Niederlande verpflichten Migranten zu Respekt für Werte und Normen

Sonst keine Aufenthaltsgenehmigung: Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen und eine entsprechende Erklärung unterzeichnen.
First refugees arrive at the vacation park Droomgaard in Kaatsheuvel, on January 6, 2016. 
About 1200 refugees will be taken care of in the temporary shelter that lasts from the end of December to April 1. / AFP / ANP / Arie Kievit / Netherlands OUT        (Photo credit should read ARIE KIEVIT/AFP/Getty Images)

Migranten müssen in den Niederlanden künftig den Respekt für Werte und Normen versprechen.

Die Erste Kammer des Parlaments verabschiedete in Den Haag einen entsprechenden Gesetzentwurf. Asylbewerber und Migranten müssen danach eine „Partizipationserklärung“ unterzeichnen.

Darin werden etwa Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung und das Diskriminierungsverbot aufgenommen.

Wer die Unterzeichnung verweigert, kann mit einer Geldbuße von bis zu 340 Euro bestraft werden und bekommt keine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung. (dpa)

http://www.epochtimes.de

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