Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik: „Kurswechsel weder nötig noch vollzogen“

Kanzlerin Merkel sieht bei ihre Kurs in der Flüchtlingspolitik keinen Grund die Richtung zu ändern. Seit vielen, vielen Monaten verrichte sie eine „schlüssige Arbeit“. Deshalb sei ein Kurswechsel weder „nötig noch vollzogen“.
Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: Sean Gallup/Getty Images

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keinen Änderungsbedarf in der Asylpolitik. Im Gegenteil die Kanzlerin gibt an, dass die Flüchtlingspolitik seit Sommer vergangenen Jahres durchgängig und schlüssig sei. „Ich habe meine Politik nicht geändert, sondern Politik gemacht“, sagte die Kanzlerin in einem Interview berichtet „Focus-Online“. Ein Kurswechsel sei weder nötig, noch bereits vollzogen worden: „Ich sehe keinen Kurswechsel, sondern eine in sich schlüssige Arbeit seit vielen, vielen Monaten“, so Merkel.

Seit Beginn der unkontrollierten Massenzuwanderung nach Europa in 2015 wurde „Wir schaffen das“ zum Motto erhoben. Doch mittlerweile zeigt sich, dass die Herausforderungen bei der Integration von Menschen aus verschiedenen Kulturkreisen und aus den Kriegsgebieten nicht so einfach zu schultern ist. Verschiedene Politiker sprechen von einer „Herkulesaufgabe“, viele Bürger sind verunsichert.

Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei mehreren Landtagswahlen äußerte sich Merkel erstmals selbstkritisch zu ihrer Politik. Sie räumte die Versäumnisse und einen zeitweiligen Kontrollverlust in der Flüchtlingskrise ein. Druck, den Kurs in der Flüchtlingsfrage zu korrigieren erhält sie vor allem seitens der CSU. Die Partei drängt auf eine Obergrenze für die Aufnahme von Schutzsuchenden.

Dem Bericht zufolge sagte die Kanzlerin jetzt, man habe seit dem Sommer vergangenen Jahres lernen müssen, dass es nötig sei, Europas Außengrenzen zu schützen, wenn man innerhalb Europas die Freizügigkeit wolle. Ebenso sei es nötig, sich viel mehr mit den Fluchtursachen zu beschäftigen.

Aktuell sei die Rückführung von Asylsuchenden voranzubringen, die kein Aufenthaltsrecht in Deutschland haben. Die Kanzlerin meint, diese Aufgabe müsse noch „konsequenter umgesetzt werden“. Zudem spricht sich Angela Merkel erneut für eine Quotenverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU aus.

http://www.epochtimes.de/

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2 thoughts on “Angela Merkel zur Flüchtlingspolitik: „Kurswechsel weder nötig noch vollzogen“

  1. Diese Frau ist an Kaltschnäuzigkeit und Selbstüberschätzung nicht zu überbieten. Sie dient ausschließlich der Israel-Lobby und handelt nur im Interesse der Juden, das deutsche Volk zu vernichten. Ich schließe mich deshalb der Meinung von RA Lutz Schäfer an, dass es allerhöchste Zeit ist, ihr und ihren Vasallen zu zeigen, wo der Hammer hängt.

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