Demokratie ist, wenn die Regierung das tut, was die Mehrheit der Wähler wünscht. Populismus ist, wenn eine Partei bzw. ein Politiker das aufgreift und Forderungen stellt, von denen er annimmt, dass sie einer Mehrheit gefallen und so Wählerstimmen bringen könnten. Als rechtsextrem werden populistische Forderungen bezeichnet, wenn sie den Vorrang der Interessen des eigenen Staates betonen. Die Übergänge sind fließend und ändern sich stetig.
Populismus ist negativ besetzt. Das hat Gründe. Eine Regierung, deren Handeln sich am Wählerwillen orientiert, hat keinen Anlass, sich vor Populismus zu fürchten. Folglich sollten sich die Programme der Volksparteien daran orientieren, was mehrheitsfähig ist. Genau das aber tun sie nicht.
Selbst im Wahlkampf werden Themen ausgeklammert, die den Wählern auf den Nägeln brennen. Ich denke hier an Atomwaffen, Kriegseinsätze, die unbedingte Gefolgschaft zu den USA und ihre Truppenstationierung in Deutschland, nicht zu vergessen soziale Themen und die Regulierung der Finanzmärkte. Keine „Volkspartei“ hat auch nur eines dieser Themen im Programm oder macht damit Wahlkampf.
Vox populi ist die Grundlage jeder Demokratie
Anlässlich der Griechenlandkrise haben sich Politsaurier wie Schäuble oder Merkel demokratieverachtend geäußert. Ganz offen ist gesagt worden, dass Wahlversprechen eben nur Wahlversprechen sind, deren Kurzlebigkeit mit dem Tag nach der Wahl endet. Die wirklich interessierenden Themen werden erst gar nicht zur Wahl gestellt und nicht einmal die unverfänglichen Wahlversprechen werden ernst genommen. Wen wundert es da noch, dass Politikverdrossenheit um sich greift und die Wähler keinen Sinn mehr darin sehen, irgendeiner Partei ihre Stimme zu geben, die sich dann nicht mehr an ihre Versprechen gebunden fühlt?
Populismus, also auf die „vox populi“, die Stimme des Volkes, zu hören und diese aufzugreifen, sollte die Grundlage jeder Demokratie sein. Nur Regierungen, die diese ignorieren, müssen sich vor Populismus fürchten und diesen verunglimpfen.
Auch der passive Populismus à la Merkel ist hier keine Alternative. Mit passivem Populismus meine ich, wenn die Regierungschefin Umfrageergebnisse abwartet, bevor sie ihre eigene Position zum Thema bekanntgibt. Sie eruiert so vorab, was sie den Wählern gar nicht zumuten kann mit Blick auf die nächste Wahl. Das hat mit Führungsstärke oder Demokratie wenig zu tun, es ist vielmehr ein Ausloten dessen, was entgegen Wahlversprechen und Wählerwillen dem Wähler zugemutet werden kann, ohne die eigene Macht in Gefahr zu bringen; sozusagen die Schmerzgrenzen der Wähler bis zur Grenze auszureizen.
Wankelmütige Wählerschaft als Manövriermasse
In dieser allgemeinen Missachtung dessen, was ein Wähler eigentlich will, ist es kein Wunder, wenn Politiker als Populisten verunglimpft werden, die wenigstens versuchen, das zu formulieren, was sie als Wählerwillen erkannt haben wollen. Es ist logisch, dass solche Politiker in dem, was sie vertreten, entwicklungsfähig sein müssen, denn auch der Erkenntnisstand und damit der Wille der Wähler entwickelt sich weiter. Das steht dann im Gegensatz zu den arrivierten Politsauriern, die lieber das Volk erziehen wollen, als der Stimme des Volkes Gehör zu schenken.
Daraus folgt eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft, denn diese teilt sich auf in diejenigen, die in ihrer (bequemen) Nische keine Störung wünschen, und diejenigen, die fatale Entwicklungen erkennen und nicht hinnehmen wollen. Genau diese Spaltung ist jedoch erwünscht, denn auf diese Weise bleibt eine kleine wankelmütige Wählerschaft als
Manövriermasse zur Verfügung, die mithilfe der Medien in die gewünschte „richtige“ Richtung gelenkt werden kann.
Wir können beobachten, dass generell alle Regierungen, vom Staat bis zum Bundesland, die eine solide Mehrheit hinter sich haben, zum Angriffsziel derjenigen werden, die sich einen Dreck um Volkes Willen scheren und nur ihre teils obskuren Machtziele verfolgen. Ich nenne hier beispielhaft: Bayern (Seehofer oder Strauß), Ungarn, Venezuela, Weißrussland, Russland, Syrien usw. Sie werden als populistisch oder gar als undemokratisch verunglimpft, obwohl man auch sagen könnte, dass sie die einzigen sind, die Demokratie verstanden haben. Dass sie angegriffen werden, ist kein Wunder, denn in diesen Staaten haben Lobbyisten und das Großkapital eher wenig Einfluss.
Bitte hier weiter lesen:
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/was-populisten-mit-demokraten-gemeinsam-haben-auf-der-suche-nach-dem-willen-der-mehrheit-a1314778.html
Nicht die Grundlagen der BRD wie das sogenannte „Grundgesetz“ sind verbrecherisch, sondern die Politiker, die diese BRD-Grundlagen geschändet und faktisch abgeschafft haben. Dass wir es mit den schlimmsten Menschenfeinden und den grausigsten Verbrechern der letzten 1000 Jahre zu tun haben, wird ja sogar von Mitläufern dieses System nicht mehr geleugnet, sondern bestätigt. Der Bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (auch der Bayerische Tsipras genannt) erklärte unumwunden: „Wir haben die Herrschaft des Unrechts“.
Gegen den Strom 