EU-Wahl: Elf europäische Parteien bilden Rechtsallianz für künftiges EU-Parlament

Rechtsallianz für künftiges EU-Parlament

Das EU-Parlament wird nächsten Sonntag neu gewählt. Es darf ein deutliches Signal für "weniger EU" erwartet werden. Foto: wikimedia commons / (CC BY-SA 3.0)

Das EU-Parlament wird nächsten Sonntag neu gewählt. Es darf ein deutliches Signal für „weniger EU“ erwartet werden.
Foto: wikimedia commons / (CC BY-SA 3.0)
19. Mai 2019 – 7:40

Bei der Großveranstaltung in Mailand trafen am Samstag die Vertreter zahlreicher EU-kritischer Parteien zusammen. Österreichs Vertreter, der FPÖ-Europaabgeordnete Georg Mayer, sieht in der EU-Wahl am 26. Mai die Chance auf eine „epochale Wende für Europa“:

Wir können entscheiden, ob wir ein Europa der Masseneinwanderung, der Zentralisierung und der Islamisierung erdulden wollen, oder ob wir unsere großartige europäische Kultur verteidigen wollen.

Zusammenschluss von elf Parteien

Gastgeber der Großveranstaltung für elf EU-kritische Parteien war Italiens Innenminister und Chef der Regierungspartei Lega, Matteo Salvini. Er kündigte eine Allianz „des gesunden Menschenverstandes“ an, die im EU-Parlament eine große Fraktion gründen und die EU von innen heraus erneuern soll.

Der Fraktion sollen neben der Lega die Alternative für Deutschland (AfD), Österreichs FPÖ, Frankreichs Rassemblement National, die niederländische Freiheitspartei (PVV) sowie sechs weitere Parteien angehören. Salvini hatte sich im Vorfeld bemüht, den von der EU-Nomenklatura gescholtenen und ausgegrenzten Regierungschef Ungarns, Viktor Orban, und seine Partei Fidesz für die Allianz zu gewinnen. Noch ist dies nicht gelungen.

Vor historischem Sieg

Doch auch ohne Ungarns Beteiligung steht die neue Fraktion vor einem historischen Sieg. Umfragen zufolge liegt sie Kopf an Kopf mit der EU-hörigen Fraktion der Volksparteien, deren österreichischer Spitzenkandidat der EU-Technokrat Othmar Karas ist.

Salvinis Lega dürfte in Italien von 17 Prozent im Vorjahr auf mehr als 30 Prozent am nächsten Sonntag durchstarten und die EU-Austrittspartei von Nigel Farage gar auf mehr als 40 Prozent der Stimmen bei der EU-Wahl kommen.

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