Slowenien folgt Merkel nicht und schließt Grenze für alle Flüchtlinge

Die Mahnung von Angela Merkel, die Balkan-Route weiter für Flüchtlinge und Migranten offen zu halten, findet in der EU kein Gehör: Slowenien erklärte am Dienstagabend überraschend, dass die Grenze ab Mitternacht für alle Flüchtlinge geschlossen werde. Nur Personen mit gültigen Reisedokumenten dürfen einreisen. Serbien schloss sich der Maßnahme an, Kroatien dürfte folgen.

Der slowenische Premier Miro Cerar (ganz links) beim EU-Gipfel am Montag in Brüssel. (Foto: dpa)

Die Flüchtlingsroute von der Türkei Richtung Nordwesteuropa wird verstärkt abgeriegelt: Slowenien hat am Dienstag angekündigt, keine Flüchtlinge mehr durchzulassen. Künftig dürften Schutzsuchende nur nach Slowenien kommen, wenn sie dort Asyl beantragen wollten oder in Einzelfällen aus humanitären Gründen, erklärte das Innenministerium. Die EU-Staats- und Regierungschefs beschlossen, ein Angebot der Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen – „unabhängig von ihrer Herkunft“ – zu prüfen.

Über die Balkanroute waren im vergangenen Jahr mehr als eine Million Menschen nach Westeuropa gelangt. Sloweniens Regierung kündigte nun an, künftig wieder streng die Schengen-Regeln anzuwenden und nur noch Menschen mit gültigen Pässen und Visa einreisen zu lassen. Diese Regelung gelte ab Mitternacht.

Slowenien werde in Zukunft pro Monat 40 bis 50 Menschen Asyl gewähren, zitierte das nationale slowenische Radio Regierungschef Miro Cerar. Früher waren die Menschen auf der Balkanroute von einem an den nächsten Staat weitergereicht worden, weil sie in der Regel nach Österreich und vor allem nach Deutschland wollten.

Serbien als weiter südlicher Anrainer reagierte in gleicher Weise. Es werde die neuen Regelungen ebenso an seiner Grenze zu Mazedonien und Bulgarien anwenden, teilte das serbische Innenministerium mit. «Damit wird die Balkanroute praktisch geschlossen», zitierten serbische Medien eine entsprechende Erklärung des Ministeriums. Auch Kroatien, das zwischen Slowenien und Serbien liegt, werde in dieser Weise reagieren.

Österreich will ebenfalls an seiner restriktiven Flüchtlingspolitik festhalten. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) legte Deutschland nahe, ebenfalls eine Asylbewerber-Obergrenze auszurufen. Solange der «deutsche Nachbar keine Zahl nennt, die er sich vorstellen kann, die er tatsächlich schaffen kann, (…) bleibt das ein Hin- und Hergeschiebe von Problemen zwischen nationalen Grenzen und Einzellösungen».

Analog zu der von Österreich festgelegten Quote könnte ein Limit für Deutschland bei 400 000 Asylbewerbern liegen, sagte Faymann in Wien. Merkel lehnt eine nationale Obergrenze, die auch die CSU verlangt, strikt ab.

Damit verweigern alle diese Länder Bundeskanzlerin Angela Merkel die Gefolgschaft. Merkel hatte auf dem Gipfel gesagt, dass die Balkan-Route nicht geschlossen werden solle. Sie hatte erreicht, dass die ursprüngliche Formulierung im Schlussdokument, dass die Route geschlossen sei, gestrichen wird. Nun haben die Balkan-Staaten der EU Fakten geschaffen und das Schlussdokument, für das Merkel beim Gipfel bis zuletzt gekämpft hatte, einfach ignoriert.

Merkel setzt weiter auf einen Deal mit der Türkei: «Manchmal könnte es schneller gehen. Aber ich glaube, insgesamt bewegt sich die Sache in die richtige Richtung», sagte sie am Dienstag nach einem EU-Gipfel mit der Türkei im Südwestrundfunk.

Merkel sagte im SWR, für eine endgültige Vereinbarung bis zum nächsten Gipfel am 17. und 18. März gebe es noch viel Arbeit zu erledigen. Kernpunkte sind neue Vorschläge zur Rücknahme von Flüchtlingen, die Türkei will zugleich mehr Milliardenhilfe der EU. EU-Gipfelchef Donald Tusk sagte: «Ich habe keinen Zweifel, dass wir den endgültigen Erfolg erzielen werden.» Die «Tage der ungeregelten Migration» in die EU seien vorüber.

Bei dem eintägigen Sondergipfel in Brüssel hatte der türkische Regierungschef Ahmet Davutoglu ein weitreichendes Paket vorgelegt, das viele EU-Chefs überraschte. Das Angebot sieht unter anderem vor, dass die EU alle Flüchtlinge, die unerlaubt aus der Türkei auf die griechischen Inseln übersetzen, wieder in die Türkei zurückschicken kann. Zugleich soll aber für jeden Syrer, der zurück in die Türkei gebracht wird, einer legal in die EU kommen können. Unklar blieb, welche EU-Staaten sie aufnehmen könnten. Zudem fordert Ankara eine Verdoppelung der EU-Hilfszusagen für in der Türkei lebende Flüchtlinge von drei Milliarden auf sechs Milliarden Euro. Dazu gab es kein klares Signal des EU-Gipfels.

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras warnte vor Euphorie, da noch zahlreiche Schritte nötig seien. Er verwies auf die «tragischen Bilder» im Lager Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze, wo Tausende Flüchtlinge unter miserablen Bedingungen festsitzen, während täglich Hunderte weitere von den griechischen Inseln aufs Festland nachkommen. Später sagte Tsipras bei einem Treffen mit Davutoglu in Izmir, Griechenland und die Türkei würden die Zusammenarbeit ihrer Küstenwachen zur Bekämpfung des Menschenschmuggels ausbauen. Davutoglu sagte, das Mittelmeer dürfe nicht «ein Meer der Trauer und des Dramas» werden.

deutsche-wirtschafts-nachrichten.d

Schweiz: Marschbefehl für 5000 Soldaten

Udo Ulfkotte

In wenigen Tagen schon könnte die EU wieder auseinanderbrechen. Das sagen nicht Verschwörungstheoretiker, sondern ein EU-Kommissar. Die Schweiz reagiert und bereitet die Armee mit militärischen Mitteln auf die Grenzsicherung vor. 5000 Soldaten haben den Marschbefehl bekommen, die Schweizer Armee ändert die Aufgebote. Deutsche Propagandamedien schauen lieber weg und verbreiten Durchhalteparolen.

Kennen Sie Dimitris Avramopoulos? Wahrscheinlich haben Sie seinen Namen noch nie gehört. Dimitris Avramopoulos ist seit November 2014 EU-Kommissar für Migration. Sein Chef heißt Jean-Claude Juncker. Dimitris Avramopoulos hat auf einer Pressekonferenz gesagt, dass der Countdown für den Zusammenbruch der bestehenden Grenzsicherung in der EU laufe.

Noch zehn Tage – dann könnte es knallen, und alles bräche dann auseinander. Man muss schon ausländische Medien verfolgen, um zu wissen, was der EU-Kommissar da genau gesagt hat und was er damit meint: das Ende der Schengen-Abkommen, das Ende der offenen Grenzen in Europa. Und das in etwa zehn Tagen.

Unsere Leitmedien versorgen uns derweilen mit ganz anderen »Informationen«. Am 7. März bekommt UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in Baden-Baden den Deutschen Medienpreis 2015 verliehen. Ab 7. März gibt es in Österreich Änderungen bei den staatlichen Propagandamedien. Und am 7. März werden wir den »Tag der gesunden Ernährung« feiern. Wir bekommen derzeit alle möglichen Nachrichten in den Lügenmedien präsentiert, aber den möglichen Zusammenbruch unserer Grenzen in zehn Tagen – darüber hören wir nichts.

In den Leitmedien wurde lieber verkündet, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs am 7. März zu einem Sondergipfel mit der Türkei wegen der Flüchtlingskrise zusammenfinden werden. Das Treffen werde in Form eines Arbeitsessens am Mittag abgehalten, sagte ein EU-Vertreter am Mittwoch. Ziel sei es, die vereinbarte Zusammenarbeit mit der Türkei in der Flüchtlingskrise »zu bewerten«. Unterdessen vermelden die großen Leitmedien (wie Bild), dass schon jetzt kaum noch Flüchtlinge in Deutschland ankommen. Für die Bürger da draußen bedeutet das: Kanzlerin Angela Merkel hat die Lage inzwischen doch längst im Griff.

Die Wahrheit ist das nicht. Die Wahrheit lautet: Deutschland erwartet weitere 3,6 Millionen Flüchtlinge. Und Deutschland wird durch die Zuwanderung zu einer Zweiklassengesellschaft. Das heißt: Deutschland bricht gesellschaftlich völlig auseinander. Und nun droht auch noch Europa auseinanderzubrechen.

Vor rund fünf Jahren sagten führende Politiker diese Situation voraus. Fast alle haben gelacht. Der damalige polnische Finanzminister Jacek Rostowski erwartet mittelfristig Krieg in Europa, wenn die Europäische Union auseinanderbricht. Rostowski berichtete 2011 führenden EU-Politikern über ein privates Gespräch mit einem ehemaligen Kollegen im Warschauer Finanzministerium, der jetzt Vorstandsvorsitzender einer großen polnischen Bank sei.

Dabei sei es um die Euro-Krise gegangen. »Er sagte, nach derartigen wirtschaftlichen und politischen Turbulenzen kommt es selten so, dass man zehn Jahre später noch eine Kriegskatastrophe verhindern kann. Ich denke ernsthaft daran, eine Greencard für meine Kinder in den USA zu erwerben.« Auch der damalige EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso erwartete Krieg in Europa. Damals ging es um den Euro, heute geht es zusätzlich noch um gigantische Ströme von Asylbewerbern.

Schon 2009 hatte der Bundesnachrichtendienst (BND), der deutsche Auslandsgeheimdienst, in einer vertraulichen Studie darauf hingewiesen, dass die Weltwirtschaftskrise und die Migrationsströme auch das Potenzial zu einem möglichen Weltkrieg beinhalteten. Damals waren die Folgen der Wirtschaftskrise und die Flüchtlingsströme allerdings noch nicht so dramatisch wie derzeit. Das Szenario wurde als eines von mehreren möglichen aufgelistet.

Man konnte das damals in keiner deutschen Qualitätszeitung lesen – die Lügenmedien hatten einen Maulkorb verpasst bekommen und schwiegen. Europäische Geheimdienste sprechen seit vielen Monaten schon ganz offen von der Möglichkeit bevorstehender Kriege. Und zwar in Europa.

In diesem Jahr kommt die Euro-Krise zurück, immer mehr Banken senden schon jetzt Hilferufe an die EZB – und zugleich sorgen gigantische Ströme von Asylsuchenden für ein gigantisches Gefahrenpotenzial: drohende Anarchie in Europa. In der Schweiz triff man gerade Vorkehrungen, die in deutschen Leitmedien keine Beachtung finden: Marschbefehl für 5000 Soldaten an die Schweizer Grenzen. Das Schweizer Grenzwachtkorps und auch die Armee treffen derzeit Vorkehrungen für eine möglicherweise binnen Stunden schnell entstehende Krisenlage.

Sind die Schweizer verrückt geworden – oder handeln sie rational und realistisch? Klar ist: Die Wahrscheinlichkeit von Kriegsszenarien inmitten Europas ist in den letzten Wochen realistischer geworden. Auf der einen Seite will keiner für die Flüchtlinge bezahlen und sie unterbringen. Und auf der anderen Seite wollen EU-Bürger von anderen EU-Bürgern ihr Geld wiederhaben, was sie auf dem europäischen Kapitalmarkt verliehen haben – und werden es nicht bekommen.

Als Professor Michael Hudson, Chefberater der lettischen Regierung in Wirtschaftsfragen, 2010 als erster Europäer offiziell von einem sich abzeichnenden »Krieg um Schulden in Europa« sprach, da hatte man ihn nicht nur in Brüssel ausgelacht. Hudson prognostizierte völlig nüchtern den Zusammenbruch der Euro-Zone, die schlagartige Verarmung der nationalen Bevölkerungen und deren Ablenkung durch bewusst provozierte Kriege.

Das alles mitten in Europa. Und das alles nicht in ferner Zukunft, sondern schon recht bald. Hudson, so schien es 2010, war ein irrer Spinner. Seither wurde in der EU eine nicht mehr aufzuhaltende Spirale brutalster Interessengegensätze in Marsch gesetzt, erst durch die ganz sicher noch nicht beendete Euro-Krise. Und nun durch die EU-Flüchtlingskrise.

Millionen Europäer werden jetzt zu Wutbürgern und demnächst mit nicht absehbaren politischen Folgen auf die Straßen gehen. Die EU wird in ihren Grundfesten erzittern. Und es wird auseinanderbrechen, was nicht zusammengehört. Und auch aus dem Mekka Deutschland, wohin Massen von Asylbewerbern strömen, wird ein Unruhegebiet. Die Schweizer bereiten sich mit dem Marschbefehl für 5000 Soldaten darauf vor.

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Balkanroute soll für Flüchtlinge geschlossen werden

Aktualisiert am 08. März 2016, 23:13 Uhr

Die Balkanroute für Flüchtlinge, über die im letzten Jahr mehr als eine Million Menschen nach Westeuropa gelangten, soll geschlossen werden.

Das kündigten Slowenien und Serbien in Ljubljana und Belgrad an. Sein Land werde in Zukunft wieder streng die Schengenregeln anwenden und nur noch Menschen mit gültigen Pässen und Visa einreisen lassen, berichtete das slowenische Innenministerium. Diese Regelung gelte ab Mitternacht.

Serbien als weiter südlicher Anrainer reagierte in gleicher Weise. Es werde die neuen Regelungen ebenso an seiner Grenze zu Mazedonien und Bulgarien anwenden, teilte das serbische Innenministerium mit.„Damit wird die Balkanroute praktisch geschlossen“, zitierten die Medien in Belgrad eine entsprechenden Erklärung des Ministeriums. Auch Kroatien, das zwischen Slowenien und Serbien liegt, werde in dieser Weise reagieren.

Slowenien werde in Zukunft pro Monat 40 bis 50 Menschen Asyl gewähren, zitierte das nationale slowenische Radio Regierungschef Miro Cerar.

Bisher waren die Menschen auf der Balkanroute von einem an den nächsten Staat weitergereicht worden, weil sie am Ende nach Österreich und vor allem nach Deutschland wollten.

Der Staatssekretär im slowenischen Innenministerium, Bostjan Sefic, bekräftigte die Zusage seines Landes, 863 Flüchtlinge innerhalb des EU-Quotensystems aufnehmen zu wollen. © dpa

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Syrien: Wenn im Westen aus IS-Terroristen plötzlich wieder „Rebellen“ werden

8. März 2016

Am Anfang des vom Westen eingerührten Syrien-Konflikts sah man bei der sogenannten „Freien Syrischen Armee (FSA)“ die adaptierte grün-weiß-schwarze Kolonialfahne Syriens wehen. Später dann nur noch die schwarze Fahne des Islamischen Staats.

Rebellen – Bildquelle: http://www.activistpost.com
Der seit Jahren geführte „Konflikt“ in Syrien war von Anfang an nicht als „Bürgerkrieg“ konzipiert. Vielmehr sollte er den Weg für eine Invasion des Landes durch westliche Proxy-Staaten bereiten. Die mantraartig vorgetragene Begründung des Westens, dass es in Syrien gegen den IS geht, wird durch die Tatsache, dass der Westen nichts dafür getan hat, die Versorgungslinien aus der Türkei zu kappen, ad absurdum geführt. Oder in anderen Worten: der „Kampf gegen den IS“durch die USA und ihre „Koalition“ war von Anfang an nur vorgetäuscht. Denn es macht keinen Sinn echte militärische Kampagnen durchzuführen, wenn man gleichzeitig die logistischen Lebensadern des Feindes „unberührt“ lässt. Insbesondere dann, wenn diese „Überlebenslinien“ durch NATO-Gebiet führen und somit innerhalb kürzester Zeit gekappt werden könnten.Jetzt da die syrischen Streikräfte unter Mithilfe Moskaus, der Kurden und anderer Gruppen den IS an den Rand einer Niederlage gebracht haben und der geplante Regime Change wohl nicht in der gewünschten Form stattfinden wird, hat der Westen sich dafür entschieden die schwarzen Fahnen des IS wieder mit der grün-weiß-schwarzen der angeblichen„Rebellen“ zu tauschen. Frei nach dem Motto: Wenn meine Jungs schon keine Chance mehr haben, firmiere ich sie einfach um, um dann bei den „Friedensgesprächen“ auf die vom Westen so geliebten „Rebellen“ als wichtige Verhandlungsgruppe verweisen zu können.

Erst mit der Invention Russlands im Namen und Auftrag der syrischen Regierung wurden diese Versorgungslinien angegriffen und zerstört. Das wiederum zeigte der Welt, welches falsche Spiel der Westen in Syrien spielt(e).

Wenig überraschend, dass nach Beginn der russischen Luftangriffe auf IS-Stellungen, die Proxy-Kräfte des Westens massive Probleme bekamen. Waren sie doch bislang mehr oder weniger „sicher vor US-Luftangriffen“. Seit Moskaus Engagement in Syrien konnte die syrische Armee die Grenzen zum Teil wieder sichern, die Terroristen innerhalb des Landes erfolgreich bekämpfen und Gebiete zurückerobern.

Schon seit Jahren wurde von unabhängigen Beobachtern die Frage gestellt, warum der Westen nichts getan hat, um die Versorgungslinien nach Syrien zu schließen und damit Gruppen wie den IS, Al Nusra und andere auszutrocknen. Jetzt da der Öffentlichkeit diese „Logiklücke“ immer bewusster wird, versucht der Westen dies zu seinem Vorteil zu nutzen, während er gleichzeitig Tausende von gefangenen Terrorsöldner zu retten versucht, da diese vor der vollständigen Vernichtung stehen.

Erst in der vergangenen Woche tauchte plötzlich eine neue Gruppierung an der irakisch-syrischen Grenze auf. Die „Neue Syrische Armee (NSA)“, ein anderer Name für die diskreditierte FSA, begann auf einmal damit die Versorgungslinien des IS zwischen diesen beiden Ländern zu blockieren bzw. zu unterbinden. Zufall?

Reuters schreibt dazu im Artikel „Syrian rebels seize Iraq border crossing from Islamic State: monitor (Bericht: Syrische Rebellen nehmen irakischen Grenzübergang des Islamischen Staats ein)“:

Syrische Rebellen nahmen einen gemeinsamen Grenzübergang mit dem Irak des Islamischen Staats am Freitag ein, sagte die in Großbritannien beheimatete Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Der Islamische Staat hatte seit Mai letzten Jahres, nachdem er von syrischen Regierungstruppen erobert wurde, den al-Tanf Grenzübergang kontrolliert, der auch in der Nähe der syrisch-jordanischen Grenze liegt. Es war die letzte Grenze zum Irak, der unter der Kontrolle der syrischen Regierung stand.
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(Syrian rebel fighters seized a border crossing with Iraq from Islamic State on Friday, Britain-based war monitor the Syrian Observatory for Human Rights said.
Islamic State had controlled the al-Tanf border crossing, which is also near the Syrian-Jordanian border, since May last year after seizing it from Syrian government forces. It had been the last border crossing with Iraq that was under the control of the Syrian government.)

Wieder einmal ist die einzige „offizielle Stelle“ der Verlautbarung, die ominöse Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die in Wahrheit eine Ein-Mann-Klitsche in England ist und die regelmäßig mit dem britischen Außenministerium in Verbindung steht.

Nun stellt man sich unweigerlich die Frage, warum solche „Grenzoperationen“ nicht schon vorher durchgeführt wurden. Und warum diese „Rebellen“, die in Jordanien und der Türkei ausgebildet, bewaffnet und trainiert wurden, nicht zuerst damit begonnen haben die syrische Grenze zu sichern, um den IS davon abzuhalten, dass er weiterhin nach Syrien eindringen kann. In genau jene Gebiete in denen die „Rebellen“ angeblich doch operieren?

Die Anwort auf diese Frage ist relativ einfach: der Westen beabsichtigt nicht den IS aufzuhalten. Tatsächlich ist der IS die „Rebellen“ und die „Rebellen“ sind der IS. Die „Einnahme“ der irakisch-syrischen Grenze ist bestenfalls vordergründig. Waffen, Geld und Kämpfer werden weiter über die Grenze gelangen – genauso wie sie es in der Vergangenheit unter dem Schutz der NATO-Truppen getan haben. Der einzige Unterschied ist jetzt, dass diese Terroristen die grün-weiß-schwarze Fahne der FSA an ihre Pick-Ups befestigen werden. Eine Fahne, die ihnen Schutz aufgrund des vereinbarten Waffenstillstandsabkommen bietet.

Die Rebellen gewinnen nicht die Oberhand – der IS schwenkt nur eine neue Flagge

Der Waffenstillstand hat – zumindestens kurzfristig – den Terroristen in Syrien Zeit verschafft. Und in dessen Folge scheint die FSA wie von den Toten auferstanden zu sein – wo zuvor der IS und Al Nusra das Gebiet über Jahre hinweg dominierten. Haben sich hier Damaskus und Moskau „verspekuliert“?

Die New York Times – als Unterstützer der ersten Stunde für einen Regime Change – versucht parallel dazu die Öffentlichkeit glauben zu lassen, dass es erneut zu „Pro-Demokratie-Demonstrationen“ in den Städten Idlib und Aleppo gekommen ist. Zwei Städte, die vor langer Zeit vom IS überrannt wurden und wo jetzt wieder die Fahnen der FSA wehen.

Ein Auszug aus dem Artikel der NYT „Syrian Protesters Take to Streets as Airstrikes Ease (Syrische Demonstranten gehen auf die Straßen, während die Luftangriffe abnehmen)“:

Straßenproteste sind am Freitag in von Aufständischen kontrollierten Gebieten in Syrien ausgebrochen, als Demonstranten den Vorteil der relativen Ruhe bzgl. der Luftangriffe, während eines teilweisen Waffenstillstand, nutzen, um in einer seit Jahren größten Anzahl zu erklären, dass auch nach fünf harten Jahren des Krieges sie noch politische Veränderung wollen.
Unter dem Motto „Die Revolution geht weiter“ winkten Demonstranten die grüne-weiß-schwarze-Vor-Baathisten Flagge, die während der frühen, weitgehend friedlichen Phase des Aufstands aufkam – vor der Verbreitung der bewaffneten islamistischen Splittergruppe mit dem schwarzen Dschihad-Banner.
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(Street protests erupted across insurgent-held areas of Syria on Friday, as demonstrators took advantage of the relative lull in airstrikes during a partial truce, coming out in the largest numbers in years to declare that even after five punishing years of war they still wanted political change.
Under the slogan “The Revolution Continues,” demonstrators waved the green, white and black pre-Baathist flag adopted during the early, largely peaceful stages of the revolt, before the proliferation of armed Islamist factions with black jihadist banners.)

Fünf Jahre nachdem der sogenannte „Arabische Frühling“, dessen „gesteuerte Natur und Ursprung“ bewiesen ist und den auch viele in der Öffentlichkeit als solches erkannt haben,„ausbrach“, glauben die „Macher“ in ihren Think Tanks offenbar, dass man der Öffentlichkeit erneut weismachen kann, dass diese Proteste wirklich vom Volk ausgehen und nicht vollständig gesteuerte Kampagnen aus Washington, London, Brüssel und Langley sind.

Die vom Westen gesteuerten Terror-Proxies versuchen gerade eine „Wandlung“ hin zu einer legitimen Opposition zu bewerkstelligen. In der Hoffnung auf Rettung des noch vorhandenen politischen Netzwerks und ihrer militärischen Kräfte.

„Aufstand“ in Al Raqqa

In der de facto Hauptstadt des IS – Al Raqqa – soll plötzlich ein „Aufstand“ durch die lokale Bevölkerung stattfinden. Dies passiert rein zufällig zu dem Zeitpunkt, an dem die syrische Armee aus dem Westen und kurdische Kräfte aus dem Nordosten auf die Stadt vorrücken.

Im Vorfeld dieses „Aufstands“ war ein Artikel im London Telegraph zu lesen. Titel „Islamic State ‚hit by cash crisis in its capital Raqqa‘ (Islamischer Staat ‚von einer Bargeldkrise in seiner Hauptstadt Raqqa getroffen‘)“:

Konfrontiert mit einer Bargeldknappheit in seinem selbsterklärten Kalifat, hat der Islamische Staat des Iraks und der Levante die Gehälter drastisch gekürzt, die Bewohner von Raqqa aufgefordert die Stromrechnungen in Schwarzmarkt-US-Dollar zu bezahlen, und lässt jetzt Häftlinge zu einem Preis von 500 US-Dollar pro Person frei.
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(Faced with a cash shortage in its self-declared caliphate, the Islamic State of Iraq and the Levant has slashed salaries, asked Raqqa residents to pay utility bills in black market American dollars, and is now releasing detainees for a price of $500 a person.)

Für den Telegraph sind übrigens die „Luftangriffe der Koalition“ der Grund für diese „Bargeldknappheit“ und nicht die koordinierten Aktionen Damaskus und Moskaus entlang der türkischen Grenze, die Ganze für den IS gedachte Konvois zerstörten und damit die Kampffähigkeiten des IS entscheidend geschwächt haben.

Welche Optionen verbleiben dem Westen noch, nachdem er fünf Jahre lang Milliarden an US-Dollar investiert hat und jetzt bei der vollständigen Vernichtung seines „Babys“ zusehen muss? Ein „Aufstand“ bei dem plötzlich die FSA-Fahnen geschwenkt werden? Gerade so als wolle man damit sagen, dass für eine Einnahme der Stadt durch syrische und kurdische Kräfte keine Notwendigkeit mehr besteht? Es scheint so zu sein, dass genau das das Narrativ ist, das uns der Westen verkaufen will – in Al Raqqa und auch in anderen syrischen Städten. Als integraler Bestandteil inmitten eines „Waffenstillstands“ und von „Friedensgesprächen“.

Fake FSA Commander BBC – Bildquelle landdestroyer.blogspot.de

So hat beispielsweise die BBC ein Interview mit einem der Terrorbefehlshaber in den Insignien der FSA geführt – unterlegt mit Bildmaterial des Kommandanten im Feld mit dem Banner des IS. Dies ist nur ein Beispiel dafür, wie der Westen versucht im großen Maßstab seine „Kämpfer aufzuhübschen und umzudeklinieren“.

Quellen:Erwartet der Westen, dass Syrien und seine Verbündeten mit einer nicht-existenden „Neuen Syrischen Armee“ verhandeln? Damaskus und auch Moskau dürfte vollkommen klar sein, dass der Westen mit diesen Aktionen sowohl das Waffenstillstandsabkommen als auch die bevorstehenden Friedensgespräche wissentlich sabotiert. Zudem sind sie eine erneute Bekräftigung dessen, dass der Westen kein echtes Engagement zeigt den Terrorimus zu bekämpfen. Stattdessen sind der IS, Al Nusra usw. nur ein Werkzeug, die den Kampf des Westens ausfechten sollen. Als Vorwand für eine Intervention, wenn der westlich gesponserte Terrorismus nicht zum gewünschten Ziel führt.

Syria: Phantom “Rebels” Return from the Dead
Syrian rebels seize Iraq border crossing from Islamic State: monitor
Syrian Protesters Take to Streets as Airstrikes Ease
Islamic State ‚hit by cash crisis in its capital Raqqa‘
NATO’s Terror Convoys Halted at Syrian Border
In Syria, If You Can’t Find Moderates, Dress Up Some Extremists

http://www.konjunktion.info/

EXPRESS enthüllt geheimen Befehl So präzise warnte die Kölner Polizei vor Silvester

• Von Christian Wiermer 08.03.16

Der Einsatz in der Silvesternacht lief für die Polizei am Kölner Hauptbahnhof völlig aus dem Ruder. Foto: dpa

Köln –

Die Aufklärung der Silvester-Schande rollt an. Am Montag sagten die ersten Zeugen vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags aus.

Die Abgeordneten dürften bald auch Fragen zum bislang geheimen Einsatzbefehl für die Silvesternacht haben. Der EXPRESS enthüllt das brisante Dokument.

„Tumultdelike“ und „massenhafter Diebstahl“

„Tumultdeltikte“, massenhafter Diebstahl, Raub, „Täterklientel Nafri“, „günstige Tatgelegenheitsstrukturen“ gezieltes Beschießen mit Feuerwerkskörpern – es ist, als hätte die Polizei bereits zwei Tage vorher geahnt, was passieren könnte  – und dabei schon von vornherein zum Scheitern verurteilt war.

Die Frage, warum das Land der Kölner Behörde Mitte Dezember weniger Bereitschaftspolizisten als angefordert (2 Züge statt einer gesamten Hundertschaft mit 123 Kräften)  zugestanden hat, keimt neu auf.

Denn: Am 29. Dezember warnte jedenfalls die Führung ihre Einsatzkräfte, ziemlich genau vor Taten und Tätern, die zwei Tage später schreckliche Realität werden sollten.   

Unter dem Titel „besondere Lage“ kündigte Peter Römers, Chef der Polizeiinspektion 1 (Innenstadt), im Silvester-Befehl an: „Die allgemeine Sicherheitslage nach den jüngsten Anschlägen wird als bekannt vorausgesetzt. Gerade in Bezug auf diese Lage in Verbindung mit einem massiven und häufig rücksichtslosen Einsatz von Pyrotechnik und Feuerwerkskörpern (gezieltes „beschießen“ von Personen, auch Einsatzkräften) und den daraus resultierenden Gefahren (Panikreaktionen u.ä.) ist eine deutlich sichtbare polizeiliche Präsenz im gesamten Einsatzraum erforderlich. Insbesondere der flächendeckenden Ansprechbarkeit für hilfesuchende Bürger kommt wegen der allgemein herrschenden Verunsicherung eine hohe Bedeutung zu.“

Das Pyro-Chaos – genau damit begann es am frühen Silvesterabend auf dem Bahnhofsvorplatz! 

http://www.express.de/

Flüchtlingskrise BRD: Bamf massiv überfordert

Veröffentlicht am 4. März 2016 von buergerstimme

Frank Gaertner / Shutterstock.com

Na ist es nicht nett? Da unterrichtet der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Frank-Jürgen Weise, die Öffentlichkeit jetzt darüber, daß sie ihre Arbeit nicht schaffen. 370.000 Alt-Anträge wurden bisher noch nicht bearbeitet, 400.000 Invasoren haben noch gar keinen Antrag gestellt und bei der zu erwartenden nächsten Welle werde sich der Rückstau an unbearbeiteten Anträgen weiter erhöhen.

Rainer Hill

Die Bearbeitung der bereits jetzt vorliegenden Anträge wird sich, nach Herrn Weises Aussagen, noch bis 2017, das kann also auch Dezember 2017 bedeuten, hinziehen.

Das sind aktuell schon einmal über eine dreiviertel Million unbearbeiteter, nicht vorliegender Anträge. In 2016 werden nach Anbruch des Frühlings bis zum Jahresende, weitere 1.000.000 bis 2.500.000 Menschen nach Deutschland geflutet, die einen Antrag stellen müssten, bis dahin aber unregistriert und meist ungehindert ihr Hiersein irgendwie bewältigen müssen.

Was darf sich das Volk darunter vorstellen? Angeblich wird bei den Sozialleistungen, genauer gesagt bei den Langzeitarbeitslosen und deren Förderungen, nicht gespart. Von welchen Leistungen redet Herr Weise da? Hartz-4-Gelder? Oder meint er damit die Förderungen in irgendwelchen unsinnigen Qualifizierungsmaßnahmen, wie Bewerbungtraining oder Grundkurse für Computer, die letzten Endes doch nicht in ein Arbeitsverhältnis führen? Redet Herr Weise von unbezahlten Praktika, die diese Langzeitarbeitslosen ableisten müssen? Wo sie eine Ganztagsstelle ausfüllen, ohne gerechten Lohn dafür zu bekommen, oder einer reellen Chance auf Übernahme in ein Arbeitsverhältnis?

Fakt ist, die da oben haben immer noch keine Lust sich tatsächlich um die Ursachen des Invasionsstroms zu kümmern. Waffen werden weiterhin in Krisengebiete verkauft, die Kriege in Nordafrika und Nahost nehmen nicht ab, sondern eher zu und Konflikte werden weiter angeheizt.

Weder weiß man, wie und wo man die ganzen Menschen, die nach Deutschland strömen, unterbringen und verpflegen soll, noch wieviele sich bereits tatsächlich unberechtigterweise in Deutschland aufhalten und wer von diesen nicht doch böse Absichten hegt.

Ja, es gibt nicht wenige unter diesen Menschen, die hier angeblich Schutz suchen, die in keinster Weise vorhaben sich an unsere Gesetze und Modalitäten zu halten. Im Gegensatz zu den großen Medienanstalten, tauchen regional immer wieder Berichte, Meldungen auf, wonach sich eine scheinbar doch nicht unerhebliche Anzahl von „Flüchtlingen“ immer wieder an Frauen und Kindern vergehen, stehlen, Schlägereien anfangen und, wenn man diverse Fälle von Brandstiftungen verfolgt, auch gerne mal ihre Unterkünfte selbst „abfackeln“, weil ihnen der Service oder ihr Mitbewohner nicht paßt.

Es ist „schön“ wenn Herr Weise öffentlich gesteht, daß er und sein Amt nicht mit der Arbeit hinterherkommen, da hat man als Leser/Bürger doch gleich wieder mehr Vertrauen in unsere Instanzen. Immerhin arbeiten sie an ihrem Problem. Und wenn dann wieder „Meldungen“ die Runde machen, daß mal wieder ein „Asylant“ eine Brieftasche mit mehreren Tausend Euro gefunden und zur nächsten Polizeistelle gebracht hat, dann ist die Welt wieder in Ordnung. Oder doch nicht?

Unerfreulicherweise kommt nämlich auch noch hinzu, daß sich eine ebenfalls nicht unerhebliche Anzahl von „Flüchtlingen“ mittlerweile bei den Tafeln bedienen und somit den einheimischen Bedürftigen sozusagenermaßen das Essen „klauen“.

Die Politik zeigt sich in ihrer ganzen Unwilligkeit für Recht und Ordnung und für Schutz des eigenen Volkes zu sorgen und dann wundern jene sich, wenn immer mehr Menschen die Nase voll haben und nach schärferen Maßnahmen gegenüber denen rufen, die sich hier benehmen, als wären sie die Könige, welche ungehindert, stehlen, schlagen und vergewaltigen können.

https://buergerstimme.com/

Was Flüchtlinge über guten Sex wissen müssen

(Admin: Guter Sex für wen fragt man sich da. Die Frauen haben wohl nichts zu melden. Und da es Anleitungen für eine ganz normale Sache geben muß, fragt man sich, wie schief die Anleiter hier gewickelt sein müssen. Heißt auch, man rechnet mit sehr vielen jungen Männern, das ist lange geplant. Asylinteressierte, merkwürdiges Wort. Wo sind wir nur gelandet. Und das nennt sich gesundheitliche Aufklärung. Und der Gender-Wahn spielt gleich eine entsprechende Rolle.  Ein Affenzirkus ist ein Sch…dreck dagegen.)

Zanzu-Illustration: Informationen für Asylinteressierte Foto: Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung / Screenshot: JF

BERLIN. Brauchen Einwanderer Tips zur Selbstbefriedigung oder zum Gelegenheitssex? Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ist dieser Ansicht. Mit der Online-Plattform Zanzu will sie ihnen rund um das Thema Sex zur Seite stehen. Bunte Zeichnungen und einfache Texte erklären den „Körper in Wort und Bild“. Auch in Gebärdensprache sollen die Informationen von Analverkehr bis Zungenkuß bald zugänglich sein. Wer die Begriffe „Oral-Sex“ und „Blasen“ nur auf arabisch kennt, findet auf Zanzu eine Übersetzungshilfe.

Die Startseite bietet sechs mit Piktogrammen versehene Menüfelder: Körper, Familienplanung und Schwangerschaft, Infektionen, Sexualität, Beziehungen und Gefühle und als letztes Feld Rechte und Gesetze. Sie führen in das jeweilige Thema. Ärzte und Berater von Asylbewerbern sollen als Multiplikatoren der Seite dienen. Gemeinsam kann man sich bis zu den visualisierten Erklärungen durchklicken.

Wo findet man „Kontakt für Gelegenheitssex“?

Ein Klick auf das Feld „Beziehungen“ offenbart, wie komplex das Zwischenmenschliche ist. Gleich 14 rosa eingerahmte Piktogramme mit Titeln wie „Arten von Beziehung“, „Heirat“ und „Scheidung“ oder „Homosexualität“ führen den Einwanderer und seine Berater/Beraterinnen in die Welt der sogenannten offenen Gesellschaften. Beim „Kontakt für Gelegenheitssex“ können sich „die Partnerinnen/Partner in einer anderen Beziehung mit einer oder mehreren anderen Personen befinden“, heißt es in geschlechtergerechter Sprache.

Hier könnte Ihr weiter lesen:

https://jungefreiheit.de

Herrenberg: Behinderte Mädchen im Hallenbad sexuell belästigt

(Admin: Wie war das noch? Flüchtlinge sollen in Schwimmbädern als Hilfskräfte eingesetzt werden. Genauso auch in Kindergärten. Den Bock zum Gärtner machen heißt hier wohl die Devise. Und diese Verbrechen nehmen kein Ende und machen vor nichts und niemandem halt. Selbst vor den Wehrlosesten nicht.)

https://marbec14.wordpress.com/2016/03/01/nicht-normal-fluechtlinge-in-schwimmbaedern-als-kraefte-einsetzen/

Ganz ehrlich: Mich schüttelt es vor lauter Abscheu).

NP 8. März 2016 Multikulti

Wegen sexuellen Missbrauchs ermittelt die Kriminalpolizei Böblingen gegen drei noch unbekannte junge Männer, die am Samstagnachmittag im Herrenberger Hallenbad am Längenholz zwei 12 und 17 Jahre alte Mädchen belästigt und unsittlich berührt haben. Die beiden geistig behinderten Mädchen hatten sich zwischen 16:00 und 17:00 Uhr in einem Whirlpool des Bades aufgehalten und wurden dabei von den Unbekannten bedrängt und angefasst. Weitere Badegäste wurden auf die Situation aufmerksam und verständigten den Bademeister, der die Täter, bei denen es sich Zeugen zufolge um Jugendliche oder junge Erwachsene aus dem arabischen Raum handeln soll, des Bades. Nachdem der Fall erst am Montag bei der Polizei angezeigt wurde, suchen die Ermittler dringend nach Zeugen, die den Vorgang beobachtet haben. Sie werden gebeten, sich mit der Kriminalpolizei Böblingen, Tel. 07031/13-00, in Verbindung zu setzen.

https://www.netzplanet.net

Auch in Österreich: Integration andersrum

Quelle: http://www.vs-schoenegg.tsn.at/index.php?id=16968

In unserem letzten Artikel Schulausflug in die Moschee zeigten wir, wie „Integration“ in den Niederlanden aussieht. Doch auch in Österreichs Schulklassen gehört das Besuchen von Moscheen mittlerweile zum guten Ton. So finden sich in den letzten Jahren immer häufiger Berichte über den „kulturellen Austausch“, der zumeist im Rahmen des Religionsunterrichtes stattfindet. Dieser „Austausch“ findet dabei jedoch stets recht einseitig statt.

So etwa im Mai 2014 als die Volksschule Schönegg in Hall in Tirol einen „Tag der Religionen“ einlegte, um die Moschee in Neu-Rum zu besuchen. Ähnliche Fälle gab es in der Vergangenheit bereits im niederösterreichischen Ternitz, sowie sowie in verschiedenen Wiener Bezirken.

Dass es sich dabei keineswegs um einen reinen Bildungsausflug handelt, wird spätestens beim Ausüben des muslimischen Unterwerfungsrituals sichtbar. Die Frage, ob dieser Austausch nun als interkulturelles Kennenlernen oder Kniefall vor der stark wachsenden islamischen Bevölkerungsgruppe zu werten ist, muss sich jeder selbst beantworten.

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Berlin: 4,3 Millionen Euro Schaden durch „Flüchtlinge“ in zwei Turnhallen

Sehmann 7. März 2016 Multikulti

Die Schäden in den beiden Turnhallen des Landessportbundes in Berlin-Charlottenburg durch die Notunterbringung von Flüchtlingen sind weit größer als bisher angenommen. Nach Berechnungen eines vom Sportbund beauftragten Architekten summieren sich die Kosten auf rund 4,3 Millionen Euro, so der Tagesspiegel vom Samstag. Vermutlich liegen sie aber noch höher, das ganze Ausmaß kann man wohl erst feststellen, wenn die ganzen grenzenlos dankbaren „Flüchtlinge“ ausgezogen sind.

4,3 Millionen für zwei Turnhallen? Wie viele Turnhallen sind in ganz Buntland besetzt, was soll denn da rauskommen? Und wie kann es innerhalb eines Jahres geschafft werden, so einen Schaden anzurichten? Reicht eine Rundumbetreuung denn etwa nicht? Keine Bomben fallen, keine Mörderhorden kommen & auch keine IS-Neandertaler, die einen bekehren wollen. Wenn mal ein Fenster beim Fußball spielen kaputt geht oder ein Feldbett, wenn Kind Nummer neun gezeugt wird, ist das verständlich, auch mal eine kaputte Tasse oder mit viel Toleranz noch eine kaputte Tür, die eingetreten wird, wenn man seinen Willen nicht umgehend bekommt. Alles recht überschaubare Dinge, wo mit Sicherheit keine 4,3 Millionen Euro zusammenkommen.

Aber sicherlich ist für sowas wieder Geld da, das wird ganz bestimmt repariert. Natürlich nur um wieder Illegale einzuquartieren, nicht um etwa wieder Schul- & Freizeitsport anzubieten. Schwachmaten, die ihre Zweitwohnung an Illegale vermieten & das über das Sozialamt abrechnen & sich so bereichern bekommen ( zu Recht ) nur einen Teil der Renovierungs- & Instandsetzungskosten wieder, aber hier wird sicherlich gerne alles übernommen. Für einheimische Schwimmbäder, Alternativangebote für Kinder- & Jugendliche auf Grund besetzter Turnhallen gibt es aus Kostengründen nicht & die Rigaer Straße in Berlin kann auch weiter fröhlich Autos anzünden & Polizisten mit Steinen bewerfen.

Wie kann es sein, dass „Menschen in Not“ ein Dach über dem Kopf geboten wird, inklusive kostenloser ärztlicher Hilfe, drei warmen Mahlzeiten am Tag, Decken, Zelten, Pritschen & Kleidung sowie Hygieneartikel, Handys, nötiges Zubehör, W-LAN & sogar Taschengeld & dann kann nach nicht mal einem Jahr renoviert werden? Sieht so grenzenlose Dankbarkeit & der Wille zur Integration aus? Oder ist es etwa die Respektlosigkeit gegenüber fremdem Eigentum, der Frust, dass es kein eigenes Haus mit Auto & Flugtickets für den Rest der Sippschaft gibt?

Kennt man denn in der „islamischen“ Kultur mein & dein nicht? Betrachtet man auf Journalistenwatch die Liste der Schande & die drastisch gestiegenen Einbruchszahlen & schaut man sich vermüllte Erstaufnahmestellen, Zeltlager & die Horden an Putzkolonnen die diese sauber halten an, dann ganz offensichtlich nicht. Und wenn man einen Artikel über zwei Turnhallen liest, die von einem Architekten begutachtet werden müssen, dann liegt die Vermutung nahe, dass die sogenannten „Flüchtlinge“ null Respekt vor dem Eigentum haben, welches für sie zweckentfremdet wurde & weshalb Kinder, Jugendliche & auch Erwachsenengruppen ihre Freizeit umgestalten müssen. Vielleicht ist das ja eine Masche der verblendeten Gutmenschen: wenn diese Leute keinen Sport mehr machen können, dann können sie sich ja ehrenamtlich für die Steinzeithorden an Wirtschaftsillegalen & anderen Europarundreisetouristen kümmern, vielleicht ein paar Klatschaffen & ehrenamtliche Integrationshelfervollidioten mehr.

Und so schnell werden sie auch nicht in die Turnhallen zurückkehren können, bei 4,3 Millionen & wahrscheinlich weit höheren Schäden ist davon auszugehen, dass es sich hier um mehr handelt, als nur um eine eingeworfene Scheibe oder ein verstopftes Waschbecken. Hier wird es um elementare Sicherheits- & Statik Fragen gehen, bzw. um eine Kernsanierung.

Hier ist die Rede von lediglich zwei Turnhallen, wie werden die ganzen okkupierten Hotels, Schlösser, Bürogebäude etc. aussehen bzw. wer soll die Instandsetzung bezahlen, die Banden illegaler Familienclans vom Stamme der Vandalen verursachen?

Aber noch ist der steuerzahlende Bürger nicht ganz geschröpft, Ministerallroundtalent Wolle Schäuble fällt bestimmt wieder was ein: Benzin soll ja schon teurer werden, es gibt von Seiten unserer Volksentscheider / Volksverräter ja seltsamerweise immer Möglichkeiten wie man etwas gegen das Volk tun kann, nur leider keine einzige, was man für das Volk tun kann.

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