Verhaltenskodex für Dresden: Keine Kartoffeln, keine Rucksäcke – und auch keine Fotostative mitnehmen

Zu den Feierlichkeiten rund um den Tag der deutschen Einheit in Dresden (Twitter: #TdDE16) gibt es einen Verhaltenskodex. In bestimmten Bereichen kann die Polizei jederzeit Identitätsfeststellungen durchführen. Ansonsten gilt: Keine Tomaten oder Kartoffeln mitnehmen, keine Rucksäcke, keine Deos, keine Blasinstrumente und auch keine Fotostative (auch die Presse).

Ein Blick auf DresdenFoto: ROBERT MICHAEL/AFP/Getty Images

Im Vorfeld der Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden #TdDe16wurde nun der Verhaltenskodex bekannt, der während dieses Zeitraums in Dresden gilt.

Während des Festes unterliegt der gesamte Bereich der Veranstaltungen den Regelungen eines polizeilichen Kontrollbereich gemäß § 19 Abs. 1 SächsPolG. Dieser ermächtigt die Polizei Identitätsfeststellungen durchzuführen.

Der Verhaltenskodex gilt für folgende Zeiten: 1. Oktober 2016 von 11:00 Uhr bis 24:00 Uhr, am 2. Oktober 2016 von 11:00 Uhr bis 24:00 Uhr sowie am 3. Oktober 2016 von 11:00 Uhr bis 22:00 Uhr.

Die Besucher und Anwohner werden auch gebeten, auf das Fahrrad fahren zu verzichten, vor den Veranstaltungen der Politiker und im Protokollbereich werden diese weggeräumt.

Der Text der Präambel im Wortlaut

„1.1. Diese Verhaltensordnung gilt für die durch den Freistaat Sachsen als Veranstalter ausgerichteten Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden.“

„1.2. Ziel der Verhaltensordnung ist es, die Sicherheit der Besucher und Anwohner zu gewährleisten, sowie einen störungsfreien Ablauf der Veranstaltungen zu ermöglichen.“

„1.3. Die Veranstaltungsordnung besteht aus den folgenden drei Teilen:“

„a) Verhaltenskodex auf dem Veranstaltungsgelände, als allgemeine Hinweise an alle Besucher und Anwohner;
b) Zeltordnung in den Protokollveranstaltungen, als verbindliche Festsetzung (Hausrecht) des Veranstalters sowie
c) Festlegungen zu den Zuschauerbereichen, als verbindliche Sicherheitsbestimmungen am 3. Oktober 2016.“

„1.4. Darüber hinaus werden Besucher und Anwohner darüber informiert, dass sie sich durch ihre Teilnahme an den Feierlichkeiten damit einverstanden erklären, während der Veranstaltungen eventuell in Bild und Wort aufgenommen zu werden und dass etwaige Aufzeichnungen ohne Anspruch auf Vergütung genutzt und öffentlich verbreitet werden können.“

Zu den Veranstaltungen keinen Rucksack mitnehmen

Im Punkt 4.1 werden aus Gründen der Sicherheit die Besucher darum gebeten, auf das Mitführen der folgenden Gegenstände zu verzichten:

„a) Gassprühdosen, ätzende, brennbare, färbende Substanzen oder Gefäße mit Substanzen, die die Gesundheit beeinträchtigen oder leicht entzündbar sind (Ausnahme: handelsübliche Taschenfeuerzeuge),
b) Substanzen oder Flüssigkeiten, welche einen üblen oder unangenehmen Geruch verbreiten und dadurch das Wohlbefinden von Personen beeinträchtigen können,
c) sperrige Gegenstände wie Leitern, Hocker, (Klapp-)Stühle oder Kisten,
d) Feuerwerkskörper, Leuchtkugeln, Rauchpulver und Rauchbomben oder jegliche anderen pyrotechnischen Gegenstände,
e) Lärminstrumente wie z. B. Megaphone, Gasdruckfanfaren, Handsirenen, Musikanlagen, jeglicher Art, Blas- und Schlaginstrumente, Rasseln oder Trillerpfeifen,
f) größere Mengen von Papier oder auch einzelne Papierrollen,
g) Glasflaschen sowie
h) Rucksäcke, Reisekoffer und größere Taschen.“

Verboten ist selbstverständlich das Mitführen von Waffen jeder Art, auch die Gegenstände, die als Waffen, Hieb-, Stoß und Stichwaffen verwendet werden können, sowie auch alle „Anscheins- oder Spielzeugwaffen“.

Es werden noch weitere Gegenstände aufgeführt, die bei Veranstaltungen verboten sind

In den Veranstaltungslokalen haben die Verantwortlichen das Hausrecht, es wird durch den Ordnungsdienst umgesetzt.

„Besucher, welche die Zustimmung zu Kontrollmaßnahmen verweigern, die Anordnungen des Ordnungsdienstes nicht befolgen, erkennbar unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehen, erkennbar gewaltbereit oder zur Anstiftung zu Gewalttaten bereit sind, erkennbar die Absicht haben, die Veranstaltung zu stören oder nicht gestattete Gegenstände mit sich führen, wird der Zutritt zum Veranstaltungslokal verweigert bzw. werden des Veranstaltungslokales verwiesen.“ (Punkt 7.2)

Zu den Veranstaltungen ist es verboten, folgende Gegenstände mitzunehmen (Punkt 8.2):

„a) Lebensmittel, die als Wurfgegenstände verwendet werden können, wie z. B.: Eier, Tomaten, Kartoffeln o. ä.,
b) Dosen, PET-Flaschen, Flaschen, Becher, Krüge, Dosen oder sonstige Gegenstände, die aus Glas oder einem anderen zerbrechlichen, splitternden oder besonders hartem Material hergestellt sind,
c) Schlaggegenstände, auch Fotostative (auch Presse),
d) Tiere (außer Blinden- und Hilfshunde – zu Letzteren zählen die Assistenzhunde (früher: Rollstuhlhunde), aber auch Autismus-Begleithunde oder Diabetiker- und Epilepsiewarnhunde) sowie
e) Laserpointer.“

Zu den Protokollveranstaltungen gibt es gesonderte Regelungen

In weiteren Punkten ist geregelt, dass in die Sicherheitsbereiche anlässlich der protokollarischen Veranstaltungen nur akkreditierte Personen und Funktionspersonal Zutritt haben. Diese werden entsprechend gekennzeichnet und kontrolliert.

In den Sicherheits- und Zuschauerbereichen ist es zu den protokollarischen Veranstaltungen nicht gestattet, Fahrräder abzustellen. Dies gilt am 3. Oktober ab 00:00 Uhr bis zum Abschluss der jeweiligen Protokollveranstaltung. Abgestellte Fahrräder werden entfernt.

Erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen – Pläne und Zufahrten

Im Zeitraum zwischen dem 20. September und dem 6. Oktober 2016 ist in der Dresdner Innenstadt mit erheblichen Verkehrseinschränkungen zu rechnen.

Das Veranstaltungsgelände umfasst die Dresdner Altstadt – zwischen Terrassenufer, Dr.-Külz-Ring, St.-Petersburger-Straße sowie dem Straßenverlauf der Devrientstraße, Am Zwingerteich, Ostraallee über den Postplatz – sowie die Pragerstraße und den Wienerplatz. Einen genauen Lageplan der Veranstaltungen findet man hier.  Anlieger sollten diesen Plan als Zufahrt beachten.

Rund um das Bürgerfest gibt es folgende Kontaktmöglichkeit für Fragen: Telefon 0351-5641070, E-Mail: Buergerfest.TdDE2016@sk.sachsen.de 

Quelle: www.sachsen.de

Die Menschheit scheint ins Verderben rennen zu wollen

Gegenwehr und Zusammenhalt? Fehlanzeige!

Wie kann es angehen, dass heute alle Menschen bei allem zuschauen, mitmachen und hörig sind, was andere befehlen? Hat sich der Mensch bereits aufgegeben – wenn nein, dann frage ich mich, wo die Gegenwehr ist, und vor allem, der Zusammenhalt untereinander. Dieser fehlt derzeit an allen Ecken und Kanten.

Thomas Stoll

Nun kann man sagen, dass sich immer mehr Gruppierungen bilden: Pegida, Thügida, die Identitäre Bewegung, GEZ-Front, Gruppen gegen CETA und TTIP usw. usf. All das sind Gruppen, die immer wieder ins Leere laufen werden und keine Lösung parat haben. Es sind alles Splittergruppen, die nur die eigenen Interessen vertreten und somit auch die eigenen Themen, zu welchem sie sich als Gruppe gebildet haben. Hinzu kommt, dass diese Gruppen nichts erreichen werden: Die meisten Gruppen werden unterwandert vom Verfassungsschutz und dem Inlandsgeheimdienst BND, die dann jeden Schritt und jede Aktivität einer Gruppe kennen und diese stören können. Des Weiteren demonstriert man zu Themen, die längst über unsere Köpfe hinweg entschieden sind – ob TTIP, CETA und dergleichen, denn man spielt uns seitens der Regierenden ein Theaterstück vor. Erst sträubt man sich, und dann entscheidet man sich doch dafür (siehe SPD zu CETA).

Warum werden Menschen, die in Bautzen gegen die Verhaltensweisen von Flüchtlingen protestieren, als „brauner Mob“ oder als „rechts“ bezeichnet? Obwohl sehr klar dargestellt wurde, dass die Provokationen seitens der Zugereisten kamen.

Warum kommt das Wort „Reichsbürger“ mehr und mehr zum Tragen und wird medial ausgeschlachtet? Das Wort Reichsbürger kommt aus dem Reichsbürgergesetz von Adolf Hitler, und der Begriff, einen Menschen als Reichsbürger zu bezeichnen, bedeutet diesem gleich, einen Nazi zu nennen. Warum darf man in diesem Lande als Einheimischer nicht mehr seine Meinung äußern, um dann als rechts, Reichsbürger oder Nazi abgestempelt zu werden?

Wird es nicht langsam, aber sicher Zeit, sich von dieser Meinung anderen Menschen gegenüber zu trennen? Warum erlaubt man mir nicht, Schimpfwörter einem Zugereisten gegenüber auszusprechen, dieser aber das Recht hat, mich „Nazi“ oder „Kartoffel“ zu nennen? Wie kann es angehen, dass wir in Deutschland verachtend behandelt werden, aber wir unsere Invasoren, Gewalttäter, Grabscher und verwirrte Attentäter, nicht verachten dürfen?

Das sind Fragen die sich ein jeder stellen sollte, aber es gibt noch wesentlich mehr Fragen, die vielleicht klar machen, warum es so läuft, wie es läuft in Deutschland. Auch hier werden die Menschen in die rechte Ecke gestellt, es sind „Reichsbürger“, es sind „Nazis“, wenn sie sich zum Thema Deutschland äußern. An eine Aufklärung in diesem sogenannten Staat ist keiner mehr interessiert, keinen interessiert die Vergangenheit, keiner fragt mehr nach, und die wenigen, die es machen, werden wie eben beschrieben abgestempelt oder mundtot gemacht.

Wie sieht es mit der Besatzung Deutschlands aus? Sind wir noch besetzt oder nicht?

Nach meinen Recherchen ist Deutschland nach wie vor besetzt. Der 2-plus-4-Vertrag stellt keinen Friedensvertrag da, auch wenn dieser als solcher gerne gesehen wird. Hier muss sich jeder, der das anzweifelt, selbst Gedanken machen und vielleicht einmal selbst „Google“ fragen.

Ist Deutschland souverän?

Nein, ist es nicht, und das ist bestätigt – selbst durch Politiker wie Schäuble und anderen, die das klar ausgesagt haben. (siehe z.B. Wolfgang Schäuble auf einen Bankenkongress) – eine Aussage auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=vyApjTai5qk

Ist das Grundgesetz eine Verfassung, die sich das deutsche Volk selbst gegeben hat?

Auch das Grundgesetz ist keine Verfassung. Auch hier wird dieses als Verfassung erklärt, wenn man sich Kommentare zum Grundgesetz durchliest. Das Grundgesetz kann keine Verfassung sein, denn dann hätte man den Artikel 146 GG streichen müssen, dieser hat aber bis heute Bestand. Dieser Artikel besagt Folgendes, auch wenn es zum wiederholten Male niedergeschrieben wird:

Art. 146 GG Geltungsdauer des Grundgesetzes

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Liste kann man bis ins Unendliche fortsetzen. Fakt ist, dass wir nach wie vor im Dritten Reich leben. Dieses Dritte Reich ist bis heute nicht beendet, genauso wenig der Zweite Weltkrieg. Wir leben in einem Waffenstillstand, und da wir in einem solchen leben, haben die Siegermächte alle Rechte, über das besiegte Land zu bestimmen.

Man frage sich, aus welchem Grunde man heute, nach mehr als 70 Jahren, die Generationen weiterhin mit dem Faschisten-Fluch bedeckt, mit der braunen Suppe von früher und dem Holocaust. Die Deutschen sollen in einer ewigen Schuld leben, und das wird ihnen tagein, tagaus ins Gehirn gepumpt. Immer wieder werden Dinge falsch dargestellt seitens der Medien, es wird gelogen, dass sich die Balken biegen, wenn es um die wahren Tatsachen geht. So werden u.a. zuerst beim Abbrennen eines Asylantenheimes sofort die Rechten, Nazis, die Bösen aus der Schublade geholt. Stellt sich am Ende etwas anderes heraus, gibt es keinerlei Berichtigungen und vor allem keine Entschuldigung seitens der Medien. Wie heißt es doch immer so schön: „Einmal Gesagtes vergisst man nicht“, und so kann man es auch mit dem geschriebenen Wort sehen. Also bleibt wieder das böse Bild des Deutschen im Vordergrund stehen.

Aus welchem Grunde ist man heute daran interessiert, eine „Hexenjagd“ zu betreiben? Warum werden Menschen, die sich mit dem Holocaust befassen, darüber lange und ausgiebig recherchiert haben und auch das Alter entsprechend haben, um noch mitreden zu können, als Holocaust-Lügner hingestellt und vor Gericht gezerrt? Hier will man doch offenbar irgendetwas nicht zugeben – oder aber würden diese Menschen, die den Holocaust anzweifeln, ein Fass aufmachen, wenn die Wahrheit ans Licht käme?

Wie wäre es dann mit der Erpressbarkeit dieses Landes? Stellt sich dann vielleicht heraus, dass die Geschichte eine einzige Lüge ist, die den heutigen Generationen weitervermittelt wird? Ich stelle eine Verfolgung der Juden und anderer Minderheiten nicht in Frage und streite dies auch nicht ab. Ich frage mich nur: Warum man die Menschen in diesem Lande nicht aufgeklärt und das Vergangene Vergangenheit sein lässt, denn ich kann über die tatsächlichen Ereignisse, welche damals geschehen sind, nicht mitreden. Auch die meisten in Deutschland werden es nach und nach nicht mehr können, da die, die es tatsächlich betraf, langsam aussterben werden, und dann kommt der Punkt, an dem die Wahrheit nicht mehr ans Licht kommt.

https://buergerstimme.com

Die Menschheit scheint ins Verderben rennen zu wollen

Gegenwehr und Zusammenhalt? Fehlanzeige!

Wie kann es angehen, dass heute alle Menschen bei allem zuschauen, mitmachen und hörig sind, was andere befehlen? Hat sich der Mensch bereits aufgegeben – wenn nein, dann frage ich mich, wo die Gegenwehr ist, und vor allem, der Zusammenhalt untereinander. Dieser fehlt derzeit an allen Ecken und Kanten.

Thomas Stoll

Nun kann man sagen, dass sich immer mehr Gruppierungen bilden: Pegida, Thügida, die Identitäre Bewegung, GEZ-Front, Gruppen gegen CETA und TTIP usw. usf. All das sind Gruppen, die immer wieder ins Leere laufen werden und keine Lösung parat haben. Es sind alles Splittergruppen, die nur die eigenen Interessen vertreten und somit auch die eigenen Themen, zu welchem sie sich als Gruppe gebildet haben. Hinzu kommt, dass diese Gruppen nichts erreichen werden: Die meisten Gruppen werden unterwandert vom Verfassungsschutz und dem Inlandsgeheimdienst BND, die dann jeden Schritt und jede Aktivität einer Gruppe kennen und diese stören können. Des Weiteren demonstriert man zu Themen, die längst über unsere Köpfe hinweg entschieden sind – ob TTIP, CETA und dergleichen, denn man spielt uns seitens der Regierenden ein Theaterstück vor. Erst sträubt man sich, und dann entscheidet man sich doch dafür (siehe SPD zu CETA).

Warum werden Menschen, die in Bautzen gegen die Verhaltensweisen von Flüchtlingen protestieren, als „brauner Mob“ oder als „rechts“ bezeichnet? Obwohl sehr klar dargestellt wurde, dass die Provokationen seitens der Zugereisten kamen.

Warum kommt das Wort „Reichsbürger“ mehr und mehr zum Tragen und wird medial ausgeschlachtet? Das Wort Reichsbürger kommt aus dem Reichsbürgergesetz von Adolf Hitler, und der Begriff, einen Menschen als Reichsbürger zu bezeichnen, bedeutet diesem gleich, einen Nazi zu nennen. Warum darf man in diesem Lande als Einheimischer nicht mehr seine Meinung äußern, um dann als rechts, Reichsbürger oder Nazi abgestempelt zu werden?

Wird es nicht langsam, aber sicher Zeit, sich von dieser Meinung anderen Menschen gegenüber zu trennen? Warum erlaubt man mir nicht, Schimpfwörter einem Zugereisten gegenüber auszusprechen, dieser aber das Recht hat, mich „Nazi“ oder „Kartoffel“ zu nennen? Wie kann es angehen, dass wir in Deutschland verachtend behandelt werden, aber wir unsere Invasoren, Gewalttäter, Grabscher und verwirrte Attentäter, nicht verachten dürfen?

Das sind Fragen die sich ein jeder stellen sollte, aber es gibt noch wesentlich mehr Fragen, die vielleicht klar machen, warum es so läuft, wie es läuft in Deutschland. Auch hier werden die Menschen in die rechte Ecke gestellt, es sind „Reichsbürger“, es sind „Nazis“, wenn sie sich zum Thema Deutschland äußern. An eine Aufklärung in diesem sogenannten Staat ist keiner mehr interessiert, keinen interessiert die Vergangenheit, keiner fragt mehr nach, und die wenigen, die es machen, werden wie eben beschrieben abgestempelt oder mundtot gemacht.

Wie sieht es mit der Besatzung Deutschlands aus? Sind wir noch besetzt oder nicht?

Nach meinen Recherchen ist Deutschland nach wie vor besetzt. Der 2-plus-4-Vertrag stellt keinen Friedensvertrag da, auch wenn dieser als solcher gerne gesehen wird. Hier muss sich jeder, der das anzweifelt, selbst Gedanken machen und vielleicht einmal selbst „Google“ fragen.

Ist Deutschland souverän?

Nein, ist es nicht, und das ist bestätigt – selbst durch Politiker wie Schäuble und anderen, die das klar ausgesagt haben. (siehe z.B. Wolfgang Schäuble auf einen Bankenkongress) – eine Aussage auf Youtube: https://www.youtube.com/watch?v=vyApjTai5qk

Ist das Grundgesetz eine Verfassung, die sich das deutsche Volk selbst gegeben hat?

Auch das Grundgesetz ist keine Verfassung. Auch hier wird dieses als Verfassung erklärt, wenn man sich Kommentare zum Grundgesetz durchliest. Das Grundgesetz kann keine Verfassung sein, denn dann hätte man den Artikel 146 GG streichen müssen, dieser hat aber bis heute Bestand. Dieser Artikel besagt Folgendes, auch wenn es zum wiederholten Male niedergeschrieben wird:

Art. 146 GG Geltungsdauer des Grundgesetzes

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Diese Liste kann man bis ins Unendliche fortsetzen. Fakt ist, dass wir nach wie vor im Dritten Reich leben. Dieses Dritte Reich ist bis heute nicht beendet, genauso wenig der Zweite Weltkrieg. Wir leben in einem Waffenstillstand, und da wir in einem solchen leben, haben die Siegermächte alle Rechte, über das besiegte Land zu bestimmen.

Man frage sich, aus welchem Grunde man heute, nach mehr als 70 Jahren, die Generationen weiterhin mit dem Faschisten-Fluch bedeckt, mit der braunen Suppe von früher und dem Holocaust. Die Deutschen sollen in einer ewigen Schuld leben, und das wird ihnen tagein, tagaus ins Gehirn gepumpt. Immer wieder werden Dinge falsch dargestellt seitens der Medien, es wird gelogen, dass sich die Balken biegen, wenn es um die wahren Tatsachen geht. So werden u.a. zuerst beim Abbrennen eines Asylantenheimes sofort die Rechten, Nazis, die Bösen aus der Schublade geholt. Stellt sich am Ende etwas anderes heraus, gibt es keinerlei Berichtigungen und vor allem keine Entschuldigung seitens der Medien. Wie heißt es doch immer so schön: „Einmal Gesagtes vergisst man nicht“, und so kann man es auch mit dem geschriebenen Wort sehen. Also bleibt wieder das böse Bild des Deutschen im Vordergrund stehen.

Aus welchem Grunde ist man heute daran interessiert, eine „Hexenjagd“ zu betreiben? Warum werden Menschen, die sich mit dem Holocaust befassen, darüber lange und ausgiebig recherchiert haben und auch das Alter entsprechend haben, um noch mitreden zu können, als Holocaust-Lügner hingestellt und vor Gericht gezerrt? Hier will man doch offenbar irgendetwas nicht zugeben – oder aber würden diese Menschen, die den Holocaust anzweifeln, ein Fass aufmachen, wenn die Wahrheit ans Licht käme?

Wie wäre es dann mit der Erpressbarkeit dieses Landes? Stellt sich dann vielleicht heraus, dass die Geschichte eine einzige Lüge ist, die den heutigen Generationen weitervermittelt wird? Ich stelle eine Verfolgung der Juden und anderer Minderheiten nicht in Frage und streite dies auch nicht ab. Ich frage mich nur: Warum man die Menschen in diesem Lande nicht aufgeklärt und das Vergangene Vergangenheit sein lässt, denn ich kann über die tatsächlichen Ereignisse, welche damals geschehen sind, nicht mitreden. Auch die meisten in Deutschland werden es nach und nach nicht mehr können, da die, die es tatsächlich betraf, langsam aussterben werden, und dann kommt der Punkt, an dem die Wahrheit nicht mehr ans Licht kommt.

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Sebastian Kurz: EU-Umverteilungspläne für Flüchtlinge sind „unrealistisch“

Sollten die Flüchtlinge, und davon sei auszugehen, weiterhin in demselben Tempo wie bisher auf die EU-Länder verteilt werden, benötige man 30 Jahre für 160.000 Menschen, sagte Sebastian Kurz.

Österreichs Außenminister Sebastian KurzFoto: MAXIM MALINOVSKY/Getty Images

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die Europäische Union aufgefordert, trotz bestehender Beschlüsse nicht länger an einer Umverteilung von Flüchtlingen auf alle Mitgliedstaaten fest zu halten: „Das Ziel ist völlig unrealistisch“, sagte Kurz der „Welt am Sonntag“ unmittelbar vor dem Referendum über eine Verteilung von Flüchtlingen nach Quoten in Ungarn.

Das Flüchtlingsproblem lasse sich nicht durch eine Verteilung nach Quoten lösen, sagte der ÖVP-Politiker. „Die Maßnahme, 160.000 Flüchtlinge innerhalb von zwei Jahren nach Quote auf die EU-Länder zu verteilen, halte ich für falsch. Die Europäische Union sollte trotz eines Beschlusses nicht länger krampfhaft daran fest halten, sondern sich jetzt davon verabschieden“, so Kurz.

Sollten die Flüchtlinge, und davon sei auszugehen, weiterhin in demselben Tempo wie bisher auf die EU-Länder verteilt werden, benötige man 30 Jahre für 160.000 Menschen. „Hinzu kommt, dass die Debatte über die Verteilung von Flüchtlingen nach Quoten den Zusammenhalt der gesamten Europäischen Union gefährden kann. Sie ist ein gefährlicher Spaltpilz, der für Unruhe, Missverständnisse und Anfeindungen sorgt“. Die Umverteilung nach Quoten funktioniere nicht, weil sich viele Länder nicht bereit sind, eine hohe Zahl an Flüchtlingen aufzunehmen, betonte der Minister.

„Ein weiterer Grund ist aber auch, dass viele Flüchtlinge sich weigern, in bestimmte EU-Länder zu gehen. Rumänien wurde beispielsweise, wie andere Staaten auch, gezwungen, tausende Quartiere zu schaffen. Aber es sind bis jetzt nur einige hundert Menschen bereit, nach Rumänien zu gehen“.

Mit Blick auf die Volksabstimmung in Ungarn an diesem Sonntag sagte Kurz: „Wäre unser oberstes Ziel von Anfang an die Verteilung von Flüchtlingen, sondern der Schutz der Außengrenzen gewesen, dann hätte es dieses Referendum in Ungarn vermutlich niemals gegeben.“

Er warnte vor einer Verurteilung der ungarischen Politik: „Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, dass es in Europa zwei verschiedene Klassen von Mitgliedern gibt. Ich glaube, dass mitteleuropäische Staaten in der Flüchtlingsfrage den Fehler gemacht haben, ihre Linie den anderen Staaten in der Europäischen Union aufzwingen zu wollen. Es ist gefährlich, wenn einige Staaten in der Europäischen Union den Eindruck erwecken, anderen Mitgliedsländern moralisch überlegen zu sein“.

Staaten wie Ungarn, Polen und die Slowakei hätten die „Einladungspolitik von Beginn an nie unterstützt“. Gleichzeitig kritisierte Österreichs Chefdiplomat mit ungewöhnlich scharfen Worten die Ankündigung von Bundeskanzlerin Merkel während des Flüchtlingsgipfels in Wien vor einer Woche, dass Deutschland künftig mehrere Hundert Flüchtlinge pro Monat aus Griechenland und Italien aufnehmen werde. „Diese Politik ist falsch“, sagte Kurz.

Das Ziel der geplanten Maßnahme sei offenbar, die beiden südeuropäischen Länder zu entlasten: „Aber eine solche Politik, wie sie von Deutschland jetzt angekündigt wurde, wird leider das Gegenteil erreichen: Es werden dadurch vermutlich noch mehr Flüchtlinge nach Griechenland und Italien kommen und diese Länder werden noch stärker belastet werden“.

Solange man den Migranten das Gefühl gebe, dass es sich lohnt nach Italien und Griechenland zu kommen, weil man am Ende in Deutschland landen kann, „fördert man das Geschäft der Schlepper und löst weitere Flüchtlingsströme aus“. Anstatt auf eine Politik zu setzen, „die gut gemeint ist, am Ende aber negative Auswirkungen für alle Seiten haben kann, weil noch mehr Migranten kommen“, sollten Deutschland und andere EU-Staaten mehr tun für den Schutz der EU-Außengrenzen und zugleich Flüchtlinge direkt im Rahmen von so genannten Resettlement-Programmen aus den Flüchtlingslagern wie in Syrien holen.

Auf die Frage an den ÖVP-Politiker Kurz, ob eine Koalition seiner Partei mit der FPÖ ausschließe, antwortete Kurz: „Nein. Die Frage stellt sich momentan aber gar nicht“. Hintergrund: Österreich wählt laut Plan im Dezember einen neuen Bundespräsidenten. Sollte der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer gewinnen, gelten Neuwahlen im kommenden Jahr als wahrscheinlich. Es wird erwartet, dass Kurz dann als Spitzenkandidat seiner Partei antreten wird.

(dts Nachrichtenagentur)

http://www.epochtimes.de/

Flüchtlingsreferendum in Ungarn hat begonnen – Wahllokale bis 19:00 Uhr geöffnet

Es wird mit einem deutlichen Nein zu Beschlüssen und Plänen der EU-Quotenverteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedsländer gerechnet.

Ungarns Premier Viktor Orban in einer Wahlkabine zum Flüchtlingsreferendum am 2. Oktober in Budapest.Foto: ATTILA KISBENEDEK/AFP/Getty Images

In Ungarn hat ein umstrittenes Referendum über die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union begonnen. Das Votum wurde von der Regierung des Ministerpräsidenten Viktor Orban initiiert.

Es wird mit einem deutlichen Nein zu Beschlüssen und Plänen der EU-Quotenverteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedsländer gerechnet. Allerdings ist unsicher, ob die Abstimmung gültig sein wird.

Denn dazu müssten mehr als die Hälfte der über acht Millionen Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr. (dpa/so)

http://www.epochtimes.de/

HALT DEM KALERGI-PLAN!

Das Buch „Halt dem Kalergi-Plan!“ ist das einzige Buch, das den Plan Kalergis aufzeigt, indem es dessen Schriften analysiert: Es ist das rassistische Völkermordkonzept, die europäischen Völker durch Wander­bewegungen aus Asien und Afrika auszulöschen und durch eine neue „Mischlingsrasse“ zu ersetzen!

Die Namen von Kalergis Unterstützern, von Rothschild bis Churchill, werden offengelegt und auch die der Kalergi-Preisträger, von Jean-Claude Juncker bis Helmut Kohl, die der Merkel voraus­gingen.
https://radio-honsik.info/product/halt-dem-kalergi-plan/

Cartoons – Die Waffen der Denunzianten sind stumpf!

Sauerkraut: Spür- und Bluthündin der antideutschen Mafia

http://www.hartgeld.com/

Erklärung Dr. Malte Kaufmann – Austritt aus der CDU, Eintritt bei der AfD

AFD-Television 2

Veröffentlicht am 01.10.2016

Austritt aus der CDU, Eintritt bei der AfDQuelle: Malte Kaufmann

Krichbaum: Bundestag muss bei EU-Austritt Großbritanniens zustimmen

Der Bundestag soll bei einen Austritt Großbritanniens aus der EU mit abstimmen, verlangt der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum.

Houses of Parliament mit Big BenFoto: über dts Nachrichtenagentur

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Gunther Krichbaum (CDU), hat verlangt, dass auch der Bundestag einen Austrittsvertrag zwischen Großbritannien und der EU absegnen muss. „Das kann nicht ohne Zustimmung des Bundestages erfolgen“, sagte Krichbaum dem „Tagesspiegel“.

Zur Begründung erklärte der CDU-Politiker, dass ein Brexit auch Auswirkungen auf den Bundeshaushalt habe.

Die Briten hatten bei einem Referendum am 23. Juni über den EU-Verbleib Großbritanniens abgestimmt: Für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union („Brexit“) stimmten 51,9 Prozent der Wähler, für einen Verbleib in der EU 48,1 Prozent.

(dts)

http://www.epochtimes.de/

Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik: „Kurswechsel weder nötig noch vollzogen“

Kanzlerin Merkel sieht bei ihre Kurs in der Flüchtlingspolitik keinen Grund die Richtung zu ändern. Seit vielen, vielen Monaten verrichte sie eine „schlüssige Arbeit“. Deshalb sei ein Kurswechsel weder „nötig noch vollzogen“.

Bundeskanzlerin Angela MerkelFoto: Sean Gallup/Getty Images

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keinen Änderungsbedarf in der Asylpolitik. Im Gegenteil die Kanzlerin gibt an, dass die Flüchtlingspolitik seit Sommer vergangenen Jahres durchgängig und schlüssig sei. „Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht“, sagte die Kanzlerin in einem Interview berichtet „Focus-Online“. Ein Kurswechsel sei weder nötig, noch bereits vollzogen worden: „Ich sehe keinen Kurswechsel, sondern eine in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten“, so Merkel.

Seit Beginn der unkontrollierten Massenzuwanderung nach Europa in 2015 wurde „Wir schaffen das“ zum Motto erhoben. Doch mittlerweile zeigt sich, dass die Herausforderungen bei der Integration von Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen und aus den Kriegsgebieten nicht so einfach zu schultern ist. Verschiedene Politiker sprechen von einer „Herkulesaufgabe“, viele Bürger sind verunsichert.

Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei mehreren Landtagswahlen äußerte sich Merkel erstmals selbstkritisch zu ihrer Politik. Sie räumte die Versäumnisse und einen zeitweiligen Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise ein. Druck, den Kurs in der Flüchtlingsfrage zu korrigieren erhält sie vor allem seitens der CSU. Die Partei drängt auf eine Obergrenze für die Aufnahme von Schutzsuchenden.

Dem Bericht zufolge sagte die Kanzlerin jetzt, man habe seit dem Sommer vergangenen Jahres lernen müssen, dass es nötig sei, Europas Außengrenzen zu schützen, wenn man innerhalb Europas die Freizügigkeit wolle. Ebenso sei es nötig, sich viel mehr mit den Fluchtursachen zu beschäftigen.

Aktuell sei die Rückführung von Asylsuchenden voranzubringen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Die Kanzlerin meint, diese Aufgabe müsse noch „konsequenter umgesetzt werden“. Zudem spricht sich Angela Merkel erneut für eine Quotenverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU aus.

http://www.epochtimes.de/