Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

Wissenschaft3000 ~ science3000

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“

Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.

weiterlesen: https://daserwachendervalkyrjar.wordpress.com/2017/06/06/kauder-noch-vor-der-sommerpause-wird-die-meinungsfreiheit-abgeschafft/

Es lebe die…

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Ein Kommentar zu “Kauder: Noch vor der Sommerpause wird die Meinungsfreiheit abgeschafft?

  1. Der Maulkorb soll noch straffer sitzen, die Augenklappen werden noch dichter, und die Ohren werden weiterhin medienwirksam beschallt. Kurz, das brave Wahlvolk wird meinungsmäßig trocken gelegt, in politisch korrekten Windeln. Alles keimfrei, was die Wahrheit angeht. Und jenen, die sich noch auf freien Pfaden des Denkens und Handelns bewegen, denen will man ein Spinnennetz des Schweigens überwerfen, jegliche Kritik soll ersticken, unter dem Leichentuch der Macht. Wir leben im Reiche der Meinungstöter, nur gut vorgekautes, wertloses Dumpf – Denker – Material wird noch frei gegeben, natürlich staatlich reguliert. Was da an Meinungsfreiheit noch übrig bleibt – richtig, echtes Kauderwelsch. Noch vor der Sommerpause geht’s der Meinungsfreiheit an den Kragen, also noch vor dem Herbst soll Eiszeit herrschen, was das freie Wort angeht. Nur, die Gedanken bleiben frei, sie lassen sich nicht an die Leine nehmen, nicht nur an dieses schöne Lied angelehnt, unser Wunsch und Begehren, kann kein Kauder uns verwehren. Wenn wir es wollen, zerreißen unsere Gedanken, jegliche Schranken.

    Ganglerie

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