Vorbestrafte Kinderschänder aus U-Haft entlassen – CDU fordert Rücktritt von Justizminister Brandenburgs

Epoch Times, Freitag, 18. Dezember 2015 12:11

Die CDU Brandenburg hat den Rücktritt von Justizminister Helmuth Markov gefordert. Aus Sicht der Union sei er verantwortlich dafür zweier vorbestrafte Sexualstraftäter vor ihrem Prozess vom Landgericht Cottbus aus der Untersuchungshaft freigelassen zu haben.

Helmuth Markov während der 115. Plenarsitzung des Auschusses der Regionen.Foto: YouTube Screenshot / Committee of the Regions
Facebook Google+ Twittern Senden
Zwei wegen Kindesmissbrauch Vorbestrafte sind vor ihrem Prozess aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der Beginn der Verhandlungen wurde wegen erkrankten Richtern und zu wenig Personal mehrfach verschoben, berichtet die „Junge Freiheit“.

Die Verantwortung für die Entlassung der Sexualstraftäter liegt aus Sicht der Brandenburger CDU beim Justizminister Helmuth Markov (Linkspartei). Deswegen fordert der Parteivorsitz nun Markovs Rücktritt. Die Täter saßen mehr als sechs Monate in Untersuchungshaft. Die Richter hatten entschieden, dass es wegen der Länge der Haftdauer keine ausreichenden Gründe mehr gebe, die Vorbestraften hinter Gittern zu lassen.

Markovs als als Justizminister trage die Verantwortung, dass die Bevölkerung geschützt werde und Verfahren ordnungsgemäß abgehalten würden, betonte Danny Eichelbaum, der rechtspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag am Donnerstag. „Ich frage Sie: Übernehmen Sie die Verantwortung und stellen Sie ihr Amt zur Verfügung?,“ sagte Eichelbaum im Rechtsausschuss. ´

Die Forderung nach einem Rücktritt wurde vom Justizminister der Linken-Partei zurückgewiesen. (dk)

http://www.epochtimes.de/

Wegen ihres Flüchtling-Kommentars: Anja Reschke ist „Journalistin des Jahres“

(Admin: Die Lügenmedien bleiben ihrem Auftrag verpflichtet!)

21.12.2015 um 10:39 Uhr

Anja Reschke und Klaus Brinkbäumer sind „Journalisten des Jahres“, Hans Leyendecker wird für sein Lebenswerk ausgezeichnet

Publishing Anja Reschke ist von einer Jury des Medium Magazins zur Journalistin des Jahres 2015 gewählt worden. Sie sei eine „Journalistin mit Profil und klarer Haltung“, heißt es in der Begründung. Chefredakteure des Jahres sind Klaus Brinkbäumer vom Spiegel und Uwe Vetterick von der Sächsische Zeitung. Hans Leyendecker wird für sein Lebenswerk geehrt

Von Meedia Redaktion

Die 80 köpfige Jury bezog sich in ihrer Begründung auf Anja Reschkes Kommentar „Aufstand der Anständigen“ im Sommer 2015 während der „Tagestehemen“. „Sie hat dafür einen heftigen Shitstorm in Kauf genommen – und sich davon nicht beirren lassen. Kein einzelner journalistischer Beitrag hat in diesem Jahr so viel Wirkung und Wirbel erzeugt wie dieser Kommentar von Anja Reschke. Als neue Innenpolitik-Chefin des NDR gab sie zudem dem Magazin ,Panorama‘ in diesem Jahr stärkere Relevanz und ihren Mitarbeitern die Möglichkeit für aufwendige Recherchen“, so die Jury.

Rest des Beitrages hier:

http://meedia.de/2015/12/21/wegen-ihres-fluechtling-kommentars-anja-reschke-ist-journalistin-des-jahres/

Leserzuschrift: Internes aus „Flüchtlingsheim“ – „Schlimmer als befürchtet“

Janina 21. Dezember 2015 Multikulti

Symbolbild

Ich habe heute nach längerer Zeit einen Bekannten wieder getroffen, was er mir zu berichten wusste bestätigt leider vieles. Für mich persönlich war dies erschreckend, da man etwas, das man aus erster Hand erfährt anders bewertet als „Berichte“ aus dem Internet.

Er ist als Rettungssanitäter in einem größeren „Flüchtlings“heim (knapp 1500 Bewohner) in der Nähe von Kassel eingesetzt. Sämtliche gesetzlichen Arbeitszeitregelungen und Ruhezeiten wurden „außer Kraft“ gesetzt. Nach einem 24 Std. Tag stehen ihm normalerweise 12 Ruhestunden zu, er geht schlafen und muss sofort wieder antanzen. Er hat den Eindruck, als ob gezielt eine „kochende“ Stimmung provoziert werden soll. Einerseits zwischen den „Ankömmlingen“, andererseits zwischen den Ankömmlingen und der hiesigen Bevölkerung (derzeit noch vorrangig der verpflichteten „Helfern“).

Die Sicherheitskräfte und die Polizei haben Anweisung sämtliche Sachspenden wie Fahrräder etc. in Containern zu sammeln und zu entsorgen. Nichts davon landet bei den „Bedürftigen“. Er hat mir entsprechende Fotos gezeigt. Allerdings sind alle Invasoren mit bester Technik ausgestattet. Smartphones, Tablets etc. Aus seinen Gesprächen mit Sicherheitskräften und der Polizei geht hervor, das diesen bewusst ist, dass vorrangig IS Anhänger, Sympathisanten oder gar Terroristen unter den Bewohnern sind. Gerade mal 10% sollen nach deren Schätzung „echte“ Flüchtlinge sein. Stichprobeartige Überprüfungen der Handys ergaben und ergeben, dass viele IS Symbole und entsprechende Daten auf Ihren Geräten besitzen.

Als der Anschlag in Paris passierte, soll das ganze Heim gefeiert haben und „Allahu akbar“ skandiert haben. Aus Polizeikreisen weiß er, dass durch die Konzentrierung der Ankömmlinge in Lagern in der Nähe von Kasernen 2.000 IS Anhänger ausreichen würden, um sämtliches Militärgerät auf deutschem Boden in Beschlag zu nehmen. Aber Polizei und Sicherheitsdienst sind die Hände gebunden…Fast täglich gibt es Randale und gewalttätige Auseinandersetzungen. Die Hilfskräfte gehen nur noch mit stichfesten Westen dort zur Arbeit.

Ein Kollege von ihm wurde beim Einsatz das Rückgrat zertrümmert. Er wurde ins Heim gerufen, da sich eine 16-Jähre im Essensraum verletzt hätte. Als er ankam versorgte er das Mädchen mit Erste Hilfe Maßnahmen. Der Ehemann, mit welchem das Mädchen mit 12 Zwangsverheiratet wurde, kam hinzu, sah das sich „ein fremder Mann“ an seiner „Frau“ zu schaffen machte und trat ihm so in den Rücken, dass ihm 2 Lendenwirbel zertrümmert wurden. Kein Mensch weiß, ob er je wieder laufen werden kann. Eine Polizistin wurde von vier „Bereicherern“ misshandelt und vergewaltigt. Der Frau wurde nahegelegt, dass wenn sie wieder in den Polizeidienst zurück möchte sie darüber stillzuschweigen hat. Hinzu kommen Helfer mit Stichverletzungen durch Attacken der Bewohner. Daher gehen die Helfer nur noch mit Spezialwesten zur Arbeit.

Eine freie Journalistin, welche Artikel in der Landeszeitung veröffentlicht, hat über die Vorfälle einen Bericht geschrieben. Aber statt der Veröffentlichung kam ein Schreiben Retour, in dem ihr nahegelegt wurde keine weiteren Texte der Art zu verfassen, wenn sie weiterhin für die Zeitung tätig sein wolle. Alle Helfer werden regelrecht eingeschüchtert…jeder dem nachgewiesen wird, das er Internes nach außen trägt wird entlassen. Die Presse wiegelt entsprechende Berichte ab.

Leserzuschrift vom 18.12.2015 auf Hartgeld.com

Netzplanet kann den Wahrheitsgehalt nicht überprüfen, bildet euch eure eigene Meinung über das Geschriebene.

https://www.netzplanet.net/leserzuschrift-internes-aus-fluechtlingsheim-schlimmer-als-befuerchtet/

Aufruf an alle “Bereicherten“!

(Admin:  Dazu auch die Liste ansehen:

https://marbec14.wordpress.com/2015/07/21/wieder-eine-ellenlange-liste-alles-nur-einzelfaelle/ )

Foto von https://www.netzplanet.net/

am: Dezember 21, 2015in: Bereicherungswahrheit

Den vielen alternativen Medien sind regelmäßig Berichte über An- und Übergriffe auf die heimische Bevölkerung, zum Teil auf “Helfer“, Polizisten, Sanitäter, Freiwillige, etc. zu entnehmen. Vergewaltigungen, Einbrüche, Wegzoll, Messerattacken, all diese Vorfälle sind eine reale Bedrohung für die angestammten Einwohner in Dörfern, Gemeinden und Städten im deutschsprachigen Raum!

Leider mangelt es bisher an einer ernstzunehmenden Dokumentation solcher Vorfälle, wohl auch, weil Betroffene einen Maulkorb verpasst bekommen und ihnen angedroht wird, falls sie etwas zu den genauen Umständen irgendwelcher Vorfälle im Zusammenhang mit “Flüchtlingen“ öffentlich machen, sie beispielsweise ihre Arbeit verlieren (oder schlimmeres!?).

Es wird Zeit, diesem Treiben, dieser ungeheuerlichen Ungerechtigkeit ein Ende zu setzen und endlich in aller Öffentlichkeit die Vielzahl an Vorfällen sauber zu dokumentieren, die täglich von jenen unter dem Teppich gehalten werden wollen, die im echten Leben am vermeintlich längeren Hebel sitzen.

Hiermit wird öffentlich dazu aufgerufen, entsprechende Vorfälle unter der e-Mail-Adresse

bereicherungwahrheit@gmail.com

zu melden, wobei Veröffentlichungen selbstverständlich auf Wunsch in anonymer Form stattfinden werden.

Wenn Sie Zeuge oder Opfer irgendwelcher Gewalt-Anwendung durch ach-so-friedfertige “Bereicherer“ geworden sind und Ihnen ein Maulkorb verpasst wurde, dann nutzen Sie diese Plattform und tun Sie Ihre Pflicht bei der Öffentlichmachung derartiger Vorfälle. Es gibt jetzt keinen Grund mehr, sich das Maul verbieten zu lassen! Melden Sie, was Sie gesehen haben, was Ihnen widerfahren ist oder angetan wurde. Denn nur durch die Veröffentlichung besteht die Chance, dass weitere Teile der Bevölkerung endlich aufwachen und der Realität ins Auge sehen!

Dazu der Aufruf an alle Blogger und Aktivisten: Teilt diese Seite und macht mit uns zusammen öffentlich, was bisher ständig unter den Teppich gekehrt wird!

Auditum Verum

http://bereicherungswahrheit.com/aufruf-an-alle-bereicherten/

Die Türken-Partei „Gemeinsam für Wien“ möchte Wiens Kindergärten nicht überprüfen lassen

„Es stellt sich die Frage, ob es etwas zu verbergen gibt. Warum wehrt man sich sonst gegen eine Überprüfung?“, betonte FPÖ-Favoriten Bezirksparteiobmann Stefan Berger.
Foto: Unzensuriert.at

Es ist sich gerade noch ausgegangen: Rechtzeitig vor Ende der Frist erreichte die Türken-Partei „Gemeinsam für Wien“ die notwendigen Unterstützungserklärungen, um bei der Wahl Wien-weit antreten zu können. Die Liste, die vom Arzt Turgay Taskiran geführt wird, hat in Favoriten, Simmering und Brigittenau jeweils ein Mandat gewonnen, den Einzug in den Gemeinderat schaffte man hingegen nicht. Seit der Wien-Wahl ist es um die Liste ziemlich ruhig geworden, bei der gestrigen Bezirksvertretungssitzung in Favoriten gab es dann ein erstes Lebenszeichen.

Türken wollen Kindergärten nicht überprüfen lassen

Die Favoritner Freiheitlichen stellten bei der Bezirksvertretungssitzung einen Antrag, der darauf abzielte, umgehend private Favoritner Kindergärten in Hinblick auf mögliche Islamisierungstendenzen unangekündigt zu kontrollieren. Dies sei dringend notwendig, da Experten wie der Islamforscher Ednan Aslan darauf hinweisen, dass in Wien zahlreiche Kindergärten radikal-islamische, teilweise sogar salafistische Tendenzen aufweisen.

In der gestrigen Sitzung wurde lediglich darüber abgestimmt, welchem Ausschuss der Antrag zugewiesen werden soll. Während sich alle Fraktionen – ja sogar SPÖ und Grüne – darüber einig waren, den Antrag in die Bildungs-, Jugend-, & Sozialkommission zuzuweisen, hatte Baris Bölüktas, der Favoritner Vertreter der Türken Partei, offensichtlich ein Problem damit. Er stimmte als einziger gegen die Zuweisung in den entsprechenden Ausschuss. Damit wurde klar, dass man von Seiten der Türken-Partei an einer Aufklärung gar nicht interessiert ist. „Es stellt sich die Frage, ob es etwas zu verbergen gibt. Warum wehrt man sich sonst gegen eine Überprüfung? Das Stimmverhalten Bölüktas hat gezeigt, dass es dringend notwendig ist, Wiens Kindergärten umgehend einer Kontrolle zu unterziehen“, betonte FPÖ-Favoriten Bezirksparteiobmann Stefan Berger gegenüber Unzensuriert.at

„Gemeinsam für Wien“ mit Erdogan bestens vernetzt

Laut der Tageszeitung Österreich war der Initiator der Liste „Gemeinsam für Wien“ bis 2013 Präsident der AKP-nahen Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD). Er soll eng mit dem türkischen Premierminister Recep Tayyip Erdogan vernetzt sein. Dass nun der Antrag von seinem Parteifreund im Favoritner Bezirksparlament abgelehnt wurde, ist daher nicht weiter verwunderlich.

Schon lange weist die FPÖ auf Kindergärten hin, welche radikal-islamistische Ideen lehren und mindestens genauso lange wird von muslimischen Vertretern und dem Gutmenschentum dies als „Panikmache“ und „Hetze“ abgestempelt. Solange man dem bunten Treiben tatenlos zusieht, wird sich nichts ändern. Es bleibt daher abzuwarten, wie SPÖ und Grüne mit dem Antrag der Favoritner Freiheitlichen umgehen werden. Die Antwort der Türken-Partei kennt man ja bereits…

https://www.unzensuriert.at/content/0019495-Die-Tuerken-Partei-Gemeinsam-fuer-Wien-moechte-Wiens-Kindergaerten-nicht

Polizeivertreter: Haben nur 10% der „Flüchtlinge“ kontrolliert

(Admin: Denkt man an die Pläne, die sich die Eliten schon vor längerer Zeit ausgedacht haben, ist es absolut keine Schlamperei, sondern eiskalt berechnetes Kalkül, was in unserem Land und in Europa zur Zeit geschieht. Pläne, die Namen tragen wie Kaufmann und Morgenthau bis hin zu Kalergi. Den mit letzterem Namen bezeichneten Europa-Preis hat Merkel bereits 2011 erhalten.

Dazu gibt es viele Ausführungen z.B. hier:  http://www.politaia.org/wichtiges/die-masseneinwanderung-merkel-und-der-coudenhove-kalergi-plan/

oder hier:

https://marbec14.wordpress.com/2015/10/16/coudenhove-kalergis-erbe-im-jahr-2015/ )

Janina 21. Dezember 2015 Politik

deutsch-österreichische Grenze

 

 

 

 

 

Ist es Kalkül oder Schlamperei? Das, was der Bürger bereits längst kritisierte, jedoch von Politik und Medien vehement dementiert und als rechtspopulistisch abgetan wurde, kommt zaghaft an die Öffentlichkeit. Welt Online berichtet: Nach Ansicht des stellvertretenden GdP-Vorsitzenden Jörg Radek ist die Bundespolizei „nicht in der Lage, den ihr obliegenden Auftrag der Gefahrenabwehr und der Strafverfolgung an der deutsch-österreichischen Grenze in der gesetzlich gebotenen Weise wahrzunehmen“, heißt es in einem Brief von Anfang Dezember an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wendt erklärte: „Das Sicherheitsrisiko resultiert aus dem Kontrolldefizit an der Grenze.“ GdP-Vize Radek warnte mit Blick auf die vergangenen Monate: „Wir haben lediglich zehn Prozent der Flüchtlinge kontrolliert.“

Nun sind es sogar sage und schreibe 90%, die nicht von der Polizei erfasst wurden!? Hunderttausende oder gar eine Million sind unkontrolliert ins Land gekommen, schließlich kennt man bis heute nicht die genaue Zahl der illegal Eingereisten, es können 1 Million, 1,5 Millionen bis 2 Millionen sein. Keiner weiß wie viele tatsächlich gekommen sind, darum weiß auch keiner, wie viele kontrolliert wurden.

Das Gefährliche daran ist, dass der Regierung diese Warnungen und Informationen viel detaillierter und länger bekannt sind als der Öffentlichkeit (z. B. durch den erwähnten Brief Anfang Dezember von Radek), sie aber trotzdem ihren Kurs der „offenen Grenzen“ nicht ändert, heißt immer noch keine Einzelfallprüfungen und keine Zurückweisung an der Grenze. Aber auch die Polizei tut ihr Übriges dazu, indem sie gesetzeswidrige Anweisungen befolgt. Da fortwährend Gesetze und Grundgesetz gebrochen werden, müssen sich auch Grenzschützer und Polizisten und vor allem deren Führungspersonal Fragen gefallen lassen, schließlich wird dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet.

Deutschland geht an der Political Correctness zugrunde, bloß nichts falsch machen lautet die Devise, dabei unterlaufen derart gravierende Fehler, dass das Land im schlimmsten Fall komplett ruiniert wird. Es gibt kein Zurück mehr, nur rette sich wer kann, bevor in naher Zukunft der heftige Knall eintritt.

https://www.netzplanet.net/polizeivertreter-haben-nur-10-der-fluechtlinge-kontrolliert/

Wahl zur „Maulhure“ und zum „Aufklärer“ des Jahres 2015 Eure Nominierungen

Die Propagandaschau

Was für ein Jahr! 2015 war gleichermaßen ein weiteres Fiasko der gleichgeschalteten Lügen­presse, wie auch ein Erfolgsjahr für un­ab­hän­gi­gen, neugierigen und offenen Journalismus. Bei aller Empörung und Frustration über die vor­sätz­lichen Verbrechen der Kriegshetzer und Volks­ver­blöder, wollen wir auch ein deutliches Zei­chen der Hoffnung setzen.

Ursprünglichen Post anzeigen 498 weitere Wörter

Peinliche sinnlose Aktion: Gutmenschen-Lichterkette gescheitert

Janina 20. Dezember 2015 Nachrichten

Symbolbild

 

 

 

 

 

 

Sie sollte durch fünf Bundesländer gehen und 650 Kilometer lang sein, von Berlin nach München, dazu waren rund 650.000 Teilnehmer nötig, aber die Gutmenschen-Lichterkette ist gescheitert bzw. kam nur punktuell zustande. In München versammelten sich nach Polizeiangaben etwa 4.000 Menschen. Der Organisator hatte mit 30.000 gerechnet. In Berlin wurden nur 700 Teilnehmer gezählt, statt der angemeldeten 25.000. In Leipzig beteiligten sich bis zu 45 Menschen. In Brandenburg versammelten sich laut Polizei u.a. 35 Teilnehmer in Potsdam, zudem 100 in Treuenbrietzen.

Der Veranstalter Horst Fallenbeck aus Baden-Württemberg, der sich auf Facebook besorgt über die PEGIDA-„Aufmärsche“ und Übergriffe auf Flüchtlingsheime zeigt, hatte im Internet zu der „Friedensaktion“ gegen Terror (Da’esh???)  und Gewalt (Flüchtlinge, Krieg???)  aufgerufen. Es war eine Nummer ohne Wert, vergebliche Liebesmüh. Warum? Wenn man das Motto so allgemein und konsensfähig hält, dass sich eigentlich jeder angesprochen fühlen kann, fühlt sich am Ende keiner angesprochen. Auf einer Demonstration muss man schon zu deutlichen Worten bereit sein und klare Kante zeigen, sonst kann man es gleich bleiben lassen.

Aber offenbar sitzen auch die Gutmenschen am 4. Advent lieber auf der Couch und lassen sich das weihnachtliche Gebäck bei einer Tasse Kaffee schmecken. Oder haben etliche doch langsam die Nase voll von dem ganzen Gut-Menschen-Getue? Was soll auch mit Lichterketten bewirkt werden?

Migrantenkrise, Bargeldverbot und FC Bayern – Oliver Janich und Rüdiger Lenz bei BarCode

Spontan, informativ, ungeplant und authentisch. Das ist die Atmosphäre des neuen Pressespiegels von NuoViso: BarCode. An der Bar unserer StudioLounge besprechen wir die Nachrichten, die in der Zeitung stehen, und besonders auch die, die von den Medien verschwiegen werden.

Hochkarätig starten wir insbesondere die Pilotsendung des neuen Formats. Zu Gast sind Deutschlands vermutlich bekanntester Libertärer, investigativer Journalist und Autor von „Die Vereinigten Staaten von Europa“ – Oliver Janich. Ihm zur Seite der Gewalt- und Kommunikationstherapeut, Ausbilder, Berater und Autor von „Das Nichtkampf-Prinzip“ – Rüdiger Lenz. Mit Verpflegung, Stichwörtern und einer Portion Ironie vervollständigen die illustere Runde Frank Höfer und Hagen Grell vom NuoViso-Team.

In dieser Sendung ▷▷▷ Die neue Migrationsprognose von 1,5 Millionen Einwanderern und bis zu 7 Millionen mit Familien-Nachzug +++ Der VW-Abgas-Skandal – Ablenkung oder Wirtschaftskrieg? +++ TTIP und die Wahrheit über den US-Verbraucherschutz +++ Der wahre Dr. Alfons Proebstl – warum machte Percy Hoven einen Rückzieher? +++ Straftaten unter Migranten und in muslimischen Kulturen +++ Bargeldverbot: Die Krönung des staatlichen Kontrollapparats aus Mikrozensus, Pfändungen und Bankenkontrolle +++ Bitcoin: zukunftssichere Alternative zum Bankensystem? +++ NSU: die erfundene Zeugin Meral Keskin +++ Christine Lagarde und der okkulte Wahnsinn der Numerologie +++ Die neueste Mainstream-Geschichtsverdrehung zum 11. September 2001

Es kommen noch weitere Themen zur Sprache wie die Datenschutz-Klage gegen Facebook durch Max Schrems, die wahre Größe der Friedensbewegung, die neueste Ausgabe von Charlie Hebdo und die neue Geheimdienstler-Ausstiegs-Initiative Intelexit. Zudem glänzt Oliver Janich mit Fußball-Expertise.

Wir freuen uns über reges Feedback in den Youtube-Kommentaren.

Unsere Gäste:
▷ Oliver Janich
http://www.oliverjanich.de/
▷ Rüdiger Lenz
http://nichtkampf-prinzip.de/

—————————————-­——————————-

Noch mehr sehen als Anderswo? Besuche uns auf http://nuoviso.tv

Mit einem Premiumabo hast Du außerdem vollen Zugriff auf unseren Premiumbereich. Nur mit Deiner Unterstützung können wir weiterhin Filme und Videos produzieren, welche wir größtenteils kostenfrei zur Verfügung stellen.

Kindesentzug: Strafanzeige gegen Familienrichterin

 RICHTERIN BESCHIMPFT VATER IM GERICHT: IST MIR KACKEGAL

19. Dezember 2015 Red. Polikritik, Justiz, Jugendamt, News

Gegen eine Familienrichterin am Amtsgericht Landau ist Strafanzeige erstattet worden.

Der Vorwurf lautet Verdacht auf Rechtsbeugung im Amt im Rahmen eines seit über einem Jahr andauernden Verfahrens wegen Sorgerecht und Umgang eines Vaters mit seinen beiden Kindern.

Nach etlichen Verzögerungen und schleppender Bearbeitung durch Gericht und Jugendamt war im Sommer der Antrag auf Übertragung des Sorgerechts und Begutachtung durch einen Sachverständigen in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht abgelehnt worden. In Sachen Umgang wurde den Anträgen des Anzeigeerstatters aber weitgehend entsprochen.

Dennoch habe die Kindesmutter, eine Realschullehrerin, weiterhin den Umgang vereitelt und die Termine des Beschlusses nicht eingehalten. Wegen eines ersten Versäumnisses verhängte die nun angezeigte Richterin ein Ordnungsgeld in Höhe von 300 Euro, welches das OLG auf 150 Euro reduzierte. Auf Maßnahmen, den Umgang vollstrecken zu lassen, wurde jedoch verzichtet.

Bei weiteren Terminen war die Kindesmutter nicht zugegen, abermals verlangte der Anzeigerstatter Ordnungsmaßnahmen sowie Vollstreckung des Umgangstitels. Entgegen ihres vorherigen Beschlusses entschied die Richterin nun, dass seitens der Kindesmutter kein Versäumnis  vor läge und für die Zukunft auch nicht zu erwarten sei.

Die Stellungsnahme eines bekannten Spezialisten besagt jedoch das Gegenteil und befürwortet aufgrund des Verhaltens der Kindesmutter eine Begutachtung und die Übertragung des Sorgerechts an den Vater. Der Vater hatte nach Schilderungen von Misshandlung seiner Kinder durch den Ehemann der Kindesmutter und weiteren Verdachstmomenten, die auf Kindesmissbrauch hinweisen können, das Sorgerecht beantragt.

Hilfe seitens des zuständigen Jugendamtes Südliche Weinstraße wurde im Vorfeld zunächst verweigert, im weiteren Verlauf ergingen oberflächliche Stellungsnahmen an das Gericht, die zugunsten der Mutter einen Verbleib der Kinder in deren Haushalt befürworteten. Die schludrige Arbeitsweise ziehe sich zudem durch das ganze Verfahren, so der Anzeigeersteller – mal seien die Namen der Kinder vertauscht, die Protokollierung unvollständig und es habe nicht einen Termin gegeben, bei dem die Kinder zusammen mit dem Vater angehört worden seien.

Während einer Anhörung sei die Richterin ihm gegenüber ausfällig geworden und habe sogar Fäkalsprache gebraucht, es sei ihr „kackegal, was er zu sagen habe.“

---

 

In der Region liegt auch das Kinderdorf Silz, über das neulich im Fernsehen wegen der Kinderklau Affäre im Fall Kuwalewski berichtet wurde. Der vierfachen Mutter waren vom Jugendamt die Kinder entzogen worden. Wegen Misshandlung durch Mitarbeiter des Kinderdorfes rannte der älteste Sohn fort und wurde wochenlang gesucht. Seit dem letzten Jahr sind alle Kinder wieder bei der Mutter. Auch dieser Fall zeigt die menschenverachtende Willkür an Gerichten und Jugendämtern in Deutschland.

https://opposition24.de/strafanzeige-gegen-familienrichterin/268773