Generalstabschef: Mittelmeerroute kann genau kontrolliert werden

von Manfred Werner / Tsui (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0], via Wikimedia Commons

Von wegen, man könne die illegale Masseneinwanderung über das Mittelmeer nicht stoppen: Laut Generalstabschef Othmar Commenda könne man nahezu alle Schlepperboote abfangen.

Erst kürzlich entbrannte in den Medien wieder der Streit darüber, ob und wie die Mittelmeerroute geschlossen werden könne, um die illegale Masseneinwanderung zu beenden. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) bezeichnete die Pläne des Außenministers Sebastian Kurz (ÖVP) beispielsweise als „populistischen Vollholler“, stellte aber klar: „Ich bin nicht gegen die Mittelmeerrouten-Schließung. Ich will nur eine Antwort haben, wie es geht. Das ist mein Punkt.“

Mittel zur Mittelmeer-Überwachung vorhanden

Für den österreichischen Generalstabschef Othmar Commenda scheint eine Kontrolle der Mittelmeeroute kein Problem zu sein:

„Innerhalb der EU verfügen bereits jetzt die meisten Mitglieder über die nötigen strategischen Mittel, um die Flüchtlingsrouten über den Seeweg zu kontrollieren und die illegale Migration einzuschränken“,

erklärte Commenda gegenüber der „Krone„.

Aus militärischer Sicht könne man „nahezu alle dieser Flüchtlingsboote“ abfangen, zitiert die „Krone“ den Generalstabschef. Es würde zwar wie in allen Sicherheitsbereichen „eine kleine Lücke offen bleiben“, aber schon jetzt werde das Mittelmeer ständig aus der Luft observiert, heißt es weiter im Artikel. Von fliegenden Radarstationen und Flugzeugen über Drohnen und Sateliten bis zu Nachrichtendiensten  erstreckt sich die Bandbreite der eingesetzten Überwachungsmöglichkeiten.

Anwendung von Schutzzonen bereits der Fall

Ebenso die Rückführung der illegalen Migranten in Schutzzonen an der nordafrikanischen Küste sei „kein militärisches, sondern ein politisches Problem“.

„Die bewährte Idee von Schutzzonen in sicheren Regionen wird ja in Syrien bereits zur Anwendung gebracht“, erklärte Commenda abschließend.

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Neuer Flüchtlingsansturm droht: Minister erklärt Klimawandel zur Fluchtursache

Bei einer Million Bevölkerungszuwachs pro Woche wird nun vor weiteren enormen Flüchtlingswellen aus Afrika gewarnt. Foto: blu-news.org/wikimedia (CC BY-SA 2.0)

Bei einer Million Bevölkerungszuwachs pro Woche wird nun vor weiteren enormen Flüchtlingswellen aus Afrika gewarnt.
Foto: blu-news.org/wikimedia (CC BY-SA 2.0)
19. Juni 2017 – 16:00

Der bundesdeutsche Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), warnte gegenüber der Bild am Sonntag vor einer anhaltenden Massenfluchtbewegung aus dem afrikanischen Raum. Der gebürtige Schwabe erklärte dabei gerade die Erderwärmung zu einem der „Hauptschuldigen“ des neuerlich drohenden Ansturms hundertausender Migranten.

Begrenzung der Erderwärmung als „Allheilmittel“

Die von ihm prognostizierte und keineswegs abwegige Prognose von gigantischen Fluchtbewegungen vom afrikanischen Kontinent in Richtung Europa ist seiner Ansicht nach hauptsächlich durch die Erderwärmung zu begründen. Sollte eine Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad nicht gelingen, könnten 100 Millionen Menschen nach Norden – sprich Europa -strömen, so Müller.

Unternehmen sollen Gelder nach Afrika schicken

Am Beispiel eines in Europa für 800 Euro zu beziehenden Mobiltelefons, forderte Müller von Konzernen, Arbeitern auch im afrikanischen Raum gerechte Löhne zu bezahlen. In diesen Regionen müssten dringend wirtschaftliche Perspektiven geschaffen werden, so der Minister.

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Die Mehrheit der Europäer will Stopp muslimischer Zuwanderung

Ganz ehrlich: Ich glaube, daß die Mehrheit der Europäer wollen, daß die illegal Eingereisten jungen Männer zurück in ihre Heimat geschickt werden. Auf eigene Kosten!!  Vor allem, da es keine Zuwanderung sondern eine Landnahme oder sogar Invasion darstellt, was hier läuft. Und immer mehr Menschen, die Einheimischen, merke(l)n das! R.

Beinahe-Eklat um Helmut Kohls Trauerfeier: Witwe wollte Victor Orbán sprechen lassen

Es spricht aber doch für Maike Kohl-Richter, daß sie ausgerechnet den beim Mainstream ach so umstrittenen Victor Orban sprechen lassen wollte. R.
So liest man auf gmx:
Bild zu Angela Merkel
Angela Merkel am Samstag, als sie sich in ein Kondolenzbuch für Helmut Kohl eintrug.

Beinahe-Eklat um Helmut Kohls Trauerfeier: Witwe wollte Victor Orbán sprechen lassen

Aktualisiert am 21. Juni 2017, 13:53 Uhr

Beinahe hätte die Witwe von Helmut Kohl einen Eklat provoziert: Offenbar wollte Maike Kohl-Richter, dass auf der Trauerfeier für den verstorbenen Altkanzler nicht Angela Merkel, sondern der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán spricht.

Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán gilt als äußerst umstritten. Er höhlt den Rechtsstaat aus, nimmt es mit der Einhaltung der Menschenrechte nicht immer so genau und ist ein scharfer Kritiker der Europäischen Union.

Nach Informationen des „Spiegel“ sollte ausgerechnet er beim europäischen Staatsakt für Helmut Kohl am 1. Juli in Straßburg eine Rede halten – wäre es nach der Witwe des Altkanzler gegangen.

Angela Merkel sollte nach Vorstellung der Witwe nicht sprechen

Laut „Spiegel“ rückte Maike Kohl-Richter von ihren Plänen erst ab, als Vertraute vor einem Eklat warnten.

Aktuell ist geplant, dass bei der Trauerfeier EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der französische Präsident Emmanuel Macron, der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen.

Letztere – häufig „Kohls Mädchen“ genannt – hatte Kohl-Richter zunächst wohl nicht auf dem Zettel. Stattdessen habe sie vorgeschlagen, ausschließlich ausländische Gäste zu Wort kommen zu lassen.

https://www.gmx.net

Und noch mehr dreckige Wäsche wird hier gewaschen, schön öffentlich im mainstream (Noch`n Eklat):

Helmut Kohl: Eklat überschattet Gedenken

https://www.gmx.net/magazine/politik/helmut-kohl-tot/helmut-kohl-eklat-ueberschattet-gedenken-32389592

Paar tötet in Köln Obdachlosen und zündet ihn an – Beide zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt — RT Deutsch

Siebeneinhalb Jahre wegen Mordes??
Das Urteil würde bei einem Einheimischen aber ganz anders ausfallen.

Avatar von willibald66Willibald66's Blog/Website-Marketing24/Verbraucherberatung

Das Landgericht Köln hat am Dienstag einen Mann und eine Frau wegen Mordes an einem Obdachlosen zu Haftstrafen verurteilt. Beide müssen nun für jeweils siebeneinhalb Jahre ins Gefängnis.

Quelle: Paar tötet in Köln Obdachlosen und zündet ihn an – Beide zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt — RT Deutsch

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Rechnungshof kritisiert Pläne des Verteidigungsministeriums – 15 Milliarden Euro für Kriegsmaterial geplant

Wieviel Elend auf der Welt könnte man mit dieser Summe lindern, sogar abschaffen? Nein, stattdessen werden wir aufgefordert wie kürzlich von Steinbrück, Geld zu spenden für die Hungernden in Afrika. Es ist genügend Geld da, wie man hier gerade wieder sehen kann…

Ich möchte nicht wissen, an wieviel Kriegsschauplätzen D beteiligt ist und welche Unsummen sich die Waffen-Industrie einverleibt. Wieviel Menschen sterben, diese Frage stellt sich eine Scheindemokratie schon gar nicht. Und mir geht der Hut hoch! R.

Der Bundesrechnungshof übt scharfe Kritik an den Rüstungsplänen des Verteidigungsministeriums: Gleich drei dieser Projekte kritisieren die Rechnungsprüfer. Der Bundesrechnungshof bemängelt hohe Kosten und unabsehbare rechtliche Risiken der Vorhaben.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Foto: Gregor Fischer/dpa

Der Bundesrechnungshof hat in gleich mehreren Berichten scharfe Kritik an Rüstungsplänen des Verteidigungsministeriums geäußert. Das berichtet „NDR Info“ unter Verweis auf die Dokumente. In den kommenden Wochen will das Verteidigungsministerium 27 Projekte mit einem Volumen von mehr als 15 Milliarden Euro auf den Weg bringen.

Gleich drei dieser Projekte kritisieren die Rechnungsprüfer. Der Bundesrechnungshof bemängelt hohe Kosten und unabsehbare rechtliche Risiken der Vorhaben. Damit gerät Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die ein transparenteres und kostengünstigeres Management von Rüstungsvorhaben versprochen hatte, in die Kritik.

So hält der Rechnungshof das Angebot für fünf neue Korvetten für preislich erheblich überhöht. Die Kosten lägen bei insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro. Haushaltspolitiker von CDU und SPD waren von einem Kaufpreis von 1,5 Milliarden Euro ausgegangen. Dem Bund entstünden Haftungs-Risiken, kritisieren die Rechnungsprüfer.

Auch bei einem zweiten Großvorhaben ist aus Sicht der Rechnungsprüfer die finanzielle Tragweite nicht umfänglich dargelegt. Auf Beschluss des Bundestagshaushaltsausschusses sollte die Bundeswehr 13 bestellte A400M Transportflugzeuge verkaufen, um die Kosten für die insgesamt 60 in Auftrag gegebenen Maschinen zu drücken. Die Bundeswehr findet aber keinen Abnehmer und will die Flugzeuge jetzt behalten. Der Rechnungshof schreibt dazu, der Antrag zur Aufhebung des Ausschussbeschlusses sei „nicht entscheidungsreif“.

Der Bundesrechnungshof sieht außerdem die geplante Beschaffung von Funkgeräten für Schützenpanzer skeptisch. Die Investition wäre nach Meinung der Behörde eine Entscheidung für ein ganzes System; damit wäre die Bundeswehr dann an einen Hersteller gebunden.

Die Bundeswehr müsste in der Folge weitere Anschaffungen im Gesamtvolumen von 5,5 Milliarden Euro auf den Weg bringen. „Ursula von der Leyen ist an ihren eigenen Ansprüchen gescheitert“, sagte der Haushaltspolitiker der Grünen, Tobias Lindner: „Sie macht zwar das ganze Elend, das wir im Beschaffungsbereich haben, durch die zahlreichen Berichte transparenter. Sie hat aber in dieser Legislaturperiode nicht den Beweis erbracht, dass sie es wirklich schafft, ein großes, risikoreiches Beschaffungsprojekt irgendwie besser zu managen, im Gegenteil.“

Zum Ende der Legislaturperiode stehen noch zahlreiche Rüstungsprojekte zur Entscheidung im Haushaltsausschuss an. (dts)

http://www.epochtimes.de

Aktivismus in Magdeburg – Unser Europa ist nicht eure Union

Meine ganz persönliche Reminiszenz der etwas anderen Art an Magdeburg und Menschen, die dort leben. Herzliche Grüße!

R.

Identitäre Bewegung Deutschland

Veröffentlicht am 04.06.2017

+++ EUROPA IST NICHT DIE EU +++

Doch dort wird nicht Europa, sondern nur die Europäische Union gefeiert.
Das wollten identitäre Aktivisten nicht hinnehmen!
Unter dem Motto „Unser Europa ist nicht eure Union“ bestiegen einige Aktivisten ein Dach und entrollten dort ein großes Banner mit eben diesem Motto.
Zusätzlich wurde in einem kleinen Redebeitrag erklärt, warum die Aktivisten dort oben stehen.

Für uns ist Europa mehr als die EU. Europa ist unsere Heimat und hat eine beeindruckende Geschichte, die bis zum heutigen Tag reicht. Diese Geschichte und die Kulturgemeinschaft Europas muss erhalten werden, damit unsere Kinder eine Zukunft auf diesem, unserem Kontinent haben.

Wir sind Patrioten und die Zukunft unserer Kinder in unserer Heimat ist uns jede Mühe wert!
Wir nehmen es nicht hin, dass verantwortungslose Politiker mit einem technokratischen Monster wie der EU unsere Heimat zerstören und in ein grenzenloses Nichts verwandeln wollen.
Die Politik der offenen Grenzen und der unkontrollierten Masseneinwanderung nach Europa wird auch durch die EU vorangetrieben. Diese Politik gefährdet unsere innere Sicherheit und damit unser aller Leben in dieser Gesellschaft und in den europäischen Ländern.

Unsere Forderung lautet daher: „Europa der Vaterländer statt monströse EU- Bürokratie“
Nur ein Europa der Vaterländer, verbunden durch die gemeinsame Geschichte und eine Kultur, die von der Antike bis zum heutigen Tag reicht, mit souveränen Nationalstaaten kann unsere Zukunft sein.
Wir werden dafür kämpfen! Jeden Tag, jede Nacht, in jeder Stadt und auf jeder Straße.
Es geht um unsere Zukunft.

Ein Dank aus Magdeburg geht nach Münster und Dresden für die Unterstützung aus den dortigen Ortsgruppen! #identitärebewegung #magdeburg #europafest #europa #europastattEU

Unterstützen durch Spenden:

Identitäre Bewegung
IBAN: DE98476501301110068317
BIC: WELADE3LXXX

 

Inszenierte Terrorkriege – Politiker packt aus und sagt die Wahrheit!

Ähnlich wie Nigel Farrage legt dieser belgische Politiker  Zeugnis ab von den Machenschaften der „Eliten“ und legt  Hintergründe vor dem Europa-Parlament dar – allerdings schon 2013. Und es wurde nicht besser – im Gegenteil; es wird schlimmer und schlimmer. 

Und weil der Abgeordnete Laurent Louis so dreist war und die Wahrheit sagte, wurde er in dieser Form bestraft:  3.000 Euro Geldstrafe wegen Negativismus!!!

Man ist unglaublich erfinderisch im kreieren neuer Begriffe. 

Daß bei ihm auch Hausdurchsuchungen stattfanden und dergleichen mehr könnt Ihr hier nachlesen.

https://brf.be/national/904410/

https://brf.be/national/377669/

R.

 

Stilles Wasser

Veröffentlicht am 30.01.2013

Der Abgeordnete des belgischen Parlaments Laurent Louis sprach am 17. Januar
über die wahren Hintergründe der Anschläge des 11. September und darüber,
wie Nordafrika und der Nahe Osten gezielt durch vom Westen unterstützte radikale „Islamisten“ destabilisiert werden.

We Are Change (26. Januar 2013)

Die Diskrepanz zwischen der echten Welt und den Stellungnahmen der etablierten
Politiker wird immer eklatanter. Es ist nicht wirklich ein Kurswechsel von denen im Establishment
zu erwarten, die hinter vorgehaltener Hand vollkommen bewusst die weitere Zentralisierung
von Macht und die weitere Entmündigung der Bürger anstreben. Diese politischen Figuren üben sich nur
in Hinhaltetaktiken und im Schönreden, sowie im Verschleiern der wahren Hintergründe der
aktuellen Entwicklungen. Und manche haben ganz einfach wirklich keine Ahnung

Glücklicherweise gibt es aber eine steigende Anzahl radikaler Stimmen. Das Wort „radikal“
wird heute oft mit Gewalt assoziiert, aber die ursprüngliche Wortbedeutung gibt das nicht her.
Es kommt aus dem Lateinischen, „radix“ heißt Wurzel. Radikale Menschen gehen Dingen auf den
Grund und packen Probleme bei der Wurzel. Das Establishment versucht den Menschen einzureden,
dass dies nicht „politisch korrekt“ wäre, oder sogar aufrührerisch und volksverhetzend.
Auf diese Weise soll Widerstand minimiert und die Bevölkerung kontrolliert werden.

Laurent Louis ist der einzige Abgeordnete der Parti Populaire im belgischen Parlament
und auch der einzige, der den Mut hat auszusprechen, dass der Krieg gegen den Terror
eine große Farce ist, und dass die Terroristen vom Westen finanziert werden und Terroranschläge,
wie am 11. September, in der Regel unter falscher Flagge stattfinden.

Wenn wir vermeiden wollen, dass ein endloser Krieg gegen den (selbstgemachten) Terror unseren
Wohlstand und unsere Freiheiten auffrisst, sollten wir jetzt unseren Mund aufmachen und offen darüber
sprechen und das Thema in das öffentliche Bewusstsein drängen. Welche Gefahr ist größer,
schief angesehen zu werden, wenn man seinen Mund aufmacht, oder eines Tages in einem vollendeten
Polizeistaat aufzuwachen? Jeder, der sich der Brisanz der aktuellen Lage bewusst ist,
sollte sich auch seiner Verantwortung bewusst sein!

G20-Gipfel in Hamburg – Saudischer König mietet gesamtes Luxus-Hotel und will 30 Lämmer grillen

Wir bekommen so richtig vor die Nase gesetzt, wie die Mächtigen dieser Welt auf unsere Kosten residieren. Sie sind unendlich reich, das ist erkauft mit der Not derer, die diesen Prunk letztlich erarbeiten müssen.

An die armen Lämmer denkt niemand, die schweigen die Lämmer, auch deren Eltern – oder sie schlafen. R.

Salman bin Abdelasis al-Saud

König Salman von Saudi-Arabien

Wenn Anfang Juli die Staats- und Regierungschefs der wichtigsten Wirtschaftsmächte aller Kontinente in Hamburg aufeinandertreffen, ist auch der saudische König Salman unter den Gästen. Und der hat einen gewissen Anspruch an das Hotel, in dem er mit seiner Entourage residieren wird.

Wie das „Hamburger Abendblatt“ berichtet, haben die Saudis das Luxushotel Vier Jahreszeiten gebucht – im wahrsten Sinne des Wortes. König Salman habe für den Zeitraum zwischen dem 4. und dem 9. Juli sämtliche 156 Zimmer und Suiten belegt.

Weil die Delegation, zu der auch Salmans Sohn und saudischer Verteidigungsminister Mohammed bin Salman gehört, aus mehreren Hundert Personen besteht, habe das Königshaus zudem noch Räume in weiteren Hotels der Stadt gebucht, berichtet das Blatt.

30 Lämmer auf dem Grill

Zudem wollen die an Luxus und Pomp gewöhnten Saudis offenbar sicherstellen, dass sie in Deutschlands Norden auch angemessen verpflegt werden. Jedenfalls bringt das Königshaus angeblich seine eigenen Köche mit und wird einen eigenen Küchentrakt im Vier Jahreszeiten nutzen. Unter anderem sollen 30 Lämmer auf den Grill kommen.

Der Direktor des Hotels lehnte eine Stellungnahme zum Aufenthalt des saudischen Königs auf Anfrage des „Hamburger Abendblatt“ ab. Das ist nicht ungewöhnlich: Auch das Berliner Adlon-Hotel etwa hatte sich bedeckt gehalten, während Barack Obama dort während seines letzten Deutschland-Besuchs als amtierender US-Präsident im vergangenen November residiert hatte.

An dem Gipfel am 7. und 8. Juli nehmen 19 Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter der Europäischen Union teil. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die amtierende Präsidentin der „Gruppe der G20“.

Im Video: Ausgerechnet Katar auf Platz 2! Wohin Deutschland die meisten Waffen liefert

FOCUS Online/WochitAusgerechnet Katar auf Platz 2! Wohin Deutschland die meisten Waffen liefert
Flieger grüss mir die Sonne und grüss mir den Mond...

Sich erheben immer und immer wieder bis die Lämmer zu Löwen werden

inge09

Freigeisterhaus

Frankenberger

Freier Blogger und Freidenkender

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Hier finden Sie Neuigkeiten aus dem Staat Preußen

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Privates Forschungsinstitut Wolfgang Kühl seit 1998

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