Kaufman – Morgenthau – Merkel – Drei Vernichter – Ein Ziel

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Die verschiedenen „Pläne zur Endlösung der Deutschenfrage“ treten heute durch Merkels sogenannte „Flüchtlingspolitik“ überdeutlich in Erscheinung. Sie wurden zwar nie offizielle Politik, aber inoffiziell wüten sie jetzt schon seit über 70 Jahren. Es geht dabei um die physische und wirtschaftliche Vernichtung der Deutschen. Mit dem Unternehmen EU hat die Lobby über ihre Betrugsorgien der nicht mehr zählbaren „Rettungspakete“ von der BRD Summen garantiert bekommen, die mit Nullen gar nicht mehr aufzulisten sind. Das, was Morgenthau einmal wirtschaftlich zur Vernichtung der Deutschen anstrebte, die De-Industrialisierung, ist mit dem jetzt Erreichten weit übertroffen worden. Die Lobby droht sogar schon wieder mit Krieg, falls sich die Alliierten-BRD der Ausbeutung widersetzen würde.

2011 wurde zum erstenmal seit der Hitler-Zeit wieder eine Kriegsdrohung von den Lobby-Hetzern gegen die deutsche Alliierten-Republik offen ausgesprochen. Und das nicht in irgendeinem Boulevard-Blatt, sondern in der prestigeträchtigen Londoner TIMES, die dem jüdischen Medienmogul Rupert Murdoch gehört. Der bekannte jüdische Kolumnist…

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Kelly M. Greenhill – Massenmigration als Waffe

Massenmigration als Waffe

 

Flüchtlinge als geopolitisches Druckmittel

Mit Massenmigration als Waffe präsentiert Kelly M. Greenhill die erste systematische Untersuchung dieses verbreitet eingesetzten, aber weitgehend unbeachteten Instruments der Einflussnahme von Staaten. Sie zeigt sowohl, wie oft diese unorthodoxe Form der Nötigung zum Einsatz kam (mehr als 50 Mal im letzten halben Jahrhundert), als auch, wie erfolgreich sie gewesen ist. Sie befasst sich zudem mit den Fragen, wer dieses politische Werkzeug benutzt, zu welchem Zweck, und wie und warum es funktioniert.

Die Urheber dieser Nötigungspolitik verfolgen das Ziel, das Verhalten der Zielstaaten zu beeinflussen, indem sie vorhandene und miteinander konkurrierende politische Interessen und Gruppen ausnutzen und indem sie die Kosten oder Risiken beeinflussen, die den Bevölkerungen der Zielstaaten auferlegt werden. Kelly M. Greenhill erläutert und untersucht ihre These anhand einer Vielzahl von Fallstudien aus Europa, Ostasien und Nordamerika.

Um potenziellen Zielen zu helfen, besser auf diese Form unkonventioneller Erpressung zu reagieren – und sich davor zu schützen – bietet Massenmigration als Waffe auch praktikable politische Empfehlungen für Wissenschaftler, Regierungsbeamte und jeden, der sich um die wahren Opfer dieser Art von Nötigung sorgt – nämlich die Vertriebenen selbst.

»Kelly M. Greenhills Buch Massenmigration als Waffe wirft ein helles Licht auf die strategisch gesteuerte Migration. Und dies ist, leider, ganz sicher keine unbedeutende Frage. Der Leser wird erstaunt sein, wie oft Staaten zu diesem Mittel gegriffen haben. Greenhill gibt dem Thema die Aufmerksamkeit, die es verdient, und erläutert akribisch, warum manche Staaten auf das Mittel der erzwungenen Migration zurückgreifen, während andere es nicht tun. Überdies offeriert sie interessante theoretische Erklärungen und leitet daraus politische Empfehlungen ab.«
Prof. Michael Barnett, Universität von Minnesota

»Kelly M. Greenhills herausragende Analyse gibt der Vorstellung von den Waffen der Schwachen eine doppelbödige Bedeutung: unbedeutende Diktatoren versuchen Verhandlungsspielraum gegenüber benachbarten Demokratien zu gewinnen, indem sie damit drohen, diese mit Flüchtlingen zu überschwemmen. Dies ist im letzten halben Jahrhundert etwa einmal pro Jahr geschehen. Jene, die an der Flüchtlingsfrage oder an kreativen Verhandlungstaktiken interessiert sind, werden von dieser Darstellung fasziniert sein.«
Prof. Jack Snyder, Columbia-Universität

»Das Buch Massenmigration als Waffe ist ein wirklich wertvoller Beitrag. Dieses scharfsinnige Buch zeigt eine unkonventionelle und nicht-militärische Methode der Nötigung unter Staaten auf – warum und wie schwache Staaten zunehmend die Drohung oder Realität einer >strategisch gesteuerten Migration< einsetzen, um politische Ziele durchzusetzen, die ansonsten für sie unerreichbar wären. Das Buch belegt in überzeugender Weise, dass diese unterschätzte Form der >politischen Erpressung< zwischen Staaten viel häufiger und wirksamer vorkommt, als weithin vermutet wird. Seine wahrscheinlichsten Ziele sind liberale Demokratien, deren Verpflichtung für die Menschenrechte und deren unterschiedliche politische Interessengruppen ausgenutzt werden können, um jeder Regierung, die einer solch erzwungenen Zuwanderung widerstehen will, etwas aufzuerlegen, das die Autorin als >Heucheleikosten< bezeichnet. Doch sogar autoritäre Staaten wie das moderne China sind verwundbar, wie die Nordkoreaner gezeigt haben. Dieses Buch entschleiert eine wirksame Waffe asymmetrischer Staatskunst, die bisher noch nie so deutlich dargestellt worden ist. Es verdient die Aufmerksamkeit von jedem, der sich für die sich entwickelnden Muster internationaler Beziehungen und Menschenrechte interessiert.«
Michael S. Teitelbaum, Harvard-Universität


»Greenhills neuestes Buch Migrationswaffen ist eine innovative und schön geschriebene Untersuchung darüber, wie und zu welchem Grade Flüchtlingsströme von Staaten ausgenutzt werden, um politische Handlungsmöglichkeiten und Entscheidungen ihrer Gegenspieler zu beeinflussen. Diese Analyse kreist um das Konzept der Zwangsgesteuerten Migration oder migrationsgesteuerten Nötigung die als „Abwanderungen, die vorsätzlich ausgelöst oder manipuliert werden, um politische, militärische und/oder wirtschaftliche Zugeständnisse von einem Zielstaat oder -staaten zu erreichen.“ Das Buch erforscht daher wie und unter welchen Umständen die zwangsgesteuerte Migration sich als wirksam erweist, wobei sie drei sich überschneidende Fragen anspricht: Zunächst, wie oft es vorkommt; zweitens, wie oft es funktioniert; und drittens wie und warum es überhaupt funktioniert.«
Journal of Refugee Studies

http://www.kopp-verlag.de/

Berlin, Bremen, Hamburg: Stadtstaaten haben Problem mit islamistischen Gefährdern

(Admin: Wie wär ´s denn, wenn die Leute alle draußen blieben?? Ich erinnere an die ellenlangen Listen von Straftaten, die ohnehin nicht verfolgt werden. Also schon genug ohne den IS, der ja hierher auch eingeladen wird. Hinterher stellt man sich dumm und will noch Geld ausgeben für „besseren Austausch der Sicherheitsbehörden“ in der EU. Wie bitte? Hat man nicht auf der Agenda, so etwas vorher zu überlegen? Wir leben in einer absolut verkehrten Welt.)
Epoch Times, Sonntag, 6. März 2016 10:27
Vor allem die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg haben ein Problem mit islamistischen Gefährdern. Insgesamt seien durch die Länder Ende Dezember 447 Personen als islamistische Gefährder eingestuft worden. Ihnen wird die Umsetzung einer erheblichen Straftat zugetraut.
Zeitungsausschnitt über Hassprediger in einer Berliner Moschee

Zeitungsausschnitt über Hassprediger in einer Berliner Moschee

Foto: über dts Nachrichtenagentur

Insgesamt seien durch die Länder Ende Dezember 447 Personen als islamistische Gefährder eingestuft worden. Ihnen werde die Umsetzung einer erheblichen Straftat zugetraut.

Der Anteil der Gefährder an der Gesamtbevölkerung ist am höchsten in Bremen (2 je 100.000 Einwohner), Berlin (1,9), Hamburg (1), Nordrhein-Westfalen (0,9), Hessen (0,5) und im Saarland (0,5). Das geht aus einer Aufstellung der Bundesländer hervor, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Nachdem unter anderem die Bundesregierung zuletzt auf einen besseren Austausch der Sicherheitsbehörden und eine EU-einheitliche Definition des Gefährder-Begriffs gedrängt hat, kommt offenbar Bewegung in die Sache: Laut „Welt am Sonntag“ soll künftig mit einem einheitlichen Bewertungssystem die Gefährlichkeit von Islamisten analysiert werden.

Dieser Standard soll unter anderem in der „Counter Terrorism Group“ (CTG) erarbeitet werden, einem informellen Zusammenschluss von 30 europäischen Inlandsgeheimdiensten mit Sitz in Amsterdam. Für Deutschland sei das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) dabei.

Noch im ersten Halbjahr 2016 soll dort eine „operative Plattform“ eingerichtet werden, in der ein ständiger Vertreter aus dem jeweiligen Nachrichtendienst präsent ist. Dort sollen Informationen über islamistische Terroristen in Europa zukünftig schneller ausgetauscht werden können.

Innenexperten begrüßen die Fortschritte – warnen aber gleichzeitig davor, sich mit kleinen Änderungen zufriedenzugeben. „Momentan bietet Europa potentiellen Gefährdern noch zu viele nationale Rückzugsräume für ihre Planungen“, sagte Irene Mihalic, Sprecherin für Innere Sicherheit der Grünen-Fraktion. Trotz der Unterschiede in Aufbau und Struktur der Sicherheitsbehörden brauche man „dringend eine gemeinsame in der Praxis gut anwendbare Gefährder-Definition“.

Die Grünen-Innenexpertin kritisiert allerdings auch explizit den Austausch in der Bundesrepublik: „Gegenwärtig arbeiten die Sicherheitsbehörden in Deutschland noch zu sehr an einander vorbei, wenn es um die Erfassung und den Umgang mit mutmaßlichen Gefährdern geht“, sagte Mihalic.

„Das liegt vor allem daran, dass der Verfassungsschutz in einem völlig intransparenten Verfahren entscheidet, wann er an die Polizei übergibt und wann er Fälle für sich behält.“ Gefahrenrelevante Vorgänge müssten aber „lieber zu früh als zu spät dem polizeilichen Staatsschutz zur Bewertung vorliegen“, findet Mihalic.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (CSU), bemängelt mit Blick auf Europa, dass bislang erst 2.000 von 4.500 IS-Kämpfern aus Europa im Schengener Informationssystem – einer gemeinsamen Fahndungsdatenbank – gespeichert sseien.

„Das zeigt offenkundig die fehlende Bereitschaft vieler EU-Länder an einer umfassenden und eng abgestimmten Anti-Terror-Strategie gegenüber dem sogenannten Islamischen Staat“, sagte Mayer. Der CSU-Politiker sieht in der Überwachung der islamistischen Gefährder eine „enorme Herausforderung“ für die Sicherheitsbehörden.

Nachdem die Polizei und Verfassungsschutz finanziell besser ausgestattet wurden, sieht Mayer weiteren Verbesserungsbedarf: „Da nicht alle dschihadistischen Gefährdern rund um die Uhr beobachtet werden können, bedarf es eines verstärkten Rückgriffs auf technische Möglichkeiten, wie beispielsweise die elektronische Fußfessel“, erklärte Mayer. So könne man seiner Meinung nach gewährleisten, „dass von diesen Islamisten keine unmittelbare Gefahren für die innere Sicherheit in Deutschland ausgehen“.

Auch der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sieht auf europäischer Ebene einen großen Nachholbedarf: „Die größte offene Sicherheitslücke bei der Terrorismusbekämpfung ist die unzureichende Zusammenarbeit der europäischen Sicherheitsbehörden“, sagte Burkhard Lischka.

„Ziel muss die Schaffung eines Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums nach deutschem Vorbild sein.“ Das derzeitige Zentrum bei Europol könne nur ein „erster bescheidener Anfang“ sein, der noch „weit entfernt ist von einer umfassenden und kontinuierlichen Zusammenarbeit aller Sicherheitsbehörden“.

(dts)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/berlin-bremen-hamburg-stadtstaaten-haben-problem-mit-islamistischen-gefaehrdern-a1312096.html

Merkel: „Politik des Durchwinkens“ muss beendet werden

(Admin: Weiß die noch, was sie redet? Nun ja, es stehen Wahlen an… Der Beitrag ist vom 01.03.2016)

Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
Hat Merkel etwa die Partei gewechselt, kandidiert sie bei der nächsten Bundestagswahl für die AfD? Seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise versucht man Merkel zu erklären, dass diese Menschen keine Flüchtlinge nach Genfer Konvention sind und auch keinesfalls das Recht dazu haben, ohne gültige Visa und Pässe, quer durch die Europäische Union zu reisen, um in deren Wunschdestination zu gelangen!
Von Redaktion/dts
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut betont, dass die „Politik des Durchwinkens“ in der Flüchtlingskrise beendet werden müsse. Es gebe „eben nicht ein Recht, dass ein Flüchtling sagen kann, ich will in einem bestimmten Land der Europäischen Union Asyl bekommen“, sagte Merkel am Dienstag nach einem Gespräch mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Tihomir Oreskovic in Berlin.

„Es gibt Übernachtungsmöglichkeiten und Aufenthaltsmöglichkeiten auch in Griechenland.“ Die müssten von den Flüchtlingen auch genutzt werden, so die Bundeskanzlerin.
Die Lage an der griechisch-mazedonischen Grenze zeige, dass gemeinsame europäische Beschlüsse notwendig seien. „Es hilft nicht, wenn wir einseitige oder einige Beschlüsse fassen“, betonte Merkel. Dann drohten neue Fluchtrouten und Instabilität.

 

Versteckte Kamera zeichnet unfassbare Aussagen eines Imams auf

(Admin: Diesen Beitrag hatte ich vor kurzem gepostet – jetzt steht er bei focus.de. Tut sich da ´was im mainstream? Wie wollen Merkel & Co. das alles noch verantworten??

Hier:  https://marbec14.wordpress.com/2016/03/04/imam-in-daenemark-frauen-muessen-zu-tode-gesteinigt-werden/ )

Dänischer Hassprediger Abu Bilal Ismail

Sheikh Abu Bilal Ismail bei seiner Freitagspredigt in der Al-Nur-Moschee

Sheikh Abu Bilal Ismail bei seiner Freitagspredigt in der Al-Nur-Moschee  Screenshot Youtube/Memri TV

Er predigte bereits in der Berliner Al-Nur-Moschee: der dänische Hassprediger Abu Bilal Ismail. Eine Dokumentation mit versteckten Kameras zeigt nun, welche unfassbaren Aussagen er über Frauen, Kindererziehung und die Todesstrafe in Dänemark verbreitet.

Imam Abu Bilal Ismail ist auch in Deutschland kein Unbekannter. Der dänische Hassprediger verbreitete bereits in derBerlinerAl-Nur-Moschee seine Botschaften. 2014 kam es zu einem Skandal, weil eine Übersetzung einer arabischsprachigen Predigt Abu Bilal Ismails in der Al-Nur-Moschee veröffentlicht wurde, in der er Allah um die Vernichtung der Juden bat. Wegen Volksverhetzung wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt.

„Moscheen hinter dem Schleier“

Nun hat der dänische Fernsehsender TV 2 eine vierteilige Dokumentation über den Prediger gedreht. Ihr Name: „Moscheen hinter dem Schleier“. Im ersten Teil nahm der Sender mit versteckten Kameras an mehreren Veranstaltungen in der Grimhoj-Moschee in Aarhus teil. Aarhus ist die zweitgrößte Stadt Dänemarks und liegt im Osten des Landes.

Folgende Aussagen Abu Bilal Ismails wurden dabei aufgezeichnet, wie das englischsprachige dänische Internetportal„The Local“berichtet:

  • „Wenn eine verheiratete oder geschiedene Frau Unzucht treibt, und sie keine Jungfrau ist, dann sollte sie zu Tode gesteinigt werden.“
  • „Wenn jemand einenMuslimtötet, sollte er selbst getötet werden.“
  • Auch wer seine Religion verlässt, sollte getötet werden, so der Imam.
  • „Wenn jemand seine Ehe entehrt – egal ob Mann oder Frau – (…) sollte er gesteinigt werden. Wenn die Frau eine Jungfrau ist, ist die Bestrafung Auspeitschen.“

Die Dokumentation zeigt den Imam an einem Schreibtisch vor einer Schultafel. Vor ihm sitzen verschleierte Frauen, einige von ihnen mit Kleinkindern. Im zweiten Teil der Reihe soll es um islamische Kindeserziehung gehen. Die Frauen sollen lernen, ihre Kinder zu schlagen – zum Beispiel wenn sie nicht beten wollen. „Angst vor Allah“ sei gut für die Kinder.

Die Moschee hatte ihre volle Unterstützung für den IS bekundet

Die Grimhoj-Moschee in Aarhus hatte im September 2014 ihre volle Unterstützung für die Terrorgruppe Islamischer Staat bekundet. In einem Interview sagte ein Moschee-Sprecher damals: „Ein islamischer Staat ist, was Muslime immer wollten, und deswegen müssen wir den IS unterstützen.“

In der Vergangenheit gab es bereits mehrere erfolglose Anläufe, die Moschee zu schließen. Nach der Ausstrahlung der Dokumentation werden die Rufe wieder lauter. „The Local“ zitiert den dänischen Integrationsminister Inger Stojberg: „Es ist unerhört, dass esin DänemarkMenschen gibt, die so etwas predigen. Es gehört ganz klar nicht hierher. Er (Anm. d. Red.: Abu Bilal Ismail) gehört auch nicht hierher.“

Der Vorsitzende der Moschee, Oussama El-Saadi, sagte zu den Vorwürfen laut „The Local“: „Wenn ein Spion von TV2 unseren Imam nach der Scharia fragt“, müsse der Imam antworten. „Wir können nicht betrügen und inkorrekte Dinge über unsere Religion sagen.“

Im Video: Zeichen gegen Terror: Imame und Rabbis singen gemeinsam die französische Hymne

Zeichen gegen Terror: Imame und Rabbis singen gemeinsam die französische Hymne

Eine elegante Lösung

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Es gibt einen Grund, aus dem unsere Wirtschafts- und Politprominenz auf das Inhumanste ständig in die falsche Richtung läuft. Die sind allesamt zugeschneit bis zum Hals. Das sind zugekokste Psychos

Schön, aber gefährlich. Foto: Coca (Erythroxylum coca) . Luis Perez - flickr - CC BY 2.0 Schön, aber gefährlich. Foto: Coca (Erythroxylum coca) . Luis Perez – flickr – CC BY 2.0

Satire – Jetzt ist der Volker Beck von den Grünen erwischt worden. Angeblich mit Crystall- Meth, also kristallinem Speed. Warum sollte sich jemand wie Beck ausgerechnet mit Bauernkoks eindecken, wenn er sich doch mit echtem Koks totrüsseln könnte? Es gibt durchaus gute Gründe, davon auszugehen, dass sich ein großer Teil unserer Entscheidungsträger jeden Tag zigfach das Näschen pudert. Der signifikante Empathieverlusst dieser Typen spricht deutlich dafür ebenso wie die nachgerade krankhafte Hybris, in welcher unsere Eliten sich in maßloser Selbstüberschätzung suhlen wie die Schweine im Morast. Also gilt es, Lösungen zu fnden, damit diese zugedrogten Realitätsverweigerer mal wieder ein bisschen klar im Kopf werden…

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Merkel fordert schnellere Verurteilung krimineller Flüchtlinge

(Admin: Wieso muß sie das fordern? Ginge es nach Recht und Gesetz, säßen die meisten der sogenannten Asylanten hinter Schl0ß und Riegel oder würden abgeschoben. Zurückschicken lautet die Devise. Besser noch, diese Massen hier gar nicht erst herzuholen. Aber das sind fromme Wünsche…)

Von contra-magazin.com

Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur

Foto: Angela Merkel, über dts Nachrichtenagentur
in Politik, Politik D/A/CH 6. März 2016 27 Comments

Bundeskanzlerin Merkel sprach sich für eine schnellere Verurteilung krimineller Flüchtlinge aus. Zudem hält sie trotz der zunehmenden finanziellen Belastungen infolge der Flüchtlingskrise an einem ausgeglichenen Haushalt fest und pocht auf die Umsetzung der bisherigen Beschlüsse auf europäischer Ebene.
Von Redaktion/dts
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für eine schnellere Verurteilung von kriminellen Flüchtlingen ausgesprochen. „Wo es Straftaten gab und gibt, sollte die Strafe möglichst auf dem Fuß folgen“, sagte Merkel im Interview mit der „Bild am Sonntag“. Man dürfe weder die Gefahr von Kriminalität durch Flüchtlinge „in irgendeiner Form verharmlosen“ noch Flüchtlinge „pauschal verurteilen“. Allerdings zeigt es sich immer wieder, dass Flüchtlinge von der Polizei aufgegriffen werden, die bereits hunderte an „Bagatelldelikten“ auf dem Kerbholz haben.

Auch müsse den Flüchtlingen deutlich gezeigt werden, welches Rollenverständnis in Deutschland gelte, so Merkel: „Da dürfen wir nicht die geringste Unklarheit aufkommen lassen. Hier in Deutschland gilt: Die Würde jedes Menschen ist unantastbar, Mann und Frau sind gleichberechtigt“, sagte Merkel. „Das muss sich im täglichen Leben widerspiegeln.“ Von den Menschen, die in Deutschland Schutz und Zuflucht suchten, erwarte sie „Aufgeschlossenheit gegenüber unserem Land und unserer Lebensweise sowie natürlich die Achtung unserer Gesetze“, so Merkel. „Wer eine Bleibeperspektive hat, hat das Recht auf einen Integrationskurs mit 600 Stunden Sprachausbildung, der auch wahrgenommen werden muss.“

Merkel sieht Deutschland beim Thema Flüchtlinge nicht überfordert: „Das sind wir bei aller Belastung gerade in den Kommunen, die ich sehr wohl kenne, insgesamt nicht.“ Deshalb will sie an der „schwarzen Null“ festhalten: „Ein Haushalt ohne neue Schulden ist gerade in einem Land mit alternder Bevölkerung vernünftig, und deshalb streben wir ihn mit Blick auf die zukünftigen Generationen auch weiterhin an“, sagte Merkel im Interview mit der „Bild am Sonntag“. Die SPD-Forderung nach einem Sozialpaket für Einheimische wies die Bundeskanzlerin zurück: „Die Bundesregierung kümmert sich um alle gleichermaßen und hat seit Beginn dieser Legislaturperiode für beinahe jede Gruppe in der Bevölkerung Verbesserungen ermöglicht.“

Merkel trat der Befürchtung entgegen, die Flüchtlingskrise könne dazu führen, dass jetzt nur noch Geld für Flüchtlinge ausgegeben werde: „Die Sorge ist völlig unbegründet“, sagte sie. „Wir bringen weitere soziale Verbesserungen auf den Weg, zum Beispiel mit den Projekten zur Rente und zur Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen, auf die sich Union und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt hatten.“

Auch auf europäischer Ebene müssten die bisherigen Beschlüsse umgesetzt werden, so Merkel gegenüber dem Blatt. „Ich erwarte, dass wir Schritt für Schritt das praktisch umsetzen, worauf wir uns beim letzten Europäischen Rat im Februar mit allen 28 Mitgliedstaaten geeinigt haben“, sagte Merkel. „Wir können diese Herausforderung nur gemeinsam bewältigen.“

Für das Treffen am Montag in Brüssel sieht Merkel drei Punkte als besonders wichtig an. „Drei Dinge werden im Vordergrund stehen: Erstens die EU-Türkei-Agenda, zum Beispiel die Frage, für welche Projekte die drei Milliarden Euro Unterstützung für Flüchtlinge in der Türkei eingesetzt werden. Zweitens die Frage, wie wir die EU-Außengrenze schützen können. Und drittens, wie wir Griechenland in dieser schwierigen Situation helfen können, das mit der Last nicht allein gelassen werden darf.“

Merkel betonte, es habe keine Wende in ihrer Flüchtlingspolitik gegeben. „Das ist kein Kurswechsel“, sagte die Bundeskanzlerin. „Ich arbeite weiter dafür, dass wir die türkisch-griechische EU-Außengrenze der Europäischen Union schützen und so, verbunden mit der Bekämpfung der Fluchtursachen, die Zahl der illegalen Flüchtlinge für alle Mitgliedstaaten dauerhaft senken und nicht nur für einige.“

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Vorbildlich! Indiens Reis-Revolution: Weltrekordernte ohne Genmanipulation und ohne Pestizide

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Über die „Grüne Revolution“ haben wir schon oft berichtet. Sie ist nicht umweltfreundlich und somit auch nicht nachhaltig. Ernteerträge sinken um die Hälfte. Mehr Dünger garantiert nicht mehr höhere Erträge. Die Grundwasservorkommen schwinden und die biologische Vielfalt hat extrem gelitten. Nirgends wird es deutlicher als in Indien.

Doch nun zeigen Bauern in Indien, dass es auch anders geht und zwar ohne Genmanipulation und ohne Herbizid und trotzdem mit einer Weltrekordernte von Reis.

Der Bundesstaat Bihar im Nordosten Indiens gilt als der ärmste des Landes. Die Reisbauern erwirtschafteten mit ihrem Sytem rekordverdächtige Erträge.Viele verdoppelten sogar ihren Gewinn und dies nicht nur mit Reis. 

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Kokain im Bundestag: 22 Toiletten positv

Bildquelle: https://medienwatch.files.wordpress.com

06.03.2016
Drogen im Parlament sind offenbar üblich. Schon im Jahr 2000 ergab ein Test von SAT1: Auf 22 von insgesamt 28 getesteten Toiletten ließen sich Spuren von Kokain nachweisen. Koks-Spitzenwerte auf den WCs des Fraktionsbereichs Linke/Grüne. – Ob sich daran bis heute was geändert hat?

Der Bundestag, eine Kokshöhle? Abgeordnete im Drogenrausch? Diese Frage stellt sich nicht nur seit Volker Beck. Offenbar ziehen sich viele Parlamentarier erstmal was durch die Nase, bevor sie den Mund aufmachen. Dies ergab eine Untersuchung des TV-Senders SAT1 aus dem Jahre 2000. Der Fall ging zwar auch durch die Medien, wurde aber schnell vertuscht.

Ein Insider gegenüber MMNews: Koks und andere Drogen sind auch heute noch im Bundestag üblich. Dies sei besonders im Linken und Grünen Fraktionsbereich zu beobachten. Einzelne Abgeordnete würden daraus auch gar keinen Hehl machen. Drogen und insbesondere Kokain seien aber auch in allen anderen Fraktionen verbreitet. Die Abgeordneten würden den Bundestag als eine Art „rechtsfreie Zone“ betrachten, in der ihnen nichts passieren kann. Es gäbe ein System von Kurieren, welche die Abgeordneten mit „Stoff“ versorgen würde.

Der Unionspolitiker Hubert Hüppe sagte damals der Berliner Tageszeitung „BZ“: „Wir im Bundestag sind auch keine besseren oder schlechteren Menschen als alle anderen. Wer glaubt, dass von den 650 Abgeordneten nicht der eine oder andere auch mal dazu kommt, Drogen zu nehmen, ist naiv.“ Seiner Ansicht nach sind die Parlamentarier sogar besonders gefährdet, weil sie „ständig fit“ sein müssten und die meisten weg von Zuhause und dadurch relativ isoliert seien. 

Hoch interessant dürfte eine neuere Untersuchung sein. Diese wurde aber offenbar erfolgreich verhindert. Der Fall Beck zeigt jedoch, dass das Thema Drogen immer noch aktuell ist. Beck – nur die Spitze eines Drogen-Eisbergs im Reichstag?

Pressemitteilung SAT1 vom November 2000:

Kokain im Bundestag – pharmazeutisches Analyse-Institut findet Spuren der Droge im Reichstagsgebäude

„Im Deutschen Bundestag würden Drogensuchhunde anschlagen“, das sagt Professor Dr. Fritz Sörgel vom Institut für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung in Nürnberg. Auf 22 von insgesamt 28 getesteten Toiletten ließen sich Spuren von Kokain nachweisen.

Im Auftrag des Fernsehmagazins Akte 2000 hat das Institut Wischproben in einem Massenspektrometer untersucht, die im Reichstagsgebäude von Akte-Reportern genommen wurden. Die Proben stammen aus allen Bereichen des Gebäudes – von der Besucherebene über die Fraktionsebene bis hin zum Präsidialbereich. Die Ergebnisse der drei untersuchten Toiletten im allgemein zugänglichen Besucherbereich waren negativ.

Professor Sörgel: „Dass wir Null-Werte gefunden haben, ist ein guter Beweis dafür, dass sowohl die Akte-Wischtests zuverlässig sind, der Akte-Reporter nicht kontaminiert hat, als auch dafür, dass auch im Labor keine Kontamination dieser Proben stattgefunden haben kann.“

Von den 25 Proben im nicht frei zugänglichen Bereich des Bundestages stellten sich 22 als positiv heraus. Laut Professor Sörgel können die Kokainspuren nicht durch Umwelteinflüsse zufällig in den Bundestag gelangt sein. „Das würde voraussetzen, dass in der Nähe des Bundestages eine richtige Kokain-Fabrik vorhanden ist“, so der Professor.

Die Untersuchungsergebnisse:

Moderator Ulrich Meyer: „Wir haben Kokainspuren in den entsprechenden Fraktionsbereichen gefunden. Dass die Spuren aus den Fraktionen kommen, ist damit nicht gesagt.“ Die Analyse, die im renommierten Institut für biomedizinische und pharmazeutische Forschung, Nürnberg von Prof. Dr. Fritz Sörgel vorgenommen wurde, ergab folgende Ergebnisse:

In den Toiletten im Bereich der Präsidialebene fanden sich folgende Werte: 0.583 Mikrogramm, 0.272 Mikrogramm, 0.247 Mikrogramm, 0.145 Mikrogramm und 0.102 Mikrogramm.

Fraktionsbereich der SPD: 0.0796 Mikrogramm, zwei Proben waren negativ (0.0 Mikrogramm).

Fraktionsbereich CDU/CSU: 0.295 Mikrogramm, 0.245 Mikrogramm, 0.176 Mikrogramm, 0.155 Mikrogramm, 0.135 Mikrogramm

Fraktionsbereich FDP: 0.165 Mikrogramm, 0.105 Mikrogramm, 0.102 Mikrogramm.

Fraktionsbereich PDS/Grüne: 1.10 Mikrogramm, 0.204 Mikrogramm, 0.139 Mikrogramm.

Plenarebene: 0.275 Mikrogramm, 0.214 Mikrogramm, 0.204 Mikrogramm, 0.204 Mikrogramm, 0.178 Mikrogramm, zwei negative Proben (0.0 Mikrogramm).

Besucherebene: zwei negative Proben (0.0 Mikrogramm).

Kokainspuren auch im Europäischen Parlament

Report von 2005: AKTE-Reporter entdecken mit Hilfe von Wischproben in Brüssel mehr Kokain als im Deutschen Bundestag.

Reporter des Fernsehmagazins AKTE 05  entdeckten im Gebäude der Abgeordneten in Brüssel erhebliche Mengen von Kokainrückständen, die auf einen regelmäßigen Konsum in den abschließbaren Toilettenkabinen schließen lassen. „

„Da sind Mengen dabei gewesen, bei denen ein Drogenhund der Polizei angeschlagen hätte“, erklärte der renommierte Nürnberger Pharmakologe Prof. Dr. Fritz Sörgel, in dessen Institut für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung (IBMP) die Analyse der Wischproben vorgenommen wurde.

Das überraschende Ergebnis: Von 46 Wischproben aus dem Europäischen Parlament in Brüssel wiesen 41 Kokainspuren auf.

https://youtu.be/YJDAMe3mGkA

http://www.mmnews.de/