Monat: April 2016
Cartoons 2 – Abgewählt!
Cartoons – Doch kein Aprilscherz?!
Bankfurt: Demonstrant vom Dach geworfen
Bildquelle: http://docplayer.org/
nicht in Madrid, nicht in Odessa, nicht in Athen, nicht auf Lesbos, nein, bei einer Anti-Kriegsdemonstration in der europäischen Finanzmetropole Frankfurt am Main. Gegen die Unterstützung der US-Raub-Kriege durch die Bundesrepublik Deutschland. Der Demonstrant , ein 21jähriger Auszubildender bei der Frankfurter Rundschau überlebte mit bleibender Schwerbehinderung.
Angesichts der US-IS-Massenmorde, des ferngesteuertenUS-Drohnen-Massenkillens, angesichts der ebenfalls ferngesteuerten sogenannten NSU-Morde und des gezielten Terror-Imports nach Europa eigentlich eine Lappalie.
Angesichts der Opferstrecke der Geheimdienste und des sogenannten Verfassungsschutzes von 1948 bis zum KPD-Verbot 1956 fast zu vernachlässigen. Und doch, mit diesem Sturz wie mit dem ersten Anschlag auf Rudi Dutschke begann ein neuer Zeitabschnitt:
Demonstrant vom Dach des Frankfurter US-Handelszentrums geworfen, das hat der hr “vergessen”
AlpTraumhaftes Jubel-Jäh-um oder wie FR & hr im BANKFURTER Sinkkasten den Mai ‘68 wegfeierten
Veröffentlicht am 31. Oktober 2011 von Hartmut Barth-Engelbart
Die FRankfurter HeimatFRontschau meldete heute (31.10. 11) dass die Polizei die friedlichen Demonstranten lobt. Tatsächlich sind wir noch nicht in Oakland. Aber bei den herrschenden Flugverbindungen -besonders mit der neuen Startbahn ist man schneller in Oakland als man sichs so denkt. Schaumerma!
Die hr-Dokumentation verschweigt sehr viel und an einigen Punkten kann ich das korrigieren.
http://www.hr-online.de/website/specials/68er/index.jsp?rubrik=35020&xpos=-1300&ypos=-150&show=1
aber der hr machts nicht gern alleine: die FR ist auch dabei:
http://www.barth-engelbart.de/?p=958
Hier nur ein Beispiel:
Es waren nur zwei Studenten auf dem Vordach, insgesamt waren wir zu viert: ich war Schriftsetzer-Lehrling bei der FR und “Klint” Knörndel, der Frankfurter Rocker und Jugendzentrums-Planer (die Alte Oper sollte ein selbstverwaltetes Jugendzentrum für den Rhein.Main-Raum werden – jetzt ist es ein Kult-Schuppen für die VIP, Rudi Arndt wollte wegendesdrohenden Jugendzentrums die Alte Oper lieber sprengen und daher kommt sein Spitzname!!) – also, Klint war Betonbauer … Die beiden Studenten haben später Mal kleine Karrieren gemacht, der eine Arzt, der andre auch nicht viel mehr … Und wir haben nicht hauptsächlich die Vietcong-Fahne gehisst sondern den durchgeknallten Hausmeister der im Zürich-Hochhaus über dem US-Handelszentrum residierenden “Anaconda-Metall-Handelsgesellschaft” (einer Tochter der MG, der MetallGesellschaft : siehe Anmerkung am Ende des Artikels) versucht zu entwaffnen, der mit Kleinkaliber-Gewehr im Anschlag auf die Demonstration zielte.
Als der sich durch eine Hintertüre verpisst hatte, ohne dass wir ihm die Knarre wegnehmen konnten, haben wir dann tatsächlich mit den hochgereichten Fahnen und Bildern etwas alternativ geflaggt, bis ein als “Black-Panther” getarnter Zivilpolizist das Dach erklomm und uns festnehmen wollte… Ich kannte ihn schon aus den vorderen Reihen direkt hinter Rudi Dutschke, Hans-Jürgen Krahl, Günter Amend, der damals noch nicht mit Jakob Monetas Tochter Dahlia liierte Burkhard Blüm und Gaston Savatore .. irgendwo zwischen KD & Frank Wolf und Co … und er hatte immer mit einem eigenartigen Akzent amerikanische Parolen gerufen: “Pauer tu se piepel!” , “Bleck end weit juneit end feit!” , das war mir schon etwas verdächtig vorgekommen. Und dann kamen auch deutsche Parolen mit bemühtem US-Akzent: “USA-SA-SS!” und “Schießt den Johnson vom Balkon, Alle Macht dem VietCong!” Ich habe ihn etwas beschäftigt, den Herrn Krzistek , den Sohn einer in Hanau hängengebliebenen polnischen oder tschechischen Zwangsarbeiterin in US-Army-Diensten und eines schwarzen GIs, der von der Hanauer kasernierten Bereitschaftspolizei als Schwuler strafversetzt wurde und beim politischen 18. Kommissariat in FFM seinen Bewährungseinsatz bekam: V-Mann bei den SDS-Demos als vermeintlicher Black-Panther.
Hier geht es weiter:
Umfrage: Keine Mehrheit für Merkel als Kanzlerin ab 2017
Angela Merkels Beliebtheit bei den Wählern scheint im Schwinden zu sein: Nur 45 Prozent wollen einer aktuellen Umfrage zufolge, dass Merkel auch nach 2017 noch Bundeskanzlerin ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag in Berlin. (Foto: dpa)
In einer Emnid-Erhebung für die Bild am Sonntag hat Angela Merkel laut dpa keine Mehrheit mehr als Bundeskanzlerin für die kommende Legislatur: Je 45 Prozent sind in der Umfrage dafür und dagegen, dass Merkel auch nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 im Amt bleibt.
Eine klare Mehrheit der Bürger wünscht sich einer Umfrage zufolge eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Joachim Gauck. Demnach sagten 63 Prozent der Befragten, Gauck solle auch nach 2017 Staatsoberhaupt bleiben. Nur 27 Prozent wünschten sich nicht, dass er im kommenden Jahr erneut kandidiert.
Hinweis auf Sprengstoff-Tasche: Neuer Anschlag in Brüssel befürchtet
Hinweis auf Sprengstoff-Tasche: Neuer Anschlag in Brüssel befürchtet
http://de.sputniknews.com/panorama/20160410/309081755/bruessel-tasche-mit-sprengstoff.html
Deutscher Professor: »Wer ungeordnete Zuwanderung ablehnt, ist also latenter Rassist? Nein! Kulturen sind erhaltenswert. Jede an ihrem Ort. Auch unsere.«
Es gibt noch anständige Deutsche. Medien haben eine Heidenangst vor ihnen
„Darf ein Professor sowas twittern“, fragten im Ernst die scheinheiligen Autoren der zum linksversifften Blatt verkommen ZEIT. In der Tat: Wenn Vertreter der veröffentlichten Meinung, die von Natur aus glühende Verfechter der Meinungsfreiheit sein sollten, eine solche Frage stellen, dann wissen wir, in welchem Land wir leben: In einer Medien- und Parteiendiktatur. Denn, so der Tenor dieser Äußerung, wer anderes denkt als wir Linken, muss ein Nazi sein.
Das haben die beiden Zeit-Autoren so natürlich nicht gesagt. Aber genau diese Denke schwingt mit in den Äußerungen der beiden. Und das zeigt, dass die linke Gesinnungsfaschismus bereits ganz „oben“ angekommen ist: In den ehemals besten und liberalsten Blättern Deutschlands.
Spätestens unter der fFührung des linken SPD-lers Michael Naumann, einem bekennenden Islamfreund, wandelte sich die ehemals kritische und liberale Zeit zu einem Systemmedium, das die Politik Merkels ebenso unkritisch bejubelt wie derSPIEGEL, die taz oder die Süddeutsche Zeitung.
Wozu brauchen wir eigentlich noch so etwas wie die Pressefreiheit, wenn die herrschende Presse – ganz in SED-Manier – eine solche gar nicht wünscht? ?
Michael Mannheimer, 10.4.2016
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Polizei in Alarmbereitschaft: Flugblatt ruft Migranten in Idomeni ab 9 Uhr zum Aufstand auf
Ein neues Flugblatt hat die Sicherheitskräfte in der nordgriechischen Grenzstadt Idomeni in Alarmbereitschaft versetzt. Die mehr als 11 000 Flüchtlinge und Migranten des Elendslagers werden darauf in arabischer Sprache aufgefordert, sich am Sonntagmorgen um neun Uhr zu versammeln, um über die Grenze nach Mazedonien zu marschieren.
Proteste vor dem Flüchtlingslager im nordgriechischen Idomeni.
Foto: Georgi Licovski/dpa
Auf dem neuen Flugblatt werden die mehr als 11 000 Flüchtlinge und Migranten des Elendslagers in arabischer Sprache aufgefordert, sich am Sonntagmorgen um neun Uhr zu versammeln, um über die Grenze nach Mazedonien zu marschieren, berichtete der griechische Radiosender Athina 984.
Wer die Flugblätter verteilt und an Strommasten aufgehängt habe, sei bisher nicht bekannt.
Bereits Mitte März hatte ein ähnliches Flugblatt für einen Sturm auf den Grenzzaun gesorgt. Rund 2000 Flüchtlinge waren damals der Aufforderung gefolgt, einen reißenden Fluss zu überqueren. Drei Menschen waren dabei ertrunken. Wer es nach Mazedonien schaffte, wurde von den dortigen Sicherheitskräften umgehend zurückgeschickt.
Griechische Medien vermuten, dass Aktivisten hinter diesen gefährlichen Aktionen stecken. Die freiwilligen Helfer stehen in Griechenland zunehmend in der Kritik, weil sie zum Teil eigene politische Ziele wie die Grenzöffnung verfolgen. (dpa)
Hartz IV: Ihre Rechte beim Jobcenter-Meldetermin
Viele Erwerbslose kennen ihre Rechte nicht. Jobcenter sind meistens nicht bemüht, über die Rechte aufzuklären. Meist stehen nur die in Hartz IV verankerten „Pflichten“ im Fokus. Dies trifft insbesondere zu, wenn sie ins Jobcenter eingeladen werden:
– Die Fahrtkosten zurück erstatten lassen bei Einladung und bei Vorstellungsgesprächen Arbeitgeber
– Bewerbungskosten zurück erstatten lassen!
– Bei Einreichung von Unterlagen die Eingangsbestätigung unterschreiben lassen!
– Widerspruch einreichen bei falsch berechneten Bescheiden oder Versagung der Leistungen durch Sanktionen usw!
– Antrag auf Aufschiebende Wirkung stellen um einen Entzug der Leistungen vorzubeugen. (§86a SGG)
– Antrag auf Einstweilige Anordnung stellen. (§86b Abs. 2 SGG)
– Bei Überschreitung der Frist von 3 Monaten bei Widerspruch Untätigkeitsklage einreichen.(§88 SGG)
– Einladung unterschreiben lassen mit Stempel und Uhrzeit vom SB. Bei Verweigerung Widerspruch einreichen. Denn dies ist der Nachweis, dass der Bürger seine Mitwirkungspflicht erfüllt hat
– Lassen Sie sich nicht mit irgendwelchen Ausreden und Floskeln überreden und täuschen!
– Bestehen Sie auf Ihre Rechte!
Viele Jobcentermitarbeiter nutzen diese Unwissenheit wissentlich aus und brummen den Betroffenen immer mehr Pflichten auf und drohen mit der Verhängung von Sanktionen. Erwerbslose sollten sich die Einladungen zur Meldepflicht in die Jobcenter von den Sachbearbeitern oder am Tresen unterschreiben lassen.
Sachbearbeiter schreiben alles, was gesagt wird, auf. Daher sollte nur das Nötigste gesprochen werden. Alles was gesagt wurde, kann später negativ ausgelegt werden. Am besten Gesprächsprotokoll ausdrucken lassen, damit Sie einen Nachweis haben, was Sie mit dem SB gesprochen haben. Auch wenn Sie sich anders geäußert haben, als festgehalten, kann dies im Nachhinein so belegt werden.
Wichtig: Nicht allein zu diesem Meldetermin gehen, immer nur zu zweit. Nehmen Sie bitte nur eine vertrauenswürdige Person als Beistand mit. Diese Person sollte bereit sein, auch vor Gericht ihre Interessen zu vertreten und nicht bei dem „kleinsten Windstoß“ umfallen. Vor allem sollte man keine familiären und gesundheitlichen Angelegenheiten Sachbearbeitern besprechen.
Denn Jobcenter-Mitarbeiter unterstehen nicht der Schweigepflicht wie Rechtsanwälte, Therapeuten, Ärzte und Richter. Bedenken Sie immer, die Angaben, die Sie anvertrauen, werden in der nächsten Arbeitsberatung im Jobcenter mit anderen Sachbearbeitern ausgewertet und diskutiert.
Es gibt auch Durchlaufkräfte, die auch an dieser Arbeitsberatung teilnehmen. Diese werden nach einer Zeit wieder freigestellt, sodass es sein kann, dass sie außerhalb der Jobcenter mit anderen Personen über die Angelegenheiten der Arbeitslosen Lehmann und Schulze sprechen. Reichen Sie bitte nur Unterlagen ein, die für die Bearbeitung ihres Antrages oder Sachverhaltes erforderlich sind. Dazu gibt es im Internet eine Auflistung. (Erwerbslosenberatung Luise Müller, Suhl)
Vorfälle am Sophienhof in Kiel: Wenn nicht sein kann, was nicht sein darf
Am 25. Februar verbreiteten sich Berichte über erneute Übergriffe von arabischstämmigen Jugendlichen auf Schülerinnen in Kiel. Einen Tag später wurden diese Berichte durch die Kieler Polizei bestätigt. Jetzt aber rudert die Staatsanwaltschaft Kiel kräftig zurück und es soll nun doch alles ganz anders gewesen sein.
Das momentane politische Klima in der BRD gebiert sich zunehmend diffuser. Dies spiegelt sich vor allem auch in den meist sehr regierungsfreundlichen Berichten in Funk und Fernsehen wider. Dieses Klima lässt sich mit vielen Attributen belegen, jedoch eher unzureichend mit Begriffen wie „realitätsbezogen“ oder „sachlich“.
Die mediale Nachberichterstattung zu den Geschehnissen am Einkaufszentrum Sophienhof in Kiel bildet hier keine Ausnahme. Die ursprüngliche Schilderung der Vorkommnisse in Kiel lautet in Kurzfassung so: Die drei minderjährigen Opfer wurden anfänglich von zwei afghanischen Asylbewerbern beobachtet, belästigt und mit Mobiltelefonen gefilmt.
Kurze Zeit später entstand ein Mob von ca. 30 Männern (allesamt mit Migrationshintergrund), die die Minderjährigen dann massivst belästigten.
Durch das beherzte Eingreifen couragierter Passanten entgingen die Opfer schlimmeren Folgen, aber erst das Einschreiten der Polizei beendete die Situation. Die anwesenden Polizisten wurden extremst beleidigt und massiv körperlich angegriffen.
Die korrigierte Fassung der Staatsanwaltschaft Kiel liest sich nun geringfügig anders. Oberstaatsanwalt Axel Bieler legt großen Wert darauf, dass „die Mädchen nicht gefilmt und fotografiert wurden“. Angeblich sollen nun – entgegen den anders lautenden Polizeiberichten – keine Aufnahmen mehr auf den Smartphones der Verdächtigen sein. Laut Obertstaatsanwalt Bieler hätten die Beschuldigten ihre Smartphones ja auch nutzen können, um nur zu „zoomen“…
Weiterhin würde es keine Belege dafür geben, dass sich zielgerichtet eine Gruppe junger Männer zusammengefunden hätte. Gleichfalls hätte es ebenfalls auch keinen Mob gegeben, anstelle dessen hätte es sich um eine Gruppe „Schaulustiger“ gehandelt, die nicht in das Geschehen eingegriffen hatte. Für Oberstaatsanwalt Bieler ist auch die Nationalität dieser anscheinend doch recht homogenen, „zufällig“ entstandenen Gruppe von „Schaulustigen“ unerheblich und man würde dazu auch keine Angaben machen (Das Versagen von Köln: Was wirklich in den Medien geschah).
Gerade dieser Punkt der Schilderung der Staatsanwaltschaft Kiel stimmt nachdenklich. Wenn die Nationalität eines Schaulustigen keine Rolle spielt, warum kann man diese dann nicht einfach auch nennen? Grundsätzlich impliziert die Aussage, „eine Nationalität nicht nennen zu wollen“, dass es sich ja scheinbar nicht um eine deutsche Nationalität gehandelt haben könnte. Wieso sollte man denn sonst überhaupt den Hinweis auf mögliche Nationalitäten abgeben?
Wolfgang Kubicki, Chef der FDP-Fraktion im Kieler Landtag, spricht von einer „erschreckenden Pannenserie“ und davon, dass die Vorfälle „nicht nur übertrieben, sondern falsch dargestellt wurden“. Außerdem hätten die Polizeibeamten dazu beigetragen, dass das Vertrauen in eine unabhängige Berichterstattung „einmal mehr erschüttert wird“.
Fast schon „putzig“ wirkt die Aussage der Staatsanwaltschaft Kiel, dass sich die beiden beschuldigten Afghanen nach der Aufnahme ihrer Personalien „entschuldigt“ hätten. Zur Erinnerung: Kurze Zeit später hatten die Beschuldigten sich noch tätlich gegen die Verhaftung zur Wehr gesetzt. Welchen Wert hat dann eine solche Entschuldigung in direkter Folge?
Gegen die Beschuldigten wird nun Anfang Mai Anklage erhoben werden. Schon jetzt äußerte Oberstaatsanwalt Bieler aber Zweifel daran, ob die „massiven Belästigungen“ der Mädchen überhaupt strafrechtlich zu beanstanden seien. Der Kernvorwurf an die beiden Afghanen basiert nun also eher auf dem Widerstand gegen die Vollstreckungsbeamten.
Im Gegensatz zu Wolfgang Kubicki zweifele ich nicht nur an einer unabhängigen Berichterstattung, sondern zunehmend auch an der Neutralität von Staatsanwaltschaften. Zur Erinnerung: Staatsanwaltschaften werden landläufig auch als „Anklagebehörden“ bezeichnet. Wenn nun aber der Ankläger schon vor dem Prozessbeginn mit Relativierungen und Entschuldigungen gegenüber den Beschuldigten beginnt, wie angemessen werden die resultierenden Urteile wohl noch ausfallen? („Wie Vieh gejagt“: In Köln und Hamburg kam es an Silvester zu Sex-Übergriffen (Videos))
Einen kleinen Vorgeschmack auf diese Art Urteile kann man in den Prozessen zur Silvesternacht in Köln bekommen: Minimale Geld- und Bewährungsstrafen. Die Signalwirkung dieser Urteile ist verheerend, wenn man sie mit den Konsequenzen einer geahndeten Straftat in den Ursprungsländern der Täter vergleicht. Da stimmt es doch absolut beruhigend, dass auch diese Täter sich ebenfalls bei ihren Opfern entschuldigt haben. Dieser Punkt scheint jedenfalls für die Berichterstattung so relevant zu sein, dass diese es in jedem Bericht besonders betonen (Geplante Migrationsflut: Was die Dunkelmächte mit uns wirklich vorhaben!).
Abschließend stelle ich mir vor, wie sich der Kieler Oberstaatsanwalt Axel Bieler oder der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki wohl äußern würden, wenn ihre Kinder oder Frauen von Fremden per Smartphone beim Einkaufen „herangezoomed“ würden. Scheinbar ist das für einige Zeitgenossen ein gesellschaftlich völlig akzeptiertes Verhalten…
Literatur:
Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz
Was Sie nicht wissen sollen!: Einigen wenigen Familien gehört die gesamte westliche Welt – und nun wollen sie den Rest! von Michael Morris
verraten – verkauft – verloren?: Der Krieg gegen die eigene Bevölkerungvon Gabriele Schuster-Haslinger
Quellen: PublicDomain/Stefan Müller für PRAVDA TV am 10.04.2016
Vorfälle am Sophienhof in Kiel: Wenn nicht sein kann, was nicht sein darf
Gegen den Strom 