Quelle: Aus einem Netzbrief
Monat: November 2016
Christian Jung & Torsten Groß – Der Links-Staat
Wie aus einem Rechtsstaat ein Links-Staat wurde
Beschleichen auch Sie mitunter Zweifel, ob wir tatsächlich noch in einem Rechtsstaat leben? Vielleicht liegt das daran, dass aus unserem Rechtsstaat längst ein »Links-Staat« geworden ist. Ein allzu simples Wortspiel? Keineswegs, denn:
Die linksextreme Antifa erfährt vielfältige Unterstützung durch den Staat, sowohl finanziell als auch logistisch, und das alles finanziert mit Steuergeldern und verdeckten Kapitaltransfers. Nach jahrelangen und aufwendigen Recherchen präsentieren Christian Jung und Torsten Groß eindrucksvolle Hintergrundinformationen. Sie nennen Zahlen, Daten und Fakten – und sie nennen Namen, die Namen derer, die die linksextremen Strukturen fördern.
Wie der Linksextremismus vom Staat systematisch gefördert wird
Was bei den Rechercheergebnissen und der Auswertung von Insider-Informationen besonders erschreckt: Die »demokratischen« Parteien SPD, Grüne und Linke unterstützen linksextremistische und gewaltbereite Gruppen. Mittlerweile haben sich selbst Teile von FDP, CDU und CSU »Antifa-Bündnissen« verschrieben.
»Stadt-Stasi« überwacht unliebsame Bürger
Wussten Sie,
- dass es in München eine Art »Stadt-Stasi« gibt, die direkt dem Oberbürgermeister unterstellt ist und die ohne jegliche Rechtsgrundlage Daten und Fotos von politisch unkorrekten Personen sammelt und speichert?
- dass diese »Stadt-Stasis« auch in anderen deutschen Städten entstehen?
- dass Linksextremisten zur paramilitärischen Ausbildung ins Ausland reisen, um sich auf den bewaffneten Kampf in Deutschland vorzubereiten?
- dass eine Kämpferin der Antifa Verfassungsrichterin wurde?
- dass linke Aktivisten offen den »Volkstod« der Deutschen propagieren?
- dass die Polizei Veranstaltungen schützen muss, bei denen der Straßenkampf gelehrt wird?
- dass ein mit öffentlichen Geldern gefördertes »Café«, ein Szenetreff linksextremistischer und gewaltbereiter Kreise, Anleitungen für Brandanschläge verbreitet?
- dass linke Aktivisten massenhaft illegale Ausländer nach Deutschland einschleusen und sich dafür gegenseitig mit staatlich finanzierten Preisen überhäufen?
- u. v. m.
Die Helfershelfer in Politik und Medien
Erfahren Sie, wie die staatliche Unterstützung linksradikaler Organisationen in der Praxis funktioniert. Informieren Sie sich über die kaum bekannten Querverbindungen, die zwischen dem Linksextremismus und Führungskräften aus Politik und Verwaltung, steuerfinanzierten Stiftungen und den (öffentlich-rechtlichen) Medien bestehen.
Die Autoren stellen Vordenker, Protagonisten und Unterstützer der linksextremen Szene in Deutschland vor. Außerdem werden theoretische Grundlagen, die Strategie und das taktische Vorgehen der Antifa und ihrer Helfershelfer beleuchtet.
Steuergeld versenkt: Merkel-Regime spendete 5 Mio. US-Dollar für Clinton-Wahlkampf
Bildquelle: noch.info
Ein Blick auf das Geld: Clinton sammelte im US-Wahlkampf 687 Millionen, Trump 306 Millonen US-Dollar ein. Davon gab Trump 30 Millionen für die Medien aus, Clinton 125 Millionen Dollar. Deutsche Konzerne spendeten erheblich mehr an Trump als an Clinton. So gab die Deutsche Bank 86 Prozent ihrer Spenden an Trump. Dafür spendete die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit, ein Staatsunternehmen, an Clinton zwischen 1.000.000 und 5.000.000 Dollar.
Viele namhafte deutsche Konzerne unterstützten mit hohen Spenden den US-Wahlkampf. Über US-Niederlassungen wurden dabei mehr als zwei Drittel ihrer Spenden an die Republikaner überwiesen. Die Spenden gingen zwar sowohl an Trump als auch an Clinton, jedoch ging der deutlich größte Anteil an Trump.
So spendete die Deutsche Bank 86 Prozent von 37.000 Dollar für Trump, nur 14 Prozent gingen an Clintons Partei. Der Chemiekonzern BASF war nicht so knausrig und gab 399.000 Dollar für den amerikanischen Wahlkampf aus. Davon gingen 72 Prozent an Trump.
Auch der Pharmakonzern Bayer spendete 80 Prozent seines Beitrages an Trump, die Allianz 72 Prozent und Siemens 69 Prozent des Spendenetats. Trump möchte eine gigantische Mauer an die mexikanische Grenze bauen. Der Chef von „HeidelbergCement“, Bernd Scheifele, bietet prompt Unterstützung an. Er sagte dem „Handelsblatt“: „Ob das Thema Mauerbau an der mexikanischen Grenze tatsächlich kommt, muss man erstmal abwarten. Wenn ja, wären wir mit Zementwerken in Texas und Arizona gut vorbereitet.“
Nach US-Recht dürfen nur Einzelpersonen für den Wahlkampf der Präsidenten spenden, Konzernen ist das verboten. Jedoch können Unternehmen firmeneigene Spendenausschüsse einrichten, die „Political Action Committees“ (PACs) genannt werden. Darin sitzen Mitarbeiter von Unternehmen, die gemeinsam entscheiden, welchem Kandidaten sie wieviel finanzielle Unterstützung geben. Die Webseite www.opensecrets.org listet die Spenden des US-Wahlkampfes auf.
Die Deutsche Bank kann somit offiziell sagen: „Mitarbeiter entscheiden individuell über ihre Spenden und werden nicht vom Unternehmen beeinflusst“.
Die Industrie freut sich durch den Wahlsieger auf neue Möglichkeiten. Die „Welt“ bringt es auf den Punkt: „Es gibt nur wenige Deutsche, die sich über den Ausgang der US-Wahl freuen, doch ein Rüstungsmanager gehört dazu: „Wir haben jetzt zwei gute Verkäufer: Wladimir Putin in Moskau und Donald Trump in Washington“, sagt er, will aber lieber nicht namentlich genannt werden. Er steht mit seiner Meinung nicht allein da: Die Hersteller von Panzern, Flugzeugen und Marineschiffen freuen sich auf künftig mehr Aufträge.“
Übersicht über die Spenden im US-Wahlkampf – Die absolut meisten Spenden gingen an Clinton
Der größte Teil der Spenden ging nach Angaben des Statistischen Bundesamtes an Clinton. Sie hatte bis zum 28. Oktober 2016 insgesamt Wahlkampfspenden in Höhe von rund 687,26 Millionen US-Dollar erhalten.
Zur Höhe der Wahlausgaben von Clinton und Trump
Hier ein Blick auf die Höhe der Ausgaben für die Wahlkampagne von Donald Trump im Jahr 2016 nach Bereichen (in Millionen US-Dollar).
Im Rahmen der Wahlkampagne von Donald Trump wurden ca. 30,4 Millionen US-Dollar für den Bereich Medien ausgegeben.
Hier die Höhe der Ausgaben für die Wahlkampagne von Hillary Clinton im Jahr 2016 nach Bereichen (in Millionen US-Dollar). Im Rahmen der Wahlkampagne von Hillary Clinton wurden ca. 125,1 Millionen US-Dollar für den Bereich Medien ausgegeben.
Auch der deutsche Staat spendete – An Clinton
Nach Angaben des Wall Street Journal hat Deutschland im vergangenen Jahr zwischen 100.000 und 500.000 Dollar an die Clinton Foundation gespendet.
Auch andere Staaten unterstützten Clinton auf diese Weise: Die Vereinigten Arabischen Emirate mit über einer Million. Weitere Spenden kamen 2013 aus Norwegen, Italien, Australien und den Niederlanden.
In der Liste ihrer Spender ist auch die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ aufgeführt, das deutsche Staatsunternehmen hat zwischen 1.000.000 und 5.000.000 Dollar gespendet.
Dr. Andreas Noack: Geheimakte IQ
Veröffentlicht am 08.09.2016
Andreas Noack im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt Der IQ ist mehr als eine abstrakte Größe, die sich aus einem komplizierten Test ergibt. Unser IQ korrespondiert mit einer in uns wohnenden Kraft, die unsere Überlebenswahrscheinlichkeit maximiert – genannt: Intelligenzkraft – eine Art unterbewußte Kompetenz, die unsere Entscheidungen wesentlich dirigiert. Sie basiert auf der Intelligenz unserer 70 Billionen Zellen – d.h. 10.000 mal die Anzahl der menschlichen Einwohner auf diesem Planeten. Diese wiederum basiert auf der Intelligenz ihrer innewohnenden Moleküle. Unser IQ ist damit viel stärker von den „richtigen Nährstoffen“, die wir tagtäglich zu uns nehmen, mit einem extremen Faktor an Zins und Zinseszins, abhängig. Je früher wir mit den „richtigen Nährstoffen“ anfangen, wir also individuell die wesentlichen Mangel-Nährstoffe identifizieren, desto besser. Am besten ist es, wenn unsere Mutter nicht nur unseren Körper sondern auch unseren IQ sowohl im Mutterleib, als auch in der Stillphase mit den…
Ursprünglichen Post anzeigen 187 weitere Wörter
Donald Trump – letzter gewählter Präsident der USA?
| 12.11.2016 |
| Ob Trump seine Versprechen wahr macht, das Establishment in seine Schranken zu weisen, bleibt abzuwarten. Ist er möglicherweise ein typischer Politiker, der sich um sein Geschwätz von gestern nicht kümmert und nur eigene Vorteile im Blick hat? Von Ernst Wolff  Donald Trump hat sich im US-Wahlkampf als Vorkämpfer für die Interessen des kleinen Mannes ausgegeben. Er hat versprochen, ins Ausland verlegte Arbeitsplätze zurückzuholen, Millionen gut bezahlte neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Lebensstandard sowohl der Mittelschicht, als auch der Arbeiterschaft kräftig anzuheben. Er ist als „Feind des korrupten Establishments“ aufgetreten und hat angekündigt, „den Sumpf in Washington“ trockenzulegen.
Schon in der Wahlnacht dürften seine Anhänger sich verwundert die Augen gerieben haben. Hatte er monatelang verlangt, Hillary Clinton ins Gefängnis zu werfen, so zollte er ihr in seiner Siegesrede „den höchsten Respekt“ und lobte sie in blumigen Worten.
Es war nicht die erste Überraschung, die Trumps Wähler hinnehmen mussten. Drei Tage zuvor hatte er bereits angedeutet, Steven Mnuchin zu seinem Finanzminister machen zu wollen. Steven Mnuchin ist ein ehemaliger Goldman-Sachs-Banker und ein Intimus eines der berüchtigtsten Spekulanten der Welt, des Milliardärs George Soros, der in Trump-Wahlvideos als Beispiel für die unersättliche Raffgier der Ultrareichen gezeigt wurde. Inzwischen ist auch bekannt, wer zu Trumps „Übergangsteam“ gehört, das die kurzfristige Besetzung von viertausend hochkarätigen Jobs in Washington vorbereitet: Es sind u.a. Lobbyisten der Großkonzerne Koch Industries, Walt Disney, Aetna, Verizon und Goldman Sachs. Sie haben ihr Hauptquartier in einer der größten Anwalts- und Lobbykanzleien Washingtons, also im Herzen des Sumpfs, aufgeschlagen.
Als aussichtsreiche Kandidaten für Ministerämter gelten der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudi Giulliani, der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, und der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie. Alle drei gehören seit Jahrzehnten zum von Trump im Wahlkampf heftig angegriffenen republikanischen Establishment und sind mit dem Sumpf in Washington bestens vernetzt.
Die Wall Street hat sich inzwischen auf ihre Weise bei Trump bedankt: Die Kurse an der New Yorker Aktienbörse erreichten neue Rekordwerte, offensichtlich angetrieben von Trumps Ankündigungen, die Einkommenssteuer für Spitzenverdiener zu senken, die Unternehmenssteuern von 35% auf 15% herabzusetzen, die Rüstungsausgaben zu erhöhen und die Vorschriften für die Finanzindustrie zu lockern.
Wahlbetrug in den USA hat Tradition All das zeigt: Trump hat seine Wähler, fast durchgehend Opfer des anhaltenden wirtschaftlichen Niedergangs der USA, nach Strich und Faden belogen. Es war nie sein Ziel, dem kleinen Mann unter die Arme zu greifen und seine Lebensbedingungen zu verbessern. Ganz im Gegenteil: Trump hat die Verzweiflung, die Wut und den Bildungsmangel der einfachen Leute benutzt, um ins Weiße Haus einzuziehen und von dort aus Maßnahmen zu ergreifen, die ausschließlich ihm und seinesgleichen nützen.
Ein solcher Wahlbetrug ist in den USA nichts Neues. Auch Barack Obama hat die US-Bevölkerung hinters Licht geführt: Er hatte vor seiner Wahl versprochen, die Kriege der USA zu beenden, Guantanamo zu schließen, die Staatsfinanzen zu sanieren und für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Heute wissen wir: Er ist der erste Präsident der USA, unter dem ununterbrochen Krieg geführt wurde, er hat Guantanamo nicht geschlossen und die USA sind mit $ 20 Billionen am Ende seiner Amtszeit höher verschuldet denn je. Die Reichsten sind reicher, die Mittelschicht ist ärmer, die soziale Ungleichheit größer als je zuvor.
Obama steht mit seinen Lügen nicht allein, das Phänomen Wahlbetrug hat in den USA eine lange Tradition: Vor genau einhundert Jahren wurde Woodrow Wilson während des Ersten Weltkrieges zum Präsidenten gewählt, weil er seinem Volk versprach, es aus dem Krieg herauszuhalten. Drei Wochen nach seiner Amtsübernahme im März 1917 erklärte er Deutschland den Krieg.
Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass die US-Massenmedien sich gegen einen Kandidaten stellen, ihm letztlich aber so zur Macht verhelfen: Als der US-Kongress 1913 über die Gründung der US-Zentralbank Federal Reserve abstimmen sollte, führten die bereits damals von der Finanzindustrie gesteuerten Massenmedien zusammen mit den Banken einen vehementen Feldzug gegen diese neue Einrichtung und behaupteten wider besseres Wissen, sie werde die Rechte und Freiheiten der Finanzindustrie beschneiden.
Die US-Bürger, denen das Geld-Kartell der Wall Street schon damals ein Dorn im Auge war, fielen auf den Betrug herein und forderten von ihren Kongressabgeordneten ein „Ja“, weil sie die Fed für eine Kontrollbehörde zur Eindämmung der Banken-Macht hielten. Auf diese Weise ermöglichte das amerikanische Volk der US-Finanzindustrie, ohne es zu wollen, die Gründung der Fed und schuf damit, ohne es zu ahnen, die Grundlage für den mehr als einhundertjährigen Siegeszug der amerikanischen Finanzindustrie.
Dieser Betrug ist anders Trumps Wahltäuschung wird aber dramatischere Folgen haben als die seiner Vorgänger, einschließlich Barack Obama. Dessen erste Amtszeit begann zwar mit dem Crash von 2008, der das US-Finanzsystem an den Rand des Zusammenbruchs brachte. Dennoch gelang es ihm, sich dadurch zu retten, dass er die Banken für „too big to fail“ erklärte und sie durch den Einsatz öffentlicher Gelder am Leben erhielt.
Dieser Betrug an den Steuerzahlern wurde dadurch kaschiert, dass die Fed umgehend Unmengen an Geld druckte, mit denen die Löcher im Staatshaushalt gestopft wurden. Inzwischen aber sind acht Jahre vergangen, in denen Billionen von Dollar zu immer niedrigeren Zinsen in die Märkte gepumpt wurden, ohne dass es zu der von der Regierung behaupteten „Erholung“ der Realwirtschaft gekommen wäre.
Die Ausgangssituation für Donald Trump ist also eine vollkommen andere als die seines Vorgängers Obama: Trump übernimmt ein Land mit einer am Boden liegenden Realwirtschaft, einem heiß gelaufenen Finanzsektor, in dem sich riesige Blasen an den Aktien-, Anleihe- und Immobilienmärkten gebildet haben. Außerdem findet er eine Zentralbank vor, deren Möglichkeiten bis auf weiteres Gelddrucken (das zwingend in eine Hyperinflation führt) und eine weitere Absenkung der Zinsen in den Negativbereich (die das klassische Bankengeschäft der Kreditvergabe endgültig zerstört) erschöpft sind. Unter diesen Vorzeichen sind Trumps Versprechen, Arbeitsplätze aus dem Ausland zurückzuholen und neue, gut bezahlte Arbeitsplätze im ganzen Land zu schaffen, fast schon grotesk. Trump hat im Wahlkampf aber nicht nur viel versprochen, er hat sich auch nach Kräften bemüht, die Wut seiner Wähler anzufachen. Er hat gegen Ausländer, Immigranten, Behinderte und Homosexuelle gehetzt. Er hat angekündigt, Muslimen die Einreise in die USA zu verweigern, das Land gegenüber Mexiko durch eine Mauer abzuschotten und Schutzzölle gegen die Überflutung des US-Marktes durch ausländische Waren zu erheben. Anders ausgedrückt: Er hat die schlummernden Vorurteile der amerikanischen Unterschicht gegen alles ihr Fremde mobilisiert.
Trump ist kein normaler Wahlsieger Genau damit hat er einen Minenteppich gelegt, der das Gesicht der USA ab Januar prägen und für immer verändern wird: Die Erwartungen von Trumps Blue-Collar-Wählern werden nämlich bereits sehr schnell nach seiner Amtseinführung enttäuscht werden.
Die gebrochenen Wahlversprechen werden zu einer drastischen Ernüchterung führen, die in Wut umschlagen und sich danach mit Sicherheit gewaltsam entladen wird. Dann aber wird sich zeigen, dass Trump kein normaler Wahlsieger war: Er hat die Wahl nämlich nicht nur auf parlamentarischer Ebene gewonnen, sondern als erster Präsidentschaftskandidat in der Geschichte der USA eine außerparlamentarische Bewegung in Gang gesetzt und diese immer wieder durch das Schüren von Feindbildern aufgeheizt.
Genau hierauf könnte sich Trump dann besinnen: Er könnte seinen schwindenden Einfluss dazu benutzen, die Wut der Menschen gegen Minderheiten zu richten. Er könnte auf all die Vorurteile, die er im Wahlkampf bedient hat, zurückgreifen und versuchen, die Spekulanten der Finanzindustrie, also die wahren Schuldigen an der Krise, aus der Schusslinie zu nehmen und den Hass der Menschen auf eine oder mehrere Minderheiten, in erster Linie vermutlich Migranten und Muslime, zu lenken.
Genau darauf dürfte die eiskalt kalkulierende US-Finanzindustrie angesichts des Niedergangs der US-Wirtschaft und des Dollars zurzeit spekulieren. Im Grunde ist Trump nämlich nicht ihr Gegner, sondern die letzte Karte, auf die sie zur Rettung eines seinem Ende unaufhaltsam entgegensiechenden Finanzsystems setzen kann.
Sollte es Trump nicht gelingen, die Lage als Präsident dauerhaft unter Kontrolle zu bringen (was überaus wahrscheinlich ist), bleibt dem wahren Herrscher der USA, nämlich der allmächtigen Finanzindustrie, nur noch eine Möglichkeit: Das Eingreifen des Militärs und die Errichtung einer Diktatur. In diesem Fall würde Trump eine Rolle zufallen, die ihm einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern dürfte – die des auf lange Sicht letzten durch eine Wahl an die Macht gekommenen US-Präsidenten. |
Trump legt seine Pläne zu Syrien offen
Laut Donald Trump sollte man in Syrien gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) kämpfen, anstatt zu versuchen, Staatschef Baschar al-Assad zu stürzen.
© REUTERS/ Moskau: Überhaupt keine Daten über Terroristen in Syrien von USA erhalten Ich habe eine Sichtweise in Bezug auf die Situation in Syrien, die von der vieler anderer Menschen abweicht“, sagte Trump im Interview mit „The Wall Street Journal“. Der frisch gewählte US-Staatschef schlug vor, den Kampf gegen den IS im Fokus zu behalten, und nicht die Versuche, al-Assad zu stürzen. „Syrien führt Krieg gegen den IS, wir wollen den IS ebenfalls loswerden. Russland befindet sich derzeit in einem engen Bündnis mit Syrien. Und nun haben wir auch den Iran, der dank unseren Bemühungen immer stärker wird, und der ist auch Syriens Verbündeter“, betonte der Milliardär. „Aktuell unterstützen wir die Rebellen gegen Syrien, wobei wir kein eindeutiges Verständnis dafür haben, wer diese Menschen sind. Sollten die USA Assad angreifen, wird dies zum Kampf gegen Russland führen“, so Trump.
Laut Donald Trump sollte man in Syrien gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) kämpfen, anstatt zu versuchen, Staatschef Baschar al-Assad zu stürzen.
© REUTERS/ Moskau: Überhaupt keine Daten über Terroristen in Syrien von USA erhalten Ich habe eine Sichtweise in Bezug auf die Situation in Syrien, die von der vieler anderer Menschen abweicht“, sagte Trump im Interview mit „The Wall Street Journal“. Der frisch gewählte US-Staatschef schlug vor, den Kampf gegen den IS im Fokus zu behalten, und nicht die Versuche, al-Assad zu stürzen. „Syrien führt Krieg gegen den IS, wir wollen den IS ebenfalls loswerden. Russland befindet sich derzeit in einem engen Bündnis mit Syrien. Und nun haben wir auch den Iran, der dank unseren Bemühungen immer stärker wird, und der ist auch Syriens Verbündeter“, betonte der Milliardär. „Aktuell unterstützen wir die Rebellen gegen Syrien, wobei wir kein eindeutiges Verständnis dafür haben, wer diese Menschen sind. Sollten die USA Assad angreifen, wird dies zum Kampf gegen Russland führen“, so Trump.
In Syrien tobt seit 2011 ein Krieg, der laut Uno-Angaben bereits nahezu 300.000 Todesopfer gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen die islamistischen Terrormilizen Daesh, al-Nusra-Front und andere, auch vom Westen unterstützte Rebellen gegenüber.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 – auf offizielle Bitte der Regierung in Damaskus – Angriffe gegen Stellungen der Terroristen. In den vergangenen Monaten konnten die syrischen Truppen viele Gebiete von den Terroristen befreien, darunter auch das antike Palmyra. Russland hatte der US Army mehrmals gemeinsame Operationen gegen die Terroristen vorgeschlagen, bekam jedoch jedes Mal eine Absage.
https://de.sputniknews.com/politik/20161112313330213-trump-syrien-plaene/
Afghanen im Anmarsch: Österreich droht neuer Flüchtlingsansturm
Frauke Petry zur US-Wahl: Stegner und Merkel machen sich zur Lachnummer
Mann muss kein Freund der AfD sein um zu begreifen, dass unsere Politik den Bezug zur Realität längst verloren hat. Wenn heute noch einer SPD/CDU/FDP/LINKE/GRÜNE wählt, dann geht es ihm nicht anders oder er gehört zum sogenannten Blödvolk, dass sich per Bild und Co. ihre Meinung bildet!
Trump: EU hat Kontrolle über Sicherheit der Bürger aufgegeben – Gemeinsam mit Russland gegen den IS kämpfen
Der neue amerikanische Präsident Donald Trump kritisiert die EU-Politiker für die Grenzöffnung nach Europa und die damit einhergehende unkontrollierte Massenzuwanderung. Die europäischen Bürger wollen Grenzen und ihre eigene Währung, ist Trump sicher. Zudem strebt Trump das Ende der USA als „Welt-Polizei“ und eine Zusammenarbeit mit Russland gegen die Terrormilizen im Nahen Osten an.
US-Präsident Donald Trump, am 9. November 2016.Foto: Chip Somodevilla/Getty Images
Der neue US-Präsident Donald Trump kritisiert die Politik der EU. Die europäischen Politiker hätten die Kontrolle über die Sicherheit ihrer Bevölkerungen aufgegeben.
Der Austritt Großbritanniens aus der EU habe gezeigt, dass die Menschen Grenzen wollten. Der US-Präsident ist sicher, dass die europäische Bevölkerung ihre Währungen und ihre Grenzen zurück wollen, berichtet die „Kronen-Zeitung“.
Die Bürger würden auch keine unkontrollierte Massenzuwanderung von Menschen aus aller Herren Länder nach Europa wollen, meint Trump. Er wolle von Europa ein Ende des unkontrollierten Flüchtlingsstroms verlangen, so die Zeitung.
Das Verhalten Deutschlands und Frankreichs sieht Donald Trump demnach besonders kritisch.
Trump gegen massive US-Finanzierung der Nato
Bezüglich der Nato machte Donald Trump bereits im Wahlkampf klar, dass Amerika unter seiner Präsidentschaft nicht mehr 70 Prozent der Kosten für die Militärallianz übernehmen wird. Die Nato-Länder müssten sich an den Finanzen stärker beteiligen.
Sollte es nicht zu einer Einigung über die Geldmittel kommen, würden die USA ihre Schutzgarantie gegenüber den Mitgliedern aufgeben, so Trump. Die USA werde dann auch nicht eingreifen, wenn es zu einem militärischen Konflikt komme. Zudem forderte der US-Präsident Deutschland auf, sich um den Konflikt in der Ukraine zu kümmern.
Gemeinsam mit Russland gegen den IS
In Bezug auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin sagte Trump, er sehe den Kremlchef weder als Freund noch als Feind. Putin sei aber ein „notwendiger Partner“ im Kampf gegen die Extremistengruppe Islamischer Staat. Deshalb spreche er sich auch gegen die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus.
So wie der scheidende US-Präsident Barack Obama eine freundschaftliche Zweck-Beziehung zu Saudi-Arabien unterhielt, werde Trump sie auch mit Russland eingehen. Er plant nach eigenen Angaben auch eine militärische Zusammenarbeit mit Russland, um den Nahen Osten zu stabilisieren.
Trump will das Ende von Amerika als „Welt-Polizei“
Der designierte US-Präsident spricht sich auch gegen die Einmischung der USA in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten aus. Mit ihm als US-Präsident, sei das „Ende der amerikanischen Einmischung in innere Angelegenheiten andere Länder“ gekommen.
Die USA hätten genug im eigenen Land zu tun und müssten die Rolle der „Welt-Polizei“ aufgeben. Trump gehe es vor allem um die Sicherheit der Amerikaner. Diese gehe allen außenpolitischen Strategien vor. Das werde das entscheidende Kriterium seiner Außenpolitik sein.
Donald Trump will, wenn notwendig, in das US-Militär investieren, wenn nicht, dann in neue Straßen und bessere Schulen.
Anti-Trump-Aktivisten wollen einen Präsidenten Trump im letzten Moment verhindern
Wenn der „falsche“ Präsident ins Weiße Haus ziehen soll, darf alles dazu unternommen werden, um das noch zu verhindern.
Foto: Matt H. Wade / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Foto: Matt H. Wade / Wikimedia (CC BY-SA 3.0)
11. November 2016 – 11:39
Wahlsiege anderer zu akzeptieren, fällt besonders jenen schwer, die für sich in Anspruch nehmen, der alleinige Hüter von Recht und Moral zu sein. Und weil jetzt ein Präsident gewählt wurde, der dem eigenen Weltbild so ganz und gar nicht passt, tauchen plötzlich Gruppierungen auf, die ihren Unmut auf ihre Weise äußern.
Trump-Gegner wollen Schlupfloch in der Verfassung ausnützen
Neben den klassischen Straßen-Randalierern (Unzensuriert.at berichtete bereits von den ersten Vorfällen, die sich mittlerweile ausgeweitet haben) formiert sich nun eine Gruppe besonders engagierter Trump-Gegner, die ein Schlupfloch in der US-Wahlordnung ausnützen möchte, um einen Präsidenten Donald Trump im letzten Moment zu verhindern. Und rein theoretisch wäre das tatsächlich noch möglich, denn wer Präsident wird, entscheidet sich am Wahltag nur indirekt.
Denn am Wahltag werden nur die Wahlmänner für den jeweiligen Bundesstaat bestimmt. Diese finden sich dann im „Electoral College“ (Wahlmännerkollegium) zusammen (heuer am 19. Dezember) und wählen dort sowohl den Präsidenten als auch den Vizepräsidenten.
Wahlmänner sollen sich gegen demokratische Entscheidung stellen
Und bei diesem Wahlmännerkollegium wollen die Trump-Gegner ansetzen, um einen sehr gewagten Plan zu verwirklichen. Denn sie haben die Idee, Wahlmänner davon zu überzeugen, sich nicht so zu entscheiden, wie es das Volk wollte.
Theoretisch könnten nach der US-Wahlordnung die Wahlmänner in 24 Bundesstaaten den Wählerwillen wirklich missachten und sich umentscheiden.
Es bräuchte 37 Wahlmänner, um einen Präsidenten Trump noch zu verhindern. Dadurch würde der designierte Präsident wieder unter die notwendigen 270 Stimmen rutschen. Frau Clinton ihrerseits müsste 38 zusätzliche Stimmen erhalten, um doch noch dort hinzukommen, wo sie die Wähler nicht wollten. Ein weiteres Szenario wäre auch noch möglich und zwar, dass die Wahlmänner sich schlicht weigerten, einem der beiden Kandidaten ihre Stimme zu geben. Allerdings machten in der gesamten Geschichte der USA nur 84 Wahlmänner von diesem Recht Gebrauch.
Wahlmänner haben noch nie einen Präsidenten verhindert
1836 etwa schlossen sich 23 Wahlmänner der Demokraten aus Virginia zusammen, um ihren eigenen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Richard M. Johnson, zu verhindern. Im Electoral College fehlte daraufhin tatsächlich die Mehrheit für einen der beiden Kandidaten. Allerdings entschied dann der Senat und Johnson wurde entgegen der Absicht einiger Parteikollegen trotzdem gewählt.
Auch dürften sich diese Anti-Trump-Aktivisten an die Hoffnung klammern, dass Trump auch in seiner eigenen republikanischen Partei seine Widersacher hat, wie etwa Ex-Präsident Bush, der Trump öffentlich die Stimme verweigert hatte. Ebenso soll Donald Trump nicht immer ein großer Freund des Wahlmännerkollegiums gewesen sein, weswegen eine Erwartungshaltung darin besteht, dass einige Wahlmänner gegen die getroffene demokratische Entscheidung der Wähler der US-Bundesstaaten stimmen würden.
Freilich haben noch nie in der 240-jährigen Geschichte der USA Wahlmänner einen amerikanischen Präsidenten verhindert. Trotzdem klammern sich diese Personen an diesen theoretisch möglichen Strohhalm.
Aufrufe im Netz gegen demokratische Entscheidung
„Wie können das schaffen“, kursieren Aufrufe im Netz, die zugleich zu einem „friedlichen“ Protest aufrufen. Man solle ebenso Flyer verteilen und Politiker „überzeugen“, für die „gute Sache“ einzutreten. „Tut es für die LGBTQ-Community. Tut es für die Farbigen. Tut es für die Frauen!“ Mit diesen Sprüchen trachtet man die Wahlmänner zu beeinflussen.
Dass die Initiatoren dieser Aufrufe zugleich von „Hassattacken“ der anderen schreiben, passt in das Bild von Menschen, denen demokratische Entscheidungen nur recht sind, wenn sie so ausfallen, wie sie es möchten und natürlich auch erwarten. Und wenn diese Erwartungshaltung wie im Falle eines Präsidenten Donald Trump nicht zutrifft, ist es für diese Herrschaften gut und billig, Versuche zu unternehmen, die Demokratie zu untergraben.
Trump-Gegner werden ihren Kampf auch nach dem Wahlmännerkollegium fortsetzen
Leider steht zu befürchten, dass gewisse Trump-Gegner auch die Entscheidung der Wahlmänner nicht akzeptieren werden, die Donald Trump mit Sicherheit das Präsidentenamt anvertrauen. Aber wie bereits immer wieder erprobt, gibt es ja dann auch noch die Straßen-Randale, durch die man in der Öffentlichkeit zeigen kann was man von funktionierender Demokratie hält, wenn der „falsche“ Kandidat gewählt worden ist.
Gegen den Strom 