Es rasseln die Ketten, es dröhnen die Motoren…

Dann lag ich wohl richtig mit meinen Vermutungen:
Die Welt um uns herum wird immer „verrückter“ ich meine es wörtlich, sie ver-rückt in´s Abartige, jeden Tag ein Stückchen mehr.

Ein Schelm, der Böses dabei denkt? Sei es drum, es ist einfach zu deutlich.

Was das nun wieder bedeuten soll?? fragt man sich vielleicht.

Was mein kleines Spatzenhirn dazu zu sagen hat, kann ich Euch mitteilen.

Wer jetzt an einer Vorbereitung eines Angriffskrieges beteiligt ist, geht straffrei aus. Das ist ein guter Hinweis darauf, daß es in allernächster Zeit zu einem solchen Szenario kommen wird…

Und damit niemand ja auch nur auf die Idee kommt, die betreffenden Personen dafür zur Verantwortung zu ziehen, gibt es sogleich eine gesetzliche Regelung dafür. Nicht, daß es derer bedurft hätte, denn SIE, die Veranstalter solcher Szenarien, machen ohnehin, was sie wollen, ganz gleichgültig, was die Gesetzeslage hergibt.

So erhoffen sie sich anscheinend einen Freibrief unter dem Motto, wir dürfen, weil das Gesetz es ja erlaubt.

Mal ganz abgesehen davon, daß es in einer Firma keinen Bundestag geben kann, demzufolge Gesetze nicht beschließen darf, dennoch tun sie so als ob, weil das Volk, die breite Masse, immer noch narkotisiert ist, durch Hirnwäsche und aller Vergiftungen, die so auf uns herabrieseln und einstürmen.)
https://marbec14.wordpress.com/2017/01/02/vorbereitung-eines-angriffskriegs-aus-strafgesetzbuch-gestrichen-%C2%A7-80-stgb-entfaellt-am-01-01-2017/

Indexexpurgatorius's Blog

bald stehen deutsche Panzer erneut vor Stalingrads Toren.

Frau Merkel hat den § 80 StGB streichen lassen.
Sie darf wieder straffrei Angrifskriege führen!“
….und Euer MdB hat dem zugestimmt!

Hier das Bundestags-Protokoll, dass die Abschaffung belegt, als PDF.

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3 Kommentare zu “Es rasseln die Ketten, es dröhnen die Motoren…

  1. Aus alt:

    „Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.“

    mach neu:

    „„Abschnitt 3 Verbrechen der Aggression
    § 13 Verbrechen der Aggression
    (1) Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die ihrer Art, ihrer Schwere und ihrem Umfang nach eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“

    ———————————————————————————————————————–

    Wer findet die entscheidenden Unterschiede?

    Der gehört in dem Zusammenhang auch noch rein:

    „Art. 26

    (1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

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    • Ich finde das mal wieder ein ganz blödes Juristenchinesisch, vielleicht soll das so sein.
      Danke jedenfalls – und – sie machen ohnehin, was sie wollen, weil sie noch die Macht sprich das Geld haben.

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      • Ja, die Juristenprosa dürfte nicht ohne Grund für den Laien oft nur schwer zu deuten sein, aber mir als ehemaligem Jura-Studenten (o.k., nur zwei Semester 😉 ) fällt zum Beispiel das auf:

        “ Wer einen Angriffskrieg führt oder eine sonstige Angriffshandlung begeht, die (…) eine offenkundige Verletzung der Charta der Vereinten Nationen darstellt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.“

        Im Gegensatz zum alten Text wurde der Bezug auf die Charta der Vereinten Nationen hinzugefügt.

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