Zivile Kriegsvorbereitung

glauben_ist_nicht_wissen

Krisenvorsorge5

von GFP

Die Bundesregierung unternimmt neue Schritte zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland. Geplant ist unter anderem eine neue „Konzeption Zivile Verteidigung“, die voraussichtlich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet wird.

Danach sollen sich die Einwohner der Bundesrepublik auf eine „existenzbedrohende Entwicklung“ einstellen, indem sie etwa Reserven an Nahrungsmitteln, Medikamenten und Trinkwasser vorhalten. Auch die „zivile Unterstützung“ der Bundeswehr und das Inkraftsetzen einer „Notstandsverfassung“ ist Presseberichten zufolge Teil des Konzepts.

Erst unlängst hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) darauf verwiesen, dass Repressionskräfte und Militär bereits seit etlichen Jahren regelmäßig „Terrorszenarien mit konventionellen, chemischen und biologischen Wirkmitteln“ durchspielen. Gleichzeitig kündigte er an, die Videoüberwachung des öffentlichen Raums drastisch auszuweiten und die „Spezialkräfte“ der Bundespolizei einer zentralen Leitung zu unterstellen.

Parallel dazu nehmen die Planungen für gemeinsame Manöver von Polizei und Streitkräften konkrete Gestalt an. Die deutschen „Sicherheitsbehörden“ müssten „das Unmögliche denken und sich darauf vorbereiten“, erklärt…

Ursprünglichen Post anzeigen 864 weitere Wörter

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s