Wenn Unrecht zu Recht wird ,wird Widerstand zur Pflicht!
Monat: März 2016
Es ist schlimm
GENERALSTREIK OHNE GEWERKSCHAFTEN
(Admin: Nur in einem Generalstreik kann man dem System die Energie entziehen, die es zum Überleben braucht!)
![Eine tschechische Dame sagt das Richtige! MEHR MUT ZU STREIKEN! ° ARBEIT NIEDER LEGEN ° FRIEDLICH STREIKEN °° ARBEIT VERWEIGERN […]](https://i0.wp.com/www.politaia.org/wp-content/uploads/2016/03/generalstreik.jpg?resize=460%2C250)
Eine tschechische Dame sagt das Richtige!
MEHR MUT ZU STREIKEN! ° ARBEIT NIEDER LEGEN ° FRIEDLICH STREIKEN °° ARBEIT VERWEIGERN °° OHNE GEWERKSCHAFT °° JEDER FÜR SICH PROTESTIEREN °° DAS IST EURE RECHT ° !!! MACH ES ABER !!! SEI NICHT SKLAVE !!! PASSWORT = MEINE KATZE IST GESTORBEN !!! https://www.facebook.com/yngland °°°http://disuk.cz/
Cartoons 2 – Geistige Wichte müssen weichen!
Cartoons – Weg mit dem Schaden für das Volk!
Türkei: Mindestens 27 Tote bei schwerem Anschlag in Ankara – Video
17:56 13.03.2016(aktualisiert 19:24 13.03.2016)
Eine starke Explosion hat am Sonntag den Stadtkern der türkischen Hauptstadt erschüttert. Nach Angaben der Behörden sind dabei mindestens 27 Menschen getötet worden, 75 weitere erlitten Verletzungen.
Ersten Erkenntnissen zufolge flog in Ankaras Güvenpark ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in die Luft. Die Polizei hat die Gegend abgeriegelt.
http://twitter.com/metesohtaoglu/status/709063127757950976/photo/1
Am 17. Februar waren bei einem Anschlag auf einen Militärkonvoi in Ankara 27 Soldaten und ein Zivilist getötet worden, 81 Menschen erlitten Verletzungen.
Landtagswahlen Live-Ticker: Medien sprechen von „Wahlbeben“
Deutsche Medien sprechen von einem „Wahlbeben“: Die AfD bekam am heutigen Super-Wahlsonntag in allen drei Ländern zweistellige Ergebnisse. Die CDU und SPD verlieren drastisch. Trotzdem bleiben die Regierungsparteien gleich, nur Koalitionspartner dürften sich ändern. Alle Ergebnisse und Hochrechnungen im Live-Ticker.
Wahlen
Foto: Sean Gallup/Getty Imag
+++ Live-Ticker +++
19:34 Uhr: AfD-Chefin Petry: „Wir befinden uns auf der Siegesstraße“
Es ist klar, die AfD ist der Abräumer des Abends, in allen drei Ländern bekam sie zweistellige Ergebnisse.
Frauke Petry wird laut Focus von ihren Anhängern gefeiert. „Wir werden weiter kämpfen, wir befinden uns auf der Siegesstraße“, sagte die AfD-Chefin mit Verweis auf die Bundestagswahl 2017. Petry forderte ihre Anhänger auf, sich vorzustellen, wie groß das Potenzial der AfD wäre, wenn „wir eine halbwegs differenzierte und sachliche Berichterstattung gehabt hätten.“ Es schallten ihr „Frauke! Frauke“-Rufe entgegen.
„Ein guter Tag für die Demokratie in Deutschland“, sagte Petry außerdem bezogen auf die gestiegene Wahlbeteiligung. Die AfD versuche „schließlich seit drei Jahren, die Menschen zurück an die Wahlurnen zu bringen“. Sie sieht das Potenzial ihrer Partei nun bei 30 Prozent, berichtete ein Zeit-Korrespondent.
SPD-Chef Gabriel hatte bereits auch ein Statement zum AfD-Triumph inSachsen-Anhalt: „Demokratische Parteien sind im Osten verwundbarer“, sagte er und: „Darum werden wir uns kümmern müssen.“
AfD klar vor SPD nun auch in Baden-Württemberg
Die AfD dürfte das Rennen um die drittstärkste Kraft in Baden-Württemberg gegen die SPD deutlich. gewinnen. Die neuste Hochrechnung sieht die AfD bei 14,9 Prozent, die SPD nur noch bei 12,8 Prozent, meldet der Focus.
19:26 So sieht die Hochrechnung von Sachsen-Anhalt derzeit aus:
Mit Malu waren wir heute morgen schon wählen! Und ihr? Schnell noch bis 18 Uhr die @spdrlp wählen! #MALU16 https://t.co/R4hCdizTmI—
Jusos RLP (@jusosrlp) March 13, 2016
19:07 Neue Hochrechnungen der ARD gibt es seit 18:48 Uhr:
SPD 37,4% (+ 1,7%)
CDU 32,5% (- 2,8%)
Grüne 5,2% (- 10,2%)
Linke 3,0% (+- 0%)
FDP 6,4% (+ 2,2%)
AfD 10,9% (+ 10,9%)
Baden-Württemberg
Grüne 30,5% (+ 6,3%)
CDU 26,9% (- 12,1%)
SPD 12,8% (- 10,3%)
Linke 2,9% (+ 0,1%)
FDP 8,4% (+ 3,1%)
AfD 14,9% (+ 14,9%)
Sachsen-Anhalt (Hochrechnung ARD 18.18 Uhr)
CDU 29,2%
SPD 11,6%
Grüne 5,4%
Linke 16,9%
FDP 5,0%
AfD 22,8%
18:50 In Baden-Württemberg verbesserten sich die Grünen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf 31,7 Prozent laut ersten Hochrechnungen. 2011 hatten sie noch 24,2 Prozent erreicht. Trotz des deutlichen Wahlsiegs muss sich Kretschmann nun einen anderen Koalitionspartner suchen. Für grün-rot reicht es nicht mehr. Die CDU fiel von 39,0 im Jahr 2011 auf nun 27,2 Prozent. „Ein historisch schlechtes Ergebnis!“, kommentierte die Bild.
Die SPD verlor knapp 10 Prozentpunkte und kommt nur noch auf 12,9 Prozent (2011 waren es noch 23,1 Prozent). Gewinner sind die FDP mit 8,3 Prozent (2011: 5,3 Prozent) und die AfD, die aus dem Stand auf 13,1 Prozent kommt. Damit hängt die AfD in Baden-Württemberg sogar die SPD ab, sollte sich das Ergebis verfestigen.
Derzeit würde es in Baden-Württemberg ganz knapp nicht für eine Mehrheit von Grünen und SPD reichen. Grüne und CDU hätten eine deutliche Mehrheit – dieses Bündnis gilt als unwahrscheinlich. Auch eine „Ampelkoalition“ (Grüne, SPD, FDP) und „Deutschland“-Koalition (CDU, SPD, FDP) hätten eine Mehrheit.
Erste Prognose nach Schließung der Wahllokale: Kräftige Ohrfeige für SPD und CDU
Markus Gärtner
Es ist die erwartete Watsche für die etablierten Parteien geworden. Bei starker Wahlbeteiligung werden CDU und SPD bei der heutigen Wahl in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt kräftig abgewatscht. Die AfD zieht in alle drei Landtage ein und erreicht in Sachsen-Anhalt 23 Prozent.
In Baden-Württemberg dürfen sich die Grünen mit 32,1 Prozent laut der ersten Prognose über den Wahlsieg freuen. Die CDU verliert mehr als elf Prozentpunkte und stürzt gegenüber 2011 auf 27,5 Prozent ab. Das ist das schlechteste Ergebnis seit den 50er-Jahren. Die SPD liegt im »Ländle« mit mageren 12,8 Prozent nur knapp vor der AfD, die in der ersten Prognose bei 12,5 Prozent liegt.
Die Wahlbeteiligung ist 5,7 Prozentpunkte höher als 2011. Die Wähler waren enorm motiviert, dieses Statement gegen das Berliner Parteien-Kartell abzugeben, vor allem die Bundeskanzlerin für die Flüchtlingspolitik abzustrafen.
In Sachsen-Anhalt verliert die CDU 3,5 Prozentpunkte auf 29 Prozent. Die Linke erreicht als zweitstärkste Partei im neuen Landtag nach der ersten Prognose 17 Prozent, ein Minus gegenüber der vorangegangenen Wahl von 6,6 Prozentpunkten.
Die SPD erreicht mit 11,5 Prozent nur knapp eine zweistellige Prozentzahl. Das ist ein Absturz von zehn Prozent gegenüber der letzten Landtagswahl. Die Grünen erreichen in Sachsen-Anhalt schwache 5,5 Prozent. Sensation: Für die AfD hat mit 23 Prozent fast jeder vierte Wähler gestimmt.
In Rheinland-Pfalz sieht es zunächst so aus, dass die Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit ihrer SPD vor der CDU landet. Die AfD wird drittstärkste Partei. Die Grünen wissen noch nicht, ob sie es in den Landtag schaffen.
Die in allen drei Bundesländern überraschend hohe Beteiligung der Wähler zeigt, wie verärgert und wütend viele Wähler über die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin sind. Die drei Wahlen stehen eindeutig im Zeichen der Flüchtlingskrise.
In der SPD dürfte jetzt die Diskussion über den Parteivorsitz von Sigmar Gabriel offen ausbrechen. In der CDU ist der Boden für die nächsten Attacken auf Angela Merkel bereitet. Sie hat »das politische System auf die Felgen gefahren«, wie Willy Wimmer sagt.
Die AfD muss sich jetzt Gedanken machen, wie sie sich in den Landtagen positioniert und versucht, der landesweiten und flächendeckenden Schmutzkampagne in den Medien und im Lager der Berliner Kartell-Parteien durch Beteiligung in den Landtagen zu begegnen.
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Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt: CDU erlebt Debakel – AfD der große Gewinner
Aktualisiert am 13. März 2016, 18:29 Uhr
Fast 13 Millionen Bürger waren am Sonntag zur Wahl aufgerufen. Die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt standen im Zeichen der Flüchtlingskrise und waren damit indirekt auch ein Stimmungstest für den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel. Und ihre Partei, die CDU, ist laut ersten Prognosen in zwei von drei Bundesländern der große Verlierer. Die größten Wahl-Gewinner sind die AfD, die deutlich in alle drei Landtage einzieht, und die Grünen in Baden-Württemberg.
Schwache Volksparteien, sehr starke Grüne in Baden-Württemberg und einetriumphierende AfD: Die Landtagswahlen am Sonntag haben die Parteienlandschaft gehörig durcheinandergewirbelt. Der Einzug der Rechtspopulisten in die Landesparlamente von Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt mit zweistelligen Ergebnissen macht die Regierungsbildung schwierig.
In Baden-Württemberg haben die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann die CDU als stärkste Partei abgelöst. Nach ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommen die Grünen auf 32,1 bis 32,3 Prozent, die CDU lag bei 27,5 Prozent. Demnach reicht es aber nicht für eine Neuauflage der grün-roten Regierung, weil die SPD nur knapp vor der rechtspopulistischen AfD lag.
Hochrechnung Baden-Württemberg (ARD/infratest dimap)
CDU: 27,5 – Grüne: 32,1 – SPD: 12,8 – FDP: 8,2 – Linke: 3,1 – AfD: 12,5
In Rheinland-Pfalz hat die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer die Landtagswahl nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF gewonnen. Wegen der Schwäche der Grünen hat Rot-Grün in Mainz aber keine Regierungsmehrheit mehr. Die AfD kommt aus dem Stand wohl auf ein zweistelliges Ergebnis.
Hochrechnung Rheinland-Pfalz (ARD/infratest dimap)
SPD: 37,3 – CDU: 32,5 – Grüne: 5,4 – FDP: 6,2 – Linke: 3,0 – AfD: 10,8
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zwar gewonnen und wurde erneut stärkste Partei. Die AfD kam nach den ersten Hochrechnungen aus dem Stand heraus auf den zweiten Platz. Damit ist auch hier eine Fortsetzung der bisherigen Koalition (schwarz-rot) kaum möglich.
Hochrechnung Sachsen-Anhalt (ARD/infratest dimap)
CDU: 29,2 – Linksparte: 16,9 – SPD: 11,6 – Grüne: 5,4, FDP: 5,0 – AfD 22,8
Hier sehen sie die Ergebnisse in den drei Bundesländern bei den vergangenen Wahlen:
Demo im Regierungsviertel: „Merkel muß weg!“
Wer mit Schwarz-Rot-Gold und der Stauffenberg-Fahne demonstriert, gilt im Deutschland des Jahres 2016 als Neonazi.
Rund 3.000 Menschen demonstrierten am 12. März 2016 unter der Losung „Merkel muß weg!“ im Berliner Regierungsviertel gegen die schwarz-rote Politik einer unkontrollierten Massenzuwanderung von Ausländern nach Deutschland. Angemeldet und organisiert wurde die Versammlung von der parteiunabhängigen Initiative „Wir für Deutschland“ von Enrico Stubbe, der im Bundevorstand der Bürgerbewegung pro Deutschland für das Ressort „Basisdemokratie und Bürgerinitiativen“ zuständig ist.
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Gegen den Strom 