Unregelmäßigkeiten bei Landtagswahlen in Meck-Pomm bei Stimmauszählung – Wahlleitung prüft

Keine gute Stimmung nach den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern. Die Landeswahlleitung kündigte eine Prüfung von möglichen Unregelmäßigkeiten an. Grund sei das Wahlergebnis der Gemeinde Schönbeck, in dem es offenbar zu einem Fehler bei der Auszählung der Zweitstimmen gekommen war.
Ein Mitarbeiter des Bundestages trägt nach der Abstimmung über vier Gruppenanträge, die unterschiedliche Regelungen zur Sterbehilfe vorsehen, die Stimmzettel zur Auszählung. Foto: Klaus-Dietmar Gabbert/dpa

In der Gemeinde Schönbeck in Mecklenburg Vorpommern könnte es zu Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen nach der Landeswahl gekommen sein, berichtet die “Junge Freiheit”.

Obwohl die AfD bei der Erststimme abräumte (27,6 Prozent) erhielt sie Null Zweitstimmen, nicht so die Blockparteien CDU und SPD. Dafür räumte bei der Zweitstimme eine andere Partei, eine Satire-Gruppierung namens „Die Partei“ ordentlich ab, ohne allerdings eine einzige Erststimme erhalten zu haben.

Grund für dieses Ergebnis könnte ein Fehler bei der Schnellübermittlung sein, so die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes auf Anfrage der „Jungen Freiheit“.

Vorläufige Ergebnisse würden per Schnellmeldungen verbreitet und in einer telefonischen Meldekette weitergegeben. Dabei könne es zu Übermittlungsfehlern durch Versprechen oder Verschreiben kommen, heißt es. Dies könne naturgemäß nicht ausgeschlossen werden, so Petersen-Goes.

Laut Informationen, die der EPOCH TIMES Redaktion zugespielt wurden, könnte es in wenigstens vier weiteren Gemeinden zu sehr ähnlichen Unregelmäßigkeiten wie in Schönbeck gekommen sein.

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Sollte es tatsächlich zu einem Übermittlungsfehler gekommen sein, „wird dieser nach Prüfung der Niederschrift des Wahlvorstandes mit der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses durch den Kreiswahlausschuss korrigiert“, betonte Petersen-Goes. Die Sitzung des zuständigen Wahlgremiums wurde am Freitag abgehalten, bislang liegen unserer Redaktion noch keine Ergebnisse vor.

Wahllokal für 22 Minuten für Beobachter gesperrt?

Zuvor hatte die AfD bereits Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung beklagt. Der Stralsunder AfD-Kandidat Matthias Laack kritisierte, ein Wahllokal sei während der Stimmauszählung 22 Minuten lang für Wahlbeobachter geschlossen gewesen. Dies wäre ein Verstoß gegen die Wahlgesetze, wonach jeder Bürger unmittelbar nach Schließung der Wahllokale die Auszählung beobachten kann. Laack war bei der Bewerbung um ein Direktmandat seiner CDU-Gegnerin Ann Christin von Allwörden um 56 Stimmen unterlegen.

Probleme aus mehreren Orten gemeldet

Es könne noch zu weiteren Beschwerden kommen, erläutert AfD-Landeschef Leif-Erik Holm. So habe es in einigen Wahllokalen „unplausible Ergebnisse“ gegeben. Beispielsweise null Prozent für die AfD und 20 Prozent für Alfa. „Das wird alles keine großen Auswirkungen haben, doch es muss geklärt werden“, forderte Holm. (dk)

http://www.epochtimes.de/

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