Es gibt einige bekannte Fälle wie der Antonia und David – doch die Dunkelziffer liegt bei ca. 40.000 jährlich. Die Kinder werden mit den fadenscheinigsten Begründungen aus den Familien herausgerissen, die Eltern haben keine Rechte mehr und sehen oftmals ihre Kinder niemals wieder.
Monat: Oktober 2016
Grüner Justizsenator: »Shitstorms« sollen als »bandenmäßigen Straftat« geahndet werden
(Admin: Ich hoffe, daß solcherart Forderungen und die betreffenden Namen im kollektiven Gedächtnis erhalten bleiben.)
17. Oktober 2016
Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenator Till Steffen (Grüne), studierter Jurist mit Promotion im Bereich des europäischen Naturschutzrechts, hat es sich auf die grüne Fahne geschrieben, die Grundlage dafür zu schaffen, dass so genannte »Shitstorms« künftig als »bandenmäßige Straftat« strafrechtlich verfolgt werden können, wenn in diesen »illegale Inhalte« vorkommen.
Angetreten, um das Internet zu säuber: Hamburgs Justiz- und Gleichstellungssenator Till Steffen (Grüne) (Bild: Sven Teschke, Rechte: CC by SA 3.0-Lizenz, Original: siehe Link, Bild wurde bearbeitet)
»Hate Speech« wirke nämlich vor allem dann, »wenn sich viele beteiligen« – und das lasse »das Strafrecht bisher unberücksichtigt«, weshalb er Handlungsbedarf sehe, so der grüne Langzeitpolitiker gegenüber der Hamburger Morgenpost. So wie die Situation aktuell sei, dürfe sie nicht bleiben. Über die Länderkammer wolle Steffen erreichen, dass Soziale Medien und Forenanbieter »Schadensersatz« zahlen müssen, wenn sie »Hasskommentare« nicht sofort löschen. Woran sich der »Schaden» dabei bemessen soll, ist laut Mopo unklar.
Außerdem schwebe dem Hamburger Justiz- und Gleichstellungssenator vor, dass ausländische Unternehmen deutsche »Zustellungsbevollmächtigte« für Klagen benennen und »Löschquoten« veröffentlichen müssen. Dieses Zensurvorhaben wird von Steffen dem Fachministerkonferenz des Bundesrats am 17. November in einer Beschlussvorlage unterbreiten.
Strafanzeige durch Grünen-Politiker wegen Beleidigung führt zu Hausdurchsuchung
Thematisch zugeordnet kann die vor kurzem stattgefundene – und rechtmäßig zweifelhafte – Haus- und Bürogemeinschaftsdurchsuchungen bei dem baden-württembergischen AfD-Politiker Dubravko Mandic gewertet werden. Diese gehe der Staatsanwaltschaft in Karlsruhe zufolge auf fünf Strafanzeigen wegen Beleidigung zurück. Zur Anzeige gebracht wurden diese anderem von den Grünen-Politikern Claudia Roth, Anton Hofreiter und Cem Özdemir, so der heise-Online-Dienst.
Diese hatten sich durch ein von Mandic auf seiner Facebookseite geposteten Bildkollage beleidigt gefühlt, in dem der serbischstämmige Rechtsanwalt auf einem Foto vom Nürnberger Kriegsverbrecherprozess die Köpfe der österreichischen Nationalsozialisten Ernst Kaltenbrunner und Arthur Seyss-Inquart durch die der bayerischen Grünen Roth und Hofreiter ersetzt und auf den Kopf des ehemaligen Reichsaußenministers Joachim von Ribbentrop den des Grünen Özdemir gesetzt hatte, der in schwarz-grünen Koalitionsspekulationen als Anwärter auf das Amt des Bundesaußenministers gehandelt werde, so heise.
»Wollen Frau Roth und Konsorten jetzt türkische Verhältnisse auch in Deutschland? «
Diese Maßnahme wurde sowohl vom betroffenen AfD-Politiker Mandic, wie auch vom baden-württembergischen Landesverbandssprecher der AfD, Markus Frohnmaier – Frohnmaier hatte im Frühjahr einen Rechtsstreit gegen Claudia Roth (Grüne) gewonnen – als unverhältnismäßig bezeichnet.
In einer Pressemitteilung sprachen diese von »polemisch-satirisch überspitzten Kritik« und fragten: »In der Türkei werden Leute für Meinungsäußerungen wie die von Herrn Mandic regelmäßig eingesperrt. Wollen Frau Roth und Konsorten jetzt türkische Verhältnisse auch in Deutschland? « Die Grünen-Bundestagsfraktion verteidigte die Strafanzeigen dagegen und meinte, man stelle sich »klar gegen Hass und Hetze«.
»Hate-Speech-Bandenchef« Ralf Stegner (SPD)
Ob der Grüne Steffen, der in seinen Forderungen konsequent den politisch ausgerufenen Weg der Internet-Säuberung geht (metropolico berichtete), auch »Shitstorm-Aufrufe« wie die des roten Genossen Ralf Stegner (SPD) geahndet sehen möchte, ist indes nicht bekannt.
Stegner arbeite sich aktuell »Shitstorm-mäßig« in Twitter am republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump ab. Dieser sei »ein ungehobelter, umgebildeter (Rechtschreibung übernommen), sexistischer und peinlich auftretender Proll. So ein Mann darf nicht US-Präsident werden!». Stegners Twitter-Aufruf im Mai, »Positionen und Personal der Rechtspopulisten« zu attachieren, weil diese »gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich« seien, wurde mit einer Strafanzeige von Seiten der AfD quittiert (metropolico berichtete). Denn bei Stegners losgetretenem »Shitstorm« handelt es sich mutmaßlich um einen Aufruf zu Gewalttaten gegen die politische Konkurrenz, dem seither seine willigen Vollstrecker aus dem linksextremistischen, »antifaschistischen« Milieu gefolgt sind (metropolico berichtete). (SB)
Einfach so: 16-Jähriger von unbekanntem Täter erstochen
(Admin: Wenn ich so etwas poste, habe ich immer die ellenlange Liste der Einzelfälle und die entsprechende Karte dazu im Kopf. Ich hoffe, Euch geht es genau so.)
Titel— 17 Oktober 2016
Hamburg: Am Samstagabend wird ein 16-jähriger Jugendlicher von einem Unbekannten mit einem Messer attackiert. Seine Begleitung wird von dem Mann in die Alter gestoßen. Der Junge verstarb zwischenzeitlich in der Klinik. Tatmotiv: unbekannt.
Polizeimeldung (Bild: metropolico.org)
Die Hamburger Polizei fahndet seit Samstagnacht nach einem unbekannten Täter, der mit einem Messer auf einen 16-jährigen Jugendlichen eingestochen und diesen tödlich verletzt hat. Die Mordkommission (LKA 41) hat die Ermittlungen übernommen.
Laut Polizeibericht sei der 16-jährige Jugendliche hatte mit einer Begleiterin 15.jährigen Begleitung im Bereich des Außenalster-Ufers auf den Stufen unterhalb der Kennedybrücke gesessen. Nach den bisherigen Erkenntnissen trat der Täter unvermittelt von hinten an die Beiden heran und stach dann mehrere Male – vermutlich mit einem Messer – auf den 16-Jährigen ein. Anschließend stieß er die 15-Jährige in die Alster und lief auf dem Wanderweg in Richtung der Straße Alsterufer davon. Der Jugendliche kam mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus, wo er wenig später verstarb. Die 15-Jährige rettete sich selbst aus dem Wasser. Sie wurde vor Ort von Sanitätern versorgt und im Anschluss vom DRK-Kriseninterventionsteam betreut.
Die Hintergründe der Tat sind unbekannt und Gegenstand der Ermittlungen. Eine Sofortfahndung mit diversen Funkstreifenwagen führte nicht zur Festnahme des Täters. Dieser wird wie folgt beschrieben:
- südländische Erscheinung
- 23 bis 25 Jahre alt
- 180 bis 190 cm groß
- kurze, dunkle Haare
- Dreitagebart
- brauner Pullover, blaue Jeans
Zeugen, die verdächtige tatrelevante Beobachtungen gemacht haben bzw. Angaben zum Tatverlauf und/oder zum Täter machen können, werden gebeten, sich mit der Verbindungsstelle im Landeskriminalamt unter der Rufnummer 4286-56789 in Verbindung zu setzen.
Rückfragen bitte an:
Polizei Hamburg
Polizeipressestelle, PÖA 1
Karina Sadowsky
Telefon: 040/4286-56214
Fax: 040/4286-56219
E-Mail: polizeipressestelle@polizei.hamburg.de
www.polizei.hamburg.de
Grünen-Politiker Volker Beck: Wirbel um Aussage „Deutsche sollen Arabisch lernen“
(Admin: Wirbel – so wie Sturm im Wasserglas?? Es müßte einen Aufschrei geben mit anschließendem Volksaufstand über diese Unverschämtheit, daß wir uns den illegalen Invasoren anpassen müssen!!
Und wenn er diese Abschottung der sogenannten Flüchtlinge, die sich zu No-Go-Areas entwickeln, für normal hält, dann kann und darf man nicht gleichzeitig von Integration quasseln; wo bleibt denn da die Logik!
Auch warum man illegalen Einwandern schnellst möglich deutsch beibringen müsse (was bei den allermeisten scheitern dürfte) erschließt sich mir nicht.
Für so blöd läßt sich das deutsche Volk verkaufen, irgendwann tut es einem nicht mehr leid! Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln!)
Grünen-Politiker Volker Beck machte am Freitag einen provokativen Vorschlag. Er meinte, die Deutschen sollten sich im Umgang mit Zuwanderern „entspannen“ und einfach Arabisch lernen, falls in einem Stadtteil beispielsweise Arabisch vorherrsche. Der Aufschrei ein sozialen Medien war groß und Beck ruderte daraufhin zurück.
Der Grünen-Politiker Volker Beck.Foto: Jörg Carstensen/Archiv/dpa
Grünen-Politiker Volker Beck machte am Freitag einen provokativen Vorschlag. Er meinte, die Deutschen sollten sich im Umgang mit Zuwanderern „entspannen“ und wenn in einem Stadtteil beispielsweise Arabisch vorherrsche, sollen die dort lebenden Einheimischen einfach Arabisch lernen. Der Aufschrei ein sozialen Medien war groß und Beck ruderte daraufhin zurück.
Beck verwies darauf, dass es in anderen Ländern ganz normal sei, dass es Viertel gebe, die nur von Migranten bewohnt würden.
„In den USA finden Sie ihr Chinatown, da finden Sie die Gegenden, wo die Mexikaner wohnen, oder je nachdem, welche Community in der Stadt gerade stark ist. Da gibt es ein bisschen ein Unwohlsein, weil man das Gefühl hat, man bekommt was nicht mit. Aber wenn einem das wirklich wichtig ist, soll man diese Sprache lernen,“ so der Grünen-Politiker zu „nt-v“.
Arabische Predigt „gehört zu Religionsfreiheit“
Weiter sagte Beck in dem umstrittenen Interview: In Deutschland müsse man sich gegen „die wachsende Muslimfeindlichkeit“ aber auch gegen „islamistische Tendenzen im Islam“ wenden.
Die „übergroße Mehrheit selbst der Islamisten“ in Deutschland sei aber gewaltfrei, ist der Grünen-Mann überzeugt. Sie seien „friedliebende Menschen“, die an Allah glaubten, „die gelegentlich mal beten, die manchmal auch in die Moschee gehen und ansonsten den Nachbarn einen guten Mann sein lassen“.
Zudem sprach sich Beck dafür aus, dass die Predigten in den deutschen Moscheen weiterhin in Arabisch oder Türkisch abgehalten werden. Das gehöre zur Religionsfreiheit, „und es ist auch ein bisschen Heimat, dass man ein Gottesdienstangebot bekommt in der eigenen Sprache!”
Kritik in sozialen Medien
Wegen eines Entrüstungsturms in sozialen Medien ruderte Beck gestern zurück: Auf seiner Facebook-Seite schrieb er, es habe „Verdrehungen im Netz“ gegeben. Auch betonte er, dass wer in Deutschland leben wolle, Deutsch lernen, verstehen und sprechen müsse: „Niemand muß in Deutschland eine andere Sprache lernen, um Zuwanderer und Flüchtlinge zu verstehen, sondern diese müssen Deutsch lernen.“ Anders sei dies jedoch bei Polizei und Sozialarbeitern: „Hier brauchen wir mehr interkulturelle Kompetenz und auch ausreichend Personal mit einschlägigen Sprachkenntnissen“, forderte Beck. Hier sein Post:
Becks eigene Partei hat indessen den Vorschlag abgelehnt. „Aufgabe der Politik sollte momentan eher sein zu überlegen, wie man den Neuankömmlingen möglichst schnell Deutsch beibringt“, hieß es laut Bild-Informationen in der Parteispitze der Grünen. Der „Stern“ berichtete.
Auch die CDU kritisierte: „Dann könnten wir jegliche Integrationsanstrengungen auch gleich unterlassen. Die deutsche Sprache zu lernen, ist der erste und wichtigste Baustein zur Integration“, so Christina Schwarzer, CDU-Bundestagsabgeordnete aus Berlin-Neukölln. (so / rf)
Zensurpläne: Obama erklärt alternativen Medien den Krieg
Barack Obama auf einer Wahlkampfveranstaltung für Hillary Clinton in Cleveland. Bild: Flickr / Eric Drost CC BY-SA 2.0
Für US-Präsident Obama sind die alternativen Medien eine Gefahr, welche den Glauben der Menschen in die etablierten Konzernmedien untergraben. Deshalb will er ihnen in den letzten Wochen seiner Amtszeit noch an den Kragen.
Von Marco Maier
Wer glaubt, die alternativen Medien hätten es nur im deutschsprachigen Raum schwer, der irrt. Auch in den Vereinigten Staaten, in denen traditionell eine umfangreichere Meinungsfreiheit gewährt wird, sieht es zunehmend düster aus. Denn US-Präsident Barack Obama hat einen massiven Angriff auf den ersten Zusatzartikel zur US-Verfassung vor. Dieser verbietet dem Kongress, Gesetze zu verabschieden, die die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit oder das Petitionsrecht einschränken.
„Wir müssen innerhalb dieses Wilden-Wilden-Westens des Informationsflusses eine Art von Kuratierungsfunktion aufbauen“, sagte Präsident Obama auf einer Innovationskonferenz in Pittsburgh laut der Nachrichtenagentur AFP. Dabei will er (ähnlich wie die Zensurbehörde von Deutschlands Justizminister Maas) wohl eine Art Aufsichtsbehörde schaffen, die unliebsame Informationen „aussortiert“. Bedenkt man, dass das gesamte vereinigte Establishment von Demokraten und Republikanern sich wohl damit anfreunden könnte, wäre dieser Schritt wohl recht schnell umgesetzt.
Angesichts dessen, dass sich Barack Obama selbst immer wieder mit Gerüchten um seine Herkunft und seine Religion auseinandersetzen musste und auch seine Frau Michelle immer wieder als Transvestit oder Transgender bezeichnet wird, kommt dieser verfassungswidrige Vorstoß insbesondere wegen der ganzen Leaks und Veröffentlichungen über Hillary Clinton und die Demokratische Partei nicht ganz unerwartet. Donald Trumps Erfolg basiert ja unter anderem auch auf den Berichten und Enthüllungen, die von den alternativen Medien in den USA veröffentlicht wurden.
Natürlich sieht Obama darin keine Zensurmaßnahme, wenn nur noch von Zensoren als „glaubwürdig“ erachtete Informationen im World Wide Web veröffentlicht werden dürfen, während unliebsame Inhalte gemeinsam mit wirklichen Verleumdungen und Lügen im Datennirvana verschwinden. Immerhin sorgen sie ja auch dafür, dass die ohnehin schon von den etablierten Massenmedien, die in den Händen vonein paar Konzernen liegen, für dumm verkauften Amerikaner weiterhin dumm und fehlinformiert bleiben.
CDU empört über “bereinigte Statistik” von Kölner Sex-Mob Anzeigen
(Admin: Die Empörug glaube ich keineswegs; für mich ist das purer Wahlkampf.)
Von den 500 sexuellen Übergriffen seien zwischen April und Juni lediglich 17 in die offizielle Polizeibilanz eingegangen, konstatiert Ina Scharrenbach (CDU). Sie fragt an, wie es zu so einer Bereinigung der Statistik kommen kann.
Zahlreiche Menschen sind in der Silvesternacht in Köln auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen; es kam zu Ausschreitungen und massenhaftem Missbrauch.Foto: Markus Boehm/dpa
Nur 17 der insgesamt 500 sexuellen Übergriffe der Kölner Silvesternacht sind zwischen April und Juni in die Kriminalstatistik eingegangen. “Das raubt mir den Atem”, erklärt CDU-Politikerin Ina Scharrenbach.
Mehrere Ordner füllen die Strafanzeigen der Opfer von Sex-Übergriffen in der Nacht zum Jahres am Kölner Dom, berichtet der“Express”. Dennoch habe dies nicht zu einem rapiden Anstieg der Fallzahlen im Januar geführt.
Landestagsabgeordnete Scharrenbach möchte wissen, wie es zu so einer „Bereinigung“ der Statistik kommen kann und fragte bei NRW-Innenminister Ralf Jäger (55) an.
Nur schwerwiegende Fälle werden gelistet
Die Antwort ist einfach und verwirrend gleichzeitig. Die Daten würden erst verwertet, wenn die Fälle an die Staatsanwaltschaft abgegeben wurden, so der SPD-Politiker. Gleichzeitig erklärt er, bei hohem Ermittlungsaufwand wäre dies “nicht immer der Monat, indem die Tat begangen wurde”. Andererseits würden nur die schwerwiegenden Fälle in der Statistik gelistet, so Jäger.
Bei den meisten Taten handele es sich dagegen aber strafrechtlich um Taschendiebstähle und Beleidigungen auf sexueller Grundlage“, erklärt das Innenministerium.
Empört reagiert Scharrenbach auf die Begründung: Offenbar seien die Delikte aus der Silvesternacht “nicht schwerwiegend genug, um erfasst zu werden.“
Bild dir deine Meinung mit Dieter Nuhr
Weißhelme-Inszenierung erneut aufgeflogen
(Diesen Beitrag hat man anscheinend schon gelöscht, er ist auf fb nicht abrufbar.)
Kinder müssen für Al-Kaidas Propaganda herhalten: An der Propagandafront scheint Al Kaidas preisgekrönter Tarnorganisation „Weißhelme“ das Missgeschick passiert zu sein, dass sie für ihre inszenierten Videos von der vorgeblichen Rettung von Zivilisten nach Luftangriffen zweimal das gleiche Kind verwendet haben und das aufgefallen ist.
Die massenmediale Propaganda der sogenannten „westlichen Wertegemeinschaft“ tut jedoch weiter so, als würde sie nicht merken, dass die dramatischen Rettungsfilmchen ihrer Lieblings-Al-Kaida-Terroristen regelmäßig Inszenierungen sind.
Die Al-Kaida-Weißhelme werden unter anderem von der deutschen Regierung mit über 7 Millionen Euro unterstützt.
Presserat missbilligt JF wegen Nennung der Täterherkunft
(Admin: Bravo und stürmischer Beifall von mir: Die Lügenpresse outet sich!)
Titel— 17 Oktober 2016
Der Deutsche Presserat hat der Wochenzeitung »Die Junge Freiheit« (JF) eine Missbilligung ausgesprochen, da diese die Herkunft und den Aufenthaltsstatus eines Täters nannte.
Presserat missbilligt mal wieder (Bildausschnitt:Allie_Caulfield; 2009-03-22 03-29 Sizilien 088 Palermo, Duomo, Paulus; Rechte: CC BY 2.0-Lizenz, Original: siehe Link)
Der Deutsche Presserat – ein Verein mit der vollständigen Bezeichnung »Trägerverein des Deutschen Presserats e.V. « – stellt sich seit Jahren als Vormund von Journalisten und Medien dar und untermauert diese Stellung durch seinen Presse-Kodex.
So entschied das Gremium des Vereins Mitte des Jahres nochmals, keine Änderung am Kodex vorzunehmen und weiterhin wegen etwaiger Diskriminierungsgefahr es als erwünscht anzusehen, in Berichterstattungen die Herkunft eines Täters zu nennen. Dies erregte sogar den Missmut der neuen Bild-Chefin Tanit Koch , die die Entscheidung des Presserats mit den Worten kommentierte: »Geht es nach dem Presserat, dann sollen Redaktionen in Deutschland ihre Leser letztlich bevormunden, indem sie ihnen relevante Informationen vorenthalten«.
Presserat spricht der JF Missbilligung aus
Die Wochenzeitung »Die Junge Freiheit (JF)« hat nun Post vom Beschwerdeausschuss des Deutschen Presserats bekommen, da dieser einstimmig zu dem Ergebnis gelangt sei, dass eine Veröffentlichung der JF »die presseethischen Grundsätze verletzt« habe und somit eine Missbilligung ausgesprochen werden müsse.
Die JF hatte in einem Artikel über einen polizeibekannten Wiener Asylbewerber, der eine Gefängniswärterin attackierte, berichtet. Der Asylbewerber saß in Untersuchungshaft, da er mit zwei minderjährigen Landsmännern zusammen eine Studentin vergewaltigt haben soll. Das Presserat-Gremium missbilligte die Nennung der Nationalität des Täters, da diese für die Tat nicht relevant sei. Auch sei es nicht gerechtfertigt, seinen Aufenthaltsstatus als Asylbewerber zu erwähnen.
Der Presserat stieß sich des Weiteren daran, dass in der Berichterstattung der JF eine Krankheit des Afghanen erwähnt wurde, deren Behandlung den österreichischen Steuerzahler eine nicht unbedeutende Summe kostet. Dadurch habe die JF den Mann und mutmaßlichen Vergewaltiger »bewusst abwertend als Person zweiter Klasse dargestellt«. Deshalb solle die JF »als Ausdruck fairer Berichterstattung« die Missbilligung des »Trägerverein des Deutschen Presserats e.V. « öffentlich zu machen.
»Ausdruck fairer Berichterstattung«
Die JF kommt dieser Bitte wie im Folgenden zitiert nach:
»Ausdruck fairer Berichterstattung: Der Presserat bittet uns deshalb, „als Ausdruck fairer Berichterstattung“ seine Missbilligung öffentlich zu machen. Dem kommen wir natürlich gern nach. Wir sollen dies allerdings so tun, daß die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen – sprich: des afghanischen Asylsuchenden – durch diese Veröffentlichung nicht erneut verletzt werden. Da wir zu keinem Zeitpunkt den Namen des Tatverdächtigen angegeben haben, dürften wir unserer Ansicht nach auch dieser Bitte nachgekommen sein.
Lediglich dem dritten Wunsch des Presserats können wir nicht entsprechen: Der Beschwerdeausschuß bittet uns, die beanstandete Meldung zu löschen. Da wir aber der Meinung sind, daß der Afghane seine Straftaten nicht ungeschehen machen kann, haben wir uns entschieden, auch unsere Meldung über eben diese nicht verschwinden zu lassen.
Im Übrigen werden wir auch in Zukunft die Nationalität und Herkunft ausländischer Straftäter nennen, wenn wir der Meinung sind, daß unsere Leser ein Anrecht darauf haben, diese zu erfahren. Auch auf die Gefahr hin, daß uns demnächst erneut Post vom Presserat erreicht.«
metropolico schließt sich an
Die Redaktion von metropolico schließt sich der Jungen Freiheit an und wird ebenfalls in Zukunft die Nationalität und Herkunft ausländischer Straftäter benennen, da auch wir unsere Leser nicht bevormunden und ihnen relevante Informationen nicht vorenthalten werden.
Wissend, dass sich der Pressekodex bislang auf die Kontrolle von Printmedien und deren Online-Angebote erstreckt, dürfte die Ausdehnung der Gängelung auf alle Onlineangebote von Seiten des Presserats nur noch eine Frage der Zeit sein. Innerhalb des Presserats wird seit längerem bereits über die Schaffung eines sogenannten »Onlinekodex« für die Regulierung von Blogformaten, Videos oder Podcasts nachgedacht.
Diese Aufgabe hat sich jedoch ganz offensichtlich zwischenzeitlich bereits Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) und seine durch ihn beauftragte »Internet-Task-Force« an die Brust geheftet. Neuer Verbündeter im Kampf gegen »Hass im Netz« – sprich missliebige Meinungen: Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dieser ist mit seiner »Geduld am Ende« und will Facebook und Co. bei zu langsamer Löschung von missliebigen Kommentaren mit Bußgeldern belegen (metropolico berichtete). (BS)
Wikileaks-Enthüllung räumt letzte Zweifel aus: Obamas Wahlkampf war vorsätzliche Täuschung der US-Öffentlichkeit
Bildquelle: http://www.badische-zeitung.de/
Von Ernst Wolff 16.10.2016
Das Politik-Magazin New Republic hat am 14. Oktober eine von WikiLeaks enthüllte Email veröffentlicht, deren Inhalt auch den letzten Zweifel daran beseitigt, um was für eine Farce es sich bei amerikanischen Wahlen handelt und wer das Land in Wahrheit regiert.
Die Email wurde am 6. Oktober 2008 – also ca. einen Monat vor der Wahl am 04. November 2008 – von Michael Froman verfasst. Froman, zurzeit USHandelsbeauftragter und Verhandlungsführer der USA bei der Vorbereitung des Transatlantischen Handelsabkommens TTIP, arbeitete damals in leitender Funktion für Citigroup, eines der größten und einflussreichsten Bankenkonsortien an der Wall Street.
Die Email war an John Podesta gerichtet, von 1998 bis 2001 unter Bill Clinton Stabschef des Weißen Hauses und im Oktober 2008 als Leiter des „Transition Teams“ („Übergangsteams“) zuständig für die Vorbereitung von Barack Obamas Amtsübernahme im Januar 2009 und die damit zusammenhängende Personalauswahl. Unter dem Betreff „Listen“ enthält Fromans Email folgenden Wortlaut:
„John – anbei drei Dokumente – eine Liste afro-amerikanischer, hispanischer und asiatisch-amerikanischer Kandidaten, aufgeführt nach Kabinetts- oder Stellvertreterrang oder auf Staatssekretärsebene, plus einer Liste von indianischen, arabisch / muslimischen Kandidaten und solchen mit Behinderungen. Für die meisten Gruppen haben wir noch wesentlich ausführlichere Listen, und sie werden noch länger werden, wenn wir weiter und öffentlicher suchen, aber das sind bis jetzt die Namen, die immer wieder von verschiedenen Quellen für Führungspositionen vorgeschlagen werden. (Ich habe versucht, Namen aus Baracks Wahlkampfteam und seinem Senats-Politikstab mit einzufügen, außerdem angemessener Weise auch solche aus dem Übergangsprojekt.)“
„Zwar hast du nicht danach gefragt, aber ich habe auch eine entsprechende Liste über Frauen vorbereitet und angehängt.
„Auf die Gefahr hin, anmaßend zu klingen, hab ich mich auch mal etwas gründlicher damit befasst, wie die Ernennungen auf Kabinettsebene aussehen könnten und wie die Chancen für diesen oder jenen Kandidaten auf die verschiedenen Posten stehen (mit einem Blick auf die kurze Liste)… (Offensichtlich sind verschiedene Kombinationen denkbar. Dies soll nur ein Beispiel sein, um zu zeigen, wie sich die Sache entwickeln könnte.)“
2 „Lass mich wissen, wann wir darüber diskutieren können. Ich bin heute früh bis um 11:30 Uhr erreichbar. Mike“
Die Dreistigkeit und der Zynismus, die sich hier offenbaren, dürfte selbst hartgesottene Politikkenner überraschen:
Während Barack Obama noch vier Wochen damit beschäftigt sein wird, dem amerikanischen Wahlvolk vorzugaukeln, dass er als erster afro-amerikanischer Präsident einen Politikwechsel herbeiführen und als Main-StreetPräsident (Volkspräsident) ein für die unteren Bevölkerungsschichten neues Zeitalter einläuten wird, schickt ein hoher Vertreter der Wall Street seinem Personalchef eine Liste mit Namensvorschlägen für dessen Kabinett und achtet dabei darauf, dass diese Liste – entsprechend Obamas Strategie – mit Angehörigen von ethnischen Minderheiten und Behinderten gespickt wird.
Und das mit vollem Erfolg: Anfang 2009 ernennt Obama diverse der ihm vorgeschlagenen Kandidaten: Timothy Geithner wird Finanzminister, Eric Holder Justizminister, Janet Napolitano Heimatschutzministerin, Robert Gates Verteidigungsminister, Arne Duncan Erziehungsminister, Arne Duncan wird Minister für Bildung, Erziehung und Wissenschaft, Eric Shinseki wird Kriegsveteranenminister, Kathleen Sebelius ersetzt Robert Daschle als Gesundheitsministerin und der vorgeschlagene Rahm Emanuel wird Stabschef im Weißen Haus.
Fast das gesamte Kabinett von Barack Obama wurde auf diese Weise im Januar 2009 nach den expliziten Wünschen der Wall Street zusammengestellt. Und das nach einem Wahlkampf, der im Zeichen des „kleinen Mannes“, der Abkehr vom Großen Geld und des Einsatzes für ethnische Minderheiten gestanden hatte.
Kein Wunder also, dass der Öffentlichkeit damals unterschlagen wurde, wer diesen Wahlkampf hinter ihrem Rücken finanziert hatte: Unter anderen waren das Goldman Sachs, JP Morgan Chase, Citigroup, UBS, Google und Microsoft (in der Reihenfolge des Umfangs ihrer Spenden).
Wundert sich vor diesem Hintergrund noch jemand, dass Obama im Zuge des drohenden Finanzkollapses von 2008 alles getan hat, um die, die ihn bezahlt und ihm ihre Anweisungen in Personalfragen mit auf den Weg gegeben haben, zu retten?
Dass er die Kosten der Rettung der arbeitenden Bevölkerung aufgebürdet und während seiner gesamten Amtszeit nicht einen einzigen kriminellen Banker für die angerichteten Schäden zur Rechenschaft hat ziehen lassen? Und wundert es vielleicht noch irgend jemanden, dass ausgerechnet Citigroup, aus deren Reihen die Personalvorschläge kamen, beim Bail-out 2008 mit $ 476,2 Mrd. von allen US-Banken die höchste Summe erhielt?
Auch der gegenwärtige Wahlkampf in den USA ist nichts als ein für die Medien inszeniertes Scheingefecht, bei dem der Sieger bereits feststeht: Die USFinanzindustrie. Hillary Clinton ist die von ihr in schamloser Weise direkt bezahlte Marionette, Donald Trump dient ihr als Rückversicherung für den Fall, dass das parlamentarische System zusammenbricht, ein totalitäres Regime errichtet werden soll und jemand aus den Reihen des Big Money die Kontrolle über die Massen behalten muss. Auch hier ist alles bereits beschlossene Sache – lange, bevor das amerikanische Volk ahnungslos zu den Urnen schreitet!
Gegen den Strom 