„Hass und Hetze“ im Netz: Facebook wehrt sich gegen Gesetz von Heiko Maas

Facebook wehrt sich offenbar gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas gegen Hass und Hetze im Netz. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen.
Facebook Foto: Court/Getty Images

Facebook wehrt sich nach einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) gegen Hass und Hetze im Netz. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt das Unternehmen demnach in einer Stellungnahme zu dem Entwurf.

Er sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. In komplizierteren Fällen bekommen die sozialen Netzwerke sieben Tage Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

Facebook sieht dem Bericht zufolge nicht sich selbst, sondern den Staat in der Pflicht: „Der Rechtsstaat darf die eigenen Versäumnisse und die Verantwortung nicht auf private Unternehmen abwälzen. Die Verhinderung und Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen ist eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen darf“, schreibt das Unternehmen laut „Wirtschaftswoche“. Es kritisiert demnach auch die Höhe der Bußgelder. Diese „steht außer Verhältnis zu dem sanktionierten Verhalten“.

http://www.epochtimes.de/

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2 Kommentare zu “„Hass und Hetze“ im Netz: Facebook wehrt sich gegen Gesetz von Heiko Maas

  1. Zuckerberg und Manager sind seit Längerm unzufrieden mit Deutschland. Die Werbeeinnahmen sind nicht schlecht, aber hinter den Erwartungen der Anleger, denn sie armortisieren sich nur schwerlich bis gar nicht. Das Geschäftsprinzip sieht vor, das Werbung geschaltet wird, wofür die Industrie bezahlt ,die aber bitte schön auch zum KAUF (nicht nur zum Ansehen) angeklickt werden soll. Bei diesem Punkt klemmt es nicht nur in Deutschland auf allen Social Media Kanälen. Dazu will alle Arsch lang ein Politdarsteller, Restriktionen, Zensuren, Korrekturen. Was wiederum Geld (Personal) kostet, nicht bringt. Denn geprüft werden muss Text, nicht einfach ein Video, das in wenigen Minuten zu sperren wäre. Da reichen keine Studentinnen auf den Philippinen, da müssen Muttersprachler ran und die kosten. Maaslos und seine Schergen sind an der Macht von FB zumindest zum Teil selbst Schuld. In JEDEM Kanal der Staats-TV wird seit Jahren Werbung für Facebook gemacht, NICHT gekennzeichnet, ab 5.30 morgens bis Sendeschluss, von der Anzeige des Logos (im Moma z.B.) bis „Gehen Sie auf unsere FB Seite…“ und dem Gewische irgendwelcher Moderatoren-Azubis auf dem Tablet vor der Kamera. Inzwischen sind FB und Twitter (angeblich) so gut wie alternativlos (?!) Wie war das mit dem Zauberbesen?

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  2. So sieht es aus, wenn der Teufel ein Gesetz erlassen will. Da wird natürlich gleich mit der Sense versucht „Ordnung“ zu schaffen. Es soll maßlos geschnitten werden, wenn der tollwütige Heiko schafft, nur hat er doch schon genügend Stroh in seiner unansehnlichen Birne. Aber eigentlich nicht verwunderlich, in diesen Club der Hölle Bundestag, hier wird gestampft, geschüttelt und mit der Kriegsaxt gedroht, gegen jeden, der nicht duckt. Wenn sich ein Justizminister aufführt, wie eine bedrängte Ratte, wird nach allen Seiten gebissen, von der Gefahr droht – für den Gesetzeswahnsinn dieser Höllengeister. Und, das man in Millionenhöhe abstrafen will, bei Nichteinhaltung des „Gesetzes“, zeigt uns, sie haben bei ihrem großen Teufelsbruder abgeschaut, dessen Wertvorstellung geistert auch nur in Form gut gefüllter Geldsäcke durch ihre Tagträume. Diese Halunken haben sich in ein Märchen verliebt, Tischlein deck dich, Esel streck dich – was ihnen aber wirklich zusteht, ist der Knüppel aus dem Sack. Nur, an ein märchenhaftes Wunder dürfen wir nicht glauben, für einen natürlich geistigen Knüppel, müssen wir selber sorgen. Dann, wenn diese Maas – Fratze verjagt, und das Marionettentheater geschlossen wird, dann ist wieder Raum und Zeit für Gesetz und Ordnung. Bis dahin sprühen wir doch auch mal, nicht wie diese Bande am Himmel – nein, sprühen wir Hoffnung in unsere Zeit. Aus der Blüte Hoffnung, die wir mit Mut tränken, wächst der Baum der Freiheit.

    Ganglerie

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