Danke Karl!
Drei weitere Länder, die dem Islam die Türe verweigert!
Das Volk in Österreich ist auch schon lange dafür – aber nicht unsere Feinde in der Regierung 😦
Als Reaktion auf die sexuellen Übergriffe in Köln und Hamburg hat der slowakische Regierungschef Fico angekündigt, generell keine muslimischen Flüchtlinge aufzunehmen. Ähnliche Töne kommen auch aus Polen und Tschechien. weiterlesen: http://www.dw.com/de/slowakei-will-keine-muslime-mehr-ins-land-lassen/a-18966360
![Nach Informationen des hessischen Landespolitikers Ismail Tipi gibt es Hinweise darüber, dass sich dschihadistische Radikalislamisten in Deutschland mit Kriegswaffen ausrüsten. […]](https://i0.wp.com/www.politaia.org/wp-content/uploads/2016/06/ismail-tipi-gefaehrliche-entwicklung-dschihadisten-in-deutschland-bewaffnen-sich-135894-3AX.jpg?resize=460%2C250)
Sind die Unwetter der vergangenen Wochen wirklich das Ergebnis einer »Wetterwaffe« wie des berüchtigten »Atmosphärenheizers« HAARP, wie ich es in einem der letzten Artikel vermutete? Nicht doch –solche Theorien sind nur was für »Aluhutträger«, meint der Deutsche Wetterdienst: HAARP gibt’s nämlich gar nicht! Bleibt nur die Frage, warum das Europäische Parlament HAARP dann als ein »klimaschädliches Waffensystem« und eine»höchstgefährliche Bedrohung« einstufte ‒ alles nur Aluhutträger?
»Eine vergleichbare Wetterlage wie Ende Mai und Anfang Juni hat es nach Einschätzung eines Experten noch nie gegeben«, schrieb am 16. Juni 2016 die Welt (online). »Wir gehen davon aus, dass wir es mit einem Phänomen in einer neuen Ausprägung zu tun haben«, zitierte das Blatt den Leiter der bayerischen Wasserwirtschaft und Professor an der Technischen Universität München Martin Grambow. »Die Unwetterzellen seien über Stunden ›ortsfest‹ gewesen und nicht wie ein normales Sommergewitter weitergezogen.« Die zweite Besonderheit seien »die enorme Größe der Unwetterzellen« und eine extreme Aufladung mit Feuchtigkeit gewesen – »so wie wir es normalerweise nur in Äquatornähe kennen«.
Äquatorwetter in Deutschland
Äquatorwetter in Deutschland – was ist denn da passiert? Schon in Teil 1 dieser Artikelserie habe ich die Frage gestellt, wo eigentlich die Energie für derartige Unwetter herkommt. Denn riesige Haufenwolken, Ambosse, Megagewitter, Blitze und vor allem auch Tornados sind schließlich nichts weiter als pure Energie. In der Regel treten diese Wetterphänomene denn auch erst im Juli und August auf, wenn die Sonne auf den Boden »knallt« und für Lufttemperaturen von 30 bis 35 Grad im Schatten sorgt. Also im Hochsommer. Dann steigt die heiße Luft auf und erzeugt so viel Reibung mit der Umgebungsluft, dass elektrische Potenziale entstehen, die sich zusammen mit Feuchtigkeit in Gewittern entladen.
Unheimliche Wetterbilder
Von solchen Temperaturen waren wir in den letzten Wochen jedoch weit entfernt – wo kam die Energie für die Unwetter also her, bei denen Menschen durch Überschwemmungen und Blitze starben, verletzt wurden und Tausende ihr Hab und Gut verloren? Für manche Beobachter heißt der Hauptverdächtige HAARP: Das High Frequency Active Auroral Research Program wurde von US-Militärs angeblich zur Erforschung der Ionosphäre entwickelt und genutzt.
Dabei handelt es sich um riesige Antennenfelder, die hochenergetische elektromagnetische Strahlung in die Ionosphäre abgeben können. Interessanterweise sagte auch niemand anderer als US-Meteorologen die Wetterkatastrophen von 2016 für Deutschland exakt voraus – und zwar schon zwei Wochen vorher. Inzwischen sind solche Antennenfelder aber auf der ganzen Welt verbreitet. Dazu sind auf Radarbildern seit einiger Zeit äußerst seltsame Dinge zu sehen. Regen scheint sich in riesigen konzentrischen Kreisen oder Spiralen zu formieren, in der Gegend von Stockholm wurde gar eine regelrechte Raute aus Regen beobachtet.
Konzentrische Kreise über Belgien
Radiale Phänomene über Hamburg
Radiale Phänomene von Rostock aus
Regenraute über Stockholm
Spirale über Mailand Quelle: jeweils wetter24.de
Alles nur Phantome?
So etwas haben Sie im Wetterbericht noch nie gesehen? Kein Wunder – denn im Mainstream werden solche Bilder glatt ignoriert. Kein Wetterfrosch verlor bisher ein Wort darüber. Deshalb habe ich diese Bilder auch dem Deutschen Wetterdienst (DWD) vorgelegt und nachgefragt. Der Deutsche Wetterdienst ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts und hält ständigen Kontakt zur Bundesregierung, heißt es im Gesetz über den DWD. Und wörtlich: »Die Steuerung des Deutschen Wetterdienstes« erfolgt »durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur«. Zwischen diesem und dem Bundesministerium der Verteidigung sei auf dem Gebiet des Wetterdienstes »eine enge Zusammenarbeit sicherzustellen«.
Für den Pressesprecher des DWD sind die seltsamen Wetterphänomene nur »Artefakte« der Radarsysteme, also Trugbilder. »Das sind meistens Fehl-Echos, bewegliche Festziele, die dann in den Radarstrahl geraten und die dann zu solchen ›Speichen‹ führen, manchmal auch zu diesen radialen Störungen. Das sind alles Erscheinungen, die meistens Fehlinterpretationen durch Festziele sind … Das können zum Beispiel vorübergehend installierte Kräne sein oder auch Störsender.« Hört man dem Pressesprecher zu, erfährt man, dass an den Rohdaten ohnehin kräftig gearbeitet wird, bevor sie zum Beispiel als Regenradarbild auf dem Internet oder im Wetterbericht landen. So werden bekannte »Fehl-Echos« von Gebäuden, Türmen, Windkraftanlagen oder Bergen von einer Software herausgerechnet. Das heißt: Wenn man hier einmal weiterdenkt, könnten demzufolge natürlich auch andere unerwünschte Erscheinungen aus den Aufnahmen eliminiert werden, zum Beispiel Wetterexperimente oder militärische Eingriffe. Rein theoretisch, natürlich – gesagt hat der Mann das nicht.
Die Frage ist nur: Wie kann man angesichts so vieler Störungen und Fehl-Echos die Realität überhaupt noch von Trugbildern unterscheiden? Die Meteorologen könnten das, meint der DWD-Mann. Man könne das an der Erscheinungsform dieser Störungen sehen, das seien ja sehr markante Signaturen, wie beispielsweise Speichen. Außerdem könne man die Radarbilder auch mit Satellitenaufnahmen vergleichen. Routinemäßig geschehe das allerdings nicht – nur »im Bedarfsfall«.
Aluhüte im Europa-Parlament?
Und was ist zum Beispiel mit »Ionosphärenheizern« wie HAARP? Könnten die nicht auch eine Ursache für solche Phänomene sein? Diese Verschwörungstheorien kenne er, meint der DWD-Sprecher: Das ist für ihn die »Aluhutfraktion«. Mit diesen Leuten könne man nicht diskutieren. Der DWD müsste das im Rahmen seiner Messungen, zum Beispiel mit Radiosonden, ja schließlich mitbekommen. Dem Deutschen Wetterdienst, der die Atmosphäre überwache, sei da aber nichts bekannt. Gibt es diese HAARP-Anlagen überhaupt?, will ich wissen. Antwort: »Nein. Das sind alles Verschwörungstheorien … Das sind immer gewisse Kreise, die diese Theorien streuen und kommunizieren und damit zum Teil auch Geld verdienen mit Büchern und mit was weiß ich alles. Und mit diesen Leuten zu diskutieren, hab ich gemerkt, ist völlig sinnlos.«
[BU] HAARP-Antennenfeld in Alaska
Quelle: U.S. Air Force
Fragt sich nur, wer hier den Aluhut auf hat, denn die Existenz der HAARP-Anlagen wird selbst von Wikipedia bestätigt. Des weiteren müssten ja demnach auch im Europaparlament jede Menge Aluhutträger sitzen. Schon Ende der 1990er-Jahre hatten sich zwei Ausschüsse des Europa-Parlaments in einem Entschließungsantrag mit HAARP befasst – von Öffentlichkeit und Qualitätsmedien unbeachtet, versteht sich. Und von Meteorologen offenbar auch.
Ein »klimaschädliches Waffensystem«
In der Begründung zu dem Antrag wird HAARP als »klimabeeinträchtigendes Waffensystem« bezeichnet. Es werde gemeinsam »von der Luftwaffe der USA und dem Geophysikalischen Institut der Universität Alaska, Fairbanks, durchgeführt«. Ähnliche »Untersuchungen« gebe es aber auch in Norwegen, in der Antarktis und auch in der früheren Sowjetunion. Dabei würden »mit einem Netz von Antennen, die alle mit einem eigenen Sender ausgestattet sind, Teile der Ionosphäre mit starken Radiowellen erwärmt … Die erzeugte Energie heizt bestimmte Teile der Ionosphäre auf, was auch Löcher in der Ionosphäre und künstliche ›Spiegel‹ herbeiführen kann«.
Kontrolle von »gewaltigen Kräften«
Durch Manipulation der elektrischen Eigenschaften in der Atmosphäre ließen sich »gewaltige Kräfte kontrollieren«, so der Entschließungsantrag. »Wird dies als militärische Waffe eingesetzt, können die Folgen für den Feind verhängnisvoll sein. Durch HAARP lässt sich ein fest umrissenes Gebiet millionenfach stärker mit Energie aufladen als mit irgendeiner anderen herkömmlichen Energiequelle.« Das Projekt ermögliche somit auch »die Manipulation der globalen Wetterverhältnisse«. Einer der Väter der HAARP-Anlage, Bernard Eastlund, arbeitete nachweislich an Projekten zur Wetterbeeinflussung. So wollte er in der oberen Atmosphäre riesige Linsen zur Bündelung des Sonnenlichts erzeugen. »Die Beeinflussung des Wetters ist beispielsweise durch die Veränderung der Windmuster oder solaren Absorptionsmuster der oberen Atmosphäre möglich«, heißt es in einem seiner Patente (US4686605 A), »indem eine oder mehrere Schwaden von atmosphärischen Teilchen erzeugt werden, die als Linsen oder Brennglas funktionieren.«
»Höchstgefährliche Bedrohung«
Kein Wunder, dass der Entschließungsantrag »das ionosphärische Manipulationssystem des US-Militärs (HAARP), das in Alaska stationiert ist …, als ein Beispiel einer höchstgefährlichen neuen militärischen Bedrohung der gesamten Umwelt wie auch der menschlichen Gesundheit [sieht], da dieses Projekt zum Ziel hat, zu militärischen Zwecken in den höchst sensiblen energetischen Bereich der Biosphäre einzudringen, obwohl die Konsequenzen dieses Vorgehens in keinster Weise abzusehen sind«. Das Europäische Parlament bedauerte »die wiederholte Weigerung der Regierung der Vereinigten Staaten«, einen Vertreter zu einer öffentlichen Anhörung zu entsenden, und forderte die Kommission, den Rat und die Mitgliedstaaten auf, »Druck auf die US-Regierung, Russland und jeden anderen in solche Aktivitäten verwickelten Staat auszuüben, damit diese Tätigkeiten eingestellt und ein umfassendes Abkommen gegen derartige Waffen geschlossen werden kann«. Ob dieser Druck tatsächlich ausgeübt wurde, darf bezweifelt werden. Jedenfalls stehen HAARP-Anlagen heute in allen Teilen der Welt herum – auch in Europa.
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Dieser Beitrag stellt ausschließlich die Meinung des Verfassers dar. Er muss nicht zwangsläufig die Meinung des Verlags oder die Meinung anderer Autoren dieser Seiten wiedergeben.
Zunächst soll das zeitweise Verbot für Männer im Rebstockbad im Frankfurter Stadtteil Bockenheim eingeführt werden, so der Antrag der SPD.
Ursprünglich geht der Vorschlag auf die kommunale Auslandsvertretung (KAV) in Frankfurt zurück und ist nicht neu. Im privaten Gartenbad Fechenheim ist das Schwimmen an jedem Sonntag von 8 bis 11 Uhr Musliminnen und anderen Frauen vorbehalten. Um den Bedarf der in Frankfurt lebenden Frauen abzudecken, reiche dieses Angebot jedoch nicht mehr aus.
Ein Thema hat in den vergangenen Tagen die Mainstreammedien in den USA voll und ganz in den Bann geschlagen: das größte Massaker in der Geschichte der USA. Gleichzeitig allerdings wurden ungewöhnliche seismische Aktivitäten entlang den größeren Verwerfungslinien in Kalifornien und in der Nähe des Supervulkans Yellowstone verzeichnet.
Reden wir zunächst über Yellowstone. In den vergangenen Monaten haben sich die großen Geysire dort sehr ungewöhnlich verhalten. Meine Frau und ich haben in unserer Fernsehshow etwas zu diesem Thema gesagt. Allein in der vergangenen Woche gab es dort in der Region drei Erdbeben von beträchtlicher Stärke.
Am 9. Juni wurde ein Erdbeben mit einer Stärke von 3,7 gemessen, am 13. Juni mit einer Stärke von 4,3, und ein Erdstoß am 14. Juni erreichte eine Stärke 4,0 auf der Richterskala. Natürlich kommt es in der Yellowstone-Region immer wieder zu Erdbeben.
Aber die meisten von ihnen sind sehr, sehr schwach. Dass ein Erdbeben dieser Stärke direkt im Umfeld von Yellowstone auftritt, ist ausgesprochen ungewöhnlich und mehr als nur ein wenig beunruhigend.
Die Karte stammt von der BundesbehördeUSGS und zeigt alle Erdbeben, die ab einer Stärke von 2,5 über einen Zeitraum von sieben Tagen im Westen der Vereinigten Staaten verzeichnet wurden. Die drei großen Erdbeben im Südwesten von Montana sind auf der Karte deutlich zu erkennen. Allerdings überlagern sich die Punkte. Ich zeige Ihnen diese Karte aber aus einem anderen Grund: Damit Sie sehen können, wie viele Beben entlang der großen Verwerfungslinien im südlichen Kalifornien registriert wurden.
Das stärkste Beben erreichte die Stärke 5,2 auf der Richterskala und traf ein Gebiet nordöstlich von San Diego. Das schreibt NBC Los Angeles:
»Ein Erdbeben der Stärke 5,2 mit Epizentrum in der Wüste nordöstlich von San Diego ließ am frühen Freitagmorgen den Süden Kaliforniens erzittern.
Das Erdbeben trat gegen 1 Uhr früh nordwestlich von Borrego Springs im Bezirk San Diego auf, wie die USGS meldete. Zunächst war die Stärke des Bebens mit 5,1 angegeben worden, bevor sie, wie die USGS mitteilte, auf 5,2 korrigiert wurde.«
Aber mit diesem Erdstoß war es keineswegs getan, ganz und gar nicht. Auf dieses größere Beben folgten mindestens 800 Nachbeben. Natürlich erwarten wir nach einem stärkeren Beben Nachbeben, aber so viele? Das ist schon sehr, sehr ungewöhnlich.
Auch die Beben, die weiter nördlich vor der Küste Nordkaliforniens und Oregons registriert wurden, geben Anlass zu großer Besorgnis.
Erst vor Kurzem schrieb ich darüber, dass dieBundesregierung Bohrungen durchführt, die die Reaktion auf ein Beben der Stärke 9,0 in der Cascadia-Subduktionszone simulieren sollen. Wenn es hier und jetzt zu einem derartigen Beben käme, würden die Schäden alles Vorstellbare übersteigen.
Die USGS räumt ein, dass ein derartiges Erdbeben sehr wahrscheinlich ist und dass es »vermutlich gewaltige Tsunamiwellen verursachen würde«.
»Beunruhigenderweise hat die USGS bestätigt, dass dieselben Computermodelle zeigen, dass ein Erdbeben mit einer Stärke von bis zu 9,3 entstehen könnte, das vermutlich gewaltige Tsunamiwellen verursachen würde.
Das Beben wäre noch stärker als das der Stärke 9,0, das Japan 2011 traf und einen Tsunami auslöste. Tausende Menschen starben damals, und Atomreaktoren wurden beschädigt.
Was noch schlimmer ist: Viele Wissenschaftler vertreten die Ansicht, dass die USA nicht auf ein derartiges Beben vorbereitet sind, es aber jederzeit dazu kommen könnte.«
Nach Einschätzung von Forschern ist ein derartiges Beben mit begleitendem Tsunami längst überfällig.
Wenn es kommt, werden viele Amerikaner, die jetzt direkt an der Küste wohnen, ihr Leben verlieren.
Warum das alles für uns relevant ist? Nun, in vielen Gebieten entlang des Feuerrings, der Vulkankette, die den Pazifischen Ozean mehr oder weniger einschließt, erwachen die Vulkane wieder zum Leben.
Gerade erst vor wenigen Tagen pustete der größte Vulkan Eurasiens heiße Asche sechs Kilometer hoch in die Atmosphäre.
»Eurasiens größter Vulkan, die Kljutschewskaja Sopka im fernen Osten Russlands, hat am Dienstag heiße Asche kilometerweit in die Luft geblasen, teilte der örtliche geophysikalische Dienst mit.
›Der Ausbruch wurde am Morgen [des Dienstags] entdeckt … die Aschewolke stieg sechs Kilometer hoch. Die Dampf-und-Gas-Wolke erstreckte sich bis zu 47 Kilometer westlich des Vulkans‹, erklärte ein Vertreter der russischen Behörde der Nachrichtenagentur Ria Novosti.«
Und in Neuseeland gibt es Anzeichen dafür, dass sich unter einer Kleinstadt ein nagelneuer größerer Vulkan bildet.
»Forscher haben kürzlich unter Matata, einer kleinen Küstenstadt auf der neuseeländischen Nordinsel etwa 200 Kilometer von Auckland entfernt, ein massives Magmadepot festgestellt, aus dem möglicherweise ein neuer Vulkan entstehen könnte.
Was ungewöhnlich ist: Diese Magmakammer befindet sich weit entfernt von aktiven Vulkanen.
Seit 1950 habe sich unter der neuseeländischen Kleinstadt ein gewaltiges Magmadepot angesammelt, sagte der Geophysiker Ian Hamling.
Die Magmamenge würde ausreichen, um 80 000 Schwimmbäder zu füllen, und hat den Boden um 40 Zentimeter angehoben.«
Die Kruste unseres Planeten wird immer instabiler, und im Jahr 2016 haben wir bereits eine ganze Reihe sehr beunruhigender Erdbeben und Vulkanausbrüche erlebt.
Hier in den Vereinigten Staaten konnten wir in den vergangenen Wochen gleichzeitig sehr große Schwarmbeben unter Mount Hood, Mount Rainier und Mount Saint Helens beobachten.
Vielleicht tun Sie das als nicht wichtig ab, aber viele Experten halten das für unbedingt relevant.
Irgendwann wird es an der amerikanischen Westküste zu starken Vulkanausbrüchen kommen. Irgendwann wird es an der amerikanischen Westküste zu schweren Erdbeben kommen.
Die Forscher sagen, das sei nur eine Frage der Zeit. Leider kann es sein, dass diese Ereignisse mit einer Häufigkeit und Intensität über uns hereinbrechen, wie es niemand erwartet hätte.
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Bildnachweis: Youtube, USGS
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(Bild: Von der im Bau befindlichen Talbrücke der A 7 in der Nähe des Autobahnkreuzes Schweinfurt-Werneck war ein etwa 40 Meter langes Teilstück aus bisher ungeklärter Ursache abgebrochen – 1 Toter, sechs Schwerverletzte und mehrere Leichtverletzte).
Denn eine gut funktionierende Infrastruktur ist eine Grundvoraussetzung zur Schaffung von Wohlstand. Wer sie verfallen lässt, ebnet den Weg für einen anhaltenden Wohlfahrtsverlust der Bevölkerung.
Eine wesentliche Aufgabe des Staates ist die Bereitstellung von dauerhaften Wirtschaftsgütern, die für das Funktionieren und die Entwicklung einer Volkswirtschaft nötig sind. Gemeint ist damit die materielle Infrastruktur, das sind die Verkehrsnetze, die öffentlichen Gebäude sowie die Versorgungs- und Entsorgungseinrichtungen, ohne die ein modernes Gemeinwesen nicht existieren kann.
Daneben gibt auch noch eine immaterielle Infrastruktur, zu der das Bildungswesen gehört, sowie eine institutionelle Infrastruktur, also die öffentliche Verwaltung und die Rechtsordnung, für welche der Staat ebenfalls zuständig ist. Von Letzteren soll nachstehend aber nicht die Rede sein.
Um die materielle Infrastruktur herzustellen und zu erhalten sind Investitionen in erheblichem Umfang erforderlich. Aus den investiven Ausgaben von Bund, Ländern und Kommunen werden schwerpunktmäßig Baumaßnahmen finanziert. Investitionen in die öffentliche Infrastruktur verbessern die Rahmenbedingungen der Unternehmen und tragen damit indirekt zum Wachstum der Wirtschaft bei (Deutsche Autobahn AG: Bankensanierungsversuch auf Staatskosten).
Deutschland investiert weniger als andere Industrieländer
Die Investitionsausgaben der öffentlichen Hand sind in Deutschland seit Jahren rückläufig. Eine vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie beauftragte Expertenkommission hat in ihrem Abschlussbericht vom April 2015 als zentrale Schwäche des öffentlichen Bereichs die fehlende Erhaltung der öffentlichen Infrastruktur in den letzten Jahrzehnten ausgemacht.
Nur zum Teil lasse sich der Rückgang der staatlichen Investitionsausgaben dadurch erklären, dass Unternehmen privatisiert worden seien und damit ihre investiven Ausgaben nicht mehr dem Staatssektor, sondern dem Unternehmenssektor zugerechnet würden.
Das höhere Investitionsniveau Deutschlands in den 1990er Jahren sei zwar zum Teil auf die Wiedervereinigung zurückzuführen. Dennoch zeige der internationale Vergleich, dass sich die staatlichen Investitionen in Deutschland nicht nur im Zeitverlauf schlechter entwickelt hätten, sondern im Gesamtniveau deutlich niedriger lägen als in anderen Industrieländern (Finanz-Dilemma der Städte: Der Bürger muss zahlen!).
Die Kommunen stecken in einem Teufelskreis
Insbesondere die Kommunen, die am nächsten an den Bürgern und deren Bedürfnissen dran sind, haben ihre Investitionsausgaben deutlich zurückgefahren. Tätigten die Städte und Gemeinden in früheren Zeiten zwei Drittel aller öffentlichen Investitionen, ist dieser Wert zwischenzeitlich auf ein Drittel zurückgegangen. Im Jahr 2015 schätzte die Kreditanstalt für Wiederaufbau den Investitionsrückstand bei den Kommunen auf 132 Milliarden Euro.
Viele Kommunen investieren deshalb zu wenig, weil sie einen Großteil ihrer Einnahmen für Sozialleistungen ausgeben müssen. So entsteht ein Teufelskreis, aus dem sich die betroffenen Städte und Gemeinden nicht lösen können: Sie haben hohe Sozialausgaben, weil bei ihnen viele Hartz-IV-Empfänger leben, denen sie eine Wohnung und die Heizkosten bezahlen müssen. Darum fehlt ihnen an anderer Stelle das Geld für Investitionen. Und weil sie nicht investieren könne, verlieren sie an Attraktivität und es wird schwieriger für sie, Unternehmen für eine Ansiedlung zu gewinnen (Steueroase Deutschland: Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen).
Enormer Sanierungsstau im Hochschulbereich
Aber auch im Bereich des Bundes und bei den Ländern entfällt ein immer kleinerer Anteil der Haushaltsmittel auf investive Ausgaben. Beim Bund sind es derzeit etwa acht Prozent, bei den Ländern im Durchschnitt etwa fünf Prozent des jeweiligen Haushalts, die für Investitionen zur Verfügung stehen, teilweise sogar mit sinkender Tendenz.
Überall reichen die Mittel für die Bauunterhaltung bei weitem nicht aus, um den bestehenden Sanierungsstau aufzulösen. Bei den Hochschulen und Universitätskliniken beispielsweise lässt sich die Situation nur noch als dramatisch beschreiben. Hier besteht ein Sanierungsbedarf in einer Größenordnung von mehr als 50 Milliarden Euro. Nur ein Bruchteil der erforderlichen Mittel ist in den nächsten Jahren für den Hochschulbereich vorgesehen (Deutschland: Der Staat plündert seine Bürger).
Kein Geld für die Verkehrsinfrastruktur
Dass Straßen und Brücken bundesweit oftmals in einem miserablen Zustand sind, hat sich inzwischen herumgesprochen. Der zusätzlich erforderliche Finanzierungsbedarf für die Verkehrsinfrastruktur wird auf jährlich über sieben Milliarden Euro geschätzt. Wegen der wachsenden Unzufriedenheit der Bevölkerung mit diesem unhaltbaren Zustand reagiert die Politik allmählich und stellt etwas mehr Geld für die Sanierung von Straßen und Brücken bereit. Das reicht aber bei weitem nicht aus.
Da versteht es sich fast von selbst, dass für zukunftsgestaltende Investitionsmaßnahmen wie den Breitbandausbau, der im digitalen Zeitalter von enormer Bedeutung ist, nur geringe Finanzmittel zur Verfügung stehen (Unaufhaltsamer Zerfall: 12.000 deutsche Brücken von akutem Verfall bedroht).
Unterlassene Investitionen belasten zukünftige Generationen
Es bleibt festzuhalten, dass zu viele Steuergelder für konsumtive Zwecke verwendet werden, während die investiven Ausgaben nicht ausreichen, um die Substanz der öffentlichen Infrastruktur zu erhalten. Ihren Grund hat diese ungesunde Entwicklung in dem Spardruck, der auf Bund, Ländern und Kommunen in den letzten Jahren lastete. Anstatt ihre konsumtiven Ausgaben zu verringern, haben die Gebietskörperschaften unsinnigerweise ihre Investitionen zurückgefahren und dabei einen realen Verzehr des Staatsvermögens in Kauf genommen (Rentner als Opfer des Steuerstaates).
Dabei führen unterlassene Erhaltungs- und Ausbauinvestitionen ebenso zu einer Belastung künftiger Generationen wie ein weiterer Anstieg der öffentlichen Verschuldung. Es hätten durchaus Einsparmöglichkeiten bei konsumtiven Ausgaben bestanden, zum Beispiel im Bereich der Förderungen, wo viele bezuschusste Maßnahmen schlichtweg überflüssig sind. Wegen der zu erwartenden Proteste hat die Politik diesen Weg aber nicht beschritten. Stattdessen hat sie die investiven Ausgaben reduziert, was für die Bürger nicht sofort, sondern erst mit Zeitverzögerung spürbar wird (Flughafen-Wahnsinn in den Regionen).
Die Substanz des öffentlichen Vermögens muss erhalten bleiben
Der Sparkurs zu Lasten der öffentlichen Infrastruktur darf nicht fortgesetzt werden! Die politisch Verantwortlichen bei Bund, Ländern und Kommunen müssen zumindest so viel investive Mittel bereitstellen, dass die Substanz des öffentlichen Vermögens erhalten bleibt (Israel erhält sein fünftes steuerfinanziertes U-Boot von Deutschland).!!!!!!!!!!
Ansonsten droht eine Erosion der öffentlichen Infrastruktur, welche die Handlungsfähigkeit des Staates und seine Einnahmebasis erheblich beeinträchtigen wird. Dass es hier zu einem Kurswechsel kommt, liebe Leserinnen und Leser, und wieder mehr Geld für öffentliche Investitionen zur Verfügung steht, darauf warten wir sehnlich …
Link: Schuldenuhr Europas – Top drei: Deutschland, Italien und Frankreich.
Literatur:
verheimlicht vertuscht vergessen: Was 2015 nicht in der Zeitung stand von Gerhard Wisnewski
Der große Ausverkauf: Wie die Ideologie des freien Handels unsere Demokratie gefährdet. – Das TTIP-Komplott von Franz Kotteder
Steueroase Deutschland: Warum bei uns viele Reiche keine Steuern zahlen von Markus Meinzer
verraten – verkauft – verloren?: Der Krieg gegen die eigene Bevölkerung von Gabriele Schuster-Haslinger
Quellen: PublicDomain/mmnews.de am 18.06.2016
Die mit Gästen prall gefüllte Pyramide in Vösendorf südlich von Wien bildete eine in jeder Hinsicht stimmungsvolle Kulisse für den „Patriotischen Frühling“ der Europa-Partei „Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit“ (MENL) und der dazugehörigen EU-Fraktion, die zu ihrem ersten Geburtstag ein kräftiges Lebenszeichen setzte. Nach musikalischer Overtüre durch den bewährten John Otti samt Band begrüßte ab 18 Uhr FPÖ-Generalsekretär und Europa-Delegationsleiter Harald Vilimsky die zahlreichen prominenten Gäste vieler befreundeter Parteien aus ganz Europa.
Nationale Europa-Politiker gaben sich die Hand
Dazu zählten neben der bereits am Vormittag begrüßten Marine Le Pen vom Front National drei Vertreter nationaler Parteien aus den Oststaaten, nämlich Michal Marusik aus Polen vom „Kongress der neuen Rechten“ (KNP), Laurentiu Rebega (ENF-Vize-Vorsitzender) aus Rumänien und Tomio Okamura aus Tschechien (Morgendämmerung der direkten Demokratie). Aus dem Westen kamen Marcus Pretzell, Vizevorsitzender der deutschen AfD, Gerolf Annemans aus Belgien („Flaams Belang“, Flandern), Janice Atkinson aus Großbritannien (Ex-UKIP, jetzt unabhängig) und Lorenzo Fontana von der italienischen „Lega Nord“. In der MENL (Movement pour l’Europe des nations et des libertés) sind Frankreich (Vorsitz), Belgien, Italien, Österreich und Tschechien vertreten.
Böses Erwachen der Rumänen nach EU-Beitritt
Zunächst sind die drei osteuropäischen Gäste am Wort. Laurentiu Rebega erzählt, wie seine Landsleute nach dem Fall des kommunistischen Ceausescu-Regimes sehnsüchtig nach Europa blickten und auf die EU als „gelobtes Land“ hinarbeiteten. Doch nach dem Beitritt entwickelte sich bald Skepsis, heute gehe es Rumänien schlechter als zuvor. Die Macht müsse wieder zurück ins Land, weg von Brüssel, so der ehemalige Sozialdemokrat. Das Potential für eine Partei wie die FPÖ wäre groß, aber die Massenmedien würden den Bürgern Angst vor den Rechten machen.
Tschechen wollen mehr direkte Demokratie
Tomio Okamura, halb Tscheche, halb Japaner, berichtet über die mittlerweile mehrheitliche EU-Unzufriedenheit der anfangs noch NATO- und EU-freundlichen Tschechen. Die EU handle nur noch im Eigeninteresse, bringe dem Land aber nichts. Man wolle wieder Zugang zu direkter Demokratie, weg von der zentralen Führung.
Polen hat sein Land uninteressant für Migranten gemacht
Mit besseren Nachrichten kann Michal Marusik aus Polen aufwarten. Sein Volk trete schon seit den 1970er Jahren gegen den Kommunismus und den Ost-Sozialismus auf und habe ihn letztlich überwunden. Im Land herrsche nun ein Klima, das die ethischen Werte Europas stark bewahrt und gegen die Überflutung aus fremden Ländern auftritt. Die EU wolle die Früchte jeder, die arbeiten, jenen geben, die nichts tun. Das geschehe in Polen nicht, deshalb sei das Land für Migranten uninteressant. Europa müsse aufhören, schlechtes Handeln zu belohnen.
AfD beklagt „Pessimismus gegenüber der eigenen, deutschen Kultur“
Dann war Marcus Pretzell, Europa-Abgeordneter der AfD, am Wort und berichtete von der Aufbruchstimmung in der erst drei Jahre alten Partei. Zum Parteitag im Vorjahr seien 3.000 Teilnehmer erschienen, das sei deutscher Rekord. Bei der Bundestagswahl nächstes Jahr peile man realistische 13 bis 15 Prozent an. Patrioten sollten eigentlich stolz sein auf ihr Land, doch wenn man sich das heutige Deutschland besehe, könne man nur noch weinen. Es habe ein Pessimismus gegenüber der eigenen Kultur Platz gegriffen, eine Art Auto-Aggression der europäischen Kultur. Gerade deshalb bedarf es eines neuen Patriotismus, denn es gebe vieles, worauf man stolz sein könne. Man habe sich nicht umsonst hier in Wien getroffen, von hier aus sei schon vor 200 Jahren einmal die Neuordnung Europas (Wiener Kongress 1814/15, Anm. d. Red.) asugegangen.
So sei die Aufklärung von Europa ausgegangen, die die Freiheit des Individuums in den Vordergrund stellt – das wolle man nicht wieder rückgängig machen. Pretzell zitiert eine Umfrage unter Deutsch-Türken, die besagt, dass die Hälfte davon die Scharia über das deutsche Wertesystem stelle, ein Drittel wolle gar in Zeiten des Propheten Mohammeds leben (6. Jahrhundert n. Chr., Anm. d. Red.). Genau das wolle man sicher nicht.
Britin ortet katastrophale Lage in griechischen „Hotspots“
Danach begrüßte Vilimsky die streitbare Britin Janice Atkinson („eine echte Lady“). Sie erzählte von einem Besuch in sogenannten „Hotspots“ in Griechenland und die katastrophalen Zustände dort, speziell seit diverse Nichtregierungs-Organisationen wie Ärzte ohne Grenzen sich davongemacht hätten. Sie habe der EU-Kommission darüber berichtet und gefordert, diesen Organisationen sofort jegliche Subvention zu streichen. Dem Flüchtlingskommissar habe sie vorgehalten, dass es in dieser Situation gar nicht mehr möglich sei, echten Flüchtlingen zu helfen. Dann folgte eine Gedenkminute für die Donnerstag ermordete Labour-Abgeordnete Jo Cox.
Lega Nord stolz auf gemeinsame Wurzeln mit Österreich
Als regional sehr gut verankert gilt die italienische Lega Nord, die im wohlhabendsten Teil des Staates auch viele Bürgermeister stellt. Der Venezianer Lorenzo Fontana könne daher nur lachen, wenn jemand Vertreter der LN als „Populisten“ bezeichne. Es handle sich dabei lediglich um Neider. Er erinnerte an gemeinsame Werte Norditaliens und Österreichs, das er wörtlich als „Wiege der Zivilisation“ bezeichnete. Man habe schon einmal, 1571, gemeinsam siegreich gegen den Ansturm Türken gekämpft. Man müsse sich wieder stärker auf seine Wurzeln konzentrieren und auf diese stolz sein. Fremde, die sich mit unserer Kultur anfreunden könnten, sollten zu Hause bleiben.
Verwahrlostes Brüssel als „Symbol vom Ende Europas“
Als nächsten bat Vilimsky den Flamen Gerolf Annemans auf die Bühne („der Mann spricht fünf Sprachen!“). Tatsächlich verzichtete der Vlaams-Belang-Politiker auf die sonst hervorragend funktionierende Simultan-Übersetzung und erklärte in gutem Deutsch, wie wichtig es sei, sich rechtzeitig zu erneuern und zu verjüngen – dies habe die FPÖ ja auch schon erlebt. Der zunächst kometenhafte Aufstieg des Vlaams Belang unter Geert Wilders hatte ja in jüngster Zeit einen Dämpfer erhalten. Auf die Frage Vilimskys, warum die Stadtverwaltung in Brüssel und auch vieles andere so extrem schlecht funktioniere, erzählte Annemans vom jahrzehntelangen, ruinösen Streit zwischen Liberalen und Sozialisten, die sich zuletzt noch mit den Grünen verbündet hatten und die Stadt völlig verlottern ließen. Es gebe Wahlrecht für Fremde und eine immens starke Islamisierung. Das heutige Brüssel sei quasi das direkt erlebbare Symbol des Endes von Europa.
Le Pen: „So einfach kann man Völker nicht verschwinden lassen!“
Als die beiden Moderatorinnen dann den „Stargast“ des Abends, Marine Le Pen, ankündigten, hob tosender Applaus an, den sie mit „Bonsoir, Autriche“ („Guten Abend, Österreich“) quittierte. Auch sie nahm Bezug auf den Wiener Kongress und Wien als „eines der wichtigsten Herzen der europäischen Geschichte“. Das Modell der EU sieht sie als komplettes Desaster. Dessen Erfinder wollten die Nationalstaaten abschaffen zu Gunsten einer homogenen, zentral gelenkten Einheitsmasse. Doch so einfach könne man Völker nicht verschwinden lassen. Die EU-Richtlinien würden das Arbeitsrecht in vielen Ländern verletzen, über allem stehe nur noch der möglichst große Profit. Das Klima verschlechtere sich immer mehr, aber die Regierungen wollten nicht zugeben, Brüssel-hörig zu sein, ebenso wie die Gewerkschaften. So lange das so sei, wäre auch keine sinnvolle Diskussion möglich.
EU-Zone mit „einer der niedrigsten Wachstumsquoten weltweit“
Die EU-Zone weise eine der niedrigsten Wachstumsquoten weltweit auf, einzig die internationalen Konzerne jonglieren Gewinne und Arbeitsplätze quer durch Europa, wie es ihnen gerade günstig erscheine. Deshalb helfe die EU-Richtlinie zur Entsendung von Arbeitnehmern auch den einzelnen Ländern nicht, sondern führten nur zu harten Konkurrenzkämpfen untereinander, was letztlich kontraproduktiv sei. Auf die „wahnsinnige Migrationspolitik“ finde man keine Antworten, denn diese sei ja von Merkel und Juncker erst gezüchtet worden. Es gebe weder ernsthafte Versuche, die Heimatländer der Migranten zu stabilisieren noch schaffe man es, Europas Grenzen zu sichern. Nun, angesichts eines Brexits hielten Juncker, Schulz & Co. angsterfüllte Reden, denn sie wollen nicht, dass Großbritannien über all die heiklen Themen wieder eigenständig entscheiden kann.
Freie, zwischenstaatliche Arrangements statt EU-Diktat
Dabei sollte das in allen Ländern so sein, so Le Pen. Die EU habe wiederholt Ergebnisse nationaler Volksabstimmungen ignoriert. Dabei sei nur unter freien Völkern ein sinnvoller Dialog möglich. Kooperationen wie Airbus oder Ariane etwa hätte nichts mit der EU zu tun, das sind freie, zwischenstaatliche Arrangements. Keiner verliere dabei seine nationale Identität oder Eigenheiten oder typisch regionale Produkte, wie das etwa unter TTIP drohe. Deshalb könne es nur ein „Europa der souveränen Nationen“ geben. Zum Schluss rief sie gut gelaunt „Es lebe Österreich, es lebe die FPÖ, es lebe Frankreich!“
Große Schluss-Rede von „Wirbelwind“ HC Strache
Das finale Wort hatte – wie so oft – „unser Wirbelwind und Steuermann“ HC Strache. „Solche starken Frauen braucht Europa, damit endlich etwa korrigiert werden kann“ meinte er im Hinblick auf seine Vorrednerin. Nach einer kräftigen und frenetisch umjubelten Laudatio auf Norbert Hofer und einer Würdigung der Leistungen Harald Vilimskys im Europa-Parlament ging auch der Parteichef ein auf „das zentral gelenkte Europa, gelenkt von Leuten wie Juncker und Schulz und den Interessen multinationaler Konzerne, die unsere mittelständische Unternehmens-Struktur zerstören“.
„Wollen keine linke, jakobinische Gleichmacherei!“
Man wolle keine linke-jakobinische Gleichmacherei (Jakobiner – linker politischer Klub während der franz. Revolution 1793 ff.. Anm. d. Red), denn „wir kommen alle aus unterschiedlichen Regionen, das ist ja das Schöne“. Das Recht müsse vom Volk ausgehen und nicht von abgehobenen Bürokraten. Man stehe für die Absicherung der kulturellen Pluralitäten, ein Europa der Vaterländer, wie es schon Charles De Gaulle (französischer General und späterer Staatspräsident, 1890 – 1970, Anm. d. Red.) vordachte. Das wirtschaftliche Rückgrat Europas seien die kleinen Unternehmer und Landwirte, nicht die multinationalen Konzerne – „deshalb kein TTIP oder CETA ohne Volksabstimmung!“
„Unsere Allianz ist nicht gegen Europa, wie unsere Gegner behaupten“
Unsere Allianz im Europa-Parlament stehe nicht gegen Europa, wie es unsere Gegner immer behaupten, betonte Strache: „Wir stehen zu unseren Vaterländern, deren Werten und Kultur“. Man brauche in Europa keine geostrategischen Konflikte wie USA und NATO gegen Russland. Deshalb: „Stopp den Sanktionen, die helfen dem Frieden nicht und schaden Europa!“.
Dann ging der Gastgeber auf die „moderne Völkerwanderung“ ein, die ein großes Sicherheitsproblem gebracht habe, da durch sie ohne jegliche Kontrolle und Registrierung auch Terroristen und radikale Islamisten nach Europa einsickern konnten. Es habe „massive Rechtsbrüche der Regierungen quer durch Europa“ gegeben, ein Zeichen für „den Faschismus der Neuzeit“, der sich gegen alles stellt, was sich ihm nicht unterwerfe. Man müsse Europa verteidigen gegen den Islamismus, denn dort entstehe auch der neue Antisemitismus, dem man gerade in Österreich keinen Nährboden liefern wolle.
„Weg mit Regierungen, die nicht auf’s eigene Volk schauen!“
„Wir lehnen jede Form der Gewalt und des Extremismus ab, egal, aus welcher Richtung“, betont Strache im Hinblick auf „sexuelle Massenbelästigung, Kriege in den Vorstädten, No go-Areas – all das ist möglich geworden durch Regierungen, die nicht auf’s eigene Volk schauen. Weg mit ihnen!“ Was da alles zu uns komme, seien keine Flüchtlinge nach der Genfer Konvention. Ungarns Staatschef Viktor Orban habe schon recht, wenn er sagt, das sei eine friedliche Landnahme, gegen die keiner etwas unternimmt.
„Wir brauchen unser Geld selbst, für Gesundheit, Bildung, Pensionen“
Österreich habe während des Ungarn-Aufstandes 1956, des Prager Frühlings 1968 und des Jugoslawien-Krieges in den 1990ern gezeigt, dass es Notleidenden jederzeit helfe. Aber es bestehe kein Grund, dass Leute durch vier oder fünf sichere Länder reisen, nur um in jene Staaten mit den größten sozialen Leistungen zu gelangen. Mittlerweile gebe es ja sogar eine neue Art der „internen Migration“, weil nämlich alle Migranten aus den Bundesländern nach Wien gingen, weil dort die Leistungen am höchsten sind – „das werden wir nie akzeptieren. Wir brauchen unser Geld selbst, für die Aufrechterhaltung unserer Sozial-, Bildungs- und Pensions-Systeme!“
Wir müssen jenen, die aufbrechen, sagen: „No Way!“
Man müsse den Menschen, die in Afrika oder Nahost aufbrechen, sagen, „No Way!“ Bleibt daheim und helft, euer Land wieder aufzubauen. „Heimatrecht ist unser Menschenrecht. Wir sind keine dumpfen Nationalisten mit Scheuklappen, sondern Patrioten mit Sinn für unsere gewachsene Kultur, Gesellschaft und Werte und Identität!“, so Strache.
Der Unmut in Europa sei groß, nicht nur in Großbritannien. Diese EU sei schwer angeschlagen mit einer kränkelnden Währung, katastrophaler Arbeitslosigkeit, zusammenbrechenden Gesundheits- und Sozialsystemen und einer Migrationswelle, die uns zur Minderheit im eigenen Land macht, wenn sie nicht gestoppt wird.
Neue Kraft im EU-Parlament macht Juncker & Co. nervös
Dass „wir, die neue Kraft im Europa-Parlament“, immer stärker werden, mache Juncker & Co. nervös, trotz manipulativer Medien und Verleumdungen gegen uns. „Nur wenn wir entschlossen dagegen sind und politischen Eliten Paroli bieten, werden wir unseren Kontinent für unsere Kinder und Enkel sichern können“, so Straches conclusio.
Kein Fest ohne John Ottis „Immer wieder Österreich!“
Unter John Ottis „Immer wieder Österreich“ versammelten sich Gastgeber und Gäste unter großem Applaus auf der Bühne. Auf die üblichen Autogramme und Foto-Sessions musste aus Sicherheitsgründen allerdings diesmal verzichtet werden – selbst das eine Auswirkung genannter politischer Fehlentscheidungen im Kleinen.
Die Veranstaltung verfolgten neben den Gästen im Zahl auch zigtausende Menschen live im Internet. Auf YouTube kann der „Patriotische Fürhling“ nachgesehen werden:
Zoll verhindert Dritten Weltkrieg, Bundesregierung erwägt generelles Kriegsverbot
Bad Irrsinn: Das ist ein richtig starkes Stück. Der Zoll hat die Bundeswehr in einem tollkühnen Einsatz daran gehindert illegal Kriegswaffen in Embargogebiete zu verbringen. Im konkreten Fall wurden gerade Kriegswaffen auf dem Fliegerhorst in Wunsdorf (Niedersachen) in eine Bundeswehr-Maschine verladen und sollten unmittelbar in den Sudan ausgeflogen werden. So jedenfalls soll der Plan der Finten-Uschi gewesen sein. Doch es sollte anders kommen. Das Hauptzollamt Hannover vereitelte den Plan und hat damit sicherlich das Leben einiger afrikanischer Unholde retten können und gleichzeitig ein unmissverständliches Signal für den Welt-Frieden gesetzt.
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Während die meisten Medien den Vorfall anfangs ignorierten, berichteteunzensuriert.at am Samstagabend bereits über einen schwer verletzten Teilnehmer an der Kundgebung der Identitären in Wien. Er wurde von einem damals noch nicht genau identifizierten Gegenstand am Kopf getroffen und musste im Wiener AKH notoperiert werden, weil innere Blutungen festgestellt worden waren.
Während die Verschweiger-Medien sich danach hauptsächlich mit der Frage beschäftigten, ob der Verletzte – wie ursprünglich gemeldet – im Koma gelegen sei oder – wie betont wurde – es sich nur um eine „leichte bis mittelschwere Kopfverletzung“ gehandelt habe, nahm die Polizei ihre Arbeit auf und konnte den Tathergang ziemlich genau rekonstruieren. jetzt wird gegen einen noch unbekannten Täter wegen Mordversuchs ermittelt.
Vermummte warfen Gegenstände auf Demonstranten
In der heutigen Presseaussendung der Polizei werden zunächst die dramatischen Umstände geschildert, unter denen sich die Tat ereignete:
Eine der schwerwiegendsten Attacken auf einen Menschen ereignete sich an der Kreuzung Goldschlagstraße Ecke Neubaugürtel. Dort erzwang eine große Zahl Vermummter, aber auch friedlicher, nicht vermummter Demonstranten, die sich jedoch nicht von den gewaltbereiten Straftätern örtlich distanzierten, einen Stopp des Marsches der Identitären. Hier kam es auf Grund der räumlichen Nähe zu massiven Übergriffen mit Wurfgeschossen auf Demonstrationsteilnehmer der Identitären und Polizisten.
Stein von Hausdach in Goldschlagstraße geworfen
Doch der Täter begnügte sich nicht mit dem bloßen Werfen, sondern ging noch wesentlich weiter:
Mehrere Zeugen beobachteten einen Mann, der sich auf dem Dach des Gebäudes Goldschlagstraße Nr. 2 befand. Dieser Mann warf laut Zeugenangaben den auf den Lichtbildern ersichtlichen Stein vom Dach des Gebäudes auf den Demonstrationszug der Identitären. Ein 17-jähriger deutscher Staatsangehöriger wurde von dem Wurfgegenstand am Kopf getroffen und dabei schwer verletzt. Polizisten die den Ernst der Lage erkannten, eilten dem Jugendlichen zu Hilfe und trugen den Verletzten zu einem Rettungswagen. Der 17-Jährige erlitt eine Blutung im Gehirn (Venenriss), musste in ein Spital gebracht und notoperiert werden.
Wie die Austria Presse Agentur berichtet, wurde der 17-jährige Max aus Hamburg mittlerweile auf die Normalstation verlegt. Er sei stabil und es gehe ihm gut, wird eine Sprecherin des AKH zitiert.
Auch Transparente angebracht – Polizei sucht Zeugen
Die Polizei sucht nun nach Zeugen der Tat, die sich am Samstag um 15.35 Uhr zutrug. Der Täter soll sich über eine Baustelle Zugang zu dem Haus verschafft und dort eine Tür zum Dachboden aufgebrochen haben:
Die Polizei ersucht vor allem die zum Tatzeitpunkt anwesenden Medienvertreter, aber auch Privatpersonen, die von den Geschehnissen Videoaufzeichnungen angefertigt haben, um Durchsicht dieses Materials und bittet zweckdienliche Beobachtungen und Hinweise, die zur Klärung der Straftat beitragen können, beim Landesamt Verfassungsschutz unter der Telefonnummer 01/31310/74035 zu melden.
Ein Zusammenhang könnte mit einem Transparent bestehen, das auf einem Baukran angebracht wurde, der auf der Baustelle in der Goldschlagstraße positioniert war. Auf dem Transparent geschrieben war: „Nationalismus raus aus den Köpfen“. Ein deckungsgleiches Transparent hing laut Polizei ebenfalls am 11. Juni auf dem Wiener Stadthallenbad. Die Polizei bittet daher auch um Hinweise zu Personen, die diese beiden Transparente angebracht haben.
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