Zur „Abschreckung“ gegen Russland: Erster Bundeswehrverband rückt ins Baltikum ab

Im Rahmen der massiven Aufrüstungsinitiative der Nato wird der erste Bundeswehrverband nach Litauen verlegt. Die Kriegsgebärden des Westens sollen zur Abschreckung Russlands dienen.
 Deutsche Bundeswehr. Foto: Alexander Koerner/Getty Images

Oberviechtach (dpa) – Im Rahmen der massiven Aufrüstungsinitiative der Nato wird der erste Bundeswehrverband nach Litauen verlegt.

Die ersten Panzergrenadiere werden heute mit einem militärischen Appell im bayerischen Oberviechtach verabschiedet. Die ersten Truppen des Gefechtsverbands sollen in wenigen Tagen in der früheren Sowjetrepublik eintreffen.

Die Nato will die Ostflanke des Bündnisses zur Abschreckung gegenüber Russland stärken. Das Bündnis hatte die Entsendung von je etwa 1000 Soldaten nach Polen, Lettland, Estland und Litauen beschlossen.

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Flüchtlingskrise: Deshalb fälschen Asylsuchende ihre Dokumente

Nur etwa 40 Prozent der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, weisen sich mit einer Art Dokumente aus, die Mehrheit hat gar keine Papiere bei sich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im vergangenen Jahr fast 400.000 Dokumente auf Fälschungen untersucht, nicht alle Papiere waren echt.
Syrische Pässe, fotografiert vor der deutschen Botschaft in Beirut, Libanon am 10. September 2015. Foto: JOSEPH EID/AFP/Getty Images

Nur etwa 40 Prozent der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, weisen sich mit einer Art Dokumente aus, die Mehrheit hat gar keine Papiere bei sich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat im vergangenen Jahr fast 400.000 Dokumente auf Fälschungen untersucht, nicht alle Papiere waren echt.

Flüchtlinge legten dem BAMF in der Regel alle möglichen Papiere vor, das können Reisepässe, Geburtsurkunden, Registerauszüge, Dienstausweise von Behörden oder Religionsbescheinigungen sein. Mit letzterem sollen sie einen Glaubenswechsel bescheinigen wollen, aufgrund dessen sie in ihrem Land verfolgt werden, schreibt „Focus“.

Asylbewerber kommen zum Beispiel aus Eritrea, um vor dem unbefristeten Wehrdienst zu fliehen, nur mit gefälschten Pässen kämen sie aus dem Land, erklärt Urkundensachverständiger Carsten Lein. Manche änderten das Geburtsdatum, weil sie sich als minderjährig ausgeben wollen, und andere wiederum  nutzten gefälschte Papiere, um sich als Syrer auszugeben, denn Asylanträge aus diesem Land hätten meist Erfolg.

Wie „Focus“ berichtet, benutzten die Experten Mikroskope und einen Beleuchtungskasten, in dem die Papiere von unten durchleuchtet oder mit UV-Licht bestrahlt werden. Bestimmte Fasern leuchten dann hell. Auch ein Pass-Scanner samt Prüfsoftware, wie ihn auch Beamte an Flughäfen haben, würden den BAMF-Mitarbeitern zur Verfügung stehen.

Nicht alles mit bloßem Auge sichtbar

Würden die Beamten etwas Verdächtiges finden , schickten sie das Dokument nach Nürnberg. Hier stehe dann zusätzlich ein Video-Spektral-Komperator zur Verfügung, der Details  erkenne, die mit dem bloßen Auge nicht sichtbar seien.

Für Schulungszwecke hatte ein Verbindungsbeamter des BAMF auf dem ukrainischen Schwarzmarkt ein russisches Blanko-Dokument erworben. Ein Fälscher brauche schon ein wenig Übung, um Schrift so unsichtbar zu machen,“ erklärt Lein. „Wenn anschließend etwas darübergeschrieben wurde, sieht man mit Hilfe des Komparators die doppelte Eintragung.“

Die Sachverständigen schauten sich die Dokumente immer komplett an und prüften sie – sofern vorhanden – an Vergleichsmaterial. Dabei achteten sie besonders auf die unterschiedlichen Sicherheitsmerkmale – etwa Wasserzeichen, Hologramme oder Strichcodes. Dafür stehe ihnen eine Datenbank mit Dokumenten aus aller Welt zur Verfügung.

Wenn es kein Vergleichsmaterial gibt, sei eine abschließende Beurteilung nicht immer auf Anhieb möglich. „Verfälschungen kann man aber feststellen“, sagt Lein. „Viele Dokumente entsprechen auch nicht gerade europäischen Standards, sind etwa noch per Hand beschriftet.“

Ein bis zehn Dokumente am Tag schaue sich Lein in der Regel an. Bei manchen sehe man eine Fälschung sofort, bei anderen sei man einen halben Tag beschäftigt. Ganz wichtig bei seiner Arbeit: „Vom ersten optischen Eindruck darf man sich nicht täuschen lassen.“ Denn grundsätzlich könne jedes Dokument gefälscht werden.

Im Zweifelsfall für den Flüchtling

Stelle man mutmaßliche Fälschungen fest, würden sie dem Asyl-Entscheider und der Ausländerbehörde mitgeteilt, seit Oktober 2016 auch der Polizei. Bei sicherheitsrelevanten Fragen werde zudem das BKA informiert.

Von 99.000 Untersuchungen im letzten Jahr hatte die Nürnberger Abteilung sechs Prozent mutmaßliche Fälschungen festgestellt. In wenigen Fällen könne die Echtheit eines Dokuments nicht zweifelsfrei und gerichtsfest bestätigt werden, meint Lein, vor allem dann nicht, wenn das Dokument erhebliche Gebrauchsspuren aufweise.

In dem Fall müsse dann der Entscheider selbst die Wahrheit herausfinden, denn auch hier gelte der Grundsatz: Im Zweifel für den Angeklagten – oder in diesem Falle für den Flüchtling. (mcd)

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RT verboten! – Keine RT-News auf Facebook bis nach Trumps Amtsantritt

Facebook verbietet RT, Beiträge mit Links, Bildern und Videos auf seiner englischsprachigen Seite zu veröffentlichen. Und zwar solange bis Donald Trump das Amt des US-Präsidenten übernommen hat. Unterdessen spricht der scheidende US-Präsident Barack Obama davon, dass die USA „ihre Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte“ fortsetzen müsste…
Facebook-Logo. Foto: LOIC VENANCE/AFP/Getty Images
Die massive Zensur bleibt bis 21. Januar, 08.25 Uhr, bestehen. Ab diesem Zeitpunkt ist der neue US-Präsident Donald Trump im Amt.

Dieser Facebook-Beitrag ist nicht mehr verfügbar. Er wurde schon entfernt oder die Privatsphäre-Einstellungen des Beitrags wurden geändert.

RT ist im Zeitraum der Vereidigungszeremonie des designierten US-Präsidenten auf Facebook zensiert. Die Zeremonie wird voraussichtlich am 20. Januar um 18.30 Uhr enden.

Nach Ausstrahlung der Pressekonferenz des scheidenden Präsidenten Barack Obama wurde die Zensur verhängt.

„Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte fortsetzen“

Auf der Pressekonferenz sprach sich Obama erneut gegen eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aus. Er sehe dafür die Bedingungen etwa in der Ukraine nicht erfüllt. Eine konstruktive Zusammenarbeit mit Russland liege gleichwohl im Interesse der Vereinigten Staaten und der internationalen Gemeinschaft, sagte der scheidende US-Präsident.

Trump hat sich für ein besseres Verhältnis zu Russland ausgesprochen und eine Neubewertung der Sanktionen angedeutet.

Obama meinte unter anderem auch, die USA müssten ihre Vorbildfunktion in Sachen Demokratie und Menschenrechte fortsetzen. Sie seien hier sicher nicht perfekt, aber meistens auf der richtigen Seite gewesen. (so/afp)

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„Orbs“ am Unterberg

Orbs

„Orbs“In nachfolgendem Artikel möchten wir einen weiteren Blick in die Astralebene werfen, bzw. auf eine Ebene, die zwischen der uns ersichtlichen materiellen, und einer der dahinter verborgenen elementaren Ebene angesiedelt ist.

Das Thema wurde bereits in vielen Foren unterschiedlichster Couleur besprochen, sogar Internetseiten mit einem ausschließlichen Bezug auf die Erforschung dieser Elementare haben sich gebildet. Die Rede ist in diesem Falle von den auf den unterschiedlichsten Fotografien auftauchenden sogenannten ORBs. Viele Menschen haben solche Objekte bereits fotografiert, sind jedoch der Meinung gewesen, es handele sich um eine Reflektion oder Ähnliches, sie gingen dem nicht weiter nach.
Ein Hauptgrund, warum wir uns diesem Thema annehmen, ist das massive Auftreten dieser kreisförmigen Wesenheiten in der Gegend um den Untersberg, an den Hängen ebenso wie in der näheren Bewaldung.

Nun gibt es, wie eingehend erwähnt, die unterschiedlichsten Ansätze – wie gesagt werden diese Wesenheiten (wir benennen diese einmal so) nicht nur an besagtem Untersberg gesichtet, sondern auf der ganzen Welt – an den unterschiedlichsten Punkten. Nun mag es eine Verbindung zwischen Ort, vorhandener Energie und dem Wirken dieser gespenstischen Objekte geben. Auffallend ist in jedem Falle die hohe Chance, einen vermeintlichen Orb zu erwischen, fotografiert man mit Blitzlicht. Unlängst wurde uns ein Foto zur Verfügung gestellt, das sehr viele dieser Orbs über einer Hangwiese des Untersbergs zeigt, wohlbemerkt: bei Regen. Nun kann man einwenden, der Regen, gepaart mit einem künstlich belichteten Foto produziere Sinnestäuschung bzw. diese Reflektion. Nicht sehr abwegig, würde es doch erklären, wieso diese Dinge überall aufzutauchen vermögen. Wären sie eine intelligente Lebensform oder elementare Wesenheiten, würden sie ihr Wirken und ihre mögliche Erkennung sicher nicht von diesen Einflüssen abhängig machen. Die scheinbare Omnipräsenz dieser Elemente wäre jedoch auch mit einer werkstellenden Tätigkeit ihrerseits, ähnlich Gnomen und anderen Naturwesen, erklärbar. Das man diese kleinen Werksteller erst bei gewissen Umwelteinflüssen wahrnimmt, ist auch nicht unbedingt eine Anti-These, denn wissen wir doch, das sich gewisse Wesenheiten uns erst in einem korrespondierenden Bewusstseinszustand annähern bzw. zeigen können- so ggf. auch diese Orbs, deren Fotografien mittlerweile im Internet, ebenso wie unserem Privatbesitz, eine wirklich beeindruckende Menge ergeben.

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Doch zurück zu dem vermeintlichen Ursprung dieser Wesen. Auf der Suche nach einer Erklärung schaue man sich die Beschaffenheit dieser Objekte an; sie bestehen – zumindest die meisten – aus einem perfekten Kreis. Der Kreis an sich, wenn entsprechend erschaffen, gilt in der geistigen Weltschau von je her als ein besonderes Symbol – unabhängig davon ist die Nutzbarmachung eines kreisförmigen (oder auch kugelähnlichen) Körpers eine sinnvolle Angelegenheit in der Bestrebung in jede Richtung in gleicher Weise zu verfahren – so werden es diese Energien wohl auch tun, so können wir ihnen eine universelle Mobilität unterstellen, was uns ihrem werkstelligen energetischen Zwecke näherbringt.

Der Mensch neigt natürlich zur Bewertung, und von daher sollte man ggf. darüber nachdenken wie man dies einordnen soll, vielleicht unterläßt man es aber besser, da niemand genau weiß, womit er es hier zu tun hat. Ein alternativer Erklärungsversuch wäre das bedenken von Anhaftungen, bzw. dem Einfluss negativer Wesenheiten. Man würde diese dann aber vor allem an Menschen wahrnehmen, was auf ein paar Fotos auch der Fall ist, ausschließen kann man es nicht, geht Energie doch niemals verloren, sondern wird weitertransportiert – das jedoch die Beschaffenheit dieser Wesen mit einem für uns negativen Effekt einhergeht, können wir wohl vorerst einmal ausschließen. Vielmehr scheint es so, als würden diese Energien von eben starken Energiepunkten angezogen, bzw. durch diese erschaffen, wie zum Beispiel den Untersberg zwischen Berchtesgaden und Salzburg, das Herzchakra Europas.

Dass der menschliche Organismus in Einzelfällen Energie an Wesen abgibt, welche wir ebenfalls als Orb deklarieren würden, kann man natürlich nicht hundertprozentig ausschließen. Immerhin existieren, wie bereits oben erwähnt, Fotos, welche diese Wesen in unmittelbarer Nähe der Kopfpartie zeigen. Ein korrespondierender Energieaustausch auf der Gedankenebene wäre eine Erklärung. Des Pudels – sprich des Orbs – Kern ist damit aber nicht enträtselt, denn womöglich stellt der Kreis nur ein Gefährt für eine darin wirkende Wesenheit dar.

Es mag jedoch, das zeigen die Recherchen, auch Unterschiede in der Form dieser Wesen geben, Das könne ähnlich wie bei allem Belebten, auf eine Abhängigkeit von äußeren Einflüssen oder eine aus sich resultierende „Unkomplettheit“, eine erst werdende Ausprägung schließen – sprich, eine Entwicklungsphase, der auch diese Wesen möglicherweise unterworfen sind. Wichtig ist, das wir hier nicht pauschalisieren. Es mag die naturbewohnenden Elementare ebenso geben wie die energetischen Sammler, von scheinbar noch unfertigen Orbs bis zu gar riesigen Objekten. So zahlreich die Fotografien auch sein mögen, sie sind nur ein Schnappschuss aus einer anderen Ebene, ob es sich um die unterschiedlichsten Geisteswesen handelt, welche in der energiesparenden Form eines Kreises ihre Strecken auf den astralen Bahnen zurücklegen, oder eher um erdgebundene Arbeiter der feinstofflichen Materie – das ist wahrlich schwer zu beurteilen. Es wird sicherlich eine Mischung aus mehreren Komponenten sein, die jedoch im Gegensatz zu anderen Bewohnern der astralen Ebene bereits mit einem Blitzlicht eingefangen werden können, die somit also doch stärker mit der uns sichtbaren Ebene verwoben sind als zum Beispiel die Erdgeister und fleißigen Baumeister der unterirdischen Gefilde.

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Sicher befinden sich diese Orbs in einem Energiefluss, der alles lebende umgibt, ähnlich dem Od des Naturforschers Reichenbach – wie man es auch nennen mag, diese Energien existieren und nehmen in irgendeiner Weise sicher einen nicht geringen Einfluss auf die Materie. Bei dieser Erkenntnis sollten wir die Existenz dessen und die unzähligen Wesenheiten, ihre Bestimmung und Arbeit für das Diesseitige und das Jenseitige in unsere Weltsicht einbeziehen; denn verschließen sich uns zum Beispiel die Bakterien und andere Kleinstlebewesen durch ihre für unsere Augen nicht zu erfassende Winzigkeit, so vermögen andere Formen der Existenz auf einem gar abgespaltenen Zweig, der jenseits unserer Wahrnehmung existiert, ihre Anwesenheit erst recht vor uns zu verbergen. Anwesend sind sie – und vieles andere – in jedem Falle, und manchmal genügt scheinbar ein Lichtblitz, um Ihrer optisch habhaft zu werden. Hoffen wir also auf viele Lichtblitze, nicht nur in der Natur, auf der Suche nach diesen Wesen – wie auch in den Köpfen der Menschen, auf das die Dunkelheit weiche und der Blitz der Erkenntnis dem Wissen über das Geisterreich und den uns umgebenden Kräften die Bahn bricht!

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Wie die Zuckerindustrie die Welt täuschte und Sie süchtig machte!

Avatar von rositha13Gesundheits-EinMalEins

18. Januar 2017

Wissenschaftsbetrug: Eine Manipulation der Öffentlichkeit von historischem Ausmaß ist jetzt durch die Veröffentlichung von Protokollen bewiesen worden. Es geht um manipulierte Informationen zum Thema Zucker und Fett.

Im Amerika der Nachkriegszeit wuchs der Wohlstand und Fast Food gehörte zum Lebensstil. Doch Epidemiologen machten eine besorgniserregende Entdeckung: Die Rate der Herz-Kreislauferkrankungen – und -tode – stieg merklich an. Der Verdacht kam auf, veränderte Nahrungsgewohnheiten könnten der Grund dafür sein.

Diverse Ernährungsstudien wurden durchgeführt auf der Suche nach dem „Schuldigen“. Schon Ende der 1950er Jahre zeichnete sich ein Ergebnis ab, das vor allem für die Vertreter der Zuckerindustrie katastrophal war: Zucker, so wie er in der westlichen Welt konsumiert wird, ist ein Gift und Hauptverantwortlicher für Herz-Kreislauferkrankungen. Vor allem Hersteller von Süßigkeiten und Getränken sahen ihren Profit massiv in Gefahr.

In den jetzt teilweise veröffentlichten Gesprächsprotokollen ist nachzulesen, dass John Hickson, ein Top-Zuckerlobbyist und Präsident der Sugar Research Foundation…

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Wie sicher sind unsere Kinder noch in unseren Schulen?

UMFS (Symbolbild: metropolico.org)

Die Frage, wie sicher deutsche Schüler noch an ihrer Schule sind, scheint mehr als berechtigt. Seit geraumer Zeit mehren sich Meldungen über gewaltbereite »unbegleitete minderjährige Flüchtlinge«, – UMFs – im schulischen Umfeld. Die Sorge von Eltern um die Sicherheit ihrer Kinder an staatlichen Schulen nimmt zu.

Aktuell berichtet die Bild-Zeitung über dem Vorfall an der Lene-Voigt-Schule in Leipzig-Lößnig. Dort werden – wie bundesweit nach Angela Merkels Blitzentscheidung, die deutschen Grenzen für jedermann zu öffnen – sogenannte »unbegleitete minderjährige Flüchtlinge« (UMF) oder auch »unbegleitete minderjährige Asylsuchende« (UMA)- beschult.

Massenschlägerei – sexuelle Übergriffe – Pöbeleien in Schulbussen

Dabei soll es in der vergangen Woche zu einer Massenschlägerei zwischen benannten UMFs/ UMAs und deutschen Schülern gekommen sein. Nach Unterrichtsschluss sei es vergangenen Mittwoch  abseits des Schulgeländes  zu Faustkämpfen gekommen, wobei Schlagringe und Gürtel eingesetzt wurden. Auslöser für die »Auseinandersetzungen« sei das verletzte Ehrgefühl eines UMAs gewesen, der auf dem Schulhof »schief angeschaut« worden sei. Am Donnerstag habe die Polizei, laut Bild, eine zweite Schlägerei gerade noch verhindern können. Aus der Straßenbahn seien Männer gestiegen, die mit Eisenstangen bewaffnet gewesen seinen. Die Beamten haben, laut Bild, bei den festgenommenen Personen sogar Pistolen sicher gestellt. Nach Rückfrage bei der Polizei bestätigte diese, dass bei der ersten Auseinandersetzung am Mittwoch etwa zehn Personen auf den jeweiligen Seite – alle zwischen 15 und 17 Jahren – aufeinander getroffen sein und es einen leicht Verletzten gegeben habe. Waffen hätten die Beamten nicht gefunden. Am Folgetag habe man »lediglich die Identität von elf UMFs nahe der Schule festgestellt«, so ein Polizeisprecher.  Einige Eltern schicken am Freitag ihre Kinder aus Angst vor weiteren Gewalttaten nicht zum Unterricht.

In Regensburg lud die Schüler-Mitveranwortung des Lappendorfer Gymnasiums im Dezember des letzen Jahres zehn UMFs, die dort beschult werden, zu einer Schulparty ein. Zwei der jugendlichen Schutzsuchenden verübten  laut des Wochenblatts »sexuell motivierten Übergriffe«, so dass der zuständigen Direktor daraufhin die weitere Unterrichtung der UMFs  am Lappendorfer Gymnasium einstellte. In einem Elternbrief, der anonym an die Zeitung weitergeleitet wurde, heißt es: »Mit dieser Maßnahme wollen wir sicherstellen, dass unsere Schülerinnen und Schüler nach den Vorfällen ohne Angst in die Schule gehen und sich sicher fühlen.«  Der Direktor zeigte sich »entsetzt«, dass das Schreiben an das Wochenblatt lanciert wurde, der zuständige Jugendamtsleiter -dessen Amt die Elternpflicht für die betroffene UMFs übernimmt- teilte mit, man habe den Jugendlichen, die zum Teil aus »Kulturen stammen, in denen die Altersgrenze für sexuelle Kontakte anders ist als hierzulande«, klar gemacht, wie es »hierzulande« laufe.

Einen Monat zuvor wurden im Hochtaunuskreis an der Max-Ernst-Schule in Riedelbach/Weilrod drei Schüler verletzt, einer davon schwer. Ein an der Schule betreuter UMF beleidigte eine Schülerin und griff diese an. Die dem Mädchen zur Hilfe eilenden Mitschüler wurden vom UMF ebenfalls geschlagen und verletzt. Wie der Usinger Anzeiger berichtet, wolle man das Geschehnis »pädagogisch begleitet aufarbeiten«. “»Zum einen gehe es darum, Schüler, die Zivilcourage zeigen, nicht alleine zu lassen, und anderen Schülern die Angst zu nehmen, bei Gewalt einzuschreiten«. Zum anderen dürfe der Vorfall nicht dazu genutzt werden, gegen ausländische Schüler vorzugehen. Diese Sorge scheint den SPD-Bürgermeister der Gemeinde Weilrod maßgeblich angetrieben zu haben, da er trotz seiner »Betroffenheit« die »Keilerei auf dem Schulhof« nicht überbewertet wissen möchte. Die »ausgeprägte Willkommenskultur in Weilrod werde durch den Vorfall jedoch keinen Schaden nehmen«, so der SPD-Mann.

Keine Lösungen für die leichtfertig geschaffenen Zustände 

Die – unvollständig-  aufgezählten Vorfälle – hinzu kamen in jüngerer Vergangenheit mehrfache Übergriffe durch UMFs in Schulbussen, die Eltern dazu veranlasste, ihre Kinder mit dem Auto in die Schule zu fahren – zeigen auf, dass die Sorge der Elternschaft berechtigt scheint.

Dennoch wird ein eventuelles Gefährdungspotential nicht thematisiert. So wirbt beispielsweise der Stadtjugendring Augsburg-Land (KJR) in diesem Jahr massiv – das Gremium wird mit rund 1,28 Millionen Euro staatlichen Geldern unterstützt – an Schulen für »mehr Toleranz gegenüber Flüchtlingen«. Den Schülern soll aufgezeigt werden, dass »Flüchtlinge eine Bereicherung sind«, so der KJR-Vorstand.

Die Politik, die auch die im Artikel benannten Zustände vollumfänglich zu verantworten hat, kann ganz offensichtlich keine Lösungen für die durch sie geschaffenen Probleme anbieten. (SB)

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Linke Todesdrohungen gegen Rektor der Uni Magdeburg

Prof. Strackeljan, Rektor der Universität Magdeburg (Bild: Universität Magdeburg)

Nachdem es letzten Donnerstag bei einer Veranstaltung der AfD-Hochschulgruppe »Campus-Alternative« an der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität  zu massiven Ausschreitungen durch linkspolitische Protestierende kam, verurteile der Universitätsdirektor diese öffentlich.  Nun habe er – neben massiven anonymen – Beleidigungen auch Morddrohungen erhalten.

Am vergangenen Donnerstag geriet die erste Veranstaltung der AfD-Hochschulgruppe »Campus-Alternative« an der Magdeburger Otto-von-Guericke-Universität zu einer Machtpräsentantion linker- und linksextremistischer Gesinnung.

Wie metropolico berichtete, war als Gastredner zum Thema Gendermainstreaming der AfD-Landeschefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, geladen. Bereits vor der geplanten Veranstaltung kam es vor dem Hörsaal zu Pöbeleien und Rempeleien aus dem linken protestierenden Lager.  Poggenburg wurde dann im Saal mit lauten Protesten empfangen und mit einem Böllern beworfen, so dass er und seine Begleitung mit Polizeischutz aus dem Hörsaal gebracht werden musste.

Linke Todesdrohungen gegen Uni-Rektor

Jens Strackeljan, Direktor der Uni Magdeburg, verurteilte die gewalttätige Aktion seiner rund 200 linkspolitischen Studenten daraufhin: »Es ist nicht gut gelaufen: Böller im Hörsaal, Tritte gegen Türen, Rangeleien haben da nichts zu suchen.«Er sei erschrocken über bestimmte Handlungen. Zwar könne man seinen Unmut äußern. Man müsse aber auch jemandem zuhören, dessen Meinung man nicht teile. Ein Transparent habe in einem Hörsaal nichts zu suchen. Die Eskalation sei dann fast folgerichtig gewesen«, so Strackeljan laut dem MDR. Gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Sender gab Strackeljan an, dass ihm in Emails mit dem Tode gedroht worden sei. Diese habe er der Polizei übergeben. In anderen Emails sei er beleidigt worden. Er sei jedoch der Ansicht, dass er das als Funktionsträger aber aushalten müsse.

Dekan Michael Dick habe laut Strackeljan ebenfalls üble Mails bekommen. Dick, Dekan der Fakultät für Humanwissenschaften, hatte laut der Mitteldeutschen Zeitung MZ das »Engagement« der Studenten am vergangenen Donnerstag mit den Worten: »Unsere Studierenden zeigen Flagge und Haltung. Darauf bin ich stolz« gelobt. Der AfD sei es nach Ansichten des Dekans Dick nicht erkennbar um einen wissenschaftlichen Diskurs gegangen. Beklatsch wurde der gelungene Versuch, politisch missliebige Positionen durch den Einsatz von Gewalt zu unterdrücken, von Linken und Grünen. Die Linken- Innenpolitikerin Henriette Quade zeigte sich überzeugt: »Wer provozieren will, muss damit rechnen, dass genau diese Botschaft auch ankommt«. Denn die AfD sei es ja, »die mit Hetze, Fakenews und der Bestimmung angeblicher Feinde die Munition für die dramatisch gestiegenen rechten Gewalttaten« liefere. Ihr grüner Genosse, Sebastian Striegel (Grüne) – Mitglied des Landtags Sachsen-Anhalt und Mitglied der Rechtsextremismuskommission von Bündnis 90/Die Grünen, äußerte sich am Freitag gegenüber der MZ: »Die AfD hat die Provokation gesucht und sie auch bekommen. Sie hat es ganz klar auf Eskalation angelegt. «

Völlig inakzeptable Mittel in einem Rechtsstaat

André Poggenburg verurteilte die Morddrohungen und nannte diese, sowie gewaltsame Angriffe ein völlig inakzeptabel Mittel in einem Rechtsstaat. Auch wenn der Dekan, Herr Prof. Dick, seine Neutralitätspflicht und das Gebot der Wissenschaftsfreiheit grob verletzt haben, gebe dies niemandem das Recht, ihn oder den Rektor der Uni zu bedrohen, so Poggenburg in einer Pressemitteilung. Die AfD werde die Tumulte bei der Uni-Vorlesung im Landtag zur Sprache bringen.

Uni-Rektor Strackeljan sei im Rahmen der Vorbereitung der Veranstaltung der AfD-nahen Hochschulgruppe davon ausgegangen, dass der Einsatz von Polizeikräften auf dem Campus als »ultima ratio« anzusehen sei. Für die Zukunft seien übergangsweise Einlasskontrollen bei Veranstaltungen der »Campus Alternative« möglich, so der Direktor. Dies sei aber kein Vorgehen, das er favorisiere, da dies eine Beschränkung der Freiheitsgrade der Universität sei. Die überwiegende Mehrheit der Studenten würde sich mit demokratischen Mitteln austauschen, so der Direktor. (BS)

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Große Flüchtlingskrise droht: EU-Ratspräsidentschaft fordert weitere Flüchtlingsabkommen nach Türkei-Vorbild

„Für mich gibt es keinen Zweifel: Wenn der Kern des Türkei-Abkommens im zentralen Mittelmeer nicht kopiert wird, wird Europa einer großen Flüchtlingskrise gegenüberstehen,“ so Muscat.
Migranten werden von der Polizei durch die Felder in Richtung einer Haltelager im Dorf Dobova begleitete, Slowenien. 26. Oktober 2015. Foto: Jeff J Mitchell / Getty Images

Wegen der hohen Flüchtlingszahlen will die neue maltesische EU-Ratspräsidentschaft weitere Abkommen nach dem Vorbild der Türkei anstreben.

Die Vereinbarung mit Ankara sei zwar „kein perfekter Deal und keine Langzeitlösung“, habe aber im östlichen Mittelmeer vor Griechenland gewirkt, sagte Maltas Regierungschef Joseph Muscat am Mittwoch vor dem Europaparlament. Ähnliche Abkommen müssten nun auch mit Ländern auf der Route über das zentrale Mittelmeer nach Italien geschlossen werden.

In dem Flüchtlingsabkommen vom März 2016 hatte die Türkei zugesagt, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Dies führte zu einem drastischen Rückgang der neu ankommenden Flüchtlinge in Griechenland.

Im Frühjahr sei ein erneuter starker Anstieg der Flüchtlingszahlen über die Route nach Italien zu erwarten, sagte Muscat. „Für mich gibt es keinen Zweifel: Wenn der Kern des Türkei-Abkommens im zentralen Mittelmeer nicht kopiert wird, wird Europa einer großen Flüchtlingskrise gegenüberstehen.“

Dann könnten die „Kernprinzipien“ der EU „ernsthaft auf die Probe gestellt werden“, warnte der Regierungschef. Er schlug vor, parallel zu Türkei-ähnlichen Abkommen, die sich gegen ungeregelte Einwanderung über Schleppernetzwerke richten, mehr legale Wege für anerkannte Asylbewerber nach Europa zu eröffnen.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker warb in Straßburg für eine schnelle Reform des europäischen Asylsystems. Er appellierte an Europaparlament und Mitgliedstaaten, die Überarbeitung der sogenannten Dublin-Regeln bis Mitte des Jahres zu ermöglichen. „Die Zeit drängt“, sagte er. Die EU brauche einen dauerhaften Mechanismus, um mit der Einwanderung umzugehen.

Muscat bedauerte, dass sich einige Mitgliedstaaten weiter gegen die Umverteilung von Asylbewerbern zur Entlastung der Hauptankunftsstaaten im Süden wehrten. „Solidarität ist keine Option à la Carte“, sagte er. Sie sei „ein grundlegender europäischer Wert“.

Die EU hatte 2015 die Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen beschlossen. Mehrere osteuropäische Länder verweigern die Aufnahme, Ungarn und die Slowakei haben gegen den Beschluss vor dem Europäischen Gerichtshof geklagt.  (afp)

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