Bundestag schafft Meinungsfreiheit ab

Welcher Bundestag!? Hier gilt kein Gesetz, weil in einer Firma keine Gesetze geschrieben werden und auch nicht eingehalten werden können oder müssen.

Hier herrscht die absolute Willkür der wirklich Herrschenden, die unsere Popanze mit „Posten“ ausstatten, damit sie uns drangsalieren können. R.

01. 07. 2017

flickr.com/ SPD Saar (CC BY-ND 2.0)

Kurz nachdem die Ehe für Alle im Bundestag beschlossen wurde, setzten die Abgeordneten auch endgültig das Zensurgesetz, oder mit schöneren Worten „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, durch, das die großflächige Überwachung sozialer Netzwerke zulässt.

Dank Heiko Maas, dem Zensor der Republik, ist es jetzt also möglich, soziale Netzwerke auf falsche Meinungen, allgemeine Kritik und „Hatespeech“ zu untersuchen. Betroffene müssen mit hohen Geldstrafen rechnen.

Die AfD bezeichnet den Beschluss des Zensurgesetzes als „Historischen und schwarzen Tag für Deutschland“. Man habe sich nun endgültig vom Weg zur vorbildlichen Demokratie wegbewegt, und gehe nun mit großen Schritten in Richtung nordkoreanischem Demokratieverständnis. Die AfD lehne das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ab und prüfe die Möglichkeit einer Verfassungsklage. Das Grundgesetz sei nämlich „nicht mehr das Papier wert, auf dem es geschrieben ist“. Und tatsächlich: Auch wenn das Gesetz offiziell auch der Bekämpfung von islamischem Terror dient, werden am Ende hauptsächlich kritische Deutsche mundtot gemacht.

http://unser-mitteleuropa.com/

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

2 Kommentare zu “Bundestag schafft Meinungsfreiheit ab

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s