„Jetzt droht ein Weltkrieg“ – So reagiert die deutsche Politik auf den US-Angriff

7.04.2017 • 12:54 Uhr

Quelle: http://www.globallookpress.com © Department of Defense

Etwa 60 Tomahawk-Raketen soll das US-Militär auf den syrischen Stützpunkt abgeschossen haben. Linke-Politikerin Sevim Dagdelen befürchtet nun einen Weltkrieg.

Der US-Angriff auf Syrien hat die deutsche Politik gespalten. Während die Bundesregierung Sympathie für Trumps neuen Syrien-Kurs signalisiert hat, kritisierte die Opposition die Intervention. Jan van Aken (Linke) bezeichnete die Aktion als „Irrsinn“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) machte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für die Eskalation des Syrien-Konfliktes verantwortlich. Er trage „die alleinige Verantwortung für diese Entwicklung“, heißt es in einer am Freitag in Berlin verbreiteten gemeinsamen Erklärung Merkels und François Hollandes.

Merkel und ihr französischer Amtskollege Hollande hatten am Morgen in einem Telefonat die Situation in Syrien nach dem vermeintlichen Giftgaseinsatz vom 4. April und dem Bombardement einer syrischen Militärbasis durch das US-Militär besprochen. Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums wurden 59 Raketen von zwei Kriegsschiffen im östlichen Mittelmeer abgefeuert.

Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) stellte sich hinter den US-Luftangriff auf das syrische Militär.

Es war kaum erträglich, mit ansehen zu müssen, dass der Weltsicherheitsrat nicht in der Lage war, klar und eindeutig auf den barbarischen Einsatz chemischer Waffen gegen unschuldige Menschen in Syrien zu reagieren“, erklärte Gabriel am Freitag am Rande seiner Mali-Reise in Bamako.

„Dass die Vereinigten Staaten jetzt mit einem Angriff gegen die militärischen Strukturen des Assad-Regimes reagiert haben, von denen dieses grausame Kriegsverbrechen ausging, ist nachvollziehbar.“

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz äußerte sich vorsichtiger als sein Parteigenosse Gabriel. Er sprach sich für eine diplomatische Lösung des Konfliktes aus.

Mit den amerikanischen Luftschlägen sollte die Fähigkeit des Assad-Regimes, weitere Kriegsverbrechen zu begehen, eingeschränkt werden“, sagte der SPD-Spitzenpolitiker. „Für uns alle muss klar sein: Wir brauchen jetzt umso drängender eine diplomatische Lösung des Konflikts. Das ist die Stunde der Gespräche, nicht der Bomben.“

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter mahnte gegen eine unilaterale militärische Eskalation seitens der USA.

Weitere US-Einsätze würden den Konflikt weiter zuspitzen und die Lage noch unübersichtlicher machen. Eine abgestimmte Position des Westens hätte nachhaltigeren Erfolg“, erklärte Kiesewetter gegenüber dem Handelsblatt.

Zudem brachte er weitere Sanktionen gegen Russland ins Gespräch. Diese könne der Westen als Druckmittel einsetzen, um Druck auf Moskau auszuüben, sich von Assad loszulösen, so Kiesewetter.

Die Oppositionsparteien im Parlament kritisierten dagegen den US-Angriff auf Syrien.

Grünen-Politiker Jürgen Trittin, Mitglied im Bundestagsaußenausschuss, vermutete innenpolitische Hintergründe für die US-Aktion. US-Präsident Donald Trump habe in der letzten Zeit in den USA erhebliche Kritik einstecken müssen, sagte Trittin im Deutschlandfunk. Mit dem Angriff habe er beabsichtigt, ein klares Signal zu senden. Dieser Schritt führe jedoch zu einer gefährlichen Eskalation der Lage. Er habe nicht zur Lösung des Syrien-Konfliktes beigetragen.

Der Angriff der US-Luftwaffe ist völkerrechtlich nicht sauber, so der Außenpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Omid Nouripour. Im RT Deutsch-Interview fordert er eine unabhängige Untersuchung, bei der die Bundesregierung ihre Hilfe anbieten sollte.

https://youtu.be/pwdBBuyu_LE

Der verteidigungspolitische Experte der Linksfraktion Alexander Neu verurteilte im Gespräch mit RT Deutsch den US-Angriff auf die syrische Basis. Das Bombardement sei ein „massiver und klarer Bruch des internationalen Rechts“. Durch ihr Vorgehen würden die westlichen Staaten das Völkerrecht zunehmend abbauen.

https://youtu.be/fFAhMeynyho

Auch sein Parteikollege Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, verurteilte den Angriff.

Was für ein Irrsinn!“, sagte der Linken-Politiker gegenüber dem SWR.

Es bestehe die Gefahr einer weiteren Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Er forderte eine unabhängige Untersuchung des vermeintlichen Giftgasvorfalls, wie auch die russische Regierung.

#Syrien: US-Militäreskalation nutzt nur IS und muss sofort gestoppt werden.BReg muss Aufklärung ChanScheichun+US-RUS-Verständigung fordern

— Sahra Wagenknecht (@SWagenknecht) April 7, 2017

Auch sein Parteikollege Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion, verurteilte den Angriff.

Was für ein Irrsinn!“, sagte der Linken-Politiker gegenüber dem SWR.

Es bestehe die Gefahr einer weiteren Eskalation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland. Er forderte eine unabhängige Untersuchung des vermeintlichen Giftgasvorfalls, wie auch die russische Regierung.

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) forderte die Bundesregierung auf, Druck auf Trump auszuüben, um weitere Angriffe zu stoppen.

Jetzt droht ein Weltkrieg“, erklärte Dagdelen gegenüber dem SWR.

Andrej Hunko, Abgeordneter der Linksfraktion im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, nannte gegenüber RT Deutsch den US-Angriff “unverantwortliches Handeln ohne Beweise”. Von der Bundesregierung erwartet Hunko eine klare Verurteilung.

Die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Linke) forderte die Bundesregierung auf, Druck auf Trump auszuüben, um weitere Angriffe zu stoppen.

Jetzt droht ein Weltkrieg“, erklärte Dagdelen gegenüber dem SWR.

Andrej Hunko, Abgeordneter der Linksfraktion im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, nannte gegenüber RT Deutsch den US-Angriff “unverantwortliches Handeln ohne Beweise”. Von der Bundesregierung erwartet Hunko eine klare Verurteilung.

https://deutsch.rt.com/inland/48861-jetzt-droht-weltkrieg-so-reagiert/

Grundgesetz Artikel 5: Ruhe in Frieden

Bild: http://www.zoonar.de

Auch unsere Generation wird sich einmal von seinen Kindern und Enkelkindern die Frage stellen lassen müssen, ob wir nichts bemerkt haben. Ob wir nicht erkannt haben, welche um sich greifenden Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten durch den Staat erlassen wurden.

Grundgesetz Artikel 5 – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt http://www.gesetze-im-internet.de

Mit der gestrigen Annahme des Gesetzentwurfs zu Hassreden und Fake News des deutschen Bundesjustizministers Heiko Maas (SPD) durch den Bundestag wurde bei genauer Betrachtung das Grundgesetz Artikel 5 zu Grabe getragen. Bis zu 50 Millionen Euro sollen Plattformbetreiber wie Facebook oder Twitter zahlen müssen, wenn sie nicht innerhalb von 24 Stunden strafbare Hass- und Hetzkommentare sowie Falschnachrichten aus ihren Systemen löschen. Nach Meinung Maas sind also zukünftig die Betreiber dafür verantwortlich und haftbar zu machen, wenn sie nicht schnell genug die entsprechenden Inhalte entfernen. Er sieht aufgrund des Gesetzes keine Gefahr für die Meinungsfreiheit gegeben.

Dass Twitter und Co. im vorauseilenden Gehorsam alles auch nur im Ansatz nach Hassrede oder Fake News Aussehende löschen werden, ist für mich gesetzt. Zudem muss man die Frage stellen dürfen, wer den genau entscheidet und definiert, was Fake News sind, wo die Linie zwischen „Fakten“ und „Meinung“ gesetzt wird. Gerade wenn es um politische Themen geht, würden mich die Kriterien dazu sehr interessieren. Würden denn auch die Bekundungen unserer Politiker in dieses Raster fallen oder sind diese Außen vor, weil sie ja dem transatlantischen Sprech entsprechen? Anzumerken ist zudem, dass eigentlich die bislang bestehenden Gesetze für ein Strafverfolgung ausreichend gewesen wären, wenn man sie denn bei durchaus berechtigten und auch vorhandenen Fällen angewandt hätte.

Zensur – Bildquelle: Wikipedia / Udo, Creative Commons Attribution 2.0 Generic

Dass unsere Hochleistungspresse dieses Gesetz bzw. die Abstimmung dazu nur unter Ferner liefen aufführten, darf angesichts der massiven Glaubwürdigkeitsprobleme derselben nicht verwundern. Haben doch gerade alternative Medien in den letzten Monaten/Jahren an Zulauf gewonnen, während die alteingesessenen regelrecht abstürzten. Da kommt die politische Hilfestellung für das eigene Überleben doch gerade recht, oder?

Für Blogs wie http://www.konjunktion.info bedeutet meiner Meinung nach diese neue Gesetzeslage ebenfalls nichts Gutes. Wir wissen, dass Regierungen einmal eingeführte Gesetze, Steuern o.ä. nicht mehr zurücknehmen. Das beste Beispiel hierfür ist die sog. Schaumweinsteuer, die 1902 der Reichstag zur Finanzierung der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt hatte – es gibt sie übrigens heute noch.

Und auch ein bislang auf Anbieter von sozialen Plattformen ausgelegtes Gesetz wird uns erhalten bleiben und eine Verschärfung erfahren. Wie diese Verschärfung dann aussehen wird, kann sich jeder selbst ausmalen, wenn man sich die Gebaren unserer Legislative ansieht. Ich glaube, dass es eher früher als später auch Blogs an den Kragen gehen wird. Sei es mittels der Keule Hassreden/-kommentare oder mittels des Vorwurfs Fake News.

Ich werde mir die weitere Entwicklung daher sehr genau ansehen und dann entscheiden, ob ich den Blog in dieser Form noch weiterführen kann.

Quellen:
Germany Passes Bill To Fine FaceBook, Twitter Up To $50MM For „Fake News“
Kabinett beschließt Gesetz gegen Hass im Netz
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5
Wikipedia – Schaumweinsteuer

https://www.konjunktion.info

Twitter verklagt US-Regierung wegen Angriffs auf Meinungsfreiheit

(Admin: Endlich mal eine gute Nachricht aus dem Überwachungs-Zirkus!! Möge das Beispiel Schule machen!)

Epoch Times7. April 2017 Aktualisiert: 7. April 2017 8:22

Twitter verklagt die US-Regierung, weil der Kurzbotschaftendienst gezwungen werde, Nutzerdaten von Regierungskritikern herauszugeben.

Twitter-LogoFoto: LEON NEAL/AFP/Getty Images

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat Klage gegen die US-Regierung eingereicht, weil er nach eigenen Angaben gezwungen werden sollte, Nutzerdaten von Regierungskritikern herauszugeben.

In den am Donnerstag bei einem Bundesgericht in Kalifornien eingereichten Unterlagen heißt es, das Heimatschutzministerium habe Twitter am 14. März aufgefordert, den oder die Betreiber eines Kontos offenzulegen, über das Kritik an der Politik von US-Präsident Donald Trump geübt wird.

Twitter will die Daten nicht herausgeben, solange die Regierung keine Beweise für straf- oder zivilrechtliche Verstöße vorlegt. Das Unternehmen spricht von einem widerrechtlichen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Das von der Regierung beanstandete Konto soll von Mitarbeitern einer dem Heimatschutzministerium unterstellten Bundesbehörde betrieben werden, die mit der Politik der neuen Regierung nicht zufrieden sind. Trump hatte bereits mehrfach moniert, dass in Washington immer wieder Interna durchgestochen würden. Diese „Lecks“ müssten geschlossen werden.

Die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) begrüßte das Verhalten von Twitter. Das US-Justizministerium wollte sich nicht zu dem Fall äußern. (afp)

http://www.epochtimes.de/

Illegaler Angriffskrieg: USA greifen Syrien an

7. April 2017  https://www.konjunktion.info/

Donald Trump reiht sich nahtlos in die Reihe der US-Präsidenten ein, die einen illegalen Angriffskrieg vom Zaun brechen. Kurz nach dem ungeklärten Chemiewaffenvorfall in Syrien, hat Trump in einer Neuauflage der Brutkastenlüge („beautiful babies“) ohne irgendeinen Beweis zu liefern, dass dieser Vorfall durch die syrische Regierung begangen wurde, eine Militärbasis in Syrien mit Tomahawk-Raketen angegriffen. Dass niemand weiß, wer für den Chemiewaffenvorfall verantwortlich ist; dass Assad aufgrund seiner militärischen Erfolge keinerlei Grund für einen solchen Einsatz hat; dass sich Assad mit einem solchen Angriff nur selbst schaden kann, scheint weder Washington noch unsere Hochleistungspresse zu interessieren. Bestenfalls wurde durch Assad ein Waffenlager der Terroristen bombardiert, in dem deren Chemiewaffen lagerten.

Nur Stunden nach dem vermeintlichen Giftgasangriff befahl Trump unter der Schutzbehauptung Zivilisten schützen zu wollen (als würden Zivilisten wirklich ernsthaft jemanden in Militär und Politik interessieren) Syrien anzugreifen:

Die Karte zeigt den al-Shayrat Flugplatz, einen syrischen Militärstandort in der Nähe von Homs, die von rund 60 US-Tomahawk-Raketen attackiert wurde.

Es ist derzeit Freitag 4.30 Uhr in Syrien. Es ist noch nicht klar, zu welcher Zeit die Angriffe durchgeführt wurden.
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(The map shows al-Shayrat airfield, a Syrian military site close to Homs, which was targeted by around 60 US Tomahawk missiles.

It’s currently Friday 4.30am in Syria. It is not yet clear precisely what time the strikes were carried out.)

CNN berichtet, dass die Raketenstarts vor etwa einer Stunde um 8.45 ET stattgefunden haben – das wäre in Syrien 3.45 Uhr gewesen. Die Ziele auf dem Militärflughafen waren Landebahnen, Flugzeuge und Treibstofflager.
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(CNN reports that the missile launches took place around an hour ago, at 8.45 ET – that would have been 3.45am in Syria. The targets at the military airbase included runways, aircraft and fuel points.)

Der Angriff umfasste Dutzende von Tomahawk-Raketen, die von den Raketen-Zerstörern USS Ross und USS Porter im östlichen Mittelmeer gestartet wurden. Ein Flugplatz in der Nähe von Homs wurde angegriffen und signalisierte eine begrenzte Erstverpflichtung. Die USA zielten nicht auf die beeindruckende Luftverteidigung Syriens, wie es vor einer konzertierten Luftstreitkräfte-Kampagne der Fall ist.
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(The strike comprised dozens of Tomahawk cruise missiles launched from the guided-missile destroyers USS Ross and Porter in the eastern Mediterranean. An airfield near Homs was targeted, signalling a limited initial engagement. The US did not target Syria’s formidable air defences, as it does before a concerted airpower campaign.)

Der Angriff der USA zeigt, dass auch Trump nur ein Erfüllungsgehilfe des militärisch-industriellen Komplexes ist. Der Tiefe Staat hat nur ein gutes Monat benötigt um Trump einzunorden. Und wieder dient ein zwielichtiger, ungeklärter Vorfall als Rechtfertigung für ein militärisches Eingreifen der USA, der zu durchsichtig erscheint, um in der geschilderten Weise abgelaufen sein zu können.

UPDATE: Schöne Zusammenfassung von Partisangirl – Tweets von Donald Trump zum angeblichen Giftgaseinsatz Assads im Jahr 2013. Der Tiefe Staat hat wohl ganze Arbeit geleistet.

Trump Tweets 2013 zu Syrien – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

Wir können nur hoffen, das Moskau besonnen auf diese Provokation reagiert – gerade weil auf diesem Stützpunkt auch russisches Militär stationiert ist. Denn ansonsten Gnade uns Gott…

Quellen:
Trump Unleashes Military Strikes: 59 Tomahawk Missiles Hit Syria – Live Feed
Watch Live: Trump orders airstrike on Syria
U.S. Launches Tomahawk Missiles Against Syrian Government
Donald Trump’s Syrian airstrike ’significant blow to US-Russia relations‘, says Kremlin – live

Quelle Update:
Tweets reveal @realDonaldTrump wasn’t emotionally effected by the 2013 #SyriaChemicalAttack He used his brain. The Deep state castrated him.

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Ärztliche Erklärung zur empfohlenen Impfung (Formular)

Gesundheits-EinMalEins

Von:  https://www.maras-welt.de

Den Arzt bitte vor er Impfung über Risiken befragen

Gestern erhielt ich in einem Kommentar einen Hinweis auf ein Formular bzgl. Impfungen.

Vielen Dank, k. zimmer, für diesen wertvollen Tipp!

Ich denke, dieses Formular bietet Zweiflern und Unentschlossenen die Möglichkeit, einen großen Teil der Verantwortung abzugeben. Denn wenn ein Arzt die Unbedenklichkeit von Impfungen bestätigt, darf man sich auf der sicheren Seite fühlen. Tut er es aber nicht, dann wäre das ein guter Zeitpunkt, das mit dem Impfen noch einmal zu hinterfragen.

Seit man die Zusammenhänge von z. B. Authismus und Impfungen kennt oder anderen chronischen Erkrankungen, höre ich immer wieder von Menschen, dass deren Kinder eigentlich einen bleibenden Impfschaden davongetragen haben. Was man zuvor noch für schicksalhaft hielt, entpuppt sich heute als traurige Bilanz einer groß angelegten Impfkampagne. Und die Ärzte wissen das.

Inzwischen gibt es Möglichkeiten, einen Impfschaden festzustellen, denn die meisten oder sogar alle daraus…

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Paul Craig Roberts: Merkel, die Hure von Washington, zerstört Deutschland

By proletheus – Posted on 6. April 2017    http://www.politaia.org/

Deutschland, Ruhe in Frieden. 

von Paul Craig Roberts

Wer hätte sich vorgestellt, dass die einst große deutsche Nation von Washington regiert würde? Es ist außergewöhnlich, aber das ist es, was passiert. Merkel, die Hure von Washington, hat sich bereit erklärt, Deutschland mit den Flüchtlingen aus Washingtons 16 Jahren illegalen Kriegen gegen Muslime in Nordafrika und dem Nahen Osten zu füllen. Das sind Kriege, die Merkels korrupte Regierung ermöglichte.

Das deutsche Volk selbst ist mit diesem Ergebnis nicht zufrieden, aber seine aufsteigende Stimme wird durch die von Washington bestellte Merkelgesetzgebung gedrosselt, die die Opposition zur Aufnahme von Washingtons Kriegsflüchtlingen als „Hassreden“ definiert.

Washingtons Hure und das unterwürfige deutsche Kabinett wollen Geldbußen von $ 53 Millionen Dollar auf Facebook, Twitter und anderen Social Media Plattformen verhängen, wenn sie es erlauben, dass sich Menschen darüber beschweren, dass Deutschland von Muslimen überrannt wird. Diejenigen, die sich beschweren, das heißt, diejenigen, die Deutschlands garantierte freie Rede verwenden, sind definiert als Hasskriminelle oder Verbreiter von gefälschten Nachrichten.

Es ist unmöglich, sich Washington mehr zu unterwerfen als die völlig korrupte und antideutsche Merkelregierung.

Ich kann nicht für diesen Bericht von Jihad Watch bürgen, aber es klingt wahr. Https://www.jihadwatch.org/2017/04/death-of-free-speech-germany-approves-bill-imposing-massive-fines-for-online-hate-speech-and-fake-news (Es ist wahr. Anmerkung OJ)

Die ganze Geschichte des 21. Jahrhunderts ist die Geschichte der Washingtoner Kriege, die von zionistischen Neokonservativen und dem Staat Israel gegen muslimische Länder angezettelt wurden. Soweit Irak, Libyen, Somalia, Afghanistan, Jemen und Teile von Syrien und Pakistan wurden durch militärische Angriffe zerstört, die ohne Zweifel Kriegsverbrechen unter dem von den Vereinigten Staaten etablierten Nürnberger Standard sind.

Der Schwindel „Krieg gegen den Terror“ hat nicht nur Millionen Menschen ermordet, eine Welle von muslimischer Einwanderung in die westliche Welt erzeugt, sondern auch die westliche Freiheit zerstört.
Die Washington-hörige Regierung der Merkel-Hure will die Deutschen, die gegen die Washingtoner Barbarei die schlimmen Konsequenzen für Deutschland protestieren, wegen „Hassverbrechen“ und Verbreitung „falscher Nachrichten“ bestrafen.

Mit anderen Worten, die “ Hure “ will nicht, dass ein Deutscher sagen kann, was die Konsequenzen für die Deutschen bedeuten, dass Deutschland Washingtons Marionette ist.

Das Gleiche geschieht in den USA mit Listen von jenen, die die Wahrheit aussprechen, in denen sie als „russische Agenten“, „Putins Tölpel“ und „Verbreiter gefälschte Nachrichten” (Fake News) diffamiert werden.

Wie kann die Wahrheit ….. unter einer Propaganda diesen Ausmaßen überleben?

Nur durch diese Webseiten, auf denen es Leute gibt, die mutig genug sind, um die Wahrheit zu sprechen.

Übersetzung dieses Artikels von Bernhard Mayr (redigiert von mir). Danke!

Übersetzung dieses Artikels von Bernhard Mayr (redigiert von politaia). Danke!

Paul Craig Roberts (* 3. April 1939) ist ein US-amerikanischer Ökonom und Publizist. Er war stellvertretender Finanzminister während der Regierung Reagan und ist als Mitbegründer des wirtschaftspolitischen Programms der Regierung Reagans („Reaganomics“) bekannt. Er war Mitherausgeber und Kolumnist des Wall Street Journal, Kolumnist von Business Week und dem Scripps Howard News Service. Er wurde bei 30 Anlässen über Themen der Wirtschaftspolitik im Kongress um seine Expertise gebeten.

Quelle

Regensburg: Leiche einer jungen Frau in Donau gefunden – Polizei vermutet vermisste Malina (20) – Obduktion ab 12 Uhr

Bei Donaustauf, flussabwärts von Regensburg, ist die Leiche einer jungen Frau von einer Spaziergängerin entdeckt worden. Der Kleidung nach geht die Polizei davon aus, dass es sich um die seit knapp drei Wochen vermisste Malina Klaar handelt.

Foto: Screenshot Youtube

Im südlichen Uferbereich der Donau bei Donaustauf, etwa 10 Kilometer östlich von Regensburg und flussabwärts, wurde heute Morgen gegen 8.10 Uhr die Leiche einer jungen Frau von einer Spaziergängerin entdeckt.

Es dürfte sich nach den ersten Erkenntnissen um die vermisste Malina Klaar (20) handeln. […] Der Leichnam war aber in einem Zustand, wo man sagen kann, dass die Erscheinungen nicht mit dem Leben vereinbar sind.“

(Armin Bock, Polizeipräsidium Oberpfalz)

Die Kleidung der Toten deutet auf das vermisste Mädchen hin. Ausweispapiere wurden jedoch nicht gefunden, so die „Süddeutsche Zeitung“.

Heute Mittag gegen 12 Uhr soll die Obduktion stattfinden und die Identität der Frau und die Todesursache und die Umstände des Todes klären.

http://www.epochtimes.de/

„Strafgelder bis zu 50 Millionen Euro“ – Neues Gesetz gegen Hass-Hetze im Internet

6.04.2017 • 14:22 Uhr

Quelle: Reuters

Bundesjustizminister Heiko Maas

Bundesjustizminister Heiko Maas hat den Gesetzentwurf zu härteren Maßnahmen gegen Internet-Hetze vorgestellt. Am Mittwoch wurde der Gesetzesentwurf im Bundeskabinett beschlossen. Online-Plattformen wie Facebook, YouTube und Twitter sollen illegale Inhalte wie Hass-Kommentare schneller und sorgfältiger entfernen.

In Zukunft sollen solche Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden. Sonstige rechtswidrige Inhalte, die eine genauere Prüfung erfordern, sollen innerhalb von sieben Tagen gelöscht werden. Ein Verstoß kann die Social Media-Unternehmen bis zu 50 Millionen Euro kosten.

Journalisten- und Zeitschriftenverbände äußerten explizite Kritik an diesem Entwurf: Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) bemängelt, „dass es nicht im Sinne des Gesetzes sein kann, zu vorbeugenden Löschaktionen aufzufordern, statt die Meinungsfreiheit zu schützen“. Auch der Zeitschriftenverband VDZ warnt vor der „staatlichen Einsetzung privater Meinungspolizei“.

Nichtsdestotrotz, der Entwurf zum Netzwerkdurchsetzungsgesetzt soll nun im Eiltempo in den Bundestag, damit dieses noch vor der Sommerpause und dem Bundestagswahlkampf beschlossen werden kann.

https://youtu.be/lvIy0MCdlTg

https://deutsch.rt.com

Erdogan: Türkei würde eine US-Militäroperation in Syrien unterstützen

https://de.sputniknews.com/

Ankara würde eine Militäroperation der US-Streitkräfte gegen Syrien unterstützen, sollte Washington das Eingreifen beschließen. Das erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag in einem Interview des TV-Senders Kanal 7.

„Mögen Trumps Worte über eine Einmischung in Syrien keine Worte bleiben. Wir sind bereit, die Operation der USA zu unterstützen, falls sie beginnt“, betonte Erdogan.

Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump Kongressabgeordneten mitgeteilt, er erwäge nach einer Giftgasattacke in der Provinz Idlib eine militärische Operation gegen Syrien, berichtete der Sender CNN unter Berufung auf nicht näher genannte Quellen. Trump zufolge sei er sich dessen bewusst, wie ernst die Situation und seine Absichten seien.

„Trump hat bislang keine Entscheidung getroffen, aber mit US-Verteidigungsminister James Mattis darüber diskutiert“, so CNN.

Ein ranghoher Amtsträger des Weißen Hauses hatte gegenüber der Agentur Reuters erklärt, dass die USA den Giftgasangriff bei Idlib militärisch beantworten könnten. Bei der Attacke seien rund 80 Zivilisten ums Leben gekommen und etwa 200 verletzt worden. Die US-Behörden hätten die Regierung in Damaskus und Präsident Baschar al-Assad für den Einsatz von Kampfstoffen verantwortlich gemacht.

Dagegen warnte Moskau vor übereilten Schlüssen. Nach russischen Angaben war bei einem Angriff der syrischen Luftwaffe ein Munitionsdepot und eine Fabrik zerstört worden, in der die Daesh-Terroristen Chemiewaffen produzierten. Auch die syrische Armee behauptet, keine Kampfstoffe in ihren Arsenalen mehr zu haben. Die UN und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) leiteten Ermittlungen ein. Die Resultate liegen noch nicht vor.

Im Januar 2016 hatte die OPCW erklärt, dass alle Kampfstoff-Arsenale der syrischen Armee unschädlich gemacht wurden. 2013 wurde die OPCW für ihr Engagement bei der chemischen Abrüstung Syriens mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.

Russland und China wollen US-Dollar als Leitwährung ablösen

6. April 2017 aikos2309

Die einstige Achse Moskau-Peking, die Mitte des vorigen Jahrhunderts zur Bekämpfung des sich global ausbreitenden US-Militarismus gegründet wurde, soll wieder neu belebt werden. Jetzt soll der US-Dollar als globale Währung abgelöst werden.

Mitte März eröffnete die russische Zentralbank ihr erstes Auslandsbüro – in Peking. Eine Woche danach vermeldete Elvira Nabiullina, Zentralbankschefin, dass Russland sein eigenes bankinternes Zahlungssystem entwickelt habe und dem immer wieder angedrohten Ausschluss aus dem internationalen SWIFT-System (Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication) ganz entspannt entgegen sieht.

Bereits jetzt seien 90 Prozent der russischen Geldautomaten mit dem eigens entwickelten »MIR«-Systems ausgerüstet. Und der Leitzins wurde zeitgleich um einen Viertelpunkt auf 9,75 Prozent herabgesetzt. Die Wirtschaft habe sich gut entwickelt und die Inflation konnte auf 4,3 Prozent reduziert werden, hieß es in der Begründung.

Es ist denkbar, dass sich die russische Wirtschaft in der nächsten Zeit noch deutlich besser entwickeln wird. Denn da die EU aufgrund der von den USA auferlegten Vorgabe Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt hat, war Moskau gezwungen, sich neue Geschäftspartner zu suchen. Und scheint mit der Volksrepublik China fündig geworden zu sein (Schach! – der Dollar-Hegemonie!).

Peking will einen auf Gold gestützten Handelsstandard einführen. Russland ist der viertgrößte Goldproduzent des Erdballs.

Ein weitreichender Vertrag über entsprechende Liefermengen könnte das Ansinnen Pekings unterstützen. Zumal das Handelsvolumen zwischen beiden Ländern aktuell um 34 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen ist.

Die Transaktionen untereinander werden bereits jetzt in den Landeswährungen Yuan und Rubel abgerechnet und nicht, wie es bei internationalen Abkommen mehrheitlich der Fall ist, in US-Dollar.

Nun stehe auch die Frage von Handel in Gold auf der Agenda. Laut Zero Hedge entfernen sich Moskau und Peking vom Handel, der sich auf den Dollar stützt, und könnten sich Schritt für Schritt auf den Goldstandard zu bewegen.

Wladimir Schapowalow, ein ranghoher Vertreter der russischen Zentralbank, sagte, die Zentralbanken Moskaus und Pekings würden ein Absichtsprotokoll vorbereiten, um technische Fragen bezüglich der chinesischen Goldimporte aus Russland zu lösen. Details gebe es bald, so Schapowalow.

Falls der viertgrößte Goldproduzent der Welt, Russland, ein wesentlicher Goldlieferant Chinas werde, so Zero Hedge, könnte ein Szenario wahr werden, das seit Jahren von Experten angedeutet werde. Dabei gehe es darum, dass Peking eine von Gold gestützte Währung entfalten wolle.

Literatur:

Kapitalfehler: Wie unser Wohlstand vernichtet wird und warum wir ein neues Wirtschaftsdenken brauchen von Matthias Weik

Die große Enteignung: Wie ein Kartell aus Banken, Politikern und multinationalen Konzernen die Bürger systematisch um ihre Ersparnisse bringt von Janne Jörg Kipp

Deutschland die Drehscheibe des Waffenhandels: Parteien und Panzer sind Petro-Dollar von Walter Bolsinger

Wer regiert das Geld?: Banken, Demokratie und Täuschung von Paul Schreyer

Quellen: PublicDomain/freiewelt.net/de.sputniknews.com am 03.04.2017

http://www.pravda-tv.com/2