Türkischer Funktionär beschimpft Deutsche als „Köterrasse“ – Staatsanwaltschaft erkennt darin keine Volksverhetzung

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg, Malik Karabulut, beschimpfte die Deutschen unter anderem als „Köterrasse“. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Doch die Staatsanwaltschaft Hamburg kann hinter Karabuluts Aussagen keine Volksverhetzung erkennen.
Symbolbild Foto: Sean Gallup/Getty Images

Der türkische Elternrat Malik Karabulut wurde wegen Volksverhetzung und Beleidigung der Deutschen angezeigt. Wie die „Junge Freiheit“ berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Hamburg die Anzeige nun zurückgewiesen.

Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbunds Hamburg hat Deutsche im Oktober auf seiner Facebook-Seite unter anderem als „Köterrasse“ beschimpft. Nach der Armenien-Resolution im Bundestag – die den Völkermord an den Armeniern als Genozid einstuft – kam es zu dem Wutausbruch des Betriebswirtes, wie der NDR berichtete.

Karabulut schrieb auf Facebook: „Diese Schlampe mit dem Namen Deutschland hat uns den Krieg erklärt und wir schweigen immer noch.“ Und: „Erhofft sich die Türkei etwas von dieser Köterrasse? Ihr nennt uns Verbrecher und wir sollen dazu schweigen. Ab jetzt könnt ihr was erleben, ihr Köterrasse.“

Später entschuldigte sich der türkische Funktionär für seine Wortwahl.

Staatsanwaltschaft kann keine Volksverhetzung erkennen

Der Fall wurde zur Anzeige gebracht, aber die Staatsanwaltschaft Hamburg kann in Karabuluts Anti-Deutschen-Äußerungen keine Volksverhetzung erkennen. Die angegriffene Gruppe müsse „sich durch irgendein festes äußeres oder inneres Unterscheidungsmerkmal als äußerlich erkennbare Einheit“ herausheben, heißt es laut JF in der Begründung der Staatsanwaltschaft. Dies gelte aber nicht für die Bezeichnung „Deutsche“, da diese sich nicht „als unterscheidbarer Teil der Gesamtheit der Bevölkerung“ abgrenzen ließen.

Demnach erkenne die Staatsanwaltschaft „Deutsche“ nicht als besondere Gruppe an. Denn bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handele es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen „Teil der Bevölkerung“. Zudem seien Deutsche als Kollektiv „nicht beleidigungsfähig“, zitiert JF die Staatsanwaltschaft. Denn, bei Deutschen handele es sich nicht um einen verhältnismäßig kleinen, hinsichtlich der Individualtiät seiner Mitglieder fassbaren Kreis von Menschen. (so)

http://www.epochtimes.de/

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Ein Kommentar zu “Türkischer Funktionär beschimpft Deutsche als „Köterrasse“ – Staatsanwaltschaft erkennt darin keine Volksverhetzung

  1. Hat dies auf Behindert Vertrieben und Rentner – Grundsicherung geklaut Nachteilsausgleich geklaut rebloggt und kommentierte:
    Auffällig ist das der Straftatbestand aus vor der Gesetzgebung herangezogen werden kann! Sprich, wer sich gegen die BRD GmbH und deren Normen widersetzt, der ist dann unter Voklsverhetzung zu bestrafen! Leider geht das auch nicht, weil die BRD GmbH erst 1990 begründet, nur SEE-Recht und das unter Priaterie mit Kaperbrief wirkt! Oder wo ist, für den Begriff Volksverhetzung, außer im Recht der Deutschen aus dem Deutschem REICH, solche Gesetzgebung? So gilt dann doch wohl das Recht der Deutschen, aber dann auch in Grenzen, die da nichtig der BRD sind, weil die ja weder Staat noch Hoheitsrechte hat! Und die Firma, sie hat bur Betriebsgesetze, die alle Male nichtig sind, weil Sklavenbetriebe gegen das internationale Recht unwirksam und auch nichtig sind! Glück, Auf, meine Heimat!

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