Gesinnungswächter: Heiko Maas und seine Jagd auf die Wahrheit

Heiko Maas, Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz (SPD). Dieser nicht direkt vom deutschen Volke gewählte Mensch sollte sich in seiner Position mit der Justiz auskennen, sonst könnte er ein solches Amt nicht bekleiden. Sollte man dann auch meinen, dass sich ein solch gebildeter Mann auch mit der Justiz aus der Vergangenheit auskennt? Hier ist die Vergangenheit von 1933-1945 gemeint. Sicherlich wurde in seinem Studium auch dieses Thema angerissen.

Thomas Stoll

Ruft man das Profil seiner Facebook-Seite auf, ist etwas Erstaunliches eingestellt in seiner Titelleiste, nämlich ein Bild des Grundgesetzes mit dem Artikel 1. In diesem heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar…“. Bei dem derzeitigen Stand seiner politischen Aktivitäten wäre es sicher ratsam, dieses Bild erst einmal zu entfernen, bis begriffen wurde und umgesetzt wird, was dieser Artikel beinhaltet.

Nun ist es aber so, dass dieser Herr Maas nicht nur gegen den Artikel 1 des Grundgesetzes verstößt, sondern gegen eine Reihe anderer auch. Wenn er also ganz offenkundig mit seinen Entscheidungen, Darstellungen, Weisungen und Äußerungen gegen das Grundgesetz verstößt, wieder die Frage: Hat dieses Grundgesetz in Deutschland eigentlich wirklich noch Gültigkeit,  oder ist es tatsächlich außer Kraft gesetzt worden? Denn es ist ja nicht nur dieser Minister, der nicht im Sinne des GG handelt, sondern diverse andere Institutionen und Vereine auch.

Zum eigentlichen Thema: Es erweckt den Anschein, dass ganz Deutschland ein Tollhaus sei; in der Politik wird geschaltet und gewaltet, wie es jedem gerade passt. Der Anschein, dass Recht und Gesetz außer Kraft gesetzt wurden, entsteht. Man geht mittlerweile massiv gegen die eigenen Bürger los, die langsam erkennen, dass mit der Vergangenheit etwas nicht stimmen kann, zumindest nicht so, wie man es gelehrt bekommen hat.

Das Recht der freien Meinungsäußerung wurde im GG verankert. Sicher nicht umsonst, wollte man Praktiken aus dem vergangenen NS-Regime damit nicht wieder aufblühen lassen. Dort war es Praxis, die Meinungsfreiheit zu verhindern und zu unterdrücken. Wer nicht für das System war, war gegen das System, und Kritiker gegen das System wurden schnell mundtot gemacht. Auch das müsste ein Heiko Maas wissen und somit die Bedeutung des Artikel 5 GG (Art. 5 (1)):

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild, frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten….)

Am 14.03.2017 – 16.54 Uhr, erschien auf dem Internetportal von bild.de Folgendes:

Hass und Fake im Netz: Maas droht mit Millionen-Bußgeldern

Berlin (dpa) – Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber sozialer Netzwerke. Der SPD-Politiker stellte dazu einen Gesetzentwurf vor. «Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße», sagte er. Dem Entwurf zufolge sollen Unternehmen etwa verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte wie Verleumdung oder Volksverhetzung innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Maas will die neuen Regeln mit hohen Bußgeldern durchsetzen.

(Quelle: Maas droht mit Millionen-Bußgeldern)

Wer ist nun betroffen, von den strafbaren Inhalten, wie Volksverhetzung und Verleumdung? Sicher nicht die, dass permanent vertreiben, eher die „kleinen“, die „Bürger“ oder das „Stimmvieh“. Und dabei geht es natürlich nur um die deutsche Bevölkerung, aber nicht um Menschen anderer Herkunft. Gerade mit dem Begriff „Volksverhetzung“ wird derzeit massiv um sich geschlagen und zwar von denen, die das System erhalten wollen, wie es derzeit ist. Jeder, der eine Äußerung, Kritik oder Meinung an diesem System zu Tage fördert, kann schon damit rechnen, wegen Volksverhetzung abgemahnt, wenn nicht sogar vor den Richter gezogen werden. Dieser Paragraph im StGB ist ein wahrer Hit geworden, er schafft Arbeit, aber auch Geld. Arbeit für die hiesigen Polizeibediensteten die mit Freude die eigenen Landsleute festnehmen und Geld für die Stellen, die dann Bußgelder, Strafbefehle und Gerichtskosten festsetzen.

Und natürlich dient es dem Juristen Maas, Millionenumsätze zu erzielen, mit dem Hintergrund, soziale Medien, wie Facebook, Google oder Twitter, dazu zu zwingen, seine Marschrichtung einzuschlagen. Wer hat schon Millionen an Bußgeldern über oder ist bereit. sie zu zahlen, wenn es doch einfacher ist, Kommentare, Berichte und User aus diesen Netzwerken zu entfernen, die diesem deutschen Regime nicht gehorchen wollen und es wagen, zu widersprechen.

Der Gipfel allerdings ist, ob dieser Jurist sich seiner Aussagen bewusst ist, oder ob man sich fragen muss, ob dieser Mensch an der Realität vorbeilebt.

Ebenfalls am 14.03.2017 titelte die Bildzeitung:

Außerdem drohte Heiko Maas den Online-Konzernen mit hohen Bußgeldern bei Verstößen:

„Wir werden zum Dritten auch Bußgelder festlegen. Das heißt, Betreiber Sozialer Netzwerke, die ein wirksames Beschwerdemanagement gar nicht oder nicht richtig einrichten, insbesondere weil sie strafbare Inhalte nicht oder nicht vollständig oder auch nicht rechtzeitig löschen, begehen eine Ordnungswidrigkeit. Diese kann mit einer Geldbuße von bis zu fünf Millionen Euro geahndet werden, und zwar gegen die Verantwortlichen im Unternehmen, und gegen das Unternehmen selbst kann eine Geldbuße bis zu 50 Millionen Euro betragen.“

(Quelle: Heiko Maas will strenger gegen Hass-Kommentare vorgehen)

Natürlich kann man mit solchen Drohungen ganze Netzwerke erschüttern, gerade die, welche doch daran verdienen wollen. Die nicht nur ihr Geld mit dem sozialen Netzwerk verdienen, sondern auch mit der Zusammenarbeit der Geheimdienste und dergleichen sowie der tausendfachen Werbung. Ob diese Netzwerke dieses Geld verdienen, ist noch eine ganz andere Frage.

In dieser Form werden dann sicherlich auch die deutschen Medien erpresst. Spurt ihr nicht und schreibt, was wir befehlen, drohen euch Bußgelder in Millionenhöhe. Bisher nur eine Drohung, wer weiß, wie schnell es umgesetzt wird.

Dabei geht es dem Herrn Maas gar nicht darum, Gerechtigkeit walten zu lassen, Artikel 5 (1) GG zu beachten, sondern einzig und alleine, Systemkritiker zu erledigen. Man erinnere sich an die Zeiten 1933-1945 und muss erneut sagen: Die Menschen lernen nicht aus der Geschichte.

https://buergerstimme.com

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3 Kommentare zu “Gesinnungswächter: Heiko Maas und seine Jagd auf die Wahrheit

  1. Dieser Teufel verbreitet nicht anderes als Gesinnungsterror pur, vor allem auch, wenn es um die Aufarbeitung unserer Vergangenheit geht, die Zeit von 1933 – 1945. Da beteiligt er sich mit den anderen unseligen Bundesparteigenossen am Ausgießen von Unrat, um die Wahrheit zu beschmutzen. Von diesen Handlangern der Besatzungsmächte, hält sich keiner wirklich an Gesetze. Und der Artikel 1 wird erst recht mit Füßen getreten, die Würde des Menschen dient nur als Farce im Spiel um die Macht, in diesem Scheinstaat BRD. Personen, wie diesem „Justizminister“ fehlt zu diesem Thema doch das Wichtigste – die Würde. Von Rechtspflege versteht dieser Meinungsjäger soviel, wie ein Gehörloser vom Klang einer schönen Melodie, nur das der Taube nichts dafür kann, er hat andere menschliche Qualitäten. Ein Heiko Maas geht aber auch hier wieder völlig leer aus. Und, man braucht auch nicht das Profil von Facebook, um festzustellen, dieser gelenkte Gebrauchspolitiker besitzt auch kein Profil als Mensch. Einfacher gesagt, das Maß ist voll, wenn diese Marionetten einer gewissen Finanzmacht, nichts anderes mehr aufbringen, als gegen freie Meinungen mit hohen Strafen vorzugehen, ist auch die Frage nach der Realität ihres Bewusstseins beantwortet. Sie sind realitätsfern, besitzen stärkste Bewusstseinsstörungen – eigentlich frei aller Ma(a)se ihres politischen Handelns. Damit die Freiheit der Meinung bewahrt bleibt, reicht nur noch die rote Karte, Platzverweis für die ganze Horde, wegen groben Foulspiels.

    Ganglerie

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  2. Sollte sich auskennen? Seit wann ist das ein Einstellungskriterium? Siehe von der Leyen.
    PS: Für Zuckerberg ist Deutschland ein einziges Ärgernis, laue Umsätze, Stress und nix als Vorschriften.
    Haas ist ein Nazi, der hätte die Geschwister Scholl längst sperren lassen und angeklagt.

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