Klatsche für STASI-Minister Maas im Bundestag: Zensur-Gesetz wird vorerst nicht beschlossen (AN/19.5.17)

 

von futureisnow am 19 May. 2017 19:19
www.anonymousnews.ru/ – 19. Mai 2017:Klatsche für STASI-Minister Maas im Bundestag: Zensur-Gesetz wird vorerst nicht beschlossen

Die CDU-CSU-Fraktion im Bundestag hat die Beschlussfassung des Zensurgesetzes im Schnellverfahren gestoppt. Allerdings ist die Regulierung damit nicht vom Tisch. Denn die Union lehnt die Einschränkung der Meinungs- und Pressefreiheit nicht grundsätzlich ab. Sie äußert in einer Mitteilung lediglich…

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