Tausende illegale „Flüchtlinge“ belasten die Staatsanwaltschaften. Wie darauf reagieren? Das beschäftigte die Justizminister in Berlin. Natürlich versucht man Ausnahmereglungen zu schaffen, die unsere Gesetze aushebeln. So kann jeder Illegale weiter seine Papiere wegwerfen und sich als Syrer ausgeben. Nur wer gültige Papiere aus Syrien besitzt, sollte auch Hilfe in der EU erhalten.
Der Brief des Kommandeurs des „Kommandos Spezialkräfte der Bundeswehr“ (KSK), Reinhard Günzel, an den CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann trägt den offiziellen Briefkopf des Brigadegenerals und das Datum 29.10.2003. Reinhard Günzel hatte eine anläßlich des Tags der Deutschen Einheit gehaltene Rede des Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann (CDU) gelobt.
Diese Rede war vom Zentralrat der Juden in Deutschland und weiten Teilen der politischen Öffentlichkeit sowie der Medien als antisemitisch kritisiert worden. Am 4.11.2003 wurde der Brigadegeneral wegen dieses Briefes auf beschämende Weise, wie nie zuvor und nicht danach praktiziert, durch den damaligen Verteidigungsminister Struck in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Hier der Brieftext:
Sehr geehrter Herr Abgeordneter,
für Ihren Vortrag zum Nationalfeiertag bedanke ich mich sehr herzlich. Eine ausgezeichnete Ansprache- wenn ich mir dieses Urteil erlauben darf -, wie man sie mit diesem Mut zur Wahrheit und Klarheit in unserem Land nur noch sehr selten hört und liest.
Und auch, wenn sich all diejenigen, die sich dieser Auffassung anschließen oder sie gar laut und deutlich artikulieren, von unserer veröffentlichten Meinung sofort in die rechtsradikale Ecke gestellt werden, können Sie sicher sein, dass Sie mit diesen Gedanken der Mehrheit unseres Volkes eindeutig aus der Seele sprechen.
Ich hoffe, dass Sie sich durch Anwürfe aus dem vorwiegend linken Lager nicht beirren lassen und mutig weiterhin Kurs halten.
Mit einem herzlichen Gruß
bin ich Ihr Reinhard Günzel, Brigadegeneral
A 12. November 2015 Der geistige Kampf des deutschen Volkes und die „Political correctness“ gehalten hat.
Hier die Textfassung:
Geschichte gefälscht, Recht gebeugt, Karrieren zerstört… und daß die schweigende Mehrheit dies alles – zwar zunehmend mit Murren – aber dennoch mit gesenktem Kopf hinnimmt, und zum zweiten, daß wir, wir Deutschen, die einmal stolz darauf waren, das Land der Dichter und Denker genannt worden zu sein, daß wir uns eben dieses griechische Denken zumindest auf diesem Feld (gemeint PC) verbieten lassen, und zwar genauf von denjenigen, vor denen man uns vor fünfundzwanzig Jahren beschützen mußte, all diese Denkprozesse, die uns daran hindern zu eigenständigen Werten und Urteilen zu kommen, das alles ist nicht nur eine Beleidigung für jeden aufgeklärten Menschen, sondern auch das Todesurteil für jede freie Gesellschaft. Gottfried Benn hat treffend gesagt: Das Abendland geht nicht zugrunde an den totalitären Systemen und auch nicht an seiner geistigen Armut, es geht zugrunde am hündischen Kriechen seiner Intelligenz vor den politischen Zweckmäßigkeiten.
(…) Doch es besteht Hoffnung. … Die Mauer der politischen Korrektness hat Risse, und der Druck im Kessel steigt.
Fünf Generationen nach Hitler werden wir immernoch gefangen gehalten, geistig – das ist das übelste Gefangensein, wir sind nicht selbstbestimmt. Jetzt wird unser Volk „slowly but shurely“ ausgetauscht, das ist de facto ein schleichender GENOZID, für diese Entwicklumg steht Merkel, sie muß die dt. Nation hassen, sie dient nicht dem Volk sondern Obama und dessen Gebietern.
Es herrscht Krieg, die Bevölkerung wird zunehmend zermürbt (verarmt), die Mittelschicht (vorerst) verunsichert und „verwertet“ bis die Zeit reif sein wird die „hübsche humanitäre Maske“ fallen zu lassen. Es ist Zeit aufzuwachen, Zeit für Friedensverträge und eine eigene Verfassung. Wir werden ausgetauscht, Deutschland SCHAFFT sicht ab und wie gründlich wir das wiedereinmal tun wollen! Dieses Jahr kommen beinahe 2% Ausländer, 2016 nochmal, der Anteil wird dann bei mind. 4% liegen…Ausländer bekommen 3-5 Kinder und importieren i.d.R. die Probleme ihrer Heimat und zersetzen damit unsere sicheren Verhältnisse, von den Kosten ganz abgesehen. Geld läßt sich ersetzen, Vermögen neu erarbeiten, aber Werte, Kultur und das Volk an sich nicht. Das ist eine Reise in die Fremde ohne Rückfahrschein! Es herrscht Krieg, er wurde uns indirekt erklärt, das gilt es zu begreifen! Die Zeit wird knapp. Merkel ist NICHT unsere Kanzlerin, sie redet so, aber handelt entgegengesetzt. An ihren Werken kann man sie messen. Eine ganz einfache Frage „auf den Weg“: Wurde seit den 90-er Jahren (Zerfall des Gegengewichts Ostblock) irgendetwas WIRKLICH besser, nicht in der Dastellung und im Reden, sonder real?
(Kaufkraft des Euros, Staats-Verschuldung u. damit die Zins- und Abgabenlast fürs Volk, Arbeitsbedingungen und soz. Sicherheit, Schule und Bildung, Möglichkeiten unbeschwert eine Familie zu gründen und Kinder zu haben, Meinungsfreiheit und unabh. Medien ect.)
Reinhard Günzel beendet seine Rede mit einem Satz von Mark Twain:
Die Demoktkatie steht auf drei Säulen
Die Freiheit der Gedanken
Die Freiheit der Rede
Und der Klugheit, beide nicht zu gebrauchen.
Eva Herman hat ein Interview mit R. Günzel geführt. Es ist hier nachzulesen.
Politische Korrektheit
Michael Brückner & Udo Ulfkotte
Die Diktatur der Gutmenschen. Jetzt reicht’s: Schluss mit dem politisch korrekten Wahnsinn!
Michael Brückner und Udo Ulfkotte schlagen Alarm: Die Tugendwächter der sogenannten Politischen Korrektheit wollen aus dem Volk freier Dichter und Denker ein Volk feiger Duckmäuser und Denunzianten machen. Die Autoren sprechen aus, was andere nicht einmal zu denken wagen: Politische Korrektheit ist ein Feind der Demokratie und der Meinungsfreiheit!
Stoppen wir den Wahn der Politischen Korrektheit! Stoppen wir die Meinungsdiktatoren, die Gedanken-Manipulateure und all die selbst ernannten Gutmenschen, die sich als Volkspädagogen und Gesinnungspolizisten in unser Leben einmischen! Fakten, die den Atem stocken lassen – in einer Fülle, die erdrückend ist.
Machen Sie sich immun gegen Gesinnungspolizisten und Meinungsdiktatoren!
Meinungsmacht
Uwe Krüger
Meinungsmacht: Die verborgenen »Kreise« der Journalisten.
Die große Enteignung
Janne Jörg Kipp
Der Griff nach Ihrem Vermögen
Die heimliche Enteignung durch das Weltfinanzkartell und wie Sie Ihr Geld schützen können
Die deutsche Seele
Thea Dorn, Richard Wagner
So ein Buch hat es noch nicht gegeben. Alle Debatten über Deutschland landen am selben Punkt im Abseits: Darf man das überhaupt öffentlich sagen, etwas sei „deutsch“ oder „typisch deutsch“? Kann man sich mit dem Deutschsein heute endlich versöhnen? Man muß es sogar, meinen Thea Dorn und Richard Wagner. Sie verspüren eine große Sehnsucht danach, das eigene Land wirklich kennen zu lernen, und machen Inventur in den Beständen der deutschen Seele. Von Gemütlichkeit und Grundgesetz, von Abendbrot bis Zerrissenheit. Alles was deutsch ist.
Bisher musste sich das Bundesflüchtlingsamt vor allem gegen Kritik von außen verteidigen. Doch nun kracht es auch im Inneren der Nürnberger Behörde ganz gewaltig.
Die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die seit fast eineinhalb Jahren im Akkord arbeiten und trotzdem mit der Bearbeitung der Asylanträge nicht hinterherkommen, wenden sich mit einem offenen Brief an Behördenchef Frank-Jürgen Weise.
Ihre Hauptkritikpunkte: Der Verzicht auf eine Identitätsprüfung bei vielen Flüchtlingen sei mit rechtsstaatlichen Prinzipien nicht mehr vereinbar und öffne Terroristen Tür und Tor. Dazu kommen eine viel zu schnelle Ausbildung der neuen Entscheider – Praktikanten entschieden inzwischen nach nur wenigen Tagen über menschliche Schicksale.
Viel schwerer können Vorwürfe in einer Behörde kaum wiegen. Die Personalvertretung findet deutliche Worte in dem Brief, der im Intranet der Behörde veröffentlicht wurde und am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur vorlag: Die beschleunigten schriftlichen Asylverfahren bei Syrern, Eritreern, manchen Irakern und Asylbewerbern vom Balkan wiesen „systemische Mängel“ auf.
Die Identität der Menschen werde dabei faktisch nicht mehr geprüft. Das führe dazu, dass „ein hoher Anteil von Asylsuchenden“ inzwischen eine falsche Identität angebe, um in Deutschland bleiben zu können und auch die Familie nachholen zu können.
Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geben sich 30 Prozent der Asylsuchenden als Syrer aus, sind in Wahrheit aber keine. „Der Wegfall der Identitätsprüfung erleichtert zudem auch das Einsickern von Kämpfern der Terrormiliz IS nach Mitteleuropa und stellt ein erhöhtes Gefährdungspotenzial dar“, warnen die Vertreter des Gesamtpersonalrats sowie des örtlichen Personalrats.
Doch um in Deutschland als syrischer Flüchtling geführt zu werden, reiche es aus, in einem schriftlichen Fragebogen an der richtigen Stelle ein Kreuzchen zu machen. Dies müsse nur noch ein Dolmetscher bestätigen. Doch diese seien in der Regel nicht auf die deutsche Rechtsordnung vereidigt und meist kämen sie nicht einmal aus Syrien – daher könnten sie auch keine syrischen Dialekte unterscheiden, wie das Bundesamt dies vorgebe. De facto werde diesen Dolmetschern alleine die Prüfung des Asylgesuchs überlassen, kritisieren die BAMF-Mitarbeiter – ohne, dass der Asylbewerber jemals ein Pass vorgelegt habe oder von einem BAMF-Entscheider angehört worden sei.
Sigmar Gabriel, seines Zeichens Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und SPD-Chef sagte nach einem nicht öffentlichen Treffen mit Kommunalpolitikern seiner Partei in Berlin, dass Deutschland und seine Partner gezielt Flüchtlinge nach Europa holen sollten. Dies würde eine „geordnete Zuwanderung“ anstelle der derzeitigen ungeordneten Situation bewirken und gleichzeitig den Schleppern das Geschäft erschweren.
Gabriel hatte sich vorher die Sorgen seiner Kommunalpolitiker angehört. Der Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly hatte erklärt, dass die Kommunen im Widerspruch zwischen dem Asylrecht ohne Obergrenzen und den realistischen, begrenzten Möglichkeiten vor Ort leben würden, schreibt N-TV. Danach relativierte Maly die Anfangseuphorie des deutschen „Sommermärchen“ in der Flüchtlingsfrage: „war vielleicht doch nur eine Stimmung und keine Haltung.“
Auch sehe der Wirtschaftsminister darin ein Instrument, die Geschwindigkeit des Zuzugs besser steuern zu können, so die DWN. Dabei gehe es Gabriel um „große Kontingente“ von Flüchtlingen. Falls die europäischen Partnerländer vorerst Bedenken hätten, müsste Deutschland „hier in Vorleistung gehen“, so der Politiker. „Es geht im Kern nicht um die Zahl der Menschen, die nach Deutschland kommen, sondern um die Geschwindigkeit, in der sie kommen“, wird Gabriel weiter in den DWN zitiert. Dabei ziele er auf eine Reduzierung der Geschwindigkeit im kommenden Jahr.
Die derzeitige Debatte um den Familiennachzug hält Gabriel unterdessen für eine Scheindebatte. Er nannte die Zahl 18.000, was für die in diesem Jahr nachgeholten Familienangehörigen der bereits in Deutschland lebenden Flüchtlinge stehe. Dies würde keine große Rolle in der Begrenzung der Migrantenzahlen bedeuten: „Der Ausschluss der Familien ist ein falscher Weg, und wird uns mehr Schwierigkeiten in der Integration bringen, als er uns entlastet“, so der Vizekanzler in N-TV. (sm)
Dazu ein Beitrag von Einar Schlereth 12.November 2015
Es stimmte also doch, was ich schon vorgestern schrieb, dass Kuweires bereits erobert worden war, nur Stunden nach dem Interview am 10. November mit dem türkischen Premierminister, in dem er seine Pläne für Syrien dargelegt hatte. Mike Whitney schreibt: „Die Syrische Arabische Armee (SAA) hatten in ihrem 4-jährigen Krieg am Dienstag ihren größten Sieg errungen, als sie die strategische Luftwafffen-Basis Kuweires zurückeroberte. Hunderte ISIS-Terroristen wurden in harten Kämpfen getötet, während hunderte nach Raqqa im Osten flohen.“ Und Veterans Today (VT) meldet außerdem: „Die SAA hat den Militärflughafen Marj al-Sultan in Ghouta östlich von Damaskus zurückgewonnen, die zweite Basis in 3 Tagen…. Sie haben auch in Aleppo einen entscheidenden Sieg gewonnen und die restlichen von Terroristen besetzten Stadtteile wieder erobert.
Blue: Keine Berührungsängste – sofern es keien Deutschen sind!
Dr. Cartoon: Sie werden kommen, (auch) Dich zu holen. Siggi quit livin‘ on dreams
Von: Einar Schlereth
12. November 2015
Wir wissen, dass lange vor der ‚Syrien-Krise‘ die Absicht Washingtons bestand, sieben arabische Länder zu destabilisieren, zu zerstören und zu unterjochen. Hier ist das Video mit General Wesley Clark, in dem er sein Erlebnis im Pentagon schildert. Das war sozusagen die abstrakte Idee. Nun musste man ’nur‘ noch einen konkreten Anlaß finden. Und das ist für die Amerikaner ja kein Problem, sie finden immer einen Anlaß, um Kriege zu führen, und wenn man dabei 2-3000 eigene Leute über den Deister gegen lässt wie in Pearl Harbor oder New York 9/11.
| Die große Dürre 2007 – 2010 in Syrien |
Aber nun ist ein Dokument veröffentlicht worden, das nachweist, wie der konkrete Anlass für dieses Verbrechen zum Sturz von Assad entstand. Eric Zuesse ist darauf gestoßen in einem Papier von Jonathan Marshall, das schon 2010 veröffentlicht wurde. Er meint, dass die USA sich nicht nur den „Arabischen Frühling“ zunutze machten – wobei ich der Meinung bin, dass der auch von den USA inszeniert wurde – sondern auch im Fall Syrien eine ökonomische Katastrophe ausnutzten, die in Syrien 5 Jahre vor den anti-Assad-Demonstrationen begann: eine extreme Dürre-Periode. Er zitiert Marshall, der die Lage in Syrien 2 Jahre vor der Krise beschrieb:
„In den vergangenen drei Jahren sind 160 syrische Bauern-Dörfer nahe Aleppo aufgegeben worden, weil Ernteausfälle 200 000 Bauern zwangen, in die Städte zu wandern. Das ist betrüblich genug, aber wenn man es in der langfristigen Perspektive sieht, sind die Implikationen umwerfend: denn viele dieser Dörfer haben seit 8000 Jahren kontinuierlich Landwirtschaft betrieben.“
Diese ökonomische Katastrophe ging jedoch auch nach 2010 weiter, was du den ersten Demonstrationen in Damaskus führte, wie sie in wirtschaftlich schwierigen Situationen weltweit gang und gäbe sind. Aber nichts von bewaffnetem Aufstand oder Bomben von Assad auf die Demonstranten. Obama aber kannte die Ursache und wusste sie auszunutzen.
Zuesse verweist auf ein vertrauliches Dokument der US-Botschaft in Damaskus vom 26. November 2008 an die CIA und andere Geheimdienste, das sich auf die UN-Behörde für Nahrung und Landwirtschaft (FAO) bezog, worin es hieß:
„Der UN-FAO Syrien-Vertreter Abdullah bin Yehia informierte ‚econoff‘ und USDA Ministerberater für Landwirtschaft über einen „perfekten Sturm“, wie er es nannte, ein Zusammenwirken von Dürre mit anderen ökonomischen und sozialen Schwierigkeiten, die die Stabilität in Syrien gefährden könnten. Weil Yehia so wenig Geld zur Verfügung hat, plant er, die FAO um Beistand zu bitten für die kleinen Bauern in der am schwersten betroffenen Provinz Al Hasakah in Nordost-Syrien.“
Aber Obama hat statt Nahrung für die notleidende Bevölkerung Sniper geschickt, die wahllos in die friedliche und von Polizei begleitete Demonstration schossen. Diese Obama-Kugeln wurden dann in Assads ‚Bomben auf die eigene Bevölkerung‘ umgewandelt. Und die Naturkatastrophe wurde in einen ‚Bürgerkrieg‘ verwandelt, was ebenso verlogen ist wie Assads Bomben.
Leider ist die Aussicht, dass die wahren Verantwortlichen für die Verbrechen am syrischen Volk, die allesamt im Westen hocken, jemals vor Gericht gestellt werden, äußerst gering.
…und immer mehr gehen hin. Stellen wir uns vor, selbst der träge Durchschnittsbürger verliert eines Tages seine sklavische Engelsgeduld und rafft sich vom Sofa auf. Stellen wir uns vor, es ist Rebellion, und jeder geht tatsächlich hin. Wie müsste man sich das dann konkret vorstellen? Der Staat wird zum Unrechtsstaat. Trotzdem: Solange die Bunte Republik noch nicht mit Machete im eigenen Wohnzimmer steht, gönnt man sich vor allem in Westdeutschland den Luxus der Untätigkeit. Der Durchschnittsbürger murrt, motzt und meckert, aber er tut nichts. Wir haben Rebellion, aber es gehen immer noch zu wenige hin.
(Von Georg)
Aber stellen wir uns vor, das bleibt nicht so. Stellen wir uns vor, sogar der Durchschnittsbürger kann seine erbärmliche Feigheit eines Tages selbst nicht mehr ertragen und rafft sich vom Sofa auf. Stellen wir uns vor, es ist Rebellion, und jeder geht hin. Wie müsste man sich das dann vorstellen, die Rebellion?
Rebellion, das könnte zum Beispiel bedeuten: Jeden Montag ziehen Tausende von Menschen in allen deutschen Städten durch die Straßen, fahnenschwingend, eine Art Pegida XXL in Ost und West. Zumindest scheint dies eine der Vorstellungen von Rebellion zu sein, die wir im Kopf haben und die uns begeistern. Diese Form der Rebellion würde uns sicher viele schöne Bilder bescheren. Aber wäre das schon eine richtige Rebellion? Würde das reichen? Eher nein: Die Ganoven in Berlin werden warten, bis sich die Rebellion totgelaufen hat und dann weitermachen wie bisher, vielleicht mit einer anderen Gallionsfigur an der Spitze.
Also schalten wir einen Gang höher. Stellen wir uns vor, nicht nur jeden Montag, sondern jeden Tag würden Tausende durch die Straßen ziehen. Jeden Tag zum Beispiel um 18 Uhr, begleitet von lautem Lärmen, Autohupen, ein großes gemeinsames „Merkel muss weg!“ in allen Städten Deutschlands. Kombinieren wir Pegida XXL mit der aktuellen PI-Aktion, unseren Zorn nicht mehr still in uns hineinzufressen, sondern ihn jeden Tag um 18 Uhr laut auf die Straße zu tragen und die Schweigespirale zu durchbrechen. Einfach aussitzen könnte man das in Berlin nicht mehr ganz so leicht. Vielleicht hätte solch ein breiter, täglicher, lauter Aufstand tatsächlich eine Wirkung. Vielleicht könnte man Neuwahlen erzwingen. Und dann? Würde das schon für einen Eintrag in den Annalen der deutschen Geschichte reichen? Oder würde sich die politische Elite nicht nach einer kurzen Anstandspause weiter durchwursteln, würde sie nicht bei der nächsten vorgeschobenen Gelegenheit erneut Millionen von Afghanen, Bangladeschis, Somalier, Nigerianer illegal nach Deutschland holen, um Deutschland abzuschaffen?
Also noch einen Gang höher, die Methoden der Grünen. Ziviler Ungehorsam, kreativer Protest. Spontane „Spaziergange“ an Grenzübergängen, mit Sitzstreiks den gesamten Grenzverkehr lahmlegen, das System stören. Den Bahnhof Freilassing symbolisch besetzen, sich von der Polizei wegtragen lassen. Den Zugang zu CDU-Büros blockieren. Sich auf Baustellen für Asylkasernen anketten, sich dann räumen lassen. Für Bilder sorgen, die im Volk gut ankommen und die ganze Unrechtmäßigkeit des staatlichen Handelns entlarven.
Das könnte funktionieren, das könnte zermürben, das könnte der Regierung peinlich werden, selbst einer Regierung mit neuer Gallionsfigur. Aber für zivilen Ungehorsam braucht man einen langen Atem, man braucht viel Zeit, die wir bei 10.000 Eindringlingen pro Tag nicht haben.
Also noch einen Gang höher: Bedeutet Rebellion eben doch, die Methoden der Antifa zu übernehmen, die mit ihren Methoden offenbar so erfolgreich waren, dass sie ihr „Nie wieder Deutschland!“ und „No borders, no nation!“, einst exotische Minderheitsmeinung des gewaltbereiten Schwarzen Blocks, sogar einer CDU-Bundesregierung aufgezwungen haben?
Rebellion, hieße das also in Wahrheit: Behörden mit Parolen beschmieren, der Lügenpresse die Scheiben einwerfen, den Flüchtlingsämtern die Einrichtung zertrümmern, Bahnhöfe sperren, die Zufahrt zu Asylkasernen mit brennenden Autoreifen blockieren, die Hooligans an die Front, kurz: richtig Stunk machen, auf die Barrikaden gehen? Weniger 1989, mehr 1848?
Ein klares Nein. Die Methoden der Antifa bleiben Methoden der Antifa und der mit der Antifa alliierten politischen Klasse. Diese Methoden sind Zeichen politischen Barbarentums, das Barbarentum aber wird niemals die Zivilisation besiegen. Wenn der Staat das Recht mit Füßen tritt, sollte sich wenigstens das Volk an Recht und Ordnung halten.
Schalten wir also wieder einen Gang zurück. Stellen wir uns lieber vor, es ist Rebellion, und keiner geht auf die Barrikaden.
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Wer sich nicht mit Politik befasst, hat die politische Parteinahme, die er sich sparen möchte, bereits vollzogen: Er dient der herrschenden Partei. (Max Frisch )
About Founder of Human-Knowledge, called "CARL HUTERs MENSCHENKENNTNIS"
Um dich, den Menschen, meinen Bruder
Wenn Sie Wahrheit zu schätzen wissen
Gegen den Strom 
Wir unterstützen einen Bundeswehreinsatz im Inneren!
Der Bundeswehreinsatz im Inneren ist unabdingbar!
Wir werden von Kriminellen und Terroristen bedroht! Sie haben sich in Netzwerken organisiert und werden immer dreister, immer skrupelloser. Sie schikanieren uns Bürger und versuchen große Teile des Landes in ihre kriminellen Machenschaften zu integrieren. Bestechung, Korruption, Vetternwirtschaft, Klüngel und Gentleman Agreements sind bevorzugte Instrumente um die wahren kriminellen Machenschaften zu vertuschen. Fast alle Strukturen im Land sind davon betroffen – es kann nur noch die Bundeswehr helfen!
Die Bundeswehr muß im Inneren eingesetzt werden um diese Kriminellen dem Internationalen Gerichtshof zu überstellen und Recht und Ordnung im Sinne des Grundgesetzes wieder her zu stellen. Als Grundlage hierfür dient allein schon der Eid den jeder Soldat leisten muß:
“Ich schwöre und gelobe der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und deren Recht und Freiheit zu verteidigen. So wahr mir Gott helfe.”
Unser Recht und unsere Freiheit stehen im gröbsten Maße zur Disposition. Der Staat ist nicht mehr unter der Kontrolle des Volkes – des Souveräns, wir werden nur noch als Stimmvieh mißbraucht um den Anschein von Demokratie offiziell zu wahren. Politik selbst, wird in Konzern-, Bankenetagen und Wirtschaftsverbänden gemacht und beschlossen und dann vom Marketing Instrument Medien und Politik an die Bürger “verkauft”. Ja, richtig – Politik ist zu einem Marketing Instrument der Konzerne und Banken verkommen. Deutschland wurde von Konzernen, Banken und ihren Lobbyisten gekidnapped.
Wie ist es sonst zu erklären, das nunmehr seit mindestens 20 Jahren Politik gegen den Bürger und nicht für den Bürger gemacht wird. Nichts ist besser geworden oder wird besser – auf allen Ebenen verschlechtert sich alles. Die Bürgerrechte und das Grundgesetz sind bald nicht mehr das Papier wert auf dem sie geschrieben stehen.
Die Verbrecher sitzen im Bundestag, in den Landesparlamenten, in Ministerien, in den Medien, in Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Konzernen, in Banken und ihren Gesellschaften.
Es wird höchste Zeit zum Einsatz der Bundeswehr, damit das schlimmste abgewendet werden kann – Ein von diesen Kriminellen bewußt unterstützter dritter Weltkrieg.
Bürger in Uniform – waltet eurer grundgesetzlichen Verantwortung – bevor es zu spät ist!
Zwei Weltkriege sind schon zu viel für die Geschichtsschreibung – den dritten zu verhindern wird Geschichte machen!
Mindestens 75 Prozent der Bürger stehen hinter euch! Wir sind das Volk, das ihr verteidigen müßt! Ihr seid die letzte Hoffnung, die Dinge wieder in eine positive Richtung zu drehen. Unsere Freiheit muß nicht am Hindukusch verteidigt werden – unsere Freiheit muß in Deutschland und Europa verteidigt werden.
Gegen Krieg, Sozialabbau und präventive Kriminalisierung der gesamten Bevölkerung! Für Freiheit, Gerechtigkeit und Bürgerrechte!
Ein Zitat:
Die Bundeswehr ist an sich eine Institution, die uns Bürger vor militärischen Angriffen von außen schützen soll. Weiter ist sie aber auch Mitglied der NATO.
Als NATO-Mitglied hat sie Rechte, aber auch Pflichten. Z.B. wenn der Bündnisfall erklärt wird zu helfen.
Ich selbst habe annähernd vier Jahre in dieser Institution gedient.
In diesen vier Jahren hat man mir fortlaufend erklärt, daß der Osten und die NVA (Nationale Volks Armee) der Feind sei. Dies absolut!
Zum Ende meiner Dienstzeit fand die Wiedervereinigung (oder war es die Widervereinigung?) statt. Vorbei war es mit dem bösen Osten. Plötzlich waren es „Brüder“, die man integrieren mußte.
Wieder eine Politlüge?
Selbstverständlich wenn man die Worte Lenins genau liest!
Wie blind darf eine Bundesregierung und eine NATO sein?
Fürchterlich blind, vor allem, wenn Herr Kohl mitspielte.
Bis zur Wiedervereinigung war die Bundeswehr der „Aufhalteschild“ gegen den Osten. Sprich die Verzögerung bis Militär eintrifft. Gemeint die Streitkräfte der US-Army.
Europa war der gedachte Krigsschauplatz für den „kalten Krieg“.
Bis dahin war die Bundeswehr, eine Armee, die so gut als ihrer Emporkömmlinge (gemeint Offiziere) mächtig waren, hätte fungieren können.
Heute ist die Bundeswehr ein großer „Kindergarten“, in der selbst der Bundesminister der Verteidigung nur noch eine politische Schachfigur und in meinen Augen eine Lachplatte ist. Hat Scharping neben seinen Auslandsreisen eigentlich noch Zeit für die Bundeswehr gehabt?
Seit der Wiedervereinigung ist ein Krieg gegen Deutschland nicht mehr wahrscheinlich?!?
Man hat abgerüstet, die Truppe ist vergängelt und verwahrlost. Siehe Erlaß erzieherische Maßnahmen.
Wenn sich heute ein vereidigter Zeitsoldat heraussuchen kann, ob er in einen von der NATO festgestellten Konflikt ziehen kann, oder nicht, ist die Bundeswehr nicht mehr dienstfähig!
Entweder man stellt unmittelbar und sofort wieder Soldaten in den Dienst der Bundeswehr und reformiert selbige gründlich, oder man sollte sich das Geld für das Unterfangen Bundeswehr sparen.
Es ist lächerlich und äußerst peinlich, was Politiker und die Bundeswehr heute abliefern.
Siehe die Verfügbarkeit von zugesagten Spührpanzern Fuchs nach dem 11. September 2001.
Schlecht ausgebildete und unwillige Soldaten, aufgrund des finanziellen Mangels, stellen heute die Bundeswehr dar.
Und der Politapparat „verkauft“ diesen Haufen auch noch hochtrabend an die NATO-Partner.
Äußerst peinlich!!
UPIK® Datensatz – L
L Eingetragener Firmenname Bundeswehr
Nicht eingetragene Bezeichnung oder Unternehmensteil
L D-U-N-S® Nummer 341729345
L Geschäftssitz Querenburger Str. 19
L Postleitzahl 44789
L Postalische Stadt Bochum
Land Germany
W Länder-Code 276
Postfachnummer
Postfach Stadt
Telefon Nummer
Fax Nummer
Name Hauptverantwortlicher
W Tätigkeit (SIC) 8322
6.6. Rechtsstellung der Firma „BUNDESWEHR“
Besonders brisant ist in diesem Zusammenhang die rechtliche Situation von „BUNDESWEHR“-Angehörigen.
Da die „BRD“ kein Staat ist, kann sie auch keine reguläre Armee im Sinne des Völkerrechts (Haager Landkriegsordnung, Genfer Konvention) unterhalten.
Es handelt sich somit bei der sogenannten „BUNDESWEHR“ völkerrechtlich betrachtet eindeutig um eine reine Söldnertruppe. Die sogenannte „BUNDESWEHR“ ist eine Söldnertruppe einer Firma (der Firma „BRD“), und steht unter dem Oberbefehl der USA.
Die „BUNDESWEHR“-Angehörigen werden deshalb vor der Teilnahme an Kriegen schriftlich belehrt, und müssen für die Belehrung ihren Vorgesetzten gegenüber unterschreiben, daß für sie die Genfer Konvention keine Gültigkeit hat!
Selbstverständlich bleiben diese Dokumente dann unter Verschluß.
Sofern Angehörige der Söldnertruppe „BUNDESWEHR“ in Gefangenschaft geraten, haben sie keinen Anspruch darauf, als Kriegsgefangene behandelt zu werden. Solche Personen werden auch nicht aus der Gefangenschaft frei gehandelt, sondern sie werden frei gekauft.
In den zahlreichen Gegenden dieser Welt, in denen die Söldnertruppe „BUNDESWEHR“ Krieg führt, ist dies auch bereits hundertfach geschehen.
Der gegenwärtig brisanteste Kriegsort, an dem die Firma „BUNDESWEHR“ Krieg führt, ist Afghanistan. Vor wenigen Jahren wurden dort über einhundert Zivilisten von der Firma „BUNDESWEHR“ massakriert, bis heute hat es hierzu keine Gerichtsverhandlung gegeben!
Zudem ist die Begründung für den Afghanistankrieg der sogenannte „11. September“, bei dem bereits sämtliche Beweise auf dem Tisch liegen, daß höchste Regierungs- und Geheimdienstkreise in den USA den „11. September“ inszeniert haben.
Fragen sie sich doch einmal, wieso in New York am „11. September“ drei Wolkenkratzer eingestürzt sind und es nur zwei Flugzeugeinschläge gegeben haben soll, und warum wir in einer Endlos-Schleife in den Medien die Einstürze der zwei Wolkenkratzer gezeigt bekommen und nicht den Einsturz des dritten??
Oder fragen Sie sich einmal, wie ein Flugzeug mit 20 Meter Durchmesser in einem 5 Meter breiten Loch im „Pentagon“ verschwindet.
Auf die Lügen, auf denen das öffentliche Leben basiert, wird in einem späteren Kapitel noch eingegangen.
Man kann es nicht deutlich genug sagen: Die Teilnahme der Firma „BUNDESWEHR“ am Afghanistan-Krieg ist ein Verbrechen allererster Ordnung!!
Es kann kein Zweifel darin bestehen, daß die Afghanen, die dort ihr Land verteidigen und auf Angehörige der Firma „BUNDESWEHR“ schießen, eindeutig im Recht sind, und zwar völkerrechtlich wie auch moralisch!!
Um dies zu verschleiern, wird im „BRD“-System immer wieder betont wiederholt, bei dem Krieg in Afghanistan handele es sich um eine humanitäre Aktion, damit dort junge Mädchen nun auch in die Schule gehen dürfen etc., etc..
Nebenbei bemerkt: Vielleicht erinnern Sie sich noch an die Lügen des Jahres 2003 der Herren Powell und Blair, es gebe Beweise, daß im Irak Chemiewaffen lagerten.
Diese Chemiewaffen sollen der Grund für den Irak-Krieg gewesen sein, bis heute wurden jedoch keine gefunden.
Inzwischen ist bekannt geworden, daß auch Angehörige der Firma „BUNDESWEHR“ am Irak-Krieg beteiligt sind.
Mindestens 500.000 Iraker wurden in diesem Krieg umgebracht.
Auch die Iraker, die ihr Land verteidigen, und auf die US-Besatzer oder Besatzer aus Deutschland schießen, sind damit völkerrechtlich und moralisch im Recht!!
Aber die Situation um die Firma „BUNDESWEHR“ ist noch weitaus brisanter:
Wie in den vorausgegangenen Kapiteln dargestellt wurde, ist das Besatzungsrecht in Deutschland nicht nur formalrechtlich, sondern auch praktisch noch in vollem Umfang in Kraft, das heißt, es wird auch umfassend angewandt.
Gemäß dem Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung) ist es einer Besatzungsmacht verboten, im Besatzungsgebiet Militär auszuheben, zu mustern, für tauglich zu erklären etc.
Hieraus folgt zwingend, daß alleine die Existenz der Firma „BUNDESWEHR“ eine schwere Verletzung des Völkerrechtes, sowie einen kolossalen Grundgesetzverstoß gem. Art. 25 „GG“ darstellt!!
(vgl. Artikel 25 „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“).
Die unglaubliche Verantwortungslosigkeit im Umgang der „BRD“-Oberen mit den Menschen, die sich unter der Verfolgung von Idealen wie Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie in Unkenntnis der Rechtslage zum Dienst in der Firma „BUNDESWEHR“ verpflichtet haben, ist ein besonders eindrucksvolles Beispiel dafür, mit welcher Gewissenlosigkeit von der sogenannten „Bundesregierung“ das Staatsvolk des Deutschen Reiches für fremde Interessen verheizt wird.
Dies wäre nicht möglich, wenn es den längst überfälligen Friedensvertrag gäbe und das Deutsche Reich in seiner Verfassung die strikte außenpolitische Neutralität verankert hätte.
Der Mann hat recht. Nur fehlt der Dampf im Kessel daher bleibts beim alten. Also Merkel oder Ersatzfigur mit und aus den 4 Einheitsparteien.