(Und das steht in der Bild. Fragt sich, warum. Können sie nicht mehr umhin die Wahrheit zu schreiben, um nicht noch mehr Leser zu verlieren. Die Zahl der gekündigten Abos ist immens, weil die Menschen sich nicht mehr verkohlen lassen wollen.
Oder dient es wieder einmal mehr dem „Teile und Herrsche“-Prinzip.)
Bislang gab es deutschlandweit mehr als 167 Anzeigen nach Übergriffen wegen der Silvester-Nacht Foto: Privat
Stuttgart – Auch nach fünf Tagen werden immer mehr Übergriffe aus der Silvesternacht bekannt. In Bielefeld wurden Frauen aus einer Gruppe von 150 Männern belästigt und geküsst. In Frankfurt und Berlin gab es Fälle und auch in Stuttgart wurde ein weiterer bekannt.
Warum erst jetzt? Hat die Polizei Verbrechen verschwiegen?
Bei BILD meldete sich ein Polizist aus Baden-Württemberg und schilderte einen Fall: In Stuttgart wurde an Neujahr gegen 0.30 Uhr der Iraker Bas Alaa J. (20) festgenommen. Er hatte mit Kumpels gegen 0.30 Uhr am Schlossplatz zwei Teenagerinnen (15 und 18) bedrängt.
In der Anzeige heißt es: Die Frauen wurden immer wieder an Brüsten und im Intimbereich angefasst. Ein Streifenwagen kam zufällig vorbei, Festnahme! Eine Beamtin wurde sexuell beleidigt.
Veröffentlicht wurde der Fall NICHT! Der Beamte zu BILD: „Es ist unerträglich, was hier täglich unter den Teppich gekehrt wird.“
Was sagt die Stuttgarter Polizei? Sprecher Olef Petersen (55): „Wir wissen von zwei konkreten Fällen. Einen davon haben wir berichtet, der andere wird gerade ausermittelt und nachberichtet. Darüber hinaus haben sich im Laufe der vergangenen Tage bislang fünf Frauen bei der Polizei gemeldet. Diese Fälle werden derzeit auch ausermittelt.“
SILVESTER-SEXMOBS
SILVESTER-SEX-ATTACKENSchon mehr als 167 Anzeigen!
Fast eine Woche nach den massiven Übergriffen auf Frauen in mehreren deutschen Städten kommt es jetzt zu einer Welle von Strafanzeigen.
KÖLN
ZWEI FESTNAHMENSex-Mob an Silvester: Tatverdächtige ermittelt
Nach den massiven Übergriffen auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht sind offenbar die ersten Tatverdächtigen ermittelt.
Ebenfalls erst am Mittwoch wurde bekannt, dass an der Berliner Silvesterfeier am Brandenburger Tor Frauen sexuell belästigt wurden. Es wurden zwei Männer festgenommen, die aus dem Irak und aus Pakistan stammen sollen. Beide sollen in einem Flüchtlingsheim gemeldet sein. Veröffentlicht wurden die Vorfälle NICHT!
Ein Polizeisprecher Stefan Redlich: „Die drei Taten sind nicht außergewöhnlich. Letztes Jahr hatten wir auch drei Fälle. Natürlich ist jede Tat eine zu viel, aber die Übergriffe waren die gleichen wie im Vorjahr.“
Die Angriffe in Bielefeld wurden bekannt, weil sich eine Betroffene an die „Neue Westfälische“ wandte. „Plötzlich war ich gefangen. Überall waren Männer, die mich geküsst haben, auf die Stirn, auf die Wangen, auf den Mund“, sagte die 23-Jährige dem Blatt.
In Frankfurt/Main gab es zwei Vorfälle. Hier hatten sich die Opfer jedoch erst am Dienstagmittag bei den Ermittlern gemeldet. Polizeisprecher Rüdiger Reges: „Drei unbekannte Männer kamen an, grapschten ans Gesäß und klauten einer jungen Frau das Handy.“
Beschäftigt sich lieber nicht mit den Mühen der Ebene der Demokratie und regiert per Noststandsdekreten. Dafür wird er von westlichen Medien als „Mann der Mitte“ und „demokratischer Erneuerer“ gefeiert. Der neue Präsident Argentiniens Mauricio Marci
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Unter dem Jubel der westlichen Mainstream-Presse und -Politik trat am 10. Dezember der Wirtschaftsliberale Mauricio Macri, das Präsidentschaftsamt in Argentinien an. Seitdem regiert der neue Präsident nur noch per Dekret, verstößt beinahe täglich gegen die Verfassung und betreibt eine massive neoliberale Umverteilungspolitik. Protest aus Berlin oder Washington gegen das undemokratische Vorgehen bleibt aus. Denn dort gilt Macri als „unser Mann in Argentinien“.
„Der Wirtschaftsliberale Mauricio Macri hat die Stichwahl in Argentinien gewonnen. Er steht für die Kraft der Mitte und die Vernunft des Konsenses und belegt: Rechte Putschisten und linke Diktatoren sind in Lateinamerika ein Fall für die Müllhalde der Geschichte.“
So schrieb fernab von objektiver Berichterstattung und an der Grenze zum Propaganda-Pathos der Lateinamerika-Korrespondent der FAZ, Matthias Rüb, direkt nach dem Wahlsieg Macris. Doch danach findet sich im gesamten deutschen Mainstream kein Artikel mehr zu Macri und der neuen argentinischen Regierung. Und das hat einen guten Grund.
Denn entgegen dem westlichen Medien-Narrativ, dass Macri der „demokratische Erneuerer“ sowie „Mann des Konsens und der Mitte“ sei, zeigen bereits die ersten drei Wochen, dass sich Argentiniens neuer Präsident eher ungern an rechtsstaatlich-demokratische Regeln hält, die seinem Politikstil, der zudem eher an einen Rachefeldzug der Oligarchie gegen die sozialen Errungenschaften des letzten Jahrzehnts erinnert, nur im Wege zu stehen scheinen.
Die Regierung Macri nutzte die Ferienpause und die damit einher gehende Abwesenheit von Abgeordneten und Senatoren umgehend dazu aus, mit „Notstandsdekreten“ zu regieren und diese auf gültige Gesetze, im Amt befindliche Funktionsträger, zu besetzende Richterposten am Obersten Gerichtshof und weitere staatliche Institutionen anzuwenden, ohne dafür die von der Verfassung vorgeschriebene Zustimmung des Senats einzuholen, indem sein Parteienbündnis Cambiemos! (Auf zum Wechsel) jedoch über keine Mehrheit verfügt.
Sein Kabinett setzt sich hauptsächlich aus hochrangigen neoliberalen Unternehmensführern, Managern, Bankern und Technokraten zusammen. Beispielhaft sei auf den neuen Agrarminister Ricardo Buryaile verwiesen, der zuvor einen hochkarätigen Managerposten beim US-Agrarmulti Monsanto bekleidete.
Ein Teil des neuen Kabinetts war zudem schon zu Zeiten der letzten argentinischen Militärdiktatur in Amt und Würde.
Den Köpfen der argentinische Militärdiktatur, die mit über 30.000 Opfern des Staatsterrors im Verlauf von 1976 bis 1983 als die blutigste des Subkontinents gilt, galt auch eine der ersten symbolischen Amtshandlungen. Die Porträts der Anführer der Militärjunta, Jorge Rafel Videla und Leopoldo Fortunato Galtieri Castelli, wurden nach Darstellung argentinischer Medien wieder in die Fotogalerie der ehemaligen Präsidenten im Casa Rosada, dem argentinischen Amtssitz, aufgenommen. Die Symbolpolitik der „politischen Mitte“ wie sie FAZ-Korrespondent so lobend erwähnte.
Die umgehend nach der Amtsübernahme erfolgte Freigabe des Wechselkurses hat zu einer Abwertung des Pesos um circa 40 Prozent und damit zu enormen Preissteigerungen geführt, die vor allem die Unter- und Mittelschicht zu spüren bekommen und die de facto einer direkten Umverteilung zugunsten der Gewinneinkommensbezieher vor allem im Agrar-Exportbereich entspricht.
Doch nicht genug mit dieser Art von neoliberalem Klassenkampf. Ebenso wurde mit sofortiger Wirkung die Exportsteuern abgeschafft oder massiv reduziert. Aus den Exportsteuern hatte die links-peronistische Vorgängerregierung zuvor einen signifikanten Teil des Sozialhaushalts finanziert.
Ein ähnliches Bild zeichnet sich im Bereich der öffentlichen Güter und Dienstleistungen ab. Tarif-Subventionen für Wasser, Gas, Elektrizität, öffentliche Verkehrsmittel werden sukzessive aufgehoben. Zudem propagiert die neue neoliberale Regierung einen umfassenden Stellenabbau bei Beamten, Beschäftigten des öffentlichen Rundfunks sowie in Kultureinrichtungen.
Das Mediengesetz, welches als eines der größten Errungenschaften der Kirchner-Regierung galt, und die Monopolstellung des privaten Medienkonzerns Grupo Clarín einschränken, regionale Radio- und Fernsehsendern den Zugang zu Lizenzen vereinfachen und die Autonomie der einzelnen öffentlich-rechtlichen Sende-Anstalten stärken sollte, wurde per Dekret und ohne die Zustimmung der Legislative einzuholen, außer Kraft gesetzt. In der Interpretation der FAZ wohl auch ein Symbol für „die Kraft der Mitte und die Vernunft des Konsenses“.
Die argentinischen Journalistin Stella Calloni übte gegenüber dem lateinamerikanischen Fernsehsender TeleSUR scharfe Kritik an dem Vorgehen des neuen Präsidenten. Laut ihrer Einschätzung gehe dieser wie nach einem Staatsstreich vor. Dabei verwies dabei vor allem auf die zahlreichen Präsidialdekrete und insbesondere die Aussetzung des Mediengesetzes. Zahlreiche soziale Aktivisten und politische Analysten sprechen bereits offen von einem „schleichenden Staatsstreich“.
Seit seiner Amtseinführung am 10. Dezember hatte Mauricio Macri innerhalb der ersten Woche ohne weitere Argumentation den Notstand ausgerufen und auf dieser Basis mehr als 34 Präsidialdekrete erlassen. Nach knapp einem Monat im Amt summieren sich die von Macri erlassenen Präsidialdekrete auf 261.
Passend schreibt dazu der Soziologe und Lateinamerikawissenschaftler Dieter Boris in einem Beitrag für das Onlineportal Amerika21:
„Es scheint, als ob Macri und seine Berater nicht nur die Fibeln des Neoliberalismus genau studiert haben, sondern auch Machiavelli, der bekanntlich den an die Regierung gelangten Fürsten geraten hat, dass mit den ärgsten Grausamkeiten bei den angestrebten Veränderungen möglichst früh und rücksichtslos begonnen werden müsste.“
UPDATE Die Polizei in Köln ist heftigen Vorwürfen ausgesetzt. In einem Einsatzbericht ist Medienberichten zufolge von der Bedrohung von Zeugen und überforderten Beamten die Rede.
Zahlreiche Menschen sind am 31.12.2015 in Köln (Nordrhein-Westfalen) auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs zu sehen. In der Silvesternacht waren am Kölner Hauptbahnhof Frauen sexuell… – FOTO: DPA
Doch schon kurz nach seiner Aussage bekam der Bundesinnenminister eine ebenso heftige Reaktion von der Polizei. Wolfgang Albers, der Polizeipräsident in Köln, sagte: „Wir waren mit starken Kräften im Einsatz.“ Für einen normalen Silvestereinsatz sei man gut gewappnet gewesen. 220 Polizisten waren nach Angaben der Polizei vor Ort, 70 davon von der Bundespolizei. Das seien bereits mehr gewesen als in den Jahren zuvor.
Und doch fehlten knapp 100 Beamte, die sonst für solche Einsätze in Bereitschaft sind. Der stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Ernst G. Walter, sagte dem Tagesspiegel: „Der Polizei fehlten an dem Abend viele Beamte, weil die zurzeit in Bayern eingesetzt werden.“ 2000 Polizisten aus ganz Deutschland würden dort zur Grenzsicherung eingesetzt.
Einem internen Bericht eines Beamten zufolge sollen während der Ausschreitungen Frauen Schutz bei der Polizei gesucht. „Im Einsatzverlauf erschienen zahlreiche weinende und schockierte Frauen/Mädchen bei den eingesetzten Beamten und schilderte sex. Übergriffe durch mehrere männliche Migranten/ -gruppen“, schreibt der Leiter einer an dem Einsatz beteiligten Hundertschaft in einem von der „Bild“ veröffentlichten internen Erfahrungsbericht.
Eingesetzte Beamte kamen „an die Grenze zur Frustration“
„Frauen mit Begleitung oder ohne durchliefen einen im wahrsten Sinne ‚Spießrutenlauf‘ durch die stark alkoholisierten Männermassen“, heißt es in den Bericht weiter. Da die Polizisten „nicht jedem Opfer einer Straftat helfen und den Täter dingfest machen konnte, kamen die eingesetzten Beamten an die Grenze zur Frustration“. Der Polizist beklagt in dem Bericht eine viel zu geringe Zahl eingesetzter Beamter. Alle eingesetzten Polizisten seien „ziemlich schnell an die Leistungsgrenze gekommen“. „Bild“ listet einige Beispiele aus dem Bericht für konkrete Erlebnisse von Polizisten auf:
– Beamte seien durch enge Menschenringe daran gehindert worden, zu Hilferufenden vorzudringen,
– ein Mann wird zitiert: „Ich bin Syrer, ihr müsst mich freundlich behandeln! Frau Merkel hat mich eingeladen“,
– Zeugen wurden bedroht, wenn sie Täter benannten,
– Menschen zerrissen dem Bericht zufolge vor den Augen der Polizisten Aufenthaltstitel, grinsten und sagten: „Ihr könnt mir nix, hole mir morgen einen neuen.“ Ob es sich um echte Dokumente handelte und um welche Art von Dokumenten, geht aus dem Bericht nicht hervor,
– erteilte Platzverweise wurden ignoriert; Wiederholungstäter in Gewahrsam zu nehmen, war aufgrund fehlender Kapazitäten nicht möglich,
– nach Gleissperrungen wegen Überfüllung seien Leute einfach auf das Nebengleis und dann über die Schienen wieder auf den gesperrten Bahnsteig gegangen,
– beim Einsteigen in Züge gab es körperliche Auseinandersetzungen, es galt das „Recht des Stärkeren“.
Der Verfasser des Berichts zieht ein düsteres Fazit: Den Maßnahmen der Beamten sei mit einer Respektlosigkeit begegnet worden, „wie ich sie in 29 Dienstjahren noch nicht erlebt habe“. Die gesamte Situation in der Silvesternacht beschreibt der Autor als „chaotisch und beschämend“. Die Kölner Polizei wollte sich zunächst nicht zu dem Bericht äußern.
Experten aus Sicherheitsbehörden hatten die Kölner Polizei am Mittwoch kritisiert, aber kein generelles Versagen in der Silvesternacht gesehen. „Es gab Kommunikationsfehler“, heißt es, „man kann sich nicht am 1. Januar hinstellen und sagen, es ist gut gelaufen, wenn noch gar nicht alle Einsatzberichte vorliegen.“
So war in einem Polizeibericht vom 1.Januar noch von einer ruhigen Einsatzlage die Rede, bei der sich circa 1000 Feiernde auf dem Domvorplatz aufhielten. Nur einen Tag später mussten sich die Beamten bereits korrigieren, man sprach nun von „aggressiver Stimmung“ und einer Gruppe aus 1000 Männern, die teilweise stark alkoholisiert gewesen seien.
Es wird geprüft, ob ein Versagen der Polizei vorliegt
Doch wer davon Täter und wer nur so vor Ort war, kann bis jetzt niemand sagen. Viele Beobachter berichten von ein paar Dutzend Männern, die übergriffig geworden sein sollen. Durch die schiere Masse sei es für die Polizisten quasi unmöglich gewesen, einzelne Straftaten zu verfolgen, sagte Walter dem Tagesspiegel. Auch in Sicherheitskreisen heißt es, angesichts des enormen Lärms und „Gewusels“ in der Nacht sei es nicht selbstverständlich, dass die Polizei die Schreie von Frauen hätte wahrnehmen müssen. Anhand der Aufzeichnungen von Überwachungskameras sei zu prüfen, was die Polizisten hätten sehen und hören können – und was nicht. Wie lange es bis zum Abschluss der Analysen dauere, könne man aber noch nicht sagen, heißt es bei der Polizei. Durch diffuse Zeugenaussagen sei die Auswertung erschwert. Viele Besucher waren betrunken oder standen unter Schock.
(Admin: Nun, die Frauen, die es selbst erlebt haben, werden es ganz sicher wissen. (Wer die Täter waren).Und so wird sich die Wahrheit über derartige Verbrechen immer mehr im Volk verbreiten, den Gut-Menschen und anderen zum Trotz)!
Claudia Roth äußert sich zu den Ereignissen an Silvester in Köln und sagt sinngemäß, dass dies kein Problem von Flüchtlingen und Migranten sei, sondern ein allgemeines Männerproblem. Eine Verallgemeinerung, die Claudia Roth im umgekehrten Fall niemals akzeptieren würde. Was wäre wohl passiert, wenn 1.000 „Rechte“ unzählige muslimische Frauen, seien es Flüchtlinge oder Migranten, begrapscht, belästigt, bestohlen und vergewaltigt hätten? Dann wäre der Ausnahmezustand ausgerufen worden, ein NPD-Verbot erlassen worden, alle würden auf die AfD einprügeln, Tausende Linksradikale würden gegen „Rechte Gewalt“ gewaltsam demonstrieren, die Muslime würden den kollektiven Aufstand ausrufen, Städte würden brennen – aber in diesem Fall? Kleinreden, vertuschen, relativieren und am besten verschweigen, was nicht in die eigene politische und ideologische Weltanschauung passt.
Kein Generalverdacht gegen „Flüchtlinge“? Nur weil Medien und Politik sich entschieden haben, jeden, der über die nicht vorhandene Grenze stolpert, als Flüchtling zu bezeichnen? Dafür gibt es eine schöne Umschreibung: Flüchtling, Schutzsuchender und schon sind sie über jeden Zweifel erhaben und bemitleidenswert? Vielleicht bezeichnen wir sie einfach mal als das, was sie sind? Nach geltendem Recht handelt es sich um Illegale, die die Grenzen unerlaubt passiert haben.
Mal überlegen, wann gab es in Deutschland ein vergleichbares Szenario? Nun, Frau Roth, zeigen Sie den Bürgern dieses Landes ein Beispiel, wann sich 1.000 deutsche Männer zusammengerottet haben, um unzählige Frauen zu begrapschen, zu belästigen, zu berauben und zu vergewaltigen, zudem Ficki-Ficki und Schlampe-Rufe. Sollten Sie solch einen Fall aufzeigen können, dann kann man nicht mehr von einem fatalen Frauenbild muslimischer Illegaler sprechen, dann ist es ein allgemeines Männerproblem. Bis dahin sind Sie Frau Roth ob ihrer gedanklichen Eingeschränktheit ein hoffnungsloser Fall.
Abendzeitung München.de vom 05.01.2016:
Claudia Roth hat davor gewarnt, Flüchtlinge nach den Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln unter Generalverdacht zu stellen. «Es ist doch nicht so, dass wir jetzt sagen können, das ist typisch Nordafrika, das ist typisch Flüchtling», sagte Roth WDR 5.
«Hier geht es um Männergewalt und hier geht es um den Versuch, eine Situation – Silvesternacht – auszunutzen, als wäre das ein rechtsfreier Raum.», so die ehemalige Grünen-Chefin weiter.
Die Vizepräsidentin des Bundestags nannte die Übergriffe «wirklich unerträglich». «Und da muss jetzt ermittelt werden, da wird ermittelt, da muss die Polizei auch entsprechend verstärkt und ausgestattet werden», forderte Roth. Man dürfe aber nicht versuchen, die Vorfälle zu missbrauchen, um Stimmung gegen Flüchtlinge zu machen.
Förderale Republik freies Deutschland - RfD (kurz: Deutsche Förderation): JA | U.S.A.-, ISRAEL- Vertragskolonie und BRD- operative Holdingfirmenverwaltung (BUND): NEIN
Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )