Verteilungskampf an Tafeln: „Flüchtlinge“ drängeln und schubsen Deutsche weg

Janina 12. Februar 2016

Bildquelle: http://data-hotel-hillesheim.zum-ansehen.de/

Die Tafeln sind eigentlich für Menschen da, die sich ohne die dort angebotenen Waren ein Leben in Deutschland schlicht nicht mehr leisten könnten. Zum Beispiel Rentner mit Minirente oder Hartz IV Empfänger, die mit dem Regelsatz sämtliche Dinge des täglichen Bedarfs selbst kaufen müssen und schlicht hungern würden, wenn es die Tafeln nicht gäbe. Seit der „Flüchtlingskrise“ kommt es immer öfter zu unschönen Szenen an der Lebensmittelausgabe bei den Tafeln, so auch in Halle, wo sich einige „Flüchtlinge“ wie auf einem Basar benehmen und es zu Rangeleien kommt: „Die schubsen und tun, da müssen wir schauen, dass auch unsere Deutschen nicht zu kurz kommen.“

Was im Artikel so nicht erwähnt wurde, ist, dass es in einigen Tafeln schon zu verbalen Übergriffen gekommen ist und daraufhin den Tafeln freiwillige Helfer abgesprungen sind.

Asylbewerber werden in den Unterkünften bereits vollversorgt, erhalten Nahrungsmittel, Getränke, Kleidung, Decken, Hygieneartikel, Waschmittel, Telefon, Internetzugang und vieles mehr umsonst. Zudem gibt es keinen Tag, an dem Helfer nicht alles Mögliche von belegten Broten bis hin zu Teddybären in die Heime schleppen. All das muss sich z.B. ein Hartz IV Empfänger in der Regel selbst kaufen, während der Asylbewerber zudem ein Taschengeld zur freien Verfügung hat. „Flüchtlinge“, die noch auf ihre Registrierung warten, werden mit Lebensmitteln, warmen Mahlzeiten und einer Unterkunft versorgt.

Es gibt keinen Grund zusätzlich noch Lebensmittel abzugreifen, die für Menschen gedacht sind, denen nach Abzug ihrer Kosten für Miete, Strom und Heizung nicht genug fürs Essen übrig bleibt.

https://www.netzplanet.net

Wo Glück mehr zählt als Geld: Eine Reise durch das Königreich Bhutan (Video)

Inmitten von schneebedeckten Bergriesen liegt ein kleines Land, das einen eigenwilligen Weg geht: In Bhutans Hauptstadt Thimphu gibt es weder Ampeln noch Zigaretten, dafür uralte Traditionen, die immer noch lebendig sind. Man misst das Bruttoinlandsglück, um sicherzustellen, dass es den Menschen gut geht.

Eins steht fest: Bhutan ist anders. Und zeigt den Industriestaaten, wie man es auch machen kann. „Das Bruttoinlandsprodukt interessiert mich nicht.

Mich interessiert das Bruttoinlandsglück“, sagte Jigme Singye Wangchuk in den 80er Jahren. Der König von Bhutan meinte es ernst: Seither werden Lebens- und Bildungsstand, Gesundheit und das Wissen um Mythen und Legenden in seinem Land gemessen. Letztere sind in Bhutan immer noch allgegenwärtig.

Das kleine Land verschließt sich dem Fortschritt zwar nicht, aber entwickelt sich in seinem eigenen Tempo – und nimmt ganz nebenbei althergebrachtes Kulturgut mit. Ein Beispiel dafür ist der Buddhismus, der seit dem 8. Jahrhundert hingebungsvoll praktiziert wird. In den vielen Klöstern können sich auch ausländische Besucher davon überzeugen.

Mitgefühl für Mensch, Tier- und Pflanzenwelt

Eine der wichtigsten Sehenswürdigkeiten des Landes ist das „Tiger-Nest“. Der wuchtige Klosterkomplex mit seinen goldenen und roten Dächern schmiegt sich an steile Felswände und zieht scharenweise Pilger an.

In über 3.000 Metern Höhe überwinden sie schmale Bergpfade, um schließlich an diesem heiligen Kraftort anzukommen und ihre Gebete zu sprechen. Ganz in der Nähe ist eine Höhle, die ein buddhistischer Weiser auf dem Rücken eines Tigers erreicht haben soll. Hier meditieren bhutanesische Mönche drei Jahre lang am Stück.

Die Bhutaner sind friedliebende Menschen. Für sie zählen Mitgefühl, Toleranz und Harmonie – nicht nur im Umgang miteinander, sondern auch mit den Tieren, die viele Einwohner nach wie vor halten.

Sie sperren ihre Kühe und Schweine nicht ein, sondern bauen lieber Zäune um die Pflanzen, um sie vor gefräsigem Nutzvieh zu schützen. Ein Großteil der Obst- und Gemüsesorten, die auf den Feldern wachsen, haben Bio-Qualität. Aber auch die Bäume genießen einen besonderen Schutz: Rund 60 Prozent Bhutans sind Waldgebiet. Das wird auch so bleiben, denn ein Gesetz verbietet die Abholzung der Wälder.
Auf stillen Pfaden durch den Himalaya

Da Umweltschutz in Bhutan groß geschrieben wird, gibt es noch viel unberührte Natur. Deshalb kommen immer mehr Bergsteiger ins Land: Sie wandern auf imposanten Panorama-Routen wie dem „Druk Trek“ durch den Himalaya und passieren dabei duftende Pinienwälder, rosa Rhododendren, abgelegene Klöster, umherziehende Nomaden und glasklare, scheinbar bodenlose Bergseen.

Aber auch im Tourismus liegt das Augenmerk Bhutans nicht auf ökonomischer Entwicklung, sondern auf dem Wohl der Menschen: Damit das verschlafene Bergland nicht von Bettenburgen überschwemmt wird, dürfen nur Gäste einreisen, wenn sie im Voraus ein teures Rundumpaket mit Unterkunft, Essen und Transport buchen (Handbuch für ortsunabhängiges Arbeiten: Kündige Deinen Job und starte Deine Freiheit (Video)).

Im März findet das beliebte Paro-Festival statt

Die meisten Touristen kommen nicht nur wegen der unberührten Bergpässe, sondern auch um die trutzigen Klosterburgen mit ihren bunten Fresken, Statuen und Gemälden zu sehen. Was viele Gäste nicht wissen: Sie sind nicht nur in den Tempeln und Klöstern, sondern auch auf den buddhistischen Festivals willkommen, die regelmäßig im ganzen Land stattfinden.

Im März beispielsweise findet das beliebte Paro-Festival statt, das Einheimische von nah und fern anzieht. Zum Klang von Trompeten und Flöten tanzen Mönche und Laien in gelben und roten Gewändern, sie tragen bunte Masken und verehren längst verstorbene buddhistische Heilige – so, wie es sie es bereits seit Jahrhunderten tun.

In Bhutan glaubt man nach wie vor an gute und böse Geister, an Menschen, die sich in Monster verwandeln – und an die Kraft des Gebets. Bei buddhistischen Festivals nimmt dieser Glaube Gestalt an und wird langsam greifbar. Ein interessantes Erlebnis für Menschen, die mit Fernsehen, dem Periodensystem und Leistungsdenken groß geworden sind.

Video:

Arm, aber glücklich

In Bhutan ist nicht alles eitel Sonnenschein: Ein Fünftel der Bevölkerung ist arm. Dennoch hat Bhutan seine Würde bewahrt, hat sich nicht blindem Gewinnstreben ergeben, sondern das friedliche Zusammenleben der Menschen im Blick behalten.

Das spürt man, wenn man dort ist: Die Menschen sind freundlich zu einander, sie achten auf eine harmonische Atmosphäre und respektieren sich und ihre Umwelt. Ein Urlaub in Bhutan ist immer eine Reise voller Inspiration.

Literatur:

Handbuch für ortsunabhängiges Arbeiten: Kündige deinen Job und starte ein Freiheits-Business von Tim Chimoy

Wo ein Wille, da ein Weg: Naturheilwissen, Erfahrung und Kräuterpraxis – des Agrar-Rebellen von Sepp Holzer

Ändere die Welt!: Warum wir die kannibalische Weltordnung stürzen müssen von Jean Ziegler

Das Ende der Großen: Zurück zum menschlichen Mass von Leopold Kohr

Quellen: PublicDomain/huffingtonpost.de am 27.01.2016

http://www.pravda-tv.com/

Appell an Ursula von der Leyen: Stoppen Sie die Rekrutierung Minderjähriger durch die Bundeswehr

Soldaten der Bundeswehr

 

Wenn es um andere Staaten geht, setzt sich die Bundesregierung stets für die Rechte von Kindern ein. Insbesondere gilt es als Tabu, dass Minderjährige als Soldaten eingesetzt werden. Da passt es schlecht ins Bild, dass die Bundeswehr selbst 16- bis 17-Jährige rekrutiert, um diese an der Waffe auszubilden. Dagegen richtet ein Bündnis nun einen Appell an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

 

Zum heutigen Red Hand-Day, dem internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten, wird auch die Bundesregierung in die Verantwortung genommen. „Ministerin von der Leyen: Stoppen Sie die Rekrutierung Minderjähriger“, heißt es in dem Appell der Initiative Unter18nie, der als Petition unterzeichnet werden kann.

Dem Bündnis haben sich unter anderem die Menschenrechtsorganisation terre de hommes Deutschland, die Kindernothilfe und das Deutsche Bündnis Kindersoldaten angeschlossen. Organisation deren Intervention man sonst eher in Staaten wie Somalia oder Uganda erwartet, doch nun steht die deutsche Bundesregierung im Fokus der Kritik. In dem öffentlichen Appell heißt es:

„Unter 18-Jährige dürfen in Deutschland nicht wählen, sie dürfen nicht Auto fahren oder gewaltverherrlichende Videospiele spielen. Jungen und Mädchen dürfen aber mit 17 Jahren schon zur Bundeswehr gehen, dort Panzer fahren und in Techniken der realen Kriegsführung ausgebildet werden, einschließlich der simulierten Tötung.“

Auch wird angemerkt, dass der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes die deutsche Regierung schon mehrfach dazu aufgefordert hat, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben. Bisher ohne Erfolg.

Dabei verletzt die gängige Rekrutierungspraktik Deutschlands nicht nur die Rechte der Kinder, sie dient Staaten in denen Kinder ohne jeglichen Schutz als Kanonenfutter eingesetzt werden, als Legitimation ihre eigenen Verbrechen. Anstatt mit gutem Beispiel voran zu gehen, liefert die Truppe von Verteidigungsministerin von der Leyen Diktaturen, Warlords und Söldnerbanden zusätzliche Argumente gegen internationalen Druck.

Der Appell, der an von dem Bündnis an von der Leyen persönlich geschickt wird, schließt daher auch mit einer klaren Forderung:

„Helfen Sie mit, die Rekrutierung und Gefährdung von Minderjährigen zu stoppen und den 18-Jahres-Standard auch in Deutschland zu erreichen und fordern Sie Verteidigungsministerin von der Leyen auf, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.“

Dabei handelt es sich nicht nur um eine Forderung auf dem Papier. Im Jahr 2012 hat die Bundeswehr in über 1.200 Freiwillige unter 18 Jahren eingestellt. Oft wird dafür auch an Schulen geworben, um den Jugendlichen ihren vermeintlich sicheren und erlebnisreichen neuen Arbeitsplatz schmackhaft zu machen.

Es ist zudem nicht frei von Ironie, dass während die Bundeswehr verstärkt Minderjährige rekrutiert, erst gestern die FARC-Guerilla in Kolumbien, im Rahmen der laufenden Friedensverhandlungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna, die Rekrutierung von Guerilla-Kämpfern unter 18 Jahren untersagt hat.

Die Bundesregierung verteidigt diese Reglungen mit der Aussage, dass der Einsatz der Waffe sich bei Minderjährigen auf Trainingssituationen beschränkt und unter 18-Jährige (bisher) auch nicht in Auslandseinsätze geschickt werden. Den afrikanischen Warlord, der seine Kinderarmee für legitim erklären will, werden die deutschen Detailvorschriften jedoch herzlich wenig interessieren.

Dem Anliegen, das Rekrutierungsalter bei der Bundeswehr anzuheben, schließt sich auch die Bundestagsabgeordnete Kathrin Vogler (Die Linke) in einem Videostatement an:

Gebt ihnen kein Asyl, es sind Kriminelle!

Indexexpurgatorius's Blog

So lautet die Aussage des nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari.
In einem interessanten Interview mit dem britischen Telegraph erklärt Buhari, dass die meisten, die das Land verlassen Kriminelle und Glücksritter sind, denn in Nigeria gibt es keinen Krieg.

Im Gespräch mit dem Korrespondenten Colin Freeman warnte Buhari davor seine Landsleute aufzunehmen und sagte, dass es nichts weiter als Kriminelle jeder Art und Schmarotzer seien, die Häuser und Geld haben wollen und dennoch Straftaten begehen werden, weil sie nichts anderes können.

Auch sagte er, dass das Ansehen der Nigerianer immer schlechter wird, weil nicht nur in Europa die Gefängnisse von seinen kriminellen Landsleuten bevölkert werden. Aber er kann verstehen, dass ihnen keine Sympathie entgegenschlägt, da die meisten von ihnen im drogen- und Menschenhandel tätig sind und auch vor Überfällen, körperlicher Gewalt und Vergewaltigungen nicht zurück schrecken.

 

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Das Schlachten an den Börsen geht weiter

Veröffentlicht am 11. Februar 2016 von arminius

Panik bricht an Europas Börsen aus. Bankaktien sind die hauptbetroffenen Werte. Investoren werfen Finanzpapiere aus ihren Depots und fliehen in den sicheren Hafen Gold. Anführer ist die Aktie der Deutschen Bank. Der Dax rutschte zeitweise um 3,5 Prozent auf 8699 Zähler und damit den tiefsten Stand seit Oktober 2014 ab.
Der Nikkei 225 ist heute morgen (11.02.) schon wieder um ca. 2,3 %, abgestürzt, der TOPIX um 3 %. Die chinesische Neujahrwoche geht dieses Jahr vom 7. -13. Februar 2016. Der HSI (Hang Seng Index) in Hong Kong hat heute fast 4 % verloren.

Wie geht es weiter, wenn die Börsen in China ab Sonntag wieder öffnen? Werden die Chinesen die von ihnen in der Neujahrswoche versäumten Kursverluste nachholen und die Weltwirtschaft gemeinsam mit den Saudis endgültig zum Einsturz bringen?
Wenig beruhigend die Rede gestern von Janet Yellen im Kongreß: Eine Ansprache voller financial engineering über die Köpfe ihrer Zuhörer hinweg von einer älteren Dame, die bei Männern keine gesteigerte Sehnsucht ausgelöst haben dürfte. Und die Deutsche Bank-Krise gestern nur notdürftig durch Flickwert behoben, vermutlich von der EZB als Lender of last resort. Für den Montag sind die Ingredienzen einer großen Krise bereitet. Die Schicksalsgötter werfen am Montag – wieder einmal – die Würfel: Bankfeiertag ja oder nein. Das mindeste wäre heute und morgen sich mit Bargeld zu versorgen, wenn man daran denkt, wie peinlich die Bankfeiertage in Griechenland für viele dort waren, als sie blank waren. (Nikodemus)

Der Goldpreis zeigt es an. Diese absolute Umkehrformation im Chart verspricht einen weiter kräftig steigenden Goldpreis.

Steht das nach seiner Gründung 1870 fast anderthalb Jahrhunderte führende deutsche Geldhaus vor dem Ruin? In diesem Buch wird eine Geschichte in Bildern erzählt, die farbiger, facettenreicher und historisch aufschlußreicher kaum sein könnte. Es geht um den Aufstieg der Deutschen Bank vom Kaiserreich bis in unser Zeitalter der Globalisierung, es geht um finanzielle Transaktionen, die den Lauf der Geschichte beeinflusst haben, und um wagemutige Unternehmungen rund um die Welt. Vor allem aber geht es um die Schicksale der Menschen, die für das Institut arbeiten und deren Alltag gezeigt wird. Diese Bilder spiegeln nicht nur die Entwicklung einer großen Bank, sondern auch anderthalb Jahrhunderte Wirtschafts- und Sozialgeschichte. Das Geldhaus könnte demnächst Geschichte sein.

Mit fast 50 Billionen Euro beträgt das Derivate-Volumen der Deutschen Bank ein Vielfaches der deutschen Wirtschaftsleistung. Ihre außerbörslichen Derivate-Kontrakte (Zinstauschgeschäfte oder Kreditausfallversicherungen, CDS) sind 18 mal so groß wie das deutsche Bruttoinlandsprodukt. Die wirtschaftliche Leistung Deutschlands belief sich im vergangenen Jahr auf 2,7 Billionen Euro.
Zum Jahreswechsel 15/16 mußte Vorstandschef John Cryans einen Verlust von 6,2 Milliarden Euro einräumen. Kommt angesichts dieser Lage das Derivate-Kartenhaus ins Wanken, gibt es niemanden, der die Deutsche Bank retten könnte. Sie wäre der erste Dominostein im großen Welt-Finanz-Poker. Infolge der Verflechtung wird es zum Crash an allen Finanzmärkten rund um den Globus kommen.

Um den Stecker zu ziehen, bedarf es also keines terroristischen Großereignisses. Angesichts des Frankfurter Ritts auf der Rasierklinge genügt ein weiteres Rechtsstreitverfahren in NY gegen die Deutsche. Es wäre vermutlich der Todesstoß für das Weltfinanzsystem.
Daß es infolge des eintretenden Desasters zu Unruhen und Terror kommen dürfte, wäre nur zu verständlich.
Ebenso vorhersehbar ist, daß das ohnehin brüchige Krisenmanagement an den hinlänglich bekannten Brandherden der Welt in sich zusammenbricht, sobald die „Feuerwehrmänner“ durch die Finanzkatastrophe kopflos werden.

Höchste Zeit also, den lange geplanten Notvorrat ultimativ anzulegen. Denken Sie vor allem neben Edelmetall, Bargeld, Lebensmitteln, Trinkwasser auch an Importartikel, auf die Sie in der Krise nicht verzichten möchten: Kaffee, Tee, Gewürze … und an das, was dann aus Übersee nicht mehr lieferbar sein dürfte oder an Dinge, die Sie aus Gesundheitsgründen dringend benötigen:

 

 http://pfiffikus.biz/

Diskriminierung im Namen Allahs – Uni Essen schließt Gebetsraum

Die Uni Essen hat den muslimischen Gebetsraum geschlossen. Argument: Es gibt viele Moscheen im Umfeld der Hochschule.Foto: Archiv/Ulrich von Born/Funke Foto Services
Essen.   Nicht-muslimische Studierende am Campus Essen klagen über Repressalien durch muslimische Kommilitonen. Jetzt schließt die Uni den Gebetsraum.

Der muslimische Gebetsraum an der Uni in Essen wird demnächst geschlossen. Das teilt die Hochschulleitung auf Anfrage dieser Zeitung mit. „Da das Angebot religiöser Stätten in Campusnähe mittlerweile auch hinreichend dicht ist, sind keine eigenen Gebetsräume auf dem Universitätsgelände mehr erforderlich, die nur von einer Religionsgruppe genutzt werden“, heißt es in der Erklärung des Rektorats, das damit auf die vielen Moscheen in der Nähe hinweist.

Studenten beklagen: Aufzug wird blockiert
Geplant sei nun, einen neutral gestalteten „Raum der Stille“ einzurichten. Recherchen dieser Zeitung zufolge werden nicht-muslimische Studierende von fundamentalistischen muslimischen Kommilitonen diskriminiert. So sollen sie bei Freitagsgebeten regelmäßig daran gehindert werden, einen Aufzug zu nutzen, der zum Gebetsraum in der vierten Etage führt. Dem Eindruck, im Umfeld des Gebetsraumes mache sich eine Art „fundamentalistisches Regime“ breit, wird von Seiten der Hochschulleitung aber „deutlich widersprochen“.

HOCHSCHULE

Heftiger Krach um „Raum der Stille“ an der TU Dortmund
Die Uni Dortmund ließ einen Ruheraum schließen. Muslimische Studenten hatten ihn zu einem Gebetsraum umgestaltet. Frauen sollten Kopftuch tragen.
Der Gebetsraum  „R12 T04 E96“ ist  seit Jahren umstritten. 2007 hatte die Uni vergeblich versucht, den Raum mit Hinweis auf  akute Raumnöte sowie auf Hassprediger und universitätsfremde Nutzer einzuziehen. Gespräche mit muslimischen Studierenden führten zu einem Kompromiss.

Werden Studenten an der Universität Duisburg-Essen von fundamentalistischen muslimischen Kommilitonen diskriminiert, nur weil sie aus deren Sicht „Ungläubige“ sind? Wie diese Zeitung aus zuverlässiger Quelle erfuhr, soll es am Campus Essen während der Freitagsgebete regelmäßig zu solchen verstörenden Repressalien kommen.

Diskriminierung im Namen Allahs – Uni Essen schließt Gebetsraum | WAZ.de – Lesen Sie mehr auf:
http://www.derwesten.de/staedte/essen/klagen-ueber-repressalien-uni-essen-schliesst-gebetsraum-id11557753.html#plx751002659

Bodentruppen in Syrien: Medwedew warnt vor „neuem Weltkrieg“

© Sputnik/ Dmitri Astajov
in Contra-Spezial, Naher Osten 12. Februar 2016 2 Comments

Die Forderung nach Bodentruppen in Syrien stößt beim russischen Premierminister Dmitri Medwedew auf Widerstand. Dies würde einen „neuen Weltkrieg“ auslösen. Er plädiert weiterhin für eine Verhandlungslösung des Konflikts.
Von Redaktion/dts
Russland lehnt die von einigen arabischen Staaten geforderte Entsendung von ausländischen Bodentruppen nach Syrien entschieden ab: Der russische Premierminister Dmitri Medwedjew warnte für diesen Fall sogar vor einem „neuen Weltkrieg“. Statt Bodentruppen zu entsenden müssten jetzt vor allem die USA und Russland massiv Druck auf alle Kriegsparteien ausüben, um eine Verhandlungslösung für einen Waffenstillstand in Syrien zu erreichen, sagte Medwedew in einem Interview mit dem „Handelsblatt“.

Am Donnerstagabend kam in München die Syrien-Kontaktgruppe zusammen, um nach einer Lösung nach der Vertagung der Genfer Gespräche zu suchen. Medwedjew warnte indes eindringlich: „Die Amerikaner und unsere arabischen Partner müssen es sich gut überlegen: Wollen sie einen permanenten Krieg“, fragte der russische Regierungschef dem „Handelsblatt“. Ein solcher Krieg sei nicht schnell zu gewinnen, „besonders in der arabischen Welt. Dort kämpfen alle gegen alle“, sagte Medwedjew, der die russische Delegation auf der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Wochenende anführt.
Vor allem Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate hatten zum Einsatz von Bodentruppen aufgerufen und dazu die USA um eine Führungsrolle gebeten. Die arabischen Golfstaaten wollen so der von russischen Kampfjets begleiteten Bodenoffensive des syrischen Führers Baschar al-Assad entgegentreten und den sogenannten „Islamischen Staat“ bekämpfen.

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CETA – Vertragstext bestätigt schlimmste Befürchtungen!

12. Februar 2016

Auszug aus dem Foodwatch-Newsletter vom 12. Februar 2016

(Für die Original-Webansicht bitte hier klicken.):

Seit mehr als zwei Jahren kämpfen wir gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie der EU und Kanada (CETA). Aber eben solange werden wir angelogen und verleumdet – von den Unternehmen und von unserer Regierung.„Freihandelsgegner“, „Anti-Amerikanismus“, „Panikmache“ – so lauten die Vorwürfe. Nochmal ganz deutlich: Nein, wir sind weder gegen Freihandel noch sind wir dumpfe Anti-Amerikaner und schon gar nicht machen wir Panik. Wir sind schlichtweg tief besorgt: Denn CETA und TTIP bedrohen unsere Demokratie und das bisher Erreichte im Umwelt-, Verbraucher-, Gesundheits- und Arbeitnehmerschutz.

Jetzt ist die Katze aus dem Sack, denn der Vertragstext von CETA liegt vor – und dieser bestätigt unsere schlimmsten Befürchtungen.

1. Es soll keinen effektiven Schutz mehr vor Giften geben!

Im CETA-Vertragstext ist das Vorsorgeprinzip nicht garantiert und rechtlich abgesichert. Dieses Prinzip ist eine große politische Errungenschaft der EU und hat Verfassungsrang. Stehen zum Beispiel Chemikalien im Verdacht, der menschlichen Gesundheit ernsthaft zu schaden, dann können Sie vorsorglich verboten werden. Das Vorsorgeprinzip hat den Umgang mit giftigen Chemikalien revolutioniert – zum Vorteil für die Menschen. Doch was ergibt sich aus dem CETA-Vertrag? Das Vorsorgeprinzip ist nicht mehr garantiert, wie eine Analyse der Universität Göttingen ergibt. Das kann gravierende Folgen haben für uns Bürgerinnen und Bürger. Ein Beispiel:

So wollte die EU bisher noch vorsorglich diejenigen Chemikalien verbieten, die in vielen Kunststoffen vorkommen und den menschlichen Hormonhaushalt schädigen beziehungsweise Unfruchtbarkeit bewirken können (sogenannte endokrine Disruptoren). Davon ist jetzt nicht mehr die Rede…

[…]

Die Abkehr vom Vorsorgeprinzip ist bei weitem nicht das einzige Problem des CETA-Vertrages:

2. Über eine Paralleljustiz können Konzerne den Staat erpressen.

Von der Kritik an den umstrittenen Schiedsgerichten haben Sie sicher schon gehört. Danach können Investoren Staaten auf hohen Schadensersatz – möglicherweise in Milliardenhöhe – verklagen, wenn sie wichtige Maßnahmen beschließen, um die Umwelt oder die Gesundheit der Verbraucher vor schweren Schäden zu bewahren. Will der Staat also zum Beispiel die oben erwähnten hormonschädigenden Substanzen verbieten, kann ein Unternehmen, das in die Produktion dieser Stoffe investiert hat, ihn vor einem Schiedsgericht wegen „nicht realisierter Gewinne“(!) auf Schadensersatz verklagen und – Recht bekommen! Selbst wenn ein ordentliches Gericht diese Klage ablehnen würde! Schon die Androhung derartiger Klagen kann Staaten davon abhalten, wichtige Entscheidungen für das das Allgemeinwohl zu treffen. Heftiger Protest hat die EU zwar veranlasst, das Konzept der Schiedsgerichte kosmetisch zu verbessern und anders zu benennen. Aber in der Substanz bleibt diese skandalöse Paralleljustiz bestehen.

[W]er regiert uns eigentlich: unsere gewählte Regierung – oder Siemens, Monsanto und BASF?

3. Die Demokratie wird ausgehebelt!

„Liebe Bürger, keine Sorge, das wird doch am Schluss alles demokratisch entschieden. Die nationalen Parlamente müssen doch so einem Handelsvertrag zustimmen.“ – so beruhigt uns unsere Regierung. Aber was ist denn die Wirklichkeit? Leider ist  überhaupt nicht sicher, ob die Parlamente der Mitgliedsstaaten am Schluss über CETA entscheiden dürfen. Im Gegenteil: CETA steht jetzt vor der Beschlussfassung, aber die EU-Kommission hat sich noch nicht verbindlich festgelegt, dass die nationalen Parlamente etwas zu sagen haben. Allein diese Unsicherheit ist schon ein Skandal, wenige Wochen vor der Beschlussfassung von CETA. Und selbst wenn die nationalen Parlamente abstimmen dürfen. Der Vertrag droht, in Kraft zu treten, ohne dass ein Parlamentarier aus den Mitgliedstaaten jemals die Hand gehoben hat. Denn der Handelsvertrag kann „vorläufig angewendet“ werden, und das ist so gut wie sicher.

Unfassbar: Ein Vertrag, der tief in unser tägliches Leben eingreift, der sogar den Schutz unserer Gesundheit oder den Umweltschutz den Gewinninteressen unterordnet, kann “vorläufig“, das heißt jahrelang, angewendet werden ohne die Zustimmung unserer gewählten Vertreterinnen und Vertreter im Bundestag!

Diesen Anschlag auf die Demokratie dürfen wir nicht hinnehmen!

[…]

Schon längst könnten die EU und die Regierungen klar sagen, wie am Schluss abgestimmt wird. Alle nötigen Informationen liegen vor. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich bin entsetzt und wütend, dass die Regierungen mich nicht wie einen Bürger, sondern wie einen Untertanen behandeln.

Liebe Interessentinnen und Interessenten, wehren Sie sich mit uns! Jedes zusätzliche Mitglied stärkt uns in der Auseinandersetzung mit der übermächtigen Konzernlobby.

[…]

Unsere Interessen sind offensichtlich bei unseren Regierungen und leider auch bei vielen Volksvertretern, die diesem Treiben der Regierungen tatenlos zusehen, nicht mehr gut aufgehoben. Deshalb hilft nur eines: Wir müssen Widerstand leisten.

[…]

Wer Förderer und Unterstützer von Foodwatch werden will, kann das hier tun.

Anmerkungen http://www.konjunktion.info: Es ist wie immer nur eine Frage der Zeit bis die Sauereien scheibchenweise an das Licht der Öffentlichkeit gelangen. Das was wir hier lesen müssen, bestätigt Warner, Kritiker und die daraus entstandene ablehnende Haltung. Aber wir können uns sicher sein, dass das hier aufgeführte nur die Spitze des Eisbergs ist. Wir werden verkauft, nach Strich und Faden belogen. Von einer Gruppe raffgieriger Großkonzerne und Anwaltskanzleien. Von willfährigen Politdarstellern und einer unwissenden Parlamentsauffüllmasse. Da die Vertragsinhalte von TTIP kaum anders sein werden als die von CETA, heißt es: Widerstand leisten.

Quelle:
Foodwatch-Newsletter vom 12. Februar 2016

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Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.

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http://www.konjunktion.info/

Plochingen: 60-Jähriger von Fachkräften krankenhausreif geprügelt

NP 12. Februar 2016

Zeugen und Hinweise zu einem Vorfall, der sich am frühen Mittwochmorgen. Gegen 01.30 Uhr, in der Teckstraße ereignet hat, sucht die Polizei Plochingen. Ein 60-jähriger Plochinger war nach einem Gaststättenbesuch auf dem Heimweg, als er in der Teckstraße plötzlich von zwei unbekannten Männern angegriffen und zu Boden gerissen wurde. Die beiden Unbekannten schlugen und traten mehrfach nach dem auf den Boden liegenden Mann ein und verletzten ihn dabei erheblich. Hierbei verlor der 60-Jährige kurzzeitig das Bewusstsein. Als er wieder zu sich kam, waren die beiden Unbekannten geflüchtet. Nach dem Angriff ging der Plochinger nach Haus, von wo er sich vom Rettungsdienst zur ambulanten Behandlung ins Krankenhaus bringen ließ. Am kommenden Morgen stellte er dann fest, dass seine Armbanduhr, eine Uhr der Marke Q+Q mit schwarzem Ziffernblatt und Metallarmband fehlte und verständigte die Polizei. Von den beiden Angreifern ist nur bekannt, dass sie einen dunklen Teint gehabt und in einer unbekannten Sprache gesprochen haben sollen. Die Polizei Plochingen hofft nun, dass der geschilderte Vorfall beobachtet worden ist und bittet unter der Telefonnummer: 07153/3070 um Hinweise.

Netzplanet: Jetzt sind es Täter mit dunklen Teint (Deutscher nach dem Solarium) und keine Flüchtlinge mehr. Die Polizeipresse macht sich, dank ihres Anführers Heiko Maas, immer lächerlicher.

https://www.netzplanet.net

Bürgerentscheid: 90 Prozent gegen Asylwahn

11. Februar 2016dieter

Davon mal abgesehen, dass Frau Merkel noch nie die Mehrheit der deutschen Bevölkerung hinter sich hatte, wird inzwischen immer deutlicher, dass ihre rechtswidrige „Willkommenskultur“ beim Volk überhaupt nicht mehr ankommt. Die friedliebenden Deutschen haben Angst und machen sich Sorgen über ihre Zukunft. Zu Recht!

Zehn Jahre lang haben Frau Merkel und ihre Erfüllungsgehilfen (alle im Bundestag vertretenden Parteien, Justiz, die sog. „Qualitäts-Medien“, Lobby…) den Souverän betrogen.

Die Unzufriedenheit im Volk steigt seit der Silvesternacht rapide an und entsprechend sinkt das Vertrauen in die volksverräterische Politik. Erste Volksabstimmungen in kleinen Gemeinden haben gezeigt, dass 90 Prozent der Befragten gegen den Asylwahn und somit gegen die Einwanderungspolitik der Bundesregierung sind (s.u.). Eine bundesweite Volksbefragung würde wahrscheinlich zu einem ähnlichen Ergebnis führen. Das Staatspropaganda-Ministerium  (ARD/ZDF) aber bestätigt penetrant: „Deutschland geht es gut!“ Die Unzufriedenheit in der Bevölkerung darf auf gar keinen Fall kommuniziert werden.

Wen wundert’s wenn die sog. „bürgerlichen Parteien“ seit einiger Zeit in Umfragen Stimmenverluste einfahren – obwohl diese auch noch gefälscht sind. In gut vier Wochen sind drei Landtagswahlen. Aller Voraussicht nach werden die Wahlen ganz anders ausfallen, als die derzeitigen Prognosen hergeben. Alle Pro-Einwanderungsparteien werden von den Wählern mächtig eingeseift. Und das ist auch gut so!

Diese verlogene und volksverräterische Politik muss endlich bestraft werden. Einzig und allein kann das nur der Souverän, der sich nicht einmal auf die Justiz verlassen kann. In Deutschland existiert kein Rechtsstaat mehr. Hierfür gibt es genügend Beweise, die auf dieser Plattform dokumentiert wurden.

Wie der Betrug von ganz unten eigefädelt wird, erklärt Ernst Wolff (s. Video links) in weniger als fünf Minuten. Das Betrugssystem ist sooo einfach und ganz leicht zu verstehen. Leider aber scheint sich die Masse nicht dafür zu interessieren, wie und von wem sie ausgeplündert wird. Bevor der Wähler seine Stimme in eine Wahl-URNE wirft, sollte er über folgende Aussage nachdenken:

„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden“ (Horst Seehofer, CSU)

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von Martin Müller-Mertens (compact)

Umfragen zum Thema Asylkrise gibt es viele. Doch wie würden die Deutschen in einer Volksabstimmung über den großen Austausch votieren? Die Initiative „Mehr Demokratie wagen im Landkreis Passau“ wollte es nun genau wissen. Privat organisierte sie den ersten kommunalen Bürgerentscheid zum Thema Asylpolitik. Das Ergebnis ist eindeutig: Rund 90 Prozent lehnen die Merkelsche Einladungspolitik ab, noch mehr sagen Nein zu weiteren finanziellen Belastungen der Gemeinden zu Gunsten der Asylforderer.

Teilnehmen konnten alle Bürger der Gemeinden Ruhstorf und Neuburg/Inn. Per Post verschickten die Initiatoren insgesamt etwa 4.500 Stimmkarten – jeweils eine pro Haushalt. Weitere Karten konnten bei Bedarf angefordert werden, sofern weitere Stimmberechtigte in den jeweiligen Haushalten wohnten. Beachtliche 62 Prozent der Neuburger, sowie 48 Prozent Ruhstorf beteiligten sich und beantworteten die insgesamt vier Fragen.

Die Frage eins – „Ich unterstütze das Vorgehen der Bundesregierung in der Asyl- und Einwanderungsfrage“ – verneinten in der Gemeinde Neuburg 90,4 Prozent und in der Gemeinde Ruhstorf 90,8 Prozent.

Die Frage zwei – „Ich bin für einen sofortigen Zuwanderungsstopp, unabhängig davon, ob dies derzeit gesetzlich möglich ist“ – ergab 89,2 Prozent Ja-Stimmen in Neuburg/Inn und 89,6 Prozent in Ruhstorf.

Frage drei: – „Soll meine Gemeinde die Aufnahme von Asylsuchenden/Einwanderern stärker unterstützen, auch mit eigenem Geld?“ – beantworteten 93,5 Prozent der Neuburger mit „Nein“, bzw. 93,3 Prozent der Ruhstorfer.

Und Frage vier lautete: – „Soll meine Gemeinde vor dem Bau oder der Genehmigung von Gemeinschaftsunterkünften eine Befragung der Bürger durchführen?“. Hier lautete das Ergebnis: 94,7 Prozent „Ja“ in Neuburg und 93,0 in Ruhstorf.

„Wir haben damit ein Ergebnis erhalten von der ersten flächendeckenden Befragung der Bürger in Deutschland zum Themenkomplex ,Asyl‘. Viele Menschen haben mich schon darauf angesprochen, dass es traurig sei, dass dies von privater Hand erfolgen müsse“, sagte der Sprecher der Initiative, Gunter Huber. Zugleich forderte er eine Bundestagsabstimmung über die Asylpolitik.

Völlig repräsentativ für ganz Deutschland sind die Zahlen sicher nicht – immerhin ist der an der Grenze zu Österreich gelegene Landkreis Passau ganz besonders von der anhaltenden illegalen Einwanderung betroffen. Allerdings könnte diese erste Bürgerbefragung durchaus nur der Anfang gewesen sein. „Es haben sich Interessenten aus anderen Kommunen gemeldet, die diese Aktion auch bei sich durchführen wollen“, so die Initiatoren.

http://krisenfrei.de/