„Mister Dax“ Dirk Müller über TTIP: Politiker sollten sich schämen

Epoch Times, Dienstag, 3. Mai 2016 23:57
Dirk Müller, der bekannte „Mister Dax“, erklärt nach dem gestrigen TTIP-Leak noch einmal das Risikoprinzip, das mit TTIP käme, und findet: Die Politiker, die dies forcierten, sollten sich schämen.
Noch einmal ausführlich: Das Risikoprinzip erklärt von Dirk Müller.
Noch einmal ausführlich: Das Risikoprinzip erklärt von Dirk Müller.Foto: Facebook-Screenshot
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Auf seiner Facebook-Seite schreibt Dirk Müller zu TTIP: „TTIP-Rohvertrag: Es sieht noch viel schlimmer aus als erwartet!“Vorsorge- versus Risiko-Prinzip
In einem auf seiner Facebook-Seite erschienenen Video erklärt der Börsenexperte Dirk Müller außerdem den Unterschied zwischen dem europäischen Vorsorgeprinzip und dem amerikanischen Risikoprinzip, das mit TTIP auch Europa erreichen würde.Darin heißt es zum Beispiel: „Mit einem solchen Partner, der so wenig auf Augenhöhe Verträge abschließen will, einen solchen Vertrag abzuschließen – da muss man schon tief im Glauben stehen…“

„Die Politiker, die seit Monaten dafür das Wort reden, sollten sich schämen oder am besten gleich zurücktreten“, findet der Wirtschaftsexperte. (kf)

400 Chaoten morgen am Brenner erwartet – Polizeibekannte Linksradikale rufen zu Gewalt auf

Epoch Times, Freitag, 6. Mai 2016 10:32
Wegen der geplanten Grenzkontrollen am Brenner kocht es in den sozialen Medien in Italien. Eine neue Welle der Gewalt soll nun von Italien aus in Richtung Österreich anrollen. Polizeibekannte Anarchisten und Linksaktivisten rufen zum „Tag des Kampfes“ auf. Die Exekutive rechnet mit 400 gewaltbereiten Demonstranten.
Szenen von der Brenner-Demo Ende April.
Szenen von der Brenner-Demo Ende April.

Foto: EXPA/ JOHANN GRODER/AFP / Getty Images

Wegen der voraussichtlichen Schließung des Brenner-Pass werden für Samstag Demonstrationen und Ausschreitungen erwartet. Damit die Flüchtlinge und Migranten weiterhin ungehindert nach Österreich einreisen können, wollen Linksradikale und andere Gruppierungen eine Abriegelung des Passes zwischen Italien und Österreich verhindern.

Die Polizei rechnet damit, dass sich auf den geplanten Protesten Anarchisten befinden werden, die den Beamten von Straßenschlachten am 1. Mai vergangenen Jahres in Mailand bekannt sind, berichtet „Krone.at„. Dabei wurden im Stadtzentrum Autos Geschäftshäuser und Banken in Brand gesetzt und Schäden in Millionenhöhe verursacht.

Genau diese Gruppe soll nun für den Gewaltaufruf am Brenner verantwortlich sein. Bekannt seien auch organisatorische Details, wie der Treffpunkt und die Startzeit der Gewaltaktion am Bahnhof Brenner.

Der Polizeieinsatz soll in gleichem Umfang erstellt werden, wie zu den Demonstrationen am 2. und 24. April. Die italienische Exekutive rechne mit rund 400 Protestteilnehmern. Es müsse auch am Samstag mit gewaltbereiten Demonstranten und Angriffen gegen die Polizei gerechnet werden – inklusive entsprechende Verkehrsbehinderungen und -einschränkungen.

Szenen von der Brenner-Demo Ende April.

Szenen von der Brenner-Demo Ende April.

Foto: EXPA/ JOHANN GRODER/AFP / Getty Images
Szenen von der Brenner-Demo Ende April.
Szenen von der Brenner-Demo Ende April.

Foto: EXPA/ JOHANN GRODER/AFP / Getty Images

Italienischer Premier will „Widerstand leisten“

Ähnlich stur läuft der Diskurs zwischen Italien und Österreich auch auf politischer Ebene. Österreichs Pläne, den Brenner zu schließen, seien „unlogisch und anachronistisch“, so der italienische Premier Matteo Renzi. Italien werde weiterhin dagegen Widerstand leisten, so der Politiker am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.

Renzi hält die Einführung von Kontrollen für ungerechtfertigt, da es keinerlei Flüchtlingsnotstand gebe. Etwa 26.000 Migranten seien seit Jahresanfang in Süditalien eingetroffen, nur etwa 1.000 mehr als im Vergleichszeitraum im Jahr 2015. Österreich sei mit keinerlei Masseneinwanderung aus Italien konfrontiert. „Auch mit einem Flüchtlingsnotstand wäre Österreichs Position falsch, sie ist es umso mehr, da es keine Flüchtlingskrise gibt“, so Renzi.

Der italienische Premierminister Renzi..
Der italienische Premierminister Renzi..

Foto: Franco Origlia / Getty Images

Auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte Österreichs Brenner-Politik. Man müsse andere Lösungen als Grenzschließungen finden, so Merkel. Sie wäre bereits gegen die von Österreich vorangetriebene Grenzschließung in Mazedonien gewesen. Man könne sich nicht gegenseitig im Stich lassen, sondern müsse eine faire Zusammenarbeit im EU-Raum fördern. EU-Länder mit Außengrenzen sollten bei der Bekämpfung von Fluchtursachen aktiv unterstützt werden. Die Lasten müssten verteilt werden, so Merkel.

Außenminister Kurz verteidigt Brenner-Pläne

„Keiner in Österreich will eine Schließung des Brenners“, so der österreichische Außenminister Sebastian Kurz über die Pläne Wiens. Wenn aber jeden Tag Flüchtlinge und Migranten weitergewunken werden, dann habe man keine andere Wahl als Grenzkontrollen einzuführen, „wie es andere Länder wie Deutschland schon zuvor gemacht haben“, so Kurz.

Er würde auf eine Lösung mit Italien und der EU setzen. „Wenn Italien diese Menschen versorgt und nicht automatisch Richtung Norden schickt, dann wird es gelingen, dass die Zahl derer, die sich auf den Weg machen, nach unten geht,“ so der österreichische Politiker.

Unterstützung aus Italien erhält Österreich vom Chef der oppositionellen Lega Nord, Matteo Salvini. Es sei ein legitimes Recht der Österreicher, von Italien Grenzkontrollen zu verlangen und diese selbst durchzuführen, sagte Salvini am Donnerstag. An einer europäischen Lösung der Flüchtlingsproblematik in naher Zukunft glaubt der Politiker nicht: „Alles, was von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und von der EU kommt, führt nirgendwohin.“ (dk)

Ein infamer Auftritt des UNO-Generalsekretärs in Wien

Avatar von https://wissenschaft3000.wordpress.com/Wissenschaft3000 ~ science3000

smilie-a
1. Mai 2016

Ein infamer Auftritt des UNO-Generalsekretärs in Wien

(A. UNTERBERGER) Herr Ban Ki-Moon hat im österreichischen Nationalrat reden dürfen – und das zu einer heftigen Attacke auf Österreich genutzt. Das war nicht nur stillos, sondern auch inhaltlich unberechtigt.

Er beschimpfte die „zunehmend restriktive Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik“ und „Fremdenfeindlichkeit“. Das ist ziemlich ungeheuerlich. Schon einmal deshalb, weil der UNO-Generalsekretär, dem die erstmalige Ehre des Rederechts im österreichischen Parlament eingeräumt worden ist, in den meisten anderen der 193 Mitgliedsstaaten keine solchen Reden hält. Dabei nehmen die fast alle viel weniger Flüchtlinge und Einwanderer auf als Österreich.

Herr Ban könnte mit einer solchen Attacke insbesondere in seinem Heimatland Südkorea anfangen. Denn dort werden pro Jahr weniger als 3000 Asylanträge gestellt. In Österreich hingegen waren es im Vorjahr 89.000. Dabei hat Südkorea 50 Millionen Einwohner. Da ist es schon eine ziemliche Zumutung, wenn Österreich von einem Südkoreaner so beschimpft wird. Denn auch…

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Migranten sind eine Untergrundarmee – Zehn Kennzeichen

Wurden iPhones und die besten neuen Mobiltelefone von Geheimdiensten kostenlos an diese „Flüchtlinge“ verteilt?

Ein anonymer Schreiber führt überzeugende Argumente an, dass die Invasion von Migranten von den dem Illuminatenorden angehörenden Bänkern als künftige militärische Streitmacht organisiert wurde.

Kommentar von Anonymous, am 15. April 2016 um 11:22 Uhr
(henrymakow.com)

Ihr denkt, Ihr wüsstet über (Im-)Migranten Bescheid. Nein, es kommt noch schlimmer:
1. Waffen werden im Geheimen nach Europa geliefert, um die Migranten heimlich zu bewaffnen, welche sich für das Signal zu Ausschreitungen und Völkermord bereithalten. Mindestens zwei dieser Vorgänge wurden aufgedeckt. [Anm. von Henry Makow: Ich kann dies nicht bestätigen.]
2. IPhones und die besten neuen Mobiltelefone wurden kostenlos von Geheimdiensten an diese „Migranten“ verteilt und in voller Kooperation der führenden Telefongesellschaften des Vereinigten Königreichs und der EU, die sich sämtlich im Besitz und unter der Kontrolle von denselben Personen befinden, welche den Genozid planten und dazu verschworen, in betrügerischer Absicht unter den Namen von real existierenden Bürgern des Vereinigten Königreiches und der EU, aber mit falschen Adressen, ausgegeben – Kommunikation ist sehr wichtig.
3. An die Migranten wurden ausführliche Anweisungen mit Telefonnummern, detaillierte Informationen über Unterstützungsnetzwerke und Einrichtungen, mit denen sie Kontakt aufnehmen können, und wohin sie sich bei der Ankunft wenden können, verteilt. Es ist alles auf Arabisch verfasst und beinhaltet Übersetzungen von Phrasen wie in Reiseführern. Dies beweist zweifelsfrei Organisation und Instrumentation.
4. Berichte darüber, dass viele Migranten unglaublich hohe Summen an Bargeld bei sich tragen, was keinen Sinn ergibt, wenn sie mittellose „Flüchtlinge“ sind.
5. Zahlreiche Migranten führen eine unglaublich hohe und vielfältige Anzahl von falschen Pässen und vergleichbar teuren gefälschten und nachgemachten Dokumenten mit sich. Dies kann nur auf die Involvierung von Sicherheitsbehörden und Geheimdiensten zurückzuführen sein, welche diese Invasion unterstützen. (Der Mossad ist hinlänglich für die Verwendung von falschen Pässen bekannt.) Außerdem sollten Flüchtlinge, die aus armen oder von Krieg erschütterten Gegenden stammen, keinen Zugang zu dem Geld haben, das für den Erwerb solcher teurer gefälschter Dokumente benötigt wird – bis zu und mehr als sieben gefälschte Pässe pro Person!!!

6. Europaweites „überbehutsames Vorgehen“ der Polizei, die Weigerung, über den Großteil der Straftaten, die sie begehen, Ermittlungen anzustellen, und das Beharren darauf, Kriminelle mit Migrationshintergrund selbst nach den schrecklichsten und schwersten Verbrechen freizulassen. Gewalttätigen Vergewaltigern von Ausländern wird KEINE FREILASSUNG GEGEN KAUTION GEWÄHRT!! Vergewaltiger mit Migrationshintergrund werden STÄNDIG auf freien Fuß gesetzt!! Das beweist, dass dies auf Anordnungen von ganz oben erfolgt.
7. Koordiniertes polizeiliches Vorgehen, um Widerstand und Gegenwehr der einheimischen Bevölkerung gegen diese Invasion verstummen zu lassen. Die Polizei kann schnell handeln, wenn sie will, aber wenn es sich um irgendeinen Schwarzen oder Migranten handelt, kann die Polizei auf einmal nichts tun und verhält sich, als wäre sie nicht zuständig. Nein, es geschieht alles absichtlich und auf Anordnungen der zionistisch besetzten Regierung (ZOG).
8. Die Aggression und der blanke Hass dieser Neuzuwanderer ergibt keinerlei Sinn, es sei denn, es wurde ihnen gezielt aufgetragen, einzufallen. Das Verhalten aller Neuankömmlinge ist dasselbe. Sie täuschen noch nicht einmal vor, Hilfe zu benötigen. Sie sagen offen, dass sie kommen, um zu rauben und zu stehlen, bedrohen und fordern unverhohlen, was sie haben wollen. Das ergibt keinen Sinn, wenn sie Zuflucht suchen – es ergibt nur Sinn, wenn sie eine einfallende Armee sind, und dahingehend mehr noch, dass sie sich darüber bewusst sind, dass sie dies sind, und dass sie wissen, dass ihnen von jemandem die

„Erlaubnis“ oder Befugnis erteilt wurde, sich so zu verhalten, und somit wissen sie, dass die einheimische Bevölkerung schutzlos ist und dass sie mit keinen Strafmaßnahmen rechnen müssen.
9. Was bedeutsam ist und NICHT in den Mainstream-Medien berichtet wird, ist, dass eine sehr große Anzahl dieser Migranten verschwindet, sobald sie ankommen. Das ist nicht mit der Begründung erklärbar, dass sie sich heimlich davonmachen, um zu ihrer Familie zu stoßen, da die meisten dort (bis jetzt!?!) keine Familie haben, und es ergibt ebenfalls keinen Sinn, wenn sie lediglich dringend Verpflegung und Unterkunft benötigen, da dies zur Verfügung gestellt wird (sehr schöne Unterkunftsmöglichkeit in Schweden), jedoch passt es viel eher zu einer verdeckten Armee, die von der Bildfläche verschwindet, bis es losgeht …
10. Innerhalb einer kurzen Zeitspanne von gerade mal ungefähr zehn Jahren von jetzt an, und vermutlich weitaus weniger, werden diese Migranten dann plötzlich wieder auftauchen und sich genau in unserer Mitte in bewaffnete Terrorkommandos verwandeln (tatsächlich ist keine große Verwandlung nötig), die massenhaft unbewaffnete weiße Europäer erschießen und töten, wobei alles mit der Beteiligung und heimlichen Einwilligung der Geheimdienste und Sicherheitsbehörden erfolgt. Dies dürfte drei Ziele haben:
A) Genozid der weißen Europäer
B) Legitimierung eines umfassenden europäischen Polizeistaates

C) Steigerung des Hasses auf Muslime/den Islam
Währenddessen schreitet das Großisrael-Projekt mit immer größerer Geschwindigkeit voran …
Was wir brauchen, sind einige Blogs und Blogger mit richtigen Eiern, die darüber in sachgerechter Art und Weise berichten, um dies hoffentlich abzuwenden!

„2013 – 043: Der Coudenhove-Kalergi-Plan – Der Genozid des kaukasischen Volks Europas und die Agenda 21,
gepostet am 20. Dezember 2013:
„Wenn wir uns umsehen, scheint der Coudenhove-Kalergi-Plan in vollem Gange zu sein. Wir stehen vor Europas Verschmelzung mit der Dritten Welt. Das Übel der gemischtrassigen Ehe bringt jedes Jahr Tausende junge Menschen von gemischter Abstammung hervor: ‚Die Kinder von Kalergi‘. Unter dem doppelten Druck von Falschinformation und humanitärer Betäubung, vorangetrieben von den Mainstream-Medien, wird den Europäern beigebracht, sich von ihrer Herkunft, Familie und nationaler Identität abzukehren.“

Protokolle der Weisen von Zion, Protokoll 16: „Wir werden jegliche gemeinschaftliche Kraft, ausgenommen unserer eigenen, zerstören.“

http://henrymakow.com/

Die Ruhe vor dem kommenden globalen Sturm

 

 

 

 

 

von Pepe Escobar
Übersetzung Dagmar Henn (vineyardsaker)

Größere Turbulenzen scheinen das Spiel 2016 zu bestimmen. Doch die gegenwärtige Turbulenz kann man als die Ruhe vor den nächsten, zerstörerischen geopolitischen/finanziellen Sturm deuten. Betrachten wir den augenblicklichen Stand des Spiels, über die Dilemmata, die das Haus Saud, die EU und die BRIC-Mitglieder Russland, Brasilien und China betreffen.

Öl und das Haus Saud

Nicht viele Menschen sind mit dem Baltic Dry Index (BDI)vertraut. Dennoch ist dieser Index der Schlüssel zur Beobachtung der Rohstoffnachfrage. Vor zwei Monaten wurde er auf einem Allzeittief gehandelt. Seitdem ist er um 130% gestiegen. Edelmetalle haben sich in fast allen Währungen nach oben bewegt. Warum ist das wichtig? Weil es uns sagt, dass der Glaube an Fiat-Währungen – insbesondere an den US-Dollar – massiv zurückgeht.

Der Anstieg des BDI deutet einen Anstieg der Ölnachfrage in Asien an v- insbesondere in China. Fallendes Angebot und steigende Nachfrage nach Öl wird den Preis pro Barrel in der zweiten Hälfte 2016 vermutlich nach oben treiben.

Das heißt nicht, dass das Haus Saud das Vertrauen der USA und Russlands zurückgewinnt. Gut informierte Quellen bestätigen, dass das Haus Saud, soweit es Washington und Moskau angeht, verzichtbar ist. Beide sind wirklich enerieunabhängig (sollten die USA es sein wollen). Mächtige Fraktionen in Washington werfen Riad offen „Terror“ vor – nun, das ist etwas komplizierter -, während Moskau davon ausgeht, dass das Haus Saud US-Befehlen folgt, Russland in einem Ölpreiskrieg zu zerstören.

Der kränkelnde König Salman – auf dem Weg zur Demenz – und der junge Kriegerprinz Mohammed wären am Ende, wenn diese berühmten 28 Seiten über 9/11 veröffentlicht würden und die Saudi-Verbindung unwiderlegbar ist. Was dann? Regimewechsel. Ein CIA-Putsch. Ein „vertrauenswürdiger“ CIA-Freund aus dem Saudi-Militär wird an die Macht gehoben.

Was dem Haus Saud übrig bleibt, ist, auf Zeit zu spielen. An der Spitze in Riad besteht der Eindruck, dass sich die Beziehungen zu Washington nicht bessern werden, solange Obama Präsident ist; der nächste Präsident – ob Hillary oder Trump – wird ein besseres Angebot sein. Also ist der jetzige Plan A, als für Washington im „Krieg gegen den Terror“ unverzichtbar zu posieren; das heißt, dass sich King Salman stärker auf Mohammed bin Nayef verlässt, den Kronprinzen, der mehr Geschick darin besitzt als der Kriegerprinz, der den desaströsen Krieg im Jemen führt.

Parallel dazu setzt der türkische Sultan Erdogan sein Bestreben fort, das Öl in Irakisch-Kurdistan zu übernehmen und womöglich die ganze Förderung abzuzweigen, um die Türkei energieunabhängig zu machen – und damit zu einer regionalen Supermacht.

Mehr noch, in den Begriffen Pipelinistans gesprochen, braucht Erdogan dringend die Gaspipeline aus Katar durch Saudi-Arabien und Syrien, um bei der Energie von Russland unabhängig zu werden. Das ist zufälligerweise auch ein wichtigeres Ziel der USA. Und das deutet auf anhaltende Probleme im syrischen Friedensprozess.

Erdogan hat bereits die deutsche Supermacht zu seinen Füßen, in Gestalt einer unterwürfigen, schriftstellerischen Kanzlerin Merkel. Wäre die Türkei auf dem Weg zu einer Energiemacht, Merkel würde ununterbrochen auf dem goldenen Fußboden dieses Palastes in Ankara Kotau machen. Die CIA gab so etwas zu verstehen, als sie analysierte, wie die Türkei ihren „Einfluss“ im Irak „ausdehnen“ wird, durch die Milizen, die sie unterstützt, auf Kosten der Sicherheit und der politischen Einheit des Irak.

Andrew Bacevichs „Amerikas Krieg für den größeren Mittleren Osten“ untersucht, wie Washington entschied, dass „militärische Überlegenheit“ im Nahen Osten das strategische Ziel in einem Krieg gegen die UdSSR sein sollte – das war, als Dr. Zbig „das große Schachbrett“ Brzezinski als oberster Geopolitiker herrschte. Das sollte immer ein endloser Krieg sein – der jetzt den „größeren Mittleren Osten“ umfasst, den die Neocons so schätzen.

Russland, Brasilien und hybrider Krieg

Russlands größte Rohstoffbörse umwirbt aktiv internationale Ölhändler, sich in ihrem aufsteigenden Futures-Markt zu engagieren. Die Ziele sind kristallklar: den Preissitzungsmechanismus vom Maßstab Brent abzukoppeln, und, vor allem, vom Petrodollar. Das ist gleichzeitig die entscheidende Bedingung, die Peking dem Haus Saud gestellt hat, um weiter sein Öl zu kaufen.

Man vergisst leicht, dass es erst 20 Jahre her ist, dass Moskau sich dem Westen gläubig anschließen wollte und wie ein Bettler behandelt wurde. Russland wurde unter Jelzin als schwach wahrgenommen, der Plünderer hineinließ, die Russland wie die Heuschrecken kahlfraßen und das russische BIP um 40% abstürzen ließen, während sie Rohstoffe abzogen und scih mit mindestens einer Billion US-Dollars aus dem Staub machten.

Jetzt bringt Exzeptionalistan jeden Trick in seinem Handbuch auf den neuesten Stand, um Russland zu zerstören oder zumindest zu untergraben, mit dem Maidan in der Ukraine, einem Ölpreiskrieg, Angriffen auf den Rubel, die syrischen Pipelines. Es herrscht hybrider, unkonventioneller Krieg – und das wird höchstens noch hässlicher. Die BRICS als ganzes werden belagert. Die brasilianische Farbrevolution, aufgesetzt als ein sanfter Prozess des Regimewechsels, ist nur die erste Stufe in einer neuen, hochentwickelten Strategie des hybriden Krieges, die noch jahrzehntelang in den Akademien studiert werden wird.

Wenn die Nachfrage nach Öl steigt und das Angebot schrumpft, müssen die Praktiker des hybriden Krieges auf ganzer Breite eine Rezession auslösen müssen, um das Chaos am Laufen zu halten. Ein mögliches Szenario wäre, das angeschlagene italienische Bankensystem absaufen zu lassen; das ist die nächste Grenze in der EU.

Der lebende Leichnam Europa wiederum hat eine Politik der Flüchtlingsunterdrückung an einen Subunternehmer vergeben und damit die größte Massendeportation seit dem zweiten Weltkrieg ausgelöst, komplett mit Lagern, die von den Steuerzahlern der EU finanziert und vom großen Demokraten Erdogan verwaltet werden. Das fehlende Bindeglied ist inzwischen sichtbar; alles verläuft unter Kontrolle von NATO-nahen Denkfabriken.

Wie abscheulich das sein mag, es ist nichts Neues. So etwas war schon in die Übereinkünfte eingebaut, die die EU den afrikanischen Nationen aufzwingt und sie dadurch auf den Rang von Grenzwerberussen „erhöht“. Das ist die Kernaufgabe von Frontex, das schrittweise die Außengrenzen der EU vorverlagert – nach Osten und nach Süden – um Migranten besser abzuwehren. Nichts davon ist mit den erwählten neoimperialen Kriegen der NATO verbunden, versteht sich.

Kein Wunder, das Noam Chomsky angemerkt hat, die Unterstützung für die formelle Demokratie im Westen sei im Schwinden begriffen, denn das sind keine wirklichen Demokratien. Alle wichtigen Entscheidungen, die die EU betreffen, werden von den nicht gewählten Eurokraten in Brüssel getroffen. In einem wegweisenden in Spanien veröffentlichten Buch, Mercado-Estado-Carcel en la Democracia Neoliberal Espanola (Markt-Staat-Gefängnis in der neoliberalen spanischen Demokratie), führt Daniel Jimenez, Doktor der juristischen Soziologie an der Universität Saragossa, detailliert aus, wie die neue institutionelle Ordnung vor Ort sich um Entdemokratisierung, Entnationalisierung und Abhängigkeit dreht; die NATO, der IWF, die Weltbank, der Club von Paris, die EZB, die Europäische Kommission, die Fed, sie sind Teil eines globalen Netzes von Institutionen, die privat sind, aber sich selbst als öffentlich oder als öffentlich aber durch private Interessen verwaltet bezeichnen (wie die Fed). Michael Hudson hat, neben anderen, ausgeführt, wie die EU nie dauerhafte Mechanismen entwickelt hat, um Kapital aus den reicheren Ökonomien in die ärmeren Mitgliedsländer zu transferieren.

Ohne China ist alles durcheinander

Gegen Russland und gegen Brasilien mögen hochentwickelte Techniken aus dem hybriden Krieg in voller Stärke im Einsatz sein. Gegen China verläuft alles im Sande.

Die Erzählung Exzeptionalistans lautet, China sei wirtschaftlich nicht so stabil wie es scheine. Also wird die weltweite öffentliche Meinung mit der üblichen Litanei von „Zuckungen auf den Finanzmärkten“, „Risikoaversion der Investoren“, „Volatilität“ oder gar einem unvermeidlichen Crash bombardiert.

Unsinn. Die Führung in Peking hat ihre strategischen Gebote im letzten Fünfjahrplan vollständig niedergelegt. Sie wird jede Menge Kredit in das System pumpen, die es braucht. Sie wird den Yuan nicht abwerten – gleich, wie laut sich Washington/New York beschwert.

Eine Abwertung des Yuan würde eine Reihe chinesischer Firmen versenken, die mit Schulden in US-Dollar belastet sind. Peking optimiert sein System, ein sorgfältig kalibrierter Übergang von einem explosionsgetriebenen Modell zu einem, das sich auf den Konsum des Binnenmarktes richtet. Ein starker Yuan erhält die Kaufkraft dutzender Million Mitglieder der neuen chinesischen Mittelklasse – alle davon aufstrebend, und alle davon besitzend.

Nach Angaben des US-Schatzamts befinden sich nur etwa 1,2 Billionen Dollar liquide Sicherheiten in chinesischen Händen. Und das wird sich schnell verringern – weil China weiter Gold kauft. Und um dem ganzen die Krone aufzusetzen, China hat seine Wirtschaft bereits gedreht. Das bringt uns zurück zu der dramatischen Erhöhung des BDI. Die Ölpreise steigen. Und China kauft alles davon.

Peking rückt an allen Fronten vor; verteilt Einfluss/Handelsverträge quer durch Eurasien, aus dem die neuen Seidenstraßen einen riesigen Handelsplatz machen werden; modernisiert sein Militär; kauft strategische Anlagen im Ausland; baut weltweites Vertrauen in den Yuan als stabiler Reservewährung auf; erlaubt der chinesischen Elite, ihr enormes Vermögen durch den Kauf ausländischer Anlagegüter zu diversifizieren, von Weingütern in Bordeaux bis zu dem einen oder anderen Fußballriesen, wie dem AC Milan.

Kein Wunder, dass die erstaunliche Ausbreitung der chinesischen Wirtschaftsmacht die gesammelten Exzeptionalisten – von den Neocons bis zu den Neoliberal – völlig verwirrt hinterlassen hat. Washington hat den Nationen in Asien, Afrika und Lateinamerika absolut nichts zu bieten – was das angeht, dem ganzen globalen Süden nicht. Sie alle haben gesehen, dass Peking nicht auf dem Markt ist, um im Stile der Mafia Zinseszins auf Staatsschulden einzufordern, „Unterstützung“ für die neoimperialen Züge der NATO oder der UN, einen weiteres exterritoriales Drehkreuz für das US-Empire der Stützpunkte; oder völlige Beherrschung ihrer Zentralbanken.

Andererseits haben sie gesehen, was Washington bietet: endlose Kriege, die fortschreitende Zerschlagung des Nationalstaats; Demokratie, die in Fetzen gerissen wird; und die technokratische Herrschaft durch die 0,00001%.

Dennoch, all das ist nur die Ruhe vor dem Sturm- Das Empire schlägt bereits zurück. Auf dem Pfad vor uns fließt reichlich Blut.

http://krisenfrei.de/

Unter Berufung auf Drohungen aus Peking sagt südkoreanisches Theater Shen Yun-Shows ab

Epoch Times, Donnerstag, 5. Mai 2016 22:43
Shen Yun Performing Arts erfuhr heute, dass ein südkoreanisches Gericht eine Verfügung herausgab, vier bevorstehende Auftritte in Seoul an diesem Wochenende abzusagen. Wir veröffentlichen den Wortlaut der aktuellen Pressemitteilung von Shen Yun Performing Arts.
KBS Halle in Seoul, Südkorea. Die bevorstehenden Aufführungen von Shen Yyun wurden kurzfristig abgesagt.

KBS Halle in Seoul, Südkorea. Die bevorstehenden Aufführungen von Shen Yyun wurden kurzfristig abgesagt. Foto: KBS

Shen Yun Performing Arts erfuhr heute, dass ein südkoreanisches Gericht eine Verfügung herausgab, vier bevorstehende Auftritte in Seoul an diesem Wochenende abzusagen. Wir veröffentlichen den Wortlaut der aktuellen Pressemitteilung.

Seoul – Das Urteil zitiert eine Intervention der Botschaft der Volksrepublik China und die Angst des Theaters, mögliche Geschäfte mit China zu verlieren. Daher werden Tausende von Ticketinhabern nicht in der Lage sein, die Aufführung von Shen Yun zu sehen. Damit wurde Südkoreas Demokratie und Freiheit ein Schlag versetzt, da es danach aussieht, dass koreanische Gerichte jetzt auf Peking hören.

Wird die Welt der Kommunistischen Partei Chinas erlauben, die Künste zu diktieren?

Shen Yun hat seinen Sitz in New York. Wir wurden im Jahr 2006 mit dem Ziel der Wiederbelebung der traditionellen chinesischen Kultur und dem Austausch mit der Welt gegründet. Diese Kultur, die eine Geschichte von fünftausend Jahren hat, musste wiederbelebt werden, weil die Kommunistische Partei Chinas Jahrzehnte damit verbrachte, sie zu zerstören. Ihre politischen Kampagnen wie die Kulturrevolution brachten diese traditionelle Kultur, die einmal so unglaublich spirituell und reichhaltig war, an den Rand des Aussterbens.

Aber während der letzten zehn Jahre feiert Shen Yun dieses Erbe auf internationaler Ebene. Durch klassischen chinesischen Tanz, Musik und authentische Kostüme stellen wir die Legenden und Tugenden des alten China vor. Jedes Jahr reisen wir in mehr als 100 Städte der ganzen Welt, treten in einigen der angesehensten Theater auf und erhalten Lob von Regierungsvertretern, Künstlern und Theaterkritikern.

In diesem Jahr hatten wir uns darauf gefreut in Seouls KBS Hall im Rahmen unserer fünfmonatigen Weltreise aufzutreten. Im Februar, nach dem Erhalt eines Briefs von der chinesischen Botschaft, entschied KBS Hall die Anmietung des Veranstaltungsortes für Shen Yun zu stornieren, obwohl der Vertrag schon unterzeichnet war. Die für den Auftrittsort zuständige Organisation, New Cosmos Media, ging mit dem Fall vor Gericht, und am 19. April entschied das Gericht des Süd-Distrikts von Seoul, dass Shen Yun erlaubt werden muss, in der KBS aufzutreten und dass die Kündigung keine Gültigkeit hat.

Am 4. Mai jedoch gab das gleiche Bezirksgericht die neue Anordnung heraus, die Entscheidung rückgängig zu machen und die Kündigung aufrechtzuerhalten. KBS hatte zuvor bestritten, jemals Druck von der chinesischen Botschaft bekommen zu haben, aber das neue Gerichtsurteil, obwohl ungünstig für Shen Yun, ergab, dass die Botschaft mindestens zwei Briefe an KBS geschrieben hatte (22. Januar und 29. April). Diese enthielten kaum verhüllte Drohungen darüber, dass die Zusammenarbeit mit China gefährdet wäre, sollte Shen Yun auftreten dürfen.

Die neue Regelung wurde erst eine halbe Stunde vor der Schließung aller Verwaltungsbüros, Gerichte, Botschaften und Theater aufgrund eines nationalen Feiertags verkündet und damit – einschließlich des folgenden Wochenendes – innerhalb eines Zeitraums, der erst nach den geplanten Aufführungen endet.

Wir erfuhren von dieser neuen Regelung während der Auftritte in Ulsan, Südkorea, nur zwei Tage vor der Eröffnungsnacht in Seoul bei KBS. Tausende von Tickets waren zu diesem Zeitpunkt bereits verkauft.

Der Gerichtsbeschluss lässt keinen Zweifel daran, dass:

1)    Die Volksrepublik China die politische Macht und die Verlockung des finanziellen Vorteils nutzt, um den Bürgern anderer Länder zu diktieren, was sie anschauen dürfen und was nicht. Das wissen wir bereits aus ähnlichen Vorfällen in Südkorea und anderen Ländern sowie aufgrund einer Kopie eines Schreibens der chinesischen Botschaft an KBS Hall.

2)    Südkoreas Theater und Rechtssystem opfern ihre moralische Integrität und die Freiheiten des koreanischen Volkes, um die Forderungen der chinesischen Botschaft zu erfüllen.

Erfahren Sie hier mehr über Shen Yun Performing Arts:

Die in New York ansässige Shen Yun Performing Arts hat vier Touring Groups, die gleichzeitig auf der ganzen Welt auftreten. Für weitere Informationen und Termine der Welttournee besuchen Sie Shen Yun Performing Arts

Die Europa-Tournee von Shen Yun 2016 endete am Sonntag, dem 17. April in Paris

http://www.epochtimes.de/

Manöver, Marschbefehle und Kriegsspiele – wie die NATO Russland provoziert

Peter Orzechowski

Manöver in Moldawien, in Skandinavien und im Baltikum, Schießübungen an der polnischen Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad, Truppenstationierungen in Osteuropa – die NATO fordert Russland heraus. Moskau will »Gegenmaßnahmen ergreifen«.

Für 2016 ist eine weitere Truppenübung in Moldawien geplant: Das »Dragon Pioneer«-Manöver 2016 soll von den Truppen des Landes zusammen mit dem US-Militär abgehalten werden, so Alla Diakonu, die offizielle Sprecherin des Verteidigungsministeriums in Moldawien.

Ziel des taktischen Manövers sei die Bildung von gemeinsamen Pioniereinheiten und die Förderung der Zusammenarbeit beider Armeen, so das moldawische Verteidigungsministerium laut Russia Today.Etwa 58 Einheiten der US-Armeetechnik sowie 40 Pioniergeräte und Versorgungswagen der moldawischen Streitkräfte sollen teilnehmen. Die Kolonnenfahrt der Schützenpanzer und anderer Wagen soll von Rumänien aus gestartet werden.

»An dem Manöver nehmen 198 Militärangehörige des 2. US-Kavallerieregiments, einer Einheit der 7. US-Armee USAREUR mit dem Hauptquartier im bayerischen Vilseck sowie 165 Militärs des Pionierbataillons, des 22. Friedenstifterbataillons und der 1., 2. und 3. Brigaden der moldawischen Streitkräfte teil«, sagte Diakonu. In Vilseck in der Oberpfalz ist eine komplette Brigade der US Army stationiert, das 2. US-Kavallerieregiment. Vilseck gehört zum Truppenübungsplatz Grafenwöhr, der eine Größe von 234 Quadratkilometern hat und aus zwei großen Lagern besteht: dem Ostlager in Grafenwöhr (Tower Barracks) sowie dem Südlager in Vilseck, das auch als »Rose Barracks« bezeichnet wird. Der Truppenübungsplatz wird vornehmlich für Schießübungen mit allen Waffensystemen der US-Streitkräfte genutzt.

Bereits vom 3. bis 19. März 2016 hatte in Moldawien die Militärübung »Agile Hunter 2016« stattgefunden. Daran waren, laut Russia Today, bis zu 130 Einheiten beteiligt. Die etwa 3,5 Millionen Einwohner zählende Republik Moldawien – oder auch »Moldau« genannt – liegt als Binnenstaat zwischen der Ukraine und Rumänien. Sie ist geopolitisch betrachtet der Durchgangsweg zwischen dem Ausläufer der Karpaten und dem Schwarzen Meer. Georgien, die Ukraine, Aserbaidschan und Moldawien haben sich am 10. Oktober 1997 zu einer Sicherheitsallianz zusammengeschlossen, die ihren Namen aus den Anfangsbuchstaben der vier Staaten ableitet: »GUAM«. Langfristig streben die vier Staaten in die NATO.

Mehrere NATO- und US-Manöver hatten in den letzten Jahren in Skandinavien und auf dem Baltikum stattgefunden. Von russischer Seite werden diese offenbar als Drohgebärden wahrgenommen. Auch ein Beitritt Schwedens und Finnlands zur NATO steht im Raum – sehr zum Missfallen Moskaus. Aktuell Ärger gibt es wegen Schießübungen amerikanischer Jagdflugzeuge auf polnischem Territorium. Von den USA nach Polen entsandte A-10 Thunderbold II führen Übungen in der Nähe der russischen Grenze durch. Außerdem werden noch 10 000 NATO-Soldaten für dieses Jahr in Polen erwartet.

Eine weitere Provokation kommt – wie so oft – vom NATO-Generalsekretär. In einem Interview mit der Zeitung Die Weltsagte Jens Stoltenberg, die NATO müsse mit »Stärke und glaubwürdiger Abschreckung« auf Russland reagieren. »Wir werden darum die NATO-Präsenz im östlichen Bündnisgebiet erhöhen.

Die NATO-Militärführung hat jetzt empfohlen, in die drei baltischen Staaten und nach Polen jeweils ein Bataillon zu entsenden, das rotiert. Es handelt sich dabei um multinationale Truppen, um klar zu machen, dass ein Angriff gegen einen Verbündeten ein Angriff auf die gesamte NATO ist«, sagte Stoltenberg weiter.

Die Pläne für eine solche »vorgelagerte Präsenz« würden jetzt auf politischer Ebene beraten und dann bis zum NATO-Gipfeltreffen im Juli in Warschau entschieden. Die Bataillone sollen nach den Plänen der NATO permanent präsent sein, allerdings sollen die multinationalen Truppen rotieren, also immer wieder mit anderen Soldaten besetzt werden.

Laut NATO-Chef stehen die Pläne in Einklang mit den Grundsatzvereinbarungen über eine Zusammenarbeit zwischen der Allianz und Russland. »Die Pläne der Allianz verstoßen eindeutig nicht gegen die NATO-Russland-Grundakte. Was wir jetzt im Baltikum und in Polen machen, ist ja keine Verstärkung um substanzielle Kampftruppen«, sagte Stoltenberg. Nur das wäre eine Verletzung der Grundakte.

Auch schon im Sommer 2015 wurde kräftig mit dem Säbel gerasselt: US-Atombomber flogen Einsätze an der russischen Grenze. Die B-52 von der Minot Air Force Base in North Dakota – »Big Ugly Fat Fucker« genannt und mit 20 Marschflugkörpern der atomaren Art bestückt – nahmen an einer der Übungen der NATO unweit der russischen Grenze teil. Das Pentagon verlegte Panzer nach Osteuropa und begann, schweres Kriegsgerät für bis zu 5000 Soldaten in mehreren osteuropäischen und baltischen Ländern einzulagern. Dazu zählen Kampfpanzer und Infanterie-Kampffahrzeuge, berichtete damals die New York Times (NYT) unter Berufung auf US-Beamte und NATO-Vertreter.

Bis Ende 2015 verlegten die USA eine militärische Brigade mit rund 1000 Kampfpanzern, Schützenpanzern, anderen Kampffahrzeugen, Artilleriesystemen und 5000 Mann nach Mittel- und Osteuropa. Bei den Kampffahrzeugen soll es sich vor allem um Kampfpanzer des Typs M1A2 Abrams und Schützenpanzer des Typs M2 Bradley handeln. Zu den Artilleriesystemen, die vor allem bei der Bekämpfung von Bodentruppen eingesetzt werden, gibt es keine genaueren Angaben.

Moskau spricht von Provokation

Wiederholt haben in den letzten Tagen der russische Präsident Putin, Außenminister Lawrow und Verteidigungsminister Schoigu von einer Provokation gegenüber Russland gesprochen. Schon vor zwei Jahren, am 23. Mai 2014, hat Generalstabschef Waleri Gerassimow angekündigt, Russland werde Gegenmaßnahmen gegen die Verstärkung der NATO-Streitkräfte in der Nähe der russischen Grenzen ergreifen. Wie die Nachrichtenagentur RIA Novosti damals meldete, habe Russlands oberster General eine »Zuspitzung der militärpolitischen Situation in Europa« festgestellt. Einzelne westliche Staaten hätten die antirussische militärische Rhetorik verhärtet.

»Aufgestockt werden die Gruppierungen der vereinten NATO-Streitkräfte auf dem Baltikum, in Polen und Rumänien sowie die militärische Präsenz des Blocks in der Ostsee, im Schwarzen Meer und im Mittelmeer. Die operative und Gefechtsausbildung der Allianz-Truppen in der Nähe der russischen Grenzen wird immer intensiver. Unter diesen Bedingungen können wir nicht gleichgültig bleiben. Wir müssen Gegenmaßnahmen ergreifen«, sagte Gerassimow bei einer internationalen Sicherheitskonferenz in Moskau.

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu spricht laut RIA Novosti von beispiellosen zunehmenden Aktivitäten der Streitkräfte der USA und der NATO in Osteuropa vor der russischen Grenze.

Ein erschreckendes Kriegsszenario

Eine ungewöhnliche Experten-Simulation hat das US-Onlinemedium Vox Ende Juni 2015 erstellt: Ein mögliches Kriegsszenario zwischen Russland und der NATO. Ausgangspunkt der Simulation waren Proteste in der estnischen Grenzstadt Narva, deren Einwohner zu einem hohen Prozentsatz Russen sind. Als Begründung dafür schrieb Vox: Wenn westliche Politologen und Beobachter die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen den USA und Russland besprechen, gehe es meistens um das Baltikum. Vox verweist auch auf Stephen Saideman von der Carleton University (Kanada), der der Ansicht ist, dass der Mittelpunkt fast jeder potenziellen Weltkrise ein kleines Land sein würde. Die Politologen Graham Allison und Dmitri Simes bezeichneten in einem Essay für die Zeitschrift The National Interest das Baltikum als die Achillesferse der NATO.

Dass die Wahl der Experten auf Estland fiel, hängt damit zusammen, dass ein Viertel der Einwohner dieses Landes ethnische Russen sind. Es ist auch deswegen erste Expertenwahl, weil Estland im Unterschied zur Ukraine NATO-Mitglied ist. Ein russischer Angriff würde nach Artikel 5 des NATO-Statuts die USA und die meisten europäischen Länder dazu zwingen, Moskau den Krieg zu erklären.

In dem Vox-Bericht heißt es, dass im Baltikum noch nie dagewesene militärische Aktivitäten seit der Zeit des Kalten Krieges zu beobachten sind. »Das ist ein klassisches Beispiel dafür, was Politologen ein Sicherheitsdilemma nennen – jede Seite betrachtet ihr Vorgehen als Verteidigungsmaßnahme. Die Aktivitäten des Gegners werden als Offensivmaßnahmen gedeutet. Beide Seiten antworten auf angebliche Provokationen mit einer größeren Eskalation«, wird erklärt. Damit entsteht ein Konfliktsystem, in dem mit einer hohen Wahrscheinlichkeit ein Krieg entstehen kann, wie das beim Ersten Weltkrieg der Fall war.

Das Szenario beginnt – wie eingangs erwähnt – mit Protesten der russischen Bevölkerung in der estnischen Grenzstadt Narva. Der erste Zug wird von der NATO gemacht, die Allianz hat zwei Varianten – ein diplomatischer Aufruf zur Ruhe oder die sofortige Entsendung eines Militärkontingents wegen der Befürchtungen eines »russischen Eingriffs«. Dann hängt alles von den Handlungen Moskaus ab – falls Russland Truppen losschickt, ist sowohl ein zufälliger als auch ein beabsichtigter Zusammenstoß der beiden Armeen nicht ausgeschlossen.

In diesem Fall beginnt ein offener Krieg zwischen Russland und der NATO in Estland.

Falls der Konflikt in Narva auf Eis gelegt wird und das Konfliktgebiet zu einer umstrittenen Provinz mit engen Verbindungen zu Russland wird, wird die Unfähigkeit der NATO, den Prinzipien der kollektiven Verteidigung zu entsprechen, offensichtlich. Russland würde durch ein solches Szenario an Einfluss in Osteuropa gewinnen.

Falls es zu einem direkten Atomkrieg käme, gäbe es vier Szenarios. Jedes von ihnen führte zum Tod von Millionen Menschen und dem Sieg einer Seite. Dem schlimmsten Szenario zufolge wird nach einer Konfrontation zwischen Russland und der NATO »der nukleare Winter« beginnen.


Deutsche Medien im Dienste der Propaganda-Krieger des Pentagons

Seit Wladimir Putin im Sommer 1999 als weitgehend Unbekannter wie aus dem Nichts heraus auf der Weltbühne erschienen ist, rätselt man im Westen über Putins wahre Absichten. Im Zuge der Ukraine-Krise erreichte das Rätselraten einen neuen Höhepunkt. In den Massenmedien wurde immer wieder von Journalisten, Osteuropa-Experten und Politikern eingestanden, dass keiner wisse, was Putin wirklich will, und dass »alle am Rätseln« seien.

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Noch mehr Macht für Erdogan – bei Neuwahlen käme er auf eine satte Zweidrittelmehrheit

Epoch Times, Donnerstag, 5. Mai 2016 
Erdogan hat den Machtkampf mit seinem Ministerpräsidenten gewonnen. Das hat schwerwiegende Konsequenzen für Deutschland und die EU. Türkische Medien spekulieren, Erdogan könnte nach Davutoglus Ablösung vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Die AKP käme dann auf eine satte Zweidrittelmehrheit – und hätte mehr als genug Sitze, um die Verfassung zu ändern.
Türkische Medien spekulieren, Erdogan könnte bald nach Davutoglus Ablösung vorgezogene Neuwahlen ausrufen.
Türkische Medien spekulieren, Erdogan könnte bald nach Davutoglus Ablösung vorgezogene Neuwahlen ausrufen.Foto: Turkish Presidential Press Office/dpa
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Unmittelbar nach seinem größten politischen Erfolg steht Davutoglu vor dem Scherbenhaufen seiner langjährigen AKP-Laufbahn: Am Mittwoch empfahl die EU-Kommission das Ende der Visumpflicht für Türken – eine der ältesten und wichtigsten Forderungen Ankaras könnte damit schon Ende Juni Wirklichkeit werden.Doch davor wird am 22. Mai allerdings ein Sonderparteitag der AKP stattfinden, bei dem Davutoglu nicht mehr antreten wird, wie der scheidende Parteichef und Ministerpräsident selber am Donnerstag ankündigte.

Das bedeutet auch, dass Davutoglu danach nicht mehr als Regierungschef weitermachen wird. Er versuchte den Eindruck zu zerstreuen, sein Rücktritt sei auf einen Konflikt mit Erdogan zurückzuführen.

Erdogan-Anhänger gegen den Regierungschef

Auf einer Internetseite, die seit Sonntag online ist und für Schlagzeilen in der Türkei sorgt, werden schwere Anschuldigungen gegen den Regierungschef erhoben. Dieser schmiede Pläne hinter Erdogans Rücken, wolle den Präsidenten schwächen oder gar stürzen und sei ein „Verräter“, heißt es dort. Die anonymen Davutoglu-Feinde haben ihre Internetseite „Pelikan-Akte“ genannt – in Anlehnung an einen Verschwörungsthriller von Bestsellerautor John Grisham.

Auch in der AKP schritt die Entmachtung des Vorsitzenden voran, dem der Parteivorstand vor wenigen Tagen kurzerhand das Rechtnahm, Funktionäre auf Bezirks- und Provinzebene zu ernennen. In seiner bislang kürzesten Rede vor der AKP-Fraktion im Parlament in Ankara deutete Davutoglu am Dienstag seine Bereitschaft zum Rücktritt an. Am Mittwochabend raste Davutoglus Kolonne mit Blaulicht durch Ankaras Regierungsviertel Cankaya, das Ziel: Der Präsidentenpalast. „Putsch des Palastes“, titelte die Zeitung „Cumhuriyet“ am Morgen danach.

Dabei hatte Erdogan selber Davutoglu zu seinem Nachfolger als Partei- und Regierungschef eingesetzt, als er sich im August 2014 zum Staatspräsidenten wählen ließ. Vorrangige Aufgabe Davutoglus sollte die Einführung eines Präsidialsystems mit Erdogan an der Spitze sein. Davutoglu sollte also seine eigene Macht demontieren.

Aus Erdogans Sicht regierte sein Ministerpräsident immer eigenmächtiger

Dennoch gab sich Davutoglu bis zuletzt als loyaler Gefolgsmann Erdogans. „Seine Familienehre ist meine Familienehre“, sagte Davutoglu, als er seinen Rücktritt ankündigte. „Seine Familie ist meine Familie.“ Aus Erdogans Sicht regierte sein Ministerpräsident allerdings immer eigenmächtiger. Und Davutoglu profilierte sich zunehmend als Regierungschef. Besonders in der Flüchtlingskrise erarbeitete sich Davutoglu Respekt auch auf internationalemParkett.

Dass er nun abtritt, ist ein Rückschlag für die EU und besonders für Bundeskanzlerin Angela Merkel. Bei den EU-Gipfeln in Brüssel war Davutoglu das auf Kompromiss bedachte, stets lächelnde Gesicht der Türkei – während Erdogan polternd mit der Öffnung der Grenzen drohte.

Davutoglu war Merkels Ansprechpartner in der Flüchtlingskrise

Davutoglu und Merkel sind die Architekten des Flüchtlingspakts, mit dem der Ansturm auf die griechischen Inseln gebremst wurde. Davutoglu war Merkels Ansprechpartner auf der türkischen Seite in der Krise, erst im vergangenen Monat besuchten beide gemeinsam ein Flüchtlingscamp im südosttürkischen Gaziantep.

Seit Merkels Reise nach Istanbul im vergangenem Oktober kamen die beiden Regierungschefs immer wieder zusammen. Über die vielen Gespräche sei ein „enges Vertrauensverhältnis“ entstanden, heißt es von deutscher Seite. Ein Vertrauensverhältnis, wie es Merkel zu Erdogan nicht hat.

Erdogan ist nach der Verfassung zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet, doch der 62-Jährige hat das Amt schon immer anders ausgefüllt. „Er ist nach wie vor der Anführer der Bewegung und wird auch von den Parteigremien so betrachtet“, heißt es aus der AKP. „Ein anderer hätte ohne seinen Segen niemals eine Chance.“

Zu Davutoglu verlautet aus der Partei: „Er wusste, unter welchen Vorgaben er zum Parteivorsitzenden auserwählt wurde. Erdogan erwartet, dass wichtige Entscheidungen mit ihm abgesprochen werden.“ Davutoglu hätte sich mit ihm – ganz nach türkischer Tradition – wie mit einem „älteren Bruder“ abstimmen sollen. Die Machtverhältnisse in der AKP seien klar: „Wenn die Partei vor derEntscheidung stehen würde, dann würden die allermeisten auf der Seite Erdogans stehen.“

Erdogan möchte einen Ministerpräsidenten, der ihm zu hundert Prozent gehorcht

Türkische Medien bringen bereits mögliche Davutoglu-Nachfolger ins Spiel. Einer davon soll Energieminister Berat Albayrak sein – Erdogans Schwiegersohn. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu sagt: „Erdogan möchte einen Ministerpräsidenten, der ihm zu hundert Prozent gehorcht.“ Kilicdaroglu nennt Erdogan „einen Diktator“.

Kilicdaroglu kündigt außerdem an, seine Mitte-Links-Partei CHP werde das von Erdogan angestrebte Präsidialsystem nicht akzeptieren – „unter keinen Bedingungen“. Möglicherweise wird Kilicdaroglu dabei allerdings nichts zu melden haben.

Türkische Medien spekulieren, Erdogan könnte bald nach Davutoglus Ablösung vorgezogene Neuwahlen ausrufen. Umfragen zufolge würde die CHP als einzige der drei Oppositionsparteien nicht unter die Zehnprozenthürde fallen.

Die AKP käme dann auf eine satte Zweidrittelmehrheit – und hätte mehr als genug Sitze, um aus eigener Kraft die Verfassung zu ändern. (dpa)

http://www.epochtimes.de/

Behördenversagen: Anwohner warnten vor Wiener Eisenstangen-Mörder (Video)

Epoch Times, Mittwoch, 4. Mai 2016 21:14
Der junge Afrikaner (21), der am heutigen Mittwoch am Brunnenmarkt in Wien-Ottakring eine 54-jährige Frau auf offener Straße mit einer Eisenstange erschlagen hatte, war polizeilich kein Unbekannter. Jetzt veröffentlichten die Behörden erste Einzelheiten zu dem Mann. Die Gründe für die Gewalttat bleiben allerdings weiterhin unklar, da der obdachlose Kenianer keine Aussagen dazu macht.
Mord in Wien-Ottakring
Mord in Wien-OttakringFoto: Screenshot/Youtube
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Er kam 2008 mit einem legalen Visum nach Österreich, wie Polizeisprecher Christoph Pölzl aussagte.Dieses Visum habe der junge Afrikaner aber nie verlängert, so der Sprecher, weswegen der Kenianer nach Ablauf (6 Monate) illegal in der Alpenrepublik verweilte.Ein Asylverfahren wurde zu diesem Zeitpunkt nicht beantragt.

Drogen und Gewalt als Lebensweg

2011 wurde der damals Jugendliche erstmals aktenkundig von der Polizei erwähnt: Verkauf von Haschisch und Widerstand gegen die Staatsgewalt. Der Kenianer wurde damals zu einer Bewährungsstrafe verurteilt.

Zwei Jahre später, 2013, saß er wieder wegen Drogendelikten auf der Anklagebank. Hinzu kamen Nötigung und Körperverletzung. Er wurde zu einer teilbedingten Haftstrafe verurteilt, das heißt, dass er einen Teil der Strafe im Gefängnis absitzen musste, den anderen Teil erhielt er auf „Bewährung“.

Doch auch nach seiner Entlassung zeigte sich der junge Afrikaner weiterhin auffällig. Insgesamt wurden ihm 18 Delikte nachgewiesen und angezeigt.

2014 stellte er einen Asylantrag, der abgelehnt wurde. Offenbar wegen diverser Straftaten schrieb ihn die Justiz im selben Jahr zur Aufenthaltsermittlung aus.

Ebenfalls wurde eine rechtskräftige Ausreiseentscheidung wurde erwirkt, schreibt „Die Presse„.

Daraufhin tauchte der Mann unter, vermutlich in die Obdachlosigkeit.

Am 18. Mai 2015 verletzte der Kenianer eine Person durch eine Attacke mit einer Eisenstange leicht.

Abschiebung nicht möglich

Trotz der Schwere der Tat wird eine Abschiebung in sein Heimatland nicht möglich sein. „Mit Kenia gibt es weder ein nationales noch ein EU-Rückübernahmeabkommen“, sagte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck der österreichischen Presseagentur APA. (sm)

http://www.epochtimes.de/

Weil Ausländer nicht Deutsch verstehen: Lehrer sollen Sprache vereinfachen

(Admin: Der Verfall der Kultur in Europa ist auf allen Ebenen zu spüren. Gerade die deutsche Sprache, die es uns ermöglicht, sehr differenziert Gefühle und Gedanken zum Ausdruck zu bringen, soll uns entzogen werden.

Jeder kennt dieses ey Alter, was guckst du, ich gehen Disco, den Verfall des Dativ, das Dinglish und viele andere Blödheiten, an die wir uns anpassen sollen. Viele Jugendliche tun es und alle hören es im Fernsehen, denn auch hier verfällt die Sprache immer mehr. Jeder von Euch kennt seine eigenen Beispiele.

Das Niveau in den Schulen ist schon sehr weit gesunken durch die Vermischung in den Schulklassen. Oh, das darf ich gar nicht sagen, dann bin ich ein Nazi und ein Rassist.

Die Kinder der POlitiker und anderen Neureichen gehen auf Elite-Schulen, die betrifft es ja nicht.

Wir kennen die Pläne, ich habe sie immer wieder bei den entsprechenden Namen genannt, und wir sollen noch zusehen dabei, wie man mit uns verfährt. Mir geht dabei die Hutschnur hoch.!)

Die deutsche Sprache soll an Schulen zukünftig für Ausländer vereinfacht werden. Foto: Liège / wikimedia (public domain)

Die deutsche Sprache soll an Schulen zukünftig für Ausländer vereinfacht werden.
Foto: Liège / wikimedia (public domain)
5. Mai 2016 – 16:00

Weniger Fremdwörter, mehr Ausländer: Darauf laufen die derzeitigen Vorschläge von sogenannten Bildungsexperten in Deutschland hinaus. Um die Integration der massenweise ankommenden Einwanderer in Schulen und Kindertagesstätten besser voranzutreiben, sollen Lehrer künftig gegenüber einheimischen Kindern weniger Fachbegriffe verwenden, um so die deutsche Sprache zu vereinfachen.

Sprache verfällt wegen Ausländern

Um welche Wörter es sich explizit (vielleicht dieses?) handelt, steht zwar noch nicht fest, eines ist aber sicher: Um eine schnellere Integration von Ausländern in die deutschen Bildungseinrichtungen zu bewerkstelligen, sollten Lehrer künftig nur noch eine simple und angepasste Sprache verwenden. Ganz entgegen der Behauptung von diversen Politikern, dass sich die Integration problemlos gestalte, berichtet ein Beitrag in der deutschen Zeitung Die Welt davon, dass selbst Zuwanderer in der dritten Generation noch nicht ausreichend Deutsch sprechen können.

„Hochqualifizierte“ können sich Fachbegriffe nicht merken

Obwohl es sich bei den Einwanderern angeblich um hochqualifizierte Frauen und Männer handelt, seien diese nicht fähig, sich spezifische Fachausdrücke der deutschen Sprache in einem normalen Lerntempo anzueignen. Darum sollen nun sämtliche Synonyme entfernt werden und ausländische Kinder und Jugendliche zudem so schnell wie möglich in mit einheimischen Kindern gemischte Klassen kommen. Die Gesamt-gesamt-Schule – für stramme Links-Linke die Erfüllung eines alten Wunschtraums. Alle werden gleich (dumm).

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