Blue: Sie basteln sich tatsächlich ihr neues Volk zusammen!
Monat: November 2015
Oberhausen plant Muezzinruf
Die Türkisch-Islamische Gemeinde in Oberhausen möchte, dass die neue DITIB-Moschee mit Platz für bis zu 300 Gläubige der „Wahren Religion“ an der Duisburger Straße die erste ist, bei der ein Muezzin die Moslems zum Gebet ruft. Die naiven, bildungsfernen Kirchenverrätervertreter sehen da kein Problem, diejenigen Bürger, die bereits einiges über den Islam wissen (laut Umfrage der WAZ 68 Prozent), da sie zum Beispiel PI und andere investigative Blogs lesen, lehnen diesen Wunsch aber bisher ab, denn der Islam ist Religion, Politik und Kultur und hat in Deutschland nichts zu suchen, da Allah bei uns nicht der oberste Richter ist und die menschenverachtende „Kultur“ beziehungsweise „Traditionen“ wie Christenmorde, Steinigungen, Zwangsehen usw. usf. in einer Demokratie nicht zur Diskussion stehen.
(Von Verena B., Bonn)
Seinerzeit log der Migrationsrats-Geschäftsführer Ercan Telli nach Taqiyya-Manier noch scheinheilig und sagte, dass das Minarett ein reines Symbol (für die Landnahme, das sagte er aber nicht) sei und keine Funktion für den Ruf des Muezzin habe. „Es wird keine Lautsprecher geben.“
Jetzt kommt (islamische) Butter bei die Fische: Der Muezzin soll natürlich doch krähen!
Die WAZ informiert die irritierten Bürger:
Vom 18 Meter hohen Turm der neuen Moschee an der Duisburger Straße soll bald ein Muezzin rufen und die Gläubigen so zum Gebet auffordern. Das zumindest wünscht sich die Türkisch-Islamische-Gemeinde . Aber wie sieht das die Stadt? Wie stehen Vertreter christlicher Kirchen dazu? Was sagt Ercan Telli, Geschäftsführer des Integrationsrates, über dieses Novum für Oberhausen?
„Wir warten auf einen entsprechenden Antrag der Gemeinde“, erklärt Stadtsprecher Martin Berber. Es müsse geklärt werden, wie oft der Ruf erschallen soll, ob ein Muezzin rufen oder der Ruf vom Band ertönen wird. „Dann wird geprüft, ob der Antrag genehmigt werden kann“, verdeutlicht Martin Berger. Sollte dem so sein und der Muezzin-Ruf erschallen, werde auch dann noch einmal etwa die Lautstärke getestet.
Superintendent Joachim Deterding hätte mit einer Genehmigung keine Probleme: „Warum sollten wir den Ruf ablehnen, wenn er der staatlichen Ordnung nicht entgegensteht.“ Der Muezzin würde – wie Kirchenglocken auch – zum Gebet rufen. Deterding zeigt sich tolerant. Doch ist der Islam gegenüber „Ungläubigen“ genauso tolerant.
„Natürlich ist es ein Skandal, dass in der Türkei keine Kirchen gebaut werden dürfen“, nennt der evangelische Pfarrer ein vielzitiertes Beispiel. Aber die Tatsache, dass Staaten existierten, in denen es keine Religionsfreiheit gebe, könne nicht dazu führen, das wir sie bei uns auch abschafften.
Wir sagen: Keine Toleranz der Intoleranz, Herr Pfarrer!
Kleine Information für neue Leser
Die Islamisierung einer Stadt läuft folgendermaßen ab:
Schritt eins: Die örtlichen, getarnten Scharia-Beauftragten verfassungsfeindlicher islamischer Organisationen (wie z.B. DITIB, Milli Görüs usw.) beschließen, dass in der Stadt X eine Moschee gebaut werden soll (vergleiche auch den „100-Moscheen-Plan“ der Ahmadiyya-Gemeinde).
Angeblich „moderate“ Muslime (also die, die nicht selbst in den Dschihad ziehen, sondern das den Aktivisten spezieller Arbeitsgruppen wie Al Kaida, Al Shabab, Salafisten usw. überlassen) überzeugen die Stadtoberen, dass der Bau einer Toleranz-Moschee im Zuge der Religionsfreiheit unerlässlich ist und zum besseren Verständnis von Christen und Muslimen beiträgt. Ist der Bau vollendet, wird die Taqiyya-Riege der moslemischen Dawa-ArbeiterInnen häufig ausgetauscht und durch „Hardcore“-Funktionäre ersetzt (vergleiche u.a. Prozedere bei der Großmoschee in Duisburg-Marxloh).
Schritt zwei: Wegen der schönen Moschee ziehen mehr Korangläubige (aktuell durch die gezielte Flüchtlingsinvasion massiv gefördert) in die einzunehmende Stadt. Also muss eine weitere Moschee gebaut werden. Diese soll dann ein Minarett erhalten.
Schritt drei: Der Muezzin soll die Rechtgläubigen mit dem Ruf „Allahu Akbar“ (Gott ist größer) zum Gebet rufen. Derselbe Ruf wird auch gebrüllt, wenn Moslems Christen, Juden und sonstigen unerwünschten Personen, wie zum Beispiel Homosexuellen, den Kopf abhacken.
Schritt vier (kommt noch): Während der Muezzin zum Gebet ruft, dürfen keine Kirchenglocken läuten und keine Messen gelesen werden. Aktueller Stand: Während in einer Moschee das Gebet stattfindet, dürfen vor der Moschee keine islamkritischen Reden (z.B. bei Kundgebungen von PRO NRW) gehalten werden. Die Redner haben dann zu schweigen, bis das Gebet beendet ist. Dafür sorgt jetzt die deutsche Polizei, später dann die islamische Religionspolizei.
Alle „integrierten“ und „moderaten“ Muslime freuen sich unendlich über die derzeitige, von der Regierung unterstützte Flutung mit Moslems. So geht die Islamisierung problemlos und viel schneller über die Bühne als jemals zu hoffen war.
Houari Boumedienne (bürgerlicher Name: Mohammed Boukharrouba, von 1965 bis 1978 algerischer Staatspräsident) drohte schon 1974 in einer bemerkenswerten Rede:
„Eines Tages werden Millionen Menschen die südliche Hemisphäre verlassen, um in der nördlichen Hemisphäre einzufallen. Und gewiss nicht als Freunde. Denn sie werden als Eroberer kommen. Und sie werden sie erobern, indem sie sie mit ihren Kindern bevölkern. Der Bau unserer Frauen wird uns den Sieg schenken.“
„Refugees welcome“, Ableger der faschistisch/kommunistischen Terrorvereinigung AntifaSA fordert: Deutschland muss abgeschafft und soll islamisch werden.
In großer Vorfreude beschriftet man dementsprechend schon mal die Ortsschilder in arabischer Sprache.
Cartoons – Die Marionetten hängen am seidenen Faden!
Neue Flüchtlingswelle: UN schätzt 600.000 noch diesen Winter – EU warnt vor „Katastrophe“
Laut UNHCR werden sich in den nächsten vier Monaten 600.000 Menschen auf den Weg hierher machen. Ein milder Winter könnte die Zahl noch erhöhen. Doch die EU hat immer noch keinen Plan zur Reduzierung des Zustroms – und warnt vor einer „Katastrophe“.
Die EU hat immer noch keinen Plan, wie sie die Völkerwanderung stoppen könnte.
Foto: FERENC ISZA / AFP / Getty Images
Der viertägige Streik der griechischen Fähren war eine kleine Pause für Europa: Durch einen Rückstau hingen über 25.000 Menschen auf den Inseln der Ägäis fest. Seit Freitag werden sie von Schiffen abgeholt. Bald kommen auch sie über die Balkanroute. Hinzukommt das gute Wetter, das Tausenden Hoffnung macht, jetzt noch die Flucht zu wagen. Die See um die griechischen Inseln ist ruhig. Die Nachttemperatur auf dem Balkan erträglich.
Spielfeld rechnet mit „täglich 5.000“ den ganzen Winter
In Spielfeld an der Südgrenze Österreichs wird deshalb erwartet, dass in den nächsten Tagen die Zahl der Ankommenden sprunghaft steigen wird.
30.000 auf Balkan unterwegs
Auf der Westbalkanroute sind rund 30.000 Menschen derzeit unterwegs, Tendenz steigend. Die Ersten haben bereits Mazedonien erreicht. In Spielfeld rüstet man sich: „Es werden so viele wie noch vorige Woche werden, 5.500 am Tag“, so Polizeisprecher Jürgen Makowecz gegenüberoe24.at. Diese Zahl habe man zuletzt gut gemeistert. Doch was, wenn es den ganzen Winter so weitergeht?
Das UNHCR schätzt, dass in den kommenden vier Monaten je 150.000 Menschen versuchen werden, über das Mittelmeer und die Türkei nach Europa einzureisen. Bis Februar wären das 600.000. Ein mildes Wetter könnte zu noch höheren Zahlen führen.
EU schmiedet Pläne – aber wann werden sie umgesetzt?
Die EU fürchtet während des Winters eine humanitäre „Katastrophe“: „Wir können die Menschen nicht am Balkan erfrieren lassen“, sagt Luxemburgs Außenminister und EU-Ratspräsident Jean Asselborn. Er warnte davor, dass Hauptzielländer wie Deutschland oder Schweden „nicht mehr in der Lage sein könnten, die Last zu tragen“. Dann drohe die Schließung von Grenzen, und das Schengen-System gerate in Gefahr.
Es gebe deshalb Überlegungen, „Bearbeitungszentren“ entlang der Balkanroute einzurichten, solange die in Griechenland beabsichtigten Hotspots zur Registrierung noch nicht funktionieren. Dies gelte sowohl für Staaten innerhalb als auch außerhalb der EU. Die Türkei soll davo ausgenommen sein.
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sagte jedoch, die EU sei „weit davon entfernt, Haftzentren aufzubauen“. Nur als letztes Mittel sollen EU-Mitgliedstaaten “kooperationsunwillige Flüchtlinge“ auch inhaftieren können.
Theoretisch könnte man …
Mit Hilfe der EU-Grenzagentur Frontex soll die Zahl der Abschiebungen „deutlich erhöht“ werden, ist der theoretische Plan. Das soll eine Abschreckungswirkung haben, stellt man sich in Brüssel vor.
Bitte hier weiter lesen:
Asylchaos: FPÖ brachte Strafanzeige gegen Regierungsmitglieder ein
10. November 2015 – 18:35
ie Regierung habe einer undifferenzierten Menschenmasse den Zutritt in das österreichische Hoheitsgebiet gestattet, kritisiert FPÖ-Chef HC Strache.
Foto: FPÖ
Foto: FPÖ
Die FPÖ hat am Dienstag wie angekündigt bei der Staatsanwaltschaft Wien eine Anzeige gegen einige Mitglieder der Bundesregierung wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch in der Handhabung der Flüchtlingskrise eingebracht. Konkret richtet sich diese gegen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) wegen „vorsätzlicher Unterlassung der Vollziehung des Fremdenpolizeigesetzes“, gegen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) wegen Beitrags dazu, gegen Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und gegen Verantwortliche der ÖBB.
„Lupenreine Wirtschafsflüchtlinge“
„Seit Monaten konnten hunderttausende Migrationswillige, die zum Gutteil in den Nachbarstaaten nicht registriert wurden, unkontrolliert über die Grenze nach Österreich einreisen, weil die fremdenrechtlichen Bestimmungen nicht vollzogen wurden“, begründete FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache die Anzeige anlässlich einer Pressekonferenz am Dienstag. Dabei handle es sich zu einem großen Teil nicht um Opfer einer humanitären Katastrophe, sondern um lupenreine Wirtschaftsflüchtlinge. Medienberichten zufolge würden sich auch terrorbereite Dschihadisten darunter befinden.
„Den angezeigten Mitgliedern der Bundesregierung ist es vorzuwerfen, dass sie überhaupt keine Bemühungen unternommen haben um jene Personen, die aus humanitären Gründen einreisen, von jenen, die das aus anderen Gründen tun, zu differenzieren“, sagte Strache. Die Anwendung des Schengener Grenzkodex setze eine solche Differenzierung aber voraus. „Dadurch, dass diese Differenzierung unterlassen wurde, liegt alleine schon ein Amtsmissbrauch vor“, stellte der FPÖ-Chef fest.
Kanzler Faymann für rechtswidrigen Zustand verantwortlich
Auch an der von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) unterlassenen Registrierung der Migranten an den Grenzen übte Strache scharfe Kritik: „Die vorsätzliche Unterlassung der Vollziehung des Fremdenpolizeigesetzes gefährdet massiv die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in Österreich.“
Und auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) habe bei dieser rechtswidrigen Vorgangsweise unübersehbar mitgewirkt. „Anstatt bei der Innenministerin auf eine Einhaltung der österreichischen Rechtsordnung hinzuwirken, verteidigte er die rechtswidrige Unterlassung von Kontrollen im Rahmen der Ausgleichsmaßnahmen als ‚Notmaßnahmen’ und war somit für die Perpetuierung des rechtswidrigen Zustandes verantwortlich“, kritisierte Strache.
Strafrechtsexperten orten wenig Chance
„Der Ball liegt jetzt bei der Justiz“, sagte Strache. Die Erfolgschancen der Strafanzeige wollte er nicht beurteilen. „Entscheidend ist das Signal, man nimmt das als Oppositionspartei und Bürger nicht hin.“ Strafrechtsexperten sehen für die Anzeige wenig Chancen auf Erfolg, berichtet etwa die Tageszeitung Die Presse unter Bezug auf des Ö1-„Morgenjournal“: Zwar gebe es für die Grenzsicherung und die Kontrolle der Flüchtlinge gesetzliche Verpflichtungen, allerdings lasse die derzeitige Notsituation darauf schließen, dass es sich um keinen Missbrauch handle, sagt etwa der Innsbrucker Strafrechtler Klaus Schwaighofer. Der Linzer Strafrechtsexperte Alois Birklbauer geht davon aus, dass man mit einem übergesetzlichen Notstand gegenargumentiert, um „eine humanitäre Katastrophe“ zu verhindern. „Vor dem Hintergrund gehe ich davon aus, dass letztlich nicht viel Chance hängen bleibt und es eher ein politisches Instrument ist.“
Meinung: Von mündigen Bürgern und dem „Ernst der Lage“
von Konjunktion • 11. November 2015
Systemkritiker werden gerne und vor allem schnell von der Hochleistungspresse im beliebten Eck Verschwörungstheoretiker oder im rechten Lager verortet. Anstatt sich mit den meist berechtigten Fragen, die der eine oder andere Hinterfragende stellt, zu beschäftigen, wird – statt einer Antwort zu geben – derjenige mit der passende Keule VT, Antisemit oder Rechts„beglückt“.
Kein Wunder also, dass kritische Geister sich immer mehr von Produkten der Hochleistungspresse oder der Öffentlich-Rechtlichen abwenden und versuchen Alternativen dazu zu finden. Dies wiederum wird natürlich von den Etablierten als Kampfansage gewertet, so dass sich eine „Spirale der gegenseitigen Verachtung“ bildet. Eine „Verachtung“, die in Beschimpfungen („Lügenpresse“) und Abwertungen („Aluhut-Träger“) ausartet.
Dabei wäre es gerade heute – angesichts der massiven und bewusst gesteuerten Umwälzungen, die wir erleben (werden) – so wichtig, dass die Menschen umfassend, wahrheitsgetreu und frei von Propaganda informiert werden. Dass dies natürlich ein von Wunschdenken getriebener Gedanke ist, ist mir bewusst, gleichzeitig ist er aber die einzige Chance noch etwas zum „Positiven“ zu ändern.
Wolfram Weidner – Bildquelle: http://www.konjunktion.info
Denn ist es nicht genauso wie es Wolfram Weidner’s Zitat zum Ausdruck bringt? Politiker können keine mündigen Bürger gebrauchen. Menschen, die sich kritisch mit Themen beschäftigen und versuchen hinter das„große Bild“ zu blicken und auch einmal die gelebte Politik hinterfragen, da ihnen Informationen vorliegen, die sie zu genau diesem befähigen. Politiker heutigen Colours sind reine von Eigeninteressen getriebene Machtmenschen, die sich wiederum von anderen hierarchisch über ihnen agierenden „Strippenziehern“benutzen lassen. Zum Schaden der Menschen und zu ihrem Vorteil. Es kann doch wirklich niemand ernsthaft glauben, dass es „Entscheidern“ wie Merkel, Schäuble oder Gabriel nicht bewusst ist, dass ein Abkommen wieTTIP nichts, aber auch wirklich nichts mit Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und einem freiheitlichen Denken zu tun hat. Dass diesen Personen nicht bewusst ist, dass die USA/NATO ohne das Drehkreuz, ohne den unsinkbaren Flugzeugträger Deutschland seine imperialen Kriege, Regime Changes und Einmischungen in aller Herren Länder realisieren könnte. Dass diesen nicht bewusst ist, dass die Massenmigration ein gesteuerter Prozess ist, der ausgelöst durch Zahlungsstopps für UN-Flüchtlingscamps in der Türkei oder im Libanon und durch bewusst von den Big Five ausgelöste Propaganda auf den Sozialen Netzwerken, Teil der militärischen Überlegungen für einen großen Krieg ist.
Und genauso wie die Politiker keine mündigen Bürger brauchen können, kann dies auch die Hochleistungspresse nicht wollen. Denn dann würden sich die Chefredakteure, Alphajournalisten und Meinungsmacher um ihre eigene Daseinsberechtigung in einem System der gegenseitigen Abhängigkeiten bringen. Obwohl ihre eigentliche Daseinsberechtigung darin liegen sollte die Menschen über alle Facetten (Politik, Wirtschaft, Gesellschaft usw.) wahrheitsgetreu, ehrlich, neutral zu informieren. Und dafür wäre höchstwahrscheinlich auch fast jeder bereit zu bezahlen.
Wir müssen uns klar sein, dass wir uns weder auf die Politik, noch auf die Hochleistungspresse in irgendeiner Form verlassen können. Dass wir für die dort sitzenden Personen eher ein notwendiges Übel, ein Hindernis, Pack oder gar Dunkeldeutschland sind, wenn wir kritisch deren Politik, Handlungen und Äußerungen hinterfragen. Viel wichtiger ist es, dass wir wieder die Gemeinschaft stärken, kleine informelle Gruppen auf die man sich im Ernstfall verlassen und auch zurückziehen kann. Vernetzung ist das Stichwort. Aber nicht in Form vonFacebook oder Twitter, sondern auf lokaler Ebene auf dem Fünfer-System basierend. Das heißt, dass es ausreichend ist fünf (bzw. 10) Menschen auf die man sich 100%-ig verlassen kann zu kennen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten. Wobei jeder dieser fünf wiederum in einem zweiten Fünfer-System integriert ist und somit Wissen, Meinung und Einstellung transportiert und einbringt.
Das ist unsere einzige Chance – auch wenn viele nicht einmal im Ansatz den „Ernst der Lage“ realisieren können oder wollen.
Quelle:
Website zitate.de
Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.
Wer versteckt sich hinter den chemischen Waffen in Syrien?
VOLTAIRE NETZWERK | 10. NOVEMBER 2015
Die Wiener Erklärung vom 30. Oktober 2015 beschreibt den „politischen Prozess“- und nicht mehr den „Übergangsprozess“ – der in Syrien kommen wird, mit dem Hinweis auf das Genf-Kommuniqué vom 30. Juni 2012, aber auch auf die UN-Resolution 2118 [1].
Allerdings gibt es offenbar keinen Zusammenhang zwischen der politischen Zukunft von Syrien und dem Beitritt der Arabischen Republik Syrien zur Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW).
Nun hat man am 5. November 2015 erfahren, dass die OPCW die 40 Mitglied-Staaten seines Exekutiv-Vorstands informiert hatte, dass im August 2015 in Marea in Syrien (Grenze mit der Türkei) Senfgas während der Kämpfe zwischen dem islamischen Emirat und „Rebellen“ benutzt wurde,
Die atlantischen Mächte nennen „Rebellen“ oder „moderate Dschihadisten“ Kämpfer, die die grüne, weiße, schwarze Streifen mit drei roten Sternen versehene Flagge der französischen Kolonialisierung tragen, im Gegensatz zu den „extremistischen Dschihadisten“ von Al-Qaida und dem islamischen Emirat.
Eine Sondersitzung des Exekutiv-Rates der OPCW wurde für den 23. November in Den Haag einberufen.
Bisher dachte man, dass die bereits verfügbaren Daten der OPCW über die Verwendung von Sarin Gas in Syrien von den Großmächten wahllos, je nach ihren Bedürfnissen, gegen die syrische Arabische Republik oder die Türkei dienen könnten [2]. Aber keiner dieser beiden Staaten kann in diesem neuen Fall verwickelt werden.
Offensichtlich haben die Vereinigten Staaten und die Russische Föderation vor der Wiener Konferenz ein Abkommen über die Verwendung dieser Informationen vereinbart.
Übersetzung
Horst Frohlich
„Wirtschaftsweise“: Kosten für Flüchtlinge tragbar
(Admin: Seht selbst, was uns hier wieder mal vom mainstream für ein Schwachsinn berichtet wird.)
© action press/CommonLens
Aktualisiert am 11. November 2015, 11:39 Uhr
Wohl eine Million Flüchtlinge werden in diesem Jahr in Deutschland erwartet. Die sogenannten Weisen halten die Kosten für verkraftbar.
Sie fordern aber niedrigere Hürden für Flüchtlinge, um einen Job zu bekommen. Die Vorschläge dürften nicht jedem schmecken.
Deutschland kann die Herausforderungen der Flüchtlingskrise nach Ansicht der „Wirtschaftsweisen“ stemmen und von der Zuwanderung auch wirtschaftlich profitieren.
Die bisher absehbaren Ausgaben dürften verkraftbar sein. In ihrem am Mittwoch in Berlin vorgelegten Jahresgutachten warnen die Regierungsberater aber: „Längere Asylverfahren und eine schlechtere Arbeitsmarktintegration dürften die Kosten merklich erhöhen.“
Neben schnelleren Asylverfahren sollte es einfacher werden, einen Job zu bekommen. Unter anderem fordern die fünf Top-Ökonomen Ausnahmen beim Mindestlohn.
Gute wirtschaftliche Entwicklung dauert an
Insgesamt dürfte die gute wirtschaftliche Entwicklung im kommenden Jahr andauern. „Durch die Flüchtlingsmigration ist es jedoch noch wichtiger geworden, die Zukunftsfähigkeit der deutschen Volkswirtschaft durch geeignete Rahmenbedingungen zu gewährleisten“, betonte der Vorsitzende des Expertengremiums, Christoph Schmidt.
Der Sachverständigenrat geht 2015 von einem Wirtschaftswachstum für Deutschland von 1,7 Prozent und für 2016 von 1,6 Prozent aus.
Die „Wirtschaftsweisen“ erwarten direkte Ausgaben der öffentlichen Hand für die Flüchtlingsmigration von 5,9 Milliarden bis 8,3 Milliarden Euro in diesem sowie zwischen 9,0 Milliarden und 14,3 Milliarden Euro im nächsten Jahr: „Angesichts der guten Lage der öffentlichen Haushalte sind diese Kosten tragbar.“
Eine erfolgreiche Integration erfordere erhebliche Bildungs- und Qualifikationsanstrengungen, heißt es in dem fast 500 Seiten dicken Gutachten, das der Rat an Kanzlern Angela Merkel (CDU) übergeben wollte.
Mindestlohn soll gleich bleiben
Von einer Erhöhung des Mindestlohns von derzeit 8,50 Euro je Stunde sei abzuraten.
„Der Mindestlohn dürfte für viele Flüchtlinge eine hohe Eintrittsbarriere darstellen. Angesichts des steigenden Arbeitsangebots im Niedriglohnbereich sollte der Mindestlohn keinesfalls erhöht werden“, heißt es.
Anerkannte arbeitsuchende Flüchtlinge sollten von Beginn an als Langzeitarbeitslose gelten.
Die Ausnahme vom Mindestlohn für Langzeitarbeitslose in einer neuen Beschäftigung sollte von sechs auf zwölf Monate verlängert werden.
Praktika sollten zumindest bis zu einer Dauer von zwölf Monaten vom Mindestlohn ausgenommen werden. Ein nach Alter gestaffelter Mindestlohn könnte die Eintrittshürde für junge Erwachsene senken.
Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten, etwa in der Zeitarbeit oder über Werkverträge, müssten erhalten bleiben, schlagen die „Weisen“ vor: „Den Migranten sollten keine Privilegien gegenüber anderen Beschäftigten eingeräumt werden, sie sollten aber auch nicht schlechter gestellt werden.“
Durch die Zuwanderung werde zudem die Nachfrage nach privatem Wohnraum steigen. Daher müssten private Investitionsanreize für den Wohnungsbau gestärkt und die Mietpreisbremse wieder abgeschafft werden.
Die Effekte der Flüchtlingsmigration auf die Erwerbstätigkeit dürften aus Sicht der „Weisen“ mittelfristig moderat sein.
Im günstigen Fall ergebe sich bis 2020 aufgrund der Arbeitsaufnahme anerkannter Flüchtlinge ein positiver Effekt auf die Erwerbstätigkeit von bis zu 500.000 Personen. Im ungünstigen Fall sei er nur halb so groß.
Dem stünden bis zum Jahr 2020 etwa 300.000 bis 350.000 arbeitslose anerkannte Flüchtlinge gegenüber. © dpa
Hartz IV: Nicht jedes Kellerloch angemessen
06.11.2015
Wenn Hartz IV Bezieher eine ursprünglich gewählte, kostenmäßig angemessene Unterkunft (monatliche Inklusivmiete: EUR 195,-) weder über eine Badewanne noch über eine Dusche verfügt sowie das WC und das Waschbecken sich nicht innerhalb der Wohnung, sondern im Treppenhaus befinden, dann entspricht diese Unterkunft bereits hinsichtlich der Ausstattung nicht mehr den heutigen einfachen und grundlegenden Wohnbedürfnissen. Das urteilte das Sozialgericht Magdeburg, Beschluss vom 29. Oktober 2015 (Az.: S 22 AS 3193/15.ER).
Es ist hier deshalb von einem erforderlichen Umzug im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II auszugehen. Ein Jobcenter kann einen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten bei einer derartigen Unterschreitung des angemessenen Wohnstandards nicht auf ein dauerhaftes
Wohnen in einer solchen Unterkunft verweisen, sondern hat einen entsprechenden Umzugswunsch zu akzeptieren.
Dies gilt auch, wenn sich ein Antragsteller in Kenntnis dieser Umstände der Wohnung diese Unterkunft zunächst selbst gesucht hat. Wenn er später feststellt, dass ein dauerhaftes Wohnen in dieser Unterkunft für ihn nicht zumutbar ist, so steht es ihm frei, eine neue, angemessene Wohnung zu beziehen. Der Aspekt, dass die Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem Kleinkind in einer derart ausgestatteten Unterkunft nicht in einer akzeptablen Art und Weise möglich ist, hat hier ebenfalls angemessen berücksichtigt zu werden. (Dr. Manfred Hammel, Caritas)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nicht-jedes-kellerloch-angemessen-361776.php
Die Bundeswehr sucht Freiwillige: Einsatz im Inland!
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat Tausende deutsche Soldaten abkommandiert – zum Inlandseinsatz. Die Truppe soll dauerhaft Hilfe bei der Unterbringung von Flüchtlingen leisten. Das fügt sich prima ein in die neue Werbekampagne der Armee. »Die Zeit« schwärmt schon von einer deutsch-syrischen Brigade zur Befreiung des Nahen Ostens.
Freiwillige in ganz Deutschland sind seit Monaten und Wochen ehrenamtlich im Einsatz für Flüchtlinge. Mit Macht drängt jetzt die Bundeswehr in den Hilfsdienst. Laut Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll die Truppe längerfristig bei der Bewältigung von »komplexen logistischen und organisatorischen Aufgaben« helfen, etwa beim Betrieb von Flüchtlingsunterkünften, Wartezentren und Drehkreuzen sowie bei der Versorgung und Registrierung von Flüchtlingen.
Die Behörden und die vielen ehrenamtlichen Helfer benötigten mehr Unterstützung, behauptet die Ministerin. »Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.«, so von der Leyens Order. Bundesweit sind zur Zeit schon mehr als 6000 Angehörige der Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe beschäftigt – das sind mehr als doppelt so viele Soldaten wie sich derzeit in Auslandseinsätzen befinden.
Auch wenn kein derartiger Appell bekannt ist, von der Leyen behauptet, die vielen ehrenamtlichen Helfer bräuchten nun ihrerseits Hilfe. Hier könne die Truppe zur Stelle sein. Das ist nicht zuletzt auch eine Imagefrage für Deutschland: »Diese positive Energie und der feste Wille, den vor Krieg und Terror Geflohenen, aber auch der Welt die menschliche Seite unseres starken Landes zu zeigen, dürfen nicht erlahmen.«
Die Grünen, die in den vergangenen Jahren ja jeden Militäreinsatz abgesegnet haben, der die Flüchtlinge von heute mit produziert hat, sind begeistert: Die Bundeswehr leiste großartige Arbeit bei der Versorgung und Unterbringung der Flüchtlinge, schwärmt die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Agnieszka Brugger – und warnt auch gleich vor einem Image-GAU: »Die Bundesregierung sollte dieses Engagement jedoch nicht durch Gedankenspiele wie den Einsatz der Transall zur Abschiebung von Flüchtlingen in Verruf bringen.«
Der Bundeswehrverband barmt um mehr Personal für die Truppe. Nur dann könne die Flüchtlingshilfe auch bewältigt werden. »Wenn wir derzeit als eine Art ›strategische Reserve der Kanzlerin‹ im Inland eingesetzt werden, erwarten wir auch, dass die entsprechenden organisatorischen Folgerungen für die Bundeswehr gezogen werden», fordert Verbandschef André Wüstner am Donnerstag in Berlin (Von „dumm gelaufen“ bis „Glück gehabt“: Militärische Geheimübungen in Deutschland).
Geradezu passgenau kommt da die neue Werbekampagne der Bundeswehr. Knapp elf Millionen Euro gibt die Truppe aus für die Gewinnung von Nachwuchs. »Mach, was wirklich zählt« schreit es auf tarnfarbenem Hintergrund von Großbildplakaten. Oder »Wir kämpfen auch dafür, dass du gegen uns sein kannst«. Eine neue Facebook-Seite, Youtube-Videos und massenhaft Werbung in der Mainstreampresse kommen dazu.
Die Bundeswehr will sich als normaler attraktiver Arbeitgeber präsentierten, der jede Menge Jobs »mit Sinn« im Angebot hat. Kriegseinsätze gehören nicht zur Marketingoffensive, entworfen von der Düsseldorfer Werbeagentur »Castenow«, die sonst für McDonalds und Rewe im Einsatz ist.
Geschossen und gestorben wird in den vielen Imagefilmchen aus dem Hause von der Leyen nicht. Dafür gibt es bei der Bundeswehr einen Surplus: »Als Soldatin oder Soldat machen Sie zwei Karrieren in einer: Sie setzen sich als militärische Fachkraft international für den Frieden und die Freiheit ein und werden gleichzeitig zum Experten in einem von über 130 zivilen Berufen.« Jetzt auch in dem des Flüchtlingshelfers.
Der Hamburger Wochenzeitung »Die Zeit« geht das alles nicht weit genug. Der mit transatlantischen Denkfabriken gut vernetzte Jochen Bittner fordert in »Uncle Fritz Wants You!« allen Ernstes: »Die Bundeswehr sollte eine deutsch-syrische Brigade aufstellen. Aus Hilfsbedürftigen würden so Helfer werden. Und aus der deutschen Armee eine bessere Truppe.«
Die Sache sei doch ganz einfach, so Bittner: »Auf der einen Seite: Hunderttausende junge Männer, die sich ungebraucht fühlen und deren Frust in Flüchtlingsheimen schon jetzt gelegentlich in Wut umschlägt. Auf der anderen Seite: eine Bundeswehr, die seit Aussetzung der Wehrpflicht ein Rekrutierungsproblem hat. Wie viel Fantasie braucht es, um A und B in eine Win-win-Situation zu verwandeln? Gar keine. Es verlangt nur etwas Realitätssinn, ein Quäntchen Mut und ein paar Änderungen im Wehrrecht, um aus der Bundeswehr eine Armee zu machen, die ein Einwanderungsland brauchte, damit sie beiden dient: den Einwanderern und dem Land.«
Der gute Mann, der Bundespräsident Joachim Gauck den Floh ins Ohr gesetzt hat, Deutschland müsse »mehr Verantwortung« wagen, ist ganz zuversichtlich. Ein paar Tausend geeignete Anwärter für die Truppe dürften sich unter den bereits anerkannten Flüchtlingen finden: »Syrer und Syrerinnen, die neben einem Aufenthaltstitel genug Englisch und Motivation mitbringen, um zusammen mit deutschen Soldatinnen und Soldaten einen multinützlichen Verband zu bilden.« Man müsse ja »nicht gleich« an Kampfeinheiten denken. Erst einmal an Brücken- und Feldlagerbauer, an Logistiker, Nachschub- und Instandsetzungseinheiten, Sanitäter und Kommunikationstechniker. Das könnten sie später doch gut zum Aufbau ihrer Heimat brauchen – dann sind sie freilich nicht mehr Teil der Bundeswehr, das aber nur nebenbei.
(Mit Gewehren bewaffnet wird im Manöver Jagd auf Demonstranten gemacht, die von anderen Soldaten gespielt werden)
Und im Inland würde das wohl auch gegen PEGIDA helfen: »Mancher sächsische Rekrut würde womöglich zum ersten Mal in seinem Leben einem leibhaftigen Muslim begegnen – und zwar als, hoppla, ganz unlandesverräterischem Stubenkameraden.« (Bundeswehr probt Einsatz gegen Volksaufstand)
Bedauerlicherweise ist das deutsche Gesetzeslage noch nicht so weit wie Bittners Truppenappell: »Das alles geht natürlich nicht, solange Ausländer in Deutschland Kasernenverbot haben. Man muss sich diese Absurdität, diesen Anachronismus einmal klarmachen: Eine Truppe, zu deren Aufgabe das Nation-Building in fremden Ländern zählt, sperrt just deren Staatsangehörige aus dem Soldatendienst aus.«
Wo hat es der Autor bloß her, dass zur Aufgabe der Bundeswehr »Nation-Building in fremden Ländern« zählt? Aus seiner Zeit, das Grundgesetz kennt nur die Landesverteidigung.
Doch Jochen Bittner hat eine große Vision für Deutschland: Mit einer »Öffnung für Flüchtlinge« bekäme die Bundeswehr die Chance, »die kulturell kompetenteste Truppe für die Dauerkrisenregion des Mittleren Ostens zu werden: mit nicht nur den meisten regionskundigen Soldaten, Übersetzern und Aufklärern, sondern auch mit dem besten Frühwarngefühl für falsche Wege«.
Denn wenn Deutschland wieder Krieg führt, dann richtig.
Literatur:
Vorsicht Bürgerkrieg!: Was lange gärt, wird endlich Wut von Udo Ulfkotte
Wenn das die Deutschen wüssten…: …dann hätten wir morgen eine (R)evolution! von Daniel Prinz
Unruhen in Europa von Udo Ulfkotte
Die Souveränitätslüge von Heiko Schrang
Quellen: PublicDomain/de.sputniknews.com vom 08.11.2015
Gegen den Strom 