Admin: …denn sie wissen nicht, was sie reden – bzw. wissen sie nicht, was sie uns noch weismachen wollen, damit wir ihre Lügen durchschauen. Es wird ihnen auf Dauer nicht gelingen, denn die Zustände sind viel zu offensichtlich. Nur die reine Willkür/Diktatur hält dieses System, welches sich gegen die Menschen richtet, noch am Leben.)
Epoch Times18. August 2016Aktualisiert: 18. August 2016 13:13
Im Gegensatz zu eigenen früheren Behauptungen und Berichten des BKA streitet Kanzlerin Merkel erneut einen Zusammenhang zwischen Flüchtlingen und Terrorismus ab. Kanzlerin Merkel sprach auf einer Wahlkampfveranstaltung in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern). Ein Politikexperte warnte davor Zusammenhänge zu leugnen, die bereits Konsens in der Bevölkerung sind.
SymbolfotoFoto: Getty Images
Einen Zusammenhang zwischen der wachsenden Terrorgefahr und dem Zuzug von Flüchtlingen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Wahlkampfveranstaltung in Mecklenburg-Vorpommern zurückgewiesen, wie das Magazin „Focus“ berichtet.
Es werde versucht, Flüchtlinge für islamistischen Terrorismus zu gewinnen, räumt Kanzlerin Merkel auf der Veranstaltung in Neustrelitz wiederum ein. Dennoch sei „das Phänomen des islamistischen Terrorismus des IS nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist, sondern das wir auch schon vorher hatten.“
Gleichzeitig sprach Frau Merkel von einer zunehmenden Bedrohung für die Sicherheit bei der Veranstaltung am Mittwochabend. Darauf wolle sie mit einer besseren personellen Ausstattung der zuständigen Behörden und mit mehr staatlichen Befugnissen reagieren.
Widersprüchliche Aussagen
Dass es auch aus Sicht der Bundeskanzlerin einen direkten Zusammenhang zwischen Flüchtlingszuzug und Terrorgefahr gibt, ist ihrer Antwort auf eine Frage während ihrer Pressekonferenz nach der Sommerpause zu entnehmen: „Wir wissen ja, seit den Anschlägen – spätestens von Paris – aber aus bestimmten Registrierungen schon vorher, dass auch der IS die Flüchtlingsbewegungen benutzt haben kann, oder offensichtlich genutzt hat, um auch terroristische Kräfte dort mit einzuschleusen.“
Experte zu Wahlkampf: Leugnung der Verbindung von Terror und Flüchtlingen ändert nichts
Epoch Times17. August 2016Aktualisiert: 17. August 2016 15:23
Große Mengen Kriegsgerät aus Europa gelangt in die Hände der Terroristin in Syrien. Dies zeigt eine Recherche des Netzwerkes BIRN. Demzufolge würden Saudi-Arabien und westliche Geheimdienste die Waffen in Mittel- und Osteuropa einkaufen, um sie danach an Aufständische in Konfliktgebieten weiterzuverkaufen. Nach EU-Recht sind diese Waffengeschäfte jedoch illegal.
HandfeuerwaffenFoto: Getty Images
Saudi-Arabien und westliche Geheimdienste kaufen große Mengen Waffen von Ländern in Mittel- und Osteuropa. Danach wird das Kriegsmaterial an Terroristen in Konfliktgebieten weiterverkauft. Dies berichtet RT unter Berufung auf eine Recherche des Balkan Investigative Reporting Network, BIRN.
Demnach betrage der Umfang des jahrelangen Waffenschmuggels aus EU-Staaten mindestens 1,2 Milliarden Euro. Den Recherchen des Netzwerkes zufolge sind die Waffenlieferungen aus den osteuropäischen Staaten jedoch illegal, so RT.
Profitabler Waffenhandel
Kroatien soll in den vergangenen Jahren am meisten von den Waffendeals profitiert haben. 300 Millionen Euro habe das Land an den illegalen Verkäufen verdient. Im Sommer 2012 bot ein „hoher kroatischer Beamter“ in Washington Lagerbeständen an alten Waffen für Syrien an, heißt es in dem Bericht.
Zeitgleich habe der Nationale Sicherheitsrat den Vorschlag von Außenministerin Clinton und CIA-Chef Patreaus, die Opposition in Syrien zu bewaffnen, vorgebracht. US-Präsident Barack Obama lehnte dies jedoch ab. Danach hätte die kroatische Regierung einen „Kontakt zu den Saudis“ erhalten, die schließlich für die Waffen bezahlten. Zudem habe die CIA hinter dem Rücken des US-Präsidenten eine Luftbrücke für die Logistik aufgebaut.
Erst zu Beginn seiner zweiten Amtszeit stimmte Obama dem ent-sprechenden CIA-Programm mit dem Code-Namen Timber Sycamore zu. Er habe die Kontrolle über die Situation in Syrien behalten wollen, heißt es. Das Bürgerkriegsland sei zu diesem Zeitpunkt bereits mit Waffen aus den Golfstaaten geflutet worden.
Wie RT aus Quellen bei der UN und der EU erfahren haben will, habe sich Saudi-Arabien in den vergangenen Jahren um 830 Millionen Euro Waffen aus Osteuropa angeschafft, ohne dass die Streitkräfte des Landes selbst diese Waffentypen nutzen würden. Auch die Türkei, Jordanien und die Vereinigten Arabischen Emirate würden Waffen aus Europa beziehen.
Lukrative illegale Waffengeschäfte
In 2014 mussten alle EU-Staaten den Vertrag über Waffenverkäufe der UNO unterzeichnen. Er verbietet Waffenlieferungen an Streitkräfte, welche gegen das Kriegsrecht verstoßen. Laut Amnesty International gilt dies für sämtliche Fraktionen syrischer Aufständischer, Söldner und Terroristen.
„Die Beweise deuten darauf hin, dass hier systematisch Waffen für die bewaffneten Gruppen abgezweigt wurden, die schwere Menschenrechtsverletzungen begehen. Wenn dies der Fall ist, dann sind die Lieferungen nach dem Waffenhandelsabkommen der Vereinten Nationen illegal, und auch nach anderen internationalen Regeln. Sie sollten sofort aufhören“, sagt Patrick Wilcken, Forscher für Rüstungskontrolle bei Amnesty International, über die BIRN-Recherche, zu RT.
Einige Staaten in Mittel- und Osteuropa hätten durch die „geographische Nähe und die laxen Exportkontrollen“ vom Waffengeschäft profitieren. In einigen Fällen sogar mit „verdeckter US-Hilfe“.
Serbien produziert die fünffache Menge an Waffen
Serbien ist auch einer der Profiteure dieses illegalen Waffenhandels. Der serbische Regierungschef Aleksandar Vucic gab an, dass sein Land inzwischen die fünffache Menge an Waffen produzieren könnte und noch nicht einmal die wirkliche Nachfrage deckt.
„Leider gibt es in einigen Teilen der Welt mehr Kriege als jemals zuvor, und alles, was wir produzieren, können wir in jeder Ecke der Welt verkaufen“, meinte Vucic, so RT.
Wie die BIRN-Recherche ergab, würden die Waffenfabriken in Ex-Jugoslawien auf Hochtouren laufen. Einige von ihnen seien so überlastet, dass sie keine neuen Bestellungen mehr annehmen könnten.
Wie groß der tatsächliche Umfang der offenen Waffenlieferungen an verschiedene Staaten sei, könne den Journalisten zufolge nicht eingeschätzt werden. Bei diesen Geschäften werde vieles im Dunkeln verhandelt. Bekannt ist, dass Saudi Arabien in weitere Waffen aus Serbien investieren wird. Auf ihrer Einkaufsliste sollen sich Hunderte Panzer, weitere Millionen Schuss Munition, Raketensysteme und Raketenwerfer befinden. (so)
Epoch Times17. August 2016Aktualisiert: 17. August 2016 17:44
Die Beamtin war Sonntagnacht gegen 22.30 Uhr mit einem Kollegen wegen einer Schlägerei beim U-Bahnhof Hermannplatz in Neukölln eingetroffen. Von einer Schlägerei war jedoch keine Spur mehr zu sehen und die Beamten wollten gerade wieder gehen, als ein junger Mann die Treppe heruntergerannt kam und der Frau unvermittelt mit der Faust ins Gesicht schlug.
Symbolbild: Neukölln, Schmelztiegel der KulturenFoto: Sean Gallup/Getty Images
Der Täter wurde von ihrem Kollegen überwältigt und festgenommen. Die Polizistin musste noch in der Nacht ambulant behandelt werden und konnte ihren Dienst nicht mehr fortsetzen.
Obwohl der Täter keine Papiere bei sich trug, konnte er als polizeibekannter „Antänzer“ identifiziert werden. Der 18-jährige Ägypter war den Beamten durch Raub- und Trickdiebstähle ausführlich bekannt.
Nordafrikanische Basardiebe
„Seit einigen Monaten treten hierbei vorrangig Täter aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum in Erscheinung, welche durch eine höhere Gewaltbereitschaft auffallen“, so der Bericht zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2015. Dabei haben die jungen Männer aus Nordafrika kaum Bleibechancen nach dem Asylrecht.
Am Montag sagte der Berliner Innensenator Frank Henkel (CDU):
„Dealer und Antänzer dürfen nicht das Gefühl haben, sie könnten dem Staat auf der Nase herumtanzen, weil ihnen nach einer Festnahme juristisch sowieso nichts passiert. Leidtragende ist die Polizei, die das jeden Tag ausbaden muss. Gerade das Antänzerphänomen hat sich zu einer echten Plage entwickelt“, zitiert der „Tagesspiegel“ Henkel.
In Österreich schon „sichere Herkunftsländer“
Die Abschiebung krimineller Nordafrikaner sei laut Henkel allerdings „extrem schwer und langwierig“. Im Gegensatz zu Österreich, welches seit Februar die nordafrikanischen Länder Marokko, Algerien und Tunesien als „sichere Herkunftsländer“ betrachtet, steht Deutschland noch vor der Entscheidung. Eine entsprechende Forderung enthält auch die „Berliner Erklärung“ der Unions-Innenminister. (sm)
(Admin: Mögen sie bis zu ihrem Untergang nichts anderes mehr zu hören bekommen; nämlich die Wahrheit über das, was sie sind. Seine Reaktion darauf – eine hilflose Geste, eines Ministers unwürdig).
Epoch Times17. August 2016Aktualisiert: 17. August 2016 17:17
Am Freitag war Vizekanzler Sigmar Gabriel zu Gast bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD im niedersächsischen Salzgitter. Statt freundlichen Jubel und Fahnenschwenken erwarteten ihn einige asylkritische Demonstranten, die mutmaßlich dem rechten politischen Spektrum angehörten und teils schwarz-rot-gelbe Gesichtsmasken trugen. Anfangs reagierte der Wirtschaftsminister noch mit einem müden Lächeln auf die „Volksverräter“-Rufe der mutmaßlich rechten Demonstranten. Doch dann …
Foto: Screenshot/Youtube
… winkt er ab, holt lässig die Hand aus der Tasche und zeigt ihnen kurz den Mittelfinger, bevor er sich vollends vom Geschehen abwendet. Ein Video des Vorfalls tauchte dann am Dienstag auf einer linksradikalen Facebook-Seite auf, die sich „Antifa Kampfausbildung e.V.“ nennt. Zuvor war das Video auf der Facebook-Seite der „Jungen Nationaldemokraten Braunschweig“, einer NPD-Jugendorganisation, gepostet worden.
Im Video ist u. a. zu hören, wie die Politiker als „Kommunisten“ und „Kultur-Marxisten“ beschimpft werden. Zuvor rief einer der Demonstranten Sigmar Gabriel zu: „Mensch, dein Vater hat sein Land geliebt. Und was tust du? Du zerstörst es.“
Die Aussage bezog sich offensichtlich auf Gabriels Vater, einen überzeugten Nationalsozialisten. Der SPD-Politiker distanzierte sich schon des öfteren öffentlich von seinem Vater, berichtet die „Tagesschau„.
Nach Informationen der „Bild“ gab es eine SPD-Antwortmail für Bürger-Anfragen: „Auch Minister und SPD-Vorsitzende sind nur Menschen. Angesichts der massiven Beleidigungen der Person und auch der Familie von Sigmar Gabriel war die Geste schlicht eine emotionale Reaktion, zu der Sigmar Gabriel auch steht.“
Laut Gabriel sei jeder Gesprächsversuch niedergeschrien worden, da die „angereisten Rechtsradikalen zu feige für politische Auseinandersetzungen gewesen seien, so der Vizekanzler, berichtet „Focus„. (sm)
Epoch Times17. August 2016Aktualisiert: 17. August 2016 17:18
Österreich stellte unlängst seinen Integrationsbericht für 2016 vor. Darin wurde ersichtlich: drei Viertel der Personen mit Migrationshintergrund in der Alpenrepublik sprechen eine andere Muttersprache als Deutsch.
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz will dem Europäischen Rat den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei empfehlen.Foto: Christian Bruna/dpa
Am Montag präsentierte Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz den Integrationsbericht 2016.
Darin heißt es, dass drei Viertel der Personen mit Migrationshintergrund in Österreich eine andere Muttersprache als Deutsch sprechen. Das sind etwa 1,35 Millionen Menschen, berichtetOE24.
Demnach würden 17 Prozent davon – also 225.000 – geringe oder überhaupt keine Deutschkenntnisse haben. 33 Prozent der Ausländer in Österreich hätten fortgeschrittene Deutschkenntnisse und 21 Prozent könnten Deutsch sogar fast so gut wie ihre Muttersprache sprechen.
Kurz: Zustrom nach Österreich „nachhaltig reduzieren“
In Hinblick auf die Flüchtlingskrise meinte Außenminister Kurz, dass eine erfolgreiche Integration maßgeblich von der Zahl der zu Integrierenden abhänge, berichtet die Zeitung weiter. „Je mehr Menschen zuwandern, desto größer die Herausforderung für die Integration“, sagte der ÖVP-Mann. Er habe sich auch dafür ausgesprochen, „dringende Maßnahmen“ zu setzen, um den Zustrom nach Österreich „nachhaltig zu reduzieren“.
Nach Angaben von OE24 sind im vergangenen Jahr 214.400 Menschen nach Österreich eingewandert – 56 Prozent mehr als in 2014. 101.300 Menschen hätten das Land in 2015 verlassen. Unter den 214.400 Zuzügen wären 90.000 Flüchtlinge gewesen, von denen 14.413 positive Asylbescheide erhalten hätten. (so)
Epoch Times17. August 2016Aktualisiert: 17. August 2016 19:08
Mysteriöse Todesfälle ereignen sich im Umfeld von Hillary Clinton. In den vergangenen Wochen starben sechs Männer, die alle versuchten die Machenschaften der Clintons ans Tageslicht zu bringen, oder die Opposition der US-Präsidentschaftskandidatin unterstützen.
Hilary ClintionFoto: John Sommers II/Getty Images
In den letzten sechs Wochen häuften sich die Todesfälle im Umfeld von US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Bei den Toten handelt es sich ausschließlich um Personen, die versucht hatten, brisante Informationen über die Clintons ans Tageslicht zu bringen.
Seth Rich, eines der Opfer, wurde am 10. Juli 2016 in Washington ermordet. Der 27-jährige Mitarbeiter des „Demokratischen Nationalkomitees“ DNC, befasste sich mit dem DNC-Wahlbetrug zugunsten von Hillary Clinton und zum Schaden von Bernie Sanders.
Dazu veröffentlichte WikiLeaks unlängst Hunderte von hochbrisanten E-Mails aus dem Inneren des DNC. Die E-Mails belegten, wie große Teile des Establishments der Demokratischen Partei in verschwörerischer Absicht zur Verhinderung von Bernie Sanders Kandidatur mit betrügerischen und teils kriminellen Mitteln die Vorwahlen zugunsten von Hillary Clinton manipuliert hatten. Die E-Mails waren WikiLeaks zugespielt worden, dass dann die enthüllenden Dokumente zur Veröffentlichung an die Medien weiter gab, berichtet RT.
Demnach hatte Rich Kontakt zu WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Dieser deutete in einem Interview an, dass Rich die Person war, die ihm die E-Mails über den DNC-Wahlbetrug zugespielt hatte.
Der Mord von Seth Rich bleibt rätselhaft. Auf ihn wurde eingeprügelt und mehrere Schüsse wurden abgegeben. Ein Raubmord wird ausgeschlossen, da weder sein Handy, seine Uhr, oder sein Schmuck gestohlen worden sind.
Am 22. Juni wurde John Ashe getötet. Es war der erste in dieser jüngsten Reihe von Clinton assoziierten Todesfällen.
Ashe war ehemaliger Präsidenten der Generalversammlung der Vereinten Nationen von 2013 und 2014 uns hätte gemeinsam mit seinem Mitangeklagten, dem chinesischen Geschäftsmann Ng Lap Seng, wegen eines Korruptionsverfahrens in Milliardenhöhe vor Gericht stehen sollen. Zugleich sollte Ashe als Zeuge für mehrere große, illegale Geldtransfers von Seng an das Demokratische Nationalkomitee unter der Präsidentschaft von Bill Clinton aussagen.
Die UNO behauptete, dass er an einem Herzinfarkt gestorben war. Lokale Polizeibeamte in seinem Wohnort Dobbs Ferry bei New York bestritten später diese Behauptung und sagten stattdessen, dass er sich beim Fitnesstraining seinen Kehlkopf zertrümmert hatte und so zu Tode gekommen war, berichtet RT.
Mike Flynn starb am 23. Juni auf ungeklärte Weise. Der 49-jährige anerkannte investigative Journalist war bei „Breitbart News” für Regierungsangelegenheiten zuständig. Am Tag seines Todes wurde sein Artikel über die Geldmaschine der Clintons veröffentlicht. Dabei handelt es sich um die „Clinton Stiftung“ mit ihren zahllosen Niederlassung rund um die Welt, u.a. auch in Hong Kong. Gegen politische Gefälligkeiten wurde dort die Stiftung der Clintons von reichen chinesischen Geschäftsleuten und sogar von Regierungsstellen in Peking finanziell unterstützt.
RT zitiert das bekannte Portal für Finanznachrichten Zero Hedge, das zu der Angelegenheit eine Zusammenfassung machte:
„Man kann es Verschwörungstheorie, Zufall oder einfach nur Pech nennen, aber jedes Mal, wenn jemand in der Lage ist, Hillary Clinton durch Zeugenaussagen vor Gericht zu Fall zu bringen, dann wird er tot aufgefunden. In der Tat gibt es eine lange Liste von Leichen, die den Weg der Clintons säumen, Dutzende von Menschen, die unter mysteriösen Umständen starben.“
„Der vielleicht bemerkenswerteste Falls ist Vince Foster. Foster war ein Partner bei Clintons Anwaltskanzlei und wusste über das Innenleben der Clinton-Geldmaschine bestens Bescheid. Als er im White Water Betrugsfall gegen die Clintons aussagen sollte, starb auch er unter seltsamen Umständen. Die Polizei entschied, dass es Selbstmord war, aber sehr viele Leute gehen davon aus, dass Foster ‚geselbstmordet‘ worden ist.“
Am 25. Juli wurde Joe Montano tot aufgefunden. Er war Helfer für Hillarys möglichen Vizepräsidenten Tim Kaine. Offiziellen Angaben zufolge starb er im Alter von 47 an einem Herzinfarkt. Sein Tot ereignete sich zufällig genau an dem Tag als der Konvent der Demokraten begann, und unmittelbar nach der Wikileaks Ankündigung über weitere Informationen zum Emailskandal.
Victor Thorn starb am 1. August. Er schrieb Bücher über sexuelle Übergriffe von Bill Clinton. Auch schrieb er Bücher über Hillarys zunehmende Spur von Leichen. Es heißt, Thorn habe sich an seinem Geburtstag selbst erschossen.
Am 2. August verstarb Shawn Lucas plötzlich. Er hatte behauptet, dass das Präsidentschafts-Rennen Betrug sei. Wie er zu Tode gekommen ist, ist noch unklar. Er könnte im Schlaf, oder auf dem Badezimmerboden gestorben sein, heißt es. (so)
Selbst im sozialistisch regierten Österreich kommt man nun offenbar zur Vernunft. Ab Herbst sollen die Außengrenzen der Alpenrepublik vollständig geschlossen werden. Bedeutet konkret: Schlagbaum und Grenzkontrollen! Der österreichische Innenminister arbeite mit Hochdruck am Projekt „Grenze dicht“, heißt es. Eine entsprechende Notverordnung soll bereits im Oktober in Kraft treten.
In Brüssel glaubt man hingegen immer noch fest an den Erfolg des Flüchtlingsdeal zwischen EU und Türkei. Man habe keinen Plan B in der Flüchtlingskrise, heißt es.
Österreichs Außenminister Sebastian Kurz ist skeptisch. Der Deal mit der Türkei steht vor dem Aus, glaubt er. „Das können und dürfen wir als EU nicht an Ankara delegieren und uns damit weiter erpressbar machen,“ sagt der ÖVP-Politiker im Gespräch mit OE24. Er fordert von der EU eine eigene Flüchtlingspolitik. Die EU-Staaten müssten die Außengrenzen selbst schützen. Kurz hatte schon vor Wochen gefordert die Flüchtlinge auf griechischen Inseln festzuhalten.
Unterdessen arbeitet Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Projekt „Grenze dicht“, berichtet die Zeitung. Durch eine Notverordnung sollen Flüchtlinge an der Grenze gestoppt werden. In Kraft treten könne die Verordnung im Oktober. Im Gespräch mit OE24 meinte Sobotka, die vereinbarte Obergrenze von 37.500 Asylanträgen für 2016 gilt. „Der 37.501. Asylwerber muss bis 2017 warten.“
Hintergrund Flüchtlingsdeal
Das Flüchtlingsabkommen zwischen EU und Türkei ist am 18. März in Kraft getreten. Abgemacht ist, dass die EU illegale Migranten in die Türkei abschieben kann. Im Gegenzug muss die EU syrische Flüchtlinge aus der Türkei übernehmen. Zudem erhält Ankara aus dem EU-Topf sechs Milliarden Euro – sowie die Aussicht auf Visafreiheit.
Im Januar und Februar kamen 124.481 Menschen über die Türkei in die EU. Seit März waren es nur mehr 13.500. Die EU schickte 470 zurück und nahm insgesamt 850 auf – obwohl bis zu 20.000 ausgemacht sind.
Sollte der Packt mit der Türkei platzen, könnte der Migrantenstrom Richtung EU wieder zunehmen. Ein Anzeichen der angespannten Lage zwischen EU und Türkei war der Abzug von türkischen Überwachungsbeamten aus Griechenland. Ankara begründete den Schritt mit notwendigen internen Überprüfungen.
Aus Afrika kamen 2016 bereits über 94.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien. Die meisten Migranten wollen nach Nordeuropa. Am Wochenende durchbrachen 150 gewaltsam die italienische Grenze zu Frankreich.
Mindestens elf Tote bei absichtlichem Angriff der von Saudi-Arabien geführten Allianz auf eine Klinik
Von Bernd Müller
Die Militärallianz unter Führung von Saudi-Arabien zerstört ein Krankenhaus im Norden Jemens
Foto: REUTERS/Stringer
Bei einem Luftangriff auf ein Krankenhaus im Nordwesten des Jemen sind nach einer Mitteilung der Hilfsorganisation »Ärzte ohne Grenzen« am Montag nachmittag mindestens elf Menschen getötet worden, darunter ein Mitarbeiter der Organisation. Mindestens 19 weitere seien verletzt worden. Alle Opfer seien Zivilisten gewesen, darunter viele Frauen und Kinder.
Die Klinik in Abs (Hadscha), welches von »Ärzte ohne Grenzen« seit Juli 2015 unterstützt wird, wurde teilweise zerstört. Dies ist nach Angaben der Ärzte-Organisation der vierte Angriff in weniger als zwölf Monaten auf eine von ihnen im Jemen unterstützte Einrichtung.
Der Luftangriff sei von der Militärallianz unter Führung Saudi-Arabiens ausgeführt worden, sagte der Gesundheitsdirektor Aiman Madkur. Die Region werde von den Ansarollah kontrolliert, gegen die das Bündnis militärisch vorgeht. Die GPS-Koordinaten des Krankenhauses seien aber wiederholt allen Konfliktparteien – auch der von Saudi-Arabien geführten Militärallianz – mitgeteilt worden, heißt es in einer Erklärung der Organisation.
»Auch die jüngste Resolution der Vereinten Nationen, die ein Ende der Angriffe auf medizinische Einrichtungen fordert, und die Verpflichtungserklärungen zum internationalen humanitären Recht, scheinen nicht dazu beizutragen, dass Konfliktparteien im Jemen medizinisches Personal und Patienten respektieren«, sagte Teresa Sancristóval, Koordinatorin der Notfalleinsätze im Jemen. Wenn nicht danach gehandelt werde, seien diese öffentlichen Gesten für die Menschen sinnlos.
»Ärzte ohne Grenzen« fordert von allen Konfliktparteien und insbesondere von der Allianz unter saudi-arabischer Führung Garantien, dass es einen solchen Angriff nicht noch einmal geben werde. Seit Juli 2015 seien in der Klinik in Abs, dem wichtigsten verbliebenen funktionierenden Krankenhaus im Westen des Regierungsbezirks Hadscha, 4.611 Patienten behandelt worden. Es verfügte über eine Notaufnahme mit 14 Betten sowie über Abteilungen für Schwangere und chirurgische Eingriffe. In den vergangenen Wochen seien vermehrt Verwundete in das Krankenhaus gekommen, die meisten von ihnen Opfer von Kämpfen und Luftangriffen.
Als das Krankenhaus getroffen wurde, hätten sich 23 Patienten auf der chirurgischen und 25 auf der Entbindungsstation befunden darunter 13 Neugeborene, teilte die Ärzte-Organisation in einer Erklärung mit. Auf der Kinderstation waren demnach 12 Patienten. Im Krankenhaus seien an diesem Tag auch mehrere Kriegsverletzte aufgenommen worden. Wie viele Patienten sich zur Zeit des Angriffs in der Notaufnahme befanden, sei aber noch unklar.
Das saudisch geführte Militärbündnis unterstützt seit März vergangenen Jahres den international anerkannten jemenitischen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi mit Luftangriffen im Kampf gegen die Aufständischen.
Erst am Samstag waren beim Angriff auf eine Schule in der Nachbarprovinz Saada mindestens zehn Kinder getötet worden. Der seit Anfang 2014 andauernde Konflikt im Jemen verschärft sich, seit die Friedensgespräche zwischen Hadis Regierung und den Rebellen am 6. August abgebrochen wurden. In dem Bürgerkriegsland sind bereits mehr als 6.500 Menschen ums Leben gekommen, die Hälfte davon Zivilisten.
Klartext von Hans-Jörg Müller am 13.08.2016 in Traunreut.
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Er spricht alle wesentlichen Fragen an und auch die Lösung
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )