Bildquelle: http://quer-denken.tv/
Von: Von: Ines Laufer
C6. Ergebnisse der Korrekturfaktoren- Analyse. Die Flüchtlinge = eine der kriminellsten und gewalttätigsten Gruppen weltweit.
Mit der Summe der Fakten aus der Analyse der Korrekturfaktoren, lassen sich die 2015 nach Deutschland gelangten Flüchtlinge ganz konkret beschreiben. Es lässt sich ein abschließendes Gesamtbild wie folgt zeichnen:
Die Bundesregierung und die Bundeskanzlerin haben im Jahr 2015 durch die eigenmächtige Aussetzung europäischer Abkommen und die faktische Außerkraftsetzung des deutschen Asylrechts eine Situation geschaffen, in deren Folge fast eine Million Flüchtlinge teilweise unkontrolliert und unregistriert, oftmals mit falschen oder Mehrfachidentitäten nach Deutschland einreisen konnten.
Diese Gruppe der Flüchtlinge besteht zu knapp 3/4 aus
– jungen Männern, die
– zum überwiegenden Teil aus extrem gewalttätigen Familienumfeldern stammen und deshalb
– in einem im Vergleich zu Deutschen massiv überhöhten Maß jene Persönlichkeitsstrukturen ausgebildet haben, die extreme und besonders brutale Gewalt und Kriminalität psychologisch überhaupt erst möglich machen, nämlich die Verinnerlichung von Täter-Introjekten sowie die Ausbildung antisozialer und psychopathischer Persönlichkeiten.
In welchem Ausmaß dies der Fall ist, lässt sich direkt in den Vergleichen der proportionalen Beteiligung an schweren Gewaltdelikten, Vergewaltigungen etc. erkennen.
– 3/4 dieser jungen Männer folgen mit dem Islam einem ideologisch religiösem Dogma, zu dessen erklärten Feindbildern Christen und Juden zählen – bzw. Ungläubige allgemein – gegen die u.a terroristische Anschläge als probate Art vorzugehen gelten. In dieser Ideologie haben sich Frauen den Männern unterzuordnen und gleichzeitig stets verfügbar zu sein. Sie haben demnach ein felsenfestes Argument im Gepäck, um die extremen Gewalttaten, einschließlich islamistischer Attentate, auf der sachlichen Ebene zu legitimieren und ein Schuldbewusstsein zu verunmöglichen.
– Die große Mehrheit dieser jungen Männer bringt weder die Voraussetzungen noch die Bereitschaft mit, mittel- oder langfristig in den Arbeitsmarkt und in die Gesellschaft integriert zu werden. Sie werden dauerhaft in den sozial schwächsten Schichten der Gesellschaft verbleiben und dabei auch unser Sozialsystem über die Maßen belasten, wie ich später noch erörtern werde.
Alle diese Faktoren potenzieren die Wahrscheinlichkeit, kriminell und gewalttätig zu werden, in enormem Ausmaß.
Die überwiegende Mehrheit der Flüchtlinge wird sowohl mittel- als auch langfristig, selbstverschuldet in den untersten sozialen Schichten der Bevölkerung verbleiben, weshalb dieser Faktor auch in Zukunft zwangsläufig seine Rolle bei den enormen Manifestationen von Kriminalität und Gewalt durch Flüchtlinge spielen wird.
Somit hat die Bundesregierung mit diesen Flüchtlingen die wohl kriminellste, gefährlichste und gewalttätigste Gruppe an Menschen ins Land gelassen, die sich in dieser Größenordnung weltweit finden lassen dürfte und deren Gefährlichkeit nur noch gesteigert werden kann, indem sich einzelne oder mehrere Gruppenmitglieder bewaffnen, egal ob mit Macheten, Äxten, Messern, Schusswaffen oder anderen Gegenständen.
Bis 2015 ließen sich viele Manifestationen der Gewalt und Kriminalität bei Flüchtlingem noch kaschieren:
Der subversive Prozess der kontinuierlichen Zuführung dieser hochgefährlichen, kriminellen Menschengruppe nach Deutschland findet schon viel länger statt. Dafür reicht ein Blick auf die Asylzahlen der letzten Jahre.
Allerdings ließen sich die gravierenden Folgen bis jetzt viel besser deckeln aufgrund der noch relativ überschaubaren Größe der Gruppe. Der heftige Anstieg der Kriminalität und Gewalt, den diese Flüchtlinge seit Jahren verursachen, blieb aufgrund der sinkenden Kriminalität der Deutschen quasi unbemerkt: Die Menschen glaubten der Aussage, die “Zahl der Delikte bleibt stabil oder ist rückläufig. Also kein Grund zur Sorge”.
Nur zaghaft wurden seit mehr als einem Jahrzehnt immer wieder mal, meist diffuse Debatten über die hohe Ausländerkriminalität geführt. Seit 2015 nun hat diese Gruppe eine Größe erreicht, die ihre extremen Manifestationen von Gewalt und Kriminalität bei einem wachsenden Teil der Bevölkerung als die Sicherheitsbedrohung wahrnehmen lässt, die sie tatsächlich sind.
Oder anders: Mit ihrer Füchtlingspolitik, die bis heute anhält, haben Frau Merkel und die Bundesregierung die sich durch Ausländer und Flüchtlinge schon lange stärker drehende Gewaltspirale so stark angekurbelt, dass sie sichtbarer und spürbarer geworden ist denn je.
Die mit Hilfe der Korrekturfaktoren gewonnenen Erkenntnisse zeigen uns aber noch etwas ganz anderes, fundamental Wichtiges:
Wir haben – selbst mit dem besten Willen und unter Aufwendung der intensivsten Integrations-Bemühungen bis hin zur Selbstaufgabe – keinen Einfluss auf die Ursache der extremen Flüchtlings Kriminalität (=gewalttätige Kindheitserlebnisse im Herkunftsland).
Wir können das Rad dieser gewalttätigen Sozialisation nicht zurückdrehen.
Genauso wenig können wir die in höchstem Maße verstärkenden Faktoren (Islam und niedrigen Sozialstatus) beeinflussen.
Die staatlichen oder privaten Maßnahmen, die wie auch immer geartet auf bessere Integration abzielen mit dem Zweck, die Flüchtlingskriminalität zu senken, sind zum Scheitern verurteilt und können keine maßgebliche Veränderung der hohen Kriminalitätsrate herbeiführen.
Bidlquelle: https://www.allmystery.de/
Das u.a. von Boris Palmer forcierte Projekt des beschleunigten Familiennachzuges ist deshalb als ein Vorhaben zu sehen, das die Flüchtlingskriminalität in kürzester Zeit weiter explodieren lassen und die Sicherheit in unserem Land weiter drastisch senken wird, aus dem einfachen Grund, weil damit in großer Zahl weitere junge Männer und künftige junge Männer nach Deutschland gebracht werden sollen, die die gleiche hochgefährliche Mischung an Gewaltfaktoren in sich tragen, wie sie als Korrekturfaktoren beschrieben werden.
Diese enorme Gefahr kann auch nicht einmal ansatzweise durch den Umstand aufgefangen werden, dass sich der Anteil der Frauen erhöhen würde. Die absolute Gefahr wird weiter wachsen.
Das, was Boris Palmer und seine grünen Parteikollegen, genauso wie Die Linke und die SPD mit dem beschleunigten Familiennachzug vorhaben, erscheint vor diesem Hintergrund wie der irrsinnige Versuch, einen Großbrand mit einem Brandbeschleuniger löschen zu wollen.
- Die Opfer
Mir ist aufgefallen, dass sich sowohl Politiker als auch Experten und Medien ausschließlich mit den Tatverdächtigen bzw. Tätern beschäftigen. Die Opfer spielen höchstens eine kurze Nebenrolle in dem Moment, wo sie mit einem Anflug von Betroffenheit in die öffentliche Schublade der bedauerlichen Einzelfälle verfrachtet werden oder wie im Fall der Anschlagsopfer auf den Weihnachtsmarkt in Berlin überhaupt keine nennenswerte Erwähnung finden.
Aus diesem Grunde halte ich es für dringend nötig, sich einmal intensiver diesen Opfern zu widmen, denn sie sind es – jedes Einzelne und in ihrer Gesamtheit – die den Preis der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung bereits bitter bezahlt haben.
D1. Vergewaltigungsopfer
Im Jahr 2015 zeigten 7 095 Opfer eine Vergewaltigung oder eine sexuelle Nötigung an. Es wurden insgesamt 5 698 Tatverdächtige ermittelt, darunter 456 Asylbewerber. Wir wissen, dass rund 80% der sexualisierten Gewaltdelikte aufgeklärt werden, bleibt eine Differenz von 20%. Die wahrscheinlich korrekte Zahl der tatverdächtigen Asylbewerber steigt somit auf 547 – die Zahl der gesamten (einschließlich nicht ermittelten) Tatverdächtigen steigt auf 7 075.
Anhand dieses Wertes können wir erkennen, dass die Verteilung Opfer:Täter fast 1:1 ist. Jeder Täter hat also im Schnitt ein Opfer gefordert. Somit entfallen knapp 550 Opfer auf die Asylbewerber.
Wenn wir gleichzeitig aufgrund der Dunkelfeldanalysen wissen, dass im Bundesdurchschnitt nur 15% der Vergewaltigungen zur Anzeige gebracht werden, wobei darin ein großer Anteil an Vergewaltigungen durch einen Bekannten verübt wird, sollte es mehr als fair sein, von einer mindestens doppelten Anzeigebereitschaft auszugehen, wenn die Täter Fremde sind.
Die Anzeigenquote bei den von Asylbewerbern begangene Taten dürfte also bei 30% liegen. Das Dunkelfeld, also jene Vergewaltigungen und sexuellen Nötigungen, die nicht angezeigt wurden, liegt dann bei 70%.
Die Zahl der von Asylbewerbern geforderten Vergewaltigungsopfer/Nötigungsopfer liegt damit bei rund 1 800 nur im letzten Jahr. Das waren fast fünf Opfer jeden Tag!
Da wir uns auf die Opfer – und nicht die Täter – konzentrieren, ist es auch nicht hilfreich, die Zahl dieser Opfer mit Blick auf die vergleichsweise verschwindend geringen tatsächlichen Verurteilungen relativieren zu wollen. Vielmehr müssen wir berücksichtigen, dass bei Vergewaltigungen lediglich bis zu 10% der Anzeigen auf Falschaussagen beruhen (wobei es hier fast ausschließlich um Rache an Expartnern geht).
Wir können also fairerweise 55 Opfer von der Gesamtzahl der Asylbewerber-Opfer und 195 von der Gesamtzahl der Asylbewerber-Opfer abziehen.
Dann bleiben immer noch realistische 1 745 Vergewaltigungsopfer durch Asylbewerber und 7 600 Opfer von Ausländern. Nur im Jahr 2015.
D1.1 Opfer von überfallartigen Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen
Bei den Delikten “überfallartige Vergewaltigung” und Gruppenvergewaltigung erstatteten letztes Jahr 1 554 Opfer Anzeige.
Ermittelt wurden schließlich 1 132 Tatverdächtige, davon 146 Asylbewerber . Zzgl. der 20% nicht ermittelten Tatverdächtigen sind es insgesamt 1 358 Tatverdächtige, davon 175 Asylbewerber.
Somit entfallen auf jeden Tatverdächtigen im Durchschnitt 1,37 Opfer.
Die 175 tatverdächtigen Asylbewerber haben demnach rund 240 erfasste Opfer zu verantworten.
Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Anzeigebereitschaft bei den überfallartigen Vergewaltigungen durch Einzeltäter noch höher liegt als beim ersten Beispiel, weil die Täter grundsätzlich Fremde sind. Wir können wohl ganz realistisch bis zu 50% erwarten. Bei den Gruppenvergewaltigungen dürfte die Anzeigenbereitschaft wieder sinken, weil die Scham aufgrund der vielfachen Demütigung steigt und die Angst, zur Polizei zu gehen, durch eventuelle Drohungen, nicht nur durch eine Einzelperson sondern durch eine ganze Gruppe, steigt.
Wenn wir also von einer durchschnittlichen Anzeigenbereitschaft von 35% ausgehen, bleiben 65% Dunkelfeld, mit dem sich die tatsächliche Anzahl der Opfer berechnen lässt.
Die Zahl der Falschaussagen liegt bei diesen Delikten bei unter 1% und kann somit vernachlässigt werden.
Die Zahl der von Ausländern insgesamt geforderten Vergewaltigungsopfer (einschließlich Dunkelfeld) beträgt nach dieser Rechnung mehr als 7 800 in einem Jahr bzw. 21 Opfer jeden Tag.
Demnach gab es im Jahr 2015 realistische 685 Opfer von überfallartigen Vergewaltigungen und Gruppenvergewaltigungen durch Asylbewerber, also im Durchschnitt zwei Opfer pro Tag.61 63 62
D2. Opfer gefährlicher und schwerer Körperverletzung
Gemeldete Opfer lt. PKS: 559 780, Tatverdächtige insgesamt: 134 516, davon 10 311 Asylbewerber
Aufklärungsquote: ca. 80%, daher Korrektur der TV auf 161 419, davon 12 373 Asylbewerber; durchschnittlich 3,47 Opfer pro TV (gut vorstellbar, weil viele Intensiv- und Mehrfachtäter)
Zahl der erfassten Opfer der 12 373 tatverdächtigen Asylbewerber: 42 934
Dunlkelfeld: Allein in NRW 71 Mal mehr schwere Körperverletzungsdelikte als angezeigt; im Bundesdurchschnitt sicher niedriger; wenn wir vom Dunkelfeld von NRW rund 20% für das bundesweite Dunkelfeld annehmen, bleiben noch ca. 14 Mal mehr Körperverletzungs- Opfer als angezeigt.
D3. Opfer von Mord und Totschlag (einschließlich versucht)
Opfer lt. PKS: 2 497 Tatverdächtige, davon 259 Asylbewerber, Aufklärungsquote knapp 100%
Da bei einigen Opfern offenbar mehrere Tatverdächtige beteiligt waren, sinkt die durchschnittliche Opferzahl pro TV auf 0,98.
Somit müssen wir von 254 Opfern von versuchtem Mord und Totschlag durch Asylbewerber ausgehen. Jedes vierte Opfer überlebte nicht. Das sind 64 Tote.
Auf diese Weise lassen sich für sämtliche Delikte die tatsächlichen Opferzahlen berechnen, auch mehrere Jahre im Rückblick, um ein Gesamtbild darüber zu gewinnen, wie hoch die Anzahl der Opfer ist, die durch die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und Bundeskanzlerin Merkel verursacht wurde. Zu berücksichtigen sind dabei auch die Verletzten und Toten der ersten islamistischen Terrorangriffe.
Diese Opfer waren und sind vermeidbar.
Es reicht in simples Verständnis der kausalen Zusammenhänge und Gesetzmäßigkeiten, um zu erkennen, dass all diese Opfer vermeidbar waren.
Hätte die Regierung verantwortungsvoll nach ihrem Amtseid gehandelt und zum Schutz der Bevölkerung schon frühzeitig einen strikten Zuwanderungsstopp für die vorhersehbar potentiell hochkriminelle Menschengruppe aus den nordafrikanischen und arabischen Ländern erteilt und durchgesetzt, gäbe es diese Opfer und das ihnen und ihren Angehörigen zugefügte Leid nicht.
Unter dieser Annahme wurden 2015 rund 600 000 Menschen Opfer von gefährlichen und schweren Körperverletzungsdelikten durch Asylbewerber, pro Tag also fast 1 650.
Es gäbe auch nicht die Opfer der islamistischen Attentate in Paris, Brüssel, Würzburg und in Berlin.
Es gäbe auch nicht die enorme Verunsicherung und Angst, die mit jeder Meldung über das nächste grausame Gewaltverbrechen, verübt durch Flüchtlinge, ganz zu Recht und verständlicherweise wächst.
Und es gäbe nicht den fatalen Keil, mit dem die Regierung durch ihre Flüchtlingspolitik die Bevölkerung in einer Weise spaltet, die seit Bestehen der Bundesrepublik beispiellos ist.
- Schlussbetrachtung und Prognose
Die Summe aller genannter Fakten, also die tatsächliche Dimension der Gewalt und Kriminalität der Flüchtlinge, deren Ursache und die verstärkenden Faktoren, zwingt uns zu einer drastischen Bewertung der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
Mehr noch, sie führt uns deren unausweichliche Folgen sowohl in der Gegenwart als auch in der Zukunft vor Augen. Oder um es frei mit den Worten von Dushan Wegner zu formulieren: Sie lässt uns “zwei und zwei zusammenzählen”.
Sie gibt uns einen realistischen Blick auf die aktuellen und die kommenden Veränderungen in unserem Land:
E.1 Gegenwart
Mit jedem der allein im letzten Jahr eingereisten bis zu 280 000 Flüchtlinge und mit jedem der 2,5 Millionen Flüchtlinge, die die Bundesregierung in den kommenden drei Jahren in Deutschland aufnehmen möchte, steigt die Gefahr extremer Kriminalität und Gewalt einschließlich die Gefahr islamistischer Anschläge weiter an, denn:
- Die Flüchtlinge und das nicht integrierbare Sicherheitsrisiko
Die Flüchtlinge stellen aufgrund ihrer gewalttätigen Sozialisation und der damit verbundenen überproportional hohen
aufgrund ihrer Alters- und Geschlechterstruktur, ihrer religiösen Überzeugungen und ihres sozialen Status das wohl größte menschliche Sicherheitsrisiko dar, das einem Land zugeführt werden kann.
Sie sind bis auf wenige Ausnahmen nicht in unsere Gesellschaft integrierbar, und zwar aufgrund der beschriebenen Gewaltfaktoren ebenso wie der fehlenden Voraussetzungen, ihrer Einstellung und des fehlenden Anreizes. Letzterer ist u.a. der staatlichen Vollversorgung geschuldet.
- Die Fakten sind bekannt
Weder Politiker, die Bundesregierung noch Experten können behaupten, sie hätten davon nichts gewusst, denn
a.) sind die Fakten hinsichtlich der massiven Kriminalität schon seit Jahren eindeutig und
b.) lassen sich die Ursache ebenso wie die verstärkenden Faktoren so problemlos wie eindeutig ermitteln, wie ich unter Punkt C. veranschaulicht habe.
Pragmatische Politiker wie Altkanzler Helmut Schmidt wiesen schon vor mehr als 10 Jahren auf das “dicke Problem” hin, das durch die Zuwanderung aus fremden, nicht integrierbaren Kulturen entstehe und forderten den unbedingten Stopp dieser Migration. Sie wurden ignoriert, nicht ernst genommen und die gefährliche Zuwanderung aus den afrikanischen und arabischen Gewalt-Kulturen von Politikern und Regierung stattdessen weiter vorangetrieben.
- Die Mitschuld von Kanzlerin und Regierung
An jedem einzelnen Opfer, das von den Flüchtlingen beraubt, verletzt, vergewaltigt oder ermordet wird, tragen die politischen Verantwortlichen, mithin die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung, eine Mitschuld.
Denn ohne ihre verantwortungslose Migrationspolitik – und insbesondere die Grenzöffnung “für jeden” im Jahr 2015 wären die Täter nicht ins Land gelangt.
Noch immer werden von den Behörden knapp 80% der Flüchtlinge ohne Ausweispapiere und ohne Kontrolle ihrer Identität über die Grenze gelassen, selbst mit dem Wissen, dass sich unter ihnen eine unbekannte Anzahl islamistischer Terroristen befindet.
Und anstatt diese gravierenden Rechtsverstöße konsequent zu unterbinden und jeder Person ohne Identitätsnachweis den Grenzübertritt zu verwehren, wird nachträglich die Polizei und Justiz mit hunderttausenden Verfahren belastet, die fast sämtlich wegen Geringfügigkeit eingestellt werden, ja es gibt sogar Bestrebungen innerhalb der Justizministerkonferenz, diese illegalen Grenzüberschreitungen zu legalisieren statt sie zu verhindern. 67
- Eigenmächtiges Handeln, Empathielosigkeit und ein „narzisstisches Grundproblem“ seitens der Politiker
Mit dieser Politik haben die Bundesregierung und Bundeskanzlerin Merkel, also die von uns, der deutschen Bevölkerung (einschließlich der gut integrierten, eingebürgerten Migranten), gewählt wurden, um sich “dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren, Schaden von ihm zu wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes zu wahren und zu verteidigen…”, eigenmächtig und ohne mehrheitliche Zustimmung der Bevölkerung gegen diese Grundsätze gehandelt.
Die Empathielosigkeit, mit der die politischen Verantwortlichen die Opfer ihrer Politik zur Kenntnis nehmen und höchstens für ihre Mahnungen “gegen rechts” benutzen, während sie die Grundlage für weitere Opfer schaffen, durch fortgesetzte Flüchtlingszuwanderung und Verhinderung von rechtskräftigen Ausweisungen, ist beängstigend.
Am verstörendsten ist m.E. jedoch die Tatsache, dass Frau Merkel, viele Politiker und die Bundesregierung sich mehrheitlich unfähig oder unwillens zeigen, die offensichtlichen Zusammenhänge zwischen ihrer Politik und den daraus resultierenden Opfern anzuerkennen und zum Anlass für eine dringend notwendige Kurskorrektur zu nehmen.
Dieses kollektive Fehlverhalten nährt den Verdacht, dass die Bundeskanzlerin in dieser Riege nicht die Einzige mit einer narzisstischen Grundproblematik ist, die diesem gefährlichen Handeln wohl zugrunde liegt.
- Das Versagen der Justiz potenziert das Problem
Polizei und Justiz sind auf neue, durch die Flüchtlinge importierte Deliktsformen wie das orientalische al-Taharrusch (=sexualisierte Gruppen-Attacken auf Frauen) weder vorbereitet noch sind sie in der Lage, die unfassbaren Verrohungsformen der arabischen/muslimischen Welt strafrechtlich angemessen zu beantworten.
Es gab bis Herbst 2016 nicht einmal einen Straftatbestand, der es ermöglicht hätte, die in den Medien als “Grabschen” verharmlosten, massenhaften sexualisierten Gewaltübergriffe auf Frauen durch Flüchtlinge strafrechtlich zu formulieren und zu bestrafen.
Die Justiz hat sich in den sozialen Medien längst den Beinamen “Kuscheljustiz” erarbeitet, was nicht verwundert angesichts von Skandalurteilen, z.B. wenn migrantische Täter, die in Hamburg ein 14-jähriges Mädchen sadistisch vergewaltigen, es dann auf einen Hof schleifen und dem Erfrieren überlassen, lächerliche Bewährungsstrafen erhalten und sich dann vor Gericht feiern lassen.
Mit solchen Urteilen wird sämtlicher Sinn des Strafrechts ad absurdum geführt, also die Wiederherstellung des Rechtsfriedens, die Stärkung des Rechtsbewusstseins, das Genugtuungsinteresse des Opfers und der Gesellschaft, die Gewährung des individuellen Strafbedürfnisses des Täters, die Verwirklichung des Ideals von Gerechtigkeit, der Prävention durch Abschreckung etc.
Unsere Regierung hat das Land destabilisiert, die innere Sicherheit in höchstem Maß gefährdet und unserer Demokratie einen irreparablen Schaden zugefügt. Sie trägt eine Mit- Verantwortung für die mittlerweile zahllosen Opfer von Gewalt und Flüchtlingskriminalität einschließlich islamistischer Anschläge.
Das wachsende Gefühl der Unsicherheit und Angst innerhalb der Bevölkerung gründet jedoch nicht nur auf dem Anstieg und der Brutalität der Flüchtlingskriminalität selbst sondern auch darauf, dass unser Justizsystem für diese Phänomene keine adäquate Antwort bereit hält.
Das Ergebnis ist ein faktisch rechtsstaatsloser Raum, in dem die Täter geschützt und die Opfer verhöhnt werden – und zwar sowohl von den Tätern als auch der Justiz.
Für die gewalttätigen und gewaltbereiten Täter mit gefährlichen Persönlichkeitsstrukturen (siehe Punkt C.) wirken solche Urteile wie ein Freifahrtschein zum Weitermachen. Opfer und Gesellschaft sehen sich verhöhnt und um ihre berechtigten Strafinteressen betrogen. Wut und Unmut sind die Folge, besonders wenn den ausländischen Gewalttätern ein offensichtlicher Kulturrabatt eingeräumt wird.
Und wenn ein Gericht bestätigt, dass es legal sei, wenn Islamisten als Scharia-Polizei durch die Stadt patrouillieren, um in Schariakontrollierten Zonen islamische Verhaltensregeln durchzusetzen, wird das Vertrauen der Bürger in unsere Justiz zur Recht nachhaltig beschädigt.
Hinzu kommt, dass Justiz und Politiker seit vielen Jahren versäumen dafür zu sorgen, dass schwerkriminelle Flüchtlinge, für die eine rechtskräftige Ausweisung verfügt wurde, auch tatsächlich abgeschoben und effektiv daran gehindert werden, erneut in unser Land einzureisen. Egal, ob es sich dabei um Vergewaltiger handelt, die auch nach mehrmaligen Abschiebungen immer wieder problemlos die deutsche Grenze überqueren oder wie im Fall des als Gefährder bekannten Attentäters von Berlin, Anis Amri, der einen polnischen Familienvater ermordete und mit einem LKW 12 Menschen tötete und 49 verletzte, darunter auch Touristen aus Spanien und Italien, Behörden und Politiker nahmen diese Problematik nicht ernst.
Sie akzeptierten und billigten die (verständliche) Weigerung der Herkunftsländer, ihre hochkriminellen Landsmänner zurück zu nehmen, mit einem Achselzucken in Form eines “freundlichen” Schreibens aus dem Bundesinnenministerium und dem Auswärtigen Amt. Mehr passierte nicht!
Erst seit Ende September 2016 wird die Umsetzung sinnvoller politischer Druckmittel, wie die Streichung von Entwicklungshilfegeldern, überhaupt erst diskutiert. Beschlüsse und eine Umsetzung sind noch lange nicht in Sicht.
E1.a Ein Blick auf die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Flüchtlings-politik
Wenn wir die gesamte Dimension des Schadens erfassen wollen, der dem deutschen Volk (also denen, die schon immer hier waren und den integrierten Migranten) mit dieser Flüchtlingspolitik zugefügt wird, müssen wir unseren Blick etwas erweitern und zusätzlich die wirtschaftlichen und gesamtgesellschaftlichen Folgen betrachten.
Deshalb nun ein kleiner Exkurs:
Die im Jahr 2015 von Bundeskanzlerin Merkel und unserer Regierung extrem angekurbelte Massenmigration aus muslimischen Gewaltkulturen war 2016 zwar rückläufig im Vergleich zum Vorjahr, ein Ende ist jedoch noch lange nicht in Sicht. So wurden in Deutschland im Jahr 2016 immer noch knapp 300.000 “Flüchtlinge” registriert. Das sind immer noch doppelt so viele wie 2014, wo schon eine Steigerung von 57% gegenüber 2013 zu verzeichnen war.
Die Tatsache, dass inakzeptable Tatbestände wie die legitimierte sexualisierte Misshandlung von minderjährigen Mädchen durch sogenannte Kinderehen von überwiegend muslimischen Flüchtlingen nach Deutschland importiert werden und hier lediglich verwaltet statt strikt unterbunden werden, entbehrt jeglichen Arguments, um den Bürgerinnen und Bürgern plausibel erklärt zu werden.
Insbesondere Politiker der Linken und Grünen setzen sich aktiv gegen die Abschiebung krimineller Flüchtlinge ein, indem sie die Verfahren stoppen und/ oder behindern. Sie hebeln damit unser Rechtssystem aus und nehmen die fortgesetzte Gefährdung der Bevölkerung durch diese Kriminellen – und weitere Opfer – billigend in Kauf.
Im Vergleich dazu wanderten im Jahr 2015 nur 28.000 Fachkräfte und Hochqualifizierte aus Nicht-EU-Ländern nach Deutschland ein:
Auf eine aufrichtige Erklärung, wie die Bundesregierung die ausufernden Kosten ihrer hausgemachten Flüchtlingskrise, die bis 2020 mit 30 Milliarden Euro pro Jahr beziffert werden – was in etwa dem gesamten jährlichen Gesundheitsetat und dem Etat des Ministeriums für Bildung und Forschung zusammen bzw. knapp 10% des gesamten Bundeshaushaltes entspricht – zu finanzieren gedenkt, wartet der geneigte Steuerzahler bislang vergeblich.
Und das, was an Prognosen – etwa die Anhebung des Rentenalters, um die “Flüchtlinge” zu ernähren oder die unausweichliche Erhöhung von Beiträgen und Steuern oder Schulden – von Zeit zu Zeit durch die Medien sickert, sollte bei jedem die Alarmglocken schrillen lassen.
So wird sich die Regierung schon in diesem Jahr, trotz Rekordsteuereinnahmen großzügig aus den Ersparnissen der Beitragszahler der gesetzlichen Krankenkassen bedienen – zur Versorgung der Flüchtlinge – und dabei von den verfügbaren Rücklagen (5,8 Milliarden Euro. von 10 Milliarden, da 4,2 Milliarden Mindesteinlage) ganze 25% entnehmen (1,5 Millarden Euro). Über die Plünderung der Rücklagen der Arbeitslosenversicherung, die eigentlich zur Absicherung der Arbeitnehmer in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit erarbeitet und angelegt wurden, zur Finanzierung weitgehend ergebnisloser Deutschkurse für Flüchtlinge habe ich unter Punkt C.) bereits berichtet. Und das sind nur zwei Beispiele…
Die Kosten werden weiter explodieren, schließlich erwarten Frau Merkel und die Bundesregierung bis 2020 bis zu 2,5 Millionen weitere “Flüchtlinge” und da sind die Zahlen der erwarteten Familiennachzüge, die u.a. Tübingens Grüner OB Boris Palmer beschleunigt sehen will, noch gar nicht erwähnt.
Anstatt also z.B. mit den 19,4 Milliarden Steuer- Mehreinnahmen aus dem Jahr 2015 die dringend benötigten Rücklagen zur Sicherung der Renten derer anzulegen, die die Einnahmen erwirtschaftet haben – nämlich der Steuerzahler – wird jeder Euro Überschuss per Gesetz zur Finanzierung der Flüchtlingskrise aufgewendet.
Diese Politik ist reiner Wahnsinn
Wer sich nun vor Augen führt, dass schon in wenigen Jahren nicht nur durch den demografischen Wandel sondern vor allem auch durch einen spürbaren Rückgang des Arbeitsangebotes die Einnahmen deutlich sinken werden – während die Ausgaben (z.B. für Renten) steigen werden – kann in der Leichtfertigkeit, mit der die Regierung mit ihrer Flüchtlingspolitik eine zusätzliche, maßlose und langfristige Belastung unseres Sozialsystems geschaffen hat und sehenden Auges eine soziale Katastrophe vorprogrammiert, nur reinen Wahnsinn erkennen, der sich – wie der Psychiater Hans-Joachim Maaz feststellt – in einem völligen Verlust des Bezuges zur Realität und vollkommen irrationalem Handeln äußert.
Massenhafte Armutsmigration mit Ansage
Verstärkt wird dieser Eindruck mit Blick auf das von der Realiät recht schnell demontierte Märchen der hochgebildeten Fachkräfte, die wir mit dem Flüchtlingsstrom zu erwarten hätten. Stattdessen gelten 2/3 der Flüchtlinge als funktionale Analphabeten, 88% haben keine Ausbildung, 70% der Flüchtlinge, denen die Möglichkeit einer Ausbildung gegeben wird, brechen diese ab.
Unter anderem deshalb, weil das zunächst geringe Gehalt nicht ihren Vorstellungen entspricht, in Deutschland schnell viel Geld zu verdienen und es dann nach Hause zu schicken.
Die realistischen Einschätzungen des Bildungsökonomen Ludger Wößmann lassen den Schluss zu, dass die geringqualifizierten Flüchtlinge (abgesehen von den 10% Akademikern) trotz Ressourcen- und Kostenintensiver Integrations- und Bildungsmaßnahmen keine reelle Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, da bereits jetzt bei den 14% deutschen Geringqualifizierten trotz der hervorragenden Konjunktur und der vorhandenen Deutschkenntnisse jeder Fünfte arbeitslos ist.
Mit diesem Wissen sollte es bei der nächsten Wiederholung der Aussage von Politikern und “Experten”, die Flüchtlinge könnten die Fachkräfte von übermorgen sein, auch dem letzten Träumer dämmern, dass es unserer Regierung keineswegs um die vorübergehende Gewährung von Schutz für Kriegsflüchtlinge geht sondern um dauerhafte Zuwanderung.
Und zwar – nach Würdigung der o.g. Fakten – um massenhafte Armutsmigration mit Ansage.
Der Grund, warum ich diesen Exkurs in die allgemeinen Fakten und Folgen der Flüchtlingskrise für unverzichtbar halte, ist zu belegen, wie unsere Bundeskanzerlin und die Regierung ihr zerstörerisches und rational nicht erklärbares Ansinnen, den demografischen Veränderungen unserer Gesellschaft mit der Massen-Zuwanderung unqualifizierter, gewalttätiger und krimineller Flüchtlinge zu begegnen, deren Welt- und Menschenbild mit unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung gar nicht kompatibel ist, ohne Rücksicht auf Verluste umsetzen und im wahrsten Sinne des Wortes dafür “über Leichen gehen”.
Dieser Prozess ist schon so weit gediehen, dass im Kanzleramt ein vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gefördertes Impulspapier zur Diskussion gestellt wird, in dem u.a tiefgreifende Grundgesetzänderungen zum Nachteil der deutschen Bevölkerung gefordert werden, Forderungen, die eine Abschaffung der “alten” Bundesrepublik zur Folge hätten.
Für die Bundeskanzlerin sind die Deutschen zwischendurch nur noch “diejenigen, die schon länger hier leben”, denen sie rät, mit Blockflöten und christlichen Weihnachtsliedern “den Sorgen und Ängsten vor dem politischen Islam entgegen zu wirken”.
Sie beweist mit solchen Aussagen, dass sie nicht einmal ansatzweise den Ernst der Lage begreift und jeglichen Bezug zur Realität verloren hat.
E2. Zukunft
Was können die Bundestagswahlen 2017 ändern?
ALLE Regierungsparteien, die im Berliner Parlament vertreten sind, setzen den Kurs ihrer Flüchtlingspolitik unvermindert fort. Es ist völlig egal, wie die Bundestagswahl 2017 ausgehen wird, denn diese Politik wird entweder weiter wie bisher (CDU/CSU) oder in noch schnellerem Tempo und mit noch größerer Intensität (SPD, Grüne, Linke) umgesetzt. Sollten die Wähler entscheiden, die FDP wieder ins Spiel zu bringen, wird auch sie diesen Kurs mit tragen.
Die geplante drastische Erhöhung des Anteils der gewalttätigen, kriminellen Flüchtlinge in unserer Gesellschaft wird die Kriminalität und Gewalt weiter massiv ansteigen lassen.
Es wird weiterhin tausende vermeidbare Opfer geben, zum großen Teil in der einheimischen Bevölkerung aber auch unter unter ausländischen Gästen und Touristen. Die innere Sicherheit und das Sicheheitsgefühl der Menschen wird weiter sinken, mit der Einschränkung der Teilnahme am öffentlichen Leben als Folge, gerade bei Frauen.
Die Gefahr islamistischer Terror-Anschläge wird stetig steigen, weil mit den unkontrolliert einwandernden Flüchtlingen problemlos Attentäter nach Deutschland gelangen können und selbst als erkannte Gefährder nicht abgeschoben werden.
Um eine realistische Vorhersage als Tendenz für die gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland treffen zu können, bedarf es keiner Kristallkugel. Die hier zusammengetragenen Fakten reichen vollkommen aus.
Wenn wir heute lesen müssen, wir müssten uns an diese Gefahr gewöhnen und mit ihr leben, so unterschlagen die Verfasser regelmäßig die Tatsache, dass diese Terrorgefahr hausgemacht ist und zumindest in dem bestehenden Ausmaß vermeidbar war. Sie ist kein Schicksal sondern das direkte Ergebnis der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.
Wohin uns diese Flüchtlingspolitik führen wird
Die extrem destruktive Dynamik dieser Politik, sowohl im Hinblick auf die Gewaltkriminalität als auch die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen (siehe Kosten, massive Minderung der Ressourcen durch Plünderung der von den Arbeitnehmern erarbeiteten Rücklagen, Steuererhöhungen usw.) wird bereits kurzfristig, aber auch mittel- und langfristig an Fahrt aufnehmen, den sozialen Frieden zerrütten, die Armut – besonders die Altersarmut – stark wachsen lassen.
Die fatale Kombination aus der Zunahme brutaler Gewaltverbrechen und terroristischer Anschläge durch Flüchtlinge und gleichzeitig wachsender sozialer Unsicherheit und überdimensionaler Belastung der arbeitenden Bevölkerung, um die Versorgung der Flüchtlinge zu finanzieren, wird die individuelle und kollektive Wut bei den Menschen fördern. Die empfundene Hilflosigkeit wird in Hass umschlagen, das gesellschaftliche Klima nachhaltig vergiftet.
Immer mehr Menschen werden sich betrogen und von den Politikern verraten fühlen. Sie werden ihrer Wut Ausdruck verleihen, in Worten und Taten. Die von Politikern angefeuerte Spaltung der Gesellschaft wird sich noch extremer manifestieren.
Am Ende steht der Bürgerkrieg
Die steigende Zahl der Menschen, die nicht gewillt sind, die vorhersehbare “Fahrt in den Abgrund” stillschweigend hinzunehmen, wird bei den kritisierten Politikern noch heftigere Reaktionen hervorrufen als schon jetzt – wo Kritiker als “Fremdenfeinde”, “Pack” oder “braune Ratten” usw. verunglimpft werden, ohne dass diese Entgleisungen Folgen für die Verfasser hätten oder mit Strafmaßnahmen bedroht werden, wenn sie ihre Meinung offen äußern.
Die von Heiko Maas und seinem Ministerium gesteuerte Einschränkung der Meinungsfreiheit wird extremere Formen annehmen.
Am Ende – und ich vermute eher früher als später, also spätestens in 5 bis 10 Jahren – wird es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Befürwortern und Gegnern der Regierungspolitik (insbesondere der Flüchtlingspolitik) kommen. Ein Szenario, das die Bundesregierung offenbar bereits einkalkuliert und Vorkehrungen trifft, wie z.B. die Verabschiedung von Gesetzen zur Enteignung der Lebensmittelhersteller in Krisensituationen oder das Vorhaben, Bundeswehreinsätze zur Herstellung von Sicherheit im Inland gesetzlich zu ermöglichen.
Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die Menschen für die Minderung ihrer individuellen und gesellschaftlichen Sicherheit und die systematische Reduzierung ihres Wohlstandes auch noch zur Kasse gebeten werden und somit ihren eigenen Schaden finanzieren (müssen).
Auch wenn letzteres vorerst vom Tisch war, jetzt aber wieder in den Fokus rückt, sind diese Bestrebungen durchaus geeignet, als Vorbereitungen auf einen Bürgerkrieg gesehen zu werden: Denn ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren bedeutet faktisch Krieg.
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