Silberrakete: Die Geheimniskrämerei des Staates MUSS ein Ende haben!
Monat: März 2016
Netanyahu: Friedensvertrag für Syrien muss Israels Bedürfnissen Rechnung tragen
Golanhöhen – Bildquelle: http://www.israelheute.com/
| Erklärt die Zulassung einer terroristischen Front im Golangebiet zur „roten Linie”
Jason Ditz In einem Gespräch vor der heutigen Regierungssitzung sagte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu, dass Israel den laufenden Waffenstillstand in Syrien in der Theorie „begrüßt,“ betonte aber, die internationale Gemeinschaft müsse zur Kenntnis nehmen, dass jedes Friedensabkommen zur Beendigung des Kriegs in Syrien den Bedürfnissen Israels Rechnung tragen muss. Netanyahu und andere Regierungsvertreter drückten sich unklar aus, was das bedeute, betonten aber, dass es „iranische Aggression von Syrien“ abhalten müsse, was vermuten lässt, dass Israel einen Regierungswechsel fordern wird, der eine neue Regierung an die Macht bringt, die nicht mit dem Iran verbündet ist. Das passt zusammen mit israelischen Äußerungen im Verlauf des Kriegs, dass „ihnen lieber ist, wenn ISIS“ in Syrien die Kontrolle übernimmt, in Gegensatz zu einem Verbündeten des Iran, weil sie glauben, dass der Iran immer und unter allen Umständen der „Hauptfeind“ Israels sein wird. Israelische Regierungsvertreter deuteten auch an, dass sie Syrien vermehrt angreifen könnten, um Waffenlieferungen an die Hisbollah zu verhindern, und auch um zu verhindern, dass der syrische Golan zu einer „terroristischen Front“ wird. Ironischerweise schien Israel gut damit leben zu können, dass der syrische Golan unter der Kontrolle von al-Qaida stand, und hat nur etwas gegen die Vorstellung, dass die syrische Regierung wieder die Kontrolle übernehmen könnte.
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Bargeldabschaffung : Das ZDF will uns den RFID Chip schmackhaft machen !
Geheimdienst rechnet mit Massenansturm auf Österreich
Heeresnachrichtenamt schließt in Geheimpapier, das der Kleinen Zeitung vorliegt, nicht aus, dass heuer sogar mehr Flüchtlinge nach Österreich kommen als 2015. Im schlimmsten Fall könnte Österreich zum „Pufferstaat“ werden.
Einig in der Ablehnung gegenüber der Haltung Deutschlands: Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil und Innenministerin Johanna Mikl-LeitnerFoto © AP
Das Heeres-Nachrichtenamt warnt in einem brisanten „Geheimpapier“ vor einem weiteren Anstieg der Flüchtlingszahlen. Ohne Veränderungen an den EU-Außengrenzen sei „eine Wiederholung des Migrationsszenarios des Jahres 2015 wahrscheinlich“, heißt es in dem der Kleinen Zeitung vorliegenden Papier, Im letzten Jahr strandeten mehr als eine Million Flüchtlingen in Europa, 850,000 kamen über die Türkei, 153.000 aus Nordafrika.
Laut dem „strategischen Lageausblick 2016“ werde der Migrationsdruck auf Griechenland keinesfalls nachlassen – auch weil „die Türkei bei der Verhinderung des Ablegens von Migranten keinesfalls kooperativ“ sei. Zudem stehe Libyen vor dem kompletten Zerfall, was die Bekämpfung der Schlepperkriminalität erschwere. Als Alternative zur Balkanroute könnten künftig auch andere Routen von den Flüchtlingen genutzt werden – etwa das Schwarze Meer, die Adria oder die Ostroute.
Kontingente werden Situation in Spielfeld verschärfen
„Österreich wird zum Pufferstaat“
Österreich wäre jedenfalls massiv betroffen: „Sollten die migrationsreduzierenden Maßnahmen an den nach Österreich führenden Routen bis zum Sommer nicht aufrecht erhalten werden, würde Österreich wieder mit einem massenhaften Migrationsaufkommen konfrontiert sein, welches die Dimension von 2015 erreichen bzw. sogar übertreffen würde. Damit könnte Österreich wieder zum Pufferstaat irregulärer Migration für Mitteleuropa werden.“
Laut „Krone“ wird in Krisenstäben des Heeres befürchtet, dass es auch dann zu einem Rückstau von Flüchtlingen in Österreich kommen könnte, wenn Deutschland weiter bereit wäre, Flüchtlinge aufzunehmen. Denn Bayern würde meist nur 3.000 Flüchtlinge pro Tag an der Grenze passieren lassen. „Das heißt, dass im Sommer dann bis zu 500.000 Flüchtlinge gleichzeitig bei uns in Österreich festsitzen würden, wenn sich ihre Kolonnen nach Deutschland stauen. Das wäre nicht zu schaffen.“
„Dimension kann übertroffen werden“
In den Unterlagen wird auch darauf verwiesen, dass im Vorjahr etwa 153.000 Menschen über Nordafrika und 850.000 über die Türkei in der EU angelandet seien. „Diese Dimension kann dabei noch durchaus übertroffen werden“, heißt es in dem Lagebericht. Auch sei der Migrationsdruck aus den Herkunftsländern „ungebrochen“. „In der Türkei befinden sich aktuell mindestens 3 Millionen im Wesentlichen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak emigrierte Menschen. Angesichts der Lage der Sicherheit und Infrastruktur in den Herkunftsländern ist an eine Rückkehr aktuell nicht zu denken. Aufgrund zunehmender Perspektivenlosigkeit der Migranten ist mit einem weiteren Anwachsen des Migrationsdrucks nach Europa zu rechnen. Hinzu kommt der aktuell wieder aufgeflammte Kurdenkonflikt“, so der Bericht des Nachrichtenamtes.
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) weist unterdessen die jüngste Kritik der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an Österreichs Flüchtlingspolitik vehement zurück: Deutschland wolle offenbar die Balkan-Route wieder öffnen, Österreich werde damit zur Wartezone für hunderttausende Flüchtlinge – „das kann und darf Österreich nicht akzeptieren“, sagte der Minister.
Merkel hatte im Interview bei „Anne Will“ massive Kritik an Österreichs Obergrenzen geübt: „Das ist nicht mein Europa“:
Den Rest des Beitrages bitte hier lesen:
Russland erarbeitet Abwehrsystem gegen „Farbrevolutionen“
Wie die Farbrevolution zum Schmelzen bringen? Ein Mann dekoriert Schneemänner auf dem Unabhängigkeitplatz in Kiew in den Farben der „Orangen-Revolution“
Die Abwehr gegen „Farbrevolutionen“ in Russland ist zum wichtigsten Thema bei der alljährlichen Tagung der Akademie für Militärwissenschaften geworden. Im Laufe der Diskussion wurde festgestellt, dass die Handlungen von Netzwerken, die Cyberangriffe verüben und Anhänger anwerben, als Form der hybriden Kriegsführung eingestuft werden sollten. Als Gegenmaßnahme soll ein Konzept der „Soft Power“-Abwehr erarbeiten werden.
An der Erörterung möglicher Abwehrmittel gegen „Farbrevolutionen“ haben unter anderem der russische Vizepremier, Dmitri Rogosin, der Generalstabchef der Streitkräfte Russlands und erste Stellvertreter des Verteidigungsministers, Waleri Gerassimow, der Vorsitzende der Akademie für Militärwissenschaften General Machmut Garejew sowie Lehrkräfte der Militärhochschule und mehrere Experten teilgenommen, schreibt die russische Zeitung „Kommersant“.
Gerassimow zufolge stufe das Verteidigungsministerium die „Farbrevolutionen“, die ein Mittel der hybriden Kriegsführung seien, als Staatsumstürze ein. In diesem Zusammenhang müsse die Abwehr gegen diese Erscheinung „auf die gleiche Weise und mit ähnlichen Mitteln“ erfolgen.
Diese Meinung teilte auch das Mitglied der Akademie für Militärwissenschaften Andrei Manojlo. Ihm zufolge seien die „Farbrevolutionen“ eine reale Gefahr. Manojlo hob die professionelle Herangehensweise des Generalstabs bei der Einschätzung der Lage hervor und schätzte die vorgeschlagenen Abwehrmittel hoch ein. Netzwerke, die die Bürger anwerben, müssen den Diversionsgruppen gleichgestellt werden. „Solche Netzwerke unterscheiden sich durch nichts von denen, die gewöhnlich die Terroristen nutzen.
Die im Nordkaukasus und in den jüngsten Konflikten gesammelten Erfahrungen des Verteidigungsministeriums können erfolgreich eingesetzt werden“, zitiert das Blatt den Militär.
Manojlo bemerkte außerdem, dass einzelne Elemente des Konzeptes der „Soft Power“-Abwehr in der russischen Außenpolitik bereits existierten; sie kämen aber nur schemenhaft an den Tag und stellten meistens eine Kopie von ausländischen Methoden dar.
Im Juni 2015 war bekannt geworden, dass die Militärakademie des Generalstabs der Russischen Föderation an Methoden zur Abwehr von „Farbrevolutionen“ arbeitet. Dort sollen Erfahrungen von Experten berücksichtigt werden, die die Anti-Terror-Operationen im Nordkaukasus geplant haben. Bis vor kurzem hat sich mit der Abwehr von „Farbrevolutionen“ der Sicherheitsrat Russlands beschäftigt.
15 Verstöße gegen Waffenruhe in Syrien – Reporter bei Beschuss verletzt
In Syrien sind in den vergangenen 24 Stunden 15 Verstöße gegen die Waffenruhe registriert worden. Unter anderem wurde eine Gruppe von russischen und ausländischen Journalisten in der Provinz Latakia im Norden des Landes beschossen.
Wie ein RIA-Novosti-Korrespondent berichtet, wurden vorläufigen Angaben zufolge einige Journalisten aus China, Kanada und Bulgarien verletzt.
© AFP 2016/ YURI GRIPAS
Die meisten Verstöße gegen die Waffenruhe hat es laut dem russischen Verteidigungsministerium in der Hauptstadt Damaskus, in den Provinzen Aleppo, Homs und Latakia gegeben.
Die Vereinbarung über die Waffenruhe in Syrien war am 22. Februar bei Konsultationen zwischen Russland und den USA erzielt worden. Demnach gilt seit dem 27. Februar, 00.00 Uhr Ortszeit, in Syrien eine Feuerpause zwischen den Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition. Von der Feuerpause sind die Terrornetzwerke Daesh, die al-Nusra-Front und andere von der Uno als Terrororganisationen eingestufte Gruppierungen ausgenommen.
http://de.sputniknews.com/militar/20160301/308177160/syrien-waffenruhe-verstoss-reporter.html
Potentialentfaltung unerwünscht? Gerald Hüther im NuoViso Talk
Prof. Hüther weiß, worauf es beim Lernen ankommt.
Siehe auch dazu:
https://marbec14.wordpress.com/hirnforschung/
Leider können sich Erwachsene nur vereinzelt an ihre ersten Kindheitserlebnisse erinnern. Erinnern an dieses Glücksgefühl, mit dem sie sich als kleines Kind auf den Weg gemacht haben, die Welt zu entdecken. Sie können sich kaum entsinnen an diese unglaubliche Offenheit, Gestaltungslust und Entdeckerfreude. Sie haben nur eine getrübte Vorstellung von dieser den ganzen Körper durchströmenden Begeisterung über sich selbst und über all das, was es damals zu entdecken und zu gestalten gab. Wären diesen Erinnerungen präsenter, wären viele Sorgen, Probleme und Nöte des Erwachsenseins gar nicht existent.
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Die, die nicht da sind
Schlaglicht: 25.444 Zuwanderer aus dem vorletzten Jahr – wo sind sie geblieben? Antwort: Vielleicht bei uns? Die Linksfraktion erklärte es ganz genau unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung. Woher sie die Zahl hat, bleibt ein Geheimnis.
Die, die nicht da sind (Bild: metropolico.org)
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, hatte schon mehrfach darauf hingewiesen, dass man über den Verbleib tausender Flüchtlinge nicht genau Bescheid wisse. Die Linke gibt vor, etwas zu wissen, was keiner wissen kann: Die Zahl der abgelehnten Asylbewerber betrug 2014, also im vorletzten Jahr, 45.444 Menschen. Von denen waren bis Ende des vergangenen Jahres 20.003 nicht mehr im Land, also 44 Prozent.
Woher diese genaue Zahl stammt und wer da nachgesehen hat? Sagt keiner. Und dass mit mehr als einer Million Menschen 2015 die Reisewelle erst losging, wird übertüncht. So summiert sich das, was 2014 übrig blieb, mit dem was 2015 übrig blieb.
Von den 2014 verbleibenden mehr als 25.444 hatte lediglich ein Zehntel keinerlei Aufenthaltsrecht in Deutschland. Mehr als die Hälfte von ihnen (56 Prozent) wurde geduldet – etwa ein Drittel, weil ihre Dokumente fehlten. Und blieb doch. Bis heute. Sonst wüssten wir diese Zahlen ja nicht. Bloß nicht Fragen! Wenn man die Kurve hochrechnet, haben wir in vier Jahren eine Million mehr, die gar nicht da sind. So wie Japan. Das Industrieland hatte jüngst mal kurz im Volke nachgezählt und festgestellt: Es fehlt ne Million. Können ja tauschen. Problem gelöst.
http://www.metropolico.org/2016/03/01/die-die-nicht-da-sind/
Dazu auch:
Deutschland: Offiziell mehr als eine halbe Million Migranten verschwunden (Videos)
Ministerpräsident von Thüringen: Dem Land droht wegen Flüchtlingskosten Handlungsunfähigkeit
(Admin: Was passiert denn, wenn ein Land handlungsunfähig wird. Ist Deutschland nicht längst handlungsunfähig und wird nur von den Besatzern gestützt mit immer mehr Milliarden Krediten, um uns noch länger in Abhängigkeit zu halten. Damit unsere Polit-Schmarotzer deren Willen durchsetzen, besser gesagt, deren Pläne.
Die Firma ist längst pleite und hält die Staatssimulation aufrecht; immer noch. Und Merkel ist es egal, ob nun ein Bundesland nach dem anderen nicht mehr handlungsfähig ist.
Schön, daß es die eigenen Parteifreunde auch schon merken. Ob sie jedoch jemals von den wahren Ursachen sprechen werden, ist für mich fraglich.
Die alberne Merkel-Floskel „Wir schaffen das“ muß ja nun auch mal den Allerdümmsten aufstoßen – und zwar sehr sauer. Wobei ja nicht einmal klar ist, wer mit WIR gemeint sein soll.
Das Volk will es mehrheitlich gar nicht schaffen, denn das ist unser Todesurteil.)
Wird Thüringen bald handlungsunfähig sein? Nur 22 Prozent der von Thüringen eingeplanten 469 Mio. Euro für Flüchtlinge werden vom Bund gegenfinanziert.
Bodo Ramelow, Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
Foto: Jens Schlueter / Getty Images
Wird Thüringen auf 400 Millionen Euro Haushaltsgeld für Flüchtlinge sitzen bleiben? Weniger als 22 Prozent von 469 Millionen Euro bekommt Thüringen vom Bund zurück. Die Mittel wurden für die Betreuung und Integration von Flüchtlingen im Haushalt des Landes eingeplant. Bodo Ramelow (Linke), Thüringens Ministerpräsident, berichtete darüber in einem Interview mit dem Südwestfunk (SWR).
„Wir steuern eigentlich darauf hin, dass wir am Ende nächsten Jahres überhaupt nichts mehr haben. Dass wir jede Handlungsfähigkeit verlieren“, sagte Ramelow dem Sender. Die Zusagen des Bundes an die Länder im Asylpaket seien völlig unzureichend.
Thüringen: Große Schwierigkeiten bei Unterbringung von Flüchtlingen
Trotz der freigemachten Finanzmittel scheint das Land weiterhin große
Schwierigkeiten bei der Unterbringung von Flüchtlingen zu haben. Dies zeigt zum Beispiel die Diskussion um einen möglichen sechsmonatigen Aufenthalt von Asylbewerbern in der Erstaufnahmestelle.
Demnach versucht man, zumindest für Familien mit schulpflichtigen Kindern, auf eine Verkürzung zu dringen. „Die Kinder sollen an einem festen Ort zur Schule gehen“, so Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Bei einer Abstimmung über eine Asylrechtsverschärfung im Bundesrat am Freitag hatte sich das rot-rot-grün regierte Thüringen enthalten. (dk)
Linksextreme: Morddrohungen gegen Berlins Innensenator
Berlin: Die Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Linksextremen in der Rigaer Straße in Friedrichshain haben am Montag den Innenausschuss des Abgeordnetenhauses beschäftigt. Nach wie vor können Linksextreme ungestraft in den sozialen Medien oder auf ihren Internetplattformen gegen alles und jeden hetzen und drohen. Hier wird nicht der Staatsschutz ermitteln.
Gegen den Strom 