Neues von EinProzent.de – Zwischenstand Wahlbeobachter

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WIR ZÄHLEN MIT: ZWISCHENSTAND

Liebe Unterstützer,

Hunderte Bürger haben sich seit unserem Wahlbeobachter-Aufruf vor rund zehn Tagen bei uns gemeldet und als Wahlbeobachter für die Landtagswahlen am 13. März 2016 registriert. Das Bedürfnis, „Merkel auf die Finger zu schauen“, ist offensichtlich erheblich und so sind zahlreiche Wahlkreise bereits gefüllt. Doch noch nicht überall haben wir unsere Posten ausreichend besetzt.

Daher stehen seit neuestem Karten zur Verfügung. Darauf sind die Wahlkreise von Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt verzeichnet – und die Verteilung der freiwilligen Wahlbeobachter, die sich bislang bei uns gemeldet haben.

Zur näheren Betrachtung hier die bisherigen Ergebnisse, nach den drei Bundesländern gruppiert: Je größer in einem Wahlkreis das Logo von „Ein Prozent“, desto besser bereits die Abdeckung. Rote Kreise mit Wahlkreiszahl zeigen an: hier noch dringend Bedarf! Spitzenreiter ist derzeit übrigens Rheinland-Pfalz. Wer bietet mehr?

Rheinland-Pfalz: zur Karte

Baden-Württemberg: zur Karte

Sachsen-Anhalt: zur Karte

Wir haben nun eine dringende Bitte an Sie: Verbreiten Sie die Karten, informieren Sie Freunde und Bekannte, mobilisieren Sie all jene, die noch unentschlossen sind!

Hier können sich Interessierte und Unentschlossene anmelden:Wahlbeobachter werden!

Vielen Dank und beste Grüße,

Philip Stein

http://einprozent.de/

Die unterschiedliche Behandlung von Asylanten und Deutschen in Deutschland

Die unterschiedliche Behandlung von Asylanten und Deutschen in Deutschland
http://petraraab.blogspot.de/2015/02/…

Der junge Stabschef Richard „Dick“ Cheney leistete ganze Arbeit

Zensierter Bericht über CIA-Morde von 1975

Markus Kompa 01.03.2016
 Die Rockefeller Commission bekam Konkurrenz: Senator Frank Church aus Idaho wollte sich nicht mit einem vom Weißen Haus kontrollierten Komitee abspeisen lassen und setzte im Senat einen Untersuchungsausschuss durch, der die Aktivitäten von CIA, NSA und FBI gründlich durchleuchten sollte. Der Church-Ausschuss wurde nahezu paritätisch von Demokraten und Republikanern besetzt, darunter der ultrarechte ehemalige Präsidentschaftskandidat Barry Goldwater.

In der Rockefeller-Kommission, die über einen intimen Draht zur CIA verfügte, wurden unterschiedliche Ansichten vertreten, ob man die Mordprogramme veröffentlichen sollte. Nachdem sich Ford und Rockefeller nicht mit ihrem Wunsch nach völligem Verschweigen der Mordprogramme durchsetzen konnte, leistete ein junger Stabschef Richard „Dick“ Cheney ganze Arbeit, in dem er den Bericht redigierte und Unschärfen einbaute. Schließlich beschränkte sich der Bericht insoweit auf eine Erörterung, ob die CIA in den Mord an Präsident Kennedy involviert gewesen sei.

Pro- und Contra-Wahlkampf 1964

86 brisante Seiten des Rockefeller Reports wurden unterschlagen und sind nun erstmals online. Das National Security Archive der George Washington University hat insgesamt 22 Dokumente veröffentlicht, die Historiker nun erstmals Einblicke in die Untersuchung gewähren. Über die Existenz dieser Seiten bewahrten die Mitglieder der Rockefeller-Kommission Stillschweigen.

Das konkurrierende Church-Komitee hatte sein Material bereits im Oktober 1975 beisammen. Ford hatte brisante Informationen über die Mordprogramme an Church gegeben, mit der Bitte, der Patriot möge hierüber ebenfalls schweigen. Doch Senator Church antwortete, dem nationalen Interesse sei besser gedient, wenn das amerikanische Volk die wahre und ganze Geschichte kenne. Die Treue gegenüber den eigenen Idealen werde andere Völker mehr beeindrucken als dem Land schaden.

Während die Rockefeller Kommission hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus tagte, wurden einige Anhörungen des Church-Komitees im TV übertragen. Air Force-Geheimdienstler Colonel L. Fletcher Prouty enthüllte, dass die CIA ein Geheimteam für politischen Mord unterhalten hatte. Richard Helms, einst Dulles Stellvertreter und später selbst Chef der CIA, wurde für die Agency zum Helden, weil er über deren Geheimnisse schwieg. Im Church-Komitee wurde eine von der CIA entwickelte Pistole gezeigt, mit der man Giftprojektile aus Eis verschießen konnte, die im Körper des Opfers zu Wasser schmolzen und damit ihre Spuren verschwischten. Rechtsaußen Barry Goldwater erlaubte sich dabei den schlechten Scherz, mit der Pistole im Senat auf seine Gegner zu zielen.

Präsident Ford unterzeichnete ein Gesetz, das fortan den US-Geheimdiensten das Liquidieren von Staatschefs verbot (Lizenz zum Töten) – das allerdings nach 9/11 wieder aufgehoben wurde (Lizenz zum Töten auf dem globalen Schlachtfeld). 1976 folgte mit dem United States House Select Committee on Assassinations ein weiterer Untersuchungsausschuss, der sich speziell mit den Attentaten befasste. Dieser Ausschuss kritisierte die Auslassungen des Warren Reports deutlich, hielt sich jedoch an den Großteil von dessen Schlussfolgerungen und verfügte eine 50jährige Sperre der Akten. Bereits 1992 wurde der Großteil der Dokumente zu den Kennedy-Attentaten vollständig oder mit Schwärzungen im Rahmen einer neuen Untersuchung des Assassination Records Review Board öffentlich gemacht. Am 26.10.2017 sollen die restlichen noch gesperrten Dokumente zum Kennedy-Attentat freigegeben werden.

Cover

Markus Kompa
Cold War Leaks
Geheimnisvolles und Geheimdienstliches aus dem Kalten Krieg
Als eBook bei Telepolis erschienen

http://www.heise.de/tp/artikel/47/47559/2.html

Pädophile Elite: Kinder und Jugendliche missbraucht – BBC-Moderatoren waren „sexuelle Raubtiere“

titelbild

Zwei Moderatoren der BBC haben über Jahrzehnte fast 100 Kinder und Jugendliche missbraucht, stellt ein Untersuchungsbericht fest. Die TV-Stars hätten ihren Ruhm ausgenutzt. Eine Opfer-Anwältin hält den Report für „Schönfärberei“.

Eine „Atmosphäre der Angst“ im britischen Sender BBC hat dazu geführt, dass massive und häufige sexuelle Übergriffe zweier Ex-Starmoderatoren über Jahrzehnte verschwiegen wurden.

Insgesamt hätten die Moderatoren Jimmy Savile und Stuart Hall fast 100 Kinder und Jugendliche missbraucht – das jüngste Opfer sei acht Jahre alt gewesen, hieß es in einem abschließenden Bericht. Beide Männer seien „sexuelle Raubtiere“ gewesen, sagte die ehemalige Richterin Janet Smith, die den Bericht verfasste (Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in Europa).

Die BBC hatte ihn 2012 in Auftrag gegeben. „Beide Männer nutzten ihren Ruhm und ihre Stellung als BBC-Celebrities, um Wehrlose zu missbrauchen“, sagte Smith (Geheimes Tagebuch: Sex-Sklaven über Nächte mit der pädophilen Elite).

Die Opfer-Anwältin Liz Dux kritisierte den Bericht als „teure Schönfärberei“. Besonders zu beklagen sei, dass keine Mitarbeiter der oberen BBC-Führungsriege befragt worden seien, sagte Dux. Obwohl der Bericht Millionen gekostet habe, hätten ihre Mandanten nicht das Gefühl, dass die Wahrheit ans Licht gekommen sei (Pädophilenring der Elite: Die „schwarze Liste“ eines Verurteilten mit Prinz Andrew (Video)).

Jimmy Savile hatte lange Jahre die äußerst populäre Musiksendung „Top of the Pops“ moderiert und starb 2011 – ohne bestraft worden zu sein. Erst nach seinem Tod kam der Skandal ans Licht. Stuart Hall erhielt eine Haftstrafe (Einfach nur krank: Kinder-Sexpuppe für Pädophile).

Meiste Verbrechen in den 70er Jahren

Die Übergriffe hätten 1959 begonnen und sich bis 2006 hingezogen, die meisten Verbrechen seien in den 1970er Jahren passiert, hieß es in dem Bericht. In dieser Zeit habe es acht formelle Beschwerden gegeben, aber der Skandal sei unter den Teppich gekehrt worden. Die Führungsriege des Senders sei nicht unterrichtet worden (Bill Clinton und der Pädophile).

Dennoch: Zahlreiche Menschen bei der BBC hätten seinerzeit von Beschwerden über die Verbrechen gewusst, aber nicht den Mut gehabt, Alarm zu schlagen. Dies habe auch an der „Kultur“ innerhalb des Senders gelegen: Es sei extrem schwierig gewesen, der Führung Unliebsames oder Negatives zu berichten. Diese „Atmosphäre der Angst“ gebe es noch heute, sagte Smith (Britischer Geheimdienst MI5 verschleierte Pädophile in Thatcher-Regierung).

BBC-Chef Tony Hall entschuldigte sich öffentlich (13 elitäre Blutlinien: Die Ursache vielen Elends und Übels auf Erden).

Die BBC hätte die Opfer schützen müssen. „Ich bin zutiefst traurig über die Verletzungen, die jedem von Ihnen zugefügt wurden.“ Er sprach von einem „dunklen Kapitel“, das hätte gestoppt werden müssen. Es müsse sichergestellt werden, dass so etwas niemals wieder passiere (Kindesmissbrauch, Kindesfolter, Kindermord – das Hobby der Elite in … Deutschland).

Literatur:

Lügenpresse von Markus Gärtner

Was Sie nicht wissen sollen!: Einigen wenigen Familien gehört die gesamte westliche Welt und nun wollen sie den Rest! von Michael Morris

Politische Korrektheit: Von Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren von Michael Brückner

Lügenpresse von Peter Denk

Quellen: PublicDomain/PRAVDA TV/n-tv/BBC/rabbitholesnews.com am 25.02.2016

Pädophile Elite: Kinder und Jugendliche missbraucht – BBC-Moderatoren waren „sexuelle Raubtiere“

Hans-Georg Maaßen: „Deutschland radikalisiert sich“

.Eine wichtige Rede vom Verfassungsschutz

Zitat DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN: „Der Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat in einer wichtigen Rede die explosive Lage in Deutschland beschrieben: Die unkontrollierte Einwanderung stelle ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar, weil die Behörden nicht mehr wissen, wer sich im Land befindet. Die neue Lage habe zu einem Erstarken des Rechtsextremismus geführt. Ein islamistischer Anschlag oder eine rechtsextremer Angriff könne zu einer Eskalation führen. Die Rede ist es wert, zur Gänze gelesen zu werden: Sie skizziert nüchtern, dass sich Deutschland an der Schwelle zu einer bisher unbekannten Radikalisierung befindet.“

Die ganze Rede unter: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/29/eine-wichtige-rede-vom-verfassungsschutz-deutschland-radikalisiert-sich/

weiter DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN bzw. Hans-Georg Maaßen: „(…) ich möchte Ihnen aufzeigen, welche Auswirkungen der Migrationsstrom – andere sagen Flüchtlingskrise – auf die Arbeit des Verfassungsschutzes hat. Wo wir die Gefahren sehen und wo wir ganz besonders gefordert sind. Am Ende meines Vortrags werden Sie sehen, dass das Thema Nummer eins der öffentlichen Berichterstattung, die sogenannte Flüchtlingskrise, auch das Thema Nummer eins für den Verfassungsschutz ist und nahezu sämtliche Bereiche meines Hauses fordert. (…) Wie der Präsident der Bundespolizei mir dieser Tage sagt, besitzen derzeit rund 70 Prozent der zu uns kommenden Migranten keinen gültigen Pass, sodass wir nicht wissen, ob die Identitäten, die gegenüber unseren Behörden mitgeteilt werden, die wirklichen Klar-Identitäten sind. (…) Denken Sie daran, dass zu viele Migranten mit falschen und überzogenen Vorstellungen nach Deutschland kamen (…) und Zweifel an der eigenen Identität in der Aufnahmegesellschaft zur Folge haben. Hier sehe ich die Gefahr, dass sich solche Leute gegen die Werte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung feindselig äußern und diese letztendlich auch angreifen könnten. (…) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Flüchtlingskrise bewegt und beschäftigt derzeit Bevölkerung und Politik und Medien und den Verfassungsschutz. Die Bewältigung wird uns alle auf Jahre hinweg in Anspruch nehmen. Die berechtigten Sorgen in weiten Teilen der Bevölkerung ob der gewaltigen Herausforderung müssen deshalb sehr ernst genommen werden. (…)“

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/02/29/eine-wichtige-rede-vom-verfassungsschutz-deutschland-radikalisiert-sich/

Deutschland radikalisiert sich – gilt hierzulande links vor rechts?

Zitat Ronald Gläser (Junge Freiheit): „Wer rechts ist, fliegt raus!

´Lasse Rehden´ ist Masseneinwanderungskritikerin. Über Köln twittert sie: „Merkel hat zur Facebook-Party eingeladen und wundert sich wie ein Teenager, daß es aus dem Ruder läuft.“ (…) Ihre Beiträge sind immer politisch und meistens provokant, aber nicht extremistisch. Sie ist empört über den frauenverachtenden Charakter islamistischer Fundamentalisten und über die Naivität der Befürworter der ungeregelten Massenzuwanderung. (…)

Böhm und L. sind nur zwei von vielen Twitter-Nutzern, die dieser Tage in einer Hauruckaktion gesperrt oder gar gelöscht wurden. Wie viele genau, weiß niemand. (…)

Auch zu den Sperrungen in Deutschland gibt es keine offizielle Stellungnahme. Der prominenteste Fall im deutschsprachigen Netz war Kolja Bonke. Bonke ist ein eigentlich unpolitischer Datingberater. Aber nach Köln begann er auch Kritik an der Massenzuwanderung zu üben. Sein letzter Tweet bezog  sich auf Justizminiseter Heiko Maas (SPD) und die Zensur der sozialen Netzwerke: „Bei Maas stellt sich mir ja die Frage, ob man seine Untätigkeit noch auf Inkompetenz zurückführen kann oder ob er schon kriminell handelt.“ Danach wurde er gesperrt. (…)

Linke können weiterhin schreiben, was sie wollen. Beispiel Allahu Akbar (@afdfuck). Unter einem Foto der Hagia Sophia twittert dieser Nutzer wüste Drohungen am laufenden Band. Am 7. Februar erklärte er: „Wünsche allen AfD und Pegida Nazis denn Tod Nazis sind keine Menschen es lebe Deutschland ohne AFD und Pegida Nazis.“ Twitter hat mit diesen Äußerungen kein Problem.(…)

Diese neue Zensurpolitik empört die Nutzer und löst bei Branchenkennern Kopfschütteln aus. (…) Nicht anders bei Facebook. Auch der Gigant unter den sozialen Netzwerken läßt sich nicht in die Karten schauen, wer warum gesperrt wird. (…) Das erinnert ihn an seine Jugend in der Wendezeit. L. ist sich sicher, daß seine Kritik an der Amadeu-Antonio-Stiftung zu seiner Löschung geführt hat. Er hatte mehrfach das von Bundesjustizminister Heiko Maas durchgesetzte Zensurreglement der sozialen Netzwerke kritisiert, bei dem diese linke Stiftung eine führende Rolle spielt. L. fürchtet: „Wer etwas gegen Amadeu Antonio postet, wird sofort gesperrt.“ Er selbst habe gar nicht so schnell schauen können, wie die Antworten und Blockierungen eintrudelten, wenn er diese Organisation bei Twitter auch nur erwähnte.“

Quelle Junge Freiheit, der ganze Text unterhttps://jungefreiheit.de/kultur/medien/2016/wer-rechts-ist-fliegt-raus/

Zitat Dr. Alexander Ulfig (Junge Freiheit): „Was heißt populistisch?

Menschen, die eine andere Meinung als der politische und mediale Mainstream haben, werden als „Populisten“ bezeichnet. Das gilt insbesondere für Menschen, die eine rechte oder angeblich rechte Meinung vertreten. Sie werden als „Rechtspopulisten“ bezeichnet. (…) Der Begriff „Rechtspopulist“ wie auch ähnliche Begriffe wie „rechts“, „rechtsextrem“ und „Nazi“ werden sehr inflationär verwendet, so dass heutzutage jeder rechts, rechtspopulistisch oder Nazi werden kann. Ein falsches Wort, ein Satz aus dem Kontext gerissen, ein Engagement für die falsche Sache und schon ist es passiert, schon ist man ein Rechtspopulist. Eigentlich muss man gar nichts sagen oder schreiben. Wenn die Medien es möchten, können sie aus jedem beliebigen Bürger einen Rechtspopulisten oder einen Nazi machen. Das ist in einem gewissen Sinne tragisch, denn Menschen, die tatsächlich rechtsextreme Gedanken hegen, z.B. alles Fremde ablehnen, können dann nicht mehr als Rechtsextreme identifiziert werden. (…) Etikettierungen, Pauschalisierungen und Diffamierungen haben im argumentativen Diskurs nichts zu suchen. Sie zerstören ihn. Sie zerstören somit auch die politische Kultur und die Demokratie. “

Quelle Junge Freiheit, der ganze Text unter http://www.freiewelt.net/blog/was-heisst-populistisch-10065713/

http://www.alwins-blog.de

Nicht Normal? „Flüchtlinge“ in Schwimmbädern als Kräfte einsetzen

(Admin: Ich denke, die Schwimmbäder werden bald leer gefegt sein)

1. März 2016 Multikulti

Symbolbild Hallenbad

Symbolbild Hallenbad

Frau Merkel hat so schön gesagt, es wird sich in Deutschland einiges ändern, nur hätte man nicht gedacht, dass das so schnell geht. Mittlerweile sind sexuelle Belästigungen und Übergriffe auf Mädchen und Frauen in Schwimmbädern keine Seltenheit mehr. Diese Taten sind weder mit Traumata noch Langeweile zu entschuldigen, es sind meist „männliche Schutzsuchende“ mit ihren mittelalterlichen Vorstellungen, die fast tagtäglich zeigen und beweisen, dass sie sich mit ihrem Frauenbild im falschen Land befinden.

Eigentlich benötigen Deutschlands Hallenbäder mehr Security als Bademeister, aber nun könnten „Flüchtlinge“ in Schwimmbädern als Kräfte eingesetzt werden, wie z.B. im Heinrich-Völker-Bad in Worms, nach einem Vorschlag des SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held. Da werden sich die einheimischen Mädchen und Frauen aber richtig darauf freuen.

Wormser Zeitung:

Mit Asylsuchenden gegen Fachkräfte- und Azubi-Mangel vorgehen: Dafür spricht sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Marcus Held aus. „Integrationswillige Flüchtlinge sollen uns in den Bereichen auf dem Arbeitsmarkt helfen, in denen schon jetzt zu wenige Fachkräfte und Auszubildende zur Verfügung stehen“, so Held in einer Presseerklärung. Ein Vorschlag dabei ist: Asylsuchende könnten in Schwimmbädern wie dem Heinrich-Völker-Bad eingesetzt werden, weil dort Kräfte fehlen.

Spürnase Stefan

https://www.netzplanet.net/nicht-normal-fluechtlinge-in-schwimmbaedern-als-kraefte-einsetzen/

Wird bald ein Ruck durch Deutschland gehen Andreas Popp

Avatar von Runenkrieger11Treue und Ehre

( Admin. : Gut zuhören beim Thema wählen gehen und begreifen )

Wolfgang Uwe Bollinger
Veröffentlicht am 25.02.2016
Bundespräsident Roman Herzog forderte einst: „Durch Deutschland muss ein Ruck gehen!“ Wird der Ruck zu einem Marsch des Volkes auf die Regierungszentrale (in Frankfurt) führen?

Es ist der 07.09.2013 im Congress Centrum Heidenheim. Peter Herrmann von „Seminare mit Seele“ wagt den professionell gestalteten Schritt einer ungewöhnlichen „Kombination“. Forscher auf vielen Gebieten sind sich einig: Die Welt ist nicht nur das, was sie vordergründig zu sein scheint. Weder die Natur-, die Geistes-, oder der Wirtschaftswissenschaften können uns alle Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit geben. Sei es auf globaler oder auf individueller Ebene.
900 begeisterte Zuschauer hörten gespannt den Ausführungen von Andreas Popp zu, als er sich mit den politischen- und wirtschaftlichen Dogmen unserer Zeit auseinandersetzte. Ein Schwerpunkt seines Vortrags war die Begriffsbestimmung der „Demokratie“.

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Kommt es zum Krieg des IS in Deutschland?

Peter Orzechowski

Neun ehemalige Generalstabs- und Truppenoffiziere haben Kopp Online ein Diskussionspapier zur Verfügung gestellt, das es in sich hat. Sie fragten sich bei einem Treffen in München: Wird sich der Islam langsam, schleichend ausbreiten, ohne kriegerische Handlungen, oder aber durch militärische Angriffe des IS? Der Grund, warum die Offiziere jetzt damit an die Öffentlichkeit gehen: Es soll ein Weckruf sein!

Sieben der neun Teilnehmer der Diskussionsrunde befürchten keinen langsamen, schleichenden Prozess der Islamisierung in Deutschland, sondern einen inneren Krieg gegen den IS, also die schnelle Islamisierung Deutschlands durch einen Krieg mit dem IS.

1. Die Ausgangslage Deutschlands im März 2016

Anders als zu Zeiten des Kalten Krieges gegen die damalige Bedrohung, ist unklar, ob die Bundeswehr (BW) heute Aufträge und Planungen zur Abwehr gegen IS-Angriffe im Inneren hat. Angesichts der sehr unübersichtlichen Sicherheitslage im Inneren Deutschlands wegen der gegenwärtigen Migration wäre eine Vorbereitung der BW im Hinblick auf eine mögliche Bedrohung durch den IS dringend erforderlich.

Aber wegen der Rechtslage – Verbot des Einsatzes der BW im Inneren – ist es eher unwahrscheinlich, dass es dazu offizielle Papiere gibt. Diesen Mangel erkennend, wurde von der Diskussionsgruppe in eigener Initiative eine Beurteilung der Situation Deutschlands bezüglich einer Bedrohung durch den IS erarbeitet.

Dieses erscheint notwendig. Und zwar wegen der möglichen Gefahr, dass unter den vielen wehrfähigen jungen Männern, die unkontrolliert und unregistriert nach Deutschland kommen, erhebliche Anteile ausgebildeter Kämpfer sein könnten, die vom IS gezielt nach Europa/Deutschland als Schläfer geschickt werden, um zu gegebener Zeit für die Errichtung eines Kalifats zu kämpfen.

Diese Notwendigkeit ergibt sich aber auch aus den jüngsten Warnungen des schwedischen Armeechefs Anders Brännström und des schweizerischen Armeechefs André Blattmann. Beide sagen schon in naher Zukunft einen Krieg im Inneren gegen eingedrungene IS-Kämpfer vorher. Bedenklich ist ferner die neueste Information von Europol, wonach der IS in Bosnien in Terrorlagern für Großanschläge in Europa trainiert.

Die Regierungen Deutschlands werden vom Souverän (Bundestag) darauf vereidigt, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Jede Regierung hat daher bezüglich der Landesverteidigung die Pflicht, durch das Vorhalten geeigneter und ausreichender Kräfte (Bundeswehr, Polizei, Zoll und Geheimdienste) sicherzustellen, dass nach Maßgabe der Gesetze nach außen die Grenzen vor Eindringlingen geschützt und durch die Dienste im Inneren frühzeitig terroristische Aktivitäten oder Vorbereitungen von Bürgerkriegen aufgeklärt werden.

2. Deutschland im Zentrum Europas – ein Problem

Deutschland hat über 3000 Kilometer Landesgrenzen zu befreundeten Nachbarn, die nicht durch Befestigungsanlagen wie Zäunen oder Mauern gesichert sind. Grenzsicherungen waren innerhalb der EU bisher nicht erforderlich. Indem nun EU-Nachbarstaaten Grenzzäune zur Abweisung von Migranten errichten und deren Einreise verweigern, ist eine Kanalisierung der Migrantenströme in jene Länder entstanden, die keine Grenzsicherung haben.

Deutschland war daher vorübergehend Durchgangsland für Migranten, die zunächst nach Skandinavien strebten. Seitdem die Skandinavier und fast alle anderen Nachbarländer Deutschlands die Grenzen schlossen, hat sich in Deutschland ein Kessel gebildet.

Problematisch dabei ist die Einschätzung maßgebender Politiker (meist ohne technische Bildung), dass es nicht möglich sei, derart lange Grenzzäune zu errichten, obwohl es in der Geschichte viele Beispiele der Realisierung langer Grenzsicherungsanlagen gab (Limes, Chinesische Mauer, DDR-Grenze). Aber auch in der Gegenwart (Mexiko/USA, Palästina/Israel, Marokko/Spanien und unsere östlichen Nachbarn). Allerdings erscheint es zurzeit sogar auszureichen, ganz eindeutig international zu erklären, dass keine Migranten aufgenommen werden, so wie es Polen macht und bisher ohne Zäune auskommt.

3. Gefahr für Deutschland durch den IS ?

Es ist nicht auszuschließen, dass sich unter den Hunderttausenden junger Flüchtlinge im wehrfähigen Alter Kämpfer des IS befinden. Diese latente Gefahr wird auch von den zuständigen Ämtern und vom Innenminister betont, zumal ja Verbindungen zum Pariser Attentat nach Deutschland nachgewiesen wurden. Auch neuere Aufklärungsergebnisse der Dienste lassen das wahrscheinlich erscheinen.

Die Bewaffnung dieser Kräfte mit den für einen Bürgerkrieg geeigneten leichten Waffen stellt im Zeitalter der Globalisierung durch moderne Logistik kein unüberwindbares Hindernis dar. Sofern ein Krieg von langer Hand geplant und vorbereitet wurde, kann davon ausgegangen werden, dass es schon seit längerer Zeit entsprechende Depots (z.B. in Industriegebieten mit großen Lagerhallen) gibt.

Die Tatsache, dass Migranten unregistriert untertauchten (und damit auffälligerweise auf das Willkommensgeld verzichten), wie auch zum Beispiel jene Hunderte, die auf offener Strecke einen IC-Zug mit Notbremse anhielten und verschwanden, könnte ein Indiz dafür sein, dass der Gegner seine im Ausland militärisch ausgebildeten Kräfte über die offenen deutschen Grenzen, als flüchtende Zivilisten getarnt, einsickern lässt.

Das BAMF gab am 26.02.2016 eine Schätzung heraus, wonach sich etwa 145 000 Personen unregistriert in der Bundesrepublik aufhalten. Diese Kräfte sind offenbar bestens über ihre Handys vernetzt und können daher flächendeckend geführt werden und im Gegenzug die Führung durch das Absetzen von Meldungen informieren, wie es erkennbar bei der Zusammenrottung in Köln zu Silvester der Fall war.

Zu gegebener Zeit könnten die IS-Kämpfer per Handy den Befehl zum Sammeln, Aufnehmen von Waffen und Kampfmitteln und schließlich zum Angriff erhalten. Das Ziel von IS dürfte zunächst das Einrichten räumlich begrenzter Kalifate, später dann das Kalifat Deutschland sein.

4. Wie der IS vorgehen könnte

Die Führer des IS haben naturgemäß ein großes Interesse daran, die Kräfte der Bundeswehr vor Beginn der Kampfhandlungen möglichst zu schwächen und aufzusplittern. Ohne hier der Denkweise sogenannter Verschwörungstheoretiker zuzustimmen, ist es allerdings schon erstaunlich, dass gerade in letzter Zeit die Zahl der internationalen Einsätze, erzwungen durch die jeweilige Lage vor Ort (Afghanistan, Kosovo, Horn von Afrika, Mittelmeer, Irak, Somalia, Sudan, Liberia und Mali sowie der BW-Einsatz in den Flüchtlingslagern), deutlich zugenommen hat und damit erheblich Kräfte gebunden werden.

Ein denkbares Szenario: Am Markttag einer Kleinstadt fahren zur besten Handelszeit plötzlich mitten in das Marktgeschehen hinein Pick-up-Autos mit schwarz vermummten IS-Kämpfern. Diese springen ab, greifen sich die nächstbesten Passanten und köpfen sie auf der Stelle (so wie es täglich in Afrika geschieht). Gleichzeitig wird mit den Sturmgewehren in die Luft und auch in die Menge geschossen. Anrückende Polizei wird durch die IS-Kämpfer sofort niedergemacht.

Dann steigt der IS-Anführer mit seinem Dolmetscher auf das Dach eines Autos und ruft mit Megafon das Kalifat der XXX-Stadt aus und lässt sofort Flyer in deutscher Sprache über die Pflichten der Bürger im Kalifat und nach der Scharia verteilen und droht, dass jeder Verstoß gegen die Anordnungen des Kalifats mit sofortiger Köpfung geahndet wird.

Solche Überfälle können vielleicht einige Male niedergeschlagen werden. Je mehr sich aber Ähnliches wiederholt und sich das Köpfen von Unbeteiligten herumspricht, desto eher besteht die Gefahr, dass jeder Widerstand erstirbt.

5. Die Situation Deutschlands bei einem IS-Angriff im Innern

Die Lage Deutschlands stellt sich, bezüglich des Einsickerns gefährlicher Kräfte, vor allem deshalb kritisch dar, weil man nicht bereit ist, die erfolgreichen Migrationsregeln anderer Länder zu übernehmen. Nachdem nun auch Österreich, Schweden, Dänemark und Belgien von dem bisherigen Kurs abrückten und die Grenzen undurchlässiger machten, stehen Deutschland, die Niederlande und Luxemburg weitgehend isoliert da.

Dass es möglich ist, den unerwünschten Zuzug von Migranten zu verhindern, zeigte am deutlichsten Australien. Bis Mitte 2013 kamen auch dort jährlich etwa 40 000 Migranten per Boot an (Boat People), wobei etwa 1000 pro Jahr ertranken. Dann änderte der neue Premierminister Tony Abbott die Regeln und ab September 2013 kam kein Boot mehr nach Australien, aber es gab auch keine Ertrunkenen mehr.

Der nun amtierende Premierminister Malcolm Turnbull erklärte, dass er die Einwanderungspolitik seines Vorgängers nicht ändern wird. Er sagte: »Die australische Einwanderungspolitik ist bezüglich der Illegalen grausam, aber sie ist sehr wirkungsvoll und nach internationalem Recht auch zulässig.« Das erfolgreiche Prinzip: International glaubwürdig machen, dass niemand ohne Antrag bei einer australischen Botschaft die Chance hat, jemals nach Australien zu kommen. Keinerlei Ausnahmen, selbst in den schwersten Härtefällen nicht.

Die australische Marine schafft es, trotz 23 000 Kilometern Küstenlänge die Migration über See wirksam zu verhindern. Den meisten Europäern dürfte nicht bekannt sein, dass in der Torres-Straße nur wenige Kilometer Wasser Australien von Indonesien trennen. Für Flüchtlinge viel leichter zu überwinden als das Mittelmeer.

Betrachtet man unter diesem Aspekt die gegenwärtige Lage Deutschlands in einem Worst-case-Szenario, dann ist nicht auszuschließen, dass IS-Kräfte bereits die erste Phase des Kampfes erfolgreich abgeschlossen haben, indem es ihnen gelang, ohne Widerstand einzudringen und sich flächenhaft zu verteilen. In der nächsten Phase ist zu erwarten, dass sie ihre Verbindungen und Führungsstrukturen sowie die Logistik optimieren und dann beginnen, anzugreifen, um exterritoriale Kleinstädte oder Stadtviertel zu bilden und als De-facto-Kalifate zu konsolidieren.

6. Wie gefährlich sind die Kämpfer des IS?

Sofern es sich bei den Migranten um bereits erfahrene IS-Kämpfer aus Nordafrika handelt, die durch Teilnahme an Grausamkeiten abgestumpft sind und keine Skrupel haben, Kriegsverbrechen zu begehen, dürften sie den deutschen/europäischen Soldaten bezüglich Kampfeswillen und Brutalität deutlich überlegen sein. Wenn die IS-Kämpfer auch noch fanatische Anhänger des fundamentalistischen Islam sind (wovon man ausgehen kann), stellen sie, hinsichtlich der Risikobereitschaft, Märtyrer zu werden, eine große Gefahr dar.

7. Was hat Deutschland dem entgegenzusetzen?

Vor diesem Hintergrund ist die Kampfkraft der BW und ggf. der Länderpolizei kritisch zu bewerten. Bei der BW sind von den 170 000 Soldaten günstigstenfalls 50 000 gefechtsbereit. Viele von ihnen sind jedoch in Auslandseinsätzen gebunden und können nicht schnell herangeführt werden. Ungünstig ist vor allem die klassische Kriegsregel: Der Angreifer bestimmt Zeit und Raum des Angriffs und hat das Überraschungsmoment auf seiner Seite. Das bedeutet, dass bei einem IS-Angriff die BW lange brauchen wird, um bei entfernten Gefechtsräumen reagieren zu können. Die BW dürfte oft erst vor Ort sein, wenn die Stadt XXX bereits in der Hand des IS-Kalifats ist und die Zufahrten vom IS überwacht werden.

In Fall eines derartigen Kampfes im Landesinneren könnte sich die Überlegenheit der BW/NATO-Luftstreitkräfte kaum auswirken, weil die ohnehin vorhandene und von den IS-Kräften sicher auch stets erzwungene Verzahnung mit der Zivilbevölkerung die Bekämpfung aus der Luft mit Bomben und Raketen ausschließt, um üble Kollateralschäden zu vermeiden. Das Gleiche gilt in etwas geringerem Umfang auch für schwere Waffen wie z.B. Panzerhaubitze 2000 usw.

Die meisten Soldaten der BW sind, bis auf erfahrene Afghanistan-Veteranen, nicht auf schwere Kampfhandlungen eingestellt. Und es ist zu vermuten, dass mit den ersten Bildern von abgeschlagenen Köpfen deutscher Bürger und Soldaten die Kampfmoral absinken und Desertationen sich häufen werden.

Gezielte Gefechtshandlungen des IS gegen militärische Einrichtungen dürften ferner dazu führen, dass die BW Kräfte zunächst mit der Eigensicherung auslasten muss. Besonders kritisch ist dieses an all jenen Standorten, wo Migrantenunterkünfte innerhalb von Kasernen liegen, sogar in unmittelbarer Nähe von Waffen- und Munitionslagern.

8. Handlungsalternativen für Deutschland

Handlungsalternative A:

Die aufgezeigte Bedrohung nicht ernst nehmen. Den Zustrom weiterer Migranten zulassen, Schwerpunkt auf Förderung und Integration legen. Keine entscheidenden Maßnahmen zur Verstärkung und lagebedingten Umgliederung der BW unternehmen und hoffen, dass alles friedlich bleibt.

Handlungsalternative B:

Die Bedrohung ernst nehmen. Den Zustrom weiterer Migranten durch weltweite Proklamation »Deutschland nimmt nicht mehr auf« energisch unterbinden (Grenzen schließen). Schnellstmögliche Rückführung aller Migranten, die nicht nachweislich Kriegsflüchtlinge aus Syrien sind (unter besonderer Berücksichtigung der großen Zahl angeblicher syrischer Migranten mit gefälschten Papieren). Diesen Personenkreis bis zur Abschiebung in Lagern überwacht unterbringen. Umfangreiche Ausweisungslogistik (Flugzeuge, Busse, Bahn, Schiff organisieren), und jenen Ländern, die nicht bereit sind, ihre Bürger wieder aufzunehmen, in abgestuften Schritten die Entwicklungshilfe streichen. (Kosten für die Rückführungslogistik dürfen dabei keine Rolle spielen, weil die hier vorgeschlagenen Maßnahmen alle deutlich günstiger sein werden als die zeitlich unbegrenzte Aufnahme von Millionen Sozialhilfeempfängern.)

Vorübergehende Anordnung, dass alle Bürger aufgrund dieser kritischen Lage einen Personalausweis mitführen müssen. Wer ohne diesen angetroffen wird, riskiert, zum Nachweis seiner Identität vorübergehend festgenommen zu werden (im Rahmen der gesetzlichen Fristen) und ggf. in einem Abschiebungslager zu landen.

Unverzügliche Verstärkung der BW, der Polizei, des Zolls sowie Umgliederung der Kräfte (ggf. Abziehen aus dem Ausland – Landesverteidigung hat Vorrang) und Ausbildung zur Verteidigung im Inneren. Präventive Maßnahmen gegen die sich abzeichnende Bildung rechtsfreier Territorien bzw. zunehmender offensiver Rechtsverstöße im Land. Änderung des Grundgesetzes bezüglich des Einsatzes der BW im Inneren, wie es Herr Schäuble (CDU) seit Langem fordert.

Einrichtung von Waffendepots mit Handwaffen, an denen Reservisten seinerzeit ausgebildet wurden (Gewehr G3, MG 3, MPi, Uzi usw.) Öffnen der Depots durch die Polizei bei örtlichem Angriff von IS-Kräften (siehe Szenario oben) und Ausgabe der Waffen und Munition an registrierte Reservisten. Hier müsste der Reservistenverband der Bundeswehr stark eingebunden werden.

Da es zurzeit in Deutschland offenbar keine politische Führung gibt, die sich für die Handlungsalternative B entscheiden würde, bleibt den Deutschen nur die Hoffnung aus Alternative A. Wenn diese jedoch fehlschlägt, bleibt nur noch »Finis Germaniae«.

 http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/peter-orzechowski/kommt-es-zum-krieg-des-is-in-deutschland-.html