Human Rights Watch: Saudi-Arabien setzt US-Streubomben gegen jemenitische Zivilisten ein

18.02.2016 • 07:00 Uhr

Human Rights Watch: Saudi-Arabien setzt US-Streubomben gegen jemenitische Zivilisten ein

Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat einen Report veröffentlicht, der aufzeigt, dass Saudi-Arabien im Jemen international völkerrechtlich geächtete Streubomben gegen Zivilisten einsetzt. Die USA liefern diese Waffen trotz schwer wiegender Beweise weiterhin an Saudi-Arabien. Tausende jemenitische Zivilisten seien bereits den international geächteten Waffen zum Opfer gefallen.

https://youtu.be/2_pHuddnX3s

https://deutsch.rt.com

Machtverlust verschärft Debatte: SPD im freien Umfragefall

Torben Grombery

Der Chef der Sozialdemokraten in Deutschland, Sigmar Gabriel, hat die AfD erneut scharf angegriffen. Jedoch die noch in der Findungsphase befindliche Partei durch Verbalattacken auszugrenzen reicht längst nicht mehr aus, wie aktuelle Erhebungen belegen. Das »Pack«schickt die Sozen in die Umfragehölle.


Der SPD-Vorsitzende und Vizekanzler sowie Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel (56), hat die noch junge Partei Alternative für Deutschland (AfD) wieder einmal hart angegriffen. Der in Ludwigshafen erscheinenden Tageszeitung Rheinpfalz teilte der oberste Sozialdemokrat kürzlich mit, dass die AfD eine »offen rassistische« Gesinnung zeige und »eine völkische Gesellschaft«, die auf »Ausgrenzung« beruhe, anstrebe.

Starker Tobak! Nicht nur unseren Lesern älteren Semesters sind derartige Begriffe noch bestens geläufig – allerdings in einem anderen Zusammenhang.

 

Mit folgendem Satz, natürlich mit Verweis auf die Weimarer Zeit und die Nazi-Herrschaft, machte der SPD-Funktionär dann seine verkehrte Welt perfekt:

»Das erinnert fatal an das politische Vokabular der zwanziger und dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.«

Anschließend äußerte Gabriel zugleich Verständnis für jeden, der sich über »die Politiker« ärgere. Die meisten dieser Unzufriedenen seien keine Rechtsradikalen. »Sie müssen bei uns offene Ohren finden und auch Antworten auf ihre Fragen«, mahnte Gabriel. Die Pointe imArtikel der FAZ über diese Äußerungen folgt sogleich:

»Eine der Ursachen für die Radikalisierung der Politik sieht der SPD-Vorsitzende in der Art und Weise, wie Demokraten derzeit miteinander und übereinander redeten.«

Die Politiker der AfD können damit wie beschrieben nicht gemeint sein – denn diese zählen entsprechend nicht so richtig zu den Demokraten. In dem Artikel wird dann über den Satz des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer (CSU) in Bezug auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung fabuliert (»Herrschaft des Unrechts«).

Eine kurze Recherche in Suchmaschinen im Internet erlaubt auch einen anderen Schluss. Gibt man beispielsweise das unsägliche Schimpfwort »Pack« dort ein, wird man unweigerlich wieder zu unserem Vizekanzler geleitet.

Denn dessen legendärer Satz über das »Pack, das eingesperrt werden muss« steht nach wie vor im Fokus der Menschen, die mit dem Flüchtlingschaos der Bundesregierung nicht einverstanden sind und entmündigt wurden.

Der abschließend bescheinigte, bundesweite Zustimmungsverlust für die AfD ist ebenso nicht existent.

Laut einer aktuellen InsaUmfrage für das ostdeutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, das Anfang September diesen Jahres wieder die Wahl hat, verliert die SPD im Vergleich zu ihrem Ergebnis zur letzten Wahl im Jahre 2011 satte 14 Prozent (!) an Zustimmung. Sie landet entsprechend noch bei 22 Prozent. Die AfD hingegen, die bei der letzten Wahl noch gar nicht existent war, käme in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Stand auf 16 Prozent. Und bis September sind noch einige Tage

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 http://info.kopp-verlag.de/

Flüchtlingspolitik: Merkel sieht über 90% der Deutschen hinter sich

(Admin: Merkel ist auch ein Flüchtling. Sie flüchtet vor der Realität.)

17. Februar 2016

M6329

Leidet Angela Merkel zusehends an einer Einschränkung ihres Realitätsvermögens? Wie fern die Bundeskanzlerin von der Realität lebt, wie abgehoben sie bereits vom Volk steht, kann nicht deutlicher gemacht werden, als mit ihrer Behauptung, dass die Mehrheit der Deutschen hinter ihr steht:

[…] Schutzsuchende müssten Schutz bekommen, betonte die CDU-Chefin. Dabei sieht sie auch die Mehrheit der Deutschen hinter sich: „Über 90 Prozent der deutschen Bevölkerung sagen nach wie vor: Wer vor Terror, Krieg und Verfolgung flieht, soll in Deutschland die Möglichkeit der Aufnahme und des Schutzes haben. Ich finde das wunderbar.“ […] Weiterlesen

Woher nimmt Frau Merkel ihre Weisheit, dass die Mehrheit der Deutschen hinter ihr und solidarisch zu den „Flüchtlingen“ steht? War Merkel bei einer Kartenlegerin oder befragte sie die hauseigene Glaskugel im Bundeskanzleramt? Sind es nicht weit über 60 % der Deutschen, die den jetzigen Kurs der Bundesregierung zu dem aktuellen Flüchtlingsstrom ablehnen? Den Kurs der offenen Grenzen für alle Einreisewilligen, die weder politisch Verfolgte noch Kriegsflüchtlinge, sondern schlicht Wirtschaftsflüchtlinge sind, und mit dem Zauberwort „Asyl“ über die deutsche Grenze geradewegs ins Sozialsystem stolpern? Diese unkontrollierte und zudem illegale Einwanderung in dieser Größenordnung sollen über 90% der Deutschen zustimmen? Frau Merkel muss in einer Traumwelt leben.

https://www.netzplanet.net

Merkel muß immer mehr „Fachkräfte“ einfliegen: Österreich will Grenzkontrollen ausweiten

Österreich wird angesichts des anhaltenden Flüchtlingsstroms seine Grenzkontrollen ausweiten. „Das sei notwendig, um Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, teilte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit.“:http://www.bmi.gv.at/cms/bmi/_news/bm… Fuhrunternehmer befürchten erhebliche Zusatzkosten, sagt Alexander Klacska, Obmann der Bundessparte Transport und Verkehr in der Wirtschaftskammer Österreich:

„Für uns, die österreichische Transpor…
LESEN SIE MEHR: http://de.euronews.com/2016/02/16/ord…

euronews: der meistgesehene Nachrichtensender in Europa.
Abonnieren Sie! http://www.youtube.com/subscription_c…

euronews gibt es in 13 Sprachen: https://www.youtube.com/user/euronews…

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Türkei bombardiert seit drei Tagen syrisches Territorium

Der Sprecher des amerikanischen Außenministeriums, John Kirby, fordert die Türkei auf, sich auf die „allgemeine Bedrohung“ zu konzentrieren: den „Islamischen Staat“. Gayane Chichakyan legt die NATO-KOntroversen über den Kampf gegen Daesh (IS) dar. Die Türkei und Frankreich verfolgen ein ganz anderes Ziel, den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung in der Region, so die RT-Korrespondentin in Washington. „Man fragt sich, wie lange die USA die Türkei noch ‚einen großartigen Verbündeten und Partner‘ nennen.“ Unterdessen machen sich die regulären syrischen Streitkräfte und kurdische Einheiten daran, alleine mit Daesh aufzuräumen.

https://youtu.be/WGEMcchKcuo

Pro NRW macht gegen Sporthallen-Widmung für Asylanten mobil

Pro NRW rollt die Beschlagnahmung von Sporthallen für Asylanten auf. Foto: ChristianSchd / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)

Pro NRW rollt die Beschlagnahmung von Sporthallen für Asylanten auf.
Foto: ChristianSchd / Wikimedia (CC BY-SA 4.0)
15. Februar 2016 – 19:34

Quer durch Deutschland leiden Sport- und Turnvereine unter der zwangsweisenZweckentfremdung ihrer Sportstätten, für die Unterbringung von Asylanten. Die Bürgerbewegung Pro NRW macht gegen diese Misere nun mobil. In Bonn, wo die Situation bei Sport- und Turnhallen besonders schlimm ist, hat der Stadtverordnete Christopher Freiherr von Mengersen eine Anfrage an die Stadtregierung eingebracht.

Pro NRW: Wo ist die Legitimation der Zweckentfremdung?

Stadtverordneter Freiherr von Mengersen zweifelt in seiner Anfrage vor allem die Legitimation der Zweckentfremdung an. Gleichzeitig möchte der Pro NRW-Kommunalpolitiker wissen, welche Bonner Stadträte bereits selbst Asylanten bei sich in ihren Privatwohnungen aufgenommen haben:

1. Woraus leitet die Verwaltung die rechtliche Legitimation dazu ab, Sportstätten für die Asylunterbringung zweckzuentfremden?
2. Worin besteht für die Verwaltung die ethisch-moralische Legitimation dafür, die körperliche Ertüchtigung junger Menschen zugunsten der Alimentierung von mehrheitlich nicht asylberechtigten Wirtschaftsflüchtlingen auf der Strecke bleiben zu lassen?
3. Hat die Verwaltung Kenntnisse dazu, ob Bonner Kommunalpolitiker bereits Asylbewerber und „Flüchtlinge“ in ihren privaten Wohnungen oder Immobilien untergebracht haben um die städtischen Kapazitäten zu entlasten?
4. Wenn Ja, um welche Politiker handelt es sich?
5. Wenn Nein, wie bewertet die Stadtverwaltung einen möglichen Vorstoß in diese Richtung angesichts der Tatsache, dass sich die Mehrheit der Bonner Ratspolitiker (mit Ausnahme von PRO NRW) für die Aufnahme von noch mehr Asylbewerbern ausspricht?

https://www.unzensuriert.a

Christoph Hörstel: Deutschlands Weg in Chaos und Gewalt

Esslingen, 24. Januar 2016

Vortrag in Esslingen: 24. Januar 2016
Deutschlands Weg in Chaos und Gewalt
Deutschland und Europa sind bedroht durch drei Kriege: Ukraine/Russland, Syrien, Jemen und drei mögliche Kriege Saudi-Arabien-Iran, China-Japan, Russland-USA/Arktis – dazu im Innern durch: Chaos, Gewalt und Schutzlosigkeit sowie Finanz- und Euro-Crash.
Frage an die Deutsche Elite: Vor Flucht/Auswandern vielleicht doch daran denken, 1-5% des persönlichen Vermögens in einen echten Wandel zu investieren – bevor hohe und unwiederbringliche Verluste eintreten?
Spenden erbeten: Deutsche Mitte
IBAN: DE 80 4306 0967 1180 4434 00
BIC: GENODEM1GLS
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