Maas: „In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden“

Der Herr Maaaßlos ist ein so schlechter Schauspieler; was er noch ist, spare ich mir an dieser Stelle. Vielleicht war es überhaupt der letzte Gipfel. Und die „harten Maßnahmen “ gegen Linksextremisten werden noch zu beweisen sein.

Siehe dazu unten das sehr aufschlußreiche Video – das sagt alles. R.

„In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden“, sagte Bundesjustizminister Heiko Maas gegenüber Medien.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte: „In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden.“Foto: Monika Skolimowska/dpa

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Gipfeltreffen in Deutschland künftig nicht mehr in Großstädten auszutragen. Gegenüber „Bild“ (Montag) sagte Maas: „In einer deutschen Großstadt wird nie wieder so ein Gipfel stattfinden.“ Weiter kündigte der Minister harte Maßnahmen gegen Linksextreme an.

Maas spricht sich für europäische Extremistendatei aus

„Das sind asoziale Schwerstkriminelle. Diese Leute müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Maas. Der Justizminister sprach sich zudem für die Einrichtung einer europaweiten Extremisten-Datei an. „Wir haben im Extremistenbereich keine ausreichende Datengrundlage in Europa. Das hat der G20-Gipfel in Hamburg deutlich gemacht. Da sind wir in Europa immer noch nicht gut aufgestellt.“ Deshalb benötige man innerhalb der EU nun „eine Datei, auf die alle Länder zugreifen können.“ Eine solche Datei würde es den Behörden ermöglichen, „bei solchen Ereignissen einen besseren Überblick zu bekommen und Leute an den Grenzen abzuweisen“, sagte der SPD-Politiker. (dts)

Aufgedeckt: Antifa & Linke gesponsert vom STAAT ! München-Skandal

Bunte Republik Deutschland

Veröffentlicht am 29.05.2014

Christian Ude: der Isar-Putin? Die Stadt München (der Stadtrat) unterstützt u.A.: Das Kaffee Marat (vom Verfassungsschutz beobachtet) bekommt 40.000 Euro pro Jahr. München ist bunt ca. 200.000 ? Linksextreme Gruppen werden mit Millionen unterstützt ? Eine Welt Haus bekam Millionen. Hass auf Schweine (Polizisten) München ist bunt (Micky Wenngatz): Vermummte im Kampf gegen die Polizei: https://www.youtube.com/watch?v=-U_4k… Angriff auf die Polizei: https://www.youtube.com/watch?v=PMX6H… Stadtrat und Christian Ude zum Thema Geld für die Antifa: https://www.youtube.com/watch?v=5Omjz…

Neues über Antje Sophia von ihrer Pflegemutter: „Mysteriöse Frau bleibt verschwunden“. Zeitung, Ärzte und Wahrheit

Leider kommen die Videos nicht mehr direkt von Antje Sophia. Wir können nur hoffen, daß es ihr „gut“ geht; wo auch immer sie sich befindet. Ich wünsche es ihr von Herzen. R.

Antje Sophia

Veröffentlicht am 10.07.2017

Hallo! Wir haben schon angekündigt, das sich die Pflegemutter von A.S. noch zur Situation äußern wird. Zur Zeitung, zum Prozess, zu A.S. selber. Das hat sie jetzt geschafft. Wir haben die Aufnahmen von ihr aber getrennt. Wir werden das was sie über die Zeitlinien sagt, in einem weiteren kurzen Video noch veröffentlichen.
wir wissen das A.S alle kommentare damals zugelassen und auch darauf reagiert hat. wir schaffen das leider nicht und können das auch nicht machen. es sind ihre Reden und sie müsste das befürworten. danke für das verständnig.
MfG aus Süddeutschland.

Meine Biographie, kostenlos:
„Fehldiagnose Menschenrechte – oder in den Fängen einer unsichtbaren Mafia.“
https://goo.gl/Av8tZH

Biographische Betrachtungen meines Lebens mit medizinischen und gesellschaftlichen Grenzerfahrungen, zwanghaften Beschneidungen der Menschenwürde und Menschenrechte, auf Unversehrtheit von Körper Geist und Seele, mit der offenen Frage, ob wir in einem Rechtsstaat leben.

Kurze Inhaltsangabe der Biographie „Fehldiagnose Menschenrechte“:
https://goo.gl/eNlH3k

Link zu meinem kostenlosen 3-teiligen außergewöhnlichen Werk:
Kaspar Hauser – Im Zeichen von Wahrheit und Gerechtigkeit
https://goo.gl/rJTafp

Link zum unvollendeten Werk „Getäuschte Täuscher“.
Aus Gründen eines polizeilichen Übergriffs war es Antje Sophia nicht möglich,
dieses Werk zu vollenden, es wurden nicht nur ihre Computer,
sondern auch Festplatten und Speichersticks beschlagnahmt.
Sollte sich ihre Gesundheit wieder bessern, wird dieses Werk noch vervollständigt.

https://mega.nz/#!JZgjzDiJ!zlJkOQbOPG…

Kurze Inhaltsangabe zum „außergewöhnlichen Werk“: Kaspar Hauser – Im Zeichen von Wahrheit und Gerechtigkeit:
https://goo.gl/A2Rg6M

Komponist: Mischa Friedrich Sillum – http://www.mischa-friedrich-sillum.com/ Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Gewalt beim G20-Gipfel: »Wie im Krieg«

Wie aus einem Rechtsstaat ein Links-Staat wurde

Beschleichen auch Sie mitunter Zweifel, ob wir tatsächlich noch in einem Rechtsstaat leben? Vielleicht liegt das daran, dass aus unserem Rechtsstaat längst ein »Links-Staat« geworden ist. Ein allzu simples Wortspiel? Keineswegs, denn:

Die linksextreme Antifa erfährt vielfältige Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch logistisch, und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Nach jahrelangen und aufwendigen Recherchen präsentieren Christian Jung und Torsten Groß eindrucksvolle Hintergrundinformationen. Sie nennen Zahlen, Daten und Fakten – und sie nennen Namen, die Namen derer, die die linksextremen Strukturen fördern.

Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird

Was bei den Rechercheergebnissen und der Auswertung von Insider-Informationen besonders erschreckt: Die »demokratischen« Parteien SPD, Grüne und Linke unterstützen linksextremistische und gewaltbereite Gruppen. Mittlerweile haben sich selbst Teile von FDP, CDU und CSU »Antifa-Bündnissen« verschrieben.

»Stadt-Stasi« überwacht unliebsame Bürger

Wussten Sie,

• dass es in München eine Art »Stadt-Stasi« gibt, die direkt dem Oberbürgermeister unterstellt ist und die ohne jegliche Rechtsgrundlage Daten und Fotos von politisch unkorrekten Personen sammelt und speichert?
• dass diese »Stadt-Stasis« auch in anderen deutschen Städten entstehen?
• dass Linksextremisten zur paramilitärischen Ausbildung ins Ausland reisen, um sich auf den bewaffneten Kampf in Deutschland vorzubereiten?
• dass eine Kämpferin der Antifa Verfassungsrichterin wurde?
• dass linke Aktivisten offen den »Volkstod« der Deutschen propagieren?
• dass die Polizei Veranstaltungen schützen muss, bei denen der Straßenkampf gelehrt wird?
• dass ein mit öffentlichen Geldern gefördertes »Café«, ein Szenetreff linksextremistischer und gewaltbereiter Kreise, Anleitungen für Brandanschläge verbreitet?
• dass linke Aktivisten massenhaft illegale Ausländer nach Deutschland einschleusen und sich dafür gegenseitig mit staatlich finanzierten Preisen überhäufen?
• u. v. m.

Die Helfershelfer in Politik und Medien

Erfahren Sie, wie die staatliche Unterstützung linksradikaler Organisationen in der Praxis funktioniert. Informieren Sie sich über die kaum bekannten Querverbindungen, die zwischen dem Linksextremismus und Führungskräften aus Politik und Verwaltung, steuerfinanzierten Stiftungen und den (öffentlich-rechtlichen) Medien bestehen.

Die Autoren stellen Vordenker, Protagonisten und Unterstützer der linksextremen Szene in Deutschland vor. Außerdem werden theoretische Grundlagen, die Strategie und das taktische Vorgehen der Antifa und ihrer Helfershelfer beleuchtet.

https://www.kopp-verlag.de

G20: Polizisten mussten am Boden ausruhen

Kleinbauern zerstören, Konzerne sponsern und der deutsche Steuerzahler haftet: Der G20-Afrikaplan

Der Afrikaplan der G20, den Kanzlerin Merkel verkündet hat, ist ein entwicklungspolitischer Skandal. Bisher wurden 152 Millionen Dollar investiert, mit dem private Konzerne Gewinn machen können – bei Verlusten haftet jedoch der deutsche Steuerzahler.

Roter Paprika für den Export, Ägypten.Foto: MOHAMED EL-SHAHED/AFP/Getty Images

Die bisherige staatliche Entwicklungshilfepolitik für Afrika ist Geschichte. Nun geht es nach Aussage von Kanzlerin Merkel darum, dass „Privatinvestitionen nach Afrika, in die Länder Afrikas gehen“. Oder wie Wolfgang Schäuble sagte: „…und das ist ja entscheidend, um mehr Dynamik zu bekommen. Private Investition in Afrika fördern, und das ist neu!“

Dass die neue Strategie ein Skandal ist, erklärte Niema Movassat (LINKE), die im Entwicklungsausschuss des Bundestages sitzt.

Um private Investoren zu locken, legte die deutsche Regierung einen Investitionsfond in der Steueroase Luxemburg auf, damit: „private Investoren in Afrika Rendite machen können und das auf dem Rücken der afrikanischen Bauern, deren Existenzgrundlagen zerstört werden. Und das verkauft uns die Bundesregierung als Vorzeigemodell der Entwicklungspolitik. Ich halte das wirklich für einen entwicklungspolitischen Skandal.“

Bundesregierung legte einen Afrikafond im Steuerparadies Luxemburg an …

Das Entwicklungsministerium hat einen Investmentfond, den „Afrika Agriculture Trade Investment“ (AATIF) aufgelegt, davon stammen 75 Millionen Euro vom Ministerium selbst.

Diese Steuergelder sollen private Investoren animieren, in Afrika zu agieren, Armut zu bekämpfen, mehr Arbeitsplätze und bessere Löhne zu schaffen. Der AATIF hat zum 1. Quartal 2017 direkt und indirekt rund 152 Millionen US-Dollar investiert.

Ein Beispiel aus Sambia: Agrivision

Der „WDR“ bringt ein Beispiel, wie das aussehen kann. In Sambia gibt es ein Vorzeigeprojekt der Bundesregierung. So erhielt das Unternehmen Agrivision 10 Millionen Dollar aus dem Investitionsfonds. Agrivision ist ein Agrarkonzern, der Soja, Weizen und Mais produziert, vieles davon für den Export. Das Unternehmen bewirtschaftet tausende Hektar, die zuvor das Ackerland von der Kleinbauern waren:

„Mit zwei Ernten im Jahr macht es mittlerweile ordentlich Gewinn. Und die Menschen hier? Während auf der Farm das Wasser praktisch pausenlos sprudelt, teilen sich die Bewohner im Dorf Ngambwa eine kleine Pumpe. Von den Investitionen kommt bei ihnen offenbar nichts an. Die Menschen sind wütend. 1.600 Arbeitsplätze sollten es einmal sein bei Agrivision. Doch wenn überhaupt, erzählen sie, bekämen sie Gelegenheitsjobs.“

Viele der Menschen verloren ihr Land und können ihre Familie nicht mehr ernähren. Manchmal werden sie für zwei Monate angestellt. Ruthy Mkosha (Übersetzung WDR) ergänzt.

„Ich beschwere mich über die Weißen. Sie haben uns unser Ackerland weggenommen. Nun haben wir nicht mehr genug zu essen. Wir müssen hungern, weil sie nicht zulassen, dass wir unser Land bewirtschaften.“

Der Agrivision-Farmmanager Derek Nicolle ist stolz, dass hier besonders wenige Menschen arbeiten. Er sagte dem WDR:

Wir bewirtschaften die Farm mit insgesamt 147 Arbeitskräften. Auf dem Feld aber arbeiten nur 54 Leute. Unser Betrieb ist sehr mechanisiert. Das heißt, die Kosten für die Arbeit kann man vernachlässigen.“

Investoren haben kein Interesse an Entwicklung

Die Bundesregierung findet ihren Ansatz richtig, jedoch gibt es auch Kritik von Fachleuten, denn private Investitionen sollten nicht nur mit staatlicher Absicherung erfolgen.

Prof. Robert Kappel , GIGA Institut Hamburg erklärt dazu:

„Investoren aus dem Ausland haben per se kein Interesse an Entwicklung. Sie machen Profite, wollen Profite machen, wollen ihr Geld aus dem Land raustransferieren. Also wenn die Bundesregierung behauptet, es sei die Förderung von privaten Investoren aus Deutschland mit Entwicklung verbunden, so ist das eine Irreführung der Öffentlichkeit.“

Der Ansatz der G20 ist unvollständig

Es gibt keinen Mangel an Initiativen internationaler Organisationen und Geldgeber in Afrika. Voraussetzungen für eine gute Entwicklung afrikanischer Staaten sind unter anderem Basisinvestitionen in Bildung, Infrastruktur, Investitionsförderung und eine gute Koordination innerhalb von Staaten.

„Ein schlecht funktionierender Staat stellt beispielsweise öffentliche Güter, wie Schulen und Straßen, nicht in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung. Entsprechend sind seine Bürger nicht bereit, Steuern zu zahlen, was zur Folge hat, dass der Staat nicht über genügend Ressourcen verfügt und Politiker nicht zur Verantwortung gezogen werden – und dieser Zustand wiederum perpetuiert den dysfunktionalen Staat. Ein solcher Staat ist dann auch nicht in der Lage, geeignete Rahmenbedingungen für Privatinvestitionen zu schaffen“ schreibt Dr. Jann Lay vom GIGA-Institut

Ein Plan, der diese Zusammenhänge außer Acht lässt, wird kaum funktionieren.

Um Afrika nachhaltig zu unterstützen, wäre ein längerfristiger Plan hilfreich. Die Afrikanische Union arbeitet mit dem Zeitraum bis 2063. Insofern greift die Initiative der G20-Staaten zu kurz. Dr. Lay nennt neben dem Zeitraum drei Bereiche, die beachtet werden müssten:

1. Die Qualität der Bildung. Im Afrikaplan der G20 Staaten ist von Grundbildung die Rede, Afrika wird jedoch auch Ingenieure benötigen. Zwar gehen mittlerweile 80 Prozent der afrikanischen Kinder zur Schule. Doch zwei Drittel der Kinder verfügen nach Abschluss der Grundschule nicht über ausreichende Rechen- und Lesekompetenzen.
2. Afrika hat Schwierigkeiten, sich in die Weltwirtschaft zu integrieren. Grund ist, dass die Wirtschaft der afrikanischen Staaten mit handelspolitischen Unsicherheiten konfrontiert sind, die sich ihrer Kontrolle entziehen – auf multilateraler Ebene, gegenüber einzelnen G20-Mitgliedsstaaten und gegenüber der EU.
3. Internationale Investitionsrichtlinien sind für den neuen Afrikaplan relevant, tauchen im Rahmendokument jedoch nirgendwo auf.

Der oben vorgestellte Investitionsfond, aus dem Agrivision Geldmittel erhielt, ist als öffentlich-private Partnerschaft nach dem „Wasserfall-Prinzip“ strukturiert. Dabei tragen private Investoren das geringste Risiko und das Entwicklungsministerium das größte.

Macht der Fonds Gewinn, fließen diese zuallererst den privaten Investoren zu (sie halten die sogenannten A-Anteile). Beim Verlust ist es umgekehrt, zuerst haftet der öffentliche Steuerzahler (die KfW investiert in die sogenannten C-Anteile und fängt Verluste als erstes auf). Ein solcher Fond kann in Deutschland nicht aufgelegt werden – deshalb wurde er im Steuerparadies Luxemburg angelegt, was das Ministerium auch zugibt.

Das „WDR“ kommt zu dem Fazit:

„Für die Menschen in Afrika sind das keine guten Nachrichten.“

http://www.epochtimes.de/

US-Investor Buffett bereitet weitere Firmenübernahmen in Deutschland vor

Deutschland ist für Warren Buffett „strategisch ganz wichtig“. Der Großinvestor will weitere Firmen in Deutschland aufkaufen.

Investor Warren Buffett hat den Gewinn seiner Investmentgesellschaft Berkshire Hathaway dank der Börsenrally zum Jahresende kräftig gesteigert.Foto: Andrew Harnik/Archiv/dpa

US-Investor Warren Buffett bereitet einem Bericht zufolge weitere Firmenzukäufe in Deutschland vor. „Deutschland ist für ihn strategisch ganz wichtig“, sagte seine Beraterin Zypora Kupferberg der „Bild am Sonntag“.

„Wir arbeiten an weiteren Käufen, aber es muss alles passen.“ Es würden „aktive Gespräche“ mit interessanten Firmen geführt, zudem kämen immer wieder Firmen auf sie zu und würben um ein Investment.

„Ich kann aber nicht sagen, ob in drei oder sechs Monaten was kommt – oder erst in einem oder zwei Jahren,“ sagte Kupferberg weiter. Die Beraterin hatte 2015 den Verkauf des Hamburger Motorrad-Zubehörhändlers Louis an Buffets Firma Berkshire Hathaway eingefädelt.

Seither hält sie für den US-Milliardär in Deutschland und Europa Ausschau nach interessanten Firmen. (afp)

http://www.epochtimes.de/

G20: Mehrere Journalisten dürfen nicht berichten – „Unliebsame Berichterstattung soll unterbunden werden“

Mehreren deutschen Journalisten sind während der Berichterstattung vom G20-Treffen in Hamburg die Akkreditierungen entzogen worden. Journalistenverbände protestieren.

SymbolbildFoto: Adam Berry/Getty Images

Journalistenverbände protestieren dagegen, dass mehreren deutschen Pressevertretern ihre Akkreditierungen für den G20-Gipfel entzogen wurden. Das Vorgehen des Bundeskriminalamtes (BKA) sei „rechtlich äußerst fragwürdig“, erklärte die Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Journalisten-Union (DJU), Cornelia Haß.

Seit Freitag hätten sich mehrere DJU-Mitglieder gemeldet, denen trotz Akkreditierung der Zugang zum Medienzentrum verweigert worden sei.

In allen Fällen sei zur Begründung gesagt worden, es gebe „sicherheitsrelevante Erkenntnisse“. Dazu erklärte Haß, es dränge sich „eher der Eindruck auf, dass unliebsame Berichterstattung unterbunden werden soll“. Die DJU habe Widerspruch bei den Behörden eingelegt und wolle die Praxis gerichtlich überprüfen lassen.

Man gehe von bis zu 15 Fällen aus, in denen Akkreditierungen entzogen worden seien, sagte der Vorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV), Frank Überall, der Deutschen Presse-Agentur. „Wir werden mit BKA und Bundespresseamt Kontakt aufnehmen. Dieses Verhalten muss erklärt und überprüft werden, und das werden wir einfordern. Es ist zumindest geeignet, Bauchschmerzen in Sachen Pressefreiheit zu bekommen.“

Betroffen waren unter anderem Reporter von „Weser-Kurier“ und „Junge Welt“, wie die Zeitungen berichteten. Das Bundeskriminalamt erklärte bei Twitter, konkrete Gründe könnten die Betroffenen erfragen, „diese werden jedoch nicht durch uns veröffentlicht“. (dpa)

http://www.epochtimes.de/

Rechtsstaat Merkel sagt „Hilfe“ zu: Steuerzahler müssen G20-Verwüstungen bezahlen

Welches Recht und welcher Staat?? Warum sucht man nicht die Schuldigen? Warum gilt nicht das Verursacherprinzip!?

Ich vermute, man wird seine Gründe haben, alles schön im Dunklen zu lassen? Und man ist natürlich empört über die Gewalt, die aber nach meiner Ansicht inszeniert wurde, vor allem, wenn man bedenkt was die Antifa-Horden für eine Bezahlung erhalten und von WEM! R.

Die Liste der Organisationen, die die Antifa bezahlen:

Es gibt eine Liste mit 60 Organisationen und Vereine – die mit ihrem Geld die Antifa finanzieren!

17:57 | Veröffentlicht: 08.07.17Uhr

Den von den G20-Gewalttätern angerichteten Schaden müssen nicht die Verursacher zahlen, sondern die deutschen Steuerzahler.

Bundeskanzlerin Angela Merkel am 08.07.2017 bei der Pressekonferenz der G20-Präsidentschaft am Ende des G20-Gipfels in Hamburg. (Foto: dpa)

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  Veröffentlicht: 08.07.17 17:57 Uhr

Den von den G20-Gewalttätern angerichteten Schaden müssen nicht die Verursacher zahlen, sondern die deutschen Steuerzahler.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Opfern der Krawalle am Rande des G20-Gipfels schnellstmögliche „Hilfe und Entschädigung“ zugesagt. Sie habe mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgesprochen, „dass wir prüfen werden, wie wir gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg Opfer von Gewalt bei der Beseitigung der entstandenen Schäden helfen können“, sagte Merkel am Samstag zum Abschluss des G20-Gipfels in Hamburg. Die Gespräche über eine möglichst unbürokratische Hilfe des Bundes mit dem Land Hamburg sollten sehr schnell beginnen. Dabei gehe es nicht um die Frage, ob geholfen werde, sondern nur noch um die Frage, wie.

Interessanter wäre jedoch die Frage nach dem Warum: In einem Rechtsstaat gilt das Verursacher-Prinzip, wonach derjenige, der einen Schaden verursacht, auch für ihn aufkommen muss. Im Falle der Hamburger Gewalt ist zwar unklar, wer hinter der Gewalt steckt. Ziemlich eindeutig ist in vielen Fällen allerdings, wer die Gewalttäter waren, die konkret Autos angezündet, Scheiben eingeschlagen oder Geschäfte geplündert haben. Zahlreiche Straftaten wurden gefilmt und sogar live gestreamt. Trotzdem verschwinden die Täter bei solchen Großdemos immer wieder auf erstaunliche Weise im Dunkel der Nacht. Es ist bemerkenswert, dass die Täter nicht umgehend verhaftet wurden und zivilgerichtlich für die von ihnen verursachten Schäden aufkommen müssen. Öffentliche Gerichtsverfahren würden auch die Identität der Täter zum Vorschein kommen lassen. Es ist nämlich durchaus nicht klar, wer die Gewalttäter wirklich waren. Auch die Linkspartei deutet in einer Erklärung, dass es sich um „agents provocateurs“ handeln könne: „Wir sind entsetzt und fassungslos über die Ereignisse der letzten Nacht, über die zerstörerische Gewalt, die sich in unserer Stadt ausgetobt hat. Hier haben Kräfte die Proteste gegen den G20 okkupiert, die mit dem Ziel einer besseren, einer solidarischen Welt nichts zu tun haben. Sie haben sie okkupiert um sich auszutoben, um zu zerstören, ohne Rücksicht auf Gesundheit und Leben anderer.“ Die Instrumentalisierung von Protesten hat es schon immer bei Gipfeln gegeben, wie Heise in einer interessanten historischen Analyse darlegt.

Die Bundesregierung hat sich für den vermeintlich leichteren Weg entschieden und lässt die Steuerzahler für den durch Straftaten entstandenen Schaden aufkommen. Bisher war es üblich, Hilfe und Entschädigungen nur bei Naturkatastrophen zu gewähren.

Merkel äußerste sich empört über die Gewalt: „Die entfesselte Gewalt und ungehemmte Brutalität, auf die die Polizei in diesen Tagen des G20-Gipfels immer wieder getroffen ist, verurteile ich auf das Schärfste.“ Bei den Auseinandersetzungen waren mehr als 200 Polizisten verletzt worden, die Zahl der verletzten Demonstranten stand zunächst nicht fest.

Zum Vorwurf, der Staat habe versagt, sagte Merkel, der Einsatz der Polizei sei sehr sorgfältig geplant worden. „Der Gipfel konnte abgehalten werden.“ Was die Bürger und Besitzer von Läden zu erleiden hätten, bedauere sie.

Bundesjustizminister Heiko Maas sagte laut AFP: „Diese extremistischen Kriminellen gehören nicht auf die Straße, sondern vor Gericht“, erklärte Maas am Samstag in Berlin. Das Demonstrationsrecht sei „kein Freibrief für hemmungslose Randale“. Wer Polizisten verletze und Autos anzünde, „hat keine Toleranz verdient“.

Die Auswahl von Hamburg als Austragungsort für die G20-Runde verteidigte die Kanzlerin. Er sei gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden und der Hansestadt ausgewählt worden. Es sei „schlimme Gewalt sichtbar“ geworden. Deutschland dürfe sich aber auch nicht seiner Verantwortung entziehen. Nach der G7-Präsidentschaft sei es angezeigt gewesen, Themen wie Klimaschutz auch auf der G20-Ebene weiterzuentwickeln. Ein G20-Gipfel müsse schon wegen der notwendigen Hotelkapazitäten in einer Großstadt ausgerichtet werden.

Angesichts der noch laufenden Demonstrationen in der Hansestadt, bei denen es wieder Ausschreitungen geben könne, sagte Merkel, die Bundesregierung tue alles, um den Sicherheitskräften „den Rücken zu stärken“. Sie ergänzte: „Es gibt offensichtlich Menschen, die keinerlei Interesse daran haben, dass in der Sache etwas erreicht wird, sondern die in ihrer eigenen Nachbarschaft blindwütig einfach etwas zerstören. Und da kann man nur mit klarer Ansage und klaren polizeilichen Mitteln dagegen angehen.“

Im Anschluss an die Abschlusspressekonferenz zum Gipfel wollte Merkel Polizisten und Hilfsdiensten gemeinsam mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) für deren Einsatz zum Schutz des Treffens danken. Dies tue sie ausdrücklich im Namen aller Gipfelteilnehmer.

Die Ergebnisse des Treffens seien nur möglich gewesen, weil eine große Zahl von Polizisten und anderen Einsatzkräften das Treffen gesichert hätten, betonte die Kanzlerin. „Sie hatten eine sehr schwierige Aufgabe, diesen Gipfel zu schützen und gleichzeitig auch das Recht auf friedliche Demonstrationen zu gewährleisten. Beides haben sie getan.“

 

Scholz wegen G20-Gewalt unter Druck: Polizisten kämpften um ihr Leben – Bürgermeister hörte Musik

Ein etwas hinkender Vergleich:

Wie war das als die Twin Towers in New York gesprengt wurden? Äh, Verzeihung, als die Flugzeuge durch die beiden Türme hindurchflogen.

Präsident Bush befand sich in einer Schule und sprach mit den Kindern. Seine Reaktion auf die Mitteilung  ist Legende.

Warum nun soll Scholz allein die Verantwortung übernehmen, wo doch sehr bekannt ist, daß die Antifa für diese Randale und Zerstörung bezahlt wird?! 45,00 pro Stunde ist ja nicht so schlecht. R.

„Olaf, Du hast HH dem Mob ausgeliefert“, fasst ein Demo-Transparent zusammen, was viele nach der Krawallnacht in Hamburg denken. Während die Anwohner im Schanzenviertel fassungslos die Schäden begutachten, führt Bürgermeister Scholz Melania Trump durchs Rathaus.

Linksradikale plündern Geschäfte bei G20-Gipfel in Hamburg.Foto: Thomas Lohnes/Getty Images

Als Cord Wöhlke nach dem Gewaltexzess im Hamburger Schanzenviertel vor seinem verwüsteten und geplünderten Laden steht, ist er den Tränen nah: „Uns geht es schrecklich“, sagt der Mitbegründer der Drogeriemarktkette Budnikowsky am Samstagmorgen über sich und seine Mitarbeiter.

Während sich viele Anwohner angesichts der massiven Ausschreitungen und Zerstörungen ohnmächtig fühlen, führt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) die Frau von US-Präsident Donald Trump, Melania Trump, durchs Rathaus, zeigt ihr die Schönheit des von 1886 bis 1897 errichteten Prachtbaus. Auch Scholz‘ Innensenator Andy Grote (SPD) lässt sich nicht in der „Schanze“ sehen, obwohl er nur wenige Gehminuten entfernt wohnt.

Das empört viele Hamburger. Schließlich hatte Scholz der Bevölkerung vor dem umstrittenen G20-Gipfel eine Sicherheitsgarantie gegeben. Trotz dramatischer Warnungen etwa des Bundeskriminalamts vor massiven Ausschreitungen sagte er: „Seien Sie unbesorgt: Wir können die Sicherheit garantieren.“ Im Juni betonte er sogar: „Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus. Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist.“

Entsprechend harsch fällt nun die Kritik aus: „Olaf, Du hast HH dem Mob ausgeliefert. Das Chaos war absehbar“, heißt es auf einem Transparent bei einer weiteren Demonstration am Samstag.

Denn auch am Vorabend, als Anwohner ohnmächtig mit ansehen mussten, wie Hunderte Randalierer ihren Stadtteil verwüsteten, war die politische Spitze der Hansestadt nicht anwesend. Scholz saß mit den Staats- und Regierungschefs der G20 in der von Sicherheitskräften hermetisch abgeriegelten Elbphilharmonie bei einem festlichen Dinner, während sich vor dem linksautonomen Kulturzenturm „Rote Flora“ der Mob austobte. „Das war ein rechtsfreier Raum“, sagt Anwohner Jürgen Boos.

Polizeigewerkschafter Wendt legt Scholz Rücktritt nahe

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, legt Scholz sogar den Rücktritt nahe. Wenn er keinen Plan habe, wie er linke Gewalt künftig verhindern wolle, müsse er seinen Hut nehmen. Das sagte Wendt dem Berliner Radiosender 105’5 Spreeradio. Diese Gewalt habe sich in zurückliegenden Jahren etablieren können. Scholz habe bei vielen Polizisten unfassbaren Zorn ausgelöst. Während draußen Polizisten aus Hamburg um ihr Leben gekämpft hätten, sitze dieser Bürgermeister in aller Ruhe in der Elbphilharmonie und höre Musik.

Auch für Hamburgs CDU-Oppositionschef André Trepoll und seine FDP-Kollegin Katja Suding steht schon jetzt fest: Das muss ein Nachspiel haben. Scholz müsse erklären, wie der rot-grüne Senat die Lage so falsch habe einschätzen können.

Denn in der Tat konnten die Randalierer über Stunden machen, was sie wollten. Kein Polizist weit und breit. Hatten die Sicherheitskräfte zuvor bei den zahlreichen Demonstrationen jede noch so kleine Verfehlung sofort geahndet und reichlich von Wasserwerfern Gebrauch gemacht, ließ sich die Polizei während dieser Nacht über Stunden nicht in der Straße Schulterblatt im Schanzenviertel blicken.

Innensenator Grote begründet dies später damit, dass der Einsatz erst habe vorbereitet werden müssen. Andernfalls wäre es für die Beamten zu gefährlich geworden, da die Autonomen angeblich Gehwegplatten und Molotowcocktails von den Dächern werfen wollten.

Für Anwohner Boos völlig unverständlich: „Es war doch klar, dass es hier Krawall geben würde“, sagt er mit Blick auf die jährlichen 1.-Mai-Krawalle im Schanzenviertel. Wieso habe die Polizei nicht von Anfang an Kräfte vor dem linksautonomen Kulturzenturm „Rote Flora“ stationiert? Es scheine vielmehr, „als hätte die Polizei abgewartet, um genau die Bilder zu erzeugen, die sie haben wollte“, spricht er die Vermutung mehrerer Anwohner aus.

Die Warnungen vor dem Gipfel wurden ignoriert

Bürgermeister Scholz zeigt sich am Samstag dann doch noch bei Betroffenen der Ausschreitungen, allerdings nicht bei den Anwohnern. Er besucht mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Vertreter der Einsatzkräfte. Im Anschluss äußert er die Hoffnung, „dass eine der Konsequenzen sein wird, dass die Gewalttäter, die wir gefasst haben (…), mit sehr hohen Strafen rechnen müssen“. Die Frage, ob er selbst auch Konsequenzen ziehen müsse, beantwortet er nicht. Er dankt stattdessen den Einsatzkräften dafür, dass der Gipfelverlauf trotz „unvorstellbarer Gewalt“ ordnungsgemäß möglich gewesen sei.

Unterdessen hat Kanzlerin Merkel, den Anwohnern Hilfe in Aussicht gestellt. Sie habe mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) abgesprochen, „dass wir prüfen werden, wie wir gemeinsam mit der Hansestadt Hamburg Opfer von Gewalt bei der Beseitigung der entstandenen Schäden helfen können“. Dabei gehe es nicht um die Frage, ob geholfen werde, sondern nur noch um die Frage, wie. Auf die Warnungen der Polizei vor dem Gipfel, dass der G20 in einem Gewaltexzess enden wird, reagierte die Kanzlerin jedoch nicht. (Siehe: Hamburger G20-Gipfel könnte zum Pulverfass werden: Politiker wischen Bedenken der Polizei mit „Basta-Rhetorik“ weg)

Zuvor hatten bereits Hamburger Bürger Hilfe angeboten. So will eine Initiative die Stadt nach den Krawallen wieder auf Vordermann bringen. „Zieht euch was Weißes an und räumt auf, was der schwarze Block angerichtet hat“, heißt es im Internet unter dem Twitter-Hashtag „#Hamburgräumtauf“. Der Treffpunkt: Sonntagmittag am Bahnhof Sternschanze. Vielleicht kommt dann auch Bürgermeister Scholz. Zumindest Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bereits angekündigt, sich am Sonntag im Schanzenviertel ein Bild von der Lage zu machen. (dpa/afp/so)

Bereit für die nächste Runde von Gewalt? Demonstranten stapeln in Hamburg Pflastersteine.Foto: Markus Scholz

Das ist nicht der schwarze Block: Polizisten marschieren an der Spitze eines Demonstrationszugs durch Hamburg.Foto:  Kay Nietfeld

Bilder wie in einem Bürgerkrieg: Vor den Hamburger Landungsbrücken treffen Polizisten und Demonstranten aufeinander.Foto: Daniel Reinhardt

Aktivisten stehen im Hamburger Schanzenviertel vor einer brennenden Barrikade.Foto: Boris Roessler

Randalierer haben im Hamburger Schanzenviertel eine Spur der Verwüstung hinterlassen.Foto: Christian Charisius

Blick in eine geplünderte Filiale einer Supermarkt-Kette in Hamburg.Foto: Daniel Bockwoldt

Ein Demonstrant stellt sich im Bereich der Reeperbahn in Hamburg einem Wasserwerfer entgegen.Foto: Boris Roessler

Ein Feuerwehrmann löscht in Altona ein brennendes Auto.Foto: Bodo Marks

Völlig erledigt: Polizisten ruhen sich am Rande der Demonstration «Grenzenlose Solidarität statt G20» aus.Foto: Sebastian Willnow

Verwüstung, Zerstörung, Gewalt. Ein herausgerissenes Straßenschild liegt in den Flammen.Foto: Markus Scholz

Mitarbeiter der Stadtreinigung säubern in Hamburg die Straße Schulterblatt im Schanzenviertel von den Verwüstungen aus der Nacht.Foto: Christian Charisius

Gaffer: Schaulustige fotografieren den geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel.Foto:  Bodo Marks

Als wäre nichts gewesen: Entspannt bummeln Anwohner und Touristen am Samstagmittag durch das Hamburger Schanzenviertel.Foto: Christian Charisius

Das Interieur eines Frisörladens ist in Hamburg im Schanzenviertel vollständig zerstört worden.Foto: Axel Heimken

Konfrontation: Polizisten versuchen, mehreren Tausend Demonstranten den Weg zur Elbphilharmonie abzuschneiden.Foto:  Boris Roessler

Ruhe nach dem Sturm in Hamburgs Straßen

Merkel meint, die angerichteten Schäden müsse der Steuerzahler begleichen. Die Frage nach der Verantwortlichkeit dieser Ausschreitungen wird erst gar nicht gestellt noch weniger geklärt. Das ist sicherlich auch überflüssig. Nur die Menschen und die Teilnehmer hätten es sicher gerne gewußt. R.

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2017/07/08/merkel-sagt-hilfe-zu-steuerzahler-muessen-g20-verwuestungen-bezahlen/

Die Hamburger räumen heute auf.

Einen Tag nach dem Ende des G20-Gipfels in Hamburg fand sich die Stadt am Sonntagmorgen im Angesicht verbarrikadierter Geschäfte, zerbrochenen Glases und allerlei Trümmer wieder. Die Zeichen der gewalttätigen Proteste gegen das internationale Forum werden der Stadt noch für eine Weile erhalten bleiben.

Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten dominierten die deutsche Hafenstadt über einen Zeitraum von drei Tagen. Wasserkanonen, Pfeffersprays und Schlagstöcke kamen zum Einsatz, um die Demonstranten zu zerstreuen. Beide Seiten geben der jeweils anderen die Schuld an der Eskalation.

Die am Samstag veröffentlichten Zahlen legten die Zahl der Verhafteten mit 143 fest, während die örtlichen Behörden auch mitteilten, dass etwa 200 Polizeibeamte bei den Zusammenstößen verletzt worden seien. Die Zahl der verletzten Demonstranten wurde nicht genannt.

https://youtu.be/JN8krGTuEfc

https://deutsch.rt.com