Von Syrern abgefüllte 15-Jährige ist verstorben

Innsbruck: Eine Jugendliche, die  vergangene Woche in Innsbruck leblos aufgefunden worden war und zunächst reanimiert werden konnte, ist nun im Krankenhaus gestorben. Dies sagte ein Sprecher der Polizei und bestätigte damit einen Bericht des ORF Radio Tirol. Die Ermittlungen seien noch im Laufen, weshalb derzeit keine näheren Details bekannt gegeben werden, meinte der Beamte. Die Polizei hatte einen Drogen-Hintergrund nicht ausgeschlossen. Eine Obduktion der Leiche der 15-Jährigen sei zwar durchgeführt worden, die Ergebnisse der toxikologischen Untersuchung würden aber noch nicht vorliegen, meinte der Polizeisprecher. Die Polizei hatte kurz nach dem Auffinden des Mädchens Ermittlungen gegen einen 22-jährigen Syrer wegen des Verdachts des „Im-Stich-Lassens eines Verletzten“ eingeleitet.

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Der 22-Jährige hatte die Rettung verständigt, bei der anschließenden Befragung soll sich der junge Mann jedoch in Widersprüche verstrickt haben. Auch ein zweiter Syrer sei einvernommen worden. Die Tiroler Tageszeitung hatte berichtet, dass das Mädchen in der Wohnung der beiden Männer übernachtet und dort Drogen und Alkohol konsumiert haben soll. Da die 15-Jährige am nächsten Tag nur noch leblos in der Wohnung gelegen sei, habe einer der beiden Syrer sie aus der Wohnung geschafft und im Eingangsbereich des Hauses abgelegt. Die 15-Jährige war vergangenen Dienstag in einem Stiegenhaus in der Egger-Lienz-Straße am Innsbrucker Südring entdeckt worden.


Wie aufgrund der muslimisch-rassistischen Silvester-Pogrome bekannt wurde, werden Straftaten von „Flüchtlingen“ systematisch vertuscht: „Es gibt die strikte Anweisung der Behördenleitung, über Vergehen, die von Flüchtlingen begangen werden, nicht zu berichten. Nur direkte Anfragen von Medienvertretern zu solchen Taten sollen beantwortet werden.“ Trotz des absichtlichen Vertuschens nachfolgend wieder einige Vergewaltigungen und sexuelle Übergriffe durch Rapefugees, die es an die Öffentlichkeit geschafft haben. Dank des Asylanten-Tsunamis von vorwiegend jungen Männern im Alter von 18-35 Jahren gibt es in Deutschland im Jahr 2016 20 Prozent mehr Männer als Frauen. Abgeschoben werden Merkels Fiki-Fiki-Fachkräfte übrigens so gut wie nie. Inzwischen befinden sich über eine halbe Millionen abgelehnter Asylbewerber in Deutschland. #Merkel-Herbst

Karlsruhe: Eine junge Frau aus Karlsruhe ist am vergangenen Freitag in einem Zug nach Mannheim sexuell belästigt worden. Der Tatverdächtige leistete bei der Festnahme erheblichen Widerstand, darüber berichtet die Polizei in einer Pressemitteilung. Um 18.15 Uhr soll ein 28-jähriger Mann im ICE 9653 auf der Fahrt von Paris nach Mannheim eine 27-jährige Frau aus Karlsruhe gegen ihren Willen am Knie berührt haben. Der Mann wurde beim Halt des Zuges in Mannheim durch eine Streife des Bundespolizeireviers Mannheim aufgefordert, den Zug zu verlassen. Da sich der Mann trotz mehrfacher Aufforderung den Maßnahmen widersetzte, wurde er mit unmittelbarem Zwang aus dem Zug verbracht. Auf dem Weg zur Dienststelle beleidigte er die Beamten mehrfach und schlug in der Wache mit der Hand in Richtung eines Beamten. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,4 Promille. Die Bundespolizei leitete gegen den 28-jährigen ein Strafverfahren wegen des Verdachtes der Bekleidung auf sexueller Grundlage, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie versuchter Körperverletzung ein. Zunächst beinhaltete die Beschreibung die Nationalität des Täters. Da dies in keinem Zusammenhang mit der Tat steht und damit nicht unseren Redaktionsrichtlinien entspricht, wurde der Artikel nachträglich bearbeitet.

München: Trotz Besucherrückgangs ist die Zahl der Sexualstraftaten auf dem Oktoberfest stark gestiegen. Die Polizei verzeichnete während des gut zwei Wochen dauernden Volksfests 31 Sexualdelikte. Dies entspricht einer Steigerung von 47,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Damals waren 21 Sexualstraftaten registriert worden. Laut Polizei wurden bislang 22 Beleidigungen auf „sexueller Grundlage mit körperlichem Kontakt (‘grabschen’)“, vier sexuelle Nötigungen, zwei exhibitionistische Handlungen sowie zwei „sexuelle Mißbrauche von Widerstandsunfähiger“ bekannt. Auch gab es eine vollendete Vergewaltigung. Das Opfer war eine Australierin. Von den 18 festgenommenen Beschuldigten haben zwei die deutsche Staatsbürgerschaft, die übrigen 16 sind Ausländer, darunter sechs Asylbewerber. Zwischen dem 17. September und dem 3. Oktober kamen 5,6 Millionen Besucher zum Oktoberfest in München. Das waren 300.000 weniger als im Jahr zuvor. Es war die niedrigste Besucherbilanz seit 15 Jahren.

Eichstätt: Nach einer Vergewaltigung in Eichstätt, bei der eine 60-jährige Frau an der Altmühl von einem zunächst unbekannten Täter überfallen wurde, konnte gestern ein 33-jähriger Tatverdächtiger im Saarland von dortigen Spezialkräften festgenommen werden. Wie berichtet, wurde am 11.08.2016, gegen 23.00 Uhr, eine 60-jährige Frau bei einem Spaziergang an der Altmühl von einem zunächst unbekannten Täter in ein Gebüsch gezerrt und vergewaltigt. Aufgrund der erlittenen psychischen Folgen der Tat, wird das Opfer weiterhin ärztlich betreut. Im Rahmen der erfolgten umfangreichen Spurensicherung am Tatort konnte die Kripo Ingolstadt eine fremde Individualspur sichern. Sie führte die Ermittler auf die Spur eines 33-jährigen Tatverdächtigen, der zur Tatzeit in einerAsylbewerberunterkunft in Eichstätt untergebracht war. Nachdem der 33-Jährige an seinem Aufenthaltsort nicht mehr angetroffen werden konnte, wurden umfangreiche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft Ingolstadt erwirkte beim zuständigen Amtsgericht einen Haftbefehl gegen den Beschuldigten wegen Vergewaltigung.
Gestern gegen 17.30 Uhr wurde der Gesuchte in Völklingen von dortigen Kräften einer Spezialeinheit festgenommen. Er hielt sich bei Bekannten in einem Zimmer eines Mehrfamilienhauses auf, das überwiegend von Asylbewerbern genutzt wird. Bei seiner Festnahme leistete er keinen Widerstand.

Wien: Eine Familie in Wiener Neudorf versteht die Welt nicht mehr. Die Staatsanwaltschaft hat nach vier Tagen die Enthaftung eines 29-jährigen Syrers genehmigt, der versucht haben soll, eine 17-Jährige zu vergewaltigen. In einem Telofonat mit dem „Wochenblick“ bestätigte die Polizei Niederösterreich, dass der 29-Jährige wegen des Tatverdachts einer versuchten Vergewaltigung verhaftet worden sei. Laut Polizei zog sich das Märtyrium der 17-Jährigen Österreicherin aber schon viel länger hin. Von Anfang August bis Ende September soll es immer wieder zu sexuellen Belästigungen gekommen sein. Den trauigen Gipfel der sexuellen Gewalt stellte dann die versuchte Vergewaltigung dar, bei der – laut dem jungen Opfer – der Syrer sie küsste, gegen die Wand drückte und Sex verlangte. Laut Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt wurde der Mann jedoch vier Tage später wieder entlassen, da, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Mag. Erich Habitzl sagte: „Der Verdacht, dass Gewalt ausgeübt wurde, um sexuelle Handlungen zu erzwingen war nicht mehr dringend.“ Die Strafanwaltschaft prüft derzeit ob die Anklage fallen gelassen werden kann. Für das minderjährige Opfer ist besonders tragisch, dass der beschuldigte Mädchenpeiniger im selben Haus wohnt wie die Familie des Mädchens.

München: Am Freitagabend konnte die Polizei einen Exhibitionisten dingfest machen. Der Mann hatte sich in der S-Bahn vergnügt – aber wohl nicht mit der richtigen Reaktion einer Zeugin gerechnet. Ein 30-Jähriger hat am Freitagabend für einen Polizeieinsatz an der Hackerbrücke gesorgt. Der Senegalese war um 21.35 Uhr in der S-Bahn unterwegs gewesen, wo er laut Bundespolizei onanierte. Eine 24-Jährige beobachtete die Szene – und meldete den Vorfall beim Halt an der Hackerbrücke sofort Polizisten. Als die Beamten den betrunkenen Mann – ein Atemalkoholtest ergab einen Promillewert von 1,5 – aus dem Zug bringen wollten, leistete er vehement Widerstand und schlug und trat um sich. Der 30-Jährige muss sich nun wegen exhibitionistischer Handlungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte verantworten.

Brugg: Am Mittwochabend belästigte ein Unbekannter auf dem Neumarktplatz in Brugg eine junge Frau. Sie wehrte sich, worauf der Täter verschwand. Die Kantonspolizei sucht Augenzeugen. Die 21-jährige Schweizerin hielt sich am Mittwochabend, 28. September 2016, auf dem Neumarktplatz in Brugg auf. Kurz nach 21.30 Uhr wollte sie diesen gerade zu Fuss verlassen, als sich ein unbekannter Mann näherte. In gebrochenem Deutsch und lallend sprach er die Frau an. Dabei griff er ihr an die Brüste. Sie wollte nach dem Mann treten, wobei er ihr jedoch einen Faustschlag gegen den Bauch versetzte. In der Folge verschwand der Täter. Das Opfer verspürte starke Bauchschmerzen und wies auch leichte Schnittverletzungen sowie Kratzer auf. Die Frau liess sich anschliessend im Spital untersuchen. Die erst einige Zeit später verständigte Polizei fahndete noch nach dem Täter, konnte diesen aber nicht mehr fassen. Laut Angaben des Opfers handelt es sich um einen etwa 40- bis 45-jährigen, dunkelhäutigen Mann mit tamilischem Aussehen.

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Von Syrern abgefüllte 15-Jährige ist verstorben

Bericht: BAMF zeigte Passfälschungen in über 2.000 Fällen nicht an

Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte dazu auf, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten.
SAN FRANCISCO - JUNE 14:  Counterfeit passports are shown at San Francisco International Airport June 14, 2002 in California. At more than 300 ports of entry across the U.S., a new system known as DataShare is being used to enable U.S. Immigration and Naturalization Service (INS) inspectors to see biographical information and photographs of visa holders who receive their documents at consular posts around the world.  (Photo by Justin Sullivan/Getty Images)

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erstattet nach der Entdeckung von gefälschten Pässen angeblich so gut wie nie Anzeige. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Konkrete Nachfragen dazu habe das BAMF nicht beantwortet.

Im ersten Halbjahr 2016 überprüfte die Nürnberger Behörde laut „Welt am Sonntag“ insgesamt 217.465 Pässe, Geburtsurkunden oder Führerscheine von Asylsuchenden. Bei rund einem Prozent (2.273 Fälle) habe die physikalisch-technische Urkundenuntersuchung des BAMF schwere gerichtsfeste Manipulationen bemerkt.

Im Raum stehe damit der Verdacht der Urkundenfälschung. Das kann mit fünf Jahren Gefängnis bestraft werden. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) forderte die Behörde auf, künftig bei jedem gefälschten Pass Anzeige zu erstatten.

Pässe würden benutzt um Bankkonten für IS anzulegen

„Es kann nicht die Aufgabe des BAMF sein zu entscheiden, ob eine Anzeige angemessen ist oder nicht“, sagte der Vize-Vorsitzende Michael Böhl. Es müsse verhindert werden, dass sich jemand im Asylverfahren zu Unrecht Vorteil verschaffe. Mit solchen Pässen würden zudem Bankkonten eröffnet, um Terrororganisation wie den IS zu unterstützen.

Böhl setzt sich deshalb für strengere Regeln ein: „Wir dringen darauf, dass künftig nicht nur Polizisten, sondern für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige besteht.“

Das Bundesinnenministerium erklärte auf Anfrage der „Welt am Sonntag“, dass das BAMF bereits die zuständigen Ausländerbehörden über gefälschte Pässe informiere. Jetzt habe das BAMF darüber hinaus angeboten, zudem die zuständige Polizeibehörde zu informieren.

Im Asylverfahrensgesetz heißt es: „Ein unbegründeter Asylantrag ist als offensichtlich unbegründet abzulehnen, wenn der Ausländer im Asylverfahren über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder diese Angaben verweigert.“ Das BAMF aber erklärte der „Welt am Sonntag“ dazu: Nachweislich falsche Angaben zur Identität führten nicht automatisch zu einer Ablehnung.

(dts Nachrichtenagentur)

http://www.epochtimes.de/

Viel mehr Arbeitslose: Die Bundesagentur lügt!

05.10.2016

Die Arbeitsagentur (BA) lässt Arbeitslose aus der Statistik verschwinden und zählt sie nicht. In Schleswig-Holstein suchen 2016 mehr Menschen einen Job als 2015. Doch im September 2016 zählte die BA zum Beispiel Menschen, die älter als 58 Jahre sind und seit einem Jahr kein Jobangebot hatten nicht als arbeitslos, und davon gibt es so viele wie seit Jahren nicht mehr.

Die Agentur rechnet auch alle heraus, die, so der Bürobegriff „nahe am Arbeitslosenstatus“ stehen. Das sind Menschen, die in diversen Maßnahmen der Agentur stecken. Eine entlohnte Arbeit haben die Betroffenen nicht.

Schon 2014 meldete die Bundesagentur einen Rekord an „Arbeitsplätzen“ und gab zu: „Die Statistik der Bundesagentur für Arbeit hat […] die Beschäftigtenstatistik modernisiert. […] Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten nimmt im Saldo durch die Revision zu.“

Das bedeutete, verständlich übersetzt: Die Bundesagentur hübschte die Statistik auf, indem sie Menschen in Behindertenwerkstätten, Jugendhilfeeinrichtungen, Nebenerwerbslandwirte. Bundesfreiwillige und FSJler einfach unter sozialversicherungspflichtig Beschäftigte führte.

Heute führt die Agentur Arbeitslose einfach nicht mehr als Arbeitslose, wenn sie in Maßnahmen stecken, welche sie, meist sinnlos, aus der Arbeitslosigkeit bringen sollen ebenso wie ältere Arbeitslose mit wenig Chancen auf einen Job. (Dr. Utz Anhalt)

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#Chemnitz: Polizei veröffentlicht Fahndungsfoto – Drei Verhaftete – Hochbrisanter Sprengstoff

Die Polizei veröffentlichte ein Fahndungsfoto des gesuchten Syrers, drei Kontaktpersonen wurden verhaftet. Die Polizei meldet im Interview auf Facebook, dass in der betroffenen Wohnung hochbrisanter Sprengstoff gefunden wurde und zur Sicherung weitere Evakuierungsmaßnahmen notwendig sind.
Polizist Foto: über dts Nachrichtenagentur

Bildschirmfoto vom 2016-10-08 15-28-15

 

Quelle: Polizei Sachsen, TwitterPolizei Sachsen

+++ 16:43 Informationen der Polizei +++

Auf Facebook äußert sich die Polizei zur aktuellen Lage und zum Polizeieinsatz in Chemnitz #C0810.

Es wurden doch gefährliche Stoffe gefunden, die Evakuierungen müssen angepasst werden.

Es wurden drei Personen festgenommen, die im Kontakt mit dem Verdächtigen stehen. Die Vernehmungen laufen. Zwei davon wurden im Bereich des Hauptbahnhofs festgenommen.

Die Welt in 100 Jahren und andere Videos mit Gerald Hüther

Der Wissens-Verlag

Veröffentlicht am 11.01.2016 Der bekannte Gehirnforscher und Autor Gerald Hüther gehört zu den Interviewpartnern unserer großen DVD-Produktion „Die Welt in 100 Jahren“. Sehen Sie das vollständige Gespräch und insgesamt mehr als 6 Stunden spannende Interviews auf 2 DVDs – erhältlich in unserem Shop: http://shop.komplett-media.de/derwiss… Die preiswerte Doppel-DVD ist binnen 2 Tagen bei Ihnen – deutschlandweit portofrei!

Selbst-Bewusstsein und Co-Kreativität – Dr. Gerald Hüther

NeueHorizonteTV

Götz Wittneben im Gespräch mit Dr. Gerald Hüther. Die Zukunft gehört der Co-Kreativität, die im offenen Austausch von Menschen entsteht, die sich und ihr Gegenüber nicht mehr länger als Objekt von Urteilen, Bewertungen und Vergleichen sehen, sondern als einzigartiges, gestaltungsfähiges und selbstwirksames Subjekt. Aber warum fällt das uns Menschen so schwer? Dazu Gerald Hüther: „Weil wir von Kind auf gelernt haben, dass uns die Erwachsenen zum Objekt ihrer Erwartungen und Bewertungen gemacht haben. Wir haben als Kind gelernt, dass eine Bewertung von dem, was ich tue, eine Bewertung meiner ganzen Person ist.“ Im herrschenden Schulsystem drehe sich praktisch alles um Bewertungen in Form von Zensuren und wir machen uns später selbst zum Objekt unserer eigenen Vorstellungen.

Götz Wittneben geht in der Beantwortung dieser Frage noch einen Schritt weiter zuürck. Nach seinen eigenen empirischen Forschungen fällt ein Kind im Falle eines schmerzhaften Trennungs-Traumas unbewusst ein Ur-Urteil über sich, das Schuld- und Minderwertigkeitsgefühl hervorruft. Damit kann sich das Kind eigenartigerweise vom tiefen emotionalen Schmerz abtrennen, aber als Erwachsene laufen wir noch mit gleichen Minderwertigkeitsgefühlen herum, immer noch mit der kindlichen Angst vor dem tiefen Schmerz. Angst und Offenheit für einen echten Austausch passen aber nicht zueinander.

Hüther: „Wenn es uns gelänge, einen Weg im Zusammenleben zu finden, dass wir Freude daran empfänden, sich selbst ernst zu nehmen und sein Gegenüber auch, also einander als Subjekt zu begegnen, anstatt gegenseitig als Objekt zu behandeln, dann gäbe es keine Arroganz mehr.“

Hoch interessant sind auch Hüthers Ausführungen über das Wesen der „Kohärenz“, also der Resonanz neuronaler Netzwerke. Im Prinzip strebe das Gehirn immer wieder diesen Zustand an, also sich von einem inkohärenten in einen kohärenten Zustand zu bringen, weil er praktisch mit Glück gleichzusetzen ist und – das Gehirn in diesem Zustand am wenigsten Energie verbraucht. Energie-Effizienz aber ist allen evolutionären Prozessen innewohnend.

Dies ist kein normales Interview, sondern ein echtes Gespräch von zwei Menschen, die sich ihrer selbst bewusst sind. Ein Gespräch, in dessen Verlauf sich tatsächlich so etwas wie Co-Kreativität entwickelt und wahrzunehmen ist.

Gerald Hüther hat die Akademie für Potentialentfaltung gegründet: „Wir brauchen Gemeinschaften, deren Mitglieder einander einladen, ermutigen und inspirieren, über sich hinauszuwachsen.“

http://www.akademiefuerpotentialentfaltung.org

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Götz Wittnebens Homepage: http://www.wenn-wir-wuessten.de

Die neue Lust am eigenen Denken | Gerald Hüther im Gespräch

Der Wissens-Verlag

Veröffentlicht am 08.01.2015

Im aktuellen Interview spricht der Göttinger Gehirnforscher Gerald Hüther über besonders heikle Themen der Gehirnforschung.

• Auf welchen Irrwegen sich die Neurobiologie bewegte, bis durch bildgebende Verfahren ein „Blick unter die Schädeldecke“ möglich wurde.

• Weshalb Experimente, die den freien Willen des Menschen in Frage stellen, selbst fragwürdig sind

• Warum Begeisterung wie ein Dünger für das Gehirn wirkt

• Bleibt der Mensch auch im hohen alter Alter lernfähig?

• Nutzen wir wirklich nur ein paar Prozent unseres Gehirns? Und welche Potentiale stehen dem Menschen zur Verfügung?

• Ist das Großhirn eine Fehlentwicklung?

Gerald Hüther ist auch Gesprächspartner für unsere Filmproduktion „Die Macht der Gedanken“. Hier finden Sie auch ein weiteres ausführliches Interview als „Special“:

http://shop.komplett-media.de/derwiss…

Der Wissens-Verlag

 Wenn Kinder zu Objekten werden – Interview mit Prof. Dr. Gerald Hüther

für Kinder

Veröffentlicht am 20.11.2015

Wie Bindung gelingt und was es bedeutet, wenn sie nicht gelingt. Wenn Kinder zu Objekten gemacht, „gemanaged“ statt begleitet werden, wird ihr Verhältnis zu ihrer Umwelt und ihren Mitmenschen ebenfalls manipulativ.

Richard David Precht und Prof. Dr. Gerald Hüther; Macht Lernen dumm?

MrMoliwett

Das Flüchtlings Lied

http://p5.focus.de/

Jeden Tag 10 neue Boote, jeden Monat 20 Tote
auf dem Völkerwanderweg, der zwanghaft Richtung Deutschland geht
Jeden Monat hunderttausend    Flüchtlinge aus aller Welt
strömen rein in´s kleine Deutschland,  weil es ihnen hier gefällt
I.M. Merkel hat gerufen „Alle sind willkommen hier“ !
Jetzt versinkt das Land im Chaos, und der Michel zahlt dafür
Wieso flieh‘n die jungen Männer vor Verfolgung und vor Krieg?
Wo es doch in Muslim-Ländern sehr viel kleine Kinder gibt.
Ja,  sie lassen Frauen, Alte , auch die Kinder feig‘ zurück,
denn es sind nur Abenteurer auf der Suche nach dem Glück.
Glück ist Deutschland, denn da gibt es Taschengeld und Vollpension
Alles gratis inklusive: Handy, Fahrrad, Kleidung, Strom,
Dolmetscher und Ärztekosten, Anwalt beim Asylantrag,
Deutschkurs und Sozialbetreuung, zig Milliarden zahlt der Staat
Islamische Extremisten   saßen leider auch im Boot,
und auch Isis-Terroristen warten auf den Einsatz-Code.
Und die USA schaut zu, lässt uns hier eiskalt verrecken,
denn die kommen erst geflogen, wenn wir schon die Waffen strecken.
Tobias von Falkenstein 20.09.2015

Serbien: Zehntausende gewaltbereite Invasoren marschieren Richtung Ungarn

Anonymous

Veröffentlicht am 06.10.2016

http://www.anonymousnews.ru Die Masseninvasion geht weiter! Von deutschen Medien verschwiegen, marschieren gerade zehntausende kampfbereite „Flüchtlinge“ im besten wehrfähigen Alter von Serbien kommend Richtung Ungarn.

Im Befehlston fordern die Invasoren die Grenzöffnung. Gleichzeitig kritisiert Schlepperkönigin Angela Merkel die Schließung der Balkanroute. Ein Schelm wer Böses dabei denkt. Man kann nur hoffen, dass Ungarn und Österreich stark bleiben. Alles mit der tatkräftigen Unterstützung der UN und UNHCR und zahlreicher Nichtregierungsorganisationen mit ihren links-grünen „Aktivisten“, die massiv die Regierungen vor sich hertreiben um ihre internationalsozialistischen Ziele zu erreichen. Islam und Sozialismus beide vereint im Kampf gegen unsere westliche Freiheit. Ungarische Medien berichten zudem, dass Journalisten und Korrespondenten des GEZ-finanzierten Propagandasenders „Deutsche Welle“ unter den Migranten in Serbien wahrheitswidrig das Gerücht verbreiteten, Ungarn hätte seine Grenzen geöffnet.

Anonymous im Internet: http://www.anonymousnews.ru
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Merkel folgt den USA: Kalter Krieg gegen Russland wird verschärft

Der Kalte Krieg wird zum Dauerzustand in Europa: Der G7-Gipfel wird der Verlängerung der Sanktionen gegen Russland zustimmen. Die Nato dehnt sich weiter nach Osten aus. Eine eigenständige deutsche Außenpolitik existiert nur noch in der Erinnerung an bessere Zeiten.

Die G7-Staaten wollen im Konflikt mit der russischen Regierung um die Ukraine an den Sanktionen gegen Russland festhalten, berichtet die AFP. Angela Merkel kleidet ihr Einschwenken auf den US-Kurs in für sie typische, blumige Worte. Merkel sagte am Donnerstag am Rande des G7-Gipfels im japanischen Ise-Shima: „Für mich ist es zu früh, in irgendeiner Weise Entwarnung zu geben. Es ist hier eine Veränderung der Position gegenüber den Monaten zuvor erst einmal nicht zu erwarten.“

In ihrer Abschlusserklärung, die nach Ende des Gipfels am Freitag veröffentlicht werden soll, werde die im vergangenen Jahr auf dem Treffen der G7 imbayerischen Elmau eingenommene Position bekräftigt, sagte Merkel. Schon damal sdrohten die G7 Russland mit verschärften Sanktionen, „sollten seine Handlungen dies erforderlich machen“.

Die G7-Staaten hatten im Zuge der Ukraine-Krise Sanktionen gegen Russland verhängt. Zudem schlossen die sieben großen Industrienationen Russland aus ihrem Kreis aus und kehrten zum Format der G7 zurück. Das Gipfeltreffen in Japan ist das dritte seit dem Ausschluss Russlands.

Die Begründungen für den Kalten Krieg variieren. Einmal waren es angebliche russische Soldaten im Donbass, dann die „Annexion“ der Krim – eine völkerrechtlich umstrittene Qualifikation -, dann wieder der Abschuss der MH17, gelegentlich die Einhaltung der Minsker Vereinbarung. Davon hört man allerdings in jüngster Zeit weniger, weil die Regierung in der Ukraine Minsk ostentativ ignoriert. Die Krim ist dagegen ein dankbareres Subjekt, weil damit die Emotionen leichter geschürt werden können. So sagte der ukrainische Präsident Poroschenko bei der Heimkehr der Pilotin Sawtschenko, man werde auch die Krim von Russland zurückholen. Der Eurovision Song Contest wurde mit einem Krim-Song zum politischen Spektaktel, wie die Reaktionen des leidenschaftlichen Transatlantikers Carl Bildt belegen.

Eine eigenständige außenpolitische Position hat Merkel in Japan in keinem der Russland betreffenden Themen bezogen. Ähnlich wie beim Krieg in Syrien neigt Merkel dazu, von der US-Regierung aus geopolitischen Gründen forcierte Entwicklungen als unabänderliche Ereignisse darzustellen, deren Konsequenzen die Deutschen und die Europäer eben zu tragen hätten. So werden die Flüchtlinge aus Syrien zum moralischen Problem für die EU hochstilisiert, obwohl die sofortige Beendigung der ethnischen Säuberungen und der Vertreibung der Syrer aus ihrer Heimat das humane Gebot der Stunde wäre. Zu den Fluchtursachen, die die Kanzlerin ebenfalls nie erwähnt, gehören auch die Sanktionen gegen Syrien, die das Land in eine wirtschaftliche Katastrophe getrieben haben. Betroffen ist davon vor allem die Bevölkerung in Syrien, weil Lebensmittelversorgung und Gesundheitswesen nur noch mit Mühe aufrechterhalten werden können.

Der SPD kommt im Zuge dieser außenpolitischen Selbstaufgabe Deutschlands die Rolle der „good cops“ zu. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel forderte in Rostock die Aufhebung der Sanktionen – aus naheliegenden Gründen: In den vergangenen drei Jahren ist das Handelsvolumen mit Russland um 50 Milliarden Euro eingebrochen. Die deutsche Wirtschaft fordert seit langem die Aufhebung der Sanktionen. Forderungen nach einem Ende der Strafmaßnahmen kommen unter anderem aus der deutsche Industrie undLandwirtschaft, denen umfangreiche Geschäfte mit Russland weggebrochen sind. Allein 2015 waren nach Angaben des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft die deutschen Exporte nach Russland um 7,5 Milliarden Euro oder 25,5 Prozent eingebrochen.

Auch die Mehrheit der Deutschen ist dafür, die EU-Sanktionen gegen Russland aufzuheben oder zumindest zu lockern. Die Meinung der Deutschen ist in dieser Frage allerdings ganz und gar unerheblich.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier stellte fest, dass der Widerstand gegen die Russland-Sanktionen in der Europäischen Union (EU) wächst. Die Verlängerung der am 31. Juli auslaufenden wirtschaftlichen Strafmaßnahmen werde schwieriger, wird der SPD-Politiker am Donnerstag von der litauischen Nachrichtenagentur BNS zitiert. Es sei komplizierter als im vergangenen Jahr, eine gemeinsame Position dazu zu finden. Die Sanktionen wurden im Juli 2014 verhängt und 2015 zweimal verlängert. Auch im Sommer wird sich daran nichts ändern: Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte bereits an, dass auch diesmal eine Verlängerung erfolgen werde. 

Alles andere als eine Verlängerung der Sanktionen wäre eine Sensation.Die Trends im geopolitischen Umfeld sind unmissverständlich: Die Nato wird in wenigen Wochen ihre Osterweiterung vorantreiben. Die Nato hat sich eigentlich verpflichtet, keine Kampftruppen dauerhaft in seinen osteuropäischen Mitgliedsländern zu stationieren. Bei ihrem Gipfel im Juli in Warschau will das Bündnis aber beschließen, dass Truppen der Allianz abwechselnd regelmäßige Übungen in den baltischen Staaten abhalten. Estlands Regierungschef Taavi Roivas  sagte der Zeitung Die Welt, es dürfe keine Lücken geben und fordert eine „durchgängige Präsenz von jeweils einem Bataillon der Nato in Estland, Lettland und Litauen“. Das Ziel: „Abschreckung muss die neue Normalität sein.“

In der entsprechenden Grundsatzrede hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, dass die Nato berechtigt sei, die USA und die EU auch auf fremdem Territorium zu verteidigen. Die Bundeswehr wird zu diesem Zweck erstmals in Osteuropa zum Einsatz kommen. Grundlage der Verschärfung des Kalten Krieges ist die Erklärung Russlands zum Feind, wie sie auch in der neuen deutschen Militär-Doktrin festgeschrieben wird.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/