„Polizeiliches rechtsstaatliches Handeln wird zur Farce“ – Flüchtlinge können am Frankfurter Flughafen Identität und Alter beliebig wechseln

Epoch Times9. February 2017 Aktualisiert: 9. Februar 2017 19:57

Bloggerin und Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld veröffentlichte unlängst einen Bericht der zeigt, dass nicht nur die Bundespolizei, sondern auch die Betreuer der „Flüchtlinge“ an der Demontage des Rechtsstaates mitwirken.

Bundespolizeibeamte kontrollieren Fluggastdaten am Frankfurter Flughafen. Foto: Alex Grimm / Getty Images

Bloggerin und Ex-CDU-Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld setzt sich auf ihren Internetseiten auch mit der Demontage des Rechtsstaates durch die Flüchtlingspolitik auseinander. Jetzt schrieb ihr ein Frauenarzt aus Darmstadt, was ihm in einem Patientenfall widerfahren ist. Er nennt es „eine Steigerung des Staatsversagens in Sachen Asylpolitik“.

Durch eine Betreuerin des Mutter-Kind-Hauses wurde in seiner Arztpraxis eine Patientin zur Terminvergabe angemeldet. Dabei wurden ihm folgende Dokumente vorgelegt:

  1. eine Bescheinigung über die Meldung als Asylbewerber (ausgestellt von BPOLD Flughafen Frankfurt am Main) auf den Namen… ; geboren am …1997 …Angola, weiblich, ledig, nebst Kind (…, geb…)
  2. ein Krankenschein des Magistrats der Stadt Frankfurt, Jugend und Sozialamt, auf den Namen …, geboren am …2000, gemäß SGB XII SGB VIII § 40, ausgestellt am …2016 AZ …, Kassen Nr…

Die Kassenärzte seien verpflichtet, die Richtigkeit der Papiere zu überprüfen, schreibt er, um Schaden für die Gemeinschaft der Versicherten zu verhindern. Dies wurde ihm seitens der KV Hessen bestätigt.

Mehrfachidentitäten kein Problem für Behörden

Bitte hier weiterlesen:

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeiliches-rechtsstaatliches-handeln-wird-zur-farce-fluechtlinge-koennen-am-frankfurter-flughafen-identitaet-und-alter-beliebig-wechseln-a2044819.html

Advertisements
Dieser Beitrag wurde unter Invasion veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s