Maas: In der Türkei werden „Grundwerte der EU mit Füßen getreten“

(Admin: Man muß schon sehr gehirngewaschen sein, um diese Machenschaften nicht zu durchschauen. Die Türkei wird angeprangert für die Mißachtung ihrer Grundwerte, und in Deutschland darf man gegen Einheimische vorgehen wie´s beliebt.

Er meint, der Umgang in der Türkei mit der Pressefreiheit sei völlig unakzeptabel. Hört der sich selber zu, merkt der denn nicht, daß er hier diese Freiheit völlig mißachtet und Deutsche verfolgen läßt.)

Justizminister Maas hat den Umgang der türkischen Führung mit Oppositionellen scharf kritisiert. Der Umgang mit der Pressefreiheit sei  „völlig inakzeptabel“, sagte Maas dem „Donaukurier“. „Da werden Grundwerte der EU mit Füßen getreten.“
Justizminister Heiko Maas (SPD) Foto: Adam Berry/Getty Images

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den Umgang der türkischen Führung mit Oppositionellen scharf kritisiert.

Der Umgang mit der Pressefreiheit sei  „völlig inakzeptabel“, sagte Maas dem „Donaukurier“ (Samstagsausgabe). „Da werden Grundwerte der EU mit Füßen getreten“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Wenn die türkische Führung von Säuberungen spreche, habe das nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun.

Die drohende Eskalation könne „fatale Folgen“ für den EU-Beitrittsprozess haben, sagte Maas weiter. „Die Einführung der Todesstrafe würde die Verhandlungen beenden.“ Ein Land, in dem es die Todesstrafe gebe, werde „nie in die EU aufgenommen werden können“.

Bei Anti-Terror-Razzien in der Nacht waren unter anderem die beiden Vorsitzenden der prokurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag, sowie mehrere HDP-Abgeordnete festgenommen worden. Trotz der internationalen Proteste wurden am Nachmittag Haftbefehle gegen die beiden Spitzenpolitiker und fünf weitere HDP-Abgeordenete ausgestellt. Die HDP ist mit 59 Sitzen die drittgrößte Partei im Parlament und die größte politische Vertretung der Kurden.

Die türkische Polizei hatte am Montag den Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“, Murat Sabuncu, und rund ein Dutzend weitere Mitarbeiter inhaftiert. Ihnen wird unter anderem vorgeworfen, mit ihren Artikeln den gescheiterten Militärputsch Mitte Juli „legitimiert“ zu haben. (afp)

http://www.epochtimes.de/

3 thoughts on “Maas: In der Türkei werden „Grundwerte der EU mit Füßen getreten“

  1. Ist das so? Dann ist ja nur gut, dass wir in Deutschland leben. Merken diese Politaffen noch, was sie absondern? Sind die schizophren oder irgendwie sediert? Werfen anderen Ländern die Schandtaten vor, die sie im eigenen Land im großen Stil begehen.

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    • Aber wenn sie als Volksverräter bezeichnet werden, was sie auch sind, dann kommen sie uns damit, wir!! wären nicht demokratischen und man müßte scharf gegen uns vorgehen. So etwa die Roht, die Grüne…brrrrhhh!

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    • Exakt so ist es,
      „Er sieht den Splitter im Auge der anderen, aber den Balken im eigenen Auge sieht er nicht.“ Unsere Politpreifen schließen grundsätzlich von sich auf andere. Jedenfalls die momentanen! Und sie sind Rassisten der reinsten Form, weil sie gegen alles hetzen, was „DEUTSCH“ ist.

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