Richterbund-Chef Gnisa kritisiert Rechtssystem

Freigeschaltet am 12.08.2017 um 10:05 durch Andre Ott
Bild: Thorben Wengert  / pixelio.de
Bild: Thorben Wengert / pixelio.de

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat grundsätzliche Kritik am Rechtssystem geübt und staatliche „Vollzugsdefizite“ bemängelt. So seien in Deutschland derzeit 150.000 Haftbefehle nicht vollstreckt, und auch die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber sei über viele Jahre vernachlässigt worden, sagte Gnisa dem „Spiegel“.

Da verzweifle er am Rechtssystem, „nicht an den Paragrafen, sondern an der fehlenden Umsetzung“. Auch bei der Anwendung von Strafvorschriften sieht Gnisa Defizite: „Im Moment werden Ordnungswidrigkeiten viel strenger verfolgt als Straftaten.“ Aufgrund von Erlassen der Landesjustizminister würden viele kleinere Delikte gar nicht mehr verfolgt, der Strafanspruch werde aber offiziell hochgehalten.

Zudem steige die Zahl der Verfahren im Bereich kleiner und mittlerer Kriminalität, die sofort wieder eingestellt würden, immer weiter an. Ordnungswidrigkeiten, etwa Tempoverstöße, würden dagegen „ohne Ausnahme“ verfolgt. Rechtlich sauber wäre es dagegen, so Gnisa, etwa den Konsum weicher Drogen formal zu erlauben. Gnisa rät zudem, Schwarzfahren zu einer bloßen Ordnungswidrigkeit zurückzustufen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

„Flüchtling“ versendet Kinderpornos im Internet – Strafe: Ein Wochenende Arrest

Veröffentlicht am August 12, 2017  in Welt

Von Desiree Brenner von donaukurier.de

Pfaffenhofen (ahh) Zu einem Wochenende Jugendarrest verurteilte das Pfaffenhofener Amtsgericht einen 19-jährigen Flüchtling, weil er kinderpornografische Fotos aus dem Internet heruntergeladen, gespeichert und an einen Bekannten weitergeleitet hat. Hamed S. (Name von der Redaktion geändert) sitzt verschüchtert auf der Anklagebank.

Er spricht kaum deutsch, ein Dolmetscher übersetzt, was Richter und Staatsanwältin ihn fragen. Neben dem Richter zwei Schöffen, hinter Hamed sein Pflichtverteidiger, schräg gegenüber zwei Vertreterinnen der Jugendgerichtshilfe, außerdem eine Sozialpädagogin, die ihn im Auftrag des Jugendamts betreut. Fraglich, dass sich in Hameds bisherigem Leben jemals so viele Menschen um ihn gekümmert haben.Seine Familie ist vor den Taliban von Afghanistan nach Pakistan geflohen, wo Hamed auch aufgewachsen ist, sagt er vor Gericht. Eine Schule habe er dort nie besucht, bei Hochzeiten, übersetzt sein Dolmetscher, habe er mitunter als Kellner gearbeitet. Das war’s. Vor zwei Jahren, erzählt der 19-Jährige, habe ihm sein Vater gesagt: „Das Leben hier ist unsicher. Geh nach Deutschland.“

Der Hintergrund: In Pakistan leben drei Millionen afghanische Flüchtlinge, die die Regierung abschieben möchte. Einem seiner drei Kinder wollte er eine bessere Zukunftschance geben. Was sein Vater für seine Flucht bezahlt hat, weiß Hamed nicht.„Deutschland ist schön“, sagt Hamed auf die Frage von Amtsrichter Ulrich Klose, warum er denn nach Deutschland gekommen sei. Aber so richtig überzeugt klingt das nicht. Hamed, der hier zur Schule geht, tue sich schwer mit dem Lernen, berichtet seine Betreuerin. Offensichtlich. Denn andere Flüchtlinge in ähnlicher Situation, bestätigt Klose, sprechen sehr viel besser Deutsch als Hamed.

Vor einem halben Jahr wurden Fahnder auf ihn aufmerksam, weil er Pornografie-Fotos von Kindern über ein soziales Netzwerk an einen Bekannten verschickt hatte. Bei einer Durchsuchung fand die Kripo in seinem Zimmer auf seinem Handy und auf SIM-Karten weitere eindeutige Fotos. „Aus Neugier“ habe er sich diese Fotos angesehen und sie an einen Bekannten weitergeleitet, weil er annahm, dass den das auch „interessiert“. „Nein“, unterstreicht sein Pflichtverteidiger Dr. Jörg Gragert, sein Mandant stehe nicht auf Kinder. Und, zugegebenermaßen: „Wir haben schon Schlimmeres gesehen.“

Was es nicht besser macht. Dass Kinderpornografie in Deutschland ein Straftatbestand ist, will Hamed nicht gewusst haben, räumt aber ein zu wissen, dass solche Fotos in Pakistan verboten sind. „Kinderpornografie“, hält ihm Staatsanwältin Bianca Kampert in ihrem Plädoyer vor, „ist ein absolutes No-Go. Hinter jedem Bild steckt ein sexueller Missbrauch.“ Das müsse man dem Angeklagten klarmachen, weshalb sie ein Dauerarrest von zwei Wochen „zum Nachdenken“ fordert. Richter Klose schickt Hamed schließlich für einen Freizeitarrest ein Wochenende lang in die Justizvollzugsanstalt nach Landshut. Damit er nicht vergisst: „Ohne Missbrauch können solche Fotos nicht gemacht werden. Und das führt dazu, dass diese Kinder für ihr ganzes Leben geschädigt sind.“

Was Hameds Vater zu der ganzen Sache sagen würde, ist nicht bekannt. Sein Sohn versichert, schon seit Längerem keinen Kontakt mehr zu ihm zu haben. Sein Handy samt SIM-Karten waren von der Polizei eingezogen worden.

http://derwaechter.net

Lügenpresse sagt die Wahrheit, und keiner liest es

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So schreibt „welt.de“ in dem Artikel  „2017 wurde bislang über 444.000 Asylanträge entschieden“

>>Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat bis Ende Juli im laufenden Jahr über Asylanträge von 444.000 Migranten entschieden, wie das Bundesinnenministerium (BMI) am Mittwoch bekannt gab.<<

Schön, dass das BAMF solche Leistung bekannt gibt. Bemerkenswerter ist aber nachstehende Aussage:

>>Bei den meisten der 444.000 Migranten handelte es sich nicht um Schutzberechtigte. Flüchtlinge im Rechtssinne – also Personen, die von individueller Verfolgung bedroht sind – waren laut BAMF lediglich 20,9 Prozent, also etwas mehr als ein Fünftel. Zu dieser Gruppe werden auch die Asylberechtigten nach dem Grundgesetz gezählt – das waren aber nur 2631 Personen.<<

Doch was macht man mit jenen, die nicht Schutzberechtigt sind? Man belässt sie dennoch im Lande und füttert sie mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen, und freut sich, dass man nicht mehr in fremde Länder reisen muss um andere…

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Ordensgemeinschaften Österreich: Fremde sind Bereicherung und Grenzen töten Menschen

Jahrelanges Löcher-ins-Hirn-Fräsen zeigt immer mehr seine Wirkung. Oder man wird sehr gut bezahlt. R.

Auf dem Wiener Hauptbahnhof waren sich alle Interviewpartner einig: Grenzen sind "böse", Fremde eine "Bereicherung". Foto: Pressefoto: (c) Ordensgemeinschaften Österreich/Magdalena Schauer

Auf dem Wiener Hauptbahnhof waren sich alle Interviewpartner einig: Grenzen sind „böse“, Fremde eine „Bereicherung“.
Foto: Pressefoto: (c) Ordensgemeinschaften Österreich/Magdalena Schauer
4. August 2017 – 12:00

Geradezu haarsträubende Aussagen kann man aktuell von den Ordensgemeinschaften Österreich, einer kirchlichen Vertretung aller Männer- und Frauenorden, in Bezug auf die Flüchtlingsthematik vernehmen. In der jüngsten Ausgabe der eigenen Sendereihe „5vor12-Talk“ mit dem Titel „Fremdes bereichert“ überschlagen sich die Interviewten geradezu in Lobeshymnen auf Flüchtlinge und Verbalattacken gegen Grenzen und Einwanderungsstopp.

Warum empfindet man Fremde nicht als Bereicherung?

Als Ort des Gesprächs zwischen Moderator Ferdinand Kaineder, Leiter des Medienbüros der Ordensgemeinschaften, Human Resources Manager Josef Buttinger, der Generaloberin Schulschwestern Sr. Maria Irina Teiner, Männerorden-Vorsitzendem Abtpräses Christain Haidinger und Manuela Ertl von der Flüchtlingshilfeorganisation „Train of Hope“ wählte man den Wiener Hauptbahnhof. Jenen Bahnhof, über den im Jahr 2015 tausende Migranten nach der Grenzöffnung illegal ins Land strömten und zum Teil nach Deutschland weitergeschleppt wurden.

Gleich zu Beginn diskutierten die Teilnehmer, warum es immer noch so schwer gelingt, Fremde als „Bereicherung“ wahrzunehmen. Die Antwort war rasch gefunden: Medien, Politik und Kirchenoberhäupter würden durch „Messaging“ Urängste bei den Menschen vor dem „Fremden“ schüren. Gerade die negative Berichterstattung „bestimmter Medien“ stelle dabei ein Problem dar.

Flüchtlingsansturm mit Ostöffnung verglichen

Um etwaige Sorgen vor dem sich neuerlich anbahnenden Flüchtlingsansturm aus Afrika auszuräumen, verglich Human Resources Manager Buttinger diesen mit der Ostöffnung vor ein paar Jahren. Die Angst vor dieser war ebenfalls riesig, geschehen ist jedoch gerade am Arbeitsmarkt „fast nichts“. Daher, so Buttinger, sei es dringend notwendig, mit den Fremden in „Berührung“ zu kommen und sich nicht auf das Medienbild über diese zu verlassen. 

Dass die Ostöffnung zu einem massiven Rückgang inländischer Beschäftigter in Sektoren wie der Bauwirtschaft führte, dürfte Buttinger entgangen sein, ebenso wie die 145.000 ausländischen Arbeitslosen in Österreich, ein Großteil davon aus dem Osten.

Kein Verständnis für Wunsch nach Grenzkontrollen

Manuela Ertl von der Flüchtlingshilfeorganisation „Train of Hope“ ließ in dem Interview auch die Intentionen der Flüchtlings-NGOs aufblitzen. Immerhin fordert sie eine Arbeitsmarktöffnung für Flüchtlinge. Zudem würde das Christentum für sie momentan vereinnahmt, um  „Grenzen und Abschottungstendenzen zu rechtfertigen“. Man dürfe sich aber nicht über die Geflüchteten und ihre Werte stellen und Abgrenzungen zulassen. Denn immerhin seien „weder im Koran noch in der Bibel diese Abgrenzungen da“.

Auf Unverständnis stieß bei allen Interviewteilnehmern auch der Wunsch der Bevölkerung nach sicheren und kontrollierten Grenzen. Abschottung sei keine Lösung, und Grenzen zu schließen würde letztlich den „Tod“ bedeuten, so Generaloberin Teiner anklagend. 

Blauäugige Vergleiche sollen illegale Einwanderung rechtfertigen

Als geradezu blauäugig erscheinen die persönlichen Erfahrungen mit „Fremden“, die von der Generaloberin, dem Abtpräses und dem Männerorden-Vorsitzenden Haidinger im Interview vorgetragen werden, allem Anschein nach, um weiterhin Einwanderung zu rechtfertigen. Es wird von Sprachbarrieren bei Ordensstandorten in den USA und in Südamerika erzählt, ebenso wie von geflüchteten Jugoslawen auf einem Bauernhof, einem kroatischen Kindermädchen und internationalen, christlichen Studenten in Rom. Dass diese Erfahrungen mit „Fremden“ relativ wenig mit der kulturfremden moslemischen Migration nach Europa und deren langfristigen Auswirkungen gemein haben, liegt wohl auf der Hand.

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Die PUPPEN-Spieler und der geplante grosse Krieg – Wake News Radio/TV 20170810

Wecknachricht

Veröffentlicht am 12.08.2017

Wake News Radio/TV informieren: LIVE-Sendung 10.08.2017 mit Gast Martin, Wake News Music Channel
Sendung startet ab 05.11 Min.
http://www.wakenews.tv/watch.php?vid=…
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Je veux – Zaz (deutscher Untertitel)

Danke an Olli, der meint, ist da eine kleine Sonne in Frankreich aufgegangen? Stimmt. Mal wieder ein bißchen Freude in den so trüben Alltag bringen, oder? R.

Veröffentlicht am 12.08.2017

Bereits als vierjähriges Mädchen verkündet die am 1. Mai 1980 geborene Isabelle Geffroy ihren Kleinmädchentraum, eines Tages Sängerin zu werden. Sie erfüllt sich auch diesen Traum und ist heute unter dem Künstlernamen Zaz eine erfolgreiche französische Nouvelle-Chanson-Sängerin und Liedtexterin, die auch auf Stilmittel des Jazzgesangs zurückgreift.

Mit 20 Jahren studierte Zaz am Centre d’Information et d’Activités Musicales (CIAM) in Bordeaux und sang in der Latin-Rockband „Don Diego“. Nach der Zeit im Cabaret lernte sie den Produzenten Kerredine Soltani kennen, mit dem sie zusammen ihren Hit „Je veux“ komponierte. In dieser Zeit spielte und sang sie auch gelegentlich mit zwei befreundeten Musikern auf den Straßen des Künstlerviertels Montmartre in Paris.

Wir haben Zaz‘ erfrischende „Straßenmusik“ Interpretation von „Je veux (Ich will)“ an dieser Stelle mal untertitelt.
Der Song richtet sich gegen den „mein Haus – mein Auto – mein Boot „Kommerz und rückt stattdessen „Freiheit, Liebe, Glück und Freude“ in den Mittelpunkt des Erstrebenswerten im Leben,um echtes Glück zu finden.

Songtext:

Gebt mir eine Suite im Ritz, ich will sie nicht
Schmuck von Channel, ich will sie nicht
Gebt mir eine Limousine, was soll ich damit?
Bietet mir Personal an, was soll ich damit?
Ein Haus in Neuchâtel, das ist nichts für mich
Bietet mir den Eiffelturm an, was soll ich damit?

Ich will Liebe, Freude und Fröhlichkeit
Es ist nicht euer Geld, das mich glücklich macht
Ich möchte mit der Hand auf dem Herz sterben

Lasst uns zusammen gehen, meine Freiheit entdecken
Vergesst eure Klischees
Willkommen in meiner Wirklichkeit

Ich habe genug von euren guten Manieren, es ist zu viel für mich
Ich esse mit Händen, so bin ich
Ich spreche laut und ich bin direkt, tut mir leid
Hört auf mit eurer Verlogenheit, ich gehe daran kaputt
Ich habe genug von eurem leeren Gerede, seht mich an
Ich nehme es euch nicht übel, ich bin so

MOYO Film – Videoproduktion

Video Bearbeitung: Jan (yoice.net)

http://www.moyo-film.de/ http://www.yoice.net/

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Spuren verwischen. Wie die USA Chemiewaffen an der eigenen Armee getestet haben

Freitag, 11. August 2017

In den 60-70er Jahren hat Pentagon bei Trainingsmanövern heimlich chemische und biologische Waffen an der eigenen Armee getestet. Führen die Spuren in den Nahen Osten?

@depositphotos

Jetzt wissen wir es – das ominöse Project 112 und Shipboard Hazard and Defense (SHAD) haben Tests von Giftstoffen an eigenen Soldaten und Marines vorgesehen. Etwa 6000 Soldaten haben an den Manövern Teil genommen und spielten dabei die Rolle von Versuchskaninchen, ohne von der tödlichen Gefahr zu ahnen, der sie von der eigenen Regierung ausgesetzt worden sind. Die Versuche fanden in den USA, aber auch außerhalb statt, darunter auch in einigen Ländern des Nahen Ostens.

John Brankly, Politologe, Experte

Der Zweck der Tests, die zwischen 1962 und 1974 durchgeführt wurden, bestand darin, einen Reaktionsplan für einen chemischen Angriff mit tödlichen Nervenmitteln wie Sarin und Vx-Gas, sowie Bakterien wie E.Coli zu entwickeln. Amerikanische Historiker und Experten haben vor kurzem den Versuch unternommen, den Schleier des Geheimnisvollen zu lüften und die Vertretbarkeit von solchen Versuchen und Manövern an der eigenen Armee zu untersuchen.

„Veteranen waren einigen der extremsten und stärksten Trägern ausgesetzt (…) und sie leiden immer noch unter starken Gesundheitsbeschwerden“, sagte Ken Wiseman, Senior Vice Commander der Virginia VFW Niederlassung, auf einer Pressekonferenz.

(“Veterans were exposed to some of the most extreme and hazardous agents […] and they now suffer from debilitating health care conditions.”)

Ein besonderes Interesse rief diese Geschichte bei den Experten und Historikern im Zusammenhang mit den Beschuldigungen der US-Regierung hervor, der syrische Machthaber hätte Kampfgas gegen seine Gegner angewendet. 

Es ist bekannt, dass es diese Anschuldigungen gegen den Präsidenten Assad waren – da war die Rede vom Sarin-Gas – die als Anlass dienten Syrien mit Tomahawk-Raketen zu beschießen. Etwa 50 Flugkörpers wurden von den amerikanischen Militärs auf das Gebiet der arabischen Republik Syrien abgefeuert. Im Nachhinein konnte der Einsatz von Sarin nicht nachgewiesen werden, aber es wird weiterhin aktiv verbreitet, dass Syrien eine neue Gasattacke plant. Vor diesem Hintergrund wäre es natürlich höchst interessant daran zu erinnern, wie sich die USA selbst auf einen möglichen Chemiewaffen-Einsatz vorbereitet haben und ob es sich hier nicht möglicherweise sogar um das kampfbereite Sarin-Gas handelt, das die Vereinigten Staaten vor knapp 40 Jahren im Rahmen des Projects 112, an Syrien übergeben haben? Es wurde sogar die Vermutung geäußert, die US-Drohungen einen vernichtenden Schlag gegen Damaskus auszuführen, hätten einen bizarre Hintergrund. Nämlich – mögliche Beweise für eine „chemisch-biologische“-Verbindung zwischen Pentagon und den damaligen syrischen Machthabern zu vernichten.

Die ersten Informationen über diese Manöver sickerten im weit entfernten Jahr 2000 an die Öffentlichkeit durch.

Auf Druck von Veteranen-Verbänden veröffentlichte Pentagon eine sehr begrenzte Anzahl von Dokumenten mit dem Namen des Gases und der Geographie seiner Anwendung. Es roch plötzlich nach einem Skandal. Es stellte sich heraus, dass viele der damaligen Teilnehmer des Projekts noch immer unter den Folgen der Gasanwendung leiden, ohne überhaupt zu wissen warum diese schweren Erkrankungen bei ihnen ausbrachen. 
Wer denkt da nicht an den 24. Februar 2001, als der damalige US-amerikanische Außenminister Colin Powell verkündete, Sanktionen gegen den Irak würden die Entwicklung von Chemiewaffen durch Saddam Hussein verhindern? Und noch zwei Jahre später, im Februar 2003, zeigte er bereits, auf der UN-Tribüne stehend, die berüchtigte Ampulle mit „Anthrax“.

Vielleicht wollten die USA auch damals ihre eigenen Chemiewaffen finden, die seinerzeit im Irak „verloren“ gingen und diese vernichten, bevor die Weltöffentlichkeit etwas davon mit bekommt? Kurz darauf begann der Einmarsch in den Irak, aber biologische oder chemische Massenvernichtungswaffen konnten nie gefunden werden. Kein Sarin, kein Anthrax. Oder sie wurden doch gefunden und stillschweigend vernichtet. Wie ein sehr gefährlicher Beweis. 15 Jahre sind seitdem vergangen und die Geschichte wiederholt sich – die US-Regierung warnt die Welt vor der Gefahr eines Giftgas-Einsatzes in Syrien.

Bleibt die Frage – wessen Giftgas?

Bilder: @depositphotos 

Quelle: The Daily Sheeple

Die Meinung des Autors/Ansprechpartners kann von der Meinung der Redaktion abweichen. 

Grundgesetz Artikel 5 Absatz 1 und 3
(1) „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Die Invasion schreitet fort – Italy : African Migrants and their Usual Behavior

Ich denke, für diese Szenarien sprechen die Bilder für sich. Wer mag, kann es übersetzen, würde mich freuen. Und Merkel will noch mehr Geld für die sogenannte Flüchtlingskrise bereitstellen. Wir freuen uns! R.

Toxic Male

Veröffentlicht am 11.08.2017

African migrants block the road in protest of not getting what they demand: free housing and food, welfare money, new clothes, wifi, etc. They’re illegal migrants but they don’t mind interrupting the daily lives of local residents. They stood up only to let an ambulance pass.

African migrants in Italy, Muslim migrants, illegal migrants, refugees, migrant crisis, migrant invasion, migrants in Europe, mass Muslim immigration, Islamic invasion of Europe.

Migrants Overwhelm Italy. Austria Has Troops Ready.

Roustabout Media

Veröffentlicht am 04.07.2017

Subscribe & say NO to Merkel’s Fourth Reich. +DEUS VULT+
Sources: https://www.theguardian.com/world/201…
http://www.euronews.com/2017/07/03/fr…

Spanien: Immer mehr Flüchtlinge

euronews (deutsch)

Veröffentlicht am 11.08.2017

Die Zahl der illegalen Einwanderer in Spanien hat stark zugenommen. Erst kürzlich war mitten am Tag ein Schlauchboot mit Flüchtlingen an einem beliebten Badestrand unweit von Cádiz gelandet.

Die internationale Organisation für Flüchtlinge (IOM) spricht von einer „Verdreifachung der Zahl“:http://migration.iom.int/europe/ im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.

So kommen in diesem Sommer die meisten Migranten „über die westliche Mittelmeer-Route“:http://de.euronews.com/2017/08/10/beg…
LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2017/08/11/spa…

euronews: der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
Abonnieren Sie! http://www.youtube.com/subscription_c…

euronews gibt es in 13 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronews…

Auf Deutsch:
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