Maas plant schon den nächsten Schlag gegen die „Feinde der Demokratie“

(Admin: Maas plant gar nichts; dazu ist gar nicht fähig. Er ist Erfüllungsgehilfe wie alle Polit-Darsteller in unserem Land für die seit langer Zeit exzistierenden Pläne der Globalisten, Banker, Groß-Industrielle und welche Namen sie noch haben – wie Logenbrüder.)

Justizminister Heiko Maas will keine Feinde der Demokratie finanzieren. Die ehemalige Politikerin Vera Lengsfeld sieht hier einen erneuten Schlag des Ministers gegen die verhasste AfD, denn weiter heiße es auf der Seite des Ministeriums: „Wir nehmen die Andeutung des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung sehr ernst.“
Justizminister Heiko Maas Foto: Adam Berry/Getty Images

„Feinde der Demokratie muss der Staat nicht finanzieren.“ Diesen Ausspruch fand die ehemalige Politikerin und jetzige Bloggerin Vera Lengsfeld auf der Seite des Ministeriums für Justiz und erkennt darin bereits den nächsten Angriff des Justizministers Heiko Maas auf die Meinungsfreiheit. Weiter hieße es dort: „Wir nehmen die Andeutung des Bundesverfassungsgerichts zum Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung sehr ernst.“

Für Lengsfeld steht fest, der Minister spricht hier nicht nur in Hinblick auf die NPD. Hier gehe es vielmehr um die verhasste Konkurrenz der AfD, denn die NPD habe sowieso keinen nennenswerten politischen Einfluss.

Vielmehr ginge es darum, mit allen Mitteln zu verhindern, dass die AfD in die Landtage und den Bundestag einzieht. Maas habe vor Monaten den Verfassungsschutz aufgefordert, die AfD zu beobachten, dieser hatte allerdings abgelehnt.

Zensur wider das Grundgesetz

Auch wenn es bei der Zensur im Internet anfangs um „Hass und Hetze“ ging, so Lengsfeld weiter, sind jetzt alle selbsternannten Gesinnungswächter in den Medien und den Netzwerken befugt, willkürlich Löschungen vorzunehmen – ohne Erklärung und ohne Einspruchsmöglichkeit des Betroffenen. Somit hätten wir eine Zensur, die laut Grundgesetz nicht stattfinden soll.

Bei all der Gesinnungsüberwachung möchte Lengsfeld darauf hinweisen, dass Maas offenbar keine Probleme damit habe, in einer Demo mit Linksradikalen Verfassungsfeinden zu marschieren, auch keine dabei, die Finanzierung von linksradikalen Feinden der Demokratie durch Mittel aus dem 100-Millionen-Topf für den Kampf gegen Rechts seiner Kabinettskollegin Manuela Schwesig zu stoppen.

Diese soll laut Lengsfeld bei ihrem Amtsantritt eine Regelung ihrer Vorgängerin Christina Schröder außer Kraft gesetzt haben, bei der nur sich zum Grundgesetz bekennende Initiativen staatliche Forderungen erhielten. Nun fließe das Geld ohne Prüfung, ob die jeweiligen Gruppierungen für oder gegen Demokratie und Rechtsstaat seien, so die Bloggerin.

46.000 Euro für Protestveranstaltung unter gewaltbereiter linksextremer Beteiligung

Erst kürzlich unterstützte der rot-grüne Senat in Hamburg indirekt Proteste gegen den G20-Gipfels (7. – 8. Juli) unter Beteiligung gewaltbereiter Linksextremisten. Laut einer kleinen Anfrage durch die AfD Hamburg wurden Mittel in Höhe von 46.000 Euro für den „Gipfel der globalen Solidarität“ – eine Gegenveranstaltung zum G20 vom 5. bis 6. Juli – zur Verfügung gestellt. Wir berichteten hier.

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dirk Nockemann mahnte diesbezüglich: „Wer mit gewaltbereiten Linksextremisten paktiert, der beschädigt auch das Anliegen des demokratischen und gewaltfreien Protestes gegen den G20-Gipfel.“ Der Grundkonsens solle immer lauten: Wer nicht auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht, dem dürfen keine finanziellen Zuwendungen und keine öffentliche Räume zur Verfügung gestellt werden.

Schwesig halte den Linksradikalismus für ein „aufgebauschtes Problem“, schreibt Lengsfeld. Die lange angekündigte linksradikale Randale in Köln anlässlich des AfD-Parteitags und in Hamburg anlässlich des G 20-Gipfels werden dabei sicherlich das Gegenteil beweisen, so die Bloggerin abschließend.

http://www.epochtimes.de/

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9 Kommentare zu “Maas plant schon den nächsten Schlag gegen die „Feinde der Demokratie“

  1. Oh ja, Büttel wie dieser falsche Justizminister werden halt Mas genommen, von denen, die hinter dem Vorhang agieren, den wirklich (noch) mächtigen. Wenn Seelen – und charakterlose „Demokraten“, wie dieser satanische Heiko einen Schlag gegen die Feinde der Macht führen, dann schlägt man im Hintergrund den Takt dazu, auf den Trommeln des Hasses. Und die vom Volk gewählten (?) Politiker führen den Kriegstanz aus. Die Handlanger der Geschichte heulen halt immer mit den Wölfen, besser gesagt, sie jaulen mit dem Teufel. In deren Spiel geht es nicht um Recht und Ordnung, hier geht es um Erhaltung der Macht, mit allen Mitteln, die Macht des Geldes und derer die es nach Belieben drucken, auf Teufel komm raus. Und bei Odin, wie der raus kommt, nicht in eigener Person, er lässt seine Schergen auftreten, wie tollwütige Stubentiger, aus der Zucht des Bundestages. Hier geht es auch nur zum Schein um Parteien wie AFD oder NPD, Namen sind auch in diesen Treiben Schall und Rauch – hier geht es nur ums Eingemachte, welches seit Jahrzehnten in den eigenen Topf gebracht wurde. Daraus soll keiner schöpfen, der nicht vom großen Lenker bestellt wurde. Politik ist nun mal schmutziger Schaukampf, die Gladiatoren werden den Löwen vorgeworfen, das von den Medien betäubte Volk tobt, und der Kongress tanzt – sie haben alles im Griff. Das es der Würgegriff ist, merken viele zu Spät, wenn man nicht hinter die Kulissen schaut, und man hat noch den linken Abschaum im Nacken. Dies ist dann der nächste Schlag nach Art eines kriminellen Heiko Maas, voll in den Nacken. Also, aufwachen tut nicht nur gut, es wird langsam zur Bürgerpflicht, dies darf ruhig Maslos sein.

    Ganglerie

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  4. Wenn ich diesen Maas sehe, läuft es mir stets eiskalt den Rücken herunter. Ich habe diese widerliche Person noch nie – ich wiederhole: noch nie – lachen oder lächeln gesehen, und er erinnert mich stets an Mephisto. Diese Person ist durch und durch böse und strahlt eine unbeschreibliche Bosheit und Niedertracht aus. Wenn dieser Maas als Demokrat bezeichnet wird, ist das gleichbedeutend als würde man Stalin einen Menschenfreund nennen. Sein Handeln als Justizminister ist Demokratie-feindlich und menschenverachtend. Bei einem System change wird der einer der Ersten sein, der seine gerechte Strafe bekommt.

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