Bundesweite Hausdurchsuchungen und Vernehmungen – Aktionstag von Polizei und Justiz gegen 36 „Hate Speech“-Ziele

De Maizaire meint, die Verrohung unserer Sprache besorge ihn schon lange. Dann soll er sich doch mal fragen, wo das herkommt. Besonders in den Fernsehserien wie Soko und Tatort legen die Schauspieler eine sehr unflätige Straßensprache an den Tag.
Wer es nicht von der Straße kennt, der wird dann dort bestens eingeweiht. 
Im Übrigen hat die Verhunzung unserer Sprache System, denn unsere Kultur soll ja abgeschafft werden. R.
Seit heute Morgen 6 Uhr sind die Einsatzkräfte von Polizei und Justizbehörden gegen 36 Ziele bundesweit im Internet unterwegs. Den Beschuldigten wird Hass und Hetze im Netz vorgeworfen. Dabei wurden Wohnungen durchsucht und Vernehmungen vorgenommen.
Symbolbild Polizeiautos. Foto: Dean Mouhtaropoulos/Getty Images

Dienstag, 20. Juni 2017, 6.00 Uhr morgens: Bundesweit sind Polizeikräfte und Justizbehörden im Einsatz gegen „Hass und Hetze im Internet“.

Ziel des vom Bundeskriminalamt koordinierten „Zweiten Aktionstages zur Bekämpfung von Hasspostings“ werden 36 Menschen in Deutschland. Die Maßnahmen beinhalten Wohnungsdurchsuchungen und Vernehmungen der Beschuldigten.

„Der Schwerpunkt der Maßnahmen betrifft politisch rechtsmotivierte Volksverhetzungen.“

(Bundesinnenministerium)

Es werde aber auch gegen „politisch linksmotivierte Delikte, einen Hassposter aus der Reichsbürgerszene vorgegangen. Zudem werde gegen einen Täter ermittelt, dessen Postings sich gegen die sexuelle Orientierung des Opfers richteten, berichtet das Ministerium.

Über Ermittlungen gegen islamistische Hasspostings wurde am heutigen zweiten Aktionstag allerdings nicht berichtet.

De Maizière: Das Wort kommt vor der Tat

Die Verrohung der Sprache in unserem Land und der zunehmende offen propagierte Hass im Netz besorgen mich schon lange. Nicht nur kommt häufig das Wort vor der Tat, sondern hasserfüllte Äußerungen können auch für sich genommen bereits strafbar sein. Das ist inakzeptabel,ganz gleich ob solche Äußerungen rechtsextrem, linksextrem‎ oder islamistisch motiviert sind.“

(Bundesinnenminister Dr. Thomas deMaizière)

Laut dem Minister sei das Internet ist kein rechtsfreier Raum, deswegen seien „solche Aktionstage notwendig und sie werden wiederholt werden.“

Im Video: Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière – Am 13. Juli 2016 fand der erste bundesweite Aktionstag gegen Hasspostings statt. Damals wurden Polizeiaktionen in 14 Bundesländern durchgeführt. Es kam zu 60 Hausdurchsuchungen.

http://www.epochtimes.de

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8 Kommentare zu “Bundesweite Hausdurchsuchungen und Vernehmungen – Aktionstag von Polizei und Justiz gegen 36 „Hate Speech“-Ziele

  1. Hat dies auf diwini's blog rebloggt und kommentierte:
    Jemand der offensichtlich Kinderschänder in hohen Positionen schützt (Stichwort: Sachsensumpf), sollte besser den Mund nicht so voll nehmen. Sonst verschluckt er sich noch daran. Für mich hat er jegliche Glaubwürdigkeit verloren. Allerdings nicht nur er…

    Gefällt mir

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