DER GESTÖRTE FRIEDE – HANNOVERS NACHBARN MACHEN MOBIL

Die NPD Hannover/Ost wurde von der HANNOVERSCHEN NACHBARSCHAFTSHILFE zum ersten Spaziergang eingeladen. Selbstverständlich wurden alle anderen Parteien ebenfalls zu diesem legalen Akt der Nachbarschaftshilfe angeschrieben, aber erwartungsgemäß getraute sich niemand der Hannoveraner Politiker, dem eigenen Versagen ins Auge zu schauen.

Die Systempresse berichtete in der Vergangenheit von anderen Hannoveraner „Bürgerwehren“, die sich gründen, dann Mitstreiter suchen und sich auf Facebookseiten treffen, aber es waren leider noch keine Ergebnisse zu verzeichnen. Hier haben sich Personen zusammengeschlossen, die die Aufmerksamkeit nicht benötigen. Es geht um ein Zeichen, einen Hilferuf an die Politik, einen Appell an die Bürger, sich einzumischen.

Das Zeichen

Die Hannoveraner Politik bekommt nichts mit von den alltäglichen Grapschern, den versuchten Vergewaltigungen oder den aufgebrochenen Wohnungen, Fahrzeugen und Taschendiebstählen. Bewegen sich diese sogenannten Volksvertreter doch in einem abgeschirmten System, welches kaum von Verbrechen tangiert wird. Wer ein eigenes Schwimmbad sein eigen nennt oder Bodyguards beschäftigen kann, dem sind Angstgefühle besorgter Eltern unbekannt, wenn die Kinder nach dem Sport mit dem Rad nach Hause fahren oder am Wochenende ins Schwimmbad möchten. Eigene Partys sind ja etwas Schönes, sich aber am Wochenende von ungezählten importierten Fachärzten, Rechtsanwälten oder Ingenieuren, den sogenannten Fachkräften anfassen lassen zu müssen und dabei „Ficki-Ficki“ zu hören, ist unhaltbar. Natürlich lesen wir in den zensierten Medien, es sei alles nicht so schlimm, nur Einzelfälle. Köln lässt grüßen. Pinocchio kann das besser!

Der Hilferuf

Andere Städte lassen seit Jahren nachbarschaftliche Spaziergänge zur Sicherung der Wohngegend organisieren. Dort wurde in Zusammenarbeit mit der örtlichen Polizei ein Konzept der Information und Organisation diskutiert und für beide Parteien mit dem Ergebnis, es funktioniert, besiegelt. Davon ist Hannover meilenweit entfernt, hier wird mit fragwürdigen Methoden jeder noch so nachbarschaftliche Hilfseinsatz torpediert. Niedersächsische Beispiele wären hier Lüneburg, Hameln und Uelzen. Die Bundesregierung sollte zurücktreten. Diese Forderung wird noch hinter vorgehaltener Hand von sehr vielen Bürgern vertreten. Ein Hilferuf geht auch an die regierenden Parteien, die sich sehr weit vom Volk entfernt haben.

Die NHN (HANNOVERSCHE NACHBARSCHAFTSHLIFE)

Sofern der Begriff „Bürgerwehr“ im WWW gesucht wird, erreichen den Leser tausende bundesweite Nachrichten. Da haben einige über das Ziel hinausgeschossen und andere nur was angekündigt. Die NPD Hannover Ost hat dazu an die Helfer in der Hannoveraner Oststadt einige Fragen:

  • Ist diese nachbarschaftliche Hilfe strafbar?

Ein nachbarlicher Zusammenschluss von Bürgern ist nicht verboten. Allerdings dürfen Bürgerwehren oder Spaziergänger sich nicht bewaffnen. Dann wird aus so einem nachbarlichen Zusammenschluss eine bewaffnete Gruppe. Und das ist laut Paragraph 127 Strafgesetzbuch verboten. Auch das Durchsuchen von Bürgern oder die Identitätsfeststellung sind nicht erlaubt – es ist Aufgabe der Staatsorgane.

  • Was wird passieren, wenn es passiert?

Hier kommt das Jedermann-Festnahmerecht zur Anwendung. Wenn man einen Täter auf frischer Tat ertappt, darf man ihn festhalten, bis die Polizei kommt. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel muss hier aber gewahrt werden. Grundsätzlich greifen wir gar nicht ein, dazu haben wir in Hannover den Vorteil, dass die Polizeistationen sehr eng beieinander liegen und diese recht schnell da sein könnten!! Sofern nicht irgendwo wieder eine sinnlose Radarkontrolle oder sinnfreie Personen-kontrollen diese Kräfte binden. Sollte ein Fenster offen stehen, die Autoscheibe nicht verschlossen sein, werfen wir einen Hinweiszettel in den Briefkasten ein oder informieren dezent mit einem Hinweis am Scheibenwischer. Das Handy und eine Taschenlampe haben wir dabei. Mehr nicht. Wie bereits erwähnt, wir werden nicht aktiv eingreifen, sofern nicht das Leben Anderer in Gefahr gerät. Im Vorfeld unserer Rundgänge informieren wir die Bürger über unsere Hilfe und bieten die Möglichkeit an, uns zu kopieren. Parallel baten wir die Hannoveraner Parteien um Ideen und Konzepte, die das zerstörte Sicherheitsgefühl wiederherstellen könnten. Die Resonanz war bis auf eine Partei, nämlich NPD Hannover Ost, gleich null.

  • Was passiert, wenn eine Gefährder-Ansprache der Polizei ansteht?

Es ist eine Kriminalisierung der Nachbarschaftshilfe. Der Staat wird alles Erdenkliche tun, um einen systemschädigenden Stimmungsumschwung zu verhindern. Damit müssen wir rechnen, und wir werden darauf entsprechend reagieren. Sofern es zu Personenfeststellungsmaßnahmen kommt, werden wie üblich die Namen der Nachbarn an die Medien durchgereicht. Somit wird der finale Schuss gesetzt, jeden Helfer sozial zu isolieren und wirtschaftlich zu ruinieren. Wir werden uns aber strikt an Recht und Gesetz halten, alle Vorschriften befolgen und keine Sonderrechte beanspruchen. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen werden respektiert. An Peinlichkeit sind diese Vorgänge nicht zu überbieten. Schon der Ansatz, dass wir Gefährder sein sollen und als Nachbarschaftshelfer Schaden anrichten könnten, zeigt, welch enorme Angst einige Politiker vor der nächsten Wahl haben. Sollte wider Erwarten die Treibjagd beginnen, werden die Bürger über diese Verhinderung nachbarschaftlicher Hilfe informiert. Die dann folgenden Einbrüche, Vergewaltigungen etc. wären unumstößliche Fakten, die zeigen, dass dem Bürger eine Möglichkeit genommen wurde, sich zu schützen. Würden der Staatsschutz und die Polizei gegen IS-Terrororisten und kriminelle Asylanten ermitteln, die zu Tausenden unregistriert ins Land gereist sind, wäre ein derartiges Engagement nicht nötig. Nachbarschaftliche Hilfsgemeinschaften entstehen, wenn über eine längere Zeit nachgewiesen wurde, dass der Staat mit dem Gewaltmonopol überfordert war. Nachbarschaftshilfe stärkt das Gemeinschaftsgefühl, man lernt sich besser kennen, Bürger kommen aus ihrer Isolation heraus. Dahinter steckt eine gewisse soziale Note.

Danke für das Gespräch und die Einladung.

Fazit: Nach einer Stunde Spaziergang haben wir uns verabschiedet. Was bleibt, ist ein mulmiges Gefühl. Wie weit haben sich die Bürger bereits vom Staat entfernt? Wo bleibt die starke Hand des Staates? Gibt es diese überhaupt noch? Dem Flüchtlingschaos und den Kölner Vorfällen nach zu urteilen, eher nicht! Fragen wir die 45jährige Frau aus Laatzen, die am 09.01.2016 von einem 23jährigen Libanesen sexuell genötigt wurde. Sie wäre froh gewesen, wenn Nachbarn geholfen hätten, sensibilisiert durch die Gemeinschaft! Alles nur Einzelfälle, wird wiederholt eingeworfen, dem sei nicht so. Eines von vielen Beispielen der Vertuschung stellt eine brisante E-Post der Landespolizeidirektion Nordhausen dar. Diese beinhaltete, dass bei „Einsätzen in den Asylunterkünften, die keine Außenwirkung erzielen, keine Pressemeldungen gefertigt werden.“ Die Polizei solle nur bei „eventuellen Anfragen“ der Presse reagieren. Quelle: Focus Online 15.10.2015

Lesen Sie die unzensierten Medien der NPD oder anderer lobbyfreier Gruppen. Hinweise dazu hierund dort!

Wir wünschen der Nachbarschaftshilfe Hannover viel Erfolg und werden Niedersachsen an dieser Stelle auf dem Laufenden halten, sofern die ersten Repressionsmaßnahmen anlaufen. Sollten Sie heute Abend zwei Personen in NHN-Bekleidung entdecken, dann brauchen Sie garantiert keine Angst zu haben, diese Nachbarn handeln gewaltfrei den Gesetzen folgend.

Angst müssen Sie vor dem ausufernden Überwachungsstaat, den unregistrierten Asyloptimierern, den korrupten Politikern, den politisch indoktrinierten Presseleuten, der gut bezahlten SAntifa, den Hannoveraner Parallelgesellschaften oder den sexuell übersteuerten Flüchtlingen in der Schwimmhalle oder Diskothek haben!

Steht morgen bei Ihnen der Polizeiapparat vor der Tür, finden Sie hierHinweise, wie Sie sich korrekt verhalten sollten. Bei Ihnen genügt wahrscheinlich die Zwei-Mann-Truppe; bei einer osteuropäischen Großfamilie müssen unter Umständen zehn Polizisten anrücken, um die Aufenthaltserlaubnis zu sehen.

Quelle+Foto: NPD – Hannover Ost

http://www.npd-niedersachsen.de/

„Die heilige Merkel gegen die Rassisten“ – Oxford-Ökonom sieht Einheit der deutschen Gesellschaft in Gefahr

(Admin: Was interessiert Merkel, welche Meinung ein Oxfordprofessor von sich gibt. Was interessiert sie ihr eigenes Volk. Es interessiert sie auch nicht, wie es den sogenannten Flüchtlingen geht, wenn sie einmal hier sind. Beispielsweise den sehr wenigen Frauen und Kindern, denen Gewalt angetan wird.  Wichtig ist, sie kommen her, und das große Zerstörungswerk kann beginnen.)
Epoch Times, Montag, 15. Februar 2016 11:16
Deutschland hilft den falschen Flüchtlingen, so Professor Paul Collier von der Universität von Oxford und hochgeschätzter Entwicklungsökonom. Es handele sich dabei hauptsächlich um junge Männer, „wohlhabend genug, um Tausende von Euro an Schlepper zu zahlen“. Außerdem werden diese Männer beim Wiederaufbau in Syrien „schmerzlich fehlen“.
Foto: ADEM ALTAN/AFP/Getty Images

Diese Leute hätten alles verkauft, um nach Europa zu kommen. Dabei wäre die Reise einem Russischen Roulette ähnlich. Es zähle einzig das Recht des Stärkeren: „Wer nicht unterwegs ertrinkt, darf bleiben.“

Deshalb schlägt er der deutschen Kanzlerin vor, „diejenigen, die es am nötigsten haben“, aus den Lagern in Jordanien und dem Libanon herauszufliegen.

Sir Paul Collier ist ein führender Entwicklungsökonom und Professor an der Universität von Oxford, einer der ältesten und renommiertesten Universitäten der Welt und eine der fünf Super-Elite-Unis Großbritanniens.

Angela Merkels heiliger Feldzug

Collier, der auch ehemals Leiter der Forschungsabteilung der Weltbank war, nannte die Politik der Bundeskanzlerin, alle Flüchtlinge nach Deutschland einzuladen, einen „kolossalen Fehler“.

Zudem prangert er die Schwarz-Weiß-Malerei der Merkelschen Migrationspolitik an, vor allem im öffentlichen Diskurs mit dem Thema Flüchtlingskrise: „Die heilige Merkel gegen die Rassisten. Ich halte das für diffamierend“, so Paul Collier.

Auch habe Angela Merkel „vorher offensichtlich überhaupt keine Vorbereitungen getroffen“, um den resultierenden Ansturm zu bewältigen, sagte Collier in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, berichtet der „Focus„.

Multikulti zerstört gesellschaftliche Solidarität

„Bevor Angela Merkel eine Heilige sein wollte, hat sie die Multikulti-Gesellschaft in Deutschland als gescheitert bezeichnet. Ich sehe nicht, warum sich das auf einmal geändert haben sollte“, so der Ökonom.

Nach Aussagen des Spezialisten sei es das „Wunder des Nationalstaates“, das eine gemeinsame Identität schaffe, die „Solidarität ermöglicht“. Dem wirkt ein Zuviel an Einwanderung entgegen.

Der anhaltende Flüchtlingszustrom gefährde diesen klassenübergreifenden Zusammenhalt unter der einheimischen Bevölkerung. Die Reichen würden dann die Armen nurmehr als eine Gruppe ansehen, mit der sie nichts gemein haben und der sie auch nicht mehr durch Umverteilung helfen wöllten. „Es gibt klare Anzeichen dafür, dass die Solidarität in Gesellschaften mit hohem Einwandereranteil rapide abnimmt“, so der Oxford-Professor. (sm)

http://www.epochtimes.de/

Wieder eine Diätenerhöhung für die „armen“ Abgeordneten

(Admin: diese Herrschaften haben es sich wohl verdient, diesen weiteren Obolus für Ihre Verräterei an unserem Volk. Sie tun alles dafür, daß es uns schlechter geht zum Wohle der Invasoren, die sie hierher locken und uns überrollen, zum Teil mit Gewalt.)

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer von abgeordnetenwatch.de,

haben Sie eigentlich mitbekommen, dass unsere Abgeordneten ab dem 1. Juli 2016 eine Gehaltserhöhung von 250 Euro brutto bekommen?

Wenn nicht, ist das auch nicht verwunderlich: Die Diätenerhöhungen finden künftig nur noch heimlich, still und leise statt. Weil CDU/CSU und SPD sich nicht mehr öffentlich rechtfertigen wollten, haben sie die Gehaltserhöhungen für Abgeordnete an die Bruttolohnentwicklung angepasst.

Nach der nächsten Diätenerhöhung wird ein Bundestagsabgeordneter 9.336 Euro verdienen. Das ist viel Geld, doch es erlaubt ihm finanziell unabhängig zu sein.

Aber fragen Sie sich nicht auch, warum wir als Bürgerinnen und Bürger unseren Abgeordneten ein sehr gutes Gehalt zahlen – und diese trotzdem hunderttausende Euro nebenher kassieren können?

Drei Beispiele:

  • Dagmar Wöhrl kassierte 2014 von einem Versicherungskonzern bis zu 255.000 Euro für diverse Aufsichtsratsposten.
  • Stephan Harbarth verdient als Vorstandsmitglied einer Rechtsanwaltskanzlei pro Jahr eine viertel Million Euro – mindestens. Die genaue Höhe ist unbekannt.
  • Heinz Riesenhuber erhielt vergangenes Jahr 250.000 Euro für seinen Posten im Verwaltungsrat eines großen Pharmaunternehmens.

Insgesamt ein Viertel aller Bundestagsabgeordneten geht einer bezahlten Nebentätigkeit nach, wie wir vergangenes Jahr recherchiert haben. Seit der letzten Bundestagswahl haben sie so bis zu 21,4 Millionen Euro zusätzlich kassiert, und inzwischen dürften einige Millionen dazugekommen sein.

Nebeneinkünfte gefährden die Unabhängigkeit unserer Politiker massiv und werfen außerdem die Frage auf, wie sich ein Abgeordneter mit Nebenjob überhaupt voll und ganz seinem Mandat widmen kann.

Auch in diesem Jahr wollen wir recherchieren und berichten, welche Abgeordneten sich wie viel Geld hinzu verdienen und auf wessen Gehaltsliste sie stehen. Und wir wollen den Druck auf die Politik erhöhen, Nebeneinkünfte endlich zu verbieten.

Dafür benötigen wir aber Ihre Hilfe! Um unsere Ein-Personen-Redaktion zu verstärken und noch mehr Recherchen durchführen zu können, brauchen wir weitere Unterstützerinnen und Unterstützer. Daher unsere Bitte: Werden Sie jetzt Förderer/Förderin von abgeordnetenwatch.de (schon ab 5 Euro im Monat).

Fördern

Spenden und Förderbeiträge für abgeordnetenwatch.de
sind steuerlich absetzbar
Mit herzlichen Grüßen von
Portrait
Gregor Hackmack
Portrait
Boris Hekele
… und dem gesamten abgeordnetenwatch.de-Team

www.abgeordnetenwatch.de

Parlamentwatch e.V., Mittelweg 12, 20148 Hamburg
Telefon: 040 – 317 69 10 – 26
E-Mail: info@abgeordnetenwatch.de

Parlamentwatch e.V. hat seinen Sitz in Hamburg, eingetragen beim Amtsgericht Hamburg VR 19479, vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder sind Boris Hekele und Gregor Hackmack.

Dieser Newsletter ging insgesamt an 101711 Abonnentinnen und Abonnenten.
Wenn Sie den Newsletter in Zukunft nicht mehr bekommen wollen, dann können Sie ihn hier abbestellen.

Spendenkonto
Parlamentwatch e.V., Kto.: 2011 120 000, BLZ: 430 609 67 bei der GLS Bank,
IBAN DE03430609672011120000, BIC GENODEM1GLS
Als gemeinnütziger Verein stellen wir Ihnen gerne eine Spendenbesc

Finanzkrise: Weltweit setzen die Börsen und der Ölpreis die Talfahrt fort, während Gold massiv zulegen kann

Seit Beginn des Jahres kennen die Börsen eigentlich nur eine Richtung: gen Süden. Und auch die letzten Tage haben diesen Trend verfestigt. 254 Punkte verlor der Dow Jones am Donnerstag – fünf Tage hintereinander schloß er tiefer als am Vortag. Die europäischen Aktienmärkte, angeführt von den Bankaktien, brechen regelrecht ein. Ereignisse wie gemalt für den Begriff Krise. Doch Europa und die USA werden von einer anderen Börse sogar noch „überholt“: dem japanischen Nikkei.

Verlor der Nikkei am Donnerstag Ortszeit 819 Punkte, setzte er seinen Sinkflug am Freitag Ortszeit mit 760 Punkte im Minus unvermindert fort. Sieben von acht Handelstage im Minus. Weltweit sehen wir einen Bärenmarkt und die Investoren suchen schon fast verzweifelt nach alternativen Investments. So stieg der Goldpreis am Donnerstag auf 1.260 US-Dollar die Unze, bevor er im Anschluss wieder leicht verlor. Doch auch mit diesem leichten Verlust am Ende des Tages hatte Gold den größten Sprung seit über zwei Jahren gemacht. Genau genommen hat Gold sogar die beste Quartalsperformance seit 30 Jahren hingelegt.

Goldbarren - Bildquelle: Wikipedia / Federal Reserve Bank of New York

Goldbarren – Bildquelle: Wikipedia / Federal Reserve Bank of New York


BullionByPost
, Britain’s biggest online gold dealer, said it has already taken record-day sales of £5.6m as traders pile into gold following fears the world is on the brink of another financial crisis.Hoffen Investoren in Gold den „sicherne Hafen“ für ihr Vermögen zu finden? Weltweit geht die Nachfrage nach physischem Gold regelrecht durch die Decke – wie auch in einem Artikel des englischen Telegraphs zu lesen ist:

Rob Halliday-Stein, founder and managing director of the Birmingham-based company, said takings today had already surpassed the firm’s previous one-day record of £4.4m in October 2014.
BullionByPost, which takes orders of up to £25,000 on the website but takes higher amounts over the phone, explained it had received a few hundred orders overnight and frantic numbers of phone calls this morning.
(BullionByPost, Großbritanniens größter Online-Goldhändler, berichtete über einen neuen Rekordtagesumsatz von £ 5,6 Mio., während Händler Gold anhäufen aufgrund der Befürchtungen, dass die Welt am Rande einer weiteren Finanzkrise steht.
Rob Halliday-Stein, Gründer und Geschäftsführer des in Birmingham ansässigen Unternehmens, sagte, dass die heutigen Einnahmen schon den vorherigen Tagesrekord der Firma im Oktober 2014 von £ 4,4 Mio. übertroffen haben.
BullionByPost, das Aufträge von bis zu £ 25.000 via der Website annimmt, aber höhere Mengen über das Telefon, erklärte, dass es über Nacht ein paar hundert Aufträge erhalten hatte und eine ansehnliche Zahl an Anrufen an diesem Morgen.)

Gleichzeitig stürzt der Ölpreis auf neue überraschende Tiefststände. Am Donnerstag notierte der US-Ölpreis bei gerade noch 26,21 US-Dollar, der niedrigste Preis seit 13 Jahren. Selbst inmitten der Krise von 2008 stand er nicht so niedrig. Nur zum Vergleich: Im Juni 2014 notierte der Ölpreis bei 108 US-Dollar – heute liegt er 75% darunter. Kein Wunder also, dass die Energieunternehmen in Schwierigkeiten geraten. So mussten bereits 72 nordamerikanische Enrgieunternehmen seit Beginn des letzten Jahres Insolvenz anmelden:

Bankruptcy filings are flying in the American oil patch.

At least 67 U.S. oil and natural gas companies filed for bankruptcy in 2015, according to consulting firm Gavin/Solmonese.
That represents a 379% spike from the previous year when oil prices were substantially higher.
With oil prices crashing further in recent weeks, five more energy gas producers succumbed to bankruptcy in the first five weeks of this year, according to Houston law firmHaynes and Boone.
(Konkursanträge bei den amerikanischen Ölfirmen nehmen zu.
Mindestens 67 US-Öl- und Gasunternehmen haben laut dem Beratungsunternehmen Gavin/Solmonese im Jahr 2015 Konkurs angemeldet.
Das entspricht einer 379%-igen Zunahme gegenüber dem Vorjahr als die Ölpreise  deutlich höher lagen.
Aufgrund eines Ölpreis, der in den letzten Wochen weiter abstürzte, mussten fünf weitere Energie-/Gasproduzenten in den ersten fünf Wochen des Jahres Konkurs anmelden, so die Houstoner Anwaltskanzlei Haynes und Boone.)

Wie anders als mit dem Ausdruck Crash will man diese Zahlen (be)werten? Wir sollten uns warm anziehen, denn das ist erst der Anfang. Portugal und Griechenland stehen in den„Startlöchern wieder einmal gerettet zu werden“. Und die Situation der europäischen und japanischen Banken dürfte ebenfalls interessant bleiben. Schnallen wir uns besser an…

Quellen:
Global Stocks Continue To Crash As Oil Plummets And Gold Skyrockets
Europe tanks at close on global growth fears; banks plunge
A 918 Point Stock Market Crash In Japan And Deutsche Bank Denies That It Is About To Collapse
Global Stocks Enter Bear Market
Lines Around The Block To Buy Gold In London; Banks Placing „Unusually Large Orders For Physical“
Investors ‚go bananas‘ for gold bars as global stock markets tumble
U.S. oil bankruptcies spike 379%

http://www.konjunktion.info/

Wäre ein Haftbefehl gegen Merkel wegen Fluchtgefahr juristisch möglich?

https://i0.wp.com/www.labottegadelbarbieri.org/wp-content/uploads/2015/07/merkel-rating-sp-downgrading-jpg-crop_display.jpg

14. Februar 2016 (von Jean Taulier) Was rechtlich für einen Herrn Middelhoff gilt, gilt auch für Frau Merkel. Thomas Middelhoff  wurde in Untersuchungshaft gehalten mit der Begründung, es bestehe Fluchtgefahr, da Herr Middelhoff im Ausland einen Wohnsitz hat, namentlich in St. Tropez. Frau Merkel hat gut informierten Kreisen zufolge einen Wohnsitz in Lateinamerika und nicht nur dort.

Frau Angela Merkel hat Kraft ihres Amtes gegen § 96 Abs.1 Aufenthaltsgesetz verstoßen, indem sie entgegen der Bestimmung des Artikels 16a Grundgesetz illegale Einreisen von Nichtberechtigten in die Bundesrepublik Deutschland durchgesetzt hat.
Da der Verstoß millionenfach begangen wurde und wird, müssen Merkel und alle an der Straftat Beteiligten mit der Höchststrafe von 5 Jahren rechnen. Sie haben sich gemäß § 96 Abs. 1 Nr.1)b Aufenthaltsgesetzstrafbar gemacht.

Einschleusen von Ausländern § 96 Aufenthaltsgesetz
(1) Mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer einen anderen anstiftet oder ihm dazu Hilfe leistet, eine Handlung
1.    nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a zu begehen und
a)    dafür einen Vorteil erhält oder sich versprechen lässt oder
b)    wiederholt oder zugunsten von mehreren Ausländern handelt oder
2.    nach §95 Abs. 1 Nr. 1 oder Nr. 2, Abs. 1a oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe b oder Nr. 2 zu begehen und dafür einen Vermögensvorteil erhält oder sich versprechen lässt.

(2) Mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren wird bestraft, wer in den Fällen des Absatzes 1
1.    gewerbsmäßig handelt,
2.    als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung solcher Taten verbunden hat, handelt,
3.    eine Schusswaffe bei sich führt, wenn sich die Tat auf eine Handlung nach § 95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht,
4.    eine andere Waffe bei sich führt, um diese bei der Tat zu verwenden, wenn sich die Tat auf eine
Handlung nach §95 Abs. 1 Nr. 3 oder Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a bezieht, oder
5.    den Geschleusten einer das Leben gefährdenden, unmenschlichen oder erniedrigenden
Behandlung oder der Gefahr einer schweren Gesundheitsschädigung aussetzt.

(3) Der Versuch ist strafbar.

(4) Absatz 1 Nr. 1 Buchstabe a, Nr. 2, Absatz 2 Nr. 1, 2 und 5 und Absatz 3 sind auf Zuwiderhandlungen gegen Rechtsvorschriften über die Einreise und den Aufenthalt von Ausländern in das Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder eines Schengen-Staates anzuwenden, wenn
1.    sie den in § 95 Abs. 1 Nr. 2 oder 3 oder Abs. 2 Nr. 1 bezeichneten Handlungen entsprechen und
2.    der Täter einen Ausländer unterstützt, der nicht die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates
der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum besitzt.

(5) § 74 a des Strafgesetzbuchs ist anzuwenden. In den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1, auch in Verbindung mit Absatz 4, und des Absatzes 2 Nr. 2 bis 5 ist § 73d des Strafgesetzbuches anzuwenden.

http://quer-denken.tv/

Christian Jung & Torsten Groß Europa – Grenzenlos

Europa - Grenzenlos

Sie kommen! Der Flüchtlingsansturm über das Mittelmeer

2015 wird Deutschland den bis dahin größten Zustrom von Asylbewerbern erleben. Dies wird sich fortsetzen – denn im Schengen-Europa ohne Grenzkontrollen ist Deutschland offen wie ein Scheunentor. In Italien und Griechenland, wo die meisten der Neuankömmlinge unseren Kontinent betreten, werden diese zumeist ohne Rücksicht auf EU-Recht durchgewunken.

Doch wer sind die Zuwanderer, die täglich zu Tausenden an den Küsten Europas anlanden? Flüchtlingsfamilien aus Syrien und anderen Krisengebieten wie dem Irak, die in seeuntauglichen Booten Krieg und Gewalt entfliehen wollen, wie die Mainstream-Medien nur zu gerne berichten? Oder Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Auskommen suchen? Kann die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die im Mittelmeer patrouilliert und dabei von Marineeinheiten aus EU-Staaten unterstützt wird, die Außengrenzen noch sichern? Oder ist FRONTEX von der Politik dazu verdammt worden, Beihilfe zur Schlepperei leisten zu müssen? Und wie viele Menschen können tatsächlich vor dem Ertrinken bewahrt werden?

Christian Jung und Torsten Groß wollten es genauer wissen. Sie haben sich mit der Kamera nach Südeuropa aufgemacht. Ihr Film zeigt, wie die von Politik und Medien verschwiegene Realität vor Ort aussieht. Sie erleben, wie Flüchtlingsschiffe in italienischen Häfen anlanden und welche »Passagiere« von Bord gehen. Wie es in einem Aufnahmelager aussieht und was die Flüchtlinge sagen. Dieser Wirklichkeit stellt der Film ideologisch verblendete Politiker entgegen, die Millionen Zuwanderer mit falschen Versprechungen nach Europa locken. Und dabei wird billigend in Kauf genommen, dass viele qualvoll sterben.

Die Dokumentation Europa – Grenzenlos setzt einen wichtigen Kontrapunkt zur Migrationspropaganda der Massenmedien. Für alle, die sich über die Flüchtlingskatastrophe unabhängig und aus erster Hand informieren möchten.

http://www.kopp-verlag.de/

Einstimmung für die neue Woche

Wieder eine Woche Arbeit vollbracht. Gutes hat es in unserem aktuellen Alltag wenig gegeben. Dennoch sollten wir es suchen, wo es nur geht, denke ich.

Deswegen möchte ich Euch zum SonntagAbend noch etwas Schönes mitgeben und Euch damit hoffentlich erfreuen.

Thomas hat mir die Anregung dazu gegeben. Die Winterreise von Franz Schubert, etwas Klassisches, damit wir unsere Kultur hoch halten können und sie nicht ganz vergessen wird.

Ich wünsche Euch alles Gute und Liebe

Eure Rositha

 

Ein wunderbarer Kommentar dazu auf YouTube:

Eine Offenbarung über Schuberts Winterreise hier auf Youtube, ein geniales Künstlerpaar sind Maria Joao Pires und Thomas Quasthoff. Sie betätigen das Bild von Musik, das uns Platon vermittelt: Musik dringt in die Seele und bemächtigt sich ihrer auf die energischste Weise. Diese Musik ist eine höhere Offenbarung als alle Weisheit und Philosophie, wie Beethoven sagt, der auch den göttlichen Funken in Franz Schubert sah.
Bildquelle: https://lichtkristall.files.wordpress.com

Gericht straft Helfer

Bildquelle: http://www.haz.de/

13.02.2016
Was ist nur los in der deutschen Justiz? – Weil er einem Opfer zur Hilfe eilte, wurde ein junger Mann in Ludwigsburg hart bestraft. Er saß sogar in Untersuchungshaft. – Selbst die Staatsanwaltschaft plädierte für Freispruch. Doch der Richter kannte keine Gnade.

Das Amtsgericht Ludwigsburg hat einen 22-jährigen zu einer Freiheitsstrafe auf Bewährung verurteilt, weil dieser im Juni 2015 in der Ludwigsburger Innenstadt einem Opfer zur Hilfe eilte und dabei den Angreifer verletzt hatte.

Dass er dabei quasi in Notwehr handelte, ließ die Richterin unbeeindruckt. Das scharfe Urteil sorgte nicht nur im Gerichtssaal für Empörung – zumal sogar die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer einen Freispruch gefordert hatte.

Hintergrund:

Die Beweisaufnahme hat zweifelsfrei ergeben, dass der Angeklagte damals versucht hat, einem hilflosen Mann beizustehen, als dieser spätnachts von einer Gruppe stark alkoholisierter Jugendlicher attackiert wurde.

Das Opfer war vor einer Gaststätte niedergeschlagen und dabei schwer verletzt worden. Während er auf dem Boden lag, wurde er umringt und offenbar weiter getreten – woraufhin der Angeklagte einschritt, die Angreifer wegschubste und das Opfer aus der Gefahrenzone brachte.

Bei dieser Aktion habe auch er um sich geschlagen und eventuell jemanden getroffen, erklärte der Helfer vor Gericht. „Aber das war nie meine Absicht. Ich wollte helfen und hatte Angst, dass der auf dem Boden stirbt, wenn die alle weiter auf ihn eintreten.“

Bei der Aktion erlitt einer der Angreifer durch einen Faustschlag ins Gesicht einen Kiefernbruch. Deshalb wurde der helfende junge Mann nun wegen gefählicher Körperverletzung angeklagt. Er saß deswegen sogar mehrere Wochen in Untersuchungshaft!

Dass der Helfer in einer Notwehr-Situation handelte, ließ die Richterin nicht gelten. Der junge Mann wurde deshalb wegen Körperverletztung zu drei Monaten und zwei Wochen auf Bewährung verurteilt. Damit ist der Mann vorbestraft. Er will nun in Revision gehen.

http://www.mmnews.de/