Pädogate: „Dr. Phil“ berichtet über Pädophilenring der Elite – Sendung abgesetzt (Videos)

6. April 2017

Nur Wochen nach der schockierenden Aufdeckung eines Pädophilenringes der Elite im Mainstream Fernsehen wurde Dr. Phil vom niederländischen Medienkonzern RTL abgesetzt, wobei Produktioninsider warnen, dass es massiven Druck von mächtigen Personen gab, die das Absetzen der Sendung verlangten. Der Produktionsassistent sagte:

„Dr. Phil hat jetzt ein Fadenkreuz auf sich gerichtet. Sie werden ihn und seine Sendung vernichten.“

RTL, das Dr. Phil seit 15 Jahren ausgestrahlt hat, ist die erste Firma, die dem Druck nachgab, die Sendung abzusetzen.

Der mutige Dr. Phil entblösste in der fraglichen Episode vor einem Millionenpublikum in den Vereinigten Staaten die Verbrechen eines Pädophilenringes der staatlichen Elite, bei der eine ehemalige Kindersexsklavin namens „Kendall“ interviewt wurde.

Kendall, die als kleines Kind wiederholt sexuell missbraucht wurde, beschrieb dem erstaunten Publikum, wie sie als Sexsklavin in einem Pädophilenring der Elite aufwuchs.

Nun, da immer mehr Amerikaner aufwachen und begreifen, dass hochrangige Regierungsvertreter regelmässig Kinder sexuell missbrauchen, half Dr. Phil dabei, das Thema einem breiteren Publikum vorzustellen (Die pädophilen Machenschaften der Eliten in Europa (Videos)).

Und nun wird er dafür bestraft. Wie TheFreeThoughtProject berichtet:

Kendall erklärt, dass sie als Sexsklavin geboren wurde, da ihre Eltern sie absichtlich für einen Kinderhändler, den sie als ihren „Besitzer“ bezeichnete, auf die Welt brachten. Kendall sagte, ihre Eltern hätten sie bei der Geburt an den Pädophilenring der Elite verkauft, der von einem Teil der globalen Herrschaftselite betrieben wird, und beschreibt ihre frühesten Erinnerungen, wie sie unter Gruppen reicher und bekannter Männer und Frauen herumgereicht wurde, die sie zu ihrem sadistischen sexuellen Vergnügen missbrauchten.

Bei ihrem ersten öffentlichen Auftritt, nachdem sie dem Mann, den sie als ihren „Besitzer“ bezeichnet, entkam, beschreibt Kendall, wie sie zu Dingen gezwungen wurde, die das Publikum schockieren. Sie erklärt, dass sie dazu gezwungen wurde, 5 Jahre alte Kinder zu missbrauchen und gibt sogar zu, dass sie ein Baby töten musste, das dem Menschenhändler gehörte, den sie „Besitzer“ nannte.

Kendall sagt, sie kann den Unterschied erkennen zwischen Kindern, die in die Sexsklaverei geboren wurden und jenen, die entführt wurden, da die hineingeborenen unterwürfiger sind und weniger verstört, da es die einzige Realität ist, die sie kennen.

Als Dr. Phil sie fragt, wie alt sie bei ihrer ersten Vergewaltigung war, erklärt Kendall:

„Bevor ich reden konnte – im Alter von 2 war ich daran gewöhnt.“

Sie sagt, sie würde ihr tatsächliches Alter nicht kennen, da sie ihr ganzes Leben eine Sexsklavin war und weltweit herumgereicht wurde, um von den gesellschaftlichen Eliten belästigt und vergewaltigt zu werden – darunter auch hochrangige Strafverfolger, große Sportclubeigentümer und hochrangige US-Politiker (Pädophilie ist in den Rängen der Macht ekelerregend weit verbreitet: „Ich traf Politiker, VIPs und Staatsoberhäupter“).

Sie beschreibt, dass sie in Gefangenschaft drei Kinder hatte, von denen ihr alle weggenommen wurde und von denen Kendall annimmt, dass diese nun ebenfalls Sexsklaven sind. Kendall sagte:

„Mir wurde erlaubt schwanger zu werden, weil die Männer dafür zahlten.“

Kendall merkt an, dass die Pädophilen, mit denen sie über die Jahre in Kontakt kam, extrem wohlhabend waren – oftmals „Säulen der Gesellschaft“ – und von denen einige Privatinseln oder große Ländereien besassen. Sie sagete:

„Sie haben uns teilweise nur gekauft, um uns zu jagen.“

Sie erinnert sich an ihre beängstigendsten Erinnerungen, bei denen Pädophile auf einem ihrer großen Privatanwesen eine „Jagdparty“ veranstalteten, wobei zahlreiche Kinder in Angst wegrennen und sich verstecken mussten, da sie die „Beute“ waren, die es zu jagen galt. Die Pädophilen jagten die weggerannten Kinder dann – und vergewaltigten und folterten sie nach dem einfangen.

Die von der Frau beschriebenen Aktivitäten sind so extrem verstörend, dass man sie kaum glauben kann, Dr. Phil aber bestätigt, dass seine Mitarbeiter nicht nur vier Monate lang Kendalls Fall recherchiert haben, sondern auch Strafverfolgungsexperten konsultierten, die ihre Geschichte bestätigten. Dr. Phil sagte, er „glaube zu 100%“, dass sie die Wahrheit sagt.

In einer scharfen Anklage der Machteliten beschreibt Kendall, wie pädophile Politiker sie mit Designerkleidung schmückten, und dafür sorgten, dass ihr Äußeres gepflegt war, um ihr den Anschein von Klasse und Kultiviertheit zu geben. Sie erklärt, dass sie und andere Kinder oftmals in von der Decke hängenden Käfigen gehalten wurden, und dass sie meist in der Dunkelheit der Nacht transportiert wurden.

Sie behauptet, an pädophile Politiker verkauft worden zu sein und auch, dass sie zu Parteiveranstaltungen gebracht wurde, wenn hochrangige Politiker anwesend waren, die sich für ihr persönliches Vergnügen an ihr vergingen. Die Politiker achteten immer genau darauf zu verbergen, was sie taten, wie Kendall meint, die auch bestätigte, dass es viele zur Elite gehörende US Politiker gibt, die über viele Jahre Kinder vergewaltigt haben – eine Realität, die konsistent vertuscht und im Verborgenen gehalten wird.

Der Grund, weshalb diese Verbrechen so umfassend vor der Öffentlichkeit verborgen gehalten werden liegt vielleicht darin, dass auch führende Vertreter der Strafverfolgungsbehörden Teil des Pädophilennetzwerks der Elite sind.

Dies ist nur der neueste Fall dessen, was gerade im Rahmen des #PädoGate hochkocht. #PädoGate bezieht sich dabei auf einen internationalen Pädophilenring, der aus Politikern und anderen hochrangigen Mitgliedern der gesellschaftlichen Elite besteht.

Videos:

 

PädoGate: Elitäre Pädophilenringe weltweit sind keine Verschwörungstheorie

#PizzaGate wurde unter dieser Bezeichnung von Infowars jüngst fallengelassen, nachdem dem Betreiber der bekannten Netzseite, Alex Jones, durch den Besitzer der Pizzeria Comet Ping Pong, James Alefantis, ruinöse Klagen angedroht wurden. Jones nahm diese zum Anlass, sich in aller Öffentlichkeit von allen Meldungen zu distanzieren, welche gegen Alefantis und sein Geschäft gerichtet waren (Pädogate 2017 -„Eliten haben jetzt Todesangst“ – US-Justizminister unter Beschuss, weil er hochrangige Pädophile verhaften lassen will (Video)).

Dennoch ist das Thema Pädophilie in Elitenkreisen bei Infowars keineswegs erledigt, wie ein aktuelles Video von Paul Joseph Watson zeigt:

Watson betont, dass es sich bei dem Thema keineswegs um “Verschwörungstheorie“ handelt, sondern dass bei »praktisch jeder großen Verhaftung von Pädophilen in jedem großen Land der Welt, hochrangigste Politiker, Richter, Berühmtheiten, Milliardäre und andere Mitglieder des Establishments immer miteinander in Verbindung stehen« (Trotz „pädophiler Vergangenheit“: Grünenpolitiker Cohn-Bendit soll Einheits-Festrede halten (Videos)).

So präsentiert Watson unbestrittene Belege aus der Vergangenheit, wie zum Beispiel den Multimillionär Jeffrey Epstein, welcher im Jahr 2008 zu 18 Monaten Gefängnis verurteilt wurde (von denen er nur 13 absitzen musste), weil er eine Minderjährige zur Prostitution gezwungen hat.

Aus dem Video: »Epstein hatte angeblich ein Team von Menschenhändlern, welche ihn mit Mädchen im Alter von gerade einmal 12 Jahren versorgt haben, damit sie seinen Freunden auf seiner “Orgien-Insel“ dienen konnten«. Bei der Insel handelt es sich um Little St. James, welche Teil der Virgin Islands ist.

Bestätigt ist auch, dass der ehemalige US-Präsident Bill Clinton mindestens 26 Mal auf Little St. James zu Besuch war. Geflogen war er jeweils mit Epsteins Flugzeug – dem sogenannten “Lolita-Express“ – wobei er in mindestens 5 Fällen seine Sicherheitsleute vom Secret Service zurückließ (Little St. James: Die “Orgien-Insel“ der pädophilen Eliten9.

Weiter geht Watson auf die US-Talkshow Dr. Phil vom 21. März 2017 ein, in welcher eine junge Frau aus erster Hand recht detailreich geschildert hatte, wie ihr Leben als Sexsklavin von Geburt an aussah. In den Niederlanden wurde die Sendung von RTL nach 15 Jahren Laufzeit kurzerhand abgesetzt – offenbar war die Öffentlichmachung der Elite-Schweinereien für den Sender zu viel des Guten.

Im Jahr 2009 gründete Laura Silsby zusammen mit Charisa Coulter eine Organisation mit dem Namen “New Life Children’s Refuge“ [etwa: Neues Leben und Zuflucht für Kinder]. Beide Damen sind Mitglieder der Baptistenkirche in Central Valley, Idaho, und ihr christlicher Auftrag bestand offensichtlich darin, eine Fassade für Menschenhandel aufzubauen.

Im Januar 2010, nach dem schweren Erdbeben in Haiti, versuchten 10 Abgesandte im Auftrag Silsbys 33 Kinder über die haitianische Grenze in die Dominikanische Republik zu schmuggeln, von denen die Meisten keine Waisen waren, sondern nach wie vor Familie hatten.

Silsby wurde letztlich wegen der “Veranlassung irregulären Grenzübertritts“ zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt, welche sie zum Zeitpunkt des Urteils bereits in Untersuchungshaft abgesessen hatte. Bill Clinton höchstpersönlich hatte vor Ort in Haiti nachweislich seinen Einfluss für die Reduzierung des Strafmaßes geltend gemacht.

Auch die “Traumfabrik“ dürfte insbesondere für Kinder eher eine “Albtraumfabrik“ sein. Elija Wood, bekannt aus der Herr der Ringe-Trilogie, hatte sich im vergangenen Jahr offen zum Thema Pädophilie geäußert. Es selbst sei zwar nicht davon betroffen gewesen, weil seine Mutter ihn von entsprechenden Kontakten und Veranstaltungen ferngehalten hatte, dennoch sei Sex mit Kindern in Hollywood Gang und Gäbe.

Auch der Kinderstar Corey Feldman hatte auf ABC unlängst Woods Äußerungen mit Nachdruck bestätigt (Pädophilen-Skandal um Corey Haim (†38): Es war ein Hollywood-Superstar). Er selbst sei den Pädophilen zum Opfer gefallen: »Sie waren überall, wie die Aasgeier«, sagte er vor laufender Kamera.

Das Thema selbst scheint in Hollywood nicht neu zu sein. Bereits in den 1970ern wurde der bekannte Regisseur Roman Polanski wegen Sex mit einer 13-jährigen verhaftet, was ihn dazu veranlasste aus Amerika zu flüchten („Herr der Ringe“-Star: Hollywood ist voll von Pädophilen (Videos)).

Auch in England gab es erst im Jahr 2012 einen Riesenskandal um den BBC-Moderator Jimmy Savile, als nach seinem Tod herauskam, dass er über Jahrzehnte hunderte von Kindern missbraucht hatte. Empirische Untersuchungen der Verbindungen Saviles zu hochrangigen Mitglieder der Elite wurden jedoch bis heute nicht vorgenommen (Britischer Geheimdienst MI5 verschleierte Pädophile in Thatcher-Regierung).

Paul Joseph Watson führt eine Reihe weiterer Beispiele aus der Vergangenheit auf und stellt abschließend die Frage:

»Da die Trump-Administration aggressiv mit Verhaftungen gegen Sex-Menschenhändler vorgegangen ist und während seines ersten Monats im Amt mehr als 1.500 verhaften lassen hat, ist es dies was Trump wirklich meinte, als er sagte, dass er “den Sumpf trockenlegen“ will? Und ist ein großer Teil des Establishment-Krieges gegen Trump durch ihre Angst begründet, dass sich das Netz um ihre schäbigen, illegalen Aktivitäten schließt?« (Trumps hartes Durchgreifen gegen Pädophile – vom Mainstream totgeschwiegen (Videos))

In Anbetracht des in manchen Fällen durchaus als irrational einzustufenden Verhaltens mancher Trump-Gegner in der Polit- und Medienszene ist diese Frage gewiss berechtigt. Dennoch stellt sich die Frage, worauf denn wohl hinsichtlich der großen Namen noch gewartet wird?

Literatur:

Whistleblower von Jan van Helsing

Die Rockefellers: Ein amerikanischer Albtraum von Tilman Knechtel

„Neue Weltordnung“ – Zukunftsplan oder Verschwörungstheorie? (Kaplaken) von Manfred Kleine-Hartlage

Die Rothschilds: Eine Familie beherrscht die Welt. von Tilman Knechtel

Quellen: PublicDomain/1nselpresse.blogspot.de/n8waechter.info am 05.04.2017

http://www.pravda-tv.com/2017/04

Neues von Antje Sophia – Bundes-Tag-und Nachtgleiche 24.9. – Himmelserscheinung 23.9.17 und mögliche Deut-sch-ung -Prophetie

Antje Sophia

Veröffentlicht am 06.04.2017

Ohne weitere worte, gruss vom jo… war ne menge arbeit für mich diese rede zu bebildern 😉 und zeitaufwendig, deswegen jetzt erst, aber lohnt sich wohl! beiden anderen videos folgen nach in kürze..

Von antje-sophia:
„Lieber Jo, es wäre schön, wenn du diese drei Videos spätestens in der Osterzeit in meinen Kanal stellen könntest. Gerade geht es gesundheitlich massiv bergab“ (10.Feb.17), „Magen und Co KG…mangelnde Flüssigkeit, Nahrung, Muskeln, wird immer schwieriger, auch die schmerzen, hoffe, ich kann noch etwas durchhalten, um alles fertig zu bekommen, was die da oben von mir fordern!..“
(…) „vielleicht ist es auch so, dass mit dem Willensimpuls des deutschen Volkes und ihrem Handeln, seelisch-geistig, physisch, auch bei mir ein Wunder geschieht!? Mal sehen…Ich habe jedenfalls alle meine Kraft gegeben…“

Meine Biographie, kostenlos:
„Fehldiagnose Menschenrechte – oder in den Fängen einer unsichtbaren Mafia.“
https://goo.gl/Av8tZH

Biographische Betrachtungen meines Lebens mit medizinischen und gesellschaftlichen Grenzerfahrungen, zwanghaften Beschneidungen der Menschenwürde und Menschenrechte, auf Unversehrtheit von Körper Geist und Seele, mit der offenen Frage, ob wir in einem Rechtsstaat leben.

Kurze Inhaltsangabe der Biographie „Fehldiagnose Menschenrechte“:
https://goo.gl/eNlH3k

Link zu meinem kostenlosen 3-teiligen außergewöhnlichen Werk:
Kaspar Hauser – Im Zeichen von Wahrheit und Gerechtigkeit
https://goo.gl/rJTafp

Link zum unvollendeten Werk „Getäuschte Täuscher“.
Aus Gründen eines polizeilichen Übergriffs war es Antje Sophia nicht möglich,
dieses Werk zu vollenden, es wurden nicht nur ihre Computer,
sondern auch Festplatten und Speichersticks beschlagnahmt.
Sollte sich ihre Gesundheit wieder bessern, wird dieses Werk noch vervollständigt.

https://mega.nz/#!JZgjzDiJ!zlJkOQbOPG

Kurze Inhaltsangabe zum „außergewöhnlichen Werk“: Kaspar Hauser – Im Zeichen von Wahrheit und Gerechtigkeit:
https://goo.gl/A2Rg6M

Komponist: Mischa Friedrich Sillum – http://www.mischa-friedrich-sillum.com/ Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz Kategorie Menschen & Blogs Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Fall Arnsdorf: Zivilcourage ist kein Verbrechen

Justizskandal Arnsdorf: Zivilcourage unter Anklage (Bild: EinProzent)

Der Fall Arnsdorf: Ein Iraker bedroht Personal und Kunden eines sächsischen Supermarktes, vier couragierte Arnsdorfer greifen ein und beschützen ihre Mitbürger. Doch das bittere Ende folgt: Die vier mutigen Bürger werden angeklagt und stehen im April vor Gericht. Das Bürgernetzwerk »EinProzent« will nicht nur den Prozess genaustes dokumentieren, die vier couragierten Bürger zu Wort kommen lassen und die Öffentlichkeit über die skandalöse Anklage informieren, sondern auch den Rechtsschutz der Arnsdorfer mit Freude zu einem unserer Anliegen erklären. Mit Video.

Am 24. April bedrohte ein Iraker im Supermarkt die Angestellten wegen der Reklamation einer tags zuvor gekauften und bereits aufgebrauchten Telefonkarte im Wert von 10 Euro. Die Polizei wurde zwei Mal verständigt, rückte zwei Mal an. Dieser kehrte danach immer wieder zurück. Trotz des höchst aggressiven Auftretens des Irakers und der Bedrohung der Kassiererin wurde er nicht verhaftet und betrat kurz nach Verlassen der Polizei erneut den Supermarkt. Er fasste zwei Weinflasche, die er mutmaßlich als »Tauschobjekt» gegen eine neue volle Karte an sich nehmen wollte, am Hals, und drohte mit erhobenem Arm und aggressiver Stimme den  Kunden und Angestellten.

Der offizielle Polizeibericht bestätigt diese Situation

Dort heißt es:

Als der Betroffene nun am Abend gegen 18:00 Uhr ein drittes Mal in dem Geschäft erschien, eskalierte die Situation. Aus Zeugenvernehmungen des Verkaufspersonals ist ersichtlich, dass die Filialleiterin den Sachverhalt geprüft und dabei festgestellt hatte, dass das Guthaben der Telefonkarte bereits aufgebraucht worden war. Der Mann soll in Rage geraten sein, eine Flasche Wein aus einem Regal genommen und damit die Filialleiterin sowie eine Mitarbeiterin bedroht haben.

Zwischenzeitlich hatten unbeteiligte Passanten die lauten Schreie des Irakers bis auf den Parkplatz hinaus gehört und schritten ein: Sie beschützten die Kassiererin und entfernten den Iraker, der sich dann mit Tritten und Schlägen wehrte.  Nachdem dieser auf dem Parkplatz die couragierten Bürger tätlich angriff, deeskalierten die Helfer weiter und trugen den Täter auf ein Stück Wiese neben dem Parkplatz. Zum dritten Mal wurde dann die Polizei alarmiert. Bis zum Eintreffen der Beamten tritt und schlug der Iraker die Bürger erneut, die dann zur Eigensicherung den Täter fixieren mussten, um von diesem nicht gefährlich verletzt zu werden. Aufgrund des aggressiven Verhaltens fesselten sie den Mann mit einem Kabelbinder bis zum Eintreffen der Polizei an einen Baum.

Mainstreammedien: Übergriff einer »Bürgerwehr«

Wie die Polizei damals mitteilte, wurde wegen Verdachts der Bedrohung gegen den Iraker ermittelt. Anschließend wurde bekannt, dass sich der Iraker in psychische Behandlung des örtlichen Fachklinikums befand und – trotz psychischer Störung – ausgangsberechtigt war.

Gegen die drei Männer, die den Mann festsetzten, wurde wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung ermittelt. Die Kriminalpolizei hatte zusammen mit dem Staatsschutz die Ermittlungen aufgenommen. Mainstreammedien wie Zeit, Spiegel oder die Bild titulierten das Eingreifen der couragierten Männer nach der Veröffentlichung der Videoaufzeichnug als Übergriff einer »Bürgerwehr« auf einen Asylbewerber oder unterstellten Ambitionen zur »Selbstjustiz«.

Unterstützung für jene, die in erster Reihe ihren Kopf hinhalten und Zivilcourage leisten

Ab dem 24. April nun stehen die vier Männer vor Gericht und müssen sich wegen angeblicher Freiheitsberaubung und Bildung einer sogenannten Bürgerwehr verantworten. Einer der Beschuldigten ist CDU-Ortsrat Detlef Oelsner: Inhaber der örtlichen Tischlerei und in der Dorfgemeinschaft seit vielen Jahren aktiv. Wie die Bürgerinitiative »Ein Prozent« darstellt, handle es sich hierbei um einen Schauprozess der dazu diene, die Zivilcourage durch die Arnsdorfer Bürger zu kriminalisieren. Besonders auffällig, so »EinProzent« weiter: Der anstehende Prozess könnte – Schätzungen erfahrener Anwälte folgend – die Angeklagten rund 100.000 Euro kosten.

Die Bürgerinitiative kündigt an, nun in die Offensive gehen zu wollen: »Wir werden nicht nur den Prozess genauestens dokumentieren, die vier couragierten Bürger zu Wort kommen lassen und die Öffentlichkeit über die skandalöse Anklage informieren, sondern auch den Rechtsschutz der Arnsdorfer mit Freude zu einem unserer Anliegen erklären. Keiner bleibt zurück, wir stehen für patriotische Solidarität!»

»EinProzent« hat unter dem Aufruf: »Helfen Sie mit, jene zu schützen, die in erster Reihe ihren Kopf hinhalten und Zivilcourage leisten» eine Spendenseite eingerichtet. (BS)

Dokumentation zum Fall Arnsdorf: Zivilcourage ist kein Verbrechen – EinProzent:

https://youtu.be/ZF6SlO9f-AU

http://www.metropolico.org/

Hartz 4 – DIE Sammlung der effektivsten 210 Tipps zur Hartz-IV Sanktionsterror Abwehr / Das Kompendium / ULTRA Pack Version 4.7

Hartz 4 – DIE Sammlung der effektivsten 210 Tipps zur Hartz-IV Sanktionsterror Abwehr / Das Kompendium / ULTRA Pack Version 4.7

Avatar von NightriderDer "Satireblog" Sanktionscenter auf WordPress - Ein Blog zur Aufklärung der betrügerischen Aktivitäten aller korrumpierten Politdarsteller in BUNDland Germoney und dem Rest der EU-Versager in Brüssel...!!!

Eine übersichtliche Sammlung der effektivsten 210 Tipps Hartz-IV / Das Kompendium / ULTRA Pack Version 4.7 (complete)

Quelle: Hartz-IV Sanktionsterror erfolgreich vermeiden!

Hartz-IV / Das Kompendium / ULTRA Pack Version 4.7 (complete)
Release Date 13.01.2017 10:24:12 Uhr MEZ

Das Inhaltsverzeichnis auf dieser Seiteist auch zu erreichen unter folgender Internetadresse:
http://hartz4-forum.com

++++++ Release Notes ++++++

Es gibt nur zwei Methoden Ärger aus dem Weg zu gehen : Die intelligentere durch Sanktions-Vermeidung (extrem effektiv) oder die weniger intelligentere über die Sozialgerichtsbarkeit (sehr ineffektiv). 95 Prozent des ULTRA Packs beschäftigt sich mit der intelligenteren Form der Sanktions-Vermeidung, daß heißt trotzdem:

  • Nie wieder Massnahmen !!!
  • Nie wieder 1-Euro-Jobs !!!
  • Nie wieder Sanktionen !!!
  • Nie wieder Zeitarbeit !!!
  • Nie wieder Arbeiten unter dem Mindestlohn !!!

Hartz-IV / Das Kompendium ULTRA Pack Version 4.7 (complete)

Überlegenheit in ihrer reinsten Form, nämlich durch überlegen.

++++++ another fine rip by TEAM Aufgewachter ++++++

Just read and have fun!…

Ursprünglichen Post anzeigen 2.345 weitere Wörter

Jetzt amtlich: Das neue verfassungswidrige Schnüffel-Gesetz von Heiko Maas

von Jane Simpson

Sagen Sie Ihre Meinung, so lange Sie noch können

Rechtzeitig vor der Bundestagswahl legte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Woche einen Gesetzesentwurf vor, dass die Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook, die sich nicht ausreichend um die Löschung von sogenannten „Hasskommentaren“ kümmern, mit drastischen Bußgeldern bestraft werden sollen. Die Bußgelder können, angefangen bei 5 Millionen EUR bis zu 50 Millionen EUR gegen das jeweilige Unternehmen liegen.

Mosseri, der Vice President der News Feed von Facebook, versuchte leider erfolglos klarzumachen, dass zwei Milliarden Menschen nicht auf „Fake News“ und „Hasskommentare“ geprüft werden können. Zudem könne Facebook nicht entscheiden, was wahr und unwahr ist und man könne den Usern keine Meinung aufzwingen. Es werde mit technischen Mitteln zwar versucht, „Volksverhetzung, Mobbing und Fake News“ zu löschen, jedoch könne der Algorithmus nicht alle von Maas geforderten Zensuren leisten.

HEUTE VORMITTAG hat das Kabinett den Gesetzentwurf von Maas beschlossen.

Justizminister Heiko Maas will jetzt nun also Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube dazu zwingen, gegen Straftaten wie Beleidigung, üble Nachrede, Verleumdung und Volksverhetzung stärker als bislang vorzugehen. „Die Anbieter sozialer Netzwerke stehen in der Verantwortung, wenn ihre Plattformen missbraucht werden, um Hasskriminalität und strafbare Falschnachrichten zu verbreiten“, erklärte Maas nach dem Kabinettsbeschluss. „Für strafbare Hetze dürfe in sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße. Das Internet präge Debattenkultur und gesellschaftliches Klima im Land. Verbalradikalisierung ist oft die Vorstufe zur körperlichen Gewalt“, sagte der Minister. Deswegen werde es künftig Geldbußen von bis zu 50 Millionen Euro geben, sagte Maas weiter. „Das ist notwendig, weil die Unternehmen selbst nichts gemacht haben.“ Die Plattformen sollen verpflichtet werden, „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ binnen 24 Stunden zu löschen.

Opposition kritisiert das Gesetz

„Das Verfahren von Bundesminister Maas ist eine bodenlose Unverschämtheit“, sagte die Grünen-Rechtsexpertin Renate Künast. Es ist dilettantisch, einen nicht in Brüssel notifizierten Entwurf ins Kabinett zu bringen“. Künast sieht in dem von Bundesjustizminister Heiko Maas entworfenen und heute Vormittag vom Kabinett verabschiedeten Gesetz gegen Hasskommentare im Internet vielmehr ein Risiko für die Meinungsfreiheit: „Meine Angst und die von vielen ist, dass die Version, die Maas vorgelegt hat, dazu führt, dass am Ende auch Meinungsfreiheit scharf eingegrenzt wird, weil einfach nur gelöscht, gelöscht, gelöscht wird“. Der Ansatz von Maas sei „im Prinzip“ nicht falsch, sagte Künast. In seiner bisherigen Form sei das Gesetz aber „fast eine Einladung dafür, nicht nur wirkliche Beleidigungen am Ende zu löschen, sondern sicherheitshalber alles.“

Wie davon auszugehen war, erhielt Maas von Merkel und Schulz volle Unterstützung. Ist es heute doch schon so, dass die Mainstreammedien das Sprachrohr von Politik und Eliten sind. Und jeder, der nicht der „öffentlichen Meinung“ entspricht, riskiert seine Karriere, wird öffentlich diffamiert und schlimmstenfalls politisch und wirtschaftlich zerstört. Mit der Internetzensur wird dann wohl die letzte Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und Pressefreiheit genommen.

Kommunikation wird unterbunden

Was „Hasskommentare“ etc. genau sein sollen, bleibt unklar. Denn worum es Heiko Maas eigentlich geht, ist nicht „strafbare Handlungen“ zu verhindern, sondern „rechtswidrige Inhalte“ zensieren zu lassen. Die Frage dabei ist allerdings, ob diese Vorgehensweise verfassungsrechtlich untermauert ist. Denn dies bedeutete nichts anderes, dass Maas unter Umgehung des Rechtsweges (ordentliches Gerichtsverfahren) willkürlich entscheiden kann, was zensiert wird und was nicht.

Der Rechtswissenschaftler Alexander Peukert hat in einem Cicero Artikel das neue „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ genauer untersucht. Er kommt zu dem Schluss, dass der Entwurf „problematische juristische Instrumente“ vorschlägt, um die Löschung von Inhalten zu erreichen.

Die Plattformen müssen nicht nur den originalen Tweet oder Post löschen, sondern alle seine Weiterverbreitungen. Außerdem müssen sie „wirksame Maßnahmen“ ergreifen, damit der Inhalt nicht wieder online erscheint. Nicht nur Bilder, sondern auch einzelne Formulierungen und Wörter könnten auf diese Weise kriminalisiert und von vornherein nicht mehr ins Netz gelassen werden – auch wenn sie vielleicht in einem anderen und legalen (z.B. satirischen) Kontext stünden. Solche Filter gelten als besonders effektive und damit gefährliche Zensurinstrumente.

Die Verpflichtung zu ihrem Einsatz kommt einer allgemeinen Überwachungspflicht gleich, die allerdings mit dem Europarecht (Artikel15 der E-Commerce-Richtlinie 2000/31) unvereinbar ist.“

Heikel ist auch das nichtöffentliche Gerichtsverfahren ohne Beweisaufnahme, welches erfolgt, sobald das Bundesamt für Justiz der Ansicht ist, dass ein Inhalt rechtswidrig ist. Das Amtsgericht Bonn soll dann in einer „Vorabentscheidung“ die „Rechtswidrigkeit“ des Inhalts feststellen.

Gesetz (NetzDG) ist verfassungs- und europarechtswidrig

Auch der Rechtsanwalt Prof. Niko Härting hat das Gesetz genau studiert. Härting kommt zu dem Schluss, das Gesetz sei sowohl verfassungs- als auch europarechtswidrig. „Die Meinungsfreiheit ist aus Sicht unseres Justizministers nicht mehr als ein Randthema, das lediglich „kurzen Prozess“ vor dem Amtsgericht verdient.

Um welche Inhalte geht es genau?

Es geht nicht um strafbare Inhalte, sondern um „rechtswidrige Inhalte“ (§ 1 Abs. 3 NetzDG-E). Dies ist ein bedeutsamer Unterschied, da es etwa bei einem beleidigenden Beitrag nicht auf die Absichten des Verfassers ankommt. Ob der Verfasser mit Beleidigungsvorsatz gehandelt hat, ist unerheblich. Bedenkt man, dass strafrechtliche Ermittlungsverfahren vielfach eingestellt werden, da sich ein Tatvorsatz nicht nachweisen lässt, würde § 1 Abs. 3 NetzDG-E dazu führen, dass sich der Anwendungsbereich der strafrechtlichen Verbotsnormen erheblich erweitern würde.

Folgende Strafnormen enthält der Verbotskatalog des § 1 Abs. 3 NetzDG-E:

  • § 86 StGB – Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
  • § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten
  • § 90a StGB – Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole
  • § 111 StGB – Öffentliche Aufforderung zu Straftaten
  • § 126 StGB – Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten
  • § 130 StGB – Volksverhetzung
  • § 140 StGB – Belohnung und Billigung von Straftaten
  • § 166 StGB – Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen
  • §§ 185 bis 187 StGB – Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung
  • § 241 StGB – Bedrohung
  • § 269 StGB – Fälschung beweiserheblicher Daten

Der Normenkatalog ist eine willkürliche Zusammenstellung aus unterschiedlichen Normen die dem denkbar schwammigen Begriffen von „Hate Speech“ und „Fake News“ zugeordnet werden können sollen.

Der Umgang mit Beschwerden ist in § 3 NetzDG-E so geregelt:

  • Die Betreiber sind verpflichtet, unverzüglich von Beschwerden Kenntnis zu nehmen, wobei

unter „unverzüglich“ deutlich weniger als 24 Stunden zu verstehen sind, da anderenfalls

„offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte nicht binnen 24 Stunden gelöscht werden könnten (§ 3

Abs. 2 Nr. 1 NetzDG-E).

  • Innerhalb von 24 Stunden müssen „offensichtlich“ rechtswidrige Inhalte entfernt werden (§ 3

Abs. 2 Nr. 2 NetzDG-E).

  • Für rechtswidrige Inhalte, bei denen es an einer „Offensichtlichkeit“ des Rechtsverstoßes

fehlt, gilt eine Löschfrist von 7 Tagen (§ 3 Abs. 2 Nr. 3 NetzDG-E).

Nicht schlecht staunt der Datenschutzrechtler, wenn er in (§ 3 Abs. 2 Nr. 4 NetzDG-E) liest, dass entfernte Inhalte zu Beweiszwecken gesichert und im Inland gespeichert werden müssen.

All dies ist europarechtswidrig:

  • Nach Art. 14 Abs. 1 lit. b E-Commerce-Richtlinie sind Plattformbetreiber verpflichtet

„unverzüglich“ tätig zu werden, wenn sie von einem Rechtsverstoß erfahren. Die

„Unverzüglichkeit“ (nach deutschem Recht: „ohne schuldhaftes Zögern“) ist ein flexibler

Maßstab, der Raum für den Einzelfall lässt. Der deutsche Gesetzgeber kann diesen Maßstab

nicht ohne Richtlinienverstoß in einen fixen Zeitraum von 24 Stunden bzw.7 Tagen

verwandeln.

  • Nach Art. 15 E-Commerce-Richtlinie sind Anbieter nicht verpflichtet, proaktiv die eigene

Plattform nach Rechtsverstößen zu durchsuchen. Hiermit sind die weitreichenden

Rechtsverstoß-Verhinderungspflichten in § 3 Abs. 2 Nr. 6 und 7 NetzDG-E nicht vereinbar.

In § 4 Abs. 5 NetzDG-E wird das Gesetz nahezu rechtsstaatswidrig: Im Streit um Bußgelder soll es einen kurzen Prozess um die Rechtswidrigkeit von Inhalten geben. Zuständig soll ein Amtsgericht sein, das ohne mündliche Verhandlung entscheiden kann und dessen Entscheidung nicht anfechtbar ist.

Dass es bei dem „kurzen Prozess“ um nicht weniger geht als um die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG), scheint kein Zufall zu sein.

Sagen Sie also Ihre Meinung, so lange Sie noch können. Im Internet, bei Freunden und Bekannten oder bei Demonstrationen. Unsere Freiheit schwindet immer schneller: Bargeldverbot, RFID Zwangsverchipung, Meinungsfreiheit. Es ist Zeit, öffentlich Widerstand zu leisten – so lange wir DAS noch können.

Ihre
Jane Simpson

http://www.watergate.tv/


Knalleffekt: Trump lässt die FED durchleuchten (Videos)

3. April 2017

Es ist wirklich wahr: Donald Trump geht daran, die „Federal Reserve Bank“ zu durchleuchten. In Kreisen der Hochfinanz deutet man das als Kriegserklärung.

Als geheime Machthaber der USA gelten die Banker des „Federal Reserve Systems“ – eine mächtige Vereinigung privater Banken, die seit dem Jahr 1913 das auserwählte Privileg der Geldschöpfung besitzen.

Das bedeutet: Die US-Währung Dollar wird vom Zusammenschluss der FED hergestellt. Jetzt möchte die Regierung von Donald Trump diesen Bankenzusammenschluss „durchleuchten“ und „prüfen“ – die Dinge sind in Bewegung geraten.

Senator Rand Paul will FED prüfen
Bereits im Januar kündigte US-Senator Rand Paul die Transparenzprüfung der FED an. Im Februar betonte US-Präsident Trump auf Twitter die Wichtigkeit einer Prüfung der FED („audit the fed“).

Und jetzt werden erste wichtige Schritte gesetzt, um erstmals über die geheimen Machenschaften der FED Klarheit zu erlangen. Die FED würde wichtige Informationen vor dem Kongress verschleiern, so der politische Ansatz (»BlackRock« – Eine heimliche Weltmacht greift nach unserem Geld).

Wie viel „fed“ steckt in der Fed?

Der Name „Federal Reserve“ suggeriert, dass es sich bei der US-Notenbank um eine staatliche Einrichtung handelt – doch weit gefehlt. Die FED ist tatsächlich weder Eigentum des Staates, noch verfügt sie über Reserven (Federal Reserve Bank: 100 Jahre Lügen (Video)).

Viel eher ist die FED mit ihrer aktuellen Chefin Janet Yellen ein komplexes System verschiedener Eigentümer, das sich aus zwölf Regionalbanken mit diversen Zweigstellen zusammensetzt: Den Federal Reserve Banken aus Boston, New York City, Philadelphia, Cleveland, Richmond, Atlanta, Chicago, St. Louis, Minneapolis, Kansas City, Dallas und San Francisco. Deren Besitzer wiederum sind einige der größten Geschäftsbanken der Vereinigten Staaten. Um welche Banken es sich genau handelt, ist bestenfalls Gegenstand von Spekulationen.

In den Weiten des Internets kursieren Listen, die die vermeintlich wichtigsten Eigentümer der Fed nennen, darunter finden sich Bankiersdynastien wie Rothschild, Lazard Frères, Kuhn Loeb, Warburg, Lehman Brothers, Rockefellers Chase Manhattan, JPMorgan und Goldman Sachs. Der bundesstaatliche Aspekt im Namen „Federal Reserve“ wird allein dadurch – mehr oder minder – legitimiert, dass das Direktorium der Fed vom Präsidenten der Vereinigten Staaten ernannt wird und die Fed dem US-Kongress gegenüber einer beschränkten Rechenschaftspflicht nachkommen muss.

Beschränkt dadurch, dass die amerikanischen Behörden keinerlei Möglichkeit, noch das Recht dazu, haben, die Bücher der amerikanischen Notenbank einzusehen. Zwar wurde dem Staat durch den „Dodd-Frank Act“, ein Bundesgesetz, das als Reaktion auf die Finanzkrise verabschiedet wurde, die Möglichkeit gegeben, Informationen über Aktionen der Fed in Teilbereichen zu erlangen. Doch eine vollständige Übersicht über die Aktionen der Fed erhält der US-Staat dennoch bei weitem nicht.

Die Urväter der Fed

Von Mayer Amschel Rothschild, der von 1744 bis 1812 lebte, ist ein bezeichnendes Zitat überliefert: „Gebt mir die Kontrolle über die Währung einer Nation, dann ist es für mich gleichgültig, wer die Gesetze macht.“ Die Kontrolle über die Währung musste dem Urvater der Rothschild-Dynastie jedoch nicht erst gegeben werden – er hatte eine durchaus vergleichbare Macht als Bankier der größten Bank der Welt und seine Nachkommen sollten auch später, als Mitgründer der heutigen „Federal Reserve“, genau diese Kontrolle weiter ausüben.

Denn die heutige „Federal Reserve“ geht ursprünglich auf sieben Männer zurück, die im Jahre 1910 etwa ein Viertel des Reichtums der ganzen Welt auf sich vereinigten. Diese sieben Männer begaben sich zu einem geheimen Treffen auf der Insel „Jekyll Island“ – eine Insel, die JPMorgan gehörte. Mit im Bunde war Nelson Aldrich, der Senator von Rhode Island und damaliger Vorsitzender der nationalen Währungskommission, der die – offiziell als „Entenjagd“ deklarierte Reise – organisierte.

Außerdem war Aldrich Teilhaber von JPMorgan und der Schwiegervater von John D. Rockefeller jr. – einem der damals reichsten Männer auf dem Planeten (David Rockefeller ist im Alter von 101 Jahren gestorben). Er befand also im Senat nicht alleine über das Kapital des Staats, er mischte selbst kräftig mit. Auch die weiteren Herrschaften verfügten über große Namen: Frank Vanderlip, Präsident der National City Bank of New York, Henry Davison, ein weiterer Teilhaber von JPMorgan, Charles Norton, Präsident der First National Bank of New York, Benjamin Strong von JPMorgan Bankers Trust und ferner Paul Warburg, Partner von Kuhn, Loeb und ein Vertreter der Rothschild-Familie.

Das Geldsystem wird revolutioniert, doch: „Cui bono“?

Die Revolution des Geldsystems nahm auf der vermeintlichen „Entenjagd“ auf Jeckyll Island ihren Anfang. Doch warum war die Revolution überhaupt nötig? In dieser Hinsicht kann eine Frage Aufschluss geben, die seit Marcus Tullius Cicero in Kriminalfällen zum Einsatz kommt: Cui bono? Übersetzt: Wem (gereicht es) zum Vorteil?

Damals, 1910, kristallisierte sich ein Trend in der Industrie heraus. Nicht durch Kredite wurde das Wachstum finanziert, sondern durch die tatsächlichen Gewinne der Unternehmen. Auch die Regierung der USA folgte dieser Entwicklung. Goldreserven wurden aufgebaut, während die Verschuldung abnahm.

Grund für diese Entwicklung war die streng begrenzte Geldmenge, die gedeckt war durch die Menge an Gold, die von den Banken gehalten wurde. Dennoch verliehen die Geldhäuser oft mehr Geld, als sie durften. Geld, das von den Reserven nicht gedeckt war.

Das Resultat: Die Reserven waren schneller verbraucht, als es manchen Banken lieb war, einige tausend Geldhäuser wurden insolvent. Ohne eine Art von Sicherheitsnetz, das die Banken auffangen konnte, sollten sie der Pleite nicht entgehen können, hätten die Geldhäuser so nicht lange weiter agieren können. Außerdem war es für das Geschäft der Banken dringend notwendig, dass sich die Industrie wieder mehr verschuldete.

Auch die vorhandene Geldmenge musste „elastischer“ werden, zitiert etwa FOCUS online diverse Banker. Für all dies konnte es nur eine Garantie geben, wenn die Banken selbst über die Geldmenge verfügen und bestimmen konnten. Das Resultat: Das System „Federal Reserve“ (Ungarn: Budapest wirft IWF und Rothschild aus dem Land).

Eine folgenreiche Unterschrift

Es sollte noch drei Jahre dauern, bis sich die Regierung von dem Plan einer unabhängigen Notenbank überzeugen ließ. Kurz vor Weihnachten 1913 war es schließlich Präsident Woodrow Wilson, erst neu in seinem Amt, der seine Unterschrift unter den „Federal Reserve Act“ setzte. Die meisten Senatoren waren zu diesem Zeitpunkt bereits im Weihnachtsurlaub.

Eine folgenschwere Tat, die der spätere Ex-Präsident noch auf dem Sterbebett bereuen sollte. „Ich habe mein Land betrogen. Das Schicksal der Nation liegt in den Händen einiger weniger Männer“, soll er noch im Sterben gesagt haben (Geld regiert die Welt: Von Babylon, der City of London bis zur Federal Reserve).

FED als „Kriegstreiber“ und geheime Machtzentrale

Seit Jahrzehnten steht die FED in der Kritik, eine politische Untersuchung jedoch konnte stets verhindert werden. In den USA selbst wurde der Bankenzusammenschluss vor allem dafür kritisiert, dass von diesem „privaten Monopol“ das Volk der USA ausgebeutet werde, um Spekulanten und „räuberische Geldverleiher“ reich zu machen.

Im Ausland, vor allem in China und Russland, wird die FED als die Zentrale der US-imperialistischen Kriegstreiberei vermutet. Der russische Nationalökonom und Finanzexperte Professor Walentin Katasonow warnte schon vor Jahren auf dem Moskauer Ökonomieforum:

„Der Krieg ist ein Projekt der Welt-Oligarchie bzw. der anglo-amerikanischen ‚Geld-Besitzer‘, die mit ihren Instrumenten wie dem U.S. Federal Reserve System (FED) und der Bank of England begannen, einen neuen Weltkonflikt globaler Größe unmittelbar nach dem ersten Weltkrieg vorzubereiten.“ (Anglo-amerikanische Geldbesitzer organisierten den Zweiten Weltkrieg)

„Eigentlich ist es gut, dass die Menschen der Nation unser Geldsystem nicht verstehen. Würden sie es nämlich, so hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“ Henry Ford

Literatur:

BlackRock: Eine heimliche Weltmacht greift nach unserem Geld von Heike Buchter

Was Sie nicht wissen sollen!: Einigen wenigen Familien gehört die gesamte westliche Welt – und nun wollen sie den Rest! von Michael Morris

Super-hubs: Wie die Finanzelite und ihre Netzwerke die Welt regieren von Sandra Navidi

Wem gehört die Welt?: Die Machtverhältnisse im globalen Kapitalismus von Hans-Jürgen Jakobs

Videos:

https://youtu.be/E4Hgxv4dQNw

Quellen: PublicDomain/finanzen.net/info-direkt.eu am 31.03.2017

http://www.pravda-tv.com/

Flüchtlingsgau – Ein Asylunterkunftsleiter packt aus

Symbolfoto: Procyk Radek/ Shutterstock

Es ist immer gut, authentische Berichte zu lesen. Sie vermitteln einem die Realität. Dies gilt insbesondere für die katastrophalen Entwicklungen, die Angela Merkel mit ihrem verantwortungslosen Hereingewinke verursacht hat.

Jetzt gibt es ein Buch eines Asylunterkunftsleiters aus Bayern, der seine Erfahrungen und Schlussfolgerungen beschreibt. „Flüchtlingsgau“ heißt das Buch. Hier einige Auszüge.

Von Thomas Valluzzi

Seit über sechs Jahren arbeite ich in einer Unterkunft für Asylbewerber im Raum Ingolstadt, in Oberbayern. Zusätzlich vertrete ich noch weitere Unterkünfte im Landkreis bei Krankheit oder Urlaub. Zu Beginn meiner Tätigkeit war alles noch überschaubar, geradezu ruhig. Nachdem jahrelang die Asylanträge rückläufig waren, staatliche Unterkünfte geschlossen oder die Einrichtungen anderweitig genutzt wurden, steigen die Asylbewerberzahlen seit 2008 wieder Jahr für Jahr.

Für die Bewohner bin ich immer da, egal ob es einmal die Betreuung eines Kindes ist, weil jemand dringend zum Arzt muss, Hilfe bei den Hausaufgaben braucht oder Pflege und Unterstützung bei Krankheiten benötigt. Egal was die Leute brauchen, sie kommen meistens erst zu mir. Die Leute brauchen mich und der Leitung sollte es auch daran gelegen sein, dass es so bleibt und sich die Leute wohl fühlen, damit keine Unruhe oder Streit im Haus entsteht. Klingt einleuchtend, ist aber bei weitem nicht überall so. Mit den deutschen Tugenden kommt man hier nicht weit.

Freiwillige

Wenn ich einen Gutmenschen bitte, kein Brot mehr aus der Tafel zu bringen, weil die Leute es nicht essen, sondern in den Müll schmeißen, reagiert der Gutmensch empört und sagt etwa, „das sind doch alles Bedürftige“. Das mag sein, aber ihnen schmeckt das Brot oft nicht, weshalb es in dem Müll landet. Selbst wenn der Gutmensch das Brot im Müll sieht, bringt er es weiterhin. Viele Gutmenschen sind die eigentlichen Traumatisierten, die dringend Hilfe brauchen.

Abschiebung

Meine täglichen Erfahrungen in der Unterkunft haben mich belehrt, wer einmal in Europa ist, bleibt in Europa, außer er verlässt den Kontinent freiwillig. All die Jahre wurde bei mir genau eine Person abgeschoben. Jedoch nicht in sein Heimatland Nigeria, sondern wegen dem Dublin-Abkommen zurück nach Italien. Damals konnte man den Asylbewerber beim ersten Mal gar nicht mitnehmen, sondern nur auf freiwilliger Basis zum Flughafen bringen. Erst beim zweiten oder dritten Versuch konnte der abgelehnte Asylbewerber mit Hilfe eines Haftbefehles gezwungen werden, Deutschland zu verlassen.

Innere Sicherheit

Breites im September 2015 hat Österreich Bayern in einem Geheimpapier gewarnt, dass „Gefahr für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Ruhe und Sicherheit durch die massive Bindung des Polizeipersonals zur Abwicklung der Tätigkeiten im Zusammenhang mit illegalen Einreisen“ bestehe sowie „Gefahr interethnischer und interreligiöser Konflikte unter den Migranten“ infolge „Außerkraftsetzung der gesetzlichen Strukturen“. In der medialen und politischen Euphorie werden Warnungen meistens aber nicht ernst genommen oder gehen wie auch hier unter.

Wenn, wie im folgenden Fall, mehrere junge Asylbewerber die Polizei angreifen, sind fünf Streifenbesatzungen notwendig um die Situation unter Kontrolle zu bekommen, die extra aus anderen Gemeinden (4) „anreisen“ müssen, gibt das zu denken. In einer anderen Unterkunft müssen acht Streifenbesatzungen aus verschiedenen Gemeinden mit insgesamt 20 Polizisten mehrere Kilometer hinfahren, was teilweise über 15 Minuten dauert und bei winterlichen Verhältnissen noch länger. Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft warnte bereits im Oktober 2015, vor völliger Überlastung. „Wir können nicht an zwei Orten gleichzeitig sein, das System droht zu kollabieren“ und auch ein interner Asylbericht aus Österreich, der bereits im September 2015 den Weg an die Öffentlichkeit fand, warnt vor „Konflikte unter Migranten – faktische Außerkraftsetzung gesetzlicher Strukturen“ wodurch auch die öffentliche Ordnung bedroht ist. Bei den Auseinandersetzungen unter den Migranten wird es kaum bleiben und wenn sie randalierend durch die Fußgängerzone rennen, passiert nichts!

Straftaten ohne Folgen

In ihren Heimatländern wären die Straftäter erst einmal eine Woche ohne Anhörung in die Zelle gesteckt worden. Dies ist vielleicht der falsche Weg, zeigt aber, dass diese Leute einfach etwas anderes gewohnt sind. Sie sehen unser System, das sie mit Samthandschuhen anfasst, alles andere als durchsetzungsfähig, sondern vielmehr als Schwäche an.

Ein Syrer erklärte mir mal, wie das bei ihm Zuhause abläuft: In der Stadt in der er wohnte, lebten circa 20.000 Menschen. Es gab nur eine Handvoll Polizisten. Wenn diese auftauchten, herrschte Stille und die Leute verkrochen sich. Aufgrund der Willkür der Polizei hatte jeder Angst, schon beim kleinsten Vergehen sofort eingesperrt zu werden. Hier aber, so sagte er, kommen 5 Streifenwagen mit 10 Polizisten, die aber „nichts machen und dann wieder fahren“. In den Heimatländern wird man verprügelt und landet in einer Zelle, wenn man klaut oder Frauen belästigt hat. Hierzulande bekommt der Täter einen Brief und einen Termin bei der Polizei mit der Mitteilung, „wir wissen, das du klaust“, was natürlich nicht besonders ernst genommen wird. Bis es zu einer Verurteilung durch ein Gericht kommt oder zu einer Rechnungsstellung, um den verursachten Schaden zu ersetzen, vergeht nochmals eine Ewigkeit. „Ihr braucht euch nicht zu wundern, wenn die Leute immer krimineller werden und vor euren Gesetzen keinen Respekt haben“, fügte er hinzu. Wir sind zu lasch, die Leute sind was ganz anderes gewöhnt. Das System dieser Herkunftsländer gilt es nicht unbedingt zu loben, sollte aber berücksichtigt werden, um das Verhalten vieler Asylsuchenden zu verstehen.

Meine Erfahrung in solchen Fällen ist, dass die Betreffenden anfangs noch eine Hemmschwelle haben und zurückhaltend sind. Nachdem sie aber aufgrund der kriminellen Neigung mit dem Gesetz und der Polizei in Kontakt getreten sind, ist die waltende Milde oder das Ausbleiben der Strafe meist motivierend. Die Leute werden durch unsere laschen Gesetze zunehmend dreister. Wie gesagt, bringt es mittlerweile nichts mehr, damit zu drohen, die Polizei zu rufen, das zeigt kaum Wirkung.

Bildung

Die ständig neuen Initiativen der Politik zur Abschiebung und Ausweisung sind zwar schön, aber es würde schon reichen, das bestehende Asylrecht umzusetzen, die vorhandenen tausend abgelehnten Asylbewerber konsequent nach Hause zu schicken oder in Abschiebehaft zu geben. Bis heute verstehe ich es nicht, warum ein abgelehnter Asylbewerber immer noch finanzielle Leistungen bekommt. Wenn jemand kein Anspruch auf Hartz 4 hat, bekommt er auch kein Hartz 4, Punkt! Wieso sollten sich die Leute auf den Weg machen, solange sie immer noch Geld vom reichen deutschen Staat bekommen. Wer das empört verneint, sollte sich selbst nur in die Lage versetzen. Ihnen geht es wirtschaftlich schlecht, da gibt es ein Land, das sie freundlich empfängt, eine Unterkunft stellt und Ihnen darüber hinaus noch medizinische Versorgung, samt Taschengeld schenkt. Was hält sie davon ab, zu gehen? Prinzipiell sollte sich Deutschland fragen, ob es zielführend ist, wenn jeder sofort Anspruch auf Sozialleistungen hat oder diese nach kurzer Zeit bekommt. Dadurch laden wir uns alle ein, nur keine Fachkräfte.

Persönliche Einschätzung & Schluss

In der ersten Version dieses Buches gab es noch eine Fülle an Lösungsvorschlägen. Diese wurden aber mittlerweile zusammengestrichen. Aus dem einfachen Grund, da ich der Ansicht bin, dass es mittlerweile keine Lösung mehr gibt. Das Land ist kaputt! Es genügt, sich täglich die Lokalzeitung anzuschauen und die Meldungen über Asylkriminalität und Vorfälle durchzulesen, um zu erkennen, dass wir bereits verloren haben. Als Außenstehender mag dies nicht so wirken, aber wenn Sie täglich mit den Leuten zu tun haben und sehen wer sich hierzulande alles tummelt, ergibt sich ein Bild das kaum noch zu ertragen ist.

Die Politik ist weiterhin planlos und handelt deshalb genauso tatenlos. Nach den Anschlägen in Berlin 12/16 kommen die alt bekannten Forderungen nach mehr Überwachung oder eingezäunten Weihnachtsmärkten, währenddessen die Grenzen weiter offen sind und die Leute mittlerweile ins Land geflogen werden. Wir brauchen nicht mehr Überwachung, das einzige, was das Chaos sofort beenden würde, wäre eine kontrollierte Grenze, weniger Sozialleistungen, ein härteres Strafgesetz und ein Ende der Willkommenskultur. Dann wäre der Spuk abrupt vorbei und die Politik könnte sich die sinnlosen Diskussionen über sichere Herkunftsländer, effektiver EU-Außengrenzschutz, Verteilungsquoten und tausend andere Laberdebatten sparen.

Seit längerem beobachte ich bereits einen Kreislauf, aus dem wir gegenwärtig gar nicht mehr herauskommen. Die Migranten fühlen sich aufgrund von Internetvideos, Fotos von Freunden und Geschichten der Schlepper motiviert, nach Deutschland zu kommen. Hier aber merken sie schnell, dass niemand mehr klatscht und sich über ihre Ankunft freut, sondern die heimische Bevölkerung genervt ist, dass immer noch welche nachkommen. Die Bevölkerung hat aufgrund schlechter Erfahrungen mit Einzelnen, denen so gut wie nichts passiert, sowieso ein Ungerechtigkeitsgefühl gegenüber Asylbewerbern und überträgt dies mittlerweile auf alle. Die Asylbewerber ihrerseits merken dies natürlich auch, weshalb sie gar keinen Anlass mehr für gutes Benehmen, Deutschkurse und vieles mehr haben. Da diese eh nichts zu verlieren haben, gilt bei immer mehr Leuten, „ist mir doch egal“. Die gegenseitige Ablehnung und Spannungen nehmen zu, ein Teufelskreis entsteht.

Hier kann man das Buch bestellen:

https://www.amazon.de/Flüchtlingsgau-Betrachtungen-Asylunterkunftleiters-Thomas-Valluzzi-ebook/dp/B01KXVLGAS/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1491280817&sr=8-1&keywords=Flüchtlingsgau

Symbolfoto: Procyk Radek/ Shutterstock

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