„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017

(Admin: Die Welt um uns herum wird immer „verrückter“ ich meine es wörtlich, sie ver-rückt in´s Abartige, jeden Tag ein Stückchen mehr.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt? Sei es drum, es ist einfach zu deutlich.

Was das nun wieder bedeuten soll?? fragt man sich vielleicht.

Was mein kleines Spatzenhirn dazu zu sagen hat, kann ich Euch mitteilen.

Wer jetzt an einer Vorbereitung eines Angriffskrieges beteiligt ist, geht straffrei aus. Das ist ein guter Hinweis darauf, daß es in allernächster Zeit zu einem solchen Szenario kommen wird…

Und damit niemand ja auch nur auf die Idee kommt, die betreffenden Personen dafür zur Verantwortung zu ziehen, gibt es sogleich eine gesetzliche Regelung dafür. Nicht, daß es derer bedurft hätte, denn SIE, die Veranstalter solcher Szenarien,  machen ohnehin, was sie wollen, ganz gleichgültig, was die Gesetzeslage hergibt.

So erhoffen sie sich anscheinend einen Freibrief unter dem Motto, wir dürfen, weil das Gesetz es ja erlaubt.

Mal ganz abgesehen davon, daß es in einer Firma keinen Bundestag geben kann, demzufolge Gesetze nicht beschließen darf, dennoch tun sie so als ob, weil das Volk, die breite Masse,  immer noch narkotisiert ist, durch Hirnwäsche und aller Vergiftungen, die so auf uns herabrieseln und einstürmen.)

Die „Vorbereitung eines Angriffskrieges“ ist durch Beschluss des Bundestages seit heute nicht mehr im Deutschen Strafgesetzbuch gelistet.
 
Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek Foto: über dts Nachrichtenagentur

„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des Deutschen Strafgesetzbuchs. Seit heute 0:00 Uhr gibt es diesen Paragraphen nicht mehr. Pünktlich zum Sylvester-Feuerwerk wurde das Gesetz § 80 StGB gestrichen. Dies geschah auf einen Beschluss des Deutschen Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefasst worden war

Mit dem Angriffskriegsparagraphen wurde auch der § 80a „Aufstacheln zum Angriffskrieg“ geändert. Er heißt ab heute „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression“.

Der Deutsche Bundestag folgte mit seiner Abschaffung des Angriffskriegs-Paragraphen einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Hier das Bundestags-Protokoll, dass die Abschaffung belegt, als PDF.

Überdies listet die juristische Webseite „buzer.de“ genauestens sämtliche Änderungen des Völkerstrafgesetzbuches, die mit dem 1. Januar 2017 in Kraft treten:

Siehe dazu:

http://www.buzer.de/gesetz/12344/index.htm

http://www.buzer.de/gesetz/6165/v202631-2017-01-01.htm

http://www.epochtimes.de/

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3 Kommentare zu “„Vorbereitung eines Angriffskriegs“ aus Strafgesetzbuch gestrichen: § 80 StGB entfällt am 01.01.2017

  1. „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

    Bundesrepublik Deutschland ist eh aufgelöst seit 1990, vlt. ist auch deswegen gestrichen.

    Wenn überhaupt müsste dort nur Deutschland stehen, wenn man was auf sich hält.

    Selbst wenn die Krieg führen, ist keine BRD beteiligt, sondern nur ne Hand voll privater Spasten aus dem Bundestag, die gern Staat spielen ^^

    Jaaa, dann knallt se halt ab man, und hört auf zu labern.

    Ihr macht doch auch alle keine Gesetze, wird wohl auch so bleiben.

    Dann kann man auch mal vernünftige Sachen legalisieren, in dem Land wo alles verboten ist.

    Als Ausgleich für diese Politiker hier und ihre tausend Frevel.

    Dieses ganze Verbot stand da überhaupt nur drin, als Reaktion auf Hitler und seine Aktionen im 3. Reich. Ganze BRD war nur ein Zirkus gegen Hitler, weil der Clown Haufen Scheiße gebaut hat ^^

    Musst mal zur Polizei gehen, wenn Bomberjacke an hast, das einzige was die interessiert ist ob du für oder gegen Hitler bist. Haha, is kein Witz man.

    Und ich sage euch, das sind definitiv keine „Nazis“..

    Rechtlich vielleicht, als Metapher dann, mehr aber auch nicht.

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  2. Tja, so einfach.

    War auch einfach die Juden nach Auschwitz zu deportieren, und am Ende hingen sie dann doch am Strick. Welchen Stellenwert hat ein Strafgesetzbuch wenn es um (Welt)Krieg geht?^^

    Deutschland halt..

    Warum streicht man sowas? XD

    Jo, lass sie alle machen, ich schau mir das gern an. Ich habe keine Angst zu sterben.

    Na los doch, werft mal eine Atombombe! Wir warten! Zeigt was in euch steckt! Los!

    Gibt nichts was mich weniger interessiert als der deutsche Bundestag 🙂

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  3. Pingback: Es rasseln die Ketten, es dröhnen die Motoren… – Gegen den Strom

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