Monat: August 2016
Nach Terrorakt: Auch Londoner Messerattentäter „psychisch krank“
(Admin: Von wegen psychisch krank; bitte lest dazu diesen Beitrag:
Einzelfälle muslimischer, „psychisch kranker“ Attentäter häufen sich.
Foto: Maarten Van Damme / flickr (CC BY 2.0)
Foto: Maarten Van Damme / flickr (CC BY 2.0)
5. August 2016 – 11:00
Nach der tödlichen Messerattacke in London, wo eine Frau getötet wurde, können die Behörden wieder einmal mit einer Schnelldiagnose aufwarten. Auch dieser (islamistische) Attentäter soll psychisch krank sein.
Täter ging mit Messer auf Passanten los
Letzten Mittwoch wurde am touristisch beliebten Russel-Square in London eine US-Amerikanerin bei einer Messerattacke getötet. 5 weitere Personen wurden verletzt in Krankenhäuser eingeliefert. Der Attentäter konnte von der Polizei überwältigt und verhaftet werden. Gestern Donnerstag identifizierte man den Täter als 19-jährigen „Norweger“ mit somalischen Wurzeln.
Täter „psychisch krank“
Schnell hat man sich auch in diesem Fall bemüht, dem Täter eine psychische Störung zu attestieren. Man gehe davon aus, dass die Tat spontan erfolgt sei und die Opfer willkürlich ausgewählt wurden, meldeten die Ermittler. Hinweise auf einen terroristischen Hintergrund will man keine gefunden haben. Obwohl es sich um keinen Terrorakt handeln soll, wurde noch am Donnerstag die Polizeipräsenz in Londons Straßen verstärkt.
Altmaier: Attentate ändern Flüchtlingspolitik nicht
(Admin: Unsere europäisch-westliche Art zu leben wolle man sich nicht nehmen lassen, meint er…Es sterben MENSCHEN, Herr Altmaier. Wenn Sie das nicht interessiert, dann sind sie ein Unmensch!)
Altmaier betonte, dass die beiden Flüchtlinge, welche die Attentate von Würzburg und Ansbach begingen, den Sicherheitsbehörden vorher nicht aufgefallen seien.
Peter AltmaierFoto: über dts Nachrichtenagentur
Auch nach den Anschlägen der vergangenen Wochen kommt für die Bundesregierung eine Schließung deutscher Grenzen nicht in Frage. Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) verneinte in der Berliner Zeitung (Freitagausgabe) die Frage, ob aus den Attentaten folge, dass Flüchtlinge nun nicht mehr ins Land gelassen würden. „Wir lassen uns von Terroristen und Gewalttätern unsere europäisch-westliche Art zu leben nicht nehmen“, sagte er.
„Dazu gehören der Schutz der Menschenwürde und die Hilfe für Menschen in Not.“ Sicherheitsmaßnahmen müssten überprüft werden. Dies ändere aber nichts daran, „dass Deutschland auch in Zukunft seinen humanitären Verpflichtungen nachkommen wird.“
Die Attentate der jüngsten Zeit in Würzburg und Ansbach, bei denen jeweils mehrere Menschen zum Teil schwer verletzt wurden, waren von Flüchtlingen verübt worden. Altmaier betonte, beide Täter seien den Sicherheitsbehörden vorher nicht aufgefallen.
„Wir brauchen deshalb ein Frühwarnsystem, das die Behörden warnt, sobald es Anzeichen dafür gibt, dass ein junger Mensch sich islamistisch radikalisiert oder in Gewaltbereitschaft abgleitet.“
(dts Nachrichtenagentur)
Chinesisches Militärmanöver: »Vorbereitungen auf einen plötzlichen, grausamen Krieg«
Union will Kinderehen aus dem Ausland nicht mehr anerkennen
Im Ausland geschlossene Ehen sollen auf Antrag eines Partners oder des Jugendamtes aufgehoben werden können. Zudem soll die Standesamtspflicht, die 2009 abgeschafft wurde, wieder eingeführt wird.
CDU-FlaggenFoto: über dts Nachrichtenagentur
Mit einer gesetzlichen Klarstellung will die Union erreichen, dass Kinderehen aus dem Ausland in Deutschland nicht mehr anerkannt werden. Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Stephan Harbarth (CDU), hat nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Focus“ Eckpunkte für eine Neuregelung erarbeitet.
Kernpunkte: Die Altersgrenze für Ehemündigkeit soll grundsätzlich auf 18 Jahre angehoben werden, bisher war in Ausnahmen auch ein Alter von 16 Jahren möglich.
Im Ausland geschlossene Ehen sollen auf Antrag eines Partners oder des Jugendamtes aufgehoben werden können. Zudem soll die Standesamtspflicht, die 2009 abgeschafft wurde, wieder eingeführt wird. Diese Regelung gewinne „angesichts von Imam-Ehen wieder an Bedeutung“, heißt es in dem Papier.
„Auch für die Ehe gelten bei uns die Maßstäbe des Grundgesetzes und nicht die der Scharia“, sagte Harbarth dem Magazin. Die Vereinigung „Terre des Femmes – Menschenrechte für die Frau“ hält eine Gesetzesänderung für überfällig. „Das Problem der Frühehen hat sich gravierend verstärkt, seit immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen“, sagte Monika Michell vom Referat „Gewalt im Namen der Ehre“ dem Magazin.
Die Union geht davon aus, dass eine „vierstellige Anzahl an Kinderehen“ in Deutschland registriert ist.
(dts Nachrichtenagentur)
China: Regierung ruft Armee und Bevölkerung auf, sich auf Krieg gegen USA vorzubereiten
Der chinesische Verteidigungsminister hat davor gewarnt, dass die angespannte Lage im Südchinesischen Meer die Gefahr einer direkten Konfrontation mit den USA birgt und rief das Militär, die Polizei und die allgemeine Bevölkerung dazu auf, bereit zu sein, die territoriale Integrität des Landes zu verteidigen.
Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete über den Aufruf, ohne den genauen Zeitpunkt zu nennen. Der Verteidigungsminister der Volksrepublik Chang Wanquan soll die Erklärung während einer Inspektion militärischer Einrichtungen in der ostchinesischen Küstenprovinz Zhejiang abgegeben haben.
Der Ernst der nationalen Sicherheitslage solle erkannt werden – vor allem, wenn es zu Bedrohungen zur See kommt, sagte Chang. Das chinesische Militär, die Exekutivorgane und die Bürger müssen für die Mobilisierung im Falle eines „Volkskriegs zur See“ bereit sein, fügte er hinzu.
Die Öffentlichkeit solle über die nationale Verteidigung unterrichtet werden, weil die nationale Souveränität und die territoriale Integrität gefährdet seien, so der Minister.
Die gegenwärtige Lage ist sehr angespannt. Peking baut in Gewässern, die auch andere asiatische Staaten für sich beanspruchen, Landebahnen und Militäranlagen auf Inseln und künstlichen Riffen.
Die US-Marine entsandte Kriegsschiffe und Militärflugzeuge in die unmittelbare Nähe der umstrittenen Inseln und behauptete, dies getan zu haben, um die Grundsätze der Freiheit der Schifffahrt in internationalen Gewässern zu gewährleisten. Washington nahm auch an einer Reihe militärischer Übungen in der Region teil. Peking bezeichnete die Anwesenheit der USA zu See und Luft als Provokationen und baute die Installationen auf den Inseln mit Anti-Schiff-Raketen-und Luftabwehrkomplexen aus.
Chinas 2,3 Millionen Mann starke Volksbefreiungsarmee (PLA) ist „zuversichtlich und in der Lage, sich mit verschiedenen Sicherheitsbedrohungen und Provokationen zu befassen“, so Chang am vergangenen Wochenende während eines Gipfels zum 89. Jahrestag der Gründung der PLA.
Am Dienstag erließ das oberste Gericht in China eine Verordnung über die Zuständigkeit nationaler Gerichte über das Staatsgebiet – die 200-Seemeilen umfassende, ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) eingeschlossen. Sie warnte Bürger und Ausländer gleichermaßen vor strafrechtlichen Konsequenzen bei Verstößen wie illegale Fischerei oder Tötung gefährdeter Tierarten in der Zone.
„Die Volksgerichte werden aktiv die Rechtsprechung in den chinesischen Hoheitsgewässern durchsetzen. Sie werden Verwaltungsabteilungen unterstützen, um legal maritime Führungsaufgaben durchzusetzen und sowohl die gesetzlichen Rechte von Chinesen sowie beteiligter ausländischer Parteien garantieren, als auch die territoriale Souveränität Chinas und die maritimen Interessen sichern“, heißt es in der Regelung.“
Allen Fischerbooten, die sich weigern, chinesische Gewässer zu verlassen oder mehr als einmal pro Jahr beim illegalen Fischen erwischt werden, droht eine Geldstrafe. Der Besatzung droht eine Haftstrafe von bis zu einem Jahr. Ausländern, die sich in ihren Rechten durch die chinesischen Behörden eingeschränkt empfinden, steht es frei, vor einem chinesischen Gericht zu klagen, heißt es in der Regelung.
Londoner Polizei nach der Messer-AttackeLondon: Messer-Attentäter ist Norweger somalischer Herkunft
Der 19-jährige Täter, der im Londoner Zentrum mit einem Messer auf mehrere Passanten eingestochen und dabei eine US-Amerikanerin getötet hat, ist norwegischer Staatsbürger mit somalischen Wurzeln, teilte die Polizei der britischen Hauptstadt mit. Dabei seien bislang keine konkreten Hinweise auf eine Radikalisierung entdeckt worden.
In der Nacht auf Donnerstag hatte ein 19-Jähriger am Russell Square mit einem Messer auf Passanten eingestochen. Eine etwa 60 Jahre alte, aus den USA stammende Frau wurde dabei getötet, fünf weitere Menschen verletzt. Unter den Verletzten sind Bürger aus Australien, Großbritannien, Israel und Spanien. Die Polizei hatte den Täter überwältigt und festgenommen.
Ein terroristischer Hintergrund könne nicht ausgeschlossen werden, doch erste Indizien sprächen dafür, dass die „psychische Verfassung“ des Täters eine große Rolle in dem Fall spiele, sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen.
Angesichts der Attacke wurde die Polizeipräsenz in London verstärkt. Der Londoner Bürgermeister Sadiq Khan erklärte am Donnerstagmorgen, die Sicherheit der Londoner sei „oberste Priorität“. Er rief die Einwohner der Metropole auf, ruhig und wachsam zu bleiben.
Cartoons 2 – Ohne solche Leute sind wir besser dran!
ODER AUCH – WEG MIT DER MISCHPOKE
Silberrakete: Petra geh doch – es ist vorbei – für immer!
Cartoons – Wir so was zahlen wir Steuern…
Daily Mail: Eine Million illegale Migranten leben bereits in Großbritannien und sie werden niemals abgeschoben werden, behauptet ein ehemaliger Leiter der Grenzbehörde
Von Martin Robinson, 3. August 2016 45 min
Es ist gut möglich, dass bereits eine Million illegale Migranten in Großbritannien leben und die Wahrscheinlichkeit, dass sie abgeschoben werden ist gering, meint der ehemalige Leiter der britischen Grenzbehörde.
Die Zahl liegt um mehr als ein Drittel über einigen vorigen Schätzungen und wird Fragen zu Theresa Mays Einwanderungspolitik aufwerfen für die Zeit in der sie Innenministerin war.
Während sich die Debatte über die EU mehr um das Kontrollieren der legalen Migrantenzahl vom Kontinent drehte sagte Rob Whiteman, der ehemalige ausführende Leiter der britischen Grenzbehörde, dass der großen Zahl an illegalen Arbeitern mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden muss.
„Der Grad an illegaler Migration und illegaler Arbeit wird nicht annähernd so stark diskutiert, wie andere Einwanderungsthemen,“ teite er der Times mit. „Die Regierung hat nicht genügend Ressourcen oder politische Hebel, um Hunderttausende abzuschieben.“
Seine Kommentare lassen darauf hindeuten, dass das Problem inzwischen zu groß ist, als dass man etwas dagegen tun könnte, merkte die Zeitung an.
Herr Whiteman, der die Behörde von 2011 bis 2013 leitete fügte an, dass zu den illegal einreisenden Nicht-EU Bürgern noch jene hinzukommen, die ihre Visa überschreiten und eine Arbeit annehmen.
Das Innenministerium weis nicht, wie viele Migranten illegal im Land arbeiten und Zahlen dazu variieren.
Dies kommt, als Abgeordnete gestern Abend behaupteten, dass die britische Grenzsicherung „offensichtlich unterbesetzt“ ist, weswegen Kriegsschiffe zur Sicherung der kleinen Häfen vor Schleusern eingesetzt werden sollten.
Sie warnten, dass die „besorgniserregend niedrige“ Zahl von gerade einmal drei Patrollienbooten für die Grenzkontrolle muss genügen, um die 9.000 Kilometer lange britische Küste zu sichern.
In ihrem Bericht forderten sie Schiffe der Marine, um den Grenzschützern bei der Kontrolle der nur wenig geschützten kleinen Häfen und Küsten zu helfen, die von Schleusern und Migranten zunehmend als leichte Ziele wahrgenommen werden, und die sie in kleinen Botten ansteuern, um damit die stark gechützten Fährenhafen und Eurotunnelanlagen zu umgehen.
Diesen Sommer gab es bereits Zwischenfälle wie etwa den Fall mit 18 albanischen Migranten, die vor der Küste von Dymchurch in Kent von einem sinkenden Schlauchboot gerettet werden mussten, weiteren 17 Albanern, die im Hafen von Chichester in West Sussex auf einem Katamaran aufgegriffen wurden, sowie die Entdeckung von drei Iranern, die mit einem aufblasbaren Boot vor Dover drifteten.
Die Abgeordneten des Innenausschusses im Unterhaus sagten, die Grenzwachen seien „offensichtlich unterbesetzt“.
Der Bericht folgt stärker werdenden Forderungen nach Marineunterstützung für die Grenzschützer, die gerade einmal vier Patrollienboote haben, und von denen eins momentan im Mittelmeer eingesetzt wird.
Vier weitere wurden versprochen, allerdings können diese mindestens ein weiteres Jahr nicht eingesetzt werden.
Im Vergleich dazu hat Italien 600 Schiffe, um seine um 5.000 Kilometer kürzere Küstenlinie zu schützen, sagte der Bericht.
Der Vorsitzende des Ausschuss Keith Vaz sagte: „Kriminelle Banden nutzen weiterhin die Sicherheitslücken der kleinen britischen Häfen aus, um Migranten illegal vom Kontinent herüber zu bringen.
„Obwohl die maritime Sicherheit das kritische Element einer Inselnation ist haben die Grenzsicherungskräfte eine besorgniserregend niedrige Anzahl an Schiffen, um die Grenzen zu schützen.“
Gegen den Strom 