Hillary Clinton: Wenn sich die Mainstreammedien mit einem Kandidaten gemein machen – aus den WikiLeaks-Veröffentlichungen

19. Oktober 2016 www.konjunktion.info

John Podesta – Bildquelle: Wikipedia / NHD-INFO

Seit dem 7. Oktober veröffentlicht WikiLeaks täglich neue Emails aus dem „Fundus von John Podesta“ – so viele, dass der Durchschnittsleser Schwierigkeiten bekommt, den ganzen Informationen und den darin verborgenen Enthüllungen zu folgen. Viele wichtige Hinweise und Beweise verschwinden daher „fast ungesehen“ im Hintergrundrauschen ohne dass sie auch nur annähernd von unserer Hochleistungspresse aufgegriffen und diskutiert werden.

John Podesta als Vorsitzender der Wahlkampfkampagne von Hillary Clinton ist ein politisches Schwergewicht. Er war schon Stabschef unter Bill„Slick Willy“ Clinton und Berater des Noch-Präsidenten Barack Obama. Als Insider sind seine Mails deswegen so gefährlich für Clinton und werden wohl auch deshalb von der Hochleistungspresse nicht tiefergehend thematisiert.

Die Emails von Podesta zeigen, warum das so ist. Warum die Hochleistungspresse so wenig über die Leaks schreibt und warum die Vorwürfe gegenüber Clinton mehr oder weniger totgeschwiegen werden.

Die Tatsache, dass der Großteil der durchaus „nachrichtenwürdigen“ Informationen, die wir in den Emails finden, nicht von der Hochleistungspressegebracht werden, verdeutlicht nur die inzestiöse Beziehung zwischen der Clinton-Kampagne (aka Politik) und der Hochleistungspresse. Die Podesta-Emails zeigen dies überdeutlich.

Obwohl es Dutzende an alles erschütternde Enthüllungen gibt, die in diesen Emails stecken – unter anderem Transkripte von Reden Clintons vor Wall Street Banken, die Clinton bisher ablehnte zu veröffentlichen, geheim gehaltene politische Positionen oder Beweise für die Zusammenarbeit mit brutalen Regimen und/oder Staaten -, sind gerade die Absprachen und damit die direkte Kontrolle der US-Medien durch die „Förderer der politischen Klassen“ wahre Augenöffner.

Im Grunde genommen wissen wir seit Jahrzehnten, dass die öffentliche Meinung durch Propaganda jederweder Art (politisch, systemisch, usw.) manipuliert wird. Schon 1988 schrieb der angesehene Autor Noam Chomsky in seinem Buch Manufacturing Consent: The Political Economy of the Mass Media (Konsens erzielen: Die politische Ökonomie der Massenmedien) über die „Andienung der Mainstreammedien an die Wirtschaft, das Militär und die Politik“. Chomsky brachte damals die Idee des „Propagandamodells“ auf und es ist trotz der Veröffentlichung vor fast 30 Jahren genauso aktuell wie damals (vielleicht sogar noch mehr), den es zeigte schon 1988 auf, was wir gerade anhand der Podesta-Emails feststellen können:

Die Medien dienen den mächtigen gesellschaftlichen Interessen und betreiben Propaganda im Auftrag derer, die sie kontrollieren und finanzieren. Die Vertreter dieser Interessen haben wichtige Agendas und Prinzipien, die sie vorantreiben wollen, und sie sind gut positioniert, um die Medienpolitik zu gestalten und einzuschränken.
—
(The media serve, and propagandize on behalf of, the powerful societal interests that control and finance them. The representatives of these interests have important agendas and principles that they want to advance, and they are well positioned to shape and constrain media policy.)

Dies im Hinterkopf behaltend, wollen wir einen Blick auf die zehn wichtigsten Emails werfen, die die Absprache zwischen der Clinton-Wahlkampagne und der Hochleistungspresseaufzeigen (mit direkten Links auf die jeweiligen WikiLeaks-Veröffentlichung):

1. Mitarbeiter der Clinton-Kampagne hielten eine private „inoffzielle Coacktailparty“ mit 38 „einflussreichen Reportern, Journalisten, Herausgebern und Nachrichtensprechern (von 16 verschiedenen Mainstreammedien wie CNN, NBC, CBS, NYT, MSNBC)“ ab, um den „Wahlkampf auszuarbeiten (to frame the race, im englischen Original)“. (Link)
2. Donna Brazile (damalige CNN-Mitarbeiterin, heute Vorsitzende der Democratic National Convention) gab den Mitarbeitern von Clinton im Vorfeld Fragen an die Hand, die vonCNN bei einer Bürgerversammlung Clinton gestellt werden sollten. (Link)
3. Die Clinton-Kampagne und die New York Times arbeiteten gemeinsam eine Strategie gegen Donald Trump aus. (Link)
4. Glen Thrush, politischer Chefkorrespondent von Politico und Autor beim Politico Magazine, sendete John Podesta einen Artikel zur Genehmigung zu: „Bitte teilen Sie das mit niemandem, was ich getan habe. Sagen Sie mir, wenn ich etwas verbockt habe. (Please don’t share or tell anyone I did this. Tell me if I fucked up anything.)“ (Link)
5. Der Huffington Post-Mitarbeiter Frank Islam schrieb Podesta in einer Email mit dem Titel „My blogs in the Huffington Post“: „Ich habe mich verpflichtet dafür zu sorgen, dass sie zum nächsten Präsidenten gewählt wird. […] Bitte lassen Sie mich wissen, ob ich Ihnen helfen kann. (I am committed to make sure she is elected the next president. […] Please let me know if I can be of any service to you.)“ (Link)
6. Mitarbeiter von Clinton haben mit Politico und New York Times eine „Geschichte platziert“: „[…] platzieren Sie eine Geschichte mit einem zugeneigten Journalisten […] wir haben eine sehr gute Beziehung zu Maggie Haberman von Politico […] wir sollten wahrscheinliche Leaks im besten Licht für HRC [Hillary Clinton Campaigne] formen ([…] place a story with a friendly journalist […] we have a very good relationship with Maggie Haberman of Politico […] we should shape likely leaks in the best light for HRC)“ (Link)
7. John Podesta erhielt Artikelentwürfe der New York Times, bevor sie veröffentlicht wurden. Clinton Mitarbeiter „platzieren eine Geschichte bei einem freundlich gesinnten [Mitarbeiter] bei AP [Associated Press] (Matt Lee or Bradley Klapper)“. (Link 1, Link2) Eine weitere Absprache der Clinton-Kampagne mit der NYT und AP ist hier zu finden.
8. Die New York Times und das Wall Street Journal machten gemeinsame Sache mit Clinton-Mitarbeitern, um Clintons Wirtschaftsppolitik in einem „progressiven Licht erstrahlen zu lassen“. (Link)
9. Diskussionsteilnehmer bei CNBC erarbeiteten mit John Podesta zusammen, was Trump gefragt werden sollte, wenn er zum nächsten Interview kommt. (Link)
10. Mitarbeiter Clintons kontrollierten scheinbar den Zeitpunkt der Veröffentlichung von Associated Press-Artikeln zu Clinton. (Link)

Die Wahrheit, die sich aus diesen Emails herausschält, ist die gezielte Absprache der Clinton-Kampagne mit Vertetern der US-Hochleistungspresse. Die Menschen sollen im Dunkeln über das gelassen werden, was so offensichtlich ist. Die westliche Demokratie ist nur noch ein Schatten ihrer selbst. Was wir durch die Emails sehen, ist das genaue Gegenteil von Transparenz. Man muss wahrlich kein Freund Donald Trumps sein, um die „gemeinsame Sache von Clinton und den Mainstreammedien“ als brandgefährlich und demokratieschädlich zu sehen.

Die Fakten hinter diesen Veröffentlichungen über die „Zusammenarbeit der Hochleistungspresse mit der Clinton-Kampagne“ gehen weit über die Vorwürfe, dass es sich bei den Mainstreammedien um eine Lügenpresse, Lückenpresse, Qualitätsmedien oder Hochleistungspresse handelt, hinaus. Sie verdeutlichen einmal mehr, dass wir nur in einer Demokratieillusion leben, die von anderen bestimmt und gesteuert wird. Eine Demokratieillusion, die uns zu Sklaven macht, die glauben, frei zu sein.

Quellen:
WikiLeaks’ 10 Most Damning Clinton Emails that Prove Mainstream Media is Scripted and Controlled
Manufacturing Consent: The Political Economy of the Mass Media

http://www.konjunktion.info/

„Reichsbürger“ schießt bei Razzia in Franken auf Polizisten

Bei einer Razzia in Georgensgmünd in Franken hat ein Anhänger der rechtsextremen „Reichsbürger“ auf Polizisten geschossen.

Ein Mann posiert mit seinem «Deutsches Reich Reisepass» für den Fotografen.Foto: Patrick Seeger/Illustration/dpa

Ein sogenannter Reichsbürger hat bei einer Razzia in Georgensgmünd bei Nürnberg auf vier Polizisten geschossen und sie zum Teil schwer verletzt.

Wie das bayerische Innenministerium mitteilte, sollten die legalen Waffen des 49-Jährigen am Mittwoch wegen Unzuverlässigkeit sichergestellt werden. Dabei eröffnete der Mann sofort das Feuer auf die Beamten. Der Täter konnte leicht verletzt festgenommen werden. Zur Unterstützung waren Spezialeinheiten der Polizei am Tatort.

Pressekonferenz noch heute Vormittag

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will dazu am späten Vormittag in Roth bei einer Pressekonferenz über den aktuellen Ermittlungsstand und die Reichsbürgerszene informieren.

„Reichsbürger“ erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht als Staat an. Stattdessen behaupten sie, das Deutsche Reich bestehe bis heute fort. Häufig legen sie dabei die Grenzen von 1937 zugrunde. Vor diesem Hintergrund sprechen sie dem Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren amtliche Bescheide nicht. Etliche Akteure sind nach Einschätzung von Verfassungsschützern auch in der rechtsextremen Szene aktiv. Zahlen nennt das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht. (dpa/afp/dk)

http://www.epochtimes.de/

Fast 1000 Übergriffe auf Christen in Flüchtlingsheimen

 

Bildquelle: https://dwdpress.files.wordpress.com

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18.10.2016

Mitten in Deutschland werden Christen wegen ihres Glaubens verfolgt und erfahren keine oder kaum Hilfe. Diese dramatische Tatsache belegt die von Open Doors aktuell durchgeführte Befragung christlicher Flüchtlinge in deutschen Unterkünften. – Politik und Medien schweigen. Via Opendoors Religiös motivierte Übergriffe auf christliche Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften geschehen bundesweit. Dazu legen die Hilfsorganisationen AVC (Aktion für verfolgte Christen und Notleidende), EMG (Europäische Missionsgemeinschaft) sowie der ZOCD (Zentralrat Orientalischer Christen in Deutschland) und Open Doors bei einer Pressekonferenz in Berlin am 17.10. einen neuen Lagebericht vor. In diesem Rahmen veröffentlicht Open Doors auch die neue Erhebung „Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten in Deutschland“, die unter Mitwirkung der genannten Organisationen entstand. Dazu wurden im Zeitraum Mai bis September Gespräche mit hunderten Flüchtlingen im gesamten Bundesgebiet geführt. Neu dokumentiert wurden dabei religiös motivierte Übergriffe auf 512 christliche sowie 10 jesidische Flüchtlinge in deutschen Asylunterkünften. Die Hilfswerke appellieren – nach der Veröffentlichung des ersten Lageberichts am 9. Mai mit 231 erfassten Übergriffen – erneut an Politik und Behörden, wirksamen Schutz für christliche Flüchtlinge und Angehörige anderer religiöser Minderheiten zu gewährleisten. Viele der betroffenen Flüchtlinge haben bereits in ihren islamischen Herkunftsländern Verfolgung und Diskriminierung erlebt und sind deshalb nach Deutschland geflohen. Die in den Herkunftsländern vorherrschende Bedrängung erleben religiöse Minderheiten hier in den Flüchtlingsunterkünften eins zu eins wieder. Ein Flüchtling aus dem Iran, der in der Erhebung erfasst wurde, sah sich in seiner Unterkunft mit einem Schriftzug an der Wand konfrontiert: „Es ist Zeit, allen Christen den Kopf abzuschneiden.“ Der Fall ist aktenkundig. Den Schock dabei beschreibt er – stellvertretend für zahlreiche weitere Betroffene – so: „Ich war erschrocken! Ich habe nie erwartet, dass so etwas in Deutschland geschieht. Im Iran geschieht so etwas schon. Das hat mein Vertrauen erschüttert.“ „Ich habe nie erwartet, dass so etwas in Deutschland geschieht“ Zahlen und Fakten – Mangelnder Schutz religiöser Minderheiten Die an der Erhebung beteiligten Organisationen sprachen bereits nach dem ersten Lagebericht am 9. Mai von „der Spitze des Eisbergs“. Die Vielzahl neu erfasster Übergriffe belegt ein bundesweites Problem, bei dem selbst die 743 betroffenen Flüchtlinge immer noch die Spitze des Eisbergs sind. Von 743 Betroffenen berichten 617 (83%) von mehrfachen Übergriffen, 314 (42%) von Todesdrohungen, 416 (56%) von Körperverletzungen, 44 (6%) von sexuellen Übergriffen. Die Übergriffe gingen zu 91% (674) von muslimischen Mitflüchtlingen aus, zu 28% (205) von muslimischem Wachpersonal und zu 34% (254) von anderen Personen. Bei den Übergriffen waren oft auch mehrere Personen beteiligt. Mangelnde Hilfe seitens Wachdienste, Heimleitung sowie Behörden verschärfte nicht selten die Situation der Betroffenen. Bildquelle: dwdpress.wordpress.com De Maizière: „Wir haben die Bedeutung von Religion unterschätzt.“ Die Berichte der betroffenen Flüchtlinge machen deutlich, dass die Übergriffe religiös motiviert sind. Die Täter fühlen sich geleitet oder getrieben von einem Wertesystem, das sie in ihren Herkunftsländern verinnerlicht haben und das für sie „göttliche Autorität“ hat. „Wir haben die Bedeutung von Religion unterschätzt“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière im Rahmen des „Zukunftskongresses Integration und Migration“ am 20. September mit Rückblick auf die letzten Monate. Er weist in die richtige Richtung. Seine (Ein-)Sicht teilen jedoch noch zu wenige der verantwortlichen Politiker und Kirchenleiter. So schreibt eine staatliche Stelle auf Open Doors Nachfrage: „Es wird von allen Schutzsuchenden erwartet, dass sie unabhängig von ihrer Religion … friedlich miteinander auskommen.“ Und weiter: „Die grundgesetzlich geschützte Religionsfreiheit als hohes Gut steht Personen jeder Glaubensrichtung zu.“ Aber: Flüchtlinge aus religiösen Minderheiten erleben in ihren Unterkünften vielfach nicht die Möglichkeit, sich angstfrei zu ihrem Glauben zu bekennen, bzw. werden mit Gewalt und Drohungen attackiert, wenn sie dies tun. Positivbeispiel: Behörden und Heimleitung stellen Schutz her In einer Erstaufnahmeeinrichtung wagten 32 christliche Flüchtlinge, von gewaltsamen Übergriffen und Morddrohungen gegen sie zu berichten, nachdem ihnen Mitarbeiter des Regierungspräsidiums, der Polizei und der Heimleitung Schutz zugesichert hatten. Den stellten Heimleitung und Behörden schließlich durch eine getrennte Unterbringung und die Zuordnung von Wachpersonal und Dolmetschern christlichen Glaubens sicher.   Appell an Bundesregierung und Warnung vor Instrumentalisierung der Erhebung Die neue und erweiterte Erhebung gibt verantwortlichen Politikern und Kirchenleitern eine solide Bewertungsgrundlage an die Hand, um die dringend erforderlichen Schutzmaßnahmen zur Einhaltung der Menschenrechte in unserem Land genauso wie auch die Umsetzung der Aufnahmerichtlinie der EU (2013/33/EU vom 26. Juni 2013) zum Schutz aller Flüchtlinge – religiöse Minderheiten eingeschlossen – einzuleiten. Der geschäftsführende Vorstandsvorsitzende von Open Doors Deutschland, Markus Rode sagt: „Wer die Ergebnisse dieser neuen Erhebung für politische Zwecke oder für die eigene Profilierung missbraucht, wer hier eine pauschale Verurteilung von Muslimen hineinlesen möchte, handelt politisch und gesellschaftlich unverantwortlich. Unsere Geschichte lehrt uns, nie wieder Bedrängung und Diskriminierung von Minderheiten zugunsten der Täter zu ignorieren. Deshalb geht unser Appell zuerst an die Bundeskanzlerin, hier tätig zu werden und dieses Thema nicht nur den Bundesländern zu überlassen.“ Die Forderungen der Organisationen an die Regierung sowie ausführliche Analysen sind in der Erhebung nachzulesen: https://www.opendoors.de/fluechtlingsbericht   http://www.mmnews.de/

In Clintons FBI Akten wird buchstäblich von „der Schattenregierung“ gesprochen

Von Melissa Dykes für www.TheDailySheeple.com, 17. Oktober 2016

Von Bill Clinton wird gesagt, dass er einmal zu Sarah McClendon, einer führenden Journalistin über das Weiße Haus, sagte:

„Sarah, es gibt da eine Regierung innerhalb der Regierung und ich kontrolliere sie nicht.“

Wenn normale Leute über so etwas reden, dann werden sie in der Regel in abwertender Weise als „Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet.

Dann aber muss man sich auch fragen, in wieweit es eine Theorie ist, wenn offizielle Akten des FBI die Existenz von etwas bestätigt, das als „Die Schattenregierung“ bezeichnet wird?“

Zu finden ist der Begriff auf Seite 56 der FBI Akten über die Ermittlungen gegen Clinton, was gerade bei Reddit rumgeht.

Es gibt demnach eine mächtige Gruppe hochrangiger Regierungsvertreter, die mit „die Schattenregierung“ bezeichnet wird. Ernsthaft?

Das heisst also, das Skull and Bones Mitglied John Kerry ist Teil einer Gruppe, die buchstäblich den Spitznamen „die Schattenregierung“ trägt, und die darüberentscheidet, welche Informationen über das ebenfalls hochrangige Elitenmitglied Hillary Clinton an die Öffentlichkeit gegeben wird und was zensiert werden soll?

Was für ein lächerliches Klishee.. wenn dessen Existenz nur nicht schwarz auf weiß bewiesen wäre.

Und trotzdem gibt es noch immer Menschen in diesem Land, die behaupten, dass es so etwas wie eine Vertuschung nicht gibt und alles eine Verschwörungstheorie ist.

Bitte. Hört endlich auf.

Im Original: Clinton’s FBI Files Literally Mention “The Shadow Government” at the State Dept. Wow.

http://1nselpresse.blogspot.de/

Video: Elsässer Rede beim Pegida-Geburtstag 16.10.2016

Bitte seht Euch auch die Kommentare dazu an!

Elsässers Blog

15.000 Leute bei Pegida, nur 120 bei der Gegendemo. Der Osten hält stand!

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Merkel empfängt Putin in Berlin – Treffen zur Ukraine und dem Minsker Abkommen

Morgen trifft sich Kanzlerin Merkel mit dem russischen Präsidenten Putin, Frankreichs Staatschef Hollande und der ukrainische Staatschef Poroschenko. Bei dem Treffen wird es hauptsächlich um die Ukraine und das Minsker Abkommen gehen, auch Syrien dürfte ein Thema werden.

Angela Merkel und Wladimir PutinFoto: über dts Nachrichtenagentur

Erstmals seit Beginn der Ukraine-Krise vor mehr als zwei Jahren empfängt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Berlin.

Zusammen mit den Staatschefs der Ukraine und Frankreichs, Petro Poroschenko und François Hollande, nimmt Putin an einem Gipfeltreffen zum Friedensprozess in der Ost-Ukraine teil. Merkel und Hollande wollen mit ihm aber auch über die eskalierende Gewalt in Syrien sprechen.

Die Kanzlerin dämpfte die Erwartungen allerdings vorsorglich. „Sicher darf man von dem Treffen morgen keine Wunder erwarten“, sagte sie. „Aber sprechen ist immer wieder notwendig, auch wenn die Meinungen sehr stark auseinander gehen.“

Gespräche von Unterhändlern sind ergebnislos verlaufen

Poroschenko äußerte sich zurückhaltend über die Erfolgsaussichten. Er habe keine „überhöhten“ Erwartungen für eine Lösung des Konflikts im Osten seines Landes, sagte er bei einem Besuch in Norwegen. „Ich bin optimistisch in Bezug auf die Zukunft der Ukraine, aber nicht in Bezug auf das Berliner Treffen“, betonte Poroschenko.

Falls Russland bereit sei, einen Fahrplan (roadmap) zu unterschreiben, wäre dies ein sehr positives Ergebnis. „Es ist aber auch wichtig, das Minsker Abkommen zu erfüllen“, sagte Poroschenko. Die Ukraine habe einen Großteil der politischen Vereinbarungen umgesetzt.

Hintergrund Minsk II – Im Abkommen von Minsk sind laut Wikipedia folgende Punkte enthalten

• Eine umfassende Waffenruhe der beteiligten Konfliktparteien in der Ostukraine mit einer Feuerpause ab 24:00 Uhr Ortszeit (23:00 Uhr MEZ) am 14. Februar 2015.
• Die Einrichtung einer Pufferzone mit dem Abzug schwerer Waffen: für die ukrainischen Truppen je nach Waffengattung auf eine Distanz von 50 bis 140 km von der „aktuellen Frontlinie“, für die Separatisten ebenso weit von der Frontlinie vom 19. September 2014.
• Ein Gefangenenaustausch, der laut Poroschenko innerhalb von 19 Tagen abgewickelt sein soll.
• Es soll eine Überwachung der Front und der Einhaltung der Vereinbarungen erfolgen, und zwar durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), also auch mit Beteiligung deutscher Truppen und mit Unterstützung von Satelliten und Drohnen.

• Innerhalb von 30 Tagen soll das ukrainische Parlament in Kiew eine Autonomie „bestimmter Regionen der Gebiete Lugansk und Donezk“ beschließen
• Ab Ende 2015 sollen zwischen der Ostukraine und Russland wieder Grenzkontrollen stattfinden. Zunächst sollen jedoch Kommunalwahlen in den Separatistengebieten stattfinden und per Verfassungsreform eine Dezentralisierung der Ukraine verwirklicht werden. Ein Entwurf für eine entsprechende neue Verfassung existierte zu diesem Zeitpunkt allerdings nicht.
• Fremde Truppen, fremde Kämpfer („Söldner“) und alle ihre Waffen sollen vom Gebiet der Ukraine zurückgezogen werden.
• Amnestie für Straftaten im Zusammenhang mit dem Konflikt.

Moskau erwartet keine konkreten Ergebnisse

Kremlsprecher Dmitri Peskow teilte mit, Moskau habe dem Treffen zugestimmt, obwohl die Voraussetzungen nicht die besten seien. Gespräche von Unterhändlern seien ergebnislos verlaufen. „Aber seit dem letzten Treffen in diesem Format in Paris ist ein Jahr vergangen, daher ist es Zeit für einen Uhrenvergleich“, sagte Peskow der Agentur Interfax zufolge.

Moskau erwarte keine konkreten Vereinbarungen. Er gab dafür der ukrainischen Regierung die Hauptschuld. „Bisher hat Kiew fast nichts erfüllt“, sagte der Kremlsprecher. Der Minsker Plan sah ursprünglich eine Umsetzung bis Ende 2015 vor.

Putin war zuletzt 2013 zur Hannover Messe in Deutschland. Der letzte Berlin-Besuch liegt sogar vier Jahre zurück. Die Annexion der Krim und der Bürgerkrieg zwischen pro-russischen Separatisten und Regierungstruppen in der Ost-Ukraine führten anschließend zu einer Eiszeit in den Beziehungen zum Westen. Seit Frühjahr 2014 wurden im Ukraine-Konflikt nach UN-Schätzungen mehr als 9500 Menschen getötet.

Hauptthema wird die Ukraine sein

Bei dem Treffen in Berlin soll es um die Umsetzung der Minsker Friedensvereinbarungen gehen. Mit den Abkommen von 2014 und 2015 – unterzeichnet in der weißrussischen Hauptstadt Minsk – versuchen Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine den Krieg zu beenden. Sie sehen einen Waffenstillstand, den Abzug schwerer Waffen von der Front und Wahlen in den Separatistengebieten vor. Doch die Umsetzung lässt auf sich warten.

„Wir müssen jede Möglichkeit ausschöpfen, um zu versuchen, Fortschritte zu erzielen“, sagte Merkel. „Es geht um eine Bestandsaufnahme, auch schonungslos, wo sind wir.“

Auch Syrien wird ein Thema werden

Hinsichtlich des Syrien-Konflikts machte Merkel Russland schwere Vorwürfe: „Die Situation ist noch desaströser geworden, was die humanitäre Lage anbelangt, und das ganz klar durch syrische und russische Luftangriffe auch auf hilflose Menschen, Krankenhäuser, Ärzte.“

Angesichts dieser Situation könne man jetzt keine Option vom Tisch nehmen – auch nicht die der Sanktionen. „Aber Vorrang hat jetzt erst einmal, dass wir gucken müssen, das Leid der Menschen in irgendeiner Weise zu lindern.“

Wegen des Konflikts in der Ukraine hat die EU bereits Sanktionen gegen Russland verhängt. Die Außenminister der EU-Staaten konnten sich am Montag nicht auf eine gemeinsame Position zu möglichen weiteren Strafmaßnahmen einigen. Russland, das das Regime von Syriens Präsident Baschar al-Assad unterstützt, wurde lediglich noch einmal aufgefordert, an einer friedlichen Lösung mitzuarbeiten und Hilfslieferungen nach Aleppo zu ermöglichen. Für weitere Sanktionen hätte es eine einstimmige Entscheidung geben müssen.

Russland und Syrien kündigten heute an, ihre Luftangriffe auf Aleppo vorerst einzustellen. „Die Unterbrechung ist für die achtstündige humanitäre Pause nötig, die für diesen Donnerstag geplant ist“, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu der Agentur Tass zufolge. (dpa)

http://www.epochtimes.de/

CSU will keine Kanzlerin Merkel mehr – Bisher keine Einladung der CDU-Chefin zum CSU-Parteitag

Die unterschiedlichen Auffassungen in der Flüchtlingspolitik spaltet die Union zusehends. Noch immer gibt es keine Einladung für CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Parteitag der Schwesterpartei Anfang November in München. Zudem will die CSU keine Kanzlerin Merkel nach der Wahl 2017.

CDU-Chefin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer bei einem Unions-Meeting im Juni 2013Foto: Sean Gallup/Getty Images

„Es ist noch nichts entschieden“, erklärte CSU-Parteichef und Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, am Rande einer Landtagssitzung am Dienstagabend in München. Damit bleibt eine Einladung der CDU-Chefin zum Parteitag Anfang November in der bayerischen Hauptstadt offen.

Seehofer sagte auch, dass er „ein Theater wie im letzten Jahr“ nicht haben wolle, berichtete die „Bild“.

CSU will keine Kanzlerin Merkel mehr

Die Union ist sich in der Flüchtlingspolitik überhaupt nicht einig, die „Bild“ spricht gar von einem „erbitterten Streit“. Während die CSU eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen fordert, lehnt Kanzlerin Merkel dies kategorisch ab.

Sollte es nach der Wahl 2017 eine Regierungsbildung mit der Union geben, werde die CSU den Koalitionsvertrag nur nach einer Mitgliederbefragung akzeptieren, so das Blatt. Nach „Bild“-Informationen seien die Kandidatenaufstellungen in mehreren Wahlkreisen verschoben worden, weil die Mitglieder von den Kandidaten das Versprechen verlangten, Angela Merkel nicht erneut zur Kanzlerin zu wählen. (sm)

http://www.epochtimes.de/

Saalekreis: Anzeige gegen CDU Spitzenpolitiker wegen Betrug und Bestechlichkeit

 

Bildquelle: t-online.de

Halle: Die Vorwürfe wiegen schwer: Untreue, Betrug, Vorteilsnahme und Bestechlichkeit.

Damit konfrontiert werden hochrangige CDU-Politiker aus dem Saalekreis, darunter Landrat Frank Bannert, der Kreisvorsitzende Steffen Rosmeisl sowie Michael Hayn, Schatzmeister im Kreisverband. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Dienstag-Ausgabe).

Bei der Staatsanwaltschaft Halle ist dazu eine anonyme Anzeige eingegangen. Der Verfasser, der sich selbst als CDU-Mitglied bezeichnet, spricht von einem „erheblichen Verstoß gegen die Parteienordnung“, weil Mandatsträger ihre „verpflichtenden“ Beiträge seit Jahren nicht zahlen würden. Zusammengerechnet mit den Außenständen in einzelnen Ortsverbänden würde sich der negative Saldo auf rund 77 000 Euro summieren. Und es passiere nichts, weil sich die „betreffenden Herren“ gegenseitig decken würden.

„Das ist der Tiefpunkt für unsere Partei im Saalekreis. Ich kann nur noch einmal sagen, dass ich meine Beiträge zahle. Alles andere fällt unter den Datenschutz“, sagte Bannert. Rosmeisl zeigt sich einsilbig. „Da ich selbst beklagt bin, werde ich mich nicht äußern. Ich kann aber sagen, dass ich mir nichts vorzuwerfen habe.“

http://opposition24.com/

Ökozid: Internationales Monsanto-Tribunal in Den Haag (Videos)

18. Oktober 2016 aikos2309    http://www.pravda-tv.com/

»Es geht nicht nur um Monsanto, es geht um ein komplettes politisches und soziales System«, sagt Marcelo Firpo und bringt damit zum Ausdruck, was einigen seiner Zuhörer ebenfalls wichtig ist.

Der brasilianische Gesundheitswissenschaftler spricht vor dem Internationalen Monsanto-Tribunal, einer zivilgesellschaftlichen Initiative, die am Wochenende in Den Haag stattfand.

Bauern, Wissenschaftler, Anwälte sowie Betroffene aus verschiedenen Teilen der Welt berichten hier über die zweifelhaften Geschäftspraktiken des Agrarkonzerns. Ihnen gegenüber sitzen fünf renommierte Juristen aus Nord- und Südamerika, Afrika und Europa.

Nach dem Tribunal werden sie ein juristisches Gutachten dazu erstellen, ob Monsanto Menschenrechtsverletzungen und Ökozid – verstanden als die Zerstörung natürlicher Ökosysteme – angelastet werden können. Monsanto selbst hat eine Teilnahme abgelehnt.

Am Samstag stehen die Auswirkungen des massiven Einsatzes von Glyphosat im Zentrum des Interesses. Glyphosat ist der aktive Wirkstoff in Monsantos Herbizid Roundup (Wir sind das »Unkraut« für Monsantos Roundup). Es ist das weltweit am häufigsten verwendete Ackergift und kommt unter anderem beim Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in großen Mengen zum Einsatz.

Neben Marcelo Firpo berichten Zeugen aus Argentinien, Frankreich, USA und Sri Lanka über Gesundheitsschäden, die sie mit der Anwendung dieser Herbizide in Zusammenhang bringen. Die Krebsagentur der Weltgesundheitsorganisation IARC stufte den Stoff im vergangenen Jahr als »wahrscheinlich krebserregend für den Menschen« ein.

Konträr dazu halten das deutsche Bundesinstitut für Risikobewertung und die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit die Anwendung von Glyphosat in der Landwirtschaft für unproblematisch – mit »an den Haaren herbeigezogenen Argumenten«, so der Toxikologe Peter Clausing.
Er gehört zum Vorstand des Pestizid Aktions-Netzwerks (PAN) und hat sich intensiv mit der Datenlage beschäftigt. Der IARC werde beispielsweise vorgeworfen, dass sie zu einigen Studien keinen Zugang hatte, die die Wirkung von Glyphosat an Mäusen getestet hatten (Glyphosat: Laut WHO nun doch nicht krebserregend – Wissenschaftler erwarten erhöhte Krebsraten (Video)).

Indes: »Diese Studien, die von den Glyphosat-Herstellern selbst geliefert wurden, führen eigentlich zwingend zu dem Schluss, dass der Stoff krebserregend ist«, so Clausing. Nur durch falsche Behauptungen und durch das bewusste Verschweigen mancher Aspekte sei es den Bewertungsbehörden möglich gewesen, die beobachteten Krebseffekte zu negieren.

Fest steht: der massive und weiter ansteigende Herbizidverbrauch ist ein globales Problem. Klar ist aber auch, dass es zu kurz greifen würde, Monsanto als einzelnen Verantwortlichen hierfür anzuprangern.

Viele Zeugen des Tribunals verweisen darauf, dass das von Monsanto propagierte Landwirtschaftsmodell teilweise erhebliche Unterstützung aus der Politik genießt – sei es in Brasilien, wo die Regierung die Vergabe von Krediten an Landwirte an den Kauf bestimmter Produkte abhängig gemacht habe oder in Australien, wo die Regierung selbst als kommerzieller Akteur aufgetreten sei.

(Auch in Tokio wurde am Wochenende gegen Monsanto demonstriert)

Zudem ist Monsanto ein globaler Agrarkonzern neben anderen – und das nur noch für begrenzte Zeit, zumindest in der gegenwärtigen Form: Mitte September hatte Bayer angekündigt, den Konzern übernehmen zu wollen (Übernahme-Poker Bayer-Monsanto bedroht die Welternährung).

Unter anderem die Coordination gegen Bayer Gefahren (CBG), die seit 36 Jahren Konzernkritik in Leverkusen betreibt, will dafür sorgen, dass das nicht reibungslos über die Bühne geht.

»Bayers Jahresumsatz von 40 Milliarden Dollar entspricht dem Bruttoinlandsprodukt ganzer Staaten wie Tunesien oder Ghana«, sagt CBG-Mitarbeiter Antonius Michelmann bei einem Vortrag am Samstagabend im Rahmen der Peoples Assembly, die zeitgleich zum Monsanto Tribunal stattfindet.

Damit sei eine enorme ökonomische Machtposition verbunden, die demokratischer Entscheidungsfindung entgegen laufe. Vom Hearing in Den Haag erwarten sich die Bayer-Kritiker unter anderem eine breite Vernetzung. Angesichts der globalen desolaten Lage gelte es, »realistisch zu sein und das unrealistische zu versuchen: Wir müssen diesen Konzernen die Kontrolle entreißen«.

Der laut Wikipedia „1901 gegründeter und seit 1927 börsennotierter Konzern mit Sitz in St. Louis im US-Bundesstaat Missouri, der Niederlassungen in 61 Ländern hat“, lehnte die Einladung zur Verteidigung auf diesem Volkstribunal ab.

Sogar die Annahme der Einladung soll, darauf wurde auf der gestrigen Pressekonferenz in Den Haag hingewiesen, verweigert worden sein. Trotzdem erklärte Monsanto in einem offenen Brief, dass das Tribunal ein „Scheinprozess“ sei, „bei dem Kritiker, die gegen landwirtschaftlichen Fortschritt und gegen Monsanto sind (Gentechnik-Verschwörung: E-Mails belasten Monsanto und Bayer), die Organisatoren, den Richter und die Jury spielen, und bei dem das Ergebnis von vornherein feststeht.“

                                       

Das wundert wenig, wenn man sich die Zeugen der Anklage anschaut: Michael Heussen, WDR Köln, tut das, ist in Den Haag vor Ort, und berichtet in der Tagesschau (www.tagesschau.de, 15.10.2016) wie folgt:

„Bauern, Imker und Gesundheitsexperten aus Nord- und Südamerika, Asien und Afrika berichten über die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden, die durch das Unternehmen Monsanto, seine Produkte und seine Geschäftspraktiken entstanden sein sollen. Die indische Umweltaktivistin Vandana Shiva etwa spricht von 300.000 indischen Bauern, die sich wegen Monsanto das Leben genommen haben. Das von Monsanto hergestellte Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird angeprangert, weil es krebserregend sein soll.“

Zwar sind „nach den Leitprinzipien der Vereinten Nationen (Hinter den Kulissen der Vereinten Nationen: Wer wirklich das Sagen hat)für Wirtschaft und Menschenrechte … Unternehmen“ wie Monsanto „zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet“, schreibt Regina Schwarz in der Tageszeitung „Junge Welt“ (www.jungewelt.de, 15.10.2016), wozu „auch das Recht auf Leben, auf Gesundheit und auf eine gesunde Umwelt“ gehöre, dennoch gebe es „bis heute kein offizielles Rechtsinstrument, das die strafrechtliche Verfolgung von Konzernen wegen Verbrechen gegen die menschliche Gesundheit und die Umwelt“ ermögliche.

Deswegen sind Volkstribunale wie gegen den Chemiegiganten Monsanto wichtig und richtig.

Das Tribunal will anschließend eine rechtliche Empfehlung aussprechen und erhofft sich unter anderem, dass „Umweltzerstörung“ als Straftatbestand in internationales Strafrecht aufgenommen wird.

Die Aktivisten dürften Den Haag absichtlich als Ort ihres Protests gewählt haben – der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat seinen Sitz in der niederländischen Stadt.

Literatur:

Food, Inc. – Was essen wir wirklich?

Gekaufte Wahrheit

Saat der Zerstörung. Die dunkle Seite der Gen-Manipulation von F William Engdahl

Videos:

Quellen: PublicDomain/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten/neues-deutschland.de/weltexpress.info am 17.10.2016

Dresden 2016 – Die angebliche Beliebtheit von Hochverrätern und Gaucklern

News Top-Aktuell

Dresden – 3.10.2016: Der sogenannte „Bundespräsident“, die sogenannte „Kanzlerin“ und weiteres politschwerkriminelles Geseuche des hiesigen Landes reist in Dresden zum sogenannten „Tag der Deutschen Einheit an“.

Bevor wir zum Eigentlichen kommen, sei noch rasch vorweggeschickt, dass die Deutsche Einheit, die Wiedervereinigung, die Zusammenführung Deutschlands, nie stattgefunden hat.

Der Tag der Deutschen Einheit ist daher eine einzige Farce, wie sie im Buche steht.

Warum das so ist, erklären wir in diesem Artikel überaus ausführlich: https://newstopaktuell.wordpress.com/2016/03/03/angebliche-wiedervereinigung-scheinhochzeit-zweier-leichen-brd-und-ddr/

Nun zum Eigentlichen: Immer mehr Menschen wird über die neuen Qualitätsmedien im Internet geläufig, was im hiesigen Land tatsächlich los ist.

Immer mehr Menschen des hiesigen Landes wird klar, dass sie nicht in einem Staat, sondern in einem besetzten Land leben, welches bis heute keinen Friedensvertrag hat.

Immer mehr Menschen des hiesigen Landes wird bewusst, wie extrem abartig die Bevölkerung von Politschwerkriminellen belogen, betrogen, verschaukelt, beraubt, versklavt und ausgeplündert wird, wie es sich der normale Mensch…

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