Jeder fünfte Deutschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

(Hier gäbe es mehr als genug zu tun, wenn es den Gut-Menschen gefallen würde und es politisch gewollt wäre. Für einfallende illegale Invasoren jedenfalls ist genügend Geld vorhanden.

Armut und soziale Ausgrenzung steigt

Epoch Times, Donnerstag, 5. November 2015 18:11

Jeder fünfte Deutsche ist betroffen: 20,6 Prozent der Bevölkerung in Deutschland, das sind 16,5 Millionen Menschen, waren 2014 von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.

Bettlerin Foto: über dts Nachrichtenagentur

2013 hatte dieser Anteil bei 20,3 Prozent (16,2 Millionen Menschen) gelegen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Demnach war der Anteil armer oder sozial ausgegrenzter Menschen in der gesamten Europäischen Union in beiden Jahren mit 24,4 Prozent (2014) beziehungsweise 24,5 Prozent (2013) höher als in Deutschland.

Eine Person gilt als von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, wenn mindestens eine der folgenden drei Lebenssituationen zutrifft: IhrEinkommen liegt unter der Armutsgefährdungsgrenze, die Person ist also von Armut bedroht, ihr Haushalt ist von erheblicher materieller Entbehrung betroffen oder sie lebt in einem Haushalt mit sehr geringer Erwerbsbeteiligung.

Danach war mit 16,7 Prozent der Bevölkerung jede sechste Person inDeutschland im Jahr 2014 von Armut bedroht. Das entspricht rund 13,3 Millionen Menschen. Der Anteil dieser armutsgefährdeten Personen hat sich damit seit 2013 (16,1 Prozent) erhöht.

Am meisten von Armut bedroht sind mit 18,4 Prozent Frauen über 65 Jahren.

Schwellenwert für Armutsgefährdung: 987 Euro bei Alleinlebenden

Eine Person gilt nach der EU-Definition als armutsgefährdet, wenn sie über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Gesamtbevölkerung verfügt (Schwellenwert der Armutsgefährdung).

2014 lag dieser Schwellenwert für eine alleinlebende Person in Deutschland bei 987 Euro im Monat und damit etwas höher als im Berichtsjahr 2013 (979 Euro im Monat).

Für zwei Erwachsene mit zwei Kindern unter 14 Jahren lag der Schwellenwert im Berichtsjahr 2014 bei 2.072 Euro im Monat.

5,0 Prozent der Bevölkerung in Deutschland waren im Jahr 2014 von erheblicher materieller Entbehrung betroffen. Das bedeutet, dass ihre Lebensbedingungen aufgrund von fehlenden Mitteln eingeschränkt waren.

Sie waren zum Beispiel nicht in der Lage, ihre Rechnungen zu bezahlen, ihre Wohnungen angemessen zu beheizen oder eine einwöchige Urlaubsreise zu finanzieren.

10,0 Prozent der Bevölkerung unter 60 Jahren lebten in einem Haushaltmit sehr niedriger Erwerbsbeteiligung. Das bedeutet, dass die tatsächliche Erwerbsbeteiligung der erwerbsfähigen Haushaltsmitglieder insgesamt weniger als 20 Prozent betrug.

https://cm.g.doubleclick.net/push?client=ca-pub-7188808473445797&srn=gdn

EU-weit waren 17,2 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht, 9,0 Prozent von erheblicher materieller Entbehrung betroffen, und 11,0 Prozent lebten in einem Haushalt mit sehr niedriger Erwerbsbeteiligung.

Die Studie ist EU-weit vergleichbar

EU-SILC (European Union Statistics on Income and Living Conditions) ist eine EU-weit vergleichbare Datenquelle über Einkommen, Armut und Lebensbedingungen in Europa.

Für die Statistik gelten in allen Mitgliedstaaten einheitliche Definitionen sowie methodische Mindeststandards. Die amtliche Erhebung, deren Durchführung und Aufbereitung den Mitgliedstaaten obliegt, wird in Deutschland seit 2005 jährlich unter der Bezeichnung LEBEN IN EUROPA durchgeführt.

Die europäische Statistik kann hier abgerufen werden.  (dts/ks)

http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/jeder-fuenfte-deutschen-von-armut-oder-sozialer-ausgrenzung-bedroht-a1281804.html

Ansage einer Erpressung

Die Meinung der AnderenInnenpolitikMeinungenTitel— 04 November 2015

Leitartikel: Nachdem Erdogan die absolute Mehrheit bei den letzten Parlamentswahlen für sich verbuchen konnte, stehen der EU schwierige Gespräche mit dem vor Kraft strotzenden islamischen Despoten ins Haus. Verhandlungen, die einerseits auf türkische Erpressung und andererseits auf der Hoffnung gründen, das merkelsche Chaos noch irgendwie beherrschbar zu machen.

Auf dem Höhepunkt des türkischen Wahlkampfs eilte die deutsch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Ankara um beim sultanesken türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorstellig zu werden und diesen um Beistand bei dem von ihr losgetretenen Asylwahnsinns zu bitten.

Erdogan bekam so eine höchst öffentlichkeitswirksame Wahlhilfe spendiert, signalisierte es dem türkischen Wahlvolk doch, dass Erdogan und seine islamische AKP wichtige westliche Freunde haben und seine Politik offenbar die richtige sei.  Im Marschgepäck der angeblich mächtigsten Frau der Welt: mannigfaltige Angebote und Geschenke für Erdogans Entgegenkommen.

Zu größten Zugeständnissen bereit, um das merkelsche Chaos zu minimieren

Nun gewann Erdogan, der Werte wie Presse-, Meinungs- und Religionsfreiheit seit Jahren immer weiter beschneidet, die wiederum laut Angela Merkel angeblich nicht verhandelbar seien, in einem riesigen Überraschungserfolg die Parlamentswahlen. Jeder zweite Türke wählte seine islamische AKP. Nach diesem, auch durch deutsche Schützenhilfe errungenen Sieg, sieht sich die EU-Kommission bei ihren anstehenden Verhandlungen über einen „Aktionsplan“ in der zum Irrsinn gesteigerten „Flüchtlingskrise“ vor noch größeren Schwierigkeiten.

Um den Despoten am Bosporus die fast schon bedingungslose Willfährigkeit der EU zu signalisieren stellt diese in einer offiziellen Mitteilung durch die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) am Montag klar: „Die EU wird mit der künftigen türkischen Regierung zum Wohle der Bürger zusammenarbeiten“.

 „Ob es uns passt oder nicht: Erdogan ist da“

Und hier scheint es mittlerweile völlig egal zu sein, wie hoch Erdogan sein Erpressungspotential ansiedeln wird. Keine Rede mehr von Demokratiedefizit und Unterdrückung der Opposition oder mangelnder Pressefreiheit. Ankara muss bedingungslos entgegengekommen werden, um schnell irgendwie einen Handel hinzubekommen und so das merkelsche Chaos, das durch ihre Politik über Europa und Deutschland hereingebrochen ist, zu minimieren. „Ob es uns passt oder nicht: Erdogan ist da. Jetzt, wo der Flüchtlingsstrom vor unserer Haustür steht, hat die Türkei natürlich ein erhebliches Druckinstrument, um uns zu mehr Maßnahmen zu zwingen, als es uns vielleicht lieb ist“, so die Feststellung des Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses im EU-Parlament, Elmar Brok (CDU).

Erdogan hat, so offensichtlich die Einschätzungen der EU, nach seinem fulminanten Wahlsieg die „Hebel in der Hand, um die Schleusen für Flüchtlinge zu öffnen und zu schließen“. Der türkische  Premier Davutoglu hat bereits kurz nach dem Wahlsieg seiner Partei klargestellt, dass die Türkei keine Flüchtlinge gegen ihren Willen im Land zurückhalten will. Denn Flüchtlinge seien Gäste. Und es entspreche nicht der türkischen Kultur, Gäste wie Gefangene zu behandeln.

Kritischer Fortschrittsbericht zurückgehalten

Der offene Wunschkatalog aus Ankara umfasst, wie die NZZ berichtet, momentan folgende vier Forderungen: Teilnahme an EU-Gipfeltreffen, Öffnung neuer Kapitel bei den Beitrittsverhandlungen, Visa-Liberalisierung 2016 und Geld. Viel Geld. Wie metropolico berichtete, will die Türkei drei Milliarden Euro pro Jahr um Immigranten im eigenen Land zu versorgen, Schlepper zu bekämpfen und den Immigrantenstrom nach Europa einzudämmen.

Um den türkischen Präsidenten ja nicht zu verärgern, habe die EU-Kommission den Termin für die Veröffentlichung der Fortschrittsberichte bis nach den Präsidentschaftswahlen zurückgehalten. Die CDU-EU-Abgeordnete Renate Sommer sieht es laut der öffentlich-rechtlichen Berichterstattung der Tagesschau als „völlig klar an“, dass der Bericht zurück gehalten wurde. Schwere Mängel attestiert dieser Bericht der Türkei bei der Rechtsstaatlichkeit, den Minderheitenrechten und der Medien- und Pressefreiheit.

Der passenden Zeitpunkt für die Veröffentlichung des kritischen Berichts würde laut eines EU-Sprechers von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bestimmt werden. Andere, wichtige Punkte werden zukünftig von Erdogan bestimmt. (BS)

http://www.metropolico.org/2015/11/04/ansage-einer-erpressung/

Das ZDF schießt gegen COMPACT – ein Eigentor

_von Marc Dassen

Die GEZ-Presse bläst mal wieder zum Angriff gegen COMPACT – und holt sich eine blutige Nase. Der neueste Streich: Bei Frontal21 wird der Zuschauer darüber aufgeklärt, dass das Monatsmagazin die „diffusen Ängste der Menschen“ bediene, „Hetze“ und ein „Geschäft mit der Angst“ betreibe. Angst aber hat nur die Systempresse, die durch den starken Leserzuwachs bei COMPACT ihre Felle davonschwimmen sieht.

„Der folgende Beitrag ist erstunken und erlogen, werden Verschwörungstheoretiker behaupten“. Mit diesen Worten begrüßt Moderatorin Ilka Brecht am 3. November die Zuschauer zu ihrem Beitrag bei ZDF-Frontal 21 über die „Angstmacher“ von COMPACT. Den Kritikern der Systempresse versucht die bissige Moderatorin  zuvor zu kommen, indem sie gleich ironisch ihre eigene Verschwörungstheorie vorstellt: „Frontal 21 – gesteuert von einflussreichen Mächten, gekauft von finanzkräftigen Gruppen.“ Die Sendung warnt die Zuschauer zuerst vor jenen, die die Glaubwürdigkeit von Medien und Politik in Zweifel ziehen und Begriffe wie „Lügenpresse“ verwenden, um ihren Vertrauensverlust in die Leitmedien auszudrücken.  „Krude Thesen haben Konjunktur“, wie Frau Brecht weiß.

Im Folgenden zeigt die Sendung Aufnahmen eines ZDF-Informanten, der sich am 24.10.2015 „mit versteckter Kamera“ bei unserer COMPACT-Souveränitätskonferenz „Freiheit für Deutschland“ in Berlin eingeschlichen hat. „So sieht es aus, wenn sich 1.000 Verschwörungstheoretiker treffen“, kommentiert der Sprecher, ohne dabei klar zu machen, wie er diese pauschale Abqualifizierung der Konferenzgäste rechtfertigen will. Von Verschwörungstheorien war an diesem Abend keine Rede – sehr konkret, faktenbasiert und durchaus politisch unkorrekt referierte an diesem Tag ein dutzend seriöser Experten aus Politik, Justiz, Medien, Kultur und Gesellschaft über die drängenden Fragen deutscher Souveränität. Das Stigma „Verschwörungstheoretiker“ wird immer in Stellung gebracht, wenn man sich nicht mit den konkreten Inhalten auseinandersetzen will.

GEZ-Medien am Abgrund

Ein Kamerateam des ZDF postierte sich an jenem Tag am Eingang zur Konferenz und ließ es sich nicht nehmen, einige ankommende Konferenzteilnehmer anzusprechen. Die aber wussten wohl, was auf sie zukommen würde und verweigerten mehrheitlich eine Stellungnahme, gerne auch mit dem Hinweis: „Ihr lügt sowieso.“ Ein schlechter Ruf eilt den Vertretern der GEZ-Medien voraus – COMPACT kann dafür nichts! Dieser Ruf bestätigt sich anhand dieses Beitrags leider wieder einmal vollständig. Diffamierung und Verdrehung der Wahrheit, das ist nun mal das Kerngeschäft der Massenmedien. In beleidigtem Ton beschwert sich zugleich der Sprecher: „Ihm glauben sie“. Mit „ihm“ ist der COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer gemeint, der sich durch seine Tätigkeit als Journalist das Vertrauen und Ansehen seiner Leser über Jahre erarbeitet hat.
Besonders die kritische Linie, die COMPACT zur Asyl-Frage vertritt, missfällt dem ZDF. „Vorurteile und diffuse Ängste“ bediene das COMPACT-Magazin, wenn es etwa wie in der Oktoberausgabe Kanzlerin Merkel als die „Königin der Schlepper“ bezeichne oder im aktuellen COMPACT-Spezial das Thema „Asyl. Die Flut“ thematisiere. Es ist also nicht etwa die Politik, die durch ihr verantwortungsloses Vorgehen und ihre Konzeptlosigkeit in der Asyl-Frage Ängste und Unsicherheit in der Bevölkerung schürt. Schuld sind Medien wie COMPACT, die diese verfehlte Politik thematisieren und kritisieren. Auch die stetige Manipulation in den Massenmedien, die ARD-Chefredakteur Kai Gniffke kürzlich sogar einräumte, soll mit den genannten Ängsten und dem stetig steigenden Unmut der Bevölkerung nichts zu tun haben. Gniffke sagte wörtlich: „Wenn Kameraleute Flüchtlinge filmen, suchen sie sich Familien mit kleinen Kindern und großen Kulleraugen aus.“  Dies gab er zu, obwohl er natürlich wisse, dass „80 Prozent der Flüchtlinge junge, kräftig gebaute, alleinstehende Männer sind“. Schimpf und Schande trifft hier aber nicht die Öffentlich-Rechtlichen Medien, sondern alternative Stimmen, die solche Betrügereien aufdecken und anprangern. Elsässer wird vorgeworfen, er mache sich die Welt wie sie ihm gefällt. Das Kompliment geben wir gerne zurück.
Schüsse gegen Elsässer
Um COMPACT und den Chefredakteur Jürgen Elsässer der Lüge zu bezichtigen, greifen die Redakteure des ZDF tief in die Trickkiste. Elsässer wird ein „Mut zu besonders üblen Unwahrheiten“ unterstellt. Fest macht das ZDF diese Verleumdung an einem Satz, den Elsässer im Zusammenhang mit dem Fall des  ertrunkenen Flüchtlingsjungen Aylan Kurdi gesagt hat. Das können wir so nicht stehen lassen! Im Fall des toten Flüchtlingskindes, dessen Foto im September um die Welt ging und dessen Tod auch den Staaten Europas zur Last gelegt wurde, stellte Elsässer im Rahmen einer COMPACT-Live Veranstaltung fest: Die Familie Kurdi nahm die gefährliche Überfahrt von der Türkei zur griechischen Insel Kos deshalb auf sich, weil der Vater Abdullah in Kanada einen plastischen Chirurgen aufsuchen wollte. Abdullah hatte vor, sich dort neue Zähne einsetzen zu lassen wie Fatima, die Tante der Familie aus Kanada, damals berichtet. Zu diesem Zweck habe sie bereits Geld gespart, wie sie Reportern im Interview erzählt. Als aber das Einreisegesuchen der Familie in Kanada abgelehnt wird, ändert sich der Plan: Abdullah, seine Frau und die beiden Söhne sollen zunächst nach Europa übersetzen, „man werde dann sehen, ob man seine Zähne noch hinbekommt“, so Fatima.
Der ursprüngliche Grund für die geplante Reise nach Kanada war also definitiv eine Zahnbehandlung, dass dieser Plan nicht aufging und das Geld für die Operation in den Taschen der Schleuser landete, beweist nicht, dass Elsässer den Inhalt „verfälscht“, wie ihm vorgeworfen wird. Im Gegenteil hat er den Sachverhalt richtig dargestellt, was die ZDF-Redakteure aber durch eine ihrerseits manipulierende Wiedergabe des Interviews mit Tante Fatima und durch Verkürzung von Elsässers Aussage zu bestreiten versuchen. Allerdings war es auch nicht Elsässer, der die eigentlichen Fluchtgründe der Familie als erster darlegte. Internationale Zeitungen, etwa die australische Herald Sun, berichteten frühzeitig, dass der Vater nicht zuerst Sicherheit und ein besseres Leben in Europa suchte, sondern „einen guten Zahnarzt“. Laut dem britischen Daily Mail/Daily Express von Anfang September, haben sich auch Politiker wie der liberale Senator Cory Bernardi aus Australien kritisch zur Instrumentalisierung des Fotos geäußert. Die Mitglieder der Familie Kurdi seien auch durch die UN nicht als Flüchtlinge anerkannt worden. „Der Vater“, so Bernardi, „hat seine Familie in dieses Boot gesetzt, damit er eine Zahnbehandlung bekommen könne“. Auf diese Informationen bezog sich Elsässers Aussage, und sie trifft zu.
Die Tatsache, dass sich die Familie Kurdi aus Syrien seit drei Jahren in sicheren Staat Türkei aufhielt, daher zu einer derartig waghalsigen Flucht per Schlauchboot – noch dazu bei Nacht und ohne Rettungswesten – gar nicht gezwungen war, stellt Elsässer ebenso dar, wird aber vom ZDF einfach herausgeschnitten. Ebenso wird nicht erwähnt, dass Zainab Abbas – eine Frau, die ebenfalls auf dem gekenterten Schlepperboot saß und in dieser Nacht ihre beiden Kinder verlor – den Vater Abdullah selbst als den Schleuser identifiziert haben will. „Ja, es war Abdullah Kurdi, der das Boot gesteuert hat“, sagte sie am 11. September dem australischen Sender Network Ten. Er habe „die Welt belogen“, so Abbas. Die Geschichte der Familie Kurdi ist zweifellos dubios. Dass COMPACT die Merkwürdigkeiten und Widersprüche in diesem Fall aufzeigte, wird allerdings nicht als Verdienst, sondern als böswillige Entstellung oder gar „Hetze“ verkauft – als ein „Spiel mit der Angst“.

(Jürgen Elsässers Stellungnahme zu Frontal21 lesen Sie hier.)

Verschwörungsphantasien
Natürlich darf in einer solchen Sendung auch der Experte für Verschwörungstheorien nicht fehlen. Das ZDF hat Professor Michael Butter von der Universität Tübingen für diese Aufgabe gewinnen können. Der dynamische Amerikanist klärt den Zuschauer freihändig über die Unbelehrbarkeit von sogenannten Verschwörungstheoretikern auf, indem er nicht näher spezifizierte „Arbeiten von Psychologen“ heranzieht, die beweisen sollen, dass „jemand, der an eine Verschwörungstheorie glaubt und dann mit (…) überzeugenden Gegenbeweisen konfrontiert wird, später noch stärker an diese Verschwörungstheorie glaubt“. Kurzum: Der Zuschauer soll denken, dass COMPACT und seine Leser im Grunde geisteskrank und notorisch unehrlich seien. Nicht die Wahrheit interessiere den Verschwörungstheoretiker, sondern die Selbstbestätigung, so Butter. „Es gibt einfach Verschwörungstheorien, die klasse Unterhaltung sind“, meint der Experte – ganz so, als wolle er die Meinungen und Thesen all jener ins Reich der Fiktion verbannen, die nicht seinem Weltbild entsprechen.

Ganz „direkt gefährlich“ werden solche Theorien laut Butter immer dann, wenn sie „einen rassistischen oder antisemitischen Teil enthalten“. Und weiter: „Leider haben gerade diese Theorien weiter starken Zulauf, wie auf dem Kongress in Berlin.“ Eine Unverschämtheit, COMPACT in die Nähe solcher Inhalte zu rücken! Weder Rassismus noch Antisemitismus haben bei COMPACT oder auf irgendeiner unserer Veranstaltungen jemals einen Platz gehabt – indem das ZDF dies unterstellt, disqualifiziert es sich selbst.  Der Kreis der Diffamierung schließt sich, als die Sendung mit einem Schwenk zurück zur COMPACT-Konferenz davor warnt, dass solche Theorien auch in „Fremdenfeindlichkeit“ oder „Gewalt“ umschlagen können. Das ZDF unterstellt COMPACT damit eine Nähe zum Extremismus und suggeriert, dass das Magazin Gewalt unterstütze – netter Versuch! Und da wundert sich die Lügenpresse noch, dass sie Lügenpresse genannt wird. COMPACT bedankt sich wie immer artig für die (unfreiwillig) gute Werbung, die sicherlich noch mehr Menschen auf uns aufmerksam machen wird. Herzlichen Dank!

https://www.compact-online.de

Cartoons 2 – Das kann ein sehr böses Erwachen geben!

Dr. Cartoon: Täglich Auge in Auge mit dem Feind:

http://www.hartgeld.com/cartoons.html

Cartoons – Die böse Knusperhexe!

http://www.hartgeld.com/cartoons.html

Blue: Wegschauen bringt jetzt nichts mehr! Die ist echt krank!

Die Vereinigten Staaten und Israel beginnen die Besiedlung des Nordens von Syrien

VOLTAIRE NETZWERK | 2. NOVEMBER 2015

http://www.voltairenet.org/article189158.html

Die Kolonisierung des Nordens von Syrien ist ein altes israelisches Projekt im Zusammenhang mit der Entwicklung der Raketen. Es geht darum, einen unabhängigen Staat im Norden des Landes zu erstellen, in der Art und Weise wie die Israelis 2011 den Staat Süd Sudan geschaffen haben, um Ägypten von hinten [vom Süden] zu überwachen.

Dieses israelische Projekt war von Frankreich übernommen worden und führte im Jahr 2011 zu einem geheimen Vertrag, der von Alain Juppé und Ahmet Davutoglu unterzeichnet wurde.

Die Türkei war einverstanden, dass dieser Staat von ihrer kurdischen Minderheit geleitet werde und dass Ankara die PKK dorthin vertreiben und die türkische Vorherrschaft in seinem Land behaupten könnte.

Im September 2013 ließ das Pentagon durch Robin Wright eine neue Karte für die Teilung der Region veröffentlichen, einschließlich der Schaffung des Islamischen Emirats von Daesh und der von einem neuen „Kurdistan“ in den arabischen Gebieten Syriens.

Mitte Oktober 2015, in Reaktion auf die russische Kampagne gegen die Dschihadisten, erstellte die CIA die „Syrischen Demokratischen Kräfte“ (SDS), die als Bündnis der syrischen Kurden und der „Rebellen“ dargestellt wurden. In Wirklichkeit sind die SDS ein neues Aushängeschild der YPG (der bisher zu Damaskus loyalen kurdischen Kräfte), der einige arabische Alibis hinzugefügt wurden.

Die syrischen Kurden haben sofort beschlossen die nördlichen Gebiete von Syrien zu kurdisieren. Sie haben damit begonnen, die Häuser der nicht-Kurden zu beschlagnahmen und haben einen bedrohlichen Brief an die Schulen geschickt, damit diese ihre arabischen Lehrer entlassen und an deren Stelle kurdische Lehrer für einen ausschließlich kurdischen Unterricht einstellen.

Die neuen aus dem Irak und der Türkei gekommenen Lehrer transkribieren oft die kurdische Sprache mit lateinischem Alphabet, das die Araber und die Kurden in Syrien nicht lesen können.

Die Araber, die seit mehreren Jahrtausenden die Mehrheit in diesen Gebieten bilden und die anderen Minderheiten haben stark protestiert. Innerhalb von zwei Wochen hat sich die Bewegung erweitert, viele Schulen wurden gezwungen zu gehorchen, mit Ausnahme derjenigen der assyrischen christlichen Minderheit, die ihre eigene Miliz bereitgestellt hat, um sie zu verteidigen.

Historisch gesehen ist nur ein sehr kleines Gebiet des nordöstlichen Syrien kurdisch. Anders als die Türkei gewährt die Arabische Republik Syrien allen Bürgern die gleichen Rechte, unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Religion oder ihrer politischen Zugehörigkeit. Es gibt deshalb keinen Grund, ein unabhängiges Kurdistan in Syrien zu erstellen. Wenn dies jedoch unter dem Druck der USA und Israels der Fall sein sollte, würde es Recht auf identische Ansprüche von Dutzenden anderen ethnischen und religiösen Gruppen in der Region eröffnen.

Wenn die Schaffung eines Kurdistans in einem arabischen Land stattfände, würde sie einen neuen Konflikt auslösen, vergleichbar mit dem von Palästina.

Übersetzung
Horst Frohlich

Feuer unter Merkels Dach

schornsteinfegermeister.de

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05.11.2015

CDU-Umfragewerte auf Sinkkurs – Merkel mit ihrer Asylpolitik immer einsamer – In der CDU reißt die Kritik an Merkel nicht ab – Was Merkel nur sagt und was sie dann tut – Wann die CDU ihre Vorsitzenden bisher gestürzt hat   Von Klaus Peter Krause Wegen des Flüchtlingsansturms verlieren die Alt-Parteien in der deutschen Bevölkerung immer mehr an Rückhalt. Ihnen, vor allem der Merkel-CDU, schwimmen die politischen Felle weg, die Wähler-Felle. Ihr – und nicht nur ihr – sitzt die AfD im Nacken. In dieser jungen Partei haben die Wähler erstmals eine echte Alternative zu Union, SPD, Grünen, Linkspartei und FDP. Passender hätte ihr Name auch gar nicht gewählt werden können: Alternative für Deutschland. Die Bundespolitik beeinflusst sie bereits, obwohl sie im Bundestag noch gar nicht vertreten ist. Doch reicht es schon, dass sie Sitze in Länderparlamenten erobert hat.   Wie schnell Politiker reagieren, wenn es ihnen ans Leder geht Ohne diese Alternative und das von ihr erschließbare Wählerpotential, ohne die Massendemonstrationen gegen das von Merkel und anderen politisch offenkundig gewollte Einschleusen von Schein-Asylanten wären die gegen die Flüchtlingsflut ergriffenen Maßnahmen, teils Schein-Maßnahmen, noch dürftiger gewesen als inzwischen geschehen, wenn es sie denn überhaupt gegeben hätte. Man sieht daran, wie schnell Politiker mit Gesetzesregelungen reagieren können, wenn es ihnen ans Leder geht, nur weil ihnen die Wähler drohen davonzulaufen. Ein Beispiel dafür ist das Gesetzespaket zur Beschleunigung von Asylverfahren, in Kraft seit 24.Oktober. Erfahrungsgemäß können sich Kanzler ihrer Gefolgschaft nur so lange sicher sein, wie sie dieser die Wiederwahl und einträgliche Positionen sichern. Eine Ausnahme davon wird es auch für eine Kanzlerin Merkel nicht geben. Unter Beschuss ist sie schon.   Bildquelle: www1.wdr.de CDU-Umfragewerte auf Sinkkurs Ob man Umfragezahlen traut oder nicht, solange sie politische Reaktionen auslösen, kommt man nicht umhin, mit ihnen ebenfalls zu hantieren. Nach der jüngsten „Sonntagsfrage“ vom 28. Oktober (Welche Partei würden Sie wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre?) kämen CDU/CSU auf 36 Prozent (hier). Damit steht diese Union zwar immer noch weit vor den anderen Parteien, aber im August hatten sie noch 43 Prozent der von Forsa (repräsentativ) Befragten wählen wollen. Im politischen Leitartikel der FAZ vom 28. Oktober schreibt Jasper von Altembockum: „Geht es so weiter, unterschreitet auch die Volkspartei, die sich für die einzig verbliebene hält, die Marke von dreißig Prozent. Und was spricht dafür, dass es nicht so weitergeht?“   Ein Schlag auf das Nervenkostüm und Merkels bedrohte Autorität So etwas haben Abgeordnete und andere Funktionsträger gar nicht gern. Und wenn dann der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer noch eins draufsetzt, indem er sagte „Wahrscheinlich sind wir jetzt schon tiefer, als es die Umfragen ausdrücken“, geht es unter die Haut. Schon zur Sonntagsfrage davor (21. Oktober mit 38 Prozent) hatte die FAZ festgestellt: Es sei ein Schlag auf das Nervenkostüm der CDU-Bundestagsabgeordneten. Und: „Es war eine Bemerkung, die in ihrer Konsequenz die Autorität der Bundeskanzlerin, der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel, unter den Bundestagsabgeordneten der CDU unterminieren könnte.“ (FAZ vom 22. Oktober, Seite 2 „Unruhe beim Blick auf die Umfragen“).   Den Abgeordneten geht es um die Chancen für ihre Wiederwahl Weiter heißt es in dem FAZ-Bericht: „Etwa sechzig CDU-Abgeordnete, so lauten Schätzungen, seien nur wegen der außergewöhnlichen Umstände der Bundestagswahl 2013 in den Bundestag gewählt worden. Das knappe Scheitern der FDP und der AfD an der Fünf-Prozent-Klausel hatte zur Folge, dass auch auf den Listen weit hinten plazierte Kandidaten ein Mandat gewannen. Dazu hätten viele Direktkandidaten ihren Wahlkreis mit einem nur äußerst geringen Vorsprung gewonnen. Sie alle verdankten ihr Mandat der Bundeskanzlerin, sagen Merkels Anhänger und Verteidiger. Doch Dankbarkeit ist in der Politik nur für die Vergangenheit eine Kategorie – und keine Handlungsanleitung für die Zukunft. Den Abgeordneten geht es um die Chancen ihrer Wiederwahl. Die zu optimieren, sehen sie als Auftrag der Führung an. „Die sind alle nicht mehr dabei“, sagen Merkels innerparteiliche Kritiker über das absehbare Schicksal der sechzig und sticheln gegen die eigene Vorsitzende.“   Merkel mit ihrer Asylpolitik immer einsamer Die FAZ steht bekanntlich nicht im Verdacht, der Kanzlerin und der CDU übelgesonnen zu sein und äußert sich daher entsprechend maßvoll. Doch kommt sie nicht umhin zu registrieren, auf der jüngsten Fraktionssitzung (13. Oktober) sei „die Hälfte der Fraktion auf Anti-Merkel-Kurs“ gewesen. Manche hätten gar von einem „ersten Warnschuss“ gesprochen, „vor allem für den Fall, dass bis zur nächsten Fraktionssitzung Anfang November an den deutschen Grenzen nichts Fühlbares geschehe“.   In dieser Sitzung war es zur heftigen Debatte um die Flüchtlingspolitik gekommen. Die Tageszeitung Die Welt sprach von einer „Nagelprobe für die Kanzlerin. Angela Merkel werde mit ihrer Position in der Flüchtlingspolitik immer einsamer. Die Kanzlerin sei „streckenweise vorgeführt“ worden. In der Sitzung seien die „Fetzen geflogen“. Merkel habe um ihre Autorität ringen müssen. Der ganze Bericht hier.   Briefe gegen Merkel aus dem eigenen Lager Andere Medien äußern sich nicht anders. Die Bild-Zeitung („Aufstand gegen Merkel“) berichtete von einem drei Seiten langen Brandbrief an Merkel, den inzwischen (14. Oktober) 126 CDU-Parteifunktionäre unterschrieben hätten. Deren Hauptforderung lautet, die deutschen Grenzen für Flüchtlinge, die aus sicheren Drittstaaten nach Deutschland gekommen sind, zu schließen. Der ganze Bericht hier.   Ebenso hat sich die Kommunalpolitische Vereinigung der Union (KPV) zu Wort gemeldet. Ihr Vorsitzender Ingbert Liebing, auch Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein, verlangte in einem Brief an Merkels Kanzleramtsminister Peter Altmaier nach nationalen Maßnahmen zur Grenzsicherung gegen den Ausländeransturm (FAZ vom 27. Oktober, Seite 4). Auf der KPV-Bundesversammlung am 13./14. November in Saarbrücken will er den Delegierten einen Antrag auf sofortiges Schließen der Grenzen vorlegen. Die KPV vertritt die Interessen von insgesamt 75 000 Amts- und Mandatsträgern (Quelle hier).   Henryk M. Broder schrieb in der Welt, Merkel habe die Bodenhaftung verloren (hier). Die FAZ vermerkte, die Nervosität nehme zu, unter den Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU hätten sich die Zweifel festgefressen – die Zweifel an dem Merkel-Satz: „Wir schaffen das.“ (Ausgabe vom 16. Oktober, Seite 3). Weiterlesen bitte hier: http://www.mmnews.de/index.php/politik/57359-feuer-unter-merkels-dach

Mit Wahlgewinner Erdoğan hat ISIS gewonnen

Montag, 2. November 2015 , von Freeman um 12:05

Zu dem Wahlresultat in der Türkei vom vergangene Sonntag habe ich folgendes zu sagen: Die Mehrheit der Türken sind eingeschüchtert worden und haben sich für einen möchte gerne Diktator entschieden. Für diese Aussage landet man übrigen im Knast in der Türkei, so wird unter Erdoğan die Presse- und Meinungsfreiheit mit Füssen getreten. Bei der irregulären Wahl zur 26. Grossen Nationalversammlung der Türkei wurden die 550 Abgeordneten des nationalen Parlaments gewählt. Regulär hätte die Wahl nämlich gemäss Artikel 77 der Verfassung der Türkei erst im Juni 2019 stattfinden sollen. Weil aber Erdoğan AKP bei der letzten Wahl im Juni nicht die Mehrheit bekam, löste er am 21. August das Parlament vorzeitig auf und setzte selbstherrlich Neuwahlen an. Kennen wir doch auch von der EU. Die Bevölkerung hat so lange zu „wählen“, bis das gewünschte Resultat herauskommt.

Und es kam. Die AKP gewann diesmal deutlich an Stimmenanteilen hinzu und erlangte die absolute Mehrheit der Parlamentssitze. Die kemalistisch linke Republikanische Volkspartei (CHP) unter ihrem Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu wurde zweitstärkste Kraft, während die rechtsextreme Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) und die Demokratische Partei der Völker (HDP) Wähler an die AKP verloren.

Erdoğan hat ganz bewusst damals im Sommer die Verhandlungen für eine Koalition scheitern lassen, um so Neuwahlen herbeizuführen. Er verfolgt weiter das politische Ziel der Umwandlung der Türkei in (s)eine Präsidialherrschaft, also in eine Diktatur. Dafür ist eine Verfassungsänderung notwendig, die zwei Drittel der Gesamtzahl der Mitglieder der Nationalversammlung erfordert (Artikel 175 der Verfassung).

Im Vorfeld der Wahl hat Erdoğan regierungskritische Medien ausgeschaltet. Wie die Fernsehsender Bugün TV und Kanaltürk, die von der Polizei gewaltsam besetzt wurden. Der Sendebetrieb der TV-Stationen wurde eingestellt. Deshalb erschienen die Titelseiten der Zeitungen aus Protest auf schwarzem Hintergrund in weisser Schrift und der Schlagzeile „Ein schwarzer Tag“.

Warum habe ich oben gesagt, die Türken haben sich einschüchtern lassen? Weil im Mai bei Umfragen, 28 Prozent der türkischen Öffentlichkeit sagte, das grösste Problem des Landes wäre die Arbeitslosigkeit. Speziell unter der Jugend. 10 Prozent sagte, es sei die Wirtschaft und generell Geldmangel. Nur 14 Prozent meinten, der „Friedensprozess“ wäre das politische Hauptthema.

Dann ging im Juli Erdoğan Krieg gegen die PKK wieder los, nach zwei Jahren Waffenstillstand. Sofort änderte sich die Meinung und 47 Prozent der Bevölkerung sagten, das grösste Problem des Landes wäre der sogenannte Terror und der notwendige „Friedensprozess“. Nur noch 12 Prozent hielten die Arbeitslosigkeit für ein Problem.

Erdoğan und die AKP waren sehr erfolgreich in der Manipulation der türkischen Öffentlichkeit, mit ihrem chauvinistischen Nationalismus. Deshalb legte die AKP zu und die MHP verlor. Jetzt fühlt sich Erdoğan gestärkt und seinem Traum einen Schritt näher.

Das Erdoğan sich als Sultan eines neuen osmanischen Reiches sieht und er völlig abgehoben hat, erkennt man an der Tatsache, er spricht von sich selbst in der dritten Person: „Sie zeigen uns seit jenem Tag, an dem das türkische Volk Erdoğan mit 52 Prozent zum Präsidenten wählte, keinen Respekt. Bis heute nicht. Man muss sie fragen: Ist das euer Verständnis von Demokratie?“

Das er auch unter Prunksucht leidet, erkennt man an seinem Palast, den er sich mit 1150 Zimmer und Kosten von 270 Millionen Euro und mit 40’000 Quadratmeter Fläche hat bauen lassen. Im Mai hat die höchste Instanz der Türkei, das oberste Verwaltungsgericht, den umstrittenen Palast offiziell zum Schwarzbau erklärt. Ausserdem steht er illegal auf einem Naturschutzgebiet. Erdoğan reagierte arrogant mit den Worten darauf: „Sollen sie ihn doch abreissen, wenn sie die Macht dazu haben.“

Hier mein Kommentar zum „Sieg“ von Erdoğan:

Die ISIS hat damit gewonnen und wird weiter mit Waffen und Söldnern aus der Türkei beliefert. Ausserdem kauft Erdoğan ihnen das gestohlene irakische Öl ab und ist damit einer ihrer wichtigen Geldquellen. Dafür werden die bösen Kurden (PKK) von Erdoğan bombardiert, die neben der syrischen Armeen und den guten Kurden (Peschmerga), die einzigen sind, die am Boden die ISIS bekämpfen.

Ach ja, und die Hunderttausenden von „Flüchtlinge“ aus Afghanistan, Irak und Syrien schickt er auch weiter über die Ägäis nach Europa und Deutschland.

Zuletzt noch eine Frage an alle Erdoğan-Fans, die ihn immer so verteidigen und die sagen, er hätte die Türkei in ein Paradies verwandelt. Wieso geht ihr nicht in eure Heimat und lebt in der Türkei? Wenn es doch so toll dort ist und er alles richtig macht, wieso seid ihr hier? Verstehe ich nicht. Wenn ich Erdoğan bewundern würde und die AKP, dann würde ich sofort in die Türkei ziehen.

Alles Schall und Rauch: Mit Wahlgewinner Erdoğan hat ISIS gewonnen http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2015/11/mit-wahlgewinner-erdogan-hat-isis.html#ixzz3qdxGOw8L

Radikaler Islamismus: Ex-Islamist über Deutschlands größte Bedrohung

Epoch Times, Donnerstag, 5. November 2015 17:52

Ein Ex-Islamist beschreibt, warum er den radikalen Islamismus als größte Gefahr für Deutschland sieht. Er fordert die Politiker auf, über das Thema des Extremismus offen zu debattieren und die Menschen aufzuklären.

Anhänger der Terrorgruppe Islamischer Staat

Foto: Getty Images

Ein ehemaliger radikaler Islamist spricht offen über die Gefahren, denen Deutschland durch den Extremismus ausgesetzt ist. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk beschreibt Ahmad Mansour seine Erlebnisse als radikalisierter arabischer Jugendlicher in Israel.

Er erzählt, wie sein Imam predigte, dass Christen, Amerikaner, Europäer, Nationalisten, Kommunisten „allesamt des Satans“ seien. Und das Deutschland die Gefahr, die von den Islamisten ausgehe, völlig unterschätze.

Ahmad Mansour hat es geschafft, sich aus den Fänger der Extremisten zu befreien. Er hat Psychologie studiert und führt nun ein normales Leben in Berlin. Über seine Zeit in der islamistischen Welt hat er ein Buch verfasst. Darin beschreibt er auch, wieso er den radikalen Islam als größte Bedrohung für Deutschland sehe.

Die heutige junge Islamisten-Bewegung nennt Mansour die „Generation Allah“. „Das ist eine Riesengefahr, aber das ist nur die Spitze des Eisbergs,“ sagt der Ex-Islamist über die jungen islamistischen Anhänger im Interview.

Die tatsächliche Gefahr würde von Politikern und Sicherheitsbehörden völlig unterschätzt.

Die jungen Menschen mit Migrationshintergrund, die sich den Extremisten anschließen, wären teilweise nicht einmal religiös, meint Mansour.

„Sie beten nicht mal, sie wissen nicht so viel über ihre Religion, aber ihre Religion ist ihnen sehr, sehr wichtig. Es sind Jugendliche, die an einen bestrafenden Gott glauben, der sehr ähnlich wie der patriarchale Vater agiert und funktioniert: mit klaren Regeln, mit Bestrafung, er lässt mit sich nicht reden, er ist zornig…“

Dies Jugendlichen seien durch die Hasspredigten der Imame leicht zu überzeugen. Sie könnten von Islamisten und Salafisten einfach radikalisiert werden.

Deshalb fordert Mansour die Politiker auf, über das Thema zu sprechen und die Menschen aufzuklären. „Wenn wir Themen in der Mehrheitsgesellschaft, in der Mitte der Gesellschaft tabuisieren, nicht darüber sprechen, dann tun das die Radikalen“, sagt er.

Er meinte sogar, dass er, ein ehemaliger Islamist von Flüchtlingsbefürwortern als Hetzer bezeichnet werde.

„Aber auf der anderen Seite merke ich, dass manche politische Richtung in diesem Land nur bereit ist, uns, die Muslime, als Opfer wahrzunehmen. Wenn wir die Verantwortung übernehmen, wenn wir Missstände in unserer eigenen Community ansprechen, dann passen wir nicht in dieses Bild und werden ganz schnell entweder nicht wahrgenommen oder auch diffamiert auf eine sehr politische korrekte Art und Weise, natürlich nicht vergleichbar mit dem, was ich von der islamistischen Ecke bekomme, aber das ist für mich auch eine Art von Rassismus.“

Deutschland müsse eine ehrliche Debatte über die Gefahr des Islamismus führen. Auch über die Schwierigkeiten der Integration, Parallelgesellschaften und die Bildung für die Flüchtlinge. Nur so könne man die junge Generation davor bewahren sich den Extrimisten anzuschließen. (so)

http://www.epochtimes.de/politik/welt/radikaler-islamismus-ex-islamist-ueber-deutschlands-groesste-bedrohung-a1281948.html

Schwedens Außenministerin: „Wir sind vorm Kollaps“ – Unmut wächst

Schweden wollen Migranten wieder loswerden

Epoch Times, Donnerstag, 5. November 2015 10:42

Schwedens Asylpolitik stößt an ihre Grenzen: Jetzt möchte die Regierung aufgenommene Menschen durch Umverteilung loswerden. Bevölkerung und Opposition sind missmutig. Mehrere Unterkünfte wurden angezündet. Und Migranten weigern sich, irgendwo im Wald einquartiert zu werden.

Diese Gruppe Eritreer wurde am 9.Oktober extra von Rom nach Schweden geflogen, um Italien zu entlasten. Nun verkünden Schwedens Regierende, dass sie so nicht weitermachen können.

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Schweden ist mit der Masseneinwanderung völlig überfordert. Das Land steht vor dem Kollaps, warnt die schwedische Außenministerin Margot Wallström. Deshalb will die Sozialdemokratin nun andere EU-Mitgliedsstaaten in die Pflicht nehmen. Sie fordert, die Migranten EU-weit besser zu verteilen.

Schweden hat schon seit Jahren eine liberale Zuwanderungspolitik. Im Verhältnis zu seiner Bevölkerungzahl (9,7 Mio.) nahm das Land mehr Migranten auf, als andere EU-Länder. 100.000 Menschen kamen 2015 bereits dort an, weitere 90.000 sollen noch bis Ende des Jahres dazukommen.

Nun scheint Schweden an die Grenzen des Machbaren zu stoßen. Wallström warnte deshalb vor dem Zusammenbruch des Landes, berichtet die Webseite Contra unter Berufung auch die britische Zeitung „Daily Mail“. Die schwedische Regierung will Druck auf die anderen EU-Staaten ausüben und eine Umverteilung erzwingen.

„Jährlich 190.000 Ankommende geht nicht“

„Ich denke, die meisten Menschen fühlen, dass wir ein System in dem jährlich etwa 190.000 Menschen ankommen, nicht aufrechthalten können. Langfristig wird unser System kollabieren“, so die schwedische Außenministerin.

Dem schloss sich auch der schwedische Ministerpräsident an: Die Regierung in Stockholm verlange eine „Umverteilung der Flüchtlinge in Schweden“ und ihre Aufnahme in anderen EU-Mitgliedstaaten, erklärte Stefan Löfven in einer E-Mail an die Nachrichtenagentur AFP, berichtet n24.de.

Andere EU-Staaten sollten nun „Verantwortung“ übernehmen. Wie viele Migranten von Schweden auf andere Länder umverteilt werden sollten, sagte der Regierungschef nicht. Insgesamt sollen innerhalb der EU knapp 160.000 Flüchtlinge umverteilt werden, etwa 66.000 von ihnen aus Griechenland, so n24.de.

Vor allem die osteuropäischen EU-Mitgliedsstaaten wehren sich gegen eine Zwangsumverteilung.

Brandanschläge: Unmut wächst

Unterdessen wächst in Schweden der Widerstand gegen die Masseneinwanderung. Die Partei „Schwedendemokraten“, die sich vehement dagegen positioniert, gewinnt verstärkt an Zulauf. Auch die Konservativen fordern bereits einen Kurswechsel und massive Brandanschläge auf geplante Unterkünfte werden zum Problem: Vier innerhalb von nur einer Woche waren es bis zum 20. Oktober, berichtete AFP. Schon neun sollen es mittlerweile sein, schrieb das Schweizmagazinam 1. November. Mehrere Lager brannten dabei völlig ab.

Löscharbeiten nach Brandanschlag in Munkedal

Foto: ADAM IHSE/AFP/Getty Images

Der jüngste Vorfall ereignete sich in einem Kinder-Sommer-Camp in der Stadt Eskilstuna, etwa 112 Kilometer westlich von Stockholm. In den Gebäude, dass bisher als Ferienlager für Kinder diente, sollten etwa 60 Asylsuchende untergebracht werden.

In der Stadt Munkedal in Südwest-Schweden gab es zeitgleich einen Brandanschlag, bei dem jedoch niemand wurde verletzt, weil das Gebäude schon einmal angezündet und deshalb bereits abgesperrt worden war.

Migranten wollen nicht im Wald wohnen

Die Unzufriedenheit über die Asylpolitik wächst aber nicht nur bei der Opposition, sondern mittlerweile auch bei den Migranten. In der vergangenen Woche weigerte sich eine Flüchtlingsgruppe aus Syrien und dem Irak angesichts einsamer Waldlandschaften in Westschweden, ihren Bus zu verlassen. Oft werden die Migranten in entlegenen Gebieten einquartiert, von wo aus sie nur schwer eine Stadt erreichen können.

„Sie sagen uns, wir werden hier leben“, sagte der Syrer Hadeel Waes dem schwedischen Sender SVT, so n24.de. „Aber das geht nicht für jeden – es gibt Kinder und eine schwangere Frau, es ist zu kalt, es gibt keine Geschäfte, keinen Arzt.“

Eine weitere Gruppe von 60 Menschen wurde mit dem Bus nach Limedsforsen, einem Gebiet nahe der norwegischen Grenze, gebracht. Dort gibt es innerhalb von dutzenden Kilometern keine Stadt. Im Winter können die Temperaturen auf minus 30 Grad Celsius sinken. Es gibt auch monatelang es so gut wie kein Tageslicht. (so)

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