Wahlbeobachtungsverbot noch vor den Landtagswahlen

11. März 2016 StaatsZeuge

Deutsch-Absurdistan: Es droht der Demokratie Super-Gau in Deutsch€land, nachdem nunmehr festgestellt wurde, dass die Wahlbeobachtung zutiefst undemokratisch ist. Genau das haben offenbar einige Mitglieder der immer noch nicht verbotenen AfD erkannt und wollen es schamlos für ihre dubiosen Zwecke bei den anstehenden Landtagswahlen ausnutzen. Wir kennen Wahlbeobachtung für gewöhnlich nur aus unterentwickelten Staaten die noch nicht nach unseren Denkmustern funktionieren, da schickt man für gewöhnlich seitens der OSZE Wahlbeobachter hin, um langfristig darauf hinzuwirken, dass auch dort (Schein)Demokratievorstellungen westlicher Prägung Fuß fassen können. Danach braucht es definitiv keine solche Beobachtung mehr.

Das ist nunmehr auch der Grund für den elenden Aufschrei unserer Bilderberg-Demokraten. Um hier nun überhaupt gar keinen Einstieg für Nazis zu lassen, werden wir sogleich von einem renommierten Politologen korrekt darüber belehrt, dass „Wahlbeobachter bei uns nicht vorgesehen“ sind. Auf gut Deutsch heißt das: man kann und darf einer funktionierenden Demokratie nicht auf die Finger schauen, das wäre am Ende antidemokratisch. Zurecht ging daher der aufklärerische Aufschrei über diesen Demokratie-Demontageversuch der AfD durch die bundesweite Presselandschaft, die Anzahl der Fundstellen vermehrt sich noch täglich, wie man bei Google unschwer durch eine exakte Suche nach folgendem Begriff: „Das ist ein Beitrag zur Diskreditierung demokratischer Institutionen und unterstreicht, dass die AfD in der Zwischenzeit eine rechtsradikale Partei geworden ist.“ … in Erfahrung bringen kann.

Um nunmehr angesichts der Not demokratisch korrekt zu verfahren, wäre einWalhbeobachtungsverbot im Eilverfahren noch vor den anstehenden Landtagswahlen geboten. Es geht um nichts mehr oder weniger als die Rettung unserer (Schein)Demokratie. Insgesamt sollte man solchen Umtrieben schon im Frühstadium Einhalt gebieten, bevor das Kinder-Bürgertum in diesen propagandistischen Brunnenfällt. Bei korrekter Betrachtung hätten wir heute vermutlich sogar den Vorzug, dass es Parteien wie CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke auch nicht gäbe. Sie sind wenigstens ebenso undemokratisch, haben allerdings einen etwas älteren Bestandsschutz, nur niemand hat das so wirklich bemerkt. Allein die Tatsache, wie diese Parteien heute mit den frisch in den Demokratie-Markt drängenden politischen Gegnern umgehen, zeugt von dem wahren Demokratieverständnis dieser Alt-Parteien.

Wie der wenig gelehrige Gelehrte, Politologe und Professor Wolfgang Seibel, als offizieller Quacksalber für Politik- und Verwaltungswissenschaft an der Universität Konstanz weiter zum Besten gab, kann und muss man Wahlbeobachtung als Einschüchterung begreifen. Diese Aussage scheint von besonderer Bedeutsamkeit zu sein, weil angeblich aus der Beobachtung ein anderes Wahlverhalten resultieren könnte. Dies allerdings erlaubt keine Rückschlüsse auf Wahlbeobachtung der OSZE, wo offenbar solche Einflüsse durchaus gewünscht zu sein scheinen, sonst würde man dort ja nicht beobachten. Nur in einer gefestigten Demokratie, wie unserer, verbietet sich ein derart undemokratisches Verhalten wie „Wahlbeobachtung“ von vornherein.

Dass Nazis massenhaft Nazis wählen geht gar nicht!

Die Fürsorgepflicht für das Neue Deutsche Volk (NDV) gebietet nunmehr ernsthaft zu intervenieren. Es ist amtsbekannt, dass Deutschland immer noch über einen sehr hohen Nazianteil unter seinen unbelehrbaren Bürgern verfügt. Es besteht die größte Gefahr, dass sämtliche Umerziehungsmaßnahmen der letzten sieben Jahrzehnten völlig wirkungslos verpuffen, würde man zulassen, dass Nazis wieder Nazis wählen. Man rechnet im Stillen mit fast einem Fünftel der Bevölkerung der noch immer diesen überkommenen Werten anhängt. Sollte bei den kommenden Wahlen dieser Anteil zu extrem ansteigen, haben sich die übrigen Parteien bereits auf eine All-Parteien-Koalitiongeeinigt um Schaden von der deutschen (Schein)Demokratie abzuwenden.

Um nicht selbst das wahre Demokratieverständnis der etablierten Parteien an den Tag zu legen, nimmt man den Bürge® in die (juristische) Schutz-Haft-Pflicht:

Landeswahlleiterin Christiane Friedrich sagte am Mittwoch: „Es ist ein Unding, ehrenamtlichen Wahlhelfern aus der Mitte der Bürgerschaft Wahlfälschung zu unterstellen.“ Solche Manipulationen seien ein Straftatbestand.

So dürfte es auch niemand verwundern, wenn die ehrenamtlichen Wahlhelfer am Wahlsonntag bestens im Umgang mit der AfD geschult sind. Ob dies das Ehrenamt für die Bürgerschaft aus der Mitte attraktiver macht, sei dahin gestellt. Für Parteisympathisanten der wa(h)ren Demokratischen Parteien wird dies aber der notwendige Ansporn sein, tatkräftig den Wahltag zu begleiten.

Sollte es wider erwarten nicht zu dem erwähnten Eilantrag kommen, der die Wahlbeobachtung untersagt, tritt Plan B in Kraft. Kurz nach der ersten Stimmenauszählung wird entschieden, ob die Wahl für ungültig erklärt wird und erneut durchzuführen ist. Diese Spiel wird in guter alter Tradition solange durchgezogen, bis das gewünschte Konstellationsergebnis zustande gekommen ist. Für die Übergangszeit bleibt der politische Meinungs-Blumenstrauß so, wie er aktuell ist.

 

P.S.: Wer sich das Recht der Wahlbeobachtung partout nicht nehmen lassen will, soll zumindest einen Gehörschutz und eine Augenbinde mitbringen, damit die blinde, stumme und geheime Wahl nicht gefährdet wird.

http://www.staatszeugen.de/wahlbeobachtungsverbot-noch-vor-den-landtagswahlen/

Eine Leiche, 67 Tonnen Bargeld und ein gepfändetes Flugzeug

Wissenschaft3000 ~ science3000

CIA-Operation aufgeflogen? Eine Leiche, 67 Tonnen Bargeld und ein gepfändetes Flugzeug

Udo Ulfkotte

Wenn aus einem in Deutschland gestarteten Flugzeug bei der Landung Blut tropft und im Rumpf der Großraummaschine erst eine Leiche und dann 57 Tonnen Bargeld gefunden werden, dann würde man erwarten, die Hintergründe dazu in deutschen Leitmedien zu erfahren. Die aber schweigen, weil es sich wohl um eine CIA-Operation handelte.

weiterlesen: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/udo-ulfkotte/cia-operation-aufgeflogen-eine-leiche-67-tonnen-bargeld-und-ein-gepfaendetes-flugzeug.html

Danke Lorinata!

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Russland – Türkei: Der Krieg rückt näher

Von politiaia.org

BY PALAEOLOGOS

von Gordon Duff und Nahed al Husaini, VT Damascus – Übersetzung: politaia.org

Heute gibt es aus Quellen des Hisbollah-Geheimdienstes im Libanon, aus dem Irak und nun direkt aus Russlandmehrere Bestätigungen.  Quellen erläutern, dass Russland über die Türkei wegen deren Unnachgiebigkeit – trotz der zahlreichen Kommunikationsversuche seitens Moskaus – zunehmend frustriert ist und die Geduld verliert.

Russland hat keine Mühe gescheut, die Türkei darüber zu informieren, dass ihre Provokationen in Syrien zu einem Krieg und der Beseitigung der Regierung Erdogan führen werden.

Dies wird während der Präsidentschaft Obamas geschehen, und zwar aus Gründen, welche Erdogan einfach nicht kapiert; und es wird mit dem stillen Einverständnis der USA und zur großen Erleichterung der NATO und der EU geschehen, welche die Türkei nun als Bedrohung der europäischen Sicherheit begreifen.

Eine Liste von potentiellen Mordopfern wurde abgefangen und hat sich als ein Plan Saudi-Arabiens und der Türkeiherausgestellt, regionale Führer im Libanon und im Irak umzubringen. Der Zweck dahinter ist das Anzuheizen der religiösen Konflikte in einem Krieg, der möglicherweise enden könnte, was für sie einem politischen Desaster gleichkäme.

Hier die Liste:

• der Drusenführer Walid Jumblatt
• der Hisbollah-Führer Hassan Nasarallah
• der Religionsführer der irakischen Schiiten Muktada al Sadr
• der ehemalige libanesische Präsident (General) Michael Auon, ein Christ

weitere Namen werden zurückgehalten…

Die vorgesehenen Teams sind in Großbritannien angeheuert worden und bestehen aus ehemaligen Agenten des britischen und israelischen Geheimdienstes mit gut getarnten Identitäten.

Im ersten Schritt brauchte man die Autorisierung aus den USA und Großbritannien. Um die Ermordung von Nasarallahand Sadr zu autorisieren, war es für den Golfrat (GCC) notwendig, die Hisbollah zur terroristischen Organisation zu erklären.

Da die russische Militärgruppe die Situation in Syrien bereits stabilisiert hat und die syrische Armee im Ausbildungs- und Aufrüstungszeitplan gut vorankommt, herrscht in Riad und Ankara zunehmend eine verzweifelte Stimmung zwischen unter den herrschenden Fraktionen der Extremisten. Dazu kommen die klaren russischen Drohungen gegen Saudi-Arabien und die Türkei.

“Lastwagen-Konvois mit Material und Waffen überqueren rund um die Uhr die Grenze zwischen der Türkei und Syrien. Sie fahren ausschließliich in Gebiete, welche von Al-Nusra und Ahrar ash-Sham kontrolliert werden,” sagte Generalleutnant
Kuralenko zu Reportern. Er ist der Kommandeur des russischen Versöhnungszentrum in Hmeymim…….”

Es gibt auch Hinweise auf ernsthafte Zerwürfnisse zwischen Israel und seinen Verbündeten Türkei und Saudi-Arabien.Israel hat sich jüngst kritisch über die Türkei geäußert und der Presse von einem Versuch der Vereinigten Arabischen Emirate (UAE) erzählt, Nuklearwaffen zu kaufen; manche sehen das als versteckten Hinweis darauf, dass sie (die Israelis)  Saudi-Arabien bereits Atomwaffen verkauft haben, was – wie uns erzählt wird – Netanjahu zutiefst bereut.

Wir haben die Bestätigung, dass Israel ein umfangreiches Sicherheitsabkommen mit Russland eingegangen ist, welches beinhaltet, dass die Hisbollah keine modernen Waffen erhält; im Gegenzug beschränkt Israel einige Aktivitäten, die möglicherweise auch mit der Israels Rolle im Jemen zu tun haben.

Es gibt weiterhin eine beachtliche “fundierte Spekulation”  über Israels Beziehung zum Iran nach den jüngsten Wahlen dort. Man erwartete, dass sich die Tür für eine großangelegte wirtschaftliche Kooperation zwischen den beiden Nationen öffnet. Israel betrachtet die gemeinsamen Ambitionen Saudi-Arabiens und der Türkei auf lange Sicht als Bedrohung fürIsrael, eine politische Kehrtwendung, welche eine Anzahl der jüngsten Schnitzer der Likudisten hervorhebt, darunter die Vergiftung der Beziehungen zu beiden politischen Parteien Amerikas.

Der wirkliche Punkt – und die Quellen sind sich darüber nicht einig – ist die mögliche Reaktion Russlands auf die flagranten Verletzungen des Waffenstillstandsabkommens durch die Türkei, und das betrifft nicht nur den Artilleriebeschuss der YPG-Kurden, die von den USA unterstützt werden. Die Türkei verschafft ganze Wagenkolonnen von Waffen  für diverse Einheiten nach Syrien, darunter sind such türkische Berater und Einheitsführer von Söldnergruppen, die von den Saudis angeheuert werden. Es ist der Versuch, das türkische Militärzentrum in der ProvinzIdlib zu retten (es befindet sich in der Stadt Jisr Ash Shugur), das nun unter der direkten Bedrohung der syrischen Armee und der russischen Kräfte steht.

Es ist VT mit aller Deutlichkeit zugesichert worden, dass Wladimir Putin die Handlungen von Recip Erdogan nun persönlich nimmt; und dazu gehören Erdogans Machenschaften zur Unterstützung der Extremisten in der Ukraine, seinNuklearwaffenprogramm, die türkische Partnerschaft mit Georgien zur Entwicklung und Herstellung vonbiologischen und chemischen Kampfstoffen und die direkte Unterstützung des Terrorismus in Russland.

Putin hält Erdogan für einen Verrückten. Mehr als nur eine Quelle versicherte, dass die türkische Luftwaffe und größere Armeeeinheiten nach wenigen Stunden von taktischen Atomwaffen vernichtet würden, sobald die “rote Linie” von derTürkei überschritten würde.

Die Türkei spielt gerade mit dem Feuer.

Quelle: http://www.veteranstoday.com/2016/03/04/cease-fire-signals-mass-assassination-plot/

http://www.politaia.org/

Zerstört und verwüstet: So sieht Cizre nach türkischem Militäreinsatz aus – Video

14:49 11.03.2016(aktualisiert 17:34 11.03.2016) Zum Kurzlink

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Das Video eines Kamerateams des russischen TV-Senders RT zeigt die schrecklichen Folgen eines Militäreinsatzes der türkischen Armee in der mehrheitlich von Kurden bewohnten Stadt Cizre in der Provinz Şırnak im Südosten der Türkei.

Auf dem Video sind die Folgen eines Artilleriebeschusses der türkischen Armee zu sehen: Zerstörte Stadtviertel, nicht explodierte Bomben und Blut an den Gebäudewänden.

„Das ist ein Gebäude, wo verschiedenen Angaben zufolge zwischen 100 und 150 Menschen verbrannt wurden. Sie hatten sich im Keller des in Brand geratenen Hauses aufgehalten. Die Leute haben sich hier versteckt“, betont der RT-Reporter William Whiteman. Unter anderem teilten die Anwohner dem Reporter Einzelheiten des massenhaften Gewaltaktes mit.

„Das ist ein Wohnhaus. Hier wohnten Frauen und Kinder. Erdogan hat alle von schwerer Artillerie töten lassen. Er hat dieses Haus zerstört. Sie (die türkischen Armeetruppen – Anm. d. Red.) kämpfen ihren Worten zufolge gegen den Terrorismus. Aber wo sehen Sie hier Terroristen? Alle Opfer sind Zivilisten“, sagte eine Stadtbewohnerin.

Ihr zufolge konnten 300 bis 500 Menschen, darunter Rentner und Kinder, dem Einsatz der türkischen Armee zum Opfer gefallen sein.

Das Aufnahmeteam ist auch in den Keller eines weiteren Wohnhauses gestiegen, wo einem weiteren Augenzeugen zufolge ein Massenmord an den Kurden begangen wurde.

„Sie wurden enthauptet. Ich war bei einer Obduktion anwesend. Ich weiß das. Sie (die türkischen Armeetruppen – Anm. d. Red.) haben sie enthauptet und verbrannt“, sagte der Augenzeuge. In dem Keller sollen zwischen 45 und 50 Menschen verbrannt worden sein, fügte der Mann hinzu.

Zuvor hatte der Sprecher der prokurdischen Demokratischen Partei der Völker, Mehmet Yüksel, von bei lebendigem Leibe verbrannten 137 Bewohnern in Cizre berichtet. Der TV-Sender hat das Video an internationale Menschenrechtsorganisationen gesandt, um eine Antwort auf die Frage zu bekommen, ob wegen dieser möglichen Kriegsverbrechen ermittelt wird. Im Vorfeld hatte die kurdische Aktivistin Nurcan Baysal in einem Interview gegenüber RT ebenfalls von in Hauskellern in Cizre verbrannten Bewohnern berichtet.

Im März 2016 hatte die RT-Reporterin Lizzie Phelan als erste Journalistin die Kurdenenklave Afrin an der syrisch-türkischen Grenze besucht. Das RT-Kamerateam hatte ein Lager der Terrormiliz Al-Nusra-Front  in unmittelbarer Nähe der türkischen Militärs aufnehmen können.

Im Dezember 2015 hatten die türkischen Behörden in mehreren von Kurden bewohnten Regionen im Südosten des Landes, wo die Straßenkämpfe zwischen Soldaten und Kurdenkämpfern andauern, eine Ausgangssperre angeordnet. Zu diesen Gebieten gehören der Stadtbezirk Sur in Diyarbakir, die Städte Cizre und Silopi in der Provinz Sirnak sowie die Städte Nusaybin und Dargecit in der Provinz Mardin.

Nach Angaben des türkischen Generalstabs sind seit Mitte Dezember bei Militäreinsätzen mehr als 1.000 Kurdenkämpfer getötet worden. Laut kurdischen Aktivisten handelt es sich bei den Toten hauptsächlich um Passanten und Zivilisten.
http://de.sputniknews.com/militar/20160311/308370031/tuerkei-armee-einsatz-zivilisten-opfer.html#ixzz42cDmuEiK

Russisches TV Berichtet über PEGIDA, AfD, Deutschen Geist und den Hooton-Plan

11. März 2016 (Redaktion) Rußlands Staatsender „Rossija“ berichtet in den Hauptabendnachrichten über die innenpolitischen Auseinandersetzungen in Deutschland. Ein Beitrag über die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa und Deutschland, die Protestbewegung PEGIDA, die PArtei AfD und den Hooton-Plan. Das Video hat deutsche Untertitel. Unbedingt ansehen!

Quelle: http://www.vesti.ru/doc.html?id=2728239#

Und dazu noch ein ganz kurzer Clip:

https://youtu.be/iJu9C050ELw

http://quer-denken.tv/

Angriff auf Botschaft: Lawrow verurteilt westliches Schweigen – „Doppelzüngigkeit und Heuchelei“

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat heute während eines Interviews im russischen Fernsehen die Verantwortlichen für die Angriffe auf das russische Konsulat in Lemberg und die russische Botschaft in Kiew sowie die sogenannte internationale Gemeinschaft für ihr Schweigen darüber scharf verurteilt.

Dass die westlichen Partner einerseits die Angriffe durch iranische Bürger auf die saudische Botschaft aufs Schärfste verurteilen, während sie die Angriffe auf russische Einrichtungen flächendeckend beschweigen, nannte er Heuchelei und Doppelzüngigkeit.

Für deutsche Untertitel bitte die Untertitelfunktion auf Youtube aktivieren.

https://deutsch.rt.com/kurzclips/37243-angriff-auf-botschaft-lawrow-verurteilt/

Putin-Berater Lessin kam gewaltsam ums Leben

Auf gmx.de gefunden

Aktualisiert am 11. März 2016, 09:16 Uhr

In Kooperation mit

Der Ex-Berater von Wladimir Putin wird tot in einem Hotel in den USA gefunden. Erst gehen die Behörden von einem Herzanfall aus. Nun zeigt ein Gutachten: Michail Lessin ist keines natürlichen Todes gestorben.

Im November vergangenen Jahres wurde die Leiche von Michail Lessin in einem Hotel in der US-Hauptstadt Washington entdeckt. Der Kreml bestätigte den Tod des ehemaligen Beraters von Präsident Wladimir Putin, das staatliche Fernsehen erklärte, er sei an den Folgen einer Herzattacke gestorben. Doch übereinstimmenden US-Medienberichen zufolge soll er gewaltsam ums Leben gekommen sein: Die Todesursache sei demnach Gewalteinwirkung gegen Lessins Kopf.

Das berichtet unter anderem die „Washington Post“ unter Berufung auf das Gutachten des obersten Gerichtsmediziners der USA. Demnach wurden am Körper des Toten auch Verletzungen an Nacken, Oberkörper, Armen und Beinen entdeckt.

Lessin war von 1999 bis 2004 Informationsminister in Russland und wurde später zu Putins Berater. Er wurde 59 Jahre alt. Kritikern zufolge spielte er eine wesentliche Rolle bei der Knebelung unabhängiger Medien in Russland.

Lessin hatte am Aufbau des umstrittenen Senders „Russia Today“ (RT) mitgearbeitet, weil er überzeugt war, dass „wir Propaganda für uns selbst machen müssen, sonst werden wir immer wie Bären wirken“. Der auf Englisch, Spanisch, Arabisch, Russisch und Deutsch sendende RT steht immer wieder im Fokus der Kritik, weil er als Sprachrohr der Regierung Putin gilt und sehr einseitig etwa über die Konflikte in Syrien und der Ukraine berichtet.

Die Washingtoner Polizei erklärte am Donnerstag, der Fall werde weiterhin untersucht. Ein Sprecher wollte laut „Washington Post“ nicht sagen, ob es sich bei der Gewalteinwirkung um ein Verbrechen gehandelt habe. Das Büro des Gerichtsmediziners in Washington war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

© SPIEGEL ONLINE

Roman Herzog: Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen

Reichling's Blog

So liest man es in Stefan Weinmanns Weblog
Der entsprechende Beitrag ist nicht sehr lang. Aber er enthält einen Link auf die Website einer der vielen Reichsregierungen. Und dort ist ein Zeitungsartikel aus der Welt von Ende 1989 abgedruckt, also nach der Wende in der DDR. Damals wurden bei uns die Möglichkeiten einer Wiedervereinigung diskutiert, und der damalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Roman Herzog, der spätere Bundespräsident, gewährte dem Deutschlandfunk ein Interview.

Die Welt hat dieses Interview wenigstens teilweise wiedergegeben. Und hier ist der Text, aus dem die Reichsanhänger entnehmen, dass das Deutsche Reich immer noch besteht.

Aus dem Deutschlandfunk-Interview des Verfassungsgerichts-Präsidenten Roman Herzog

„Das Deutsche Reich ist nicht untergegangen“

Das Bundesverfassungsgericht ist, wie ich meine, in Übereinstimmung mit der völkerrechtlichen Lage immer davon ausgegangen, dass das Deutsche Reich nicht untergegangen ist. Das Deutsche Reich ist nie annektiert worden und es ist vor allen Dingen durch die Siegermächte von 1945 auch…

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Das Wahl ABC

Wichtige Botschaft für Unbelehrbare!

Treue und Ehre

Wer hat das Programm der AfD mal gelesen?
2% Wenn überhaupt..
Diese Partei ist für euren Unmut geschaffen worden aber sie ist ein Systemspieler wie alle anderen auch !!!

Andreas Boddin via Facebook

Quelle : https://www.facebook.com/profile.php?id=100009890916115&fref=nf

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Cartoons 3 – Brille ab und raus aus der Matrix!

Silberrakete:  Widerstand statt Hamsterrad!

http://www.hartgeld.com/