Merkel bei Putin: Merkel sichtbar sauer, denn ein entspannter Putin besteht weiter auf Minsk II

Merkel bei Putin. Bild: kremlin.ru

in Contra-Punkt,

 

Merkel bei Putin. Merkels Magengeschwür mit Namen Minsk II ist weiter gültig, die Russen bestehen darauf. Das ist die schlechte Nachricht für Merkel. Das ist auch die einzige Nachricht für Merkel, denn gute Nachrichten, also Erfolge gegen Putin, gibt es nicht zu melden. Merkel hat gegenüber Putin nichts zu melden, so die Quintessenz des Treffens. 

Von Viribus Unitis

Das Treffen nun mit Merkel war und ist nicht irgendwann, es war und ist am Jahrestag des Massakers von Odessa, wo ein der Putschregierung treuer ukrainischer Mob 48 Menschen bei lebendigem Leib in einem Gebäude verbrennen hat lassen. Barbarei wie im Mittelalter, und das am 2. Mai 2014. Das Ereignis wurde von Putin auch in seiner Presserkonferenz nachhaltig angesprochen.

Von Viribus Unitis

Das Treffen nun mit Merkel war und ist nicht irgendwann, es war und ist am Jahrestag des Massakers von Odessa, wo ein der Putschregierung treuer ukrainischer Mob 48 Menschen bei lebendigem Leib in einem Gebäude verbrennen hat lassen. Barbarei wie im Mittelalter, und das am 2. Mai 2014. Das Ereignis wurde von Putin auch in seiner Presserkonferenz nachhaltig angesprochen.

Merkel durfte nicht nach Moskau. Welche Schmach, sie musste nach Sotschi. Gerade jenes Sotschi, das sie im Rahmen der Olympischen Spiele so boykottiert hatte, das die deutsche Presse als Ruinenlandschaft während der Olympischen Spiele präsentierte, war jener Ort, an dem sie Putin treffen musste bzw. durfte. Kein guter Ort, kein gutes Datum für das Treffen aus der Sicht von Merkel – aber alles Bestens aus der Sicht von Putin.

Jenes Sotschi, in dem vor nicht mal einem Jahr Merkels G7-Partner, der japanische Ministerpräsident Abe, mit seinem 8-Punkte-Programm vor Putin kapituliert hatte. Während Merkel eine Weiterführung der Sanktionen ständig anmahnt und umsetzt, machen die Japaner das Gegenteil. Japan sucht den wirtschaftlichen Schulterschluss mit Russland, währen die G7- Europäer die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland weiter runterfahren: “We, of course, believe that peace treaty negotiations and joint economic projects with Russia should be conducted in parallel,” Deputy Chief Cabinet Secretary Hiroshige Seko, a close Abe aide said.

Mogherini war ein paar Tage vor Merkel in Moskau zu Besuch (die durfte nach Moskau), ihr erster Besuch in Moskau überhaupt, um das Gelände im Rahmen von Merkels Magengeschwür zu sondieren. Waren die Russen nun konsilianter, würden sie Merkel aus ihrer Verantwortung für Minsk II entlassen? Der Hauptteil der Pressekonferenz von Lawrow und Mogherini drehte sich um Minsk II – und darum, dass die Russen auf dessen Umsetzung bestehen.

Eigentlich nichts Neues. Merkel kennt ihr Magengeschwür Minsk II schon seit langem. Man hatte Merkel damals, bevor sie Minsk II mit Ihrer Unterschrift garantierte, gesagt, das sei nur eine temporäre Sache. Die Russen würden von Tag zu Tag schwächer, Putin würde schon in ein paar Monaten angekrochen kommen, und keiner würde mehr von Minsk II und ihrer Garantie reden. Das war falsch. Und daran knabbert Merkel noch heute.

Im Jänner 2016 hatte sie sich hilfesuchend an die USA gewandt, ob die denn nicht irgendwas bezogen auf Minsk II machen könnten. Irgendwie ändern oder aufweichen oder – was auch immer – jedenfalls Merkel wollte raus aus der Minsk II-Garantie, die sie gegeben hatte.

Die USA hatten damals Vizeaußenministerin Victoria Nuland geschickt. Diese musste nach Kaliningrad, da der Zuständige in der russichen Regierung unter EU-Sanktionen steht (und stand), und Russland nicht in Richtung Westen verlassen konnte. Zuständig war und ist der Sonderbotschafter des Präsidenten für die Ukraine, Ossetien und anderes, der Sonderbotschafter des Präsidenten für alle Problemgebiete im russischen Dunstkreis, wie man annehmen kann Putins Nachfolger, WladislaW Surkow.

Das US.State Department bezeichnete dieses Gespräch als „konstruktiv“. Surkow titulierte das Treffen mit Nuland als hilfreiches und substantielles „Compromise Brainstorming“. Nuland versuchte Kompromisse auszuloten, um Merkel ihre Haftung für Minsk II zu erleichtern. Die Russen wollten keine Kompromisse, sondern Umsetzung – und Merkel sollte im Rahmen ihrer Aktivitäten dazu beitragen.

Bitte hier weiterlesen:

https://www.contra-magazin.com/2017/05/merkel-bei-putin-merkel-sichtbar-sauer-denn-ein-entspannter-putin-besteht-weiter-auf-minsk-ii/

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